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Nummer 58*

Dienstag, 10. März 1931

21 Jahrgang

Oer russische Mtekongreß macht Bilanz

Moloioffs Berichs vor »em Räiekongreß / pariser presse ,ur Gro-n-r-Rede / L-bhasi- Auseinandersetzungen zwischen Kabinett und Deuischnattonaken

Nußlands Wirtschaftslage

Eigener Drahtbertcht.

Moskau, io. März.

In der Montagsitzung des Allrussischen Rätekon- gresses setzte M o l o t o f f seinen Bericht über die politische Lage fort, wobei er auf die wirtschaft­liche Entwicklung Sowjetrußlands einging. Er

die Fortschritte der Kollektivierung hervor und gab unter anderem bekannt, daß

bis 1. März insgesamt 8 Millionen Bauern­wirtschaften kollektiviert

waren.. In der Industrie fei ein ungeheu­res Anwachsen der Brutto-Erzeugung vorgesehen. In einem einzigen Jahr sollten 518 Neu-Unternehmungen in Betracht gezogen werden Die Hauptaufgaben für das laufende Jahr seien die Verbesserung des Verkehrswesens und dte Erhöhung der Kohlenförderung im Donezgebiet.

Während die Sowjetunion beim Ausbau der Volkswirtschaft bereits große Erfolge zu verzeichnen habe, sei es ihr doch

noch nicht gelungen, die Fragen der Technik zu lösen.

Als Beispiel führte er ein Riesenwerk in Sta­lingrad an, dessen Errichtung zwar dem Bolsche- wistontum gelungen sei, das aber bis auf den heuti­gen Tag noch nicht habe in Gang gesetzt werden können.

Vertrages zusammenbrechen würden, so­bald die Schuld Deutschlands als nicht vorhanden anerkannt oder auch nut in Zweifel gezogen werde. Alle diese internationalen Akte würden also von die­sem Augenblick der Revision unterliegen.

*

London, 10. März Die Rede des deutschen Reichs wehrministers Grüner vor dem Budget-Komitee des Reichstags ist in der englischen Presse im allge­meinen recht ausführlich abgedruckt worden, ohne daß sich daran schon jetzt eigentl che Kommentare knüpfen. Der Bericht des „Daily Telegraph" entnimmt aus ver Rede, daß Deutschland die Abrüstung? bestimmungen des Versailler Vertra­ges einhalten wolle, wenn Frankreich seine militäri­schen Streitkräfte entsprechend herabsetze.

Vonä fig kein BL Z.-Kredit an Oeuifchland

Berlin, 10. März.

Die Gerüchte, wonach auf der Verwaltungsrats­sitzung der B. I. Z. beschlossen worden sei, einen lang­fristigen Kredit an Deutschland zu gewähren, sind, wie WTB. Handelsdienst erfährt, unzutreffend Die No- tenbankpräsidenten haben sich bei den Besprechungen

auch über das bekannte Projekt des Gouverneurs der Bank von England, Norman, unterhalten, das be­kanntlich darauf hinausläuft, den Geld- und Kapital­fluß von den kapitalreichen in die kapitalbedürftigen Länder, der durch die Weltwirtschaftskrise unterbro­chen ist, wieder in Bewegung zu bringen. Auch die Unterhaltung eines Gold- und Devisenclearings in der Form eines Spitzenausgleiches durch die V. I. Z. ist erörtert worden. Besprechungen dieser Art liegen durchaus im Rahmen der regelmäßigen Verwaltungs­ratssitzungen der B. I. Z. Positive Beschlüsse sind aber bisher nicht gefaßt worden.

Notruf der Kletnrentner

Berlin, 10. März.

In einer vom Reichsrentnerbund gestern in den Kammersälen veranstalteten großen Kundgebung, an der auch zahlreiche Vertreter aus dem Reich teilnah­men, wurde die Forderung vertreten, daß die ehe­maligen Kleinrentner aus der kommuna­len Fürsorge herausgenommen werden und daß möglichst rasch von reichswegen ein Rent­nerversorgungsgesetz geschaffen wird.

Die Versammlung verlief zum Teil sehr erregt. Die Redner wiesen darauf hin, daß die schlechte Fi­nanzlage der Kommunen und Fürsorgeverbände als unerträglich zu bezeichnende Kürzungen in der Höhe der Unterstützungen gezeitigt habe. Stark betont wurde auch die Tatsache, daß die Selbstmorde in den Kreisen der Kleinrentner in erschreckendem Maße zu- I genommen hätten.

Zum Schluß erkannte Molotoff die ungeheuren Schwierigkeiten an, die auf einer Reihe von Betrie­ben noch zu bewältigen seien und die ihren Ursprung in der kapitalistischen Umwelt hätten.

Befriedigendes Ergebnis

Heber das bisherige Ergebnis der Reise be­richtet das WTB.: Die zwischen dem Präsidium des Obersten Wirtschaftsrats der Sowjet-Union und den deutschen Industriellen geführten Besprechungen, die der Beseitigung der den Wirtschaftsverkehr störenden Hemmnisse und der Erwägung über weitere Vertie­fung der gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen dien­ten, haben zu einem beide Teile befriedigenden Er­gebnis geführt.

Im beiderseitigen Einvernehmen wurde festgestellt, daß eine möglich weitgehende Stabilität in den Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder die beste Grundlage für einen weiteren Ausbau der Win- schastsbe Ziehungen -biete, um auf diese Weise die Kon­tinuität der Lieferungen sicherzustellen und dabei doch jedem Unterrnehmen für seine Geschäftsbeziehungen so viel Spielraum zu lassen, oaß ein den tatsächlichen Bedürfnissen angepaßtes Gesamtprogramm zu möglichst voller Auswirkung kommen könne. Beide Teile haben sich dabei über die Möglichkeit der Durchführung, des Zusatzprogramms von Be­stellungen geeinigt, -die von der Sowje Industrie in kürzester Zeit nach Deutschland erteilt werden sollen.

Llnbeh gen in Pans

Französische Blätter zur Erönerrede.

Paris, 10. März.

Das nationalistische „Echo de Paris" beschäf­tigt sich mit den gejirigen Ausführungen des Reichs­wehrministers und schreibt, General Gröner habe va- mit nicht die Absicyt gehabt, die Ziffern seines Bud­gets zu verteidigen, sondern die, eine Offensive gegen den französischen Kriegsmini­ster zu eröffnen. General Gröner habe sich zwar des Wortes „8üge“ nicht bedient, aber er habe mit größ­tem Nachdruck die kürzlichen Behauptungen Magi- nots in der französischen Kammer als unwahr be­zeichnet. Man begreife, daß gegenwärtig in keiner Rede eines deutschen Staatsmannes die Hervorhe­bung der Unschuld Deutschlands am Kriege fehlen dürfe. Auch General Gröner habe gegen diese Tra­dition nicht verstoßen.

Bon der auf der äußersten Rechten stehenden Presse find es der „Figaro" und die Zeitung „L'Lrdre", die Stellung nehmen. Während der „Figaro" die Steuerungen Gröners, daß die These von der alleini­gen Kriegsschuld durch die Geschichtsforschung längst widerlegt sei, als unwahre Behauptung (!?) bezeich­net, erklärt „L Ordr e", nachdem auch Gröner aus das Urteil einer internationalen Konferenz zur Ent­scheidung der Kriezsschuldsrage angespielt habe, müsse man wohl irgendeine politische De­marche in diesem Sinne erwarten. Deutsch'and packte diesmal den Stier bei den Hörnern. Auch mache General Gröner zum ersten Male klar und deutlich das Eingeständnis, aus welchen Gründen sich Deutschland von der Schuld reinwaschen wolle: Nicht aus gefühlsmäßigen Gründen, wie sie Briarrd auf der Tribüne der französischen Kammer angeführt habe, nicht um der Rehabilitierung selbst willen, sondern weil alle Klauseln des Versailler

ReichsregierungunöOeuischnaiionale

Antworten an Hugenberg

th. Berlin, 10 März.

Die letzte Rede, die der Abgeordnete Dr. Hu- g e n b e r g in Lemgo gehalten hat, hat Anlaß zu eini­gen öffentlichen Auseinandersetzungen gegeben. So hat Dr. Hugenberg unter anderem behauptet, der Minister Schiele habe Mitte Zuli den Deutsch- nationalen erklärt, der Reichspräsident von Hin­denburg würde von seinem Amt zurück- treten, wenn der Reichstag die damals erlassene Notverordnung wieder aufheben wollte. Hugenberg bezeichnete diese Mitteilung jetzt als ein an den Na­men des Reichspräsidenten geknüpftes unverantwort­liches Veeinflussungsmanöver. Demgegenüber ist der Reichsminister Schiele vom Reichspräsidenten zu einer Erklärung ermächtigt worden, worin festgestellt wird, daß der

Reichspräsident von Hindenburg damals tat­sächlich den Gedanken feines Rücktritts sehr ernsthaft erwogen habe, da ihm bei einer Aushebung der Notverordnung nur entweder die Auflösung des Reichstags oder der Rücktritt von seinem Amte geblieben sei.

Ferner hat Hugenberg in seiner Rede erklärt, der preußische Ministerpräsident Braun habe die Be­hauptung ausgestellt, daß Hugenberg ein vielfacher Millionär sei. Braun hat nun zwar öffentlich bereits festgestellt, daß er eine solche Behauptung niemals ausgestellt hat, sondern, daß in der Versammlung, in welcher von den Vermö­gensverhältnissen Hugenbergs gesprochen wurde, der Abgeordnete Schreck etwas ähnliches gesagt habe. Trotzdem hat Hugenberg'in seiner letzten Rede Uber- mals den Ministerpräsidenten Braun als denjenigen bezeichnet, der diese Aeußerung getan habe. Der Amt­liche Preußische Pressedienst stellt daher fest, daß diese Behauptung unzutreffend sei, daß aber andererseits der Abgeordnete Schreck bereits öffentlich festge- tellt habe, daß er sich einerseits in jeder Form zu dieser Aeußerung bekenne und bereit sei, die Verantwortung dafür zu übernehmen. Von diesem Angebot habe wiederum Hugenberg bisher noch kei­nen Gebrauch gemacht.

Oie deuischna^'onalen Führer erklären:

Berlin, 10. März.

Wie die Parteileitung der Deutschnationalen Volkspartei mitteilt, veröffentlichen Dr. Hugen­berg, Dr. Oberfohren und Dr. von Win­te r f e l d t eine gemeinsame Erklärung, die sich gegen die Auffassung wendet, daß die Regierung durch die Politik dir nationalen Opposition an die Seite der Sozialdemokratie gedrängt werde und daß die Rechts­parteien, insbesondere die Deutschnat anale Volkspar- tei, sich vor oder nach den Wahlen aus Scheu vor Verantwortung einer positiven Mitarbeit an der Re­gierung versagt habe.

In der Erklärung heißt es u. a., daß den Deutsch­nationalen seitens der Regierung Brüning Weser vor noch nach den Septemberwahlen irgendwelche An­gebote betreffend Regierungsbeteiligung gemacht -wer irgendwelche Möglichkeiten hierzu geboten woromi seien. Die deutschnationalen Parteiführer hätten seit dem Herbst 1929 öffentlich und nichwjseutUch immer wieder betont, daß sie zur Uebernahme jeder Verantwortung bereit seien. Es sei selbstver­ständlich, daß eine solche Uebernahme der Verant­wortung nicht voraussetzungslos erfolgen könne. Diese Voraussetzungen seien der Regierung be­kannt. Sie seien u. a. durch einen am 14. Okt 'b»r 1930 an den Reichskanzler persönlich gerichteten Brief nochmals festgelegt worden.

Die Erklärung betont zum Schluß, daß die Be- hauptu-ng, das Kabinett habe „in Auswertung der Wahlen den nachdrücklichsten Versuch gemacht, die Grundlage der Regierung nach recht- zu erweitern", soweit die Deutschnationalen :n Betracht kamen, unrichtig fei. Seitens der Regie­rung fei keinerlei dahingehender Schritt erfolgt.

Soweit die Darstellung, die heute in Erwp cung der Lemgoer Rede Dr. Hugenbergs seitens der Re­gierung an die Presse gegeben wurde, in irgend einem Punkte dem in der Erklärung umriffenen Sach verhalt widerspreche, müsse sie ebenfalls als falsch zurückgewiesen werden.

^Rücksichtsloser Kampf!"

Landbundführer Bethge über die Stellungnahme des Landbundes zur Reichsregierung.

Guben, 10. März.

Der Präsident des Reichslandbundes, Vauernguts- besitzer Bethge, hielt gestern auf der Generalver­sammlung des Kreislandbundes Guben, dessen erster Vorsitzender er ist, eine Rede über die agrarpolitische Lage. Bethge betonte dabei, daß der Reichslandbund nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht zu haben glaube, an den bisherigen Leistungen des Reichskabi­netts offene Kritik zu üben.

Der Redner stellte sodann die Behauptung auf, daß die neuen Agrarpläne der Reichsregieiung einschließ­lich der Osthilfe keine Gewähr dafür böten, daß die Landwirtschaf leinen gerechten Aus­gleich für ihre Arbeit erhielte, und daß der deutsche Osten gerettet werde.

Die Reichsregierung habe, so führte Bethge aus, den Kampf verloren, als sie nach der Auslösung des Reichstages an das sozialdemokratische Preußen sich angelehnt habe und parlamentarische Bindungen ein- gegangen sei. Deshalb fehle dem Reichsland­bunde das Vertrauen, daß die Reichsregierung von der Ermächtigung der Zollerhöhungen den not­wendigen Gebrauch mache. Der Beweis |ei erbracht, daß diese Regierung ebenso wie die frühere versagt habe, weshalb es hinfort nut eine Parole gäbe: Rücksichtsloser Kamps.

Deutsche Zuduflnelle in Moskau

Von unserem ständigen Korrespondenten Karl-Hans Görbing.

Moskau. Anfang März. 1

Am 28. Februar habe ich eine Wette gewonnen. Der Berliner Erpreß lief seit langer, langer Zeit zum ersten Male wieder pünktlich im Alexander-Bahnhof ein. Daraus hatte ich nämlich gewettet. Wie ich auf diese prophetische Idee gekommen bin, nachdem unge­fähr zweistündige Verspätungen zur Regel geworden waren? Sehr einfach! Der Zug brachte nicht weniger als achtzehn bedeutende Vertreter der den • schen Industrie mit, denen matt sich unbedingt von der besten Seite zeigen wollte. Die sowjetische Höflichkeitsregie habe tch schon seit Jahren beobachte» können.

Auch sonst war dem Empfang das Glück hold, .(n Deutschland sprach man früher an besonders schönen Tagen vom „Kaiser-Wetter". In der Sowjetunion nenne ich es „Bolschewtsten - We11er", denn bei fast allen Paraden, die ich während über secys Jahren erlebte, herrschte wunderbarer Sonnenschein, zumindest aber warteten die Regenwolken den Haupt­teil der Feiern ab, ehe sie Moskaus Bergstraßen in reißende Bäche verwandelten.

Gegen Mittag des 28 November strahlte die Sonne über dem vom Schnee überzuckerten Moskau. Die Deutschen, die am Bahnhof von Vertretern jer Deutschen Botschaft, des sowjetischen Außenmtn'äe. riurns und des Obersten Volkswirtschaftsrates be­grüßt wurden, lernten gleich bei ihrer Ankunft eine« milden, aber wunderbaren russischen Wintertag ken­nen, an dem die russische Zentrale nicht nur jed-m Fremden wie eine verzauberte Schönheit erscheinen muß.

Die deutsche Delegation, die von Peter Klöckner geführt wurde, besteht bekanntlich aus den Herren Conrad von Borsig, Buz (MAN), William Busch (Waggon), Hagen (Remscheid), Klotzbach (Krupp), Krähe (Otto Wolff), Koettgen (Siemens), Rohe (Sch.chau), Poensgen (Verein. Stahl), Pfeffer (AEG), Reinecker, Reuter (Dema), Siegmund Hirsch (Hirsch- Kupfer), Mayer-Edscheit (Gute Hofsmannshütte), Sorbet (Bochumer), Platz (Metallges. Frankfurt a. M.) und Veidt (Reichsverband der deutschen Industrie. Die Herren waren vom Obersten Volkswirtschafts rat eingeladen worden und hatten dieser freundlichen Aufforderung Folge geleistet. Von beiden Seiten eine erfreuliche Tatsache im Interesse der deutsch-sowjeti­schen Wirtschaftsbeziehungen. Der Zweck dieser Reise liegt in erster Linie dann, datz ein Teil der deutschen Großindustrie in eine direkte Fühlungnahme mit dem Obersten Volkswirtschaftsr-t und den leitenden Behörden der sowjetischen In­dustriezweige kommt, um die Bedürfnisse der Sowjet­union für ihren industriellen und wirtschaftlichen Auf­bau aus maßgebender Quelle kennenzulernen.

Es muß unbedingt betont werden, daß es durch­aus verfrüht ist, andere und weitergehende Folge­rungen aus diesem Besuch der deutschen Industriel­len ziehen zu wollen Andererseits ist die erfolgte persönliche Fühlungnahme schon deshalb zu begrü­ßen, daß durch die direkte Aussprache beide Teile wertvolle Anregungen erhalten haben. Es erübrigt sich Wohl zu sagen, daß die deutschen Herren von den Russen sehr freundlich empfangen wurden. Bereits an der Grenze wurden sie von einem hohen Beamten des sowjetischen Außenministeriums begrüßt. In Moskau gab ihnen der ehemalige Sowjetbotschafter in Berlin, Herr Krestinski, einen großen Empsang. Selbstverständlich waren sie auch wiederholt Gäste des deutschen Botschafters.

Die Sowjetregierung, im besonderen der Oberste Volkswirtschaftsrat, benutzte das führende Jndustrie- organ „Sa Jndustriallsaziju" als Sprachrohr für die Oeffentlichkeit. Die Begrüßungsartikel wa­ren durchaus freundlich gehalten. Na.ürlich benutzten die Russen hierbei die Gelegenheit, um ihre W ün- f ch e anzudeuten, an denen sich im Prinzip wenig ge­ankert hat. Zweifellos stimmen die Wünsche mn den deutschen darin überein, daß die W i r t s ch a s t s - beziehungen planmäßig auf Jahre hin­aus berechnet fein fallen. Ebenso hat die Beut» che Industrie selbst das größte Interesse, nur gute Maschinen zu liefern, die — wie ganz richtig von ewjetischer Seite betont wird — für die betreffenden Lieferfirmen Pioniere sind, die weitere Geschäfte vor­bereiten. Das Interesse der Sowjetunion an Lie­ferungen mit langfristigen Krediten bestand immer und ist auch begreiflich. Jedoch sind hier der deutschen Industrie ganz von selbst Grenzen gesetzt. Auch die Fragen neuer Reichsgarantten ist recht problematisch. Sehr stark zu bezweifeln dagegen ist die Richtigkeit der sewjetischen Auffassung, baß für die deutsche Maschinenbauindustrie und einige andere Industriezweige und viele deutsche Unternehmen die Ausfuhr nach der Sowjetunion in dieser Periode der Krise eine Frage der Weiterexistenz bedeute. Glöck­ner selbst hat in einem Gespräch mit einem Sowjet- ournaliften unterstrichen, daß es der deutschen Ma- schmenindustrie gelungen ist, auch in der gegentoärti»