Hummer 34*

Dienstag, 40. Februar 1931

21. Jahrgang

Paris. 10. Februar.

Nur keine Bourgeois-Wohnung!

Neue Etadischöpfungen in Gowjetrußland

ist

als

Die

Deut

Moskau, Anfang Februar. Die Wohnungsnot in Sowjetrußland

einmal ein Krieg beginne, dann könne kein Mensch und keine Regierung mehr ihn kontrollieren.

Oer Reichstag macht Lteberflunden

Eirasverfolgung von 43 Abgeordneten freigegeben / Auch die Geschgstsorbnnngeresorm verabschiebet / Erbittert« Auseinanberfetzungen

Briand

kurz die Gründe dieser Operation auseinander und er­klärte, daß ste der Politik der europäischen Zusammenarbeit entsprächen, und daß er in der Unterstützung nur. Vorteile und keine Nachteile ge­sehen habe. Für die technische Seite der Operation bezog fich der Minister auf die Erklärungen Flandins rm Finanzausschuß. Der

Abg. Franklin Bouillon

zählte darauf die Gründe auf, aus denen er gegen eine solche Politik sei. Er verlas verschiedene Auszüge aus Reden, die von deutschen Ministern ge­halten worden sind. Diese Reden stellen nach Ansicht des Abgeordneten Stützen für seine These dar, die darin bestehe, daß Deutschland sich seinen in­ternationale» Verpflichtungen zu ent­ziehen suche.

«Der Sozialist Crumbach

bemerkte bazu, daß verschiedene Stellen der verlesenen Reden eine ganz andere Bedeutung hätten als die die ihnen Franklin Bouillon zuerteile. Der sozialistische Abgeordnete Krumbach dagegen billigte bie Politik der finanziellen Unterstützung Deutschlands.

Franklin Bouillon stellte schließlich den Antrag, daß der Außenminister ausführlicher über dieses Thema gehört werde. Zu diesem Zweck solle sich der Vor­sitzende Paul Boneour mit dem Vorsitzenden der Fi- nanzkommisston, Malvy, verständigen, um eine gemein­same Sitzung der beiden Ausschüsse zu veranlassen, in der Briand nähere Auskünfte über die Kreditopera­tion erteilen solle.

Fiuanzminister Flandin

betonte int Finanzausschuß, es handele sich um eine Bank-Transaktion, an der die öffentlichen Finanzen in keiner Weise interessiert seien und von der die Regierung nur dadurch Kenntnis erhalten habe, daß die betreffenden französischen Banken den Wunsch ausgedrückt hätten, die Billigung der franzö­sischen Regierung einzuholen, um sich nicht an einer Transaktion zu beteiligen, die den Absichten der Re­gierung nicht entsprechen würde. Obendrein sei die Aktion nur für eine begrenzte Zeit, da bis zum 31. Dezember 1932 alles abgewickelt sein werde. Der Anteil der französischen Banken betrage nicht einmal

Kreditoperation zugunsten schlands hat gestern im Finanzaus­schuß und im Auswärtigen Ausschuß der Kammer Anlaß zu Debatten gegeben

Im Auswärtigen Ausschuß setzte auf Wunsch der Abgg. Crumbach und Franklin Bouillon

tö. Berlin, 10. Februar.

I» einer fast zwölfstündigen Dauersitzung von nachmittags 3 Uhr vis gegen y.3 Uhr nachts, hat der Reichstag, unterbrochen von zahlreichen Sturm­szenen, die Reformen der Geschäftsorb- n u n g, die sich auf die Finanzvorlage, die Miß- lrauensanträge und die Interpellationen bezogen, durchgeführt und gleichzeitig den Beschluß gefaßt, die Immunität von 43 Abgeordneten anfzuheben gegen die nitfr weniger als 100 verschiedenste Straf­verfahren schweben. Tie erste und zweite Le­sung der Novelle im Preßgesetz, wonach immune Abgeordnete nicht mehr gleichzeitig verant­wortliche Redakteure sein dürfen, ist ebenfalls er­ledigt und die dri te Lesung, die gestern nicht mehr erledigt werden konnte, wird alsbald nachgeholt werden. Diese riesige Tagesordnung ist allerdings nur unter den allergrößten Schwierigkeiten und nach heftigsten Kämpfen erledigt worden, aber die Mehr­heit, die sich aus der bürgerlichen Mitte und den Sozialdemokraten zusammensetzen, hat schließlich doch ihr Ziel erreicht.

Taktik -er Opposition

Die Opposition, me aus Nationalsozialisten, Deutschnauonalen und Kommunisten bestand, hatte zwei verschiedene Verfahren eingeschlagen. Einmal

Hessische Abendzeitung

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250 Millionen Franken, stelle also etwas weniger den dritten Teil des Gesamtdiskontes dar.

,/Die erste Frage

der internationalen Politik"

Henderson über die Abrüstung.

genau so groß wie in Mittel- und Westeuropa. Allein Moskau, das vor dem Kriege etwa 950 000 Einwohner zählte, hat eine Vermehrung seiner Bevöl­kerung um über eine Million Einwohner aufzuwei­sen. Die Beschaffung der Wohnungen für diesen Zu­strom 6er Hunderllausende bereiter die größten Schwierigkeiten. Man teilte zwar öic alten bürger­lichen Wohnungen auf. Wo früher drei Personen in vier Zimmern wohnten, hausen jetzt in drangvoller Enge vier und mehr Personen in einem Zimmer. Aber diese radikale Verringerung «des W o h n r a u m s vermochte nicht zu helfen. Genau wie auf anderen Gebieten mußte ein Fünfjahre s-

Oie Oberrechnungskammer beanstandet

Die Finanzgebahrung bei der Verwendung der Hauszinssteuermittel.

Berlin, 10. Februar.

Die jetzt vorliegende Denkschrift der preußischen Oberrechnungskammer über die in de» Jahren 1927 und 1928 durchgeführten Rechnungsprüfungen ent­halt, dem „BT" zufolge, Beanstandungen über die Verwendung von Hausz ns steuer- mittel zur Förderuina der Neubautätigkeit. Die Oberrechatmgekammer stellt fest, daß in manchen Ge­meinden die aufkommenden Mittel nicht immer be- stimmunHsggmäß verwendet werden. Es mußten rund 1,7 Millionen dem Wohnunesbaufrnd der Ge­meinden wieder zugeführt werden. Beträge, die offenbar von den Gemeinden anderen Zwecken dienstbar gemacht worden waren.

Als besonders bemerkenswert bezeichnet die Kam­mer das Plitsunasergebnis von Großberlin Hier fallen zunächst bte am Ende des Rechnungs­jahres 1928 noch unverbrauchten Bestände des SSaus« zinssteuerauskommens auf. Es wa'en über %' des Jahresaufkommens, nämlich 88 Millionen RM., noch nicht dem Zwecke, dem die Mittel dienen sollen, zu- Geführt. Das Zinsan frommen aus diesem großen Kapital, dos bei der -L-tadtbank angelegt war, if. nach den Feststellungen der Oberrerfmungäflammer oen gemeindlichen W-Hnungsbaumitteln nicht in vollem Umfange zugute gekommen.

Das gestohlene Oiplsmaienanio

Die Diebeskolonne festgenommen.

Berlin, 10. Februar.

Die Diebeskolonne, hie; wie gemeldet in der Nacht zum Sonntag den K r a f 1 w a g e n e i n e s Attaches der fpanifchen Botfchaft stahl und fpäter einen Einbruch in ein Radiogefchäft in Berlin-Wilmersdorf verübte, ist von der Polizei er­mittelt und festgenommen worden.

Der 20 Jahr? alte Walter Koschatzkh war bei dem Ladeninhaber angeschossen und ernstlich verletzt worden und mußte von seinem Komplizen in das Krankenhaus am Friedrichshain geschafft werden, wo er gestern von der Polizei ermittelt wurde. Zwei Mittäter konnten gestern abend in einem Lokal in der Frankfurter Allee und das vierte Mitglied der Kolonne heute früh in seiner elterlichen Wohnung Mtgenomnten werden. Es handelt sich bei allen vier tm junge BuZchen von wenig mehr als 20 Jahren

plan für die Neubauten von Wohnungen ge­schaffen werden, für den insgesamt 8 Milliarden Ru­bel eingesetzt wurden. Man schuf ganz neue große Städte wie z. B. Stalingrad an öer Wolga und die „grüne Stabt“ Soffrine bei Moskau. Die Ar­chitekten, zu Beten Unterstützung auch bekannte Städte­bauer aus Deutschland und Frankreich angesorderl wurden, bekamen Aufgaben im größten Stil zuge­wiesen.

Der Aufbau dieser neuen Städte war jedoch N'chi nur eine architektonische oder ästhetische Angelegen­heit. Man wollte in jedem Fall die Nachahmung der alten Bourgeois-Wohnungen ver­meiden. Die neue kommunistische Gesinnung mit ihrem Traum vom Kollektivmenschen sollte großzügig und überzeugend auch aus den neuen Siodlungsstär ten sprechen. Der Ablauf des alltäglichen Lebens soll o wenig wie möglich unterbrochen weroen. Aus oem besonderen Tchlaszimmer geht es in das gemeinsame Speisezimmer und von dorr unmittelbar auf die Straße. Mehrere Familie bilden immer eine zusam­mengehörige Zelle, in der für alle gekocht uni) gema­chen wind. Die Kinder werden zum Teil in beson­deren Gebäuden zusantmengefatzt. Wohnung, Kost unö Bedienung wird für alle gleichmäßig ohne Unter- chicd aus einer gemeinsamen Kaffe bestritten.

Die größte kasernenmäßige Zusammen­fassung weist der Plan für das neue Stalingrad auf. Hier werden Großhäuser geschaffen, die einen Flächenraum von 12 Hektar einnehmen, bis zu 3 000 Personen sassen und von einer 300 Meter breiten Rasenfläche umgeben sind. Ihre Inneneinrichtung besteht aus acht Quadratmeter großen Einzelzellen, in denen Frauen und Männer getrennt untergebracht werden. Tie Zellen münden auf lange offene Gänge. Auf jedem Gang befinden sich gemeinsame Gesell- schasts-und Arbeitsräume und auch eine Bibliothek. Jedes Gebäude zählt 10 Stockwerke und hat seine eigenen Sportplätze. Im Gegensatz zu dieser hotel­mäßigen Kasernierung soll die Stadt Sossrino bei Moskau eine richtige Gartenstadt werden. Neben den Wohnhäusern gibt es Gemeinschaftsküchen, Speisebäuser. Sportplätze, Kinos und Theater Auch hier sind für die Jugend besondere Räumlichkeiten vorgesehen. Man mag die Großzügigkeit des sowjet-

London, 10. Februar.

In einer Ansprache bei einer von der Internatio­nalen FrauerUiga veranstalteten Abrüstungskundge­bung definierte Außenminister Henderson zunächst den Begriff 6er Abrüstung «dahin, 6aß diese die V e r- ringerung der nationalen Wehrkräfte jeder Art auf Grund eines feierlichen internationalen Vertrages bedeute. Abrüstung sei nunmehr eine Sache praktischer Politik geworden. Sie sei auch die erste Frage internationaler Politik unserer Zeit geworden In dem von der Abrüstungskommiffion ausgearbei­teten Entwurf habe man nun eine Grundlage (?), von der man ausgehen könne. Bei 6er Abrüstungs­konferenz ebenso wie anderswo toetöen die Regierun­gen das tun, was öie Völker wollen. Wenn die Völ­ker Abrüstung wollen, können sie sie haben.

Henderson bemerkte weiter, daß die Freunde des Friedens zwölf Monate Zeit hätten, die öffentliche Welt zugunsten dieser Angelegenheit zu mobilisieren, die vielleicht niernals wiederkehren werde, wenn man sie nicht jetzt ergriffe. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß die Kundgebung der Frauenliga der Beginn einer großen von den Freunden des Friedens in aller Welt geführten Kampagne fein möge.

Der nächste Krieg, äußerte Henderson dann im weiteren Verlaus seiner Rede, würde, wenn er überhaupt kommen sollte, von den Flugstreit­kräften ausgefochten weiden und zwar von Flugstreitkrästen, die Giftgase benützen. Es sei überflüffig, zu sagen, daß eine derartige Kriegfüh­rung ein internationales Verbrechen wäre. Wir hät­ten sicherlich gelernt, daß es über unsere Macht gehe, die moderne Kriegführung zu vermenschlichen. Wenn

ruffischen Städtebaus anerkennen. Als Ganzes för­dert er jedoch einen unpersönlichen Kollektivismus, dessen Bewährui.g skeptisch zu beurteilen ist.

polnische Justiz

Warschau, 10. Februar.

Nach Aussprache über den Haushalt des Innen­ministers, der besonders in der Brest-Litowsk-Ange- legenheit wegen Ostgalizien und der Wahlmißbräuche heftigen Angriffen der Opposition ausgesetzt war, wurde in der Sejm-Sitzung am Montag abend noch der Haushalt, die Justiz und die Eisenbahnfragen durchgepeitscht. Die Oppositionsredner versuchten nach­zuweisen, die letzten Geschehnisse, Rechtsurteile und schwebenden Prozesse hätten die traurige Tatsache offenbart, daß bei dem wachsenden Einflüsse der Re­gierung auf die gesamte Gerichtsgebarung die Un­abhängigkeit der Justiz im Schwinden begriffen fei. Tiefen Vorwürfen widersprach entschieden der Justiz­minister selbst, der am Schlüsse seiner Rede mit Nach­druck erklärte: „Tie Unabhängigkeit der Justiz ist un­berührt".

Kennzeichnend für die Aussprachen im Sejm ist die Tatsache, daß Erklärungen gegen Erklärungen. Klagen gegen Klagen, Behauptungen aeaen Behaup­tungen stehen und schließlich Recht nur die Seite er­hält, die bei der Abstimmuna die Mehrheit der Stim­men in Anspruch nehmen kann, und das ist immer nur die Regierung.

Kasseler Abendzeitung

Ä”UÄau“ Ä®^fSeaeS «° ■* freter Zu.

Die Abstimmungen

,Viele Stunden verbrachte man mit dem Streit Tinge, ehe man zur fach! | i Debatte kam, die auch immer wieder mit der­artigen Zwischenspielen wie Beantragung der Ver- b7°ch7n “tonubtbTÜfUnfl ber Beschlußfähigkeit unter-

r;rAeriLfl!S-n 11 U6r konnte man über die eigent. 9 ha" ^rage zur Gefchäftsordnung und erst gegen 2 Uhr über die Anträge betreffend die Aufhebung Vet Immunität abstimmen. "umeour.jj „et

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flonfl 3Ur ZafleeorBnunfl U6cr to„‘ AAnali I ^ll,IEn “xÖ- Teutfchuaiionalen eingebrachten Ab. aiiderungsantrage und Blockannahme des Antrages Bell. 8.er Antrag Esser wurde mit 300 gegen 160

Tagesordnung über die Abände- u ig-iantrage ber Opposition angenommen.

G*" "Er nationalsozialistifcher Antrag zur I d" Geschäftsordnung wurde abqelchitt.

I ~te .^attonaliozialisten und darauf auch die Korn- -munlsten verließen den Saal.

Ergebnis ber namentlichen Schlußabftimmung fteute Prapdent Lobe die einstimmige Annahme des RNt»-ages auf Aenderung ber Geschäftsordnung fest.

. und 303 Karlen abgegeben worden, die sämtlich auf I» lauten.

Der Antrag Rauch auf Bewilligung fSmt* Lrcher Strasoersolgungea wurde, nachdem em nationalsozialistischer Antrag auf Ueberganq jur Tagesordnung mit 290 zu 138 Stimmen abgelebt,t ®ttI» *8 namentlicher Abstimmung mit 292 gegen neun

Kasseler Neueste Nachrichten

Schluß »er Sitzung: 2.30 Uhr nachts

(Von unserer Berliner Schriftleitung.)

Oie französische Kriiik <r« Oeuffchlan»

Handeisminister Flandin erklärt: Nur eine Privataktion der Banken

die immer wiederholte Anzweiflung per Be­schlußfähigkeit des Hauses und zum anderen die immer wiederholte Forderung nach nament­licher Abstimmung. Damit konnte zwar die Re­form der Geschäftsordnung nicht endgülttg ver­hindert, aber doch erheblich verzögert werden.

Die Mehrheit des Hauses hatte get$en beide An- ,triff smittcl and) zwei verschiedene Abwehrwaffen in öer Hand. Gegen die Anzweiflung der Beschluß- fahWeit war natürlich das sicherste Mittel, daß die Mehrheit der Abgeordneten vollzählig zur Stelle war. Diese Waffe wurde anfangs freilich von ihr nicht rtch.ig gebraucht, da ursprünglich etwa 13 Ab­geordnete fehlten, sodaß der erste Ansturm 6er aa- .i-o-nah'Mialistifchen Partei zu einem Erfolg führte, da nämlich die Sitzung wegen Beschlußfähigkeit trott 3 auf 4 Uhr vertagt, werden mußte. Tann haben die Nationalsozialisten die gleiche Taktik im Laufe der Sitzung noch mindestens zehnmal angewendet, aber immer vergeblich, denn immer war die aus­reichende Zahl der Abgeordneten der Mehrheits- Parteien vorhanden. Allerdings mußte in sehr vielen Fallen die Auszählung stattfinden, was-wiederum recht zettrcmbend war.

Das zweite Mittel der dauernden Forderung nach n-monlticher SUftupnung führte wiederholt »um Er- W, dann aber dazu, daß es endlich zu einem

offensri Konfl.kt

f?C" ^"Position und Mehrheit kam. Dabei berief sich die Mehrheit, in diesem Falle vertreten durch den Zentrumsabgeordneten Esser, daratkff daß der beJ ^^"^sordnung im § 105 keineswegs ^orschncbe, daß nach einem Verlangen von 50 Abge- ftattfinh» nUn aU?„ eine namentliche Abstimmung a nden Va “ f°nbern’ daß eine Abstimmung jtattflnden .kann". Das werde abhängig gemacht se7abe7s^di^7 Mehrheit des Hauses. Bisher wt aber stets die Uebung tnnegehalten worden, daß man von einer solchen Mehrheitsbefragunq absehe eine namentliche Abstimmung nur dann vor- hnh7e,7en^ ba§ verlangen von 50 Abgeordneten er- boben werde. Der Abgeordnete Esser bean raate «un. v°n diesem Gebrauch abzugeben und sich an? xkäs-:

nhT w "r7r9enommen werden solle ober nicht Da aber Präsident Löbe feinerfeita fcL « ,

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