Hummer 45*

Montag, 23. Februar 1931

21 Jahrgang

Kasseler Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Revolutionäre Umtriebe in Peru

Der Süden des Landes in der Hand der Aufständischen? / Teilung der Agrarvorlage / Bayerns Kampf gegen das Sieuervereinheitlichungsgesetz

Das Schicksal der Agrarvorlage

(2$ on unserer Berliner Schrtftleitung.)

th. Berlin, 23. Februar. _ Die Beratungen des Reichskabinetts über die Agrar Vorlage, die am Sonnabend unterbrochen wurden, sollen bereits heut« weiterge- siihrt werden, und man hat die Absicht, sie möglichst bald abzuschliehea, damit ein Teil diese» Vorlage dem Reichsrat und dem Reichstag iiberwiesen werden kann. Es hat sich inzwischen vollkommen klar herausgestellt, dag die Agrarvorlage keinesfalls als ein­heitliches Ganzes verabschiedet werden kann, sondern sie wird, worauf wir schon wiederholt hingewiesen haben, in einzelne Teile zerlegt werden, von denen einige Stücke zurückgestellt, andere von d • Regierung selbständig durchgesührt und schließlich ein letzter Teil dem Parlament unterbreitet werde» kann.

Es war ohnehin auffallend genug daß in den letz­ten Beratungen der Reichsregierung das Hauptgewicht nicht so sehr auf die von der Regierung und den ge­setzgebenden Körperschaften zu ergreifenden Maßnah­men gelegt wurde, sondern vielmehr auf die S e l b st - Hilfe der Landwirtschaft, d. h. auf die Stei­gerung der Tätigkeit der landwirtschaftlichen Ee- nossLnschaften zum Zwecke der Förderung der Produk­tion und der Standardisierung. Was also von dem Agrarprogramm dann noch übrig bleibt, ist zum Teil mit, zum Teil ohne Parlament zu verwirklichen, zum Teil muß es zurückgestellt werden. So ist z. B. anzu­nehmen, daß die Reichsregierung . ohne weiteres in der -Sage' ist,'die Verlängerung der jetzt gel­tenden Bestimmungen über Getreide-

d e r s als beim Etat. Beim Etat würde die Re­gierung gezwumden sein, zu außerparlamentarischen Maßnahmen zu greisen, falls eine parlamentarische Mehrheit dafür nicht zustande käme. Bei der Agrar­vorlage würde sie Derartige Maßnahmen voraussicht­lich nicht ins Auge fasten und die Sozialdemokraten sind daher entschlossen, für die parlamentarische Ver­abschiedung des Etats all« Opfer zu bringen, aber nicht für die Verabschiedung der Agrarvorlage.

Sozialdemokraten und Reichswehreiat

Beim Etat geht die Entschließung der SPD., die parlamentarische Verabschiedung zu sichern, soweit, daß die Fraktion auch beim Reichswehretat keine Schwierigkeiten machen wird, und daß sie bei der am meisten umstrittenen Position des Pan­zerschiffes B sich der Stimme enthalten wird. Wenn sie ein anderes Verfahren einschlüge, also ebenso wie dir Kommunisten es tun werden, gegen diese Position stimmn würden, so wäre damit der Panzorkreuzer B zu Fall gebracht, denn die Sozialdemokraten und Kommunisten haben in der jetzigen Situation des Reichstags für sich allein die absolute Majorität. Beide Fraktionen zusammen verfügen über 220 Man­date, also die absolute Mehrheit von den jetzt noch an­wesenden 426 Abgeordneten. Die Sozialdmokraten werden aber von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch machen und werden durch Stimmenthaltung die Po­sition des Panzerkreuzers retten, so daß der Etat

int ganzen parlamentarisch angenommen werden kann, weil die SPD. eine außerparlamentarische Regie­rungsform nicht wünscht.

Bayerische Klagen

Straubing, 23. Februar.

In einer Versammlung der Baverischen Volks­partei sprach am Sonnabend abend in Straubing der Landesvorsitzende der Partei, Oberregierungsrat Dr. Schäffer. Er kam in seinen Ausführungen auch auf den Auszug der Opposition aus dem Reichstage zu sprechen. Die ernste Seite dieses Auszuges, so er­klärte der Redner, sei, daß. er zum Bürgerkrieg füh­ren könne. Das jetzige Rumpfparlament sei kulturpolitisch eine Gefahr für unser Volk. Wenn dieser Reichstag versagen würde, müß­ten die Länderparlamente an seine Stelle treten.

Nachdrücklich wandte sich der Redner gegen die Zentralisierungspolitik, deren Folgen er anhand der Reichsaufträge darlegte. Wäre Bayern gerecht berücksichtigt worden, so sagte der Redner, so hätte es keine Wohlfahrtserwerbslosen mehr. Statt dessen müßte es dafür 37 Mark pro Kopf aufbrtngen, während Preußen nur 10 Mark aufzubringen habe.

Der Kampf gegen das Tteuervereiu- heitlichungsgesetz müsse jetzt geführt werden, da man die Entscheidung nicht allein einem Ge­richtshöfe überlassen könne, der aus Juristen und Politikern zusammengesetzt sei. Die Bayerische Volkspartei werde jedes Mittel anwenden, wenn es sein müsse, auch das letzte, den Austritt aus der Koalition. Die Osthilfe sei im Wesentlichen nichts anderes als das Nachholen von Versäum­nissen des Landes Preußen. Wenn Preußen dazu das Recht habe Hilfe für diese Versäumnisse zu ver­langen, habe es Bayern auch.

Vorstoß der Leguia-Anhänger

Eigener Drahtbericht.

zölle auf dem Verordnungswege durchzu­führen. Ebenso kann sie natürlich Verhandlungen mit einigen Nachbarstaaten einleiten, um sich über die eventuellen Auswirkungen der Zollerhöhungen im voraus ein Bild zu machen. Dafür würde in erster Linie Italien in Betracht kommen, mit dem man über eine Aenderung der Zölle für Eier, Obst, Ge­müse verhandeln müßte. Ferner wird es der Regie­rung möglich sein, die Aenderung der Z o l l s ä tz e f ü r Schmalz und Speck ohne Schwierigkeiten durch­zuführen.

Alles, was darüber hinaus geht, würde aller Vor­aussicht nach nicht durchzuführen sein, und schließ­lich konzentriert sich auch heute wieder der Haupt!a«npf um die Frage Des But­ter Zolles. Der deutsche Butterzoll ist gegenwärtig bekanntlich durch den finnischen Handelsvertrag an Den Satz von 50 gebunden uns alle meistbegünstigten Länder genießen den gleichen Zollsatz. Die Wünsche der Landwirtschaft gehen dahin, einen neuen auto­nomen Butterzoll von 80—100 zu schaffen, oder, da dies praktisch ausgeschlossen ist, einen gleitenden Butterzoll herbeizuführen. Das kann nur in der Form geschehen, daß die Regierung die Ermächti­gung erhält, den Butterzoll der jeweiligen Wirt­schaftslage anzupassen, und es stt immerhin möglich, baß das Kabinett sich auf dieser Linie einigt, welche dann von Fall zu Fall dem Reichswirtschaflsministe- rium und dem Arbeitsministerium die Möglichkeit des Widerspruchs gegen zu weitgehende Wünsche des Ernährungsministers geben würde.

Oie Entscheidung liegt bei den Oeutschnationalen

Das Schicksal der Agrarvorlage, soweit sie den Reichstag überhaupt beschäftigen wird, hängt übri­gens vollkommen von dem Verhalten der Deutschna­tionalen ab. Die Sozialdemokraten werden mit den bürgerlichen Mittelparteien in allen Fragen, die den Etat berühren, auf das engste zusammenge- hen. Sie find aber in der Agrarfrage entschlos­sen, jegliche Z oller höhungen oder ähnliche Maßnahmen unbedingt abzu­lehnen. Run könnte zwar im Reichstag, wenn die Deutschnationalen zurückkehren, aus der Mitte und der Rechten eine knappe Mehrheit auch gegen die So­zialdemokraten gebildet werden, so daß es möglich Wäre, durch eine derartige Zusammenarbeit einen Teil der Agrarvorlage zum Nutzen der Landwirtschaft zu retten. Man bezweifelt aber trotzdem, daß die Deutschnationalen zurückkehren werden. Auch der Brief des Reichspräsidenten von Hindenburg ssiehe Seite 2!) wird, wie man aus maßgebenden deutschnationalen Kreisen hört, voraus­sichtlich nicht die Wirkung haben, daß die Fraktion Hugenberg nun die parlamentarische Arbeit wieder aufnimmt. Damit wäre dann allerdings das Schicksal der Agrarvorlage im Reichstage im negativen Sinne beftegett.

Jedenfalls wäre es eine vollkommen falsche Spe­kulation. wenn man annehmen wollte, daß die So­zialdemokraten aus einer Art parlamentarischer Zwangslage heraus für die Agrarvorlage stimmen würden. Das werden "if fernen Fall tun, denn bie Dinge liegen hier iFS’l(kommen an-

Renyork, 23. Fobrnap.

In Peru ist eine revolutionäre Bewegung im Gange. Blättermeldungen zusolge, sollen die Revo­lutionäre in Pern den Süden des Landes völlig in ihrer Hand haben. Man vermutet, daß' die beiden bedeutenden Kriegsschiffe der perua­nischen Flotte die Kreuzer „Coronel Bollognest" und „Almirante Grau" sich den Aufständischen angeschlos­sen haben. Auf dem „Almiraute Grau" hatte im vorigen Jahre bei Ausbruch der Revolution der da­malige Präsident Legnia Zuflucht gesucht.

Der Ernst der Lage ergibt sich besonders daraus, daß die Regierung 16000 Reservisten unter die Fahne gerufen hat. Die Kriegsgerichtsverhandlungen gegen 39 in Callao verhaftete Revolutionäre beginnen am Montag. Amtlich wird nur zugegeben, daß sich Are­quipa in den Händen der Aufständischen befindet. Im Süden Perus sind allein die Garnisonen von Cuzeo, Puno und Juli-ica noch regierungstreu.

Strenge Zensur

Reuyork, 23. Februar.

Associated Preß meldet aus der peruanischen Hauptstadt Lima, daß infolge der von der Regierung verhängten Zensur es außerordentlich schwierig, ja fast unmöglich sei. die wirkliche Ausdehnung der re­volutionären Bewegung in Dudperu fest zustellen. Daß die Bewegung aber nicht bedeutungslos sein könne, gehe daraus hervor, daß die Regierung offen­bar gröbere Streitkräfte konzentriere. Außer der be­reits gemeldeten Einberufung von Reserven hatte

die Regierung auch eine Anzahl Flugzeuge angesetzt.

Gins von diesen Flugzeugen hat einstweilen Zeitun­gen, die der Regierung naheste-hen, und Proklama­tionen über Arequipa abgeworfen. Die Aufständi­schen ihrerseits haben in Arequipa ein Postflugzeug der Panamerica-n. Grace Lines beschlagnahmt. In Nord-Peru scheint die Lage zur Zeit ruhig zu setn. Jedenfalls Hai der von dort nach Lima zurückgekehrte Jnneumtiviser erklärt, daß der Streik auf den Ta laca-Oölfeldern beendet und der Betrieb wieder aus­genommen sei

Der peruanische Botschafter in Argentinien hat sich, wie die Associated Preß aus Buenos Aires er­fährt, dahin geäußert, daß die Bewegung tu Tiid- Peru lediglich das

Bemühen der alten Leguia Partei darstelle, wie­der zur Macht zu gelangen,

daß dieser Bewegung afber die Unterstützung seitens der breiten Schichten der Bevölkerung fehle. Tie Aufständtschen in Arequipa seien nach der Meinung des Botschafters nicht stark genug, gegen dle Haupt­stadt etwas auszurichten. Zim übrigen seien die

Hauptprobleme für Peru nicht politischer, son­dern wirtschaftlicher Natur.

Verschwörung in Buenos Aires

Buenos Aires, 23. Februar.

Die Polizei ist einer gegenrevolutionären Verschwö­rung auf die Spur gekommen, die von Anhängern des gestürzten Präsidenten Zrigoyen und Klerikalen organisiert worden fein soll. In dem im Zentrum der Hauptstadt gelegenen Kloster San Franzisko fanden die Zusammenkünfte der Revolutionäre statt. Die Hauptführer der Bewegung wurden ver­haftet.

Im Zusammenhänge mit dieser Verschwörung in Buenos Aires stehen gegenrevolutionäre Vorbereitun­gen, die von den nach Uruguay geflüchteten Anhänger Jrigoyens gemacht worden waren. Mit Hilfe von Lautsprechern machten die Emi­granten an allen öffentlichen Orten Propaganda, die zeitweise sogar auf den Straßen von Buenos Aires deutlich zu hören war und zu diplomatischen Ausein­andersetzungen führte. Dem Drängen der argentini­schen Regierung folgend, hat die Regierung von Uru­guay den argentinischen Emigranten nunmehr den Aufenthalt an der Küste und namentlich in Monte­video, sowie in allen nicht mehr als 100 Kilometer vom Ufer des Rio de la Plata entferntliegenden Orten verboten.

London korrigiert

London, 23. Februar.

Der Pariser Korrespondent der „Times" meldet: Die Verhandlungen zwischen Craigies und Mas­st g l i sind noch nicht beendet, obwohl ihr Abschluß in einem Teil der französischen Presse etwas voreilig angekündigt worven ist.

In Paris sind gewisse Mitteilungen verbreitet worden, die geeignet sind, die Aussichten auf eine Vereinbarung zu gefährden, z. B. ist der falsche Ein­druck hervorgerufen worden, daß die jetzigen Ver­handlungen auf eine Sonververeinbarung oder ein Kompromiß zwischen Frankreich uno England ab zie­len, das für beide bindend wäre, auch wenn Italien es nicht akzeptiert. Dies ist nach Mitteilung von maßgebender Seite völlig unrichtig. Die gegenwärti­gen Verhandlungen sind ein Teil der dreiseiti­gen Verhandlungen zwischen Großbritannien, Frankreich und Italien, die Craigies führt, und die auf dieser Grumstage weitergehen.

Die Darstellung, daß Frankreich dem Londoner Vertrag beitreten wolle, sobald es sich mit Großbri­tannien geeinigt hat, ohne auf Italien zu warten, scheint ebenfalls unrichtig zu sein. Diese und andere gefährliche Behauptungen werden von Gegnern der Abrüstung und Feinden der Außenpolitik Briands aufgestellt.

Vernunft unterwegs?

Bon Dr. PaulRohrbach.

Es scheint, daß in Amerika »in Feldzug der Wirt« schäft gegen das starre Festhalten Washingtons an der Eintreibung der europäischen Schulden beginnt. Das Wort N. M. Butlers, des Präsidenten der Colum­bia-Universität von Reuyork, daß der Versuch, die Riesensummen, die der Krieg gekostet hat, von Europa zurückzuverlangen, „vernichtende Verluste" für die Wirt­schaft der Vereinigten Staaten herbeigeführt habe, ist in der deutschen Presse mehrfach erwähnt worden. Ein Mann wie Butler, der immer den Finger am Puls der Wirtschaft hat, sagt so etwas nicht, wenn er nicht weiß- daß er damit im Sinne der großen Wirtschaftsführer spricht.

Man kann dem noch andere Stimmen von Gewicht hinzufügen, die direkt aus der amerikanischen Wirt­schaft kommen. Einer der Direktoren der Neuyorker „National Chase Bank", des größten Finanzinstituts der Vereinigten Staaten, Wiggins, sagt in seinem Jahresbericht an die Aktionäre der Bank: ,ßs wäre ein gutes Geschäft für Amerika, wenn sich die Washingtoner Regierung zur Verringerung der interalliierten Schulden bereit fände!" Wiggins fügt noch hinzu, dies Problem habe eine Bedeutung, die weit über die unmittelbar finanzielle Seite hinausgehe!

Irving T. Bush, Präsident der „Bush Terminal Co.", einer der führenden Großindustriellen Amerikas, macht in einem Brief an den Präsidenten des Han­selskammerverbandes der Vereinigten Staaten, But­terworth, auf die Erklärungen aufmerksam, die von hervorragenden Persönlichkeiten für Herabsetzung oder völlige Streichung der europäischen Schulden abge­geben seien. Er glaubt, die Handelskammer müßte dis Initiative ergreifen, um einen Weg zur Beseitigung der Kriegsschuldenfrage zu finden.

Oswald Carrifon V i 11 a fb, der Heraus-« gebet der amerikanischen „Ration", spricht Revolution und Chaos in Deutschland voraus, wenn man den Zwang, die Reparationen voll zu zahlen, — „einen unnatürlichen Faktor, der zweifellos die industrielle Weltkrise verursacht und verlängert hat" — noch wei­ter auf Deutschland und damit auf den Welthandel ein­wirken lasse. Wieviele Milliarden büße die Welt jähr­lich infoge der gegenwärtigen Depression ein? Jedes Opfer, das den gegenwärtigen furchtbaren Verlusten ein Ende bereite, würde eine Kapitalsanlage fein, die sich glänzend bezahlen müßte! Carrifon Dillard ist M dieser Meinung nach einem mehrmonatlichen Aufent­halt in Deutschland gekommen. An einer andern Stelle in seinem Artikel sagt er dem Sinne nach dasselbe, wie der Bankpräsident Wiggins in seinem Bericht an die Aktionäre: ,Me Streichung der Repara­tionen würde für Amerika ein moralisches Guthaben schaffen, das den Ausfall an Dollars und Cents reichlich aufwiegen wird." Man erkennt die immer geübte Methode des Angelsachsen: Sobald eine materielle Notwendigkeit im Anzüge ist, wird sie mit moralischen Argumenten schmackhaft gemacht.

Welleicht das Originellste, was bisher in der Schuldenfrage gesagt worden ist, stammt von einem Ka­nadier, Sir Thomas White, der während des Krieges kanadischer Finanzminister war. Er veröf­fentlicht in dem „American Pocketbook", einem in To­ronto erscheinenden Blatt, finanzpolitisch-mo­ralische Reime, von denen die folgenden Zeilen eine Probe geben mögen: „Peace and Rehabilitation — By a great Renunciation, — Sacrifice and Abne­gation — With profound Commiseration — Touching men’s Imagination!" Also Friede und Wiederherstel­lung, durch einen großen Verzicht, durch Opferwillig­keit und Selbstverleugnung, mit einem echten Mit­leid, das an die Vorstellungskraft der Menschen rührt! Die merkwürdige Versifizierung isi viel länger, als diese kurze Probe von Sir Thomas Whites Reimtalent. Außerdem steht aber auch noch ein Aufsatz in Prosa von ihm dabei, der den deutlichen Satz enthält: „Ich habe immer gefühlt, daß der einzig wirksame Appell an das amerikanische Volk in Sachen der Kriegsschulden sich an seinen Idealismus richten muß!"

Der Kanadier spricht für England. In einem Lon­doner Blatt, dem „Star", stand neulich eine Zeichnung: John Bull steht auf einer Insel und wirft dicke Geld­beutel nach Amerika hinüber. Im Fliegen werden sie Mühlsteinen immer ähnlicher, und Uncle Sam am an­dern Ufer hat schon einen dicken Mühlstein um den Hals mit der Aufschrift: „War Dept Repayrnonts", Kriegsschuldenzahlungen! Die Unterschrift heißt: Uns tuts weh und ihm auch!

Das ist also N. M. Butler ins Bildliche übersetzt. Sollte man nun nicht glauben, daß, wenn Gläubiger und Schuldner auf diese Weise zusammenstimmen, bald auch eine praktische Folgerung zu erwarten ist? Wr möchten da vor Optimismus warnen. Die ableh­nende Haltung der amtlichen Stellen in Washington in Bezug auf die Kriegsschulden wird sich schwerlich schon so bald ändern. Dem amerikanische» Volk ist von den regierenden republikanischen Grüß«