Nr. 28*

Dienstag, 3. Februar 1931

21. Jahrgang

Kasseler Neueste NaGHu

Kasseler Abendzeitung JM. Hessische Abendzeitung

Schweres Erdbeben auf Neuseeland

Zahlreiche Todesopfer? / DoX nach den Kap Verdifchen Inseln gestartet / Heute Beginn der ^eichstagsdebatten

Oer Meeresboden senkt sich!

(Eigene Drahtmeldung.)

Wellington, 3. Februar.

Heute vormittag ereignete sich ein heftiges Erd­beben. Im Hawkes-Bay-Bezirk wurde eine Anzahl Brücken und Viadukte schwer beschädigt. Der Meeresboden bei Napier senkt sich; die „North mnberland" und andere Dampfer sind deshalb mtfs offene Meer hinausqesahren. Eine Anzahl Del­ta n k s in Napier stehen in Flammen; und die Telc- kraphcnlinien sind zerstört.

Eine drahtlose Meldung der Kriegsschalus,t „Vc- rvnica", die vor Napier liegt, besagt: Es ist zu be­fürchten, daß es in Napier schwere Verluste an Menschenleben gegeben hat. Die Lage ist zwei­fellos ernst. Einer weiteren drahtlosen Meldung der -LSeronica" zufolge, ist nahezu jedes Steinge­bäude in Napier z e r st ö r t.

Die Kriegsschiffe „Diomede" und „Danedin" gehen mit Aerztcn, Krankenpflegerinnen und Verbandsma­terial vor Auckland nach Napier in See. Es wird be­fürchtet, daß Tausende von Einwohnern ohne Unter­kunft sind. Lebensmittel sind dringend angefordcrt worden. Die „Veronica" hat Malrosen mit Brech­stangen und anderem Werkzeug gelandet.

Oie erste« Derlustziffern

Wellington, 3. Februar.

Die ersten Angaben über die Verluste an Men­schenleben, die das schwere Erdbeben gefordert hat, sind nunmehr eingegangen. Im ganzen sind bis!>er 24 Todesfälle gemeldet. Es handelt sich dabei natürlich nur um Teilmeldungen.

Die Stadt H a st i n g s steht in Sin mitt en. Sie ist zur Hälfte zerstört. Aus anderen Städten liegen ähnlich beunruhigende Nachrichten vor.

Do X unterwegs!

Nach den Kap Berdischen Inseln.

Las Palmas, 3. Februar.

„Do. X* ist heute morgen um 8 Uhr mitteleuro­päischer Zeit (6 Uhr Ortszeit) von der Eando-Bucht der Insel Gran Canaria nach Porto Prara auf den Kap Berdischen Inseln gestartet. Die Entsernung be­trägt 1700 Kilometer. Bor Las Palmas herrschte in den letzten Tagen eine außergewöhnlich große Dünung,

durch welche das Tanken des auf freier Reede liegen­den Flugschisses sehr erschwert wurde. „Do. X* rollte daher gestern mit eigener Kraft in 105 Minuten nach der 85 Kilometer von Las Palmas entfernten Gando- Bucht, wo in geschütztem Wasser die Brennstosfauf- nahme beendet werden konnte, und von wo heute mor­gen der Start erfolgte.

Waffenfuche in politischen Derkehrelokalen

Berlin, 3. Februar.

Im Berliner Polizeipräsidium sind Maßnahmen in Erwägung gezogen worden, mit denen den über­hand nehmenden politischen Zusammenstößen entge- gengctreten werden kann. Der Polizei fehlen zurzeit, I worauf von maßgebender Seile ausdrücklich hingewie­sen wird, alle Möglichkeiten, vorbeugend zu wirken. Diese Lücke soll im Juteresse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ausgefüllt werden. Die Gast­wirtschaften, die sogenannten Verkehrslokale der Par­teien, sind gewöhnlich der Ausgangspunkt der Gewalt­tätigkeiten, sie sind gewissermaßen ein Stützpunkt der Parteiangehörigen. Deshalb wird erwogen, ob etwa ün Wege der Kouzessiouseutziebuuq oder einer Herabsetzung der P o li z e i st u sich e für die betreffenden Wirtschaften die Lage verdefferi wer­den kann.

In diesem Sinne hat ein verschärftes poli­zeiliches Vorgehen gegen solche Lokale, die im Verdacht stehen, von politischen Kampfverbünden als Sammelpunkt bei Straßenexzeffen benutzt zu wer­den, bereits begonnen. In Charlotten bürg, dem Schauplatz der letzten blutigen Zusammenstöße, sind in der vergangenen Nacht von zwe» Durchsu­chungskommandos der Abteilung la sämtliche im Be­reiche des 125. Polizeireviers belegenen politi­schen Berkehrslokale nach Waffen durchsucht worden. Es handelt sich um fünf Lokale, die von Nationalsozialisten, und um acht, die von Kommun- nisten als Sammelpunkt benutzt wurden. In einem nationalsozialistischen Lokal in der Hebbelstraße wurde ein Nationalsozialist, der eine Schußwaffe bei sich trug, und drei Nationalsozialisten, die Hieb- und Stichwaffen besaßen, zwangsgestellt und der Abtei­lung la. zugeführt. In einem kommunistischen Lokal wurde ein herrenloser Dolch sowie ein Schlagring beschlagnahmt.

Dreihundert Millionen...

(Von unserer Berliner Schriftleitung.)

th Berlin, 3. Februar.

Der Wiederbeginn der Reichstagsver- handlungen stellt uns schon am ersten Tage vor eine stattliche Anzahl recht wichtiger Fragen. Es han­delt sich dabei nirgends um Kleinigkeiten. Mag man das Schicksal des Parlamentarismus ins Auge fassen, mag man sich die grundsätzliche Frage vorlegcn, ob es innerhalb des Rahmens der Versassung überhaupt möglich ist längere Zeit ohne Parlament zu regieren, mag man das Problem der Aufrechterhaltung eines mittleren Kurses betrachten oder man man schließlich über die Zulässigkeit eines nicht bis auf die letzte Mark ausgeglichenen Haushaltsplanes diskutieren, immer wird man zugeben müssen, daß alle diese Dinge weit größere Wichtigkeit haben als etwa irgendeine einzelne Gesetzesvorlage, über die man in früheren Jahren mit­unter in Wochen und Monate lange Krisen hineinge­raten ist.

Wenn man die neue Zerklüftung inner­halb der Regierungsgruppe ins Auge faßt, so tritt neben die eingangs erwähnten großen. Pro­bleme noch eine weitere Frage, d e man wohl in die Worte fassen könnte „Finden Sie, daß die Volkspar- tei sich richtig verhält?" Tie Deutsche Vol^k-- p art ei ist zwar gegenwärtig eine der kleinsten Frak­tionen des Reichstages, aber,sie spielt vor allem aber wegen der ziffernmäßigen Schlüsselstellung, die sie bet der Frage der Mehrheitsbildung zurzeit einnimmt, doch eine recht bemerkenswerte Rolle. In letzter Zeit wird bekanntlich der Antrag der Deutschen Volkspar­tei sehr viel erörtert, in dem eine Kürzung des Haus­haltsplans um weitere 300 Millionen Mark verlangt wird, damit das Gleichgewicht des Etats bei der Verabschiedung auf alle Fälle sichergestellt ist. Kanzler und Finanzminister haben seit Monaten im Keicksrat und im Reichstag und bei zahlreichen ande- ren Gelegenheiten immer wieder die Notwendig­keit e i n e s restlosen Ausgleiches unseres Etats in den Vordergrund gestellt und sich wieder­

holt mit allem Nachdruck dafür eingesetzt, daß dieser Ausgleich erreicht werden muß. Nun ist aber der Finanzntinister in den Beratungen des Haus- haltsausschuffes neuerdings von dieser Linie abge­wichen, da er offenbar die Absicht hat, den neuen Haushaltsplan mit einem offenen Defizit von 100 bis 200 Millionen in Kraft treten zu lassen.

Man wird vielleicht einwenden, daß diese Sum­men nur 1 bis 2 Prozent des Gesamthaushaltes aus­machen. Immerhin ist zu beachten, daß die Politik des Reichskanzlers Brüning von Anfang an die grundsätzliche Seite aller Beschlüsse und aller pro­grammatischen Unternehmungen, oder wenn man so sagen will, das moralische Moment der Staats­politik stark m den Vordergrund gestellt hat und un­ter diesem Gesichtswinkel gewinnen auch 100 Millio­nen ein ganz anderes Gewicht. Tenn zweifellos ist das Problem eines restlosen Ausgleiches unseres Etats vor allem im Hinblick auf die Vertrauenskrise zu bewerten, in deren Ueberwindung das Kabinett Brüning eine seiner vornehmsten Ausgaben sah.

Eine Frage für sich ist es freilich, ob die volks­parteiliche Fraktion ihren Antrag in allen Stücken zweckmäßig vertreten hat. Es ist, wie selbst die mit der Volkspartei befreundete „Kölnische Zei­tung" erklärt hat, bedauerlich, daß die Angabe der Einzelheiten des oolksparteilichen Spar­antrages noch a u s st e h t. Freilich ist in offiziösen Aeußerungen der Partei einiges angedeutet, was in diesem Sparprogramm stehen könnte. Dahin gehört vor allem der Rat, die Ueberweisungen an die Länder bedeutend zu kürzen. Es liegt aber auf der Hand, daß ein solcher Weg für den Kanzler zu schweren innerpolitischen Konflikten führen würde. Was an sonstigen Sparvorschlägen in Betracht kom­men könnte, liegt vor allem auf dem Gebiete der Verwaltungsreform und der Einzelabstriche an allen möglichen Titeln und Fonds der verschiede­nen Reichsressorts.

Dabei kommen aber schwerlich die erforderlichen Summen zustande, die die Volkspartei abstreichen

will, und wenn der Finanzmitlister eingewendet hat, daß man zur Durchführung dieses Sparantrages auf den Reichswehretat zurückgreifen müßte, so werden gerade auf diesem Gebiet selbstverständlich wieder starke Polit.sche Hemmungen bestehen. Der Finanzminister würde natürlich den Etat sofort aus- gleichen können, wenn er etwa die Umsatzsteuer er­höhen oder die Beamtengehälter noch weiter kürzen wollte. Damit würde aber das oberste Prinzip der Finanzpolitik Brünings auf den Kopf gestellt werden.

Das Kabinett wählt also das kleinere Uebel, indem es für den Augenblick auf den Ausgleich der lebten Spitzenbeträge im Etat verzichtet. Die Volkspartei jedoch drängt vor allem im Hinblick auf die deutsche Kreditfähigkeit im Ausland auch weiter auf den vollen Ausgleich. Die Verhandlun­gen des Reichstages werden also neben allen ande­ren schwierigen Auseinandersetzungen über Osthilse und Agrarfragen stark unter dem Zeichen des Gleichgewichts im Haushaltspläne stehen.

Beim Beginn dieser Debatten ist eine Voraussage über ihren Ausgang um so weniger möglich, als ja im Hintergründe dauernd die Wahrscheinlichkeit einer außerparlamentarischen Lösung steht.

Etatverkrüppelung?

Von großem Interesse ist aber, was der Etat- sachverständige des Zentrums, der Reichs­tagsabgeordnete Professor Dr. Schreiber, in einem

Artikel in der „Gcrmani a" zu diesem Thema sagt. Schreiber weist darauf hin, daß Ser jetzt vorliegenoe Etat bereits in vielen Punkten stark zusammengestti- chen ist, und er fährt dann fort: „Man ist nun mit der Forderung hervorgetreten, daß die Reichsregte- rnng diesen gestutzten Etat noch einmal um einige hundert Millionen Mark beschneide.

Angesichts der sinkenden Steuererträge kann man verstehen, daß diese Forderung mit allem Ernst ge­prüft werden muß. Etat für Etat sollte noch ein­mal durchgerechnel werden, aber es sind hier gc wisse Grenzen, die respektiert werden müssen. Sonst geraten wir in eine Etaiverkrüppelung.

Eine Großmacht, die Außenpolitik treibt und eine Wirtschaftsmacht, die wieder ansteigen will, braucht ein Existenzminimum an Hilfsmitteln, Appa­ratur und Sachverständigen, das unentbehrlich ist. Sonst wird der Wettbewerb in der Weltpolitik, im Welthandel und in der Weltwissenschaft illusorisch. Im Etat spiegeln sich nicht nur wirkliche Ziffern, son­dern darin äußert sich auch staatlicher Lebenswille, Autorität und Staatshoheit".

Nationalsozialisten

für Heichstagsauflösnng

Berlin, 3. Februar.

Die nationalsozialistische Reichstagsfraktion hat im Reichstag einen Antrag eingebracht, der den Reichs. Präsidenten ersucht, den Reichstag gemäß Artikel 25 der Reichsverfassung sofort aufzalösen.

Krankreich und der Osten

(Von unserem Korrespondenten.)

Dr. Pz. Paris, 3. Februar.

Als Pierre Laval seinen Freund Andre T a r - dien um dessen Mitarbeit bei der Regierungsbil­dung anging, antwortete ihm der „Löwe von Bel­fort" : „Glauben Sie nicht, daß ich Ihnen viel nützlicher fein kann, wenn ich außerhalb des Kabinetts bleibe?" Sozusagen als getreuer Eckhart, der die Angriffe von links abwehrt, denn die Rechte besitzt den rednerisch hochbegabten radikalen und sozialistischen Führern gegenüber nur sehr wenige Meister der Tribüne, von unzuverlässigen Außenseitern wie Marin, Mandel, Franklin-Bouillon abgesehen. Da soll Pierre Laval das entscheidende Argument vorgebracht haben: „Und wen stelle ich innerhalb des Kabi­netts gegen Briand?"

Wenige Tage vor dieser Unterredung hatte Tar- dieu für die Wochenschrift „L'Illustration" einen Ar­tikel geschrieben, der die Bilanz einer zehnjährigen französischen Außenpolitik ziehen will. Die Darstellung soll sachlich erscheinen, ist jedoch in ihrem Geiste nichts als eine völlige Verurteilung des Bri- andschen Lebenswerkes, so wie es in Frank­reich und auch sonst fast allgemein aufgefaßt wird. Unternimmt man nämlich wie Tardieu den Versuch, zwischen 1919, 1921, 1923, 1926 und 1931 eine ununter­brochen fortgesetzte politische Linie herzustellen, so bleibt nur mehr der eine zwingende Schluß: die ganze Briandsche Politik der Verständigung, Annäherung und europäischer Organisation unter Ausschaltung aller Siegerziele ist nichts als ein ungeheurer Betrug und eine Heuchelei, wie sie in solchen Ausmaßen die Geschichte nicht kennt. Diesen Bärendienst hat Tar­dieu dem Herrn vom Quai d'Orsay außerhalb des Ka­binetts geleistet; wie er seinen „guten Freund Bri- anb“ als Ministerpräsident unterstützen will, das zeigte jene berüchtigte Kammerrede im Monat No­vember 1930 über den Völkerbundsartikcl 19, dessen Inkrafttreten gleichbedeutend fei mit kriegerischer Verwicklung!

Lassen wir nun Tardieu, um das Problem von einer andern Seite her anzupacken. Es wurde schon mehrfach auf den Feldzug des „Republique"-Redak- teurs Kayser hingewiesen, der in dem radikalen Blatte eine aufsehenerregende Artikelsolge über seine Eindrücke im Osten veröffentlichte, dazu in den Pari­ser „Societes Savantes" Vorträge hielt und gegen­wärtig Süddeutschland bereist. Zu gleicher Zeit er­schien in der Wochenschrift „Rotte Temps" ein „Manifest für den Frieden und die deutsch-französische Verständigung", das von 186 französischen Intellektuellen aller Richtungen unterzeichnet ist und die Forderung erhebt, Frankreich müsse „offen mit der Machtpolitik brechen und vor aller Welt er­klären, das neue Europa und dessen Stützpfeiler, die deutsch - französische Verständigung, kön­ne nur aus frei abgeschlossenen Verträ­gen geboren werden". In derselben Richtung arbei­ten, wenn wir nur von den bürgerlichen Kreisen re­den wollen, die von Robert Lange geführte radikale Richtung, und die christlich-demokratjjche j^artei, der

es wiederum gelungen ist, ihren parlamentarischen Führer Champetier de Ribes in das Kabinett Laval zu bringen.

Zusamm e nf aff end läßt sich iiber die ganze Ange- legenhett nach der heutigen Lage der Dinge sagen: Es gabt jetzt schon eine große Zahl politisch denken­der Franzosen, die von der gänzlichen Unvereinbar­keit der Siegerverträge mit jeder wirklichen Frie- denspolitik überzeugt sind; verschieden sind mir die Ansichten übet die Möglichkeit einer Revision. Die einen sagen: Praktisch hat Tardieu recht, denn sobald man an einen Grenzpfahl rühr«, wird das Chaos, der Krieg die Folge fein. Lassen wir also die Grenzen, wie sie sind, reden wir nicht mehr davon und bemühen wir uns, sie durch Ver­ständigung und wirtschaftliche Organisation zu -de- valorisieren". So etwa meint heute der Mann auf der Straße, dessen Sprachrohr ein Blatt wie die -Oeuvre" ist. Andere behaupten: „Pan-Europa" allein kann Helsen. Richten wir alle untre Be­mühungen auf Paueuropa! Ist es einmal zustande gekommen, so läßt sich weiter sehen. Der Geist der Völker ist dann ein andrer geworden, uüd was heule zur Katastrophe führen müßte, läßt sich vielleicht schon nach wenigen Jahren auf sreundschasliche Weise ordnen". In diesem Lager befinden sich die be­geistertsten Anhänger B r i a n d s, von denen aller­dings die meisten behaupten, zwischen ihm und Tar­dieu herrsche vollkommene Sinnesgemeinschast; La­val selber kann dieser Richtung zugerechnet werden.

Eine dritte Gruppe endlich kämpft offen für Re­vision der' Verträge als Grundlage und Vorbedin- gang jeder Verständigung, jeder wahren Friedens­politik, jeder europäischer Neuordnung. Zu ihr zäh­len die -Iungtürken" unter den Radikalen, Daladier feto et Cot, Kayser, doch natürlich weder Herriot noch Caillaur; dagegen erhalten sie von den christ­lichen Demokraten her Zuwachs, die ihre Ansprüche auch im Kabinett vertreten. Die Entwicklung in dieser Richtung ist unstreitig durch die Ereignisse in Gens beschleunigt worden; angesichts des taktischen Zusammengehens von Rom und Moskau wird die wirtschaftliche und politische Organisation von Eu­ropa unmöglich angesehen, es sei denn, Deutschlands nattonale Forderungen werden zum Dell wenigstens erfüllt, so daß ein Versagen dieses wichtigen Gliedes nicht mehr zu befürchten wäre. Briands Aeußerung kurz nach dem Schluß der Genfer Ratssitzung über die gemeinsame, von Osten her drohende Gefahr ist nicht anders zu verstehen; es ist längst ein csf.-nes Geheimnis, daß der Q u a i d' O r s a y sich in dieser Hintsicht mit großen Plänen trägt, deren trei­bende Kraft weniger Briand selber, als Philippe Berthelot ist. Gerade in den Blättern, die dem eiiislußreichen Tirek or nahe stehen, kann man hie und da als Ausdruck schlechter Laune, aber doch mit offenkundigem Vorbedacht hingesetzt, die Bemerkung lesen, „fein Poilu würde seine Haut um des polni­schen Korridors willen zerfetzen lassen".

Am Tage nach der Kaasrede in Trier schrieb der ausgezeicAtei unterrichtete Bainville in der „Liberte",