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Mittwoch, 18. Februar 1931

Kummer 41*

21. Jahrgang

Von Berengner zu Berengner...

Wahrscheinlich ein monarchistische« Kabine« kn Spanien / Gandhi« Besprechungen mit dem Mzekönig / Schwierige Agrarverhandlungen im Sabine«

Rückkehr des Ministerpräsidenten?

(eigene Drahtmelduug.)

Die;

'XV

erkzeuge des Fünfjahresplans

Oer neue Aufbau der Sowjetgewerkschafien

k Madrid, 18. Februar.

’f Dke spanische Krise hat gestern noch keine Lösung tzefnnden. Sanchez ©netto hat dem König den Auftrag zur Kabinettsbildung zntückgegeben, da er nicht über­all die gewünschte Unterstützung gesunden hätte. Der König hat darauf mit dem Führer der Liberalen Ro­mano «es verhandelt, der aber auf die Kabinetts­bildung verzichtete. Er empfahl ebeicho wie Sanchez Guerra die Berufung Alvarez'. König Alfons hatte dann auch eine Besprechung mit Alvarez, ohne diesem aber einen Auftrag zu gebe«. An Madrid liefen darauf Gerüchte von einer neuen Militärdik­tatur um; diese Gerüchte wurden jedoch ebenso wie Meldungen über auMndische Umtriebe bei der Artil­lerie dementiert.

Bo» acht Uhr abends bis halb 1 Uhr nachts tagte dann im Kriegsministerium eine Versammlung von monarchistischen Persönlichkeiten unter dem Borfitz des Generals Berengner. Zn die­ser Sitzung soll, wie verlautet, ein monarchistisches Kon- zentrationskabinett gebildet werden, an dessen Spitze La Cierva stehe« und z« dem auch Gras Romanones und Garcia Prieto gehören würde«.

lleber die Bersammlung erklärte Garcia Prieto, M die Hauptpunkt« der gegenwärtig« Politik erörtert wurde«. Rach Entgegennahme de« Ansichten aller an­wesenden Politiker habe man beschlossen, sich dem König zur Berfügung zu stelle«, falls dieser die Monarchisten für die Regierungsbildung benötigen sollte. Gegenwär­tig, so erklärte Earcia Prieto, gebe es weder eine Re­gierung Hgch Ministerien.

Da General Berengner, der der Veranstaltung bei­wohnte, gesundheitlich immer noch nicht vollkommen wieder hergeftellt ist, überbrachte der älteste Anwesende, der ehemalige Minister Mais dem König die Mitteilung über den Verlauf der Versammlung. Wais erklärte, es sei wahrscheinlich, datz die neueRegiernngheute gebildet werde« würde und noch heute den Eid lei­sten würde. Man glaubt, datz Storni rat 81 tunt die Ministerpriistdentschäft übernehmen wird. 81' chGraf Ro­manones bestätigt, daß die Regierung wahrscheinlich heute zustande kommen wird.

Protestkundgebungen -

Demonstrationen

Paris, 18. Februar.

r Rach Meldungen aus Madrid kam es in den spä­ten Abendstunden wieder zu schweren Aus­schreitungen von Studenten. Eine große Gruppe von Studenten chatte sich zusammengerottet und durchzog die Straßen der Stadt, wobei immer wieder der Ruf ertönte: ,^t>6 dem König". Die berittene Polizei sah sich schließlich gezwungen, mit dem blanken Säbel gegen die Kundgeber vorzugehen, die sich hierauf zurückzogen, aber nur, um später in einem anderen Stadtteil wieder aufzutauchen und die Kundgebungen fortzusetzen. Bei mehreren Zwischen­fällen gab es Verwundete. Unter den Studenten wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen.

Die Königin ist am Dienstag abend in Madrid eingetroffen. Vor dem Bahnhof, .wo sie von ihren beiden Töchtern empfangen wurde, hatten sich ca. 1000 Menschen eingefunden, die leb haste Ova­tionen darbrachten. Auch vor dem Schloß hatte sich eine große Menschenmenge angesammelt, der sich der König und die Königin auf dem Balkon des Schlosses zeigten.

Generalstreikgefahr?

Paris, 18. Februar.

Graf Romanones erklärte dem Havasvertreter in Madrid, die T-ümehmer an der monarchistischen Versammlung im Kriegsministerium 'hätten sich ehren­wörtlich verpflichtet, die Mitteilung Earcia Prietos nicht durch eigene Mitteilungen zu ergänzen. Uebri- .gens würden nicht alle Versammlungsteilnehmer der neuen Regierung angehören. Am Mittwoch werde Spanien eine neue Regierung haben, und es würden auch die verfapunggebenden Cortes einberufen wer­den. Für heute vormittag sei eine Zusammenkunft der monarchistischen Führer im Kriegsministerium worge- sehen.

Die Frage, ob La Cierva die Ministerprästdent- fchaft oder das Innenministerium übernehmen würde beantwortete Graf Romanones verneinend. Er, Graf Romanones, würde der Regierung ange­hören, und es sei nahezu sicher, daß General B e - renguer Ministerpräsident werden würde. Man habe allerdings anfänglich an La Cierva als Ministerpräsidenten oder Innenminister gedacht, aber darauf verzichtet, denn in diesem Falle wäre nach glaubwürdigen Nachrichten sofort der Generalstreik

durch die Arbeiterschaft ausgerufen worden. Anord­nungen zum Generalstreik seien bereits gegeben worden.

Gandhi beim Dtzekönig

New Delhi, 18. Februar.

Heber die Zusammenkunft zwischen dem Vizekönig und Gandhi wird noch gemeldet: Die Unterredung begann um 14.30 Uhr. Erst um 17 Uhr ließ der- Vizekönig Tee kommen. Nach dem Tee scheint die Be­sprechung, die bis dahin allgemeinen Charakter gehabt hatte, sich auf bestimmte Einzelheiten gerichtet zu ha­ben. Um 18.10 Uhr verabschiedete sich der Vizekönig von Gandhi mit einem „Gute Nacht".

Gandhi, der einen heiteren Eindruck machte, sagte, die Unterredung werde Mittwoch fortgesetzt werden, aber, fügte er scherzend hinzu, wenn es noch lange dauern sollte, dann werde er verhungern. (Der Ma- hatina nimmt nach Sonnenuntergang niemals Nah­rung zu sich.) Immerhin traf fein Auto noch recht­zeitig vor Sonnenuntergang vor dem Hanse ein, wo Gandhi gegenwärtig wohnt.

Reuter zufolge verlautet, daß beträchtliche Fort­schritte erzielt wurden. Der allgemeine Eimoruck ist, daß die Besprechungen einen guten Anfang genommen haben, und daß alle Hoffnungen darauf bestehen, daß der Geist gegenseitiger Zugeständnisse auch heute obwalten wird.

Moskau, im Februar.

Nach der grundlegenden Reorganisation der russi­schen Jndustrieverwaltung und der organisatorischen Neugestaltung desÄutzenhatchelsäpparats, sowie nach­dem durch eine Reihe einschneidender Maßnahmen die Sozial- und Arbeiterpolitik der Sowjetregierung auf eine völlig neue Gr.mdlage gestellt wurde, ist die herrschende Partei daran gegangen, auch die Ver­tretung der Sowjetarbeiterschaft, die Sowjetze- w e r k s ch a f t e n, einer grundlegenden Neu­organisation zu unterziehen. Dieser Neuorgani­sation wird in den leitenden Sowjetkreisen eine über­aus großoBedeutung beigcmessen, sprach doch Losowski, der Generalsekretär der Roten Gewerkschaftsinterna­tionale, auf der letzten Plenartagung des Zentralrars der Sowjetgewerkschaften von einer „geschichtli­chen Wendung" in der Gewerkschaftsarbeit und der Gewerkschaftspolitik des Sowjetstaates.

Die Plenartagung des Zentralrats d e r S o w j e r g e w e r k s ch a s t e n, die dieser Tage in Moskau abgehalten wurde, sollte diese neue Wen­dung nach außen hin dokumentieren. In allen Re­den, vor allem in der großen Rede des neuen Gene­ralsekretärs des Zentralrats, Schwernik, wurde nach­drücklich 'betont, haß

die Sowjetgewerkschaften in erster Linie Werk­zeuge des Fünfjahresplanes

sind und in ihrer Eigenschaft als Vertretung der Sowjetarbeiterschaft sich unter keinen Umständen in

In der Zwickmühle

Das Kabinett vertagt die Agrarverhandlungen auf drei Tage

th. Berlin, 18. Februar.

Rach einer ungefähr dreistündige« Beratung hat das Reichskabiaett in feiner gestrigen Sitzung die Erörterungen über die neue Agrar- vorlage des Reichsernährungsminifters Schiele auf drei Tage vertagt. Schon dieser Umstand ist ein deutliches Anzeichen dafür, datz es sich bei die­ser Vorlage um eines der schwierigsten Kapitel aus dem Kreise der gegenwärtigen Aufgaben handelt, und datz hierbei nicht nur innerhalb des Kabinetts, son­dern auch im Parlament starke Meinungsverschieden­heiten zu erwarten find. Man ist sich vor allem schon jetzt sehr stark im Zweifel darüber, ob über­haupt eine parlamentarische Mehrheit für diese Vorlage gefunden werden kann.

Denn im Gegensatz zu der Schutzpolitik für die Getreidewirtschaft, die im wesentlichen den deutschen Osten betraf, handelt es sich diesmal um Maßnahmen zugunsten der sogenannten agrarpolitifchen Veredelungswirtschaft, die im wesentlichen den deutschen Westen und Süden betreffen. In politi­schen Kreisqn weist man vor allem auf die Gefahr zollpolitischer Verwicklungen mit unseren Nachbarstaa­ten im Westen und Norden hin. Es hat sich feit län­gerer Zeit bekanntlich eine Interessengemein­schaft der westlichen und nördlichen Nachbar st aalen Deutschlands mit der Schweiz gebildet. Diese Gruppe setzt sich im we­sentlichen zusammen aus Schweden, Norwegen, Däne­mark, Belgien und der Schweiz, und alle diese Staa­ten, die insgesamt ungefähr den vierten Teil der ge­samten deutschen Industrie-Ausfuhr aufnehmen, die also für unseren Exporthandel von ausschlaggebender Bedeutung find, find gleichzeitig starke Lieferanten von allen denjenigen landwirtschaftlichen Veredelungs- Produkten, um die es sich in der jetzigen Agrarvor­lage handelt.

Der Reichrwirtfchaftsminister hat be­reits in einer Denkschrift auf die sehr schweren Beden­ken hingewiesen, die einem erhöhten Zollschutz dieser Erzeugnisse der Milchwirtschaft entgegenstehen, da der deutsche Exporthandel mit Induftrieerzeugnissen durch einen Zollkonflikt mit den Nachbarländern auf das schwerste geschädigt würde, während andererseits kei­neswegs sichergeftellt wäre, ob der Nutzen, den die Landwirtschaft von derartigen Maßnahmen hätte, wirklich groß genug sei, um ein derartiges Opfer auf der anderen Seite zu rechtfertigen.

Das Reichskabinett hat sich gestern zunächst auf eine Eeneraldiskussion der hier in Betracht kom­menden Fragen beschränkt und ist noch nicht auf die Einzelheiten der Agrarvorlage des Ministers Schiele eingegangen. Es hat sich aber

schon jetzt eine ziemlich klare Frontstellung innerhalb des Kabinetts herausgebildet,

bei der der Eruährungsminifter Schiele ziem­lichisoliert dasteht. Denn nicht nur das Wirt­schaftsministerium und das Arbeitsministerium, son­dern auch das Auswärtige Amt und der Finanz­minister widerspreche« dieser Agrarvorlage auf das entschiedenste.

Dabei geht man allerdings von verschiedenen Mo­tiven aus. So läßt sich z. B. das Arbeitsministerium von der Erwägung leiten, daß eine Erhöhung der Preise für agrarische Erzeugnisse nicht in Einklang zu bringen sei mit der Aktion des Lohn- und Preisab­baues. Das Auswärtige Amt und das Wirtschafts- Ministerium weisen auf die Gefahren der zollpoliti­schen Verwicklungen mit unseren Nachbarstaaten hin, und der Finanzminister befürchtet, daß durch diese Agrarvorlage eine Beeinträchtigung des allgemeinen Steueraufkommens in Betracht kommen könnte.

Es gilt deshalb als unwahrscheinlich, datz diese Agrarvorlage in der jetzt eingebrachten Form Gesetz wird. Aber zunächst hat man die sehr grotzen Gefahren zu überwinden, die bet der parlamentarischen Be­handlung dieses Gegenstandes entstehen. Angesichts der jetzigen Mehrheitsoerhältnisse im Parlament, die durch die Abwesenheit d«r Rechtsopposition gekennzeichnet sind, kommt der FraktiondesLandvolkes eine entscheidende Bedeutung zu, weil bei Abwesenheit dieserFraktionderReichstagüberhaupt beschlußunfähig werden wurde. Das Landvolk aber ist an dieser Agrarvorlage natürlich stark interes­siert, und man weiß daher noch nicht, wie man aus die­sem Dilemma herauskommen soll, besonders wenn sich in der parlamentarischen Praxis eine enge Verbindung zwischen dieser Agrarvorlage, dem Osthilfegesetz und dem Etat Herausstellen sollte. Es besteht daher die Möglich­keit, datz der Gedanke an eine Verabschiedung dieser Gesetzesmaterien mit Anwendung des Artikels 48 schnell wieder in den Vordergrund treten könnte.

Schwere Bluttat in Rönigental

Berlin, 18. Februar.

In dem Restaurant „Edelweiß" in Röntgental, wo sonst nur Nationalsozialisten zu verkehren pflegen, hat sich gestern abend ein schrecklicher Vorgang abgespielt. Drei Männer, die angeblich parteilos sind, waren nach einem Leichenbegräbnis in dem genannten Lokal ein­gekehrt. Sie nahmen in der Nähe des Fensters Platz. Plötzlich fielen kurz hintereinander sechs Schüsse, von denen drei die Fensterscheibe zertrümmerten und die drei am Tische sitzenden Männer traf. Einer der Ge­troffenen, der Maler Paul A r 11, erhielt einen töd­lichen Kopfschuß. Dem Oberp^kschafiner P oh 1- man n drang eine Äugel in den Mund und ver­letzte ihn schwer. Der Oberpostschaffner Hermann Schwiebke wurde am Arm verletzt.

eine gegensätzliche Stellung zum Sowjetstaat hinein­drängen lassen dürfen. Durch diese Erklärungen billigte das Gewerkschaftsparlament uneingeschränkt alle A b ba tt m aß nah men der Sowjelregierung auf dem Gebiete der So­zialpolitik, sowie deren neue Arbeiterpolitik, die bekanntlich auf eine Beseitigung 6er Freizügigkeit des Sowjetarbeiters hinausläuft.

Die aktive Teilnahme der Sowjetgewerkschaften an der Durchführung des Fünfjahresplanes der Sowjet­wirtschaft soll nunmehr auch in organisatorischer Be­ziehung zum Ausdruck gelangen. Die bisherigen rus­sischen Eewerkschaftsoerbände find zahlenmäßig sehr große Organisationen gewesen, litten jedoch gerade an der geringen Elastizität großer Ver­bände und konnten nach Ansicht der Partei und der Regierung die Interessen der einzelnen Fachgebiete nicht ausreichend berücksichtigen, da jeder Eewerkschafts- verband Arbeiter verschiedenster Berufe umfaßte. Der Metallarbeiterverband der Sowjetunion zählte bei­spielsweise 1,5 Mll. Mitglieder, der Bauarbeiterver­band 1,3 Mill. Mitglieder usw. Diese Eroßver- bände sollen nunmehr in mehrere Einzeloer­bände aufgelöst werden, sodaß

anstelle der bisherige« 23 großen Kewerkschaftsorgani- sationen iusgesamt 45 neue Gewerkschaftsverbände

tieten werden. Die Auslösung der Eroßverbände in Einzelorgan.'sat'ionen verfolgt das Ziel der konsequen­ten Durchführung/des Produktionsprinzips auf ge­werkschaftlichem Gebiet, d. h. die gewerkschaft­liche Gliederung im strikten Einklang zum einzelnen Produktionszweig, in vie­len Fällen sogar zum einzelnen Beruf. Hierdurch soll erre.cku werden daß die kleineren und somit beweg- l-cheran Eewerkschaftsoerbände die Interessen ihres Produktionszweiges bzw. Berufes weitaus stärker als bisher berücksichtigen und akt'v am Ausbau dieses Zweiges in vroduktionstechnischer Beziehung teilneh- men. Zu diesem Zweck sollen bei jeder Eewerkschafts- zentrale darüber hinaus noch besondere

„Produktionssektioneu" für die einzelnen Teile des Zn» dustriezweiges

bzw. Unterberufe des betreffenden Arbeitsgebiets ge­bildet werden. Diese „Produktionssektionen" werden in ständiger Verbindung mit sogenannten „Produk­tionsgruppen" stehen, die in jedem einzelnen Betriebe und in jeder einzelnen Betriebsabteilung gebildet werden sollen. So werden beispielsweise beim Verband ber Arbeiter der Eisen- und Stahlindustrie Produk- tionssektronen für Hochöfen. Walzwerke, Martinöfen usw. gebildet. Diesen Produktionssektionen werden, um bet diesem Beispiel zu bleiben, in den Hochofen­abteilungen Produktionsgruppen der Former, Gießerei- arbeitet u|m. entsprechen.

Es ist sehr bemerkenswert, daß die russische Gewerk­schaftspresse sich dabei sehr energisch gegen den Einwand mehrt, es handle sich bei dieser Neuorganisation der sowjetgewerkschaften um eine

Wiedererrichtung der Zünfte.

Indessen hat der neue Aufbau der Sowjetgewerkfchas- ten tatsächlich sehr viel Aehnlichkeit mit den Zünften. 3m einzelnen werden beispielsweise der Meiallarbeiter- oerbanö in sieben Einzeloerbände aufgelöst. Der Berg­arbeiterverband wird in vier Verbände, der Verband der Arbeiter der chemischen Industrie, der Textil- u beiterverband und der Bauarbeiterverband in je drei Verbände aufgelöst.

Die Debatte auf der letzten Plenartagung des Zen- tralrats der Sowjetgewerkschaften ließ deutlich erken­nen, daß die herrschende Partei nteitere Maßnahmen zur stärkeren Einfügung der Gewerk­schaftsverbände in die allgemeine Wirt­schaftspolitik plant.

Kollektivierungserfolge

in der Wolgarepublik

Moskau, 18. Februar.

In den Berichten, die von amtlicher Seite über den Fortgang der kollektiven Zusammen­fassung der bäuerlichen Besitze veröffent­licht werden, fallen die Angaben über die Kollti- vierungserfolge in der deutschen Wolgarepu­blik aus. Danach soll es den Stoßbrigaden, eie zur Propaganda für die Kollektivwirtschaft gebifoet wur­den, gelungen sein, dort große Fortschritte zu erzielen. In den letzten zehn Tagen seien allein 2000 deut.« sche Bauern in die Kollektivwirtschaft ein getreten. Die ganze deutsche Wolgarepublik soll bereits zu 74 vom Hundert in den kollektiven Bauernwirtschaften zusammengefaßt sein.