■-• Einzelpreis 10 Pfennig

Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung JÄL Hessische Abendzeitung

|rfdkhntne8n>tife: «SchenMS sechsmal nachmittag?. SBonnemenr6pret8: füi den Monai 1.30 Jt 6« tretet So» K «nxtgenvreite: GeichSttr- and ftumtlten-anween Me 80 «m»Sette tt Pfennig. Kleine Anzeigen ettl

lellang ins Haus, in der Geichaitsftelle abgeholl 2.10 Jt Durch die Pakt monatlich 2.30 Jt auKtchlietzlich Zu» f£>v Raffel das Won 7 A. AuSwätttge Kleine Anzeigen die SO mm breite Zeile 11 A. Anzeigen im Reklametetl die

tellungsgebühr Zn füllen von höhere, Gewali beitehi kein Ansvruck auf Lieferung der Zeitung oder aus lw*QK. J 78 mm breite Zeile 45 A cNertgebühr 35 A «bei Zustellung 85 M — Zur das Erscheinen von Anzeigen tu Rückzahlung des Bezugsvreiies. «erlag, Lchriitleitung und Druckerei: «ölnilche Strotze 10. — Leleobon: Wl»/ bestimmten Ausgaben, an besonderen Blähen und kür televdonisch erteilte Auikrige keine Gewähr. Rech.

Bommelnnmmei 5800 Juristische Sorechtzunde teilen Dienstag von 6 bis 7 Uhr Kölnische Straffe Nr 10. nungsberräge innerhalb von 6 Zogen zahlbar. iSerichrsuaud Raffet — Postscheckkonto Zraukkurt a. M 6384

Rümmer Z3*

Kreitag, 27. März 1931

21. Jahrgang

Preußen und die neuen Sieuerbeschlüffe

• .1: . * •

Einspruch im Reichsrat gegen den Einkommensteuerzufchlag / Das Unterhaus debattiert über das Zollabkommen / Schenkervertrag nicht genehmigt

Reichsrat für Tantiemensteuer?

($onun{er et-berliner Schrtf11eitung.)

Berlin, 27. März.

Wie die „fSetnuitttii* erfährt, hat das preu­ßische StaatsministeriuM beschlossen, die preußischen Stimmen im Reichsrat für den Ein- spruch gegen die Verdoppelung des Ein- kommeufteuerzuschlages für Einkommen über 20 000 M. abgeben zu lassen. Dem Blatt zufolge kann nunmehr mit Sicherheit erwartet werden, daß der Ein­spruch eine Mehrheit findet und dementsprechend die Verdoppelung des Zuschlages nicht Gesetz werden Wird.

Gegen die Verdoppelung der sogenannten Tan­tieme st euer werde die preußische Regierung kei^ neu Einspruch erheben, infolgedessen sei es daher zu« mindesten sehr fraglich, ob ein Einspruch des Reichsrat» Zustandekommen werde.

*

Unsere Berliner Schriftleitung meldet «ns ferner: Rach der Vertagung des Reichstages und der — allerdings nur kurzfristigen — Vertagung des Preußischen Landtags bleibt von den parlamentari- toen Körperschaften in Berlin lediglich noch der Reichsrat beisammen, der heute nachmittag eine Sitzung abhält, der aber erst am nächsten Montag wahrscheinlich über sie beiden neuen S t e u e rh e s ch 1 ü s s e des Reichstags (Tantiemen­steuer und Einkommensteuer-Zuschlag) Beschluß fassen wird. Man hält es für wahrscheinlich, daß die Tan­tiemensteuer genehmigt, die Erhöhung des Einkom- mensteuer-Zuschuffes aber abgelehnt werden wird. (Diese Auffassung wird durch die obenstehende Mel­dung der „Germania" bestätigt. (Die Red.)

Das Reichskabinett

wird heute ebenfalls noch einmal zusammentreten und dabei eine Reihe kleinerer Gegenstände erledigen, die in letzter Zeit angesichts dringenderer Geschäfte zu­rückgestellt werden mußten. Daran wird sich eine Ministerbesprechung anschließen, in der vor­aussichtlich nach eine Aussprache in größeren Zügen

London, 27. März.

In einet Unterredung mit englischen Preffevertre- kern setzte Henderson seine Gründe auseinander, warum die Angelegenheit des deutsch-österreichischen Zollabkommens vor den Völkerbund gebracht werden soll. Zwischen ihm und Briand beftihibe Uebereinftimmung darüber, daß dies die richtige Art der weiteren Verhandlungen sei.

Auf Fragen erklärte Henderson, er habe noch keine amtliche Kenntnis davon, ob der deutsche und öster­reichische Kanzler, deren Antworten er noch erwarte, sich gegen die Verhandlungen vor dem Völkerbund ausgesprochen hätten. Er selbst sei der festen An­ficht. daß der Bölkerbundsrai hierfür z u - ßtändig sei. Falls die deutsche und die österrei­chische Regierung anderer Ansicht seien, so würde diese Angelegenheit noch ernster Verhandlungen bedürfen. Aus verschiedenen Gründen glaube er aber, daß der von ihm gemachte Verschlag angenommen werden könnte.

Die Zollunion vor -em Ltnierhouse

London, 27. März.

Im Unterhaus eröffnete Donnerstag der Liberale Sir Donald Maclean eine De­batte über das Thema Abrüstung. Zu Beginn seiner Ausführungen streifte er auch das Thema der deutsch-österreichischen Zollverein­barungen. Er erklärte, von den Liberalen könne es nur begrüßt werden, daß dank dieser Abmachungen wenigstens eine Zollmauer in Europa zum Stürzen ge­bracht werde. Er bedauerte es aber, daß von den bei­den vertragschließenden Mächten keine die Gelegen­heit der Tagung des Organisationsausschusses für die engere wirtschaftliche Zusammenarbeit Europas benutzt habe, um eine persönliche Fühlungnahme mit den Vertretern anderer Staaten herbeizuführen. Der Vorschlag Hendersons werde sicher vom ge­samten Unterhaus begrüßt. In seinen weiteren Ausführungen behandelte Maclean die Gefahren des Wettrüstens. Er wiffe nicht, wie es mit Deutsch­lands Rüstungen stehe; eins aber sei klar, näm-

über die Maßnahmen geführt wird, die in den näch­sten Wochen und Monaten zur Besierung der wirt­schaftlichen Lage und der Finanzlage erforderlich sind.

Am Montag oder Dienstag wird der Kanzler Berlin verlasien und einen Osterurlaub in Süddeutschland antreten. Auch der Reichs­finanzminister will über Ostern verreisen, und zwar wird et sich auf den Rat der Aerzte in ein Sana­torium begeben. Mehrere andere Kabinettsmitglieder werden ebenfalls über Ostern nicht in Berlin fein, so daß auf einige Zeit hier voraussichtlich vollkom­mene politische Ruhe eintreten wird.

Schenkerverirag nicht genehmigt!

Berlin, 27. März.

Der Reichsverkehrsminister hat dem in der Oeffent- lichkeit bekannten Verträge zwischen der Deutschen Reichsbahngesellschast, Haupt­verwaltung, und der Firma Deutsche Bahnspedition Schenker u. Co., G. m. b. H. in Berlin über den Roll­fuhrdienst, Samtnelspedition, Verkehrswerbung und Kraftwagenverkehr in der vorgclegten Faffung na­mens der Reichsregierung die nach 8 31 Ziffer 4 des Reichsbahngesetzes vor behaltene Genehmigung versagt.

Diese Entscheidung ist am 26. März der Deutschen Reichsbahngesellschaft mitgeteilt worden.

Landrat von Bismarck zur Disposition gestellt. Der deutschnationale Reichstagsabgeorünete von Bismarck, Landrat in Labes (Pommern) ist vom Staatsmini­sterium zur Disposition wegen seiner bekannten Rede gestellt worden.

lich, daß alles, was es in dieser Beziehung besitze, unbedeutend sei im Vergleich zu den Rüstungen anderer Staaten.

Der Abgeordnete Wise, ein Vertreter des linken Flügels der Arbeiterpartei, wandte sich mit scharfen Worten gegen diejenigen Bestimmungen der Frie­densverträge, die dazu bestimmt sind, die Trennung zwischen Deutschland und Oesterreich aufrechtzuerhal­ten. Eine solche Bestimmung laufe der Vernunft zu­wider.

Unterstaatssekretär im Foreign Office Dalton

sah sich veranlaßt, auf die Aeußerungen des Vorred­ners zu erwidern. Er erklärte, der Staatssekretär des Auswärtigen sei von dem lebhaften Wunsch erfüllt, daß keine Maßnahme, die den Abbau der Zollschran­ken in Europa zu fördern geeignet ist, durch ein Miß­verständnis oder durch die falsche Art, sie aufzufaffen, zum Scheitern verurteilt wird. Eine schwierige Frage, wie diese, müsse in der freundschaftlichen Atmosphäre des Völkerbundes geprüft werden. Man habe den Vorschlag gemacht, daß der Völkerbund die Angelegenheit untersucht, um sestzu- stellcn, inwieweit die projektierte Vereinbarung aus juristischen Gründen als den aus den Ver­trägen sich ergebenden Verpflichtungen zuwiderlau­fen angesehen werden könnte. Die Regierung ist von dem Wunsch erfüllt, die ganze Tragweite des Plans sorgfältig und unparteiisch zu untersuchen.

Lloyd George unterbrach hier den Unterstaats­sekretär, um sich zu erkundigen, ob gegebenenfalls der Völkerbundsrat sich damit beschäftigen würde, die juri­stische Auslegung der Bestimmungen der verschiedenen Verträge zu untersuchen, oder ob der Rat, falls es sich als nölig erweisen sollte, auch die Frage fhtbieten werde, ob und in welchem Umfang es etwa wünschens­wert sein würde, die vertraglichen Bindun­gen zu lockern.

Un'erftaatssekretär Dalton weigerte sich, sich über seine Instruktionen hinausgehend zu äußern.

„Oer Dölkerbundsrat zuständig..."

Loudon, 27. März.

Der diplomatifche Korrespondent des „Daily Tele­graph" will erfahren haben, daß die britisch« Regie­rung iu der Frage des deutsch-österreichischen Zoll­

planes eine weitere »Mitteilung an die bei­den Regierungen zu senden beabsichtige. In dieser Mitteilung werde erklärt werden, daß der Böl- kerbundsrat für die Erörterung von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Genfer Protokoll vom Jahre 1922 zuständig, und daß auf Grund des Artikels 11 der Bölkerbundsfatzung jedes Mitglied des Bölker- bundsrates in der Lage fei, die Aufmerksamkeit auf den österreichisch-deutschen Plan zu lenken, mit der Begründung, daß er die internationalen Interessen zu gesährden drohe.

Kopfschmerzen um den Flottenvertrag

Paris, 27. März.

Außenminister Henderson Wirtz Paris vor­aussichtlich heute nachmittag verlassen, um nach Lon­don zurückzukehren. Die letzten 24 Stunden seines Pariser Besuches waren ausschließlich den Bespre-

Bou ieber sieben die Probleme der Auswanderung und der Siedlung im Mittelpunkt des allgemeinen Sniereffes. Sa, die Rot »eieret Zeit bat gerade -eeerdings dielen Fragen aktnellüe Bedentnng ver­lieben. Wir beben daber eine Reibe »on PeriSnlich- kciten, die mit dem Waudeeungs- und Siedlnngs- wesen in engem Zniammenbange Reben, gebeten, sich i» den wichtigsten Problemen zu äntzern:

Gerhard Feller (Eesellfchaft zur Förderung der inneren Kolonisation):

Neue Heimat

innerhalb -er Reichsgrenzen . . .

Seit Jahrzehnten bemerken wir in Deutschland eine Wanderbew^gung vom Osten nach dem We st en. In verhältnismäßig kurzer Zeit sind allein aus Ostpreußen 150 000 Menschen abgewandert, und die Bevölkerung des deutschen Ostens wäre in­folge dieser Wanderung der Gefahr ausgesetzt, in er­schreckendem Matze abzunehmen, wenn nicht der Ee- burtenüberschutz die Abwanderung wieder ausgleichrn würde. Die Wanderer aus dem deutschen Osten ziehen fast ausnahmslos nach den Jndustriestätten des Westens, meist nach den großen Städten, wo sie Be­schäftigung und ein besseres Auskommen zu finden hoffen. Freilich ist in dieser Zeit der Not ihr Wunsch meist vergeblich.

Wir dürfen fugen, daß diese Ostwestbewegung im Höch st en Grade unerwünscht ist, denn einmal find, wie die Arbeitslosenziffer beweist, die Industrie­städte des Westens ebenso mit Arbeitskräften über­sättigt wie der Osten, außerdem aber herrscht auch in den ländlichen Betrieben des Westens ein Ueberflutz an Menschen, der gerade die umgekehrte Bewegung, den Zug vom Westen nach dem Osten, notwendig macht. Diese Bewegung ist im Werden. .. .

An fich ist es notwendig, daß Menschen vom Lande in die Städte wandern. Denn wie die Statistik lehrt, besteht trotz der Heraufsetzung des Sterbealters in zahlreichen Städten schon eine Minderzahl der Ge­burten gegenüber den Sterbeziffern. Es ist nur dafür Sorge zu tragen, daß die Landflucht, die heute tat­sächlich schon besteht, auf ein normales Maß der städtischen Zuwanderung herabfinkt. An fich ist nichts dagegen einzuwenden, daß Menschen aus dem Osten ihr Land verlassen, um nach Westdeutschland zu ziehen und dort in den Städten Brot zu suchen. Das Ungesunde und Unnatürliche des gegenwärtigen Zu- stanves erblicke ich aber darin, daß die Menschen im Osten zum größten Teil nicht freiwillig ihre Scholle verlassen, sondern durch die Not zwangsweise zur — vergeblichen — Wanderung nach Westen gezwungen werden.

Man kann diesen Gefahren der Ostwestwanderung nur auf einem Wege Begegnen: dadurch, daß man der Landwirtschaft im Osten bessere Lebensbedingungen gibt. Denjenigen Menschen, die heute das Hauptkon­tingent der Wanderer aus dem Osten bilden, ist vor allem auf einem Gebiet zu helfen: Siedlung! Deutschland hat allein im Jahre 1930 im Osten mit Staatshilfe etwa 8000 neue Siedlungsstellen ge­schaffen. Für dieses und die nächsten Jahre find je 10 000 neue Siedlerstellen, in der Hauptsache in Ost­preußen, vorgesehen. Das heißt, 50—60 000 Menschen werden pro Jahr auf eigener Scholle im Osten ange­fiedelt. Diese Siedlung wird allerdings nicht durch eine Wanderbewegung hervorgerusen — da die Sied­ler selbst aus dem Osten stammen —, sondern fie ist vielmehr als die Abwehr einer Wanderbe- roegung zu betrachten.

Darüber hinaus wird von staatlicher Seite jetzt der Versuch durchgeführt, eine umgekehrte Wanderbe-

chungen über vas französisch-italienische Abkommen gewidmet, dessen Angliederung an das Dreimächte-Abkommen bekanntlich Schwierigkei­ten bereitet.

Französffcherseits versucht man die Wahrheit zu entstellen, und diese Schwierigkeiten als rein tech irischer Natur hinzustellen. In Wirklichkeit handelt es sich jedoch um Streitfragen materieller Art, wobei die ungewöhnlich hohe Tonnageziffer Mr U-Boote 83000 Tonnen) ebenso wie die Tonnageziffer für große Kreuzer eine wesentliche Rolle spielt.

Ob die Besprechung zwischen Briand und Hender­son zu einer Beseitigung der Schwierigkeiten führen wird, erscheint zweifethaft. da Japan sich energisch weigert, die Unterfeebootstonnage Frankreichs anzu­erkennen, während Amerika heftig gegen die franzö­sische Absicht protestiert, eine Reihe großer alter Kreu­zer in das Flottenprogramm aufzunehmen, um sie spä­ter durch moderne Schlachtschiffe ersetzen zu können.

roegung, die vom Westen nach dem Osten, gewisser­maßen ins Leben zu rufen. Der Westen tft überfüllt, im Osten können Siedler noch Boden finden. Diese We st o st Bewegung, sofern man diesen Ausdruck schon Brauchen darf, steht noch am Anfang. Immerhin hat die Ansiedlung westlicher Menschen im Osten, die unter dem Gesichtspunkt vorgenommen wird, den Wanderern nach Möglichkeit wieder gleiche UntgeBung zu geBen, schon erreicht, daß Rheinländer nach OBerschlesten, Westfalen, nach MeckMburg und Pommern usw. gegangen sind. Wir hoffen zuver­sichtlich, daß diese vorerst noch künstlich angetrieBene WanderungsBewegung vom Westen nach dem Osten sich in Zeiten fruchtbarer Siedlung sehr Bald in einen natürlichen Strom verwandeln wird, der nicht nur den Westen entlastet, sondern vor allem auch dem Osten neue Lebensmöglichkeit gibt.

Was die AuswandcrerBeratungsstelle sagt:

Gibt es noch

eine Auswanderungsmöglichkeit?

Die Möglichkeiten, aus Deutschland auszuwan­dern und irgendwo in der Welt auf neuem Boden eine neue Heimat zu finden, sind gegenwärtig leider ebenso gering wie aussichtslos. Die wichtigsten Aus­wanderungsländer, USA., Kanada usw., haben fstr unbemittelte Ausländer die Einwanderung bis aufs äußer st e erschwert. Der deutsche Siedler, der nicht über ein erhebliches Kapital ver­fügt (mit dem er übrigens im deutschen Osten viel mehr anfangen kann) hat weder in den Urwäldern Brasiliens, noch in Südamerika und den früheren deutschen Kolonien irgendwelche Existenzmöglichkeit. Ohne 30—40 000 Mark Eigenkapital ist eine Ansied­lung in einer der bestehenden Kolonien nicht möglich.

Dieser rein materiellen Gesichtspunkte wegen hat die Auswandererbewegung in letzter Zeit soweit nachgelassen, daß sie, wenn auch nicht ganz, so doch beinahe bedeutungslos geworden ist. Für den Deut­schen gibt es heute außerhalb der Reichsgrenzen kei­nen Boden und keine neue Heimat, in der er seßhaft werden kann.

Auch vom nationalpolitischen Ge­sichtspunkte ans gesehen, bestehen gegen die deutsche Auswanderung schwerste Be- denken. Es gibt heute im Auslande wirklich kaum eine Möglichkeit, Mitglied der deutschen Kultur- und Volksgemeinschaft zu bleiben. Im Jahre 1920 hatten wir 50 000 Auswanderer und 2000 Siedler, die im deutschen Lande bodenständig wurden. Im Jahre 1930 hatten wir 15—20 000 Auswanderer und mehr als 60 000 Siedler, ein Fortschritt, der in dieser Zeit der Trübsal sehr hochgewertet werden muß.

Dr. K. von M a n g o 1 d t (Deutsches Archiv für Siedlungswesen):

Wanderung von der Stadt ins Freie

Die Auswanderung von einem Lande in ein ande­res ist heute auf ein Minimum zurückgegangen, und trotzdem gibt es im Augenblick eine Wanöerbewe- gung, die umfangreicher und elementarer ist cüs die vieler Jahrhunverte: die Wanderung aus der Stadt ins Freie. Es gibt keine statistische Un­tersuchung, die anzeigt, wie weit <ne Lsbensverhält- uissc in den Städten Schuld tragen an den Verwick­lungen und an der Not unterer Zeit. Sicher ist es, daß die Schulv der Großstädte unermeßlich ist. Ms sichtbare Zeichen dieser Schuld irren heute Millionen von Arbeitslosen in den Straßen der Städte mnher. Sie sind wurzellos, ohne Laoensfunidament. Und

Uebergang der Steuerverwaltung Braunschweigs auf das Reich. Im Landtag wurde die Vorlage betref­fend Uebcrtragung von Geschäften der Landessteuer­verwaltung auf die Reichsfinambehörde angenommen. Somit gehen Veranlagung, Erhebung und Bei­treibung der Grundsteuer, der Gewerbesteuer und der Hauszinssteuer auf das Reich über.

Henderson sucht sich zu rechtfertigen

Eigener Drahtbertcht.

Wanderung und neue Siedlung

Ein lebenswichtiges Problem des deutschen Volkes