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Hessische Abendzeitung

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Hummer 65*

Mittwoch, 18. März 1931

21 Jahrgang

Neue Versteifung der parlamentarischen Lage

Ergebnislose Besprechungen zwischen Sozialdemokratie und Reichskabinett / Englische Wirtschaftler über die „Illusionen" des youngplanes

Immer noch Optimismus!

(Don unserer Berliner Cchrtftleitung.)

Ruffengefchäft oder nicht?

Von unserer Berliner Schriftleitung.

tii. Berlin, 18. März.

Durch di« verschiedenen Besprechungen, die im Laufe des gestrigen Tages geführt worden find, nm die parlamentarische» Schwierigkeiten zu beheben, ist vorläufig noch kein Fortschritt erzielt worden, sondern man mutz vielmehr eine neue Berstei- feng der Lage feststeLen.

. Es handelt sich nach wie vor um die bekannten so­zialdemokratischen Forderungen, die als Ausgleich für die Zustimmung der S P. D. zum Ma­rinebauprogramm anzusehen sind. Dabei stehen die steuerpolitischen Wünsche im Vordergrund, nämlich die Erhöhung der Tantiemensteuer und die Erhöhung des Einkommensteuerzuschlages von 5 auf 10 Prozent bei Einkommen über 20 000 Mark. Die S. P. D. scheint der Meinung zu sein, daß die Erhöhung der Tantie- mensieuer von den bürgerlichen Mittelparteien so gut wie zugestanden sei, und deshalb legt sie sich jetzt mit größerer Energie auf die Forderung der E r h ö h u n g der Einkommensttzuerzuschläge. Hier jedoch finden sie energischen Widerstand bei den bürgerlichen Parteien, insbesondere beim Reichskanzler. Deshalb hat eine Besprechung, die gestern mittag zwi- schendemKgnzlerunddemVertreterder S. P. D. stattfand, zu keinem Ergebnis geführt. Eine neue Verhandlung, die auf gestern nachmittag anberaumt war, mußte auf heute mittag verschoben werden. Statt dessen fand eine Unterredung zwischen Finanzminister Dr. Dietrich und dem Führer der deutschen Volkspartei, dem Abgeordneten Dingel- d e y statt, aus der sich ergab, datz die Volkspartei nach wie vor den Standpunkt des Kanzlers auf das ent­schiedenste unterstützt, d. h. die sozialdemokratischen Forderungen ablehnt. Die Volkspartei hat dann im Laufe des Abends noch eine lange Frak­tionssitzung abgehalten, in der der Beschluß ge­faßt wurde, den Unterhändler noch einmal zum Kanz­ler zu senden, um die Durchführung des Regierungs­programms vor einer Gefährdung durch die Wünsche der Sozialdemokraten sicher zu stellen. Diese Wünsche beziehen sich neben den erwähnten Steuerforderungen auf die

Ermächtigungsklausel

und auf die Vertagung des Reichstags. Die Sozial­demokraten widersprechen nämlich sowohl der Ermäch­tigung der Reichsregierung zur selbständigen Fest­setzung der Agrar- und Jndustriezölle als auch der Ermächtigung zur selbständigen Kürzung bes Etats, falls Mindereinnahmen an Steuern solche nachtcäg- liche Streichungen notwendig machen. Die erste der beiden Ermächtigungen soll in der Agrarvorlage, die zweite im Haushaltsgesetz verankert werden und d'c Sozialdemokraten befürchten eine Verteuerung von Lebensmitteln bezw. eine Gefährdung der Handelsbe­ziehungen zu einigen ausländischen Regierungen und sie befürchten ferner, daß eine Kürzung von Sozial­leistungen stattfinden könnte, wenn man der Regie­rung die Ermächtigung zur selbständigen Etafürzung überläßt. Deshalb widersprechen sie beiden Vorschlägen

Schließlich sind sie abweichender Meinung in der Frage der

Vertagung des Reichstages.

Der Kanzler wünscht bekanntlich, daß das Parlament Ende März sich aus Oktober oder November v.rtagen soll. Die Sozialdemokraten haben Beden­ken gegen eine langfristige Vertagung und wünschen, daß dem Reichstagspräsidenten die Ermächtigung gegeben wird, je nach Bedarf oder je nach den Wünschen einer Reichstagsmehrheit, den Reichstag selbständig wieder einzuberufen.

Wie man fiept, sind in allen drei Streitfragen noch keine Einigungsmöglichkeiten vorhan­den. aber in parlamentarischen Kreisen, erhält sich trvtzdem die Auffassung, daß es in der näch­sten Woche gelingen wird, durch einen einheitlichen politischen Willensakt diese Differenzen zu be­seitigen. Jedenfalls glaubt man nicht, datz die Sozialdemokraten es auf eine Kanzlerkrise ankommen lassen werden, und eine solche würde in bedrohliche Nähe rücken, falls die S. P. D. entgegen dem ent­schiedenen Willen des Reichskanzlers auch weiterhin auf ihre» Forderungen in vollem Umfange beharren würde Man glaubt, daß die Sozialdemokraten zu einer Verständigung bereit fein werden, wenn ein gewisses Matz von Konzessionen gemacht werden kann, aber andererseits wird der Widerstand der S. P. D. anscheinend dadurch verschärft, datz von den Wahlkreisorganisationen auf dem Laude immer

wieder neue Resolutionen eintreffen, in denen ent­weder die Ablehnung des Marinebauprogramms oder weitere Konzesstonsforderüngen befürwortet werde».

Schärferes Vorgehen der Polizei

Ein RunV-rlatz Severings.

Berlin, 18. März.

Auf Grund uc§ Beschlusses des Reichstags, der von der Regierung verschärfte Bestimmungen gegen die Aufforderung zum politischen Mord und gegen Mißbräuche im Waffen- und Munitionshandel ver­langt, haben gestern zunächst im Reichsjustiz- ministerium vorbereitende Bespre­chungen stattgefunden. Der Reichsminister des Innern wird sen Beschluß des Reichstags auch am Mittwoch aus der Konferenz der Minister des In­nern zur Sprache bringen, die in der vorigen Woche einberusen wurde. Im Reichsministerium des Innern ist, wie schon früher mitgeteilt wurde, be­reits seit einigen Wochen eine Vorlage vorhanden, die bestimmte Strafvorschriften verschärfen und die Vollmachten der Polizeibehörden erweitern wollte. Ob man im Zusammenhang mit der vom Reichstag angenommenen Resolution aus diese Vorlage zu- rückgreifen wird, steht noch dahin.

Der preußische Minister des Innern hat, um den sich helfenden Fällen grober Beleidi­gung der Reichs- oder Staatsregierung oder einzel­ner ihrer Mitglieder in öffentlich:» Versammli ngen entgegenzutreten, in einem Runderlaß das Ver­halten der Polizei bei der Verfolgung solcher Fälle neu geregelt. Er weist darauf hin, daß, wenn mit einem unsriedlichen Verla-.s solcher Versammlungen zu rechnen sei, nötigenfalls auch schon durch ein vor­beugendes Verbot eingeschritten werden könne. Ein besonders geeignetes Mittel, gröbliche Beleidigungen der erwähnten Art möglichst auf der Stelle emp­findlich zu ahnden, biete das beschleunigte Verfahren der Strafprozeßordnung, das bei vorläufiger Fest­nahme des Beschuldigten möglich sei. Dieses Ver­fahren sei auch gegen Abgeordnete anwendbar, die sich schwere Beleidigungen zuschulden kommen ließen.

Dr. Th. Die Verhandlungen über den neuen 300 - Millionen - Kredit für deutsche i n - dustrielle Lieferungen nach Rußland sind bekanntlich nur ein Glied in der Kette jahrelanger Versuche, den deutschen Export nach Rußland zu he­ben. Diese Versuche sind zum Teil zweifellos erfolg­reich gewesen, obwohl die Finanzierung dieser Liefe­rungen wie auch der besondere Charakter der Waren­auswahl zu mancherlei Bedenken Anlaß gegeben hat, denn die russische Eesamtwirtschaft ist auch heute noch so unsicher und zum mindesten für uns so undurch­sichtig, datz jedes größere Geschäft, soweit es auf Kre­dit geht, ein Risiko darstellt, und die Auswahl der von den Russen bei uns bestellten Exportgüter läßt deut­lich erkennen, daß damit in erster Lsnie eine rus­sische Eigenproduktion aufgebaut wer­den soll, die später geradezu zur Konkurrenz für deutsche Lieferanten werden kann. Beide Einwendun­gen sind stark umstritten, und es fehlt nicht an Stim­men, die weder dsn einen noch den anderen gelten lassen. Immerhin ist ein derartiges Abkommen na­türlich etwas anderes als der reguläre Export nach Ländern, mit denen wir seit langer Zeit in gefestigten Geschäftsverbindungen stehen. Das kommunistische Wirtschaftsexperiment läßt sich im Hinblick auf seine Erfolgsmöglichkeitew auch heute noch nicht mit Sicher­heit beurteilen, aber Rußland ist und bleibt trotz der fürchterlichen Erschütterungen, die es durchgemacht hat, ein an Rohstoffen so reiches Land und ein Absatz­markt von so unerschöpflichen Zukunftsmöglichkeiten, datz selbstverständlich schon seit langem trotz aller poli­tischen Gegensätze der wirtschaftliche Konkurrenzkampf um die Eroberung dieses Marktes beinahe in der ganzen Welt eingesetzt hat. Unter diesen Umständen ist es verständlich, daß auch die deutsche Wirtschaft sich um Lieferungen nach Rußland bemüht, und datz die deutsche Regierung unter gewissen Voraussetzungen bereit ist, diese Versuche zu unterstützen und zu er­leichtern.

Die deutsche Ausfuhr nach Rußland hat sich seit dem Abschluß des Berliner Vertrags vom Jahre 1925 in den folgenden fünf Jahren auf 2,2 Milliarden

Houngplan revisionsbedürftig!

Beachtenswerte englische Stimmen

London, 18. März.

Auf der Jahresversammlung der Britisch- deutschen Wirtschaftsvereinigung äußerte sich der Vorsitzende W a g g sehr zuversichtlich über die Entwicklung in Deutschland und wies aus die Maßnahmen zur Reorganisation der deutschen Finanzen und Wirtschaft hin. Ein Moratorium für die Aoungplanzahlungen habe nichts zu tun mit der Sickierheit der Dawes- und Bounganleihen. Die La­sten des Npungplanes hätten sich infolge des Preis­salles bedeutend erhöht. Obwohl man das Ausmaß der Erhöhungen noch nicht sestttellen könne, so wür­den sie doch mindestens 15 vom Hundert betragen. Die Herabsetzung der L a st e n, die man mit dem Boungplan erreichen wollte, habe sich lediglich als illusorisch erwiesen. Der erste Schritt zu einer Aenderung der Schuldenfragx müsse von den Ver­einigten Staaten kommen. Die Notwendigkeit einer Revision des Noungplanes werde in englischen Fitianzkreisen anerkannt.

Gerüchte um Lloyd George

Tritt der liberale Führer in die Regierung ein?

London, 18. Mär;.

Die Niederlage der Regierung bei der Abstimmung über die Abschaffung des Sonderwahl- rechtes gewisser Universitäten scheint jetzt doch ern­stere Folgen annehmen zu wollen, als man dies int ersten Augenblick erwartete. Alle Anzeichen deu­ten darauf hin, datz die Frage der Beziehungen zwischen Arbeiterpartei und Liberalen einer Neuordnung unterzogen werden soll, zumal die Arbeiterpartei zu erkennen gegeben hat, datz sie nur noch ein geringes Interesse an dem neuen Wahlgesetz habe.

Das hat bei den Liberalen zu ernsten Befürchtun­gen geführt. Der Haupteinpeitfcher ccr Liberalen, Sir Archibald Sinclair, hatte seinen Rücktritt eingereicht, weil er mit der Abstimmung eines Teiles »er Liberalen zu Ungunsten der Regierung nicht ein- verstanoen war. Nur mit Mühe gelang es Lloyd George, ihn zu überreden, mit seinem Rücktritt zu warten, bis auf einer Sitzung, die heute stattfin-

det, die Stellung der liberalen Partei klargestellt fei.

Der rechte Flügel der Liberalen hielt eine Sitzung ab und entschied sich endgültig gegen eine Unterstützung der Regierung. Die Lage hat zu allerlei Gerüchten geführt. So heißt es, daß Lloyd George möglicherweise in die Regierung e i n t r e t e n werde, um den durch den Tod frei ge­wordenen Posten eines Ministers für die Arbeits­losigkeit zu übernehmen.

Genfer pleite

l Genf, 18. März.

Die Verhandlungen der auf der Wirtschafts­konferenz des Völkerbundes versammelten europä­ischen Regierungen über die Gen'er Handelskon­vention vom 24. März 1930 sind gescheitert Die Wirtschastskonferenz hat in ihrer gestrigen Nach Mittagssitzung festgestellt, datz die Konvention nicht in Kraft gefetzt werden kann.

Dix Konvention sah vor. daß während einer be stimmten Zeit die bestehende» Handelsver rägx nicht gekündigt roer-en dürfe», und daß sich die vertrag- fchlietzende» Staaten r» einer gewisse» Uebereinst-m mung ihrer Handelspolitik verpflichten. Mit dem Scheitern der Handelskonvention haben auch diejeni­gen Staaten ihre Handlungsfreiheit wieder erlangt die, wie Deutschland, die Handelskon­vention ratifiziert haben.

GReifl Grandi nach Paris?

Paris, 18. März.

Ter römische Sonderberichterstatter des „Petit Paristen* meldet eine layge Unterredung des französischen Botschafters in Rom mit dem Außenminister Grandi. Tie Unter­redung, deren Inhalt streng geheim gehalten werde, soll sich in der Hauptsache auf die bevorstehende Pa­riser Tagung des Europaaktsschusses und den in die­sem Zusammenhang erwünschten Besuch Grandis in Paris bezogen haben. Es erscheint etwas unwahr­scheinlich, daß Grandi die italienische Hauptstadt gerade in dem Augenblick verlassen wird, in dem dort die internationale Landwirtschaftskonferenz stattsin- det, zu der die verschiedene» Außenminister erwartet werden.

belaufen, die russische Ausfuhr nach Deutschland er­reichte bis zum gleichen Zeitpunkt (Oktober 1930) den Betrag von 2,4 Milliarden. Das ergibt im Durch­schnitt Handelsbeziehungen von jährlich rund 400 Mil­lionen Mark auf jeder Seite. Für uns sind das nur drei Prozent unseres Eesamtexports, für die Russen handelt es sich aber bei den deutschen Lieferungen um 27 Prozent ihrer Einfuhr. Die deutsche Ausfuhr nach Rußland hat nun im letzten Jahre noch eine Steigerung auf 506 Millionen erfah­ren. Die Bestellungen für die deutsche Industrie be­liefen sich sogar auf 566 Millionen, wovon also 60 Mil­lionen noch abgewickelt werden müssen. Vergleichs­weise sei erwähnt, daß die russischen Käufe in Amerika sich von 330 Millionen in den beiden letzten Jahren auf 605 Millionen und die russischen Bestellungen in England in der gleichen Zeit von 95 Millionen auf 170 Millionen gesteigert haben.

Der Bedarf Rußlands ist naturgemäß bei seiner eigenen wirtschaftlichen Verwüstung und seinem Be­strebe» nach Wiederaufbau außerordentlich groß, aber die Möglichkeit, eine derartige zumeist hochwertige Einfuhr zu bezahlen, ist natürlich nur durch for­cierten Export gegeben, wobei ost genug riesige Roh­stoffverkäufe zu Preisen vorkommen, die schon an Notverkäufe bzw. an offenes Dumping grenzen. Tas gilt insbesondere für ie rukfische Holzausfuhr, die in so rapidem Tempo betrie­ben wurde, (zumeist mit billiger Gefangenenarbeit) daß jetzt die Waldbestände an den Bahnlinie» und Flußläufen verbraucht sind, und das Holz schwie­riger an die Verkehrswege herangebracht werde» kann. Unter solchen Umständen ist der Wunsch nach Krediten natürlich mehr als begreiflich, ebenso aber auch die Notwendigkeit der Vorsicht bei der Gewäh­rung solcher Kredite, die andererseits wieder durch die Konkurrenz der an den russischen Lieferungen beteiligten Staaten stark eingeschränkt wird. Ur­sprünglich hat Rußland gegen offenes Ziel gekauft und ist wenig importfähig gewesen. Trotzdem blie­ben. Rückstände und zwar nicht nur gegenüber de» ausländischen Lieferanten, sondern auch gegenüher den ins Land geholten fremden Arbeitskräften, vor allem den Monteuren. Zur Bezahlung durch Wechsel ist Rußland erst in neuerer Zeit übergegangen, und man würde gegen die Annahme bzw. Bevor­schussung solcher Wechsel vielleicht noch viel vorsichti­ger sein, wenn nicht neben Amerikanern und Englän­dern auch Italiener, Tschechen und Polen recht gern solche Lieferungen nach Rußland aussührten, wobei z. B. auch die italienische Regierung eine Ausfall- üürgschaft von 75 Prozent übernommen hat.

Die Privatwirtschaft ist natürlich vorsichtig und versucht sich veim Reiche und den Ländern eine Rückendeckung zu verschaffen. Der erste 300- Millionen-Kredit ist von den Russen an uns restlos und pünktlich zurückgezahlt worden. Es lag daher nahe, auch für den neuen 300-Millionen-Kredit aber­mals eine Garantie von 70 Prozent bei Reich und .Ländern zu suchen. Ta die Industrie immer noch 30 Prozent dieses Kreditgeschästes auf eigenes Ri­siko nimmt, und da im übrigen eine Vorfinanzierung nur durch Bevorschussung eines Fünftel der Gesamt­summe stattfinden kann, so wird die Liquidität ein­zelner Firmen ohnehin stark angespannt. Es ist be­reits gemeldet worden, daß außer diesen 300 Millio­nen noch von früher öffentliche Garantien bestehen, die sich zusammen genommen mit den neuen Bürg­schaften auf etwa 350 Millionen für das Reich und 300 Millionen für die Länder belaufen. Bare A u f w e n d u n g.e n werden von Reich und Lan­dern nicht verlangt, sodaß öffentliche Mittel nur für den Fall eines Zusammenbruches der rus­sischen Schuldner in Gefahr kämen. Um auch dieses wenig wahrscheinliche Gefahrenmoment einzuschrän­ken. ist an die Bildung eines Reservefonds gedacht. Es würde z. B. die Möglichkeit bestehen, die Ver­sicherungsprämien der Industrie mit einem Satze von 2 Prozent dafür heranzuziehen, was immerhin 6 Millionen ausmachen würde, oder man könnte die

Heuie

beginnt eine aktuelle Artikelreihe:

Elly Beinhom

erzählt den Lesern der K. A. X von den Erlebnissen ihres Afrika­flugs, den sie vor einigen Wochc n allein in einem kleinen Eport- flugzeug unternahm.