Kasseler Abendzeitung

10.

Kummer 66*

Donnerstag, 19. März 1931

21 Jahrgang

Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Durch Pflichterfüllung zum Wiederaufbau!

Hindenburg und Brüning an die Heimattreuen Oberfchlesier / Sozialdemokratische Stimmenthaltung in der Panzerkreuzerfrage

Oberschlefien verdient Dankbarkeit

Eigener Drahtbericht.

Berlin, 19. Mär;.

' Die Vereinigten Verbände heimat- treuer Oberschlesier veröffentlichen in dem Sonderheft ihrer Zeitschrift, das zum Gedenken der Abstimmung vom 20. März 1921 erscheint, u. a. auch zwei Kundgebungen des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers Dr. Brüning

Der Reichspräsident schreibt: Am zehnten Jahrestage der Abstimmung in Oberschleflen geben» das deutsche Volk in Dankbarkeit der Treue derer, die in einer Zeit bitterer Not und schwerer Bedrängnis das Bekenntnis zu ihrer deutschen Heimat abgelegt haben. Zehn Jahre harter und schwieriger Wieder­aufbauarbeit sind gefolgt; sie waren getragen und ge­fördert von dem unbeirrbaren Bewußtsein der Pflichterfüllung, die das sicherste Unter­pfand für die Zukunft unseres Valer­ia n d e s ist. tion Hindenburg.

»

In dem Schreiben des Reichskanzlers heißt es: Die Abstimmung in Oberschlesien vom 20. März 1921 ist ein Markstein in der Geschichte des deutschen Volkes. Treue und Heimatliebe der oberschle­sischen Bevölkerung entschieden damals über ibre Zu­gehörigkeit zum Reiche. Aeußere Umstände, die sich deutscher Einwirkung entzogen, haben trotzdem die Abtrennung eines Teiles von Oberschlesien herbetge- führt. Die geschichtliche Bedeutung der Abstimmung wird hierdurch nicht berührt: das Bewußtsein gemeinsamen Volkstums erwies sich als stärker als die Slot der Zeit, die Krieg und Kriegs­folgen verursacht hatten.

Wenn wir heute .nach zehn Jahren auf diese deut- sche Leistung zurückblicken, so gedenken wir in Dank­barkeit derer, die sie vollbrachten, und wünschen, daß der gleiche Geist uns auch in der Zukunft erhalten bleiben möge. Dr. Brüning

Panzerkreuzer b gesichert!

th. Berlrn, 19. März.

Die parlamentarischen Verhandlungen über die Mehrheitsbildung für den Etat und die sozialistischen Souderforderungeu haben gestern zu einem bemer­kenswerten Beschluß der S. P. D. geführt. Rach einer längeren Abendfitzung gab die Fraktion die Mit- t-Uuug heraus, daß st« beschlossen habe, fich b e i der Abstimmung über deu Bau des Panzer­schiffes B der Stimme zu euthalteu, daß aber die Besprechungen über die schwebende« politischen Wirtschaftsfragen fortgesetzt werden sollen.

Dieser Beschluß der Sozialdemokraten besagt nichts davon, ob er sich auf die zweite oder dritte Lesung des Etats beziehen soll, mutz also lediglich als grundsätz­lich betrachtet werden und wird demnach auch für die Echlutzabstimmung des Etats Gültigkeit haben Da­mit ist die Verbindung zwischen dem Etat und den sogenannten Kompensations-

forderungen der S. P. D. aufgehoben. Es ist nunmehr eine neue Situation geschaffen. Die So­zialdemokraten glauben offenbar, daß sie ihre Forde­rungen auch ohne die Gegenleistung der Zustimmung zum Panzerschiff wenigstens zu einem Teil durch­drücken können. Diese bestehen nach wie vor: 1. in den Anträgen auf steuerpolitischem Gebiet, 2. in der Ver­weigerung der Ermächtigung für Streichungen am Etat und Zolländerungen, 3. in dem Wunsche, die lang­fristige Vertagung des Reichstags durch eine Pfingst- oder Sommertagung zu unterbrechen. Für die Steueranträge der S. P. D. besteht im Reichstag eine effektive Mehrheit aus Sozialdemokraten und Kom­munisten, und die S. P. D. scheint damit zu rechnen, daß ihre Steueranträge, so wie im Ausschuß, nun auch im Plenum angenommen werden.

Heber die Ermächtigungsklause!« konnte noch keine Klärung erzielt werden. Au erster Stelle tritt jetzt aber immer mehr die Frage der Verta­gung des Reichstags. Der Kanzler und die Regierungsparteien der Mitte stehen auf dem Standpunkt, daß die Regierung von Oster« bis in den November hinein Ruhe zur sachliche« Arbeit braucht, und daß die Borbereitungsarbeiten auf so­zialpolitische» und außenpolitische» Gebiet nicht durch parlamentarische Hindernisse gestört werden dürfen. Hier kommt es offenbar zu einer schar­fen Zuspitzung der Gegensätze, und hier ist es möglich, daß der Kanzler vielleicht den So­zialdemokraten gegenüber die Kabinetts frage stellen wird.'

Im übrigen spielt jetzt die Stellungnahme des Reichsrates eine starke Rolle, denn es ist möglich, daß im Reichstage die sozialdemokratischen Anträge angenommen werden, daß aber im Reichs­rate hinterher (nämlich erst in der Osterwoche, wenn der Reichstag bereits in den Ferien ist) Einspruch er­hoben wird. Ob aber der Reichskanzler mit Sicher­heit auf den Einspruch des Reichsrates rechnen kann, steht noch keineswegs endgültig fest.

Gestern haben Besprechungen des Kanz­lers mit den Vertretern der Deutschen Volkspartei und der Sozialdemokraten stattgefunden. Der Kanzler ist nach wie vor fest ent­schlossen, an der Ablehnung der sozialdemokratischen Wünsche festzuhalten. Nebenher besteht bei den bür­gerlichen Mittelparteien immer noch die Absicht, den Reichstag nötigenfalls für die eine oder andere Ab­stimmung beschlußunfähig zu machen, jedoch liegt auch hier noch keine rechnerische Sicherheit vor, ob dieses Verfahren zum Erf-lge führen wird.

Auf die Ankündigung der National- s o z i a l i st e n, daß sie eventuell mit der Deutsch­nationalen Partei zusammen sofort wieder im Reichs­tag erscheinen würden, falls etwa die deutsch-pol­nischen Handelsverträge noch ratifiziert werden sollten, wird in parlamentarischen Kreisen er­widert, daß ohnehin nicht beabsichtigt sei, diese Ver­träge noch vor der Sommerpause zu ratifizieren.

Schlußakt her Klottenverhandlungen

Englische Vorbehalte

London, 19. Liä-j.

Zu den heute beginnenden Verhandlungen über die endgültige Formulierung des Flottenabkommens meldet der diploma­tische Berichterstatter des .Daily Telegraph", daß jetzt auch die Möglichkeit erwogen würde, anstelle eines Dreimäch eabkommens die Form eines f. a n - zösisch-italienischen Abkommens zu wählen. Diesem würde die englische Regierung eine Rote beigeben, in der sie ibre Zustimmung zum Ausdruck bringt, sich jedoch vorbehält. die Torpe­doboots-Tonnage zu erhöhen, falls auf der nächsten Abrüstungskonferenz die Herabsetzung der französischen U-Boots-Tonnage nicht gelingen sollte.

Man nimmt ferner an, daß Amerika und Ja­pan den neuen Abmachungen nach ihrer endgültigen Fertigstellung ihre Zustimmung geben, jedoch Vor­behalte über die Höhe der französischen U Boot-Ton­nage und der französischen und italienischen Linien­schiffe machen würden.

Endgültig zu Grabe getragen!

London, 19. März.

Die englischen Berichte über den Zusammen­bruch der Genfer Zollfrieüenskonse-

r en $ vertreten fast durchweg die Auffassung, daß das Abkommen endgültig zu Grabe getragen sei. Mit dieser Meinung ist auch der größte Teil der englischen Presse einverstanden. In diesem Sinne bringt Vie „Times" einen langen Artikel, in dem es heißt, das Nichrzustandekommen oes Abkommens sei nicht zu bedauern, Venn es hätte in England nur Vie Einführung des neue« Zolltarifs verhindert.

*

Paris, 19. März.

Der Auswärtige Ausschuß der Kammer trat am Mittwoch unter dem Vorsitz Paul-Boneourts zusammen, um sich mit dem französisch-itäli- enischen Flottenabkommen zu beschäftigen. Der Ausschuß beschloß, sich Vie endgülttge Stellung­nahme über die Auswirkung ves Abkommens auf die französische Außenpolitik vorzubehalten, bis sich der Marine-Ausschuß über die technische Seite geäußert hat. Der Ausschuß hat sich schon jetzt emschlosien, dem Abkommen nur soweit zuzustimmen, als es sich auf die bereits vorhandenen und noch zu erhaltenden internationalen Sicherheitsbedingungen erstreckt. Der Ausschuß setzt voraus, daß das Abkommen nur in­folge des Locarnopaktes möglich gewesen sei uns daß die Emspannung, die durch einen Abschluß eintreten

muß, die Vorbereitung des Mittelmeerpaktes er­leichtere.

Oie kommunistische Gefahr in Deutschland

Wie sie ei« englischer Konservativer sieht.

London, 19. März.

Der konservative Abgeordnete Str Somell Rodd nahm auf einer Frauenversammlung in London ge­gen die Gewährung von Krediten an Rußland Stellung. Er müsse eine Gefahr darin erblicken, wenn sich die Handwerker und die Mittelklassen.in Deutsch­land unter der Leistung von Reparationen von rus­sischen Gedankengängen überfallen ließen (?). Wenn Deutschland der Versuchung des russischen kommunisti­schen Beispiels unterliege, so müßten Oesterreich und die Balkanstaaten folgen.

Wirih läßt sich interviewen

Paris, 19. März.

Der Außenpolitiker des „Wtin“ veröffentlicht ein Interview mit Reichsinnenminister Dr. Wirth, der sich zu dem Thema „Der Radikalismus in Deutsch­land" äußerte.

Dr. Wirth erklärte die Tatsache, daß sich das Zentrum und die S o z i a l i st e n zur Erreichung eines gemeinsames Zieles, nämlich der Weimarer

Verfassung, zusammengeschlossen hätten und häufig verfchiedenen Ministerien eine parlamentarische Mehrheit gestellt hätten, fei von den Rechtsparteien propagandistisch ausgenutzt worden. Man müsse aber anerkennen, daß diese beiden Strömungen auf all­gemeinem politifchem Gebiet, wenn nicht gleiche, so doch benachbarteZiele hätten.

Der Radikalismus sei umso mehr zu fürch­ten, als er in keiner Weise die politische Verantwor­tung tragen wolle. Als Hitler und Hugenberg de« Reichstag verließen, hätten sie dadurch die Mißach­tung gegenüber den parlamentarischen Institutionen fördern wollen, da ihre Fraktionen ihr Prestige hätten verlieren können, wenn sie an den unvermeidlichen Kompromißlösungen des politischen Lebens teilge­nommen hätten. Hierin liege die Gefahr des Exodusder 150Abgeordneten; gegen sie könne man nur in der Weise ankämpfen, daß man im Deutschen Volk das Gefühl für bürgerliche und politische Pflicht pflege. *

Zusammenstoß zwischen Polizei und Kommunisten in Düsseldorf. Bei einer Kundgebung von Kommu­nisten und Erwerbslosen kam es in der Nähe des Volksgartens zu einem Zusammenstoß zwischen den Demonstranten und der Polizei. Hierbei fielen auch einige Schüsse. Vier Polizeibeamte und acht Demo» st rauten wurden verletzt. Zwei der De- manstranten sind ihren Verletzungen erlegen. Eine? der beiden Polizeibeamten ist schwer verletzt.

Rings um die Prager Burg

Wirtschaftskrise / Allerlei Affären /

Prag, Mitte März.

Die Weltwirtschaftskrise hat nunmehr auch die Tschechoslowakei in Mitleidenschaft gezogen. Der Riesenfehlbetrag bei den Eisenbahnen, die Aus­fuhrkrise der Textilindustrie, die enorme Erhöhung der Kraftwagenzölle, die Schwierigkeiten jn der Zuk- kerindustrie und die katastrophale Steigerung der Ar­beitslosenziffer von 73000 auf 310000 in wenigen Monaten sind ernste Symptome, die von der Heftig­keit zeugen, mit der die Krise über den Moldaustaat bereinbrach. Die Regierung Udrzal bekundet bei Be­kämpfung der Wirtschaftskrise eine gewisse Lässigkeit, weil in erster Linie das Siedlungsgebiet der Su­detendeutschen betroffen ist. Als Notstandsarbeiten sind neue Straßenbauten und staatliche Bestellungen der Eisenindustrie, den Waggon- und Lokomotiv- fabriken in Aussicht genommen.

Als einzige Industrie, d>e von der Krise verschont blieb, gilt ine Rüstungsindustrie,

die mit Lieferungen an die Armeen der Kleinen En­tente hinreichend beschäftigt ist und eine Arbeits­intensität aufweist, wie sie nicht einmal im alten Oesterreich während des Weltkrieges erzielt wurde. Der Staatshaushalt ist zwar im Gleichge­wicht. weil Finanzminister Englisch viele Reserven angesammelt hat, die jetzt herangezogen werden kön­nen, ober er mußte trotz seinem ursprünglichen Wider­streben der Aufnahme einer inneren Anleihe von 1300 Millionen Kronen zustimmen, deren Zeichnung durch die wichtigsten Banken gesichert scheinen. Die Wellwirtschaftskrise, unter der auch die Landwirte leiden, hat die maßgebende tschechische Bauernpartei verleitet, einen Zollkrieg mit Ungarn vom Zaun zu brechen, der binnen wenigen Wochen zu einem starken Rückgang des Handels zwischen beiden Ländern führte. In nationalpolitischer Hinsicht ist die Lage unverändert, weil die deut­schen Aktivisten nichts erreichten, aber auch jetzt noch keine Neigung verraten, die Konseguenzen aus ihrem Mißerfolg zu ziehen. Allerdings bestehen unter den tschechischen Parteien, die eine rot-grüne Koalition bilden, starke Differenzen; denn gerade bei einer Wirtschaftskrise trennen sich zumeist die Wege der Ar­beiter und Agrarier.

Die öffentliche Meinung wird durch die Affäre Pergler stark erregt.

Pergier, der Masarvk während des Wettkrieges in den Verhandlungen mit Wilson unterstützt hat, war durch viele Jahre tschechoslowakischer Gesandter in Wa­shington und Tokio. Seine Abberufung aus Amerika erfolgte auf Intervention des Weißen Hauses, das durchbltcken ließ, es wünsche nicht, daß ein ehemals amerikanischen S aa sbürger den Gesandten eines fremden Staates in der Union spiele. In Tokio gab es bann Differenzen zwischen Benesch und Pergler, bis der letztere feinen Dienst auittierte und eines Ta­ges in Prag auftauchte, wo er gemeinsam mit dem de­gradierten Generalstabschef Gajda und dem von Benesch abgesägten Führer der Nattonalsoz^a'/sten, dem einstigen Kriegsminister S t r i b r n v. die „Liga" gründete, die bei den letzten Wahlen drei Mandate

Der Soll Kornhuber / Vorstoß nach Wien

erwarb. Diese Feinde Peneschs, die „Drei Mus­ketiere" genannt, zogen in das Abgeordnetenhaus ein und verursachten nun der Partei des Außenmi­nisters Benesch einen unerhörten Aerger, weil sie fort­während mit allerlei Enthüllungen drohen. Sie ken­nen die intimen Vorgänge bei der Beneschpartei, zu deren Anhang heute eine Reihe namhafter Millionäre gehört, sodaß sie außerordentlich unangenehm werde« können; schließlich besitzen sie zwei viel gelesene Nach­mittagsblätter. den „Expreß" und den „Poledni List".

Benesch will sich dieser Opposition entledigen, indem allen drei Musketiere« die Mandate aberkannt werde«

Wenn sie unter bau Schutz 6er Immunität im Parlament erst keine Reden mchr halten können, wäre es leicht möglich, alle kritischen Artikel der beiden Nachmittagsblätter zu beschlagnahmen. Bei Gajda, der als Anstifter eines politischen Diebstahls noch eine Strafe verbüßen muß, ist dieser Plan leicht durch­führbar. Gegen Stribrny wunde ein Untersuchungs­ausschuß eingesetzt, der feine Vermögenslage prüfen soll, aber der ehemalige Kriegsminister erklärte, er wolle nur dann erscheinen, wenn die Untersuchung gegen alle jenen führenden Männer der tschechischen Revolution ausgedehnt werde, die auf nicht feststell­barem Weg zu einem großen Reichtum gelangt sind. Für die auswärtige Politik ist aber die Absä - gung Perglers von größter Wichtigkeit, weil er sämtliche auswärtigen Beziehungen uuo auch die Methoden der geheimen Propaganda überblickt. Ob- wohl das Ministerium des Innern vor einigen Jah­ren ein Gutachten erstattet hat, wonach Pergler durch feine Uebernahme in den Staatsdienst selbstverständ­lich automatisch tschechoslowakischer Staatsbürger wurde, ist jetzt die Kanzlei Beneschs auf den Einfall gekommen, Pergler als st a a t e n l o s zu denunzie­ren: als solcher könne er kein Mandat ausüben! Es ereignet sich der absonderliche Fall, der in der politi­schen Geschichte einzig dafteht, daß ein Staaten­loser 6urch viele Jahre zu Unrecht Ge - f an b t e r war. Wenige Tage später verschwand aber auf geheimnisvolle Weise in ber Kanzlei Be­neschs der alte Akt des Innenministeriums, ber vor zwei Jahren die tschechoslowakische Staatsbürgerschaft Perglers bestätigt hat. Stribrny trug keine Bebenken, diesen Akt bem Abgeordnetenhaus vorzulegen. Be­neschs Abwehr mündete in einer Sackgasse, unb die Oeffentlichkeit spricht von einer

moralischen Krise im Lager ber tschechischen Revolutionäre.

Für die Regierung ist es von größter Wichtigkeit, baß diese Zusammenhänge geheim bleiben, und bas Ausland über bie Zersetzung der tschechischen Par­teien nicht unterrichtet wird. Seit bett Krawallen gegen den deutschen Tonfilm überwiegt die natio» ni 1 istische Stirn m u ng, die zu zahlreichen An­griffen gegen das Deutschtum, besonders gegen bie in Prag lebenben deutschen Journalisten führte. So­bald ber Prager Vertreter eines reichsbeutschen Blattes, ohnehin zumeist Inländer, in seiner Zeitung eine Schilderung ber Verhältnisse wagt, wird er von ber nationalistischen Presse, darunter besonders vom agrarischen „Venkov", in gehiMgster Weise an de«