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Kasseler Abendzeitung

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Kummer 64*

Dienstag, 17. März 1931

21. Jahrgang

Für deutsch-österreichische Zusammenarbeit!

Minister Schürff fordert „Wirtschaftsgemeinschaft" / Kabinett Macdonald ohne Mehrheit / Nachklänge zum Fall Weingartner

Oesterreich Mi sich isoliert

Eigener Drahtbericht.

Probleme deutscher Außenpolitik

Wirtschaftsfragen und Abrüstung im Vordergrund

ist freilich, bei allem lebhaften Interesse, das Deutsch-- land natürlich an der Pariser Tagung nimmt, durch die parlamentarischen Arbeiten — man nimmt ja an, daß der Reichstag bis zum 29. März versammelt blei­ben wird — an einer persönlichen Beteiligung in Pa­ris verhindert. Jedenfalls hofft man, daß es dort ein gutes Stück weitergehen wird. Man • hofft, zu einem mitteleuropäischen Präferenzsystem, wenigstens in sei­nen Grundsätzen, zu gelangen, dem auch die über­seeischen Staaten zustimmen können.

Die Schwierigkeiten, die Deutschland infolge der schwer».nNotlageseinerLandwirtschaft im Handelsveriehr mit manchen überseeischen Staaten erwachsen können, sind allgemein bekannt. Aber auch Argentinien zum Beispiel wird einsehen müssen, daß die Haltung des Reichsernährungsministers und der Reichsregierung in der Gefrierfleisch-Frage — hinsicht­lich derer ein Kabinettsbeschluß übrigens noch nicht ge­faßt ist — aus dem notwendigen Schutz der deutschen Produktion von selbst sich ergibt.

Es ginge'nach allgemeiner deutscher Ueberzeugung nicht an, deutsche Agrarschutzmatznahmen mit Erschwe­rung der Ausfuhr aus Deutschland zu beantworten. Es wäre auch reparationspölitisch ganz unmöglich, den ExportausDeutschland immer weiter zu drof- sein. Vor einiger Zeit mußte man es ja erleben, daß in Frankreich infolge der Propaganda gewisser Kreise seiner Textilindustrie, die sich durch deutsch^, insbeson bete sächsische Konkurrenz beschwert fühlt!?eine ernste Bewegung zur Kündigung des französiA-deutschen Handelsvertrages entstand. Dieser Handelsvertrag soll sich zu günstig für Deutschland ausgewirkt haben. Die Frage, wie Deutschland seine Reparationslasten tragen soll, wenn ihm der industrielle Export abge- schnitten wird, hat man sich dabei offenbar nicht über­legt. Diest Frage wird aber von verantwortlicher Seite immer wieder an die Welt gerichtet werdery wenn im­mer wieder feindselige Stimmungen gegen die deutsche Ausfuhr sich geltend machen.

Was die neuen Lieferungen nach Ruß­land betrifft, werden die verantwortlichen Stellen sich in hieser Woche darüber schlüssig werden, ob das Reich die verlangte hohe Ausfallsgarantie überneh­men tonn. Reichsaußonminist-'r Dr. Curtius ist es selbst gewesen, der, damals noch als Reichswirtschafts- minister, im Jahre 1926 das erste MÜ-Millionen- Geschäft nach Rußland abschloß. Die Russen haben sich damals und bisher immer als kreditwürdige Zahler erwiesen. Die in diesem Punkte günstigen Erfahrun­gen werden natürlich auch in den innerdeutschen Bera­tungen zu erwägen sein.

Das öffentliche Interesse in Deutschland beschäftigt stch in immer steigendem Maße mit der Abrüstungs­frage. Die Einstellung der gesamtdeutschen Oeffent- lichkeit ist die gleiche geblieben: Sie fordert, daß das unveräußerliche Recht auf Rüstungsgleichheit nun endlich erfüllt werde. Das eben abgeschlossene Flottenabkommen soll als Bereinigung einer der bisher heikelsten Vorfragen der Meltabrüstung ge­wertet und in diesem Sinne begrüßt werden. Unvor­stellbar wäre es aber, daß die am Flottenpakt beteilig­ten Mächte nunmehr etwa den Standpunkt einnehmen wollten, mit diesem Vertrag sei die wesentliche Ab­rüstungsarbeit geleistet und die große Konferenz könne sich im übrigen darauf beschränken, den gegenwärtigen Stand der Rüstungen zu Lande zu stabilisieren. Mit solchen Anfsasiungen — die, wie besonders betont sei, kein Verantwortlicher den Regierungen der Westmächte unterschieben will — würde sich Deutschland natürlich niemals abfiuden. Menn auch an maßgebender Stelle der Flottenpakt als Anfang der allgemeinen Ab­rüstung, auf die Deutschland nun endlich sein Recht geltend zu machen entschloßen ist, ausgesaßt werden soll, muß die Welt andererseits begreifen, daß die deutsche Oeffentlitbkeit in der trüben Erinnerung an das englisch-französische Flottenabkommen vom Jahre 1929 allen Abrüstungsabmackungen der Rüstungs- mäckte untereinander, an denen Deutschland nicht be­teiligt ist, mit einem eben durch Erfahrung geschärften Mißtrauen gegenübersteht. Die Forderung auf ehrliche Abrüstungsgleichheit wird jede deutsche Regierung in aller gebotenen Schärfe und mit allen gebotenen Maß­nahmen vertreten.

Wien, 17. März.

m Minister Dr. Schürff, der der Großdeutschen Dolkspartei angehört, führte in einer Verfammlung unter anderem aus: Die Forderung nach einer deutfch- österreichifchen Wirtfchaftsgemeinschaft fei bei .einigem guten Willen der Völkerbundsführung unschwer zu erfüllen.

Oesterreich müffe aus feiner wirtfchasts- und han­delspolitischen Isolierung heraus, denn diese habe die österreichische Wirtschaft zum Spielball der handels­politischen Launen der anderen Staaten gemacht. Ein folcher Zustand fei untragbar und unwürdig.

*

SBien, 17. März. Gestern nachmittag sand unter dem Vorsitz des Reichskanzlers eine Kabinetts- Mung statt. In ihr berichtete der Reichsautzen- mtnifter eingehend über die Wiener Reise und über die mit den österreichischen Staatsmännern gepfloge­nen Besprechungen,

Macdonalds Schlappe im Unterhaus

Keine politischen Fo'gen.

London, 17. März.

’l«terl)<iu§ beriet gestern über den Artikel der Wahlreformvorlage, welcher die Aufhebung der bis­herigen Bestimmung, wonach die Universitäten eigene Vertreter ins Parlament entsandten, vorsieht. Bei der Abstimmung über diesen Artikel blieb die Regie- rung mit 242 gegen 246 Stimmen in der Minderheit.

Die Niederlage Ser Regierung steht natürlich im Vordergrund des politischen Interesses. Es ist jedoch schon ganz sicher, daß bic Regierung aus diesem Grunde nicht zurücktreten wird. Die Nieder­lage ist zum Teil auch darauf zurückzuführen, daß ein großer Teil der arbeiterparteilichen Abgeordneten noch nicht von ihrem Wochenendurlaub zurückgekehrt war.

Oie Untersuchung des 2K 101-Ltnglücks

Ursache: Gasverluste im Vorderteil des Luftschiffes.

kommenden Kongreß in Karachi erneuert werden falle. Er versicherte, daß die zur Konferenz am run­den Tisch zu entsendenden Kongreßführer den Auf­trag erhalten würden, keinem Selbstregierungsplan zuzustimmen, der nicht die greifbaren Merkmale der Unabhängigkeit aufweise.

Hermann Müllers Befinden sehr ernst

Berlin, 17. Marz.

Das Befinden des ehemaligen Reichskanzlers Hermann Müller, das sich gestem durch Herz­schwäche stark verschlechtert hatte, ist nach wie vor außerordentlich ernst, jedoch nicht hoffnungslos.

Staatspartei und Reichsbanner

Berlin, 17. März.

In den letzten Wochen haben zwischen der Leitung der Deutschen Staatspartei und der Leitung des Reichsbanners mehrfach Besprechungen stattge­funden. Die Leitung des Reichsbanners Schwarz- Rot-Eold hat, der „Vossischen Zeitung" zufolge, bei diesen Besprechungen erklärt: „Das Reichsbanner ist Schutzwehr des Staates von Weimar. Die Arbeit des Reichsbanners ist streng überparteilich. In der Or­ganisation des Reichsbanners soll volle Parität ge­wahrt bleiben. Falls gegen diese Grundsätze an ein­zelnen Stellen verstoßen werden sollte, wird die Lei­tung des Reichsbanners nachdrücklichst einschreiten."

Reichstagsabgeordneter Dr. Külz machte in der Sitzung des Gesamtvorstandes der Deutschen Stayts- partei Mitteilung von diesem Vesprechungsergebnis. Es wurde unter Zustimmung des Vorstandes festge­stellt, datz überall dort, wo der Grundgedanke des Reichsbanners, Schutzwehr des Staates von Weimar zu sein, und wo in der Organisation die Parität ge­wahrt wird, eine Zusammenarbeit mit dem Reichs­banner Schwarz-Rot-Gold auf der Linie der staats­politischen Ziele der Deutschen Staatspartei liegt.

liefet Berliner U.-X.-Mitarbeiter sendet nns bie nachfolgenden Ausführungen aus Grund von Infor­mationen, die eine mit der Autze»Politik der Reichs- regieruug durchaus vertraute Persönlichbeit ihm zur Verfügung stellte. Unsere eigene Stellungnahme zu de« anheuvolitische« Probleme» habe« wir erst vor kurzem in verschiedenen Aufsätze« sestgelegt, so datz wir darauf verzichte« könne«, die «achfolgeade« Ausfüh­rungen mit einem Kommentar z« begleite«:

Deutschlands Außenpolitik wird zur Zeit natürlich in hohem Maße von den Wirtschaftssorgen der Nation bestimmt. So haben auch die kürzlich stattge­habten Wiener Verhandlungen des Reichs­außenministers — man weiß es — vorwiegend wirt­schaftliche Gedanken zu Grunde gelegen. Die Verhand­lungen zwischen der Reichsregierung und der öster­reichischen Bundesregierung sind in Wien erst einge­leitet worden. Obgleich sich über ihre letzten prakti­schen Ergebnisse zur Stunde noch nichts sagen läßt, kann man mitteilen, daß sie auf eine sehr engewirt- schaftlichc Gemeinsamkeit, auf Gemeinsam­keit des Zollsystems und auf die gemeinschaftliche Füh­rung von Handelsvertragsverhandlungen hinzielen. Die Welt reiß, daß an ein in Aussicht genommenes deutsch-österreichisches Wirtschaftssystvem auch andere mitteleuropäische Staaten, die dies wünschen, Anschluß finden sollen. Sowohl das Deutsche Reich als auch Oesterreich verhandeln in diesem Sinne mit Ungarn. In gleicher Richtung dürsten sich die deutsch-ru­mänischen Handels v'ertragsverhand- l u n g e n entwickeln.

Alle diese Verhandlungen wollen ein Präfe- renzzollsvstem bei grundsätzlicher Aufrechterhal­tung der allgemeinen Meistbegünstigung schaffen. Es geht hier um den großen Gedanken des Nachbarrechts, der erfreulicherweise in Genf und in der Weltöffent­lichkeit überhaupt immer lebhafter diskutiert wird. Nachbarrechttiches Präferenzsystem bestehl ja schon: zwischen den baltischen Staaten beispielsweise, dann im iberischen Zollsystem und ähnlich auch innerhalb des britischen Imperiums. Die Pariser Tagung des europäischen Studienausschusses wird sich mit diesen gerade für Deutschland außerordentlich wichtigen inter­nationalen Prinzipienfragen hoffentlich auch praktisch zu beschäftigen haben. Der Reichsautzenminister selbst

London, 17. März.

„Daily Herald" veröffentlicht den authentischen In­halt des Untersuchungsberichtes Über das Unglück des Luftschiffes R. 101, der in einigen Wochen öffentlich bekanntgegeben wird. Der Bericht stellt nach dem.„Daily Herald" fest, daß den Luftfahrtminister keine Schuld an dem Unglück trifft. Auch der Führer des Luftschiffes habe alles getan, um das Unglück zu verhindern.

Die amtlichen Stellen führen das Unglück auf Gasverluste im vorderen Teil des Luftschiffes zurück, die durch Riffe entstanden seien. Das Unter­suchungsgericht hat festgestellt, datz in der Konstruktion des Luftschiffes fein Fehler Vorgelegen hat.

„Das neue Schuldenproblem"

London, 17. März.

Ein Artikel der ,financial News" beschäftigt sich mit einem neuen Schulbenproblem, das sich von Kriegsschulden und Reparationen unterscheidet, das jedoch mindestens eben so ernst sei. Es wird verur­sacht durch die Verschuldung der Agrarstaa - t e n und durch die Stellung der Schuldnerstaaten gegenüber den Gläubigerstaaten Die unmittelbare Folge des neuen Schuldenproblems fei die fchleckte Verteilung des Geldes die Produktionsschwierigkei­ten, die Bewegung der Währungen und die politi­schen Spannungen. Eine Abhilfe könne nur durch eine Organisation stattfinden, oie die Ausgabe von Anleihen in großem Umfange kontrollieren müffe. Die Gläubigermächte würden reichlich entschädigt werden, wenn sie sich zu einer Zusammenarbeit zur Abwendung dieicr Gefahren zusammenfinden würden

Kommunisten stören Gan-htverfammlung

Bombay. 17. Marz.

Bei einer Massenversammlung im Bezirk der Baumwollspinnereien, in der Gandhi sprechen sollte, verursachten gestern abend Mitglieder der kommu.ii- stischen Vereinigung 'Rote Fahne" erhebliche Stö­rungen. Sie erstiegen die Rednertribüne, rissen die Kongretzflagge herunter und hißten faa:t dessen eine rote Fahne, indem sie riesen -Rieder mit dem Kon­greß! Rieder mit Gandhi!" Kongreßfreiwilligen ge­lang es schließkick, ihre Flagge wieder aufzuziehen.

Gandhi hielt dann unter dauernden Unterbre­chungen von Seiten der Kommunisten eine Rede, in der er sagte, der Kongreß werde m der Unab- häagigkeitserklärung von Lahore, stehen, die aus dem

Oer Kall

xv

eingartner

painlevö gegen das Vorgehen der französischen amtlichen Stellen

Paris, 17. Marz.

Fn einem Artikel in der „(Sre Rondelle" prote­stiert Painleve gegen die Behandlung Weingart­ners durch die französischen amtlichen Stellen. Er schreibt:

Die geistige Zusammenarbeit sei das erste Bestreben des Völkerbundes gewesen. Roch bevor Deutschland in den Völkerbund eintrat, hätten deutsche und französische Gelehrte, Wissenschaftler ngd Künstler die Grenze in beiden Richtungen über­schritten. Er, Painlevö, wolle sich nicht mit oer Frage aufbat jen, ob Weingartner seine Unterschrift unter dem Manifest der 93 zurückgezogen habe ober nicht, und ob er Deutscher, Oesterreicher ober Schwei­zer ober Italiener sei. Er wolle nur die grundsätz­liche Frage aufwerfen: Darf heutzutage, während man für die Annäherung Deutschlands und Frankreichs arbeite, ein deutscher Künstler, der 1914 inmitten der entfesselten Leidenschaften aller Völker das Manifest der 93 unterzeichnet hat, in Frankreich „als unerwünscht" angesehen werden?" Habe man von den zahlreichen französi­schen Schriftstellern und Künstlern, bie in ben letz­ten Jahren in Berlin mit Beifall ausgenommen wurden, Rechenschaft verlangt über das, was sie während des Krieges dachten ober über die Worte, bie sie aus Patriotismus damals ausgesprochen hätten? Habe nickt auch Stresemann 1914 und 1915 Annek ionsabsichten vertreten, und doch sei er in Paris mit Beifall begrüßt worden, als er den Kelloggantikriegspakt unterzeichnete!

„Oeuvre" ruft zur Unterzeichnung einer Pe­tition auf, in der verlangt wird, daß man Felix Weingartner wegen des gegen ibn erlassenen Kon­zertverbots Genug uung gebe. Das Blatt erklärt, es habe allein am gestrigen Tage die Unter­schriften von 500 Künstlern, Schrift­stellern, Professoren und Personen aller Berufe erhalten, die seiner Anregung Mstimmen.

Oie Sowjets sollen zahlen

Paris, 17. März.

Auf die Klage einer Petroleumimportgefellschast und einer Bank hat das Pariser Gericht die S o w-

jethandelsvertretung zu einer vorläu­figen Zahlung von 40 Millionen Francs Schadenerfatz verurteilt.

Dem Prozeß liegt folgender Tatbestand zu Grunde: Das sowjetruss. Raphthasvndikat hat einen Lieferungsvertrag mit der Petroleos Porto-Pi-Ge­sellschaft abgeschlossen. Diesen Vertrag hat das sowiet- russische Raphtasyndikat aber gebrochen, als die spa­nische Regierung das staatliche Petroleumeinfuhr­monopol einführte. Die französische Petroleumgesell­schaft verlangte von der Sowjethandelsvertretung für den Kontraktbruch eine Summe von 100 Millionen Francs Schadenersatz. Das Gericht erkannte auf die obengenannte Schadensersatzleistung. Die endgültige Schadenersatzsumme soll durch einen Sachverständigen festgesetzt werden.

iJm Laufe der Verhandlungen wurde von dem Rechtsvertreter der Sowjethanbelsvertretung wie­derum bie These verfochten, bic Sowjethan­belsvertretung könne nicht gerichtlich verfolgt werben, weil sie ein staatliches Organ fei. Der Rechtsanwalt ber klagenden Gescll'chafr jedoch vertrat mit Erfolg den Standpunkt, daß, wenn man diese Annahme zulasse, überhaupt kein Vertrag mit ben Sowje's einklagbar fei, denn ber ganze Äußen- hanbel liege eben in ben Hänben ber Außenhanbels- vertretung.

Washington

und die Flotten Abmachungen

Lonvon, 17. März.

Zu der kommenden Konferenz über die endgültige Formulierung des neuen Europa-Flottenab­kommens weist der diplomatische Berichterstatter ber „Morningpost" auf die Schwierigkeiten hin, die ihm von feiten bes amerikanischen Senats und des japanischen Parlaments erwachsen können. Man müffe sich baran erinnern, daß ber Londoner Flottenvertrag sowohl in Amerika wie auch tn Japan bereits eine große Anzahl von Gegnern hatte.

Wie aber aus Washington gemeldet wird, find die Pariser und Londoner Befürchtungen, die hinsichtlich des Flottenabkommens erhoben werden, nach einer Mitteilung des Staatsdepartements keineswegs stich­haltig.

Morgen

beginnt eine aktuelle Artikelreihe:

Elly Beinhorn

erzäblt den Lesern der K. 7l. von den Erlebnissen ihres Afrika- flugS, den sie vor einigen Wochen allein in einem kleinen Sport« flugzeug unternahm.