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Nummer 20*

Sormabend/Gonntc g, 24 /26. Januar 1931

21.Jahrgang

Briand bleibt in Reserve

Zunächst .'andiöteren Laval und Barihou für Sen Kabinettsvorsitz / Rußland macht Propaganda / Zaleski zu Zugeständnissen bereit?

Moskauer Propaganda im Rundfunk

X Eigener Drahtbericht.

Berlin. 24. Januar.

Germania beschäftigt sich in einem län­geren Artikel mit der Sowjetpropaganda durch Rund­funk in Deutschland. Das Blatt schreibt:

Bor einiger Zeit bereits ist in der Oesfentlichkcit auf die Tätigkeit einiger Sowjetfender hingewiesen worden, die dank ihrer Stärke und Reich­weite in allen Ländern Europas und in allen Spra­chen eine susteinatische Propaganda betreiben, die im­mer unerträglicher wird. Der technisch und propa­gandistisch ausgezeichnet aufgezogenen russischen Scn- deorganisation entspricht in Deutschland seine auf tadellose Zusammenarbeit eingespielte, im großen Ausbau befindliche komunistische Aufnahmeor­ganisation. Die Kommunistische Partei hat stch im „freien Radiobuud" eine Organisation ge­schaffen. die aariz auf die Zusammenarbeit mit dem russischen Sender eingestellt ist. Auf gemeinsamen Hörabenden werden die russischen Sendungen emp­fangen und disftltiert. Eine weitere Aufgabe dieses kommunistischen Radiobundes besteht in der funftech- nischen Schulung ihrer Mitglieder.

Art und Inhalt dieser Sendungen find nach Anficht des genannten Blattes so. daß sie in schroffem Wi­derspruch au früheren deutsch-russischen Vereinbarun­

gen stehen. Roch im vorige« Jahre haben zwischen Deutschland und Rußland lange Auseinandersetzun­gen stattgefunden, in denen die Krage der russisch- kommunistischen Propaganda eine wichtige Rolle spielte. Sie haben am 14. Juni zu einem gemeiil- samen Kommunique der beiden Regierungen geführt, in dem feierlich und verpflichtend festgeftellt wurde, daß alle Versuche, einer aktiven Beeinflussung der inneren Angelegenheit des anderen Landes zu unter­bleiben haben.

♦

An diese Darlegungen knüpft die .Germania" die Forderung, daß sich die Reichsregierung mit allen diplomatischen und politischen Mitteln gegen diesen Zustand zur Wehr setzen müsse. Schon die Einrich­tung deutsprachlicher Veranstaltungen im russischen Radio sei eine aktive Einmischung in deutsche Ver­hältnisse. Wenn die russische Regierung wahrschein­lich auch sich damit herausreden werde, daß sie für das Verhalten russischer und kommunistischer Orga­nisationen nicht verantwortlich sei. so müsse dem ent­schieden widersprochen werden, und es müsse ihr klar­gemacht werden, daß eine Fortdauer dieses Zustandes nicht ohne Rückwirkung auf die deutsch-rus­sische» Beziehungen bleibe« toaM’

Frankreich sucht eine Regierung tElgene Drahtmeldunz.)

Paris, 24. Januar.

Die Regierungskrise nimmt ihren üblichen Verlauf D o u m e r Fu e hat am Freitag eine große Reihe Ab­geordneter und Senatoren aller Parteien bei sich ge­sehen. Es erscheint nicht ausgeschlossen, daß

im Laufe des heutigen Sonnabends der Auftrag zur Regierungsbildung erteilt

wird. Fest steht, daß eine Persönlichkeit gewählt wird, die über das nötige Ansehen in allen Parteien ver­fügt, um eine Konzentration auf die Füße zu stellen. Laval scheint jedenfalls der geeignetste. Es wäre übrigens nicht ausgeschlossen, daß Doumergue diesesmal B a r t h o u beauftragt, der vor allem bet den Radikal-Sozialisten in großem Ansehen steht und diese als erster dazu veranlassen könnte, ihre unnach­giebige Haltung gegenüber den Rechtsgruppen aufzu- gebcn. Der Sozialistenführer Blum macht für die Auflösung der Kammer und für die Ausschreibung von Neuwahlen Propaganda.

Als sicher wird betrachtet, daß ein Kabinett Briand im Augenblick die größte Sicherheit bieten würde. Es scheint jedoch wenig wahrscheinlich, daß die Wahl des Staatspräsidenten schon jetzt auf den Außenminister fällt. Man

will Briand vielmehr für einen zweiten Versuch bereithalten.

Wie immer auch die Regierung von morgen aussehen wird, das Au ß e n m i n i st er iu m wird keine Aenderung erfahren.

Macht Zaleski Zugeständnisse?

Genf, 24. Januar.

Die Arbeiten des japanischen Berichterstatters D o s h i s a w a über den Bericht zu den deutschen Beschwerden dauerten bis tief in die Nacht hinein. Man glaubt, daß der Berichterstatter seine Bemühun­gen auch am heutigen Sonnabend vormittag noch fortfetzen wird. Ueber die Formulierungen des Be­richtes und über die Ergebnisse, die bis jetzt erziett worden sind, sind die verschiedensten Gerüchte im Umlauf. Alle diesbezüglichen Meldungen müssen deshalb mit größter Vorsicht ausgenommen werden.

Bis jetzt scheint lediglich sestzustehen, daß der polnische Außenminister dazu gebracht wer­den wird, in dem Bericht anzuerkennen, daß Ver­stöße gegen die Artikel 75 und 83 der Genfer Kon­vention vorgekommen sind, und daß der Rat darüber seine Mißbilligung ausspricht. Der polnische Außenminister soll stch auch weiter bereitge­funden haben, dem Rate in der Maitagung zu be­richten, was zur Vermeidung solcher Vorfälle inzwi- fchen unternommen worden ist.

Alle hierüber hinausgehenden Meldungen und Gerüchte eilen bv« Tatsachen voraus. Falls der Rat tatsächlich in öffentlicher Sitzung Polen seine Miß- billtgung aussprechen sollte, so wäre das der erste Fall in der Geschichte des Völkerbundes, daß eine

solche moralische Verurteilung eines Bundesmitglie­des erfolgt.

Macdorald in Gefahr?

London, 24. Januar.

Die liberale Gewerkschafts-Organisation hat die Bestimmungen des neuen Gewerkschaftsgesetzes über die zwangsweise Einziehung der Beiträge der Ge­werkschaftsmitglieder zu dem politischen Fonds der Gewerkschaften als für die Liberalen unannehmbar bezeichnet. Die persönliche Freiheit der Gewerkschafts­mitglieder werde dadurch bedroht.

Dieser Beschluß charakterisiert die Stimmung, die in weiten Kreisen der Liberalen gegenüber dem neuen Gewerkschaftsgesetz herrscht, und die auch schon in den ersten Beratungen des Gesetzes int Parlament zum Ausdruck kam. Man nimmt dahet an, daß ein Teil der Liberalen gegen die Regierung stimmen

th Berlin, 24. Januar.

Der Reichskanzler, der gestern in Chemnitz auf der Tagung des Verbandes der sächsischen Indu­striellen gesprochen hat (stehe Seite 2!) ist gestern abend nach Berlin zurückg^ehrt und hat noch an einer Be­sprechung mit tem Reichspräsidenten von Hinden­burg teilgenommen. Er wird sich heute abend nach Köln begeben, toD er morgen die angekündigte Rede hält. Am Montag wird er wieder in Berlin sein und man erwartet, daß in der nächsten Woche in Berlin dann sowohl die Kabinettsberatungen wie die Be­sprechungen mit den Parteiführern in vollem Umfang einsetzen werden. Voraussichtlich wird die nächste Woche einige wichtige Entscheidungen bringen, vor allem da das Reichskabinett nunmehr zu dem Ge­setzentwurf über die O st h i l f e abschließend Stellung nehmen muß, und da ferner auf agrarpoliti­schem Gebiet einig: wichtige Entschließungen zu treffen sind.

Die Vertreter der G r ü n e n F r o n t, die vor eini­ger Zeit bereits beim Reichspräsidenten von Hinden­burg waren, haben die Absicht, in der nächsten Woche den Reichskanzler aufzusuchen, um ihm ihre Wünsche vorzutragen. In diesem Zusammenhänge

tauche« immer wieder Vermutungen über Rück­trittsabsichten des Ernährungsministers Schiele auf. Heute bringt das „Tageblatt" wieder einmal eine Meldung, ter Ernährungsminister werde vom Kabinett «.ine Notverordnung verlan­gen, wodurch ihm die Ermächtigung zu einer Reihe von sehr weft.itlichen Zollerhöhungen gegeben wer­den solle.

wird. Das Schicksal der Regierung wird davon ab­hängen.

Angesichts dieser Lage hat sich die letzte Unterre­dung Lloyd Georges mit Macdonald überwiegend mit dieser Frage beschäftigt. Ueber das Ergebnis Wird noch Stillschweigen beobachtet.

polen verlangt

„sportliche Kameradschaft"

Warschau, 24. Januar.

Der stellvertretende Außenminister Ober st Beck äußerte stch im Ausschuß für Auswärtige Angelegen­heiten über die polnischen Schritte, die wegen der polnischen Militärflieger in Oppeln eingeleitet wur­den. Obwohl Deutschland rein formell berechtigt sei, die Angelegenheit gerichtlich zu behandeln, hätte Po­len doch erwarten dürfen, daß mit Rücksicht auf die von Polen in solchen Fällen geübte sportliche Kame­radschaft (?) die Sache anders behandelt würde, zu­mal hier ganz offensichtlich eine Notlandung infolge höherer Gewalt vorliege. („Sportliche Kamerad- schaft" in Ehren! Für den eigenartigen „Sport" der Grenzüberfliegungen aber, den die polnischen Flieger betreiben, geht uns nun einmal jedes Ver­ständnis ab. D. Red.)

Es soll sich batet um Milch, Butter, Käse, Eier, Ge­müse, Obst, Fleisch und Vieh handel«, für die bedeu­tende Zollerhöhungen in Frage kommen sollen. Außer­dem soll auch der Zoll für Holz, der ja erst im Vertrage mit Oesterreich gebunden wurde, sehr bedeutend erhöht werden. Man hat vorläufig den Eindruck, daß es sich hier um eine Darstellung aus Jndustriekreisen handelt, in denen man die Befürchtung hegt, daß die Vertreter der Grünen Front mit derartigen Wünschen einen Druck auf den Ernährungsminister ausüben. Wenn allerdings der Minister Schiele ein so weitgehendes Programm ernsthaft vertreten sollte, dann würde er tatsächlich in die Lage kommen, eventuell von seinem Posten zurücktreten zu müssen, und die Frage,'ob Schiele seinen Rücktritt erzwingen wolle, würde eine gewisse Berechtigung erfahren, wenn der Minister bei feinen Vorschlägen bis zu der Grenze gehen sollte, die in dieser Meldung des „Berliner Tageblattes" an­gegeben ist.

Es liegt aber kein Grund vor, ernsthaft anzuneh­men, daß Schiele bis zu den letzten Konsequenzen geht, und wenn es ihm gelingen würde, einen Teil dieses Programms zu verwirklichen, so wäre keine Ursache mehr für seinen Rücktritt gegeben.

Andere Gründe für einen derartigen Rücktritt wür­den jedenfalls nicht vorliegen, und insbesondere ist es unzutreffend, wenn im gleichen Zusammenhänge aus­geführt wird, daß demnächst der deutsch-polnifche Han­delsvertrag und das Genfer Zollsriedensabkommen vom Reichstag ratifiziert werden würde, und daß beide parlamentarischen Akte einen zwingenden Grund für den Rücktritt Schieles darstellten, da er sich gegen beide Vorlagen ausgesprochen habe. Es ist nämlich nicht zutreffend, wenn behauptet wird, daß der deutsch- polnisch: Handelsvertrag tatsächlich in den nächsten Tage« r« tiftziert werden wird. Vielmehr muß man zunächst abwarten, wie die zollpolitischen Auseinandersetzungen zu Ende gehen, die gegenwärtig zwischen Polen und der Tschechoslowakei schweben. In diesem Zusammenhänge scheint Polen die Absicht zu haben, eine ganze Reihe feiner autonomen Zollsätze zu erhöhen, sodaß dann auch für das deutsche Parlament das Interesse an einer Ratifizierung des deutsch-pol- nifchen Handelsvertrages stark herabgemindert würde. Zur Frage einer

Wieder einmal Gerüchte um Schiele (Von unserer Berliner Schriftleitung.)

Reform

der parlamentarischen Arbeiten

setzt heute der Reichstagspräsident Loebe seine Er­örterungen im „Vorwärts" fort. Er behandelt heute wieder die Frage des Mißtrauensvotums und der Interpellationen und erklärt, daß bei Miß­trauensvoten eine Bestimmung in die Geschäftsord­nung aufgenommen werden müßte, wonach klare Miß­trauensanträge unter allen Umständen zuerst zur Ab­stimmung kommen müßten, und wonach in solchen Fällen, in denen positive Vertrauensanträg'e vorlie­gen und in denen es sich um mehrere Anträge handelt, die Regierung denjenigen Antrag bezeichnen müsse, von dem sie ihr weiteres Verbleiben im Amt abhängig macht. Der so bezeichnete Antrag müsse dann unter allen Umständen zuerst abgestimmt werden. Bei den Interpellationen verlangt Loebe die Einführung einer Bestimmung in die Geschäftsordnung, wonach Inter­pellationen nicht mit Beleidigungen der Regierung verbunden sein dürfte«.

Nachbarn

W. P. „Alle Türen und Fenster sollen weit geöff. net fein. Denn nichts wäre für die beiden großen Na­tionen verderblicher, als sich in ihrem Gemach einzu­sperren, die eigene Kultur in einem engen Kreis ab- zuriegeln. Keine politische Annäherung ist denkbar ohne genaue, gegenseitige Kenntnis, nicht nur der geistigen Schöpfungen und Arbeiten, sondern auch der materiellen Zustände, des Denkens, Fühlens und Lei­dens . . . Gewiß ist es unsere Pflicht, das Erbe un- ferer Väter zu wahren, es nicht durch fremde Ein. Wirkungen fälschen zu lassen; aber jede Isolierung führt zur Unbeweglichkeit, und die Unbeweglichkeit zum Niedergang . . .“

Diese Sätze stammen aus der Feder Poincarös, sie sind von ihm kurz vor seiner letzten Erkrankung ’ ge­schrieben worben, und sie sollten von ihm bei der Feier, mit der das neue Hochschulinstitut für germa­nistische Studien in Paris im Dezember des vorigen Jahres eröffnet wurde, vorgetragen werden. Bei den beiden großen Nationen, von denen die Rede ist, handelt es sich also um Deutschland und Frankreich, sie find es, die in ihren Häusern die Türen und Fenster weit öffnen und den nachbarlichen Verkehr erleichtern sollen. Raymond Poincar« hat ans Krankenbett gefesselt, seine Rede im Amphitheater Richelieu, in dem die Eröffnungsfeier des Instituts stattfand, nicht selbst halten können; Senator Honno- rat fiel die Aufgabe zu. den Männern, die zu der Feier erschienen waren, das Manuskript des Lothringers vorzulesen. Vor fünf ober sechs Jahren hätten biefe Ausführungen PoiucarSs eine kleine Sensation bebeutet; als „Verständigungs-Kundgebung" und als erwünschter Beitrag zur Loearnopolitik wären sie eine vierspaltige Schlagzeile wert gewesen. Heute blieb das Rauschen im deutschen Blätterwald aus. Vomdem, was da im Amphitheater Richelieu verlesen worden war, wurde kaum Notiz genommen. Denn was be­deuten heute schon ein paar freundliche Töne auf der Friedensschalmei, selbst wenn sie von einem Manne, der sonst nur Fanfaren und Trompeten geblasen hat, gespielt wird! Sie werden übertönt von den anderen Klängen, die an unser Ohr bringen, unb Mißtrauen ist bie Melodie, auf die diese Musik abgestimmt ist.

Damals, vor fünf ober sechs Jahren, glaubten wir noch an bas Werk von Locarno, damals lebten wir noch in der Hoffnung, daß es gelingen werbe, bie deutsch-französischen Beziehungen auf eine neue Ba­sis, auf bie Grunblage Verständnis- unb vertrau­ensvoller Zusammenarbeit zu stellen. Nie­mals- war, was bie politische unb geistige Haltung bes deutschen Volkes angeht, bie Möglichkeit, bie Grundlage für dieses Miteinanderarbeiten zu schaffen, so günstig wie in jenen Monaten. Heute wissen wir, daß die Franzosen aus Locarno etwas ganz anderes gemacht haben, als es für uns damals bedeutete unb bebeuten mußte. Für uns waren biefe Verträge ber An­fangspunkt einer neuen Aera, ein Versprechen, dessen Erfüllung nicht lange auf sich warten lassen tonnte; von Frankreich aber würben sie in erster Li­nie als Abschluß einer Entwicklung, als enbgüI* tige Sicherung ber französischen Ostgrenze ange­sehen. Dieses — milbe gesagt — von Frankreich her, aufbeschworene Mißverftänbnis hat bie Atmosphäre in den letzten Jahren immer mehr vergiftet, unb jetzt geben selbst französische Politiker, bie bemüht finb, ob­jektiv zu urteilen, zu, baß bie Staatsmänner ihres Laubes 1926 bie große Chance einer wirk­lichen beutsch - französischen Verstäubt- guug ungenutzt vorüberziehen ließen. Wenn sie bann aber trotz bieses Zugeständnisses, wie es beispielsweise Graf Wladimir d'Ormesson in der „Revue be Paris" getan hat, bas deutsche Volk ber Unbantbarfeit bezichtigen, weil es auf bie Rhein- lanbräumung unb die Reparationserleichterungen mit dem Wahlergebnis vom 14. September geantwortet habe, so find in diesem Punkte auch ihre Ansichten und Behauptungen torrefturbebürftig. Sehen wir ein- mal ganz bavon ab, baß bas Ergebnis ber September« wähl nicht nur auf Frankreich bezogen werben barf, unb lassen wir auch bie Frage, ob bas, was ba als Entgegenkommen auf bem Gebiete ber Reparationen bezeichnet wird, wirklich ausreichte, so bleibt doch im- wer noch die Tatsache, baß Frankreich sich erst bann zur Räumung bequemte, als niemanb in diesem Schritt noch „eine grundsätzliche Wendung ber französischen Politik sehen" konnte.

Der Gebaute ber deutsch-französischen Verständi­gung hat heute vieles, vielleicht sogar alles, was er früher an lebendiger Kraft befaß, eiugebüßt. „Wir konstatieren . . ., daß die politische Struttur Frantreichs, wenn man will, sein National­charakter," so schreibt Arnold Bergsträßer in ber „Deutsch-Französischen Rundschau", einer Zeitschrift, die eifrig für bie Verstänbigung ber beiben Nachbar­länder arbeitet, „ber Herstellung einer bau. ernb tragbaren Orbnung Europas noch immer im Wege steht, für bie er schon 1919 bas größte Hemmnis gewesen ist." Ueberalt unb immer wieder stoßt Deutschland, für das die Ueberwin-