Kummer 23*

Mittwoch, 28. Januar 1931

21. Jahrgang

Im Hausholtsausschutz des Sejm wurde

lamenitarischen leistete. Dann baren Routine weiter auffiel, hinüber. Ein

Kinn. Kein Salonmensch und sicherlich rein äußerlich keine bestechende Figur der repräsentativen Diploma­tie. In seiner Kleidung zeigt er eine gewisse Briawü- Saloppheit, der jedoch das gewisse Etwas fehlt, man kann es nennen das Biedermännjsche oder das Ein-- drucksvolle einer wirklich großen Persönlichkeit.

Der Senator Pierre Laval ist ein sehr wand-> lungsfähiger Herr. Vor vielen Jahren sah man iihn noch auf den Bänken der äußersten Linken. Lange Zeit war er ein sehr geschätztes Mitglied der sozialistischen Partei, der er durch seine Be­triebsamkeit und durch seine gute Kenntnis der par->

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Maschine recht wertvolle Dienste spielte er sich mit einer unverkenn- und ohne, daß er in der Kammer bis zur äußer st en Rechten gelehriger Schüler Millerands also.

gierung oder in der Opposition befinden, beteiligen sollen.

Der christlich-soziale Abgeordnete Mayer-Hartin (der ehemalige Justizminister) richtete eine Interpel­lation an die Gesamtregierung, ob sie bereit sei, die Vorgänge bei der Vo lk s z ä h l u n g und die gegen diese vorliegenden Beschwerden einer gewissenhaften strengen Prüfung zu unterziehen. Der deutsche christ­lich-soziale Abgeordnete Oehlingen interpellierte den Minister für Nationalverteidigung wegen der Ver­legung von 600 Mann Infanterie i » die Deutsche Stadl Trautenau am Vor­abend der Volkszählung. In der Interpel­lation wird darauf hingewiesen, daß diese Maßnah­me nicht aus militärischen Rücksichten, sondern des­halb anbefohlen worden sei, damit der tschechoslowa­kische Prozentsatz auf mehr als 20 Prozent gesteigert werde.

Paris, 28. Januar.

Der Kabinettsrat hat Dienstag abend beschlossen, am Freitag in beiden Häusern die Regierungserklä­rung zu verlesen und bis zur Verabschiedung des Haushaltsplanes für 1931/32 an keiner Veranstaltung teilzunehmen, ausgenommen, wenn es sich um Aus­nahmefälle handelt, zu denen der MiMsterrat ausdrück­lich einen Vertreter entsendet.

Am Freitag vormittag werden sich die Minister noch einmal beim Staatspräsidenten versammeln, um die Regierungserklärung einer letzten Durchsicht zu unterziehen. Es besteht gar kein Zweifel, und selbst die Pariser Linksblätter sind dieser Ansicht, daß die Regierung in der Kammer eine große Mehrheit finden wird.

Studentenausschreitungen in Spanien

Paris, 28. Januar.

Der Ttudentenstreik in Madrid hat, wie Havas aus Madrid berichtet, auch auf zahlreiche Provinzuniversi­täten übergegriffen. In V a l l a d o l i d sei es zu Un­ruhen gekommen, die den Rektor veranlaßten, die Uni­versität zu schließen. In Sevilla kam es jedoch während des Vormittags zu Schlägereien zwischen Studenten der Spanischen Univcrsitätsvereinigung und Studenten, die der katholischen Vereinigung ange hören. Während des Handgemenges wurden auch Flaschen als Wurfgeschofle verwandt und Tränengas unter den Kämpfenden verbreitet.

In Granada demonstrierten die Studenten in der Stadt und griffen den Sitz der Vereinigung der spanischen Legionäre mit Steinwürfen an. Die Poli­zei nahm einige Verhaftungen vor. Die Studenten wurden beim Rekwr vorstellig und erklärten sich bereit, wieder Ruhe zu halten, wenn ihre verhafteten Käme raßen wieder in Freiheit gefetzt würden. Tie Frei­lassung der inhaftierten Studenten wurde daraufhin verfügt.

Vor wenigen Wochen hatte ihn bereits einmal der Präsident der Republik mit der Bildung eines Ka-- binetts beauftragt. Seine Mission scheiterte damals, was ihm anscheinend sehr nahe ging. Und so mußte man von vorn herein damit rechnen, daß er jetzt, wo er zum zweiten Mal unterhalb einer ganz kurzen Frist die Kabinettsbildung übertragen erhielt,, auch das Letzte nicht unversucht lassen würde, eine Regie-- runfl zu bilden, die seinen Namen trägt. Wie «um sieht, hat er sein Spiel gewonnen.

In der französischen Kammer werden sich nun die Dinge wieder so abfplelen, wie wir dies aus der Zeit Tardieus her kennen. Heftige Kämpfe zwischen der Rechten und der Linken, Strömungen, die dis Regierungsgrundlage unterwühlen, Auseinandersetz­ungen, bei denen die Regierung mehr Ball als Spie­ler sei. Wso keine Stabilität und keineFeMegung eines für absehbare Zeit gesicherten polnischen Kurses. Auf außenpolitischem Gebiet wird die Regierungs-- umbildung in Frankreich nichts ändern. Hier bleibt nur die Feststellung, daß der durch die brüchige Grundlage der französischen Regierung geschaffene Unsicherheit ssakwr nicht gerade fördernd ans die ^Festigung der europäischen Verhältnisse sich aus­wirken wird.

poincares Befinden verschlimmert?

Paris, 28. Januar. 1

In der vergangenen Nacht verbreitete sich das Ge­rücht, datz sich der Krankheitszustand des ehemaligen Ministerpräsidenten P o i n c a r e ganz plötzlich wieder verschlimmert habe. Infolge der vorgeschrittenen Stunde war es nicht möglich eine Bestätigung zu er­langen. Verschiedene Pariser Morgenblätter versichern jedoch, daß das Gerücht nicht den Tatsachen entspricht. Die Agentur Radio erklärt demgegenüber, daß es nicht möglich gewesen sei, eine Bestätigung oder ein De­menti zu erlangen. Der behandelnde Arzt werde sich jedoch in den frühen Morgenstunden an das Kranken­lager Poincares begeben.

Tschechische Volkszählungs-Metboden

Prag, 28. Januar.

Wie das „Prager Tagblatt' meldet, haben die deutschen Abgeordneten auf Grund von Meldungen, wonach in drei mährischen Städten die Deutsche Bevölkerung unter die Grenze von 20 Pro­zent gesunken fei, Den Beschluß gefaßt, eine $e

Lawine verschüttet A<pin s

Paris, 2s. Januar.

Von einem schweren Verlust wurde eine Kom­pagnie italienischer Alpenjäger betroffen, die zu einer militärischen Hebung von Bardonecchia etwa, 80 Kilometer westlich von Turin, in die Alpen aufgestiegen war. Als die zurückgebliebenen Truppen ohne Nachricht über das Verbleiben ihrer Kameraden waren, schickten sie eine Hilfskolonne von 12 M a n n unter Führung eines Hauptmanns nach den Vermißten aus. In einer Höhe von über 2000 Me­ten wurden die Lnlfsiruppen von einer schweren Lawine überrascht und verschüttet.

Reue Hilfstruppen erreichten die Unglücksstelle und es gelang ihnen, den Hauptmann und zwei Soldaten als Leichen zu bergen. Die übrigen unter dem Schnee begrabenen zehn Soldaten konnte man noch nicht auf- findest.

Hessische Abendzeitung

ametsenprttfe: Geschäft», and K«mtliea-Sti«taen die 80 «w» Kelle 11 «sevnia ff fei ne Smefw*

Kältet bad Won 7 4. Auswärtige Kleine Anzeigen bte 80 mm breite Zeile 11 Ji Anzeigen im Reklameteil die 78 mm breite Zeile 4.5 A Pffertgebübr 25 T .bei Zustellung O.-|fc das LEnenoonA^eiaen to b°it»nmten Ausgaben, an besonderen Plätzen and für televbonisch eneilte Aufträge keine Gewäbr Re-L nungsbetrage innerhalb von 5 Tagen zahlbar Gerichtsstand Kaisel. — Poktscheckkonw Frankfurt a. M 6380,

Zweihunderttausend

wollen Gandhi hören

London, 28. Januar.

Riesige Menschenmengen strömten am Dienstag abend in Bomba« zusammen, um die erste öffent­liche Rede Gandhis zu hören. 200000 Menschen füllten die Maidan Promenade, und es dauerte eine Stunde, ehe Gandhi die Tribüne erreicht hatte. Rach wenigen Minuten schon mußte er seinen Versuch aus- geben und kündigte das Ende der Versammlung an. Mit großer Mühe gelang es den Kongretzfreiwilligen, ihn wieder in Sicherheit zu bringen. Im Gedränge wurden 31 Personen verletzt und eine Frau zu Boden getreten.

I genannt wurden, noch nicht als endgültig sichergestellt betrachtet werden können. Es ist daher ratsam, in die­ser Hinsicht die in Aussicht stehenden Mitteilungen des Außenministers abzuwarten. Die Besetzung des WarschauerGesandtenpostensmit Geheim­rat vo n M o l t k e dürfte allerdings sicher sein.

Oas Budgettecht des Reichstags

th. Berlin, 28. Januar.

Die Beratungen im Haus Halts au s- schuß des Reichstags gehen inzwischen ganz regulär Wetter. (Siehe auch Seite 2!) Diesen Be­sprechungen mißt man diesmal politisch um leswtl- ! le» größere Bedeutung bei, weil noch nicht ! sicher ist, daß das Plenum des Reichstags bei der diesmaligen Etatberatung sein Budgetrecht in vollem Umfange wird ausnützen können. Wenn der Reichs­tag sich nicht in der Lage zeigt, einen ausbalanzier- ten Haushaltsplan zu verabschieden, so soll bekannt­lich der Etat durch Notverordnung in Kraft gesetzt werden, und somit ist es durchaus mög­lich, daß das Schwergewicht der diesjährigen Etat­beratungen im Haushaltsausschuß zu suchen ist

Ter Vorsitzende dieses Ausschusses, der sozial­demokratische Abgeordnete Heimann, äußert sich heute in einem Artikel im -Vorwärts" über die A n- wendung des Budaetrechtes des Reis­tages. Er weist btirauf hin, daß es früher der höhen Bürokratie fast unumschränkt möglich gewesen wäre, die Reichsgelder ohne parlamentarische Kontrolle zu bewirtschaften. Das wäre vor allem deshalb mög­lich gewesen, weil die nachträgliche Rechnungslegung mit jahrelanger Verzögerung erfolgte. So sind noch beim Etat 1924 nachträglich Ueberschreitungen von ungefähr zwei Milliarden festgestellt worden. Man habe infolgedessen den besonderen Rechnungsaus­schuß des Reichstages abgeschafft und die nachträg­liche Rechnungskontrolle einem Unterausschuß im Reichstag übertragen. Dieser arbeitet wesentlich schneller, und so ist es in diesem Jahre gelungen, die Rechnungslegung für das abge- fchlosfene Haushaltsjahr 1929 bereits jetzt fertig zu stellen, so daß bei Beratung des Etats für 1931 die Rechnungslegung für 1929 bereits mit herangezogen werden und beide Jahre gegeneinander abgewertet werden könnten.

th. Berlin, 28. Januar.

Die innerpolitischen Beratungen konzentrieren sich immer noch um die Ofthilse, die vom Kabinett noch nicht erledigt werden konnte und die voraussicht­lich noch mehrere Tage in Anspruch neh­me« wird. Borläusig ist es noch nicht einmal ge­lungen, de» Konslikt zwischen dem Vorsitzenden der Oithilssstelle in Königsberg, Ministerialrat Mus- fehl, nnd dem Eenerallandschastsrat von Hippel beizulegen, die sich immer noch über die Frage strei­ten, ob die Kursverluste der Oftpreußifchen Landschaft aus Pfandbriefen mit den Mitteln der Ofthilfe aus­geglichen werden sollen oder nicht. Die Beratungen über diese Frage haben zeitweise einen so heftigen Charakter angenommen, daß der Kanzler nicht weiter an de» Besprech»ngen teils genommen hat, dir dann nur noch in Gegenwart des Ministers Treoiranus geführt wurden.

Es ist also auch gestern abend noch nicht gelungen, eine Einigung zwischen Mussehl und Hippel herbeizu­führen, und obwohl von der preußischen Regierung be­reits die Bekanntgabe eines Kommuni- siuös beabsichtigt war, mußte in letzter Stunde im Interesse des Reiches diese Veröffentlichung unter­bleiben, weil sich die Notwendigleit herausstellte, die Beratungen auch heute weiterzuführen.

■DOä Reichstädt nett yat sich infolgedesien gestern nicht mit der Ofthilfe beschäftigt, sondern seine Sitzung überhaupt abgesagt und bis auf wei- ! leies verschoben. Die heutige Kabinettssttzung wird i lediglich dem Genfer Fragenkomplex vorbehalten blei­ben und es ist daher im Augenblick überhaupt noch nicht abzusehen, wann Das ReichÄabinett den Ent­wurf des Osthilfegesetzes verabschieden wird.

Inzwischen sind die Vertreter der Grünen Front vom Reichskanzler empfangen worden. Die Besprechungen sollen tm Präsidium des Landbundes am Donnerstag fortgesetzt werden, da I heute der Reichsernährungsminister Schiele im I Hauptausschuß des Reichstages eine grundlegende Rede über Agrar- und Zollpolitik halten wird. Diese Rede ist selbstverständlich auch für die weiteren Be­sprechungen über die Wünsche der Grünen Front von ausschlaggebender Bedeutung.

C le m't Weile

Die Parlamentarische Behandlung der Genfer Fragen. I th. Berlin, 28. Januar. I Die Beratungen Über das Ergebnis der Genfer Tagung des Völkerbundes, werden jetzt in Berlin in I der üblichen Weise abgewickelt. Gestern hat der Außenminister Dr. Curtius dem Reichspräsi­denten Bericht erstattet und heute wird das Reichskabinett zu den Vorgängen in Genf im I einzelnen Stellung nehmen. Dabei wird der Außen- I Minister insbesondere Gelegenheit haben, sich mit dem I Kanzler über die Art und Weife der Parlament«- I rischen Behandlung dieses Fragenkomplexes I 3« verständigen. Es ist beabsichtigt, auf diesem Ge­biete keinerlei besondere Eile zu entwickeln, da nach Ansicht der verantwortlick>en Stellen das im allgemei­nen befriedigende Ergebnis der Genfer Tagung keine Notwendigkeit zu einer schnellen parlamentarisck^» I Debatte erkennen läßt.

Dr. Curtius wird dem Parlament zunächst nur in einer kurzen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses Bericht erstatten, welche für den nächsten Montag, den 2 Februar, ««berufen ist. Im Plenum des Reichstags wird der Außenminister zunächst noch nicht das Wort ergreifen, und es ist nicht b e a b - I sichtigt, eine besondere Debatte über Genf auf die Tagesordnung zu fetzen. Vielmehr wird vor­aussichtlich erst im Rahmen der Aussprache über den I Etat des Auswärtigen Amtes auch der Genfer Fra­genkomplex an die Reihe kommen, sodaß der Außen- I Minister in öffentlicher Reichstagssitzung wahrscheinlich erst in der zweiten Februar- I Woche sprechen wird. Dann wird er nicht nur Über I Genf berichten, sondern zugleich die jetzige außenpoli­tische Lage erörtern und dabei voraussichtlich auch de- I stimmte Mitteilungen über das sogenannte

Diplomatische Revirement

machen, übet welches in letzter Zeit in der Presse , vielfach Nachrichten gebracht worden sind. Man wird ; allen diesen Mitteilungen zunächst noch mit großer Zurückhaltung zu begegnen haben, weil die letzten i Entschließungen des Reichspräsidenten und des I ' Reichsaußenministers in diesen Personalfragen noch uicht gefallen sind.

Es scheinen sich aerobe auf diesem Gebiete in den letzten Tagen noch einige Arnderungen vollzogen zu haben, sodaß die Neubesetzungen einer Reihe wich­tiger Gesandtenpoftrn und Generalkonsulate, für die 1 in den letzten Wochen eine ganze Reihe von Romen [

Laval

Paris, 28. Januar.

Ein fehr ehrgeiziger uroo verhältnismäßig noch junger Mann, foiefer Senator Laval. In den Jahren nach der Liquidation des Weltkrieges hat er es sehr geschickt angefangen, sich und was er seine Politik nennt, in den Vordergrund des parlamentarischen Getriebes Frankreichs zu stellen. Er ist ein guter Redner mit einer unverkennbar diplomatischen Bega­bung, ein recht tüchtiger Verhandlungspartner, der auch Kompromisse abzuschließen versteht, wenn das von ihm gesteckte Ziel durch sie nicht allzu weit ver­schoben wird. Da er noch jusig an Jahren ist, und auch diese seine Jugend at§- einen Stimmungsfäktor auszuwerten versteht, so fühlt er sich als ein Ver­treter der jüngeren Generation und als Vorkämpfer einer Gruppe, die sehr gern bereit ist, die alten Parlamentsfüchse von 60 und 70 Jahren von ihrer etwas entnervenden Arbeit abzulösen.

Auf den ersten Blick sieht man diesem Pierre La­val nicht an, welche Temperamente und Energien hinter ihm stecken. Ein runder Kops mit tief in der Stirn hängenden strähnigen Haaren, eine breite Nase, ein etwas melancholisch berabhängcnider Schnurrbart, eine starke Unterlippe und ein weiches

Lebhafte Auseinandersetzungen

<Von unserer Berliner Sch t iftleitung.)

Einzelpreis 10 Pfennig

Mer Neueste Nachrichten

Sichere Mehrheit für Laval

Eigener Drahtbericht.

am Dienstag der Haushalt des Finanzministeriums nach lebhafter Aussprache in dritter Lesung ange­nommen.

In der Aussprache ergriff auch der Deutsche Ab- geordnete Rosumek aus Oberschlesien das Wort. Er bezweifelte, daß die im Haushaltsplan an­geführten Einnahmen noch eingehen werden. Der Kapitalmangel in Polen sei darauf zurückzuführen, daß der Staat große Summen für unwirlfchaftliche

Unternehmen verschleudere.

So sei das neue Stickstoffwerk in Moscice nur er­richtet worden, um die Chorcower Wertem Oberschlesien lahmzulegen. Ferner würden neue staatliche Eifenbahnwerkstätten gebaut, obwohl im Lande und in Oberfchlesien aemtg private leistungs­fähige Werkstätten feien, allerdings befänden sich diese zumeist in den Händen von Deutschen.

Polen hätte im vergangenen Jahre sicherlich eine auklänbrsch« Anleihe bekommen, wenn Der Fmanz- min'.ftcr für Die Ratifizierung des deutsch-polmschen Himchelsvertrages gesorgt hätte. Sehr wichtig fei auch die Durchführung der Steuerreform, da die Fmenzämter willkürlich Steuerschätzungen anstellten, sodaß z. B. dieselben Geschäftskategonen

oft ganz verschiedene Einkommensteuern zu ent­richten hätten, je nach der Volkszugehörigkeit des Unternehmers.

Di« Kohle werde in Polen bis 40 vom Htm dcrt höher besteuert als in der Tschechoftcwakei und in Deutschland. Bei solchen hohen Kohlenvreisen iönnten andere Industriezweige nicht rentabel pro­duzieren.

Kasseler Abendzeitung

fjuus ff.

Zn stallen von böberei Gewalt be »ebt kein Anlvruck auf Lieferung der Zeitung ober auf Kückzahlung beS Begugsvreifes. «erlag, s-chriftlcltung und Druckerei: Kölnische Strafet 10 — leterihnn’ Bammeltiummer 6800 Juriftifche Svrechftunde leben Dienstag von b bis 7 Ubt Kölnische Strotze Nr ioi 1

polen mißt mit zweierlei Maß (Eigene Drahtmeldung.)

Warschau, 28. Januar. I same Aktion zu unternehmen, bei der sich alle (fiufi hPÄ K-i», ftM.rh«, deutschen Parteien, gleichgültig, ob sie sich in der Re-

jmmer noch Streit um die Osthilfe

Oer Konflikt zwischen Muffthl und Hippel noch nicht beigelegt / Genf und der Reichstag / Lawinenunglück an der italienisch-französischen Grenze