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Kummer I4*

Sonnabend/Sonntag, 17./18. Januar 1931

21. Jahrgang

Schwere Stürme über Deutschland

Geschwindigkeiten bis 35 Sekundenmeter gemessen / Schwache Argumente polens / Genfer Einladung an Rußland und die Türkei?

Auf schwachen Küßen...

Kümmerliche Versuche polens, die deusschen Beschwerden zu entkräften

Luftverkehr stark beeinträchtigt!

(Eigene Drahtmeldung.)

Genf. 17. Januar.

Die polnische Antwort auf die Oberschle sienuoten der deutschen Regierung ist zwar der deut scheu Delegation übergeben, in ihrem Wortlaut vom Vülkerbundssckretariat aber der Oeffentlichkeit noch nicht bekannt gegeben worden. Fast möchte man meinen, daß die äußerst dürftige Entgegnung, die »lese Antwort nach authentischen Informationen dar- stelli, das Völkcrbundssekretariat bisher abgehalten hat, sich mit der Herausgabe dieser Rote zu beeilen

Die Note führt ungewollt den Beweis, daß die polnische Regierung in der Beachtung des Schutzes der Minderheiten in Polnisch-Oberschlesien sich die groß en Versäumnisse hat zu Schulden kommen lassen Man wird es dem deutschen Außenminister ruhig Erlassen können, in seiner Rede anfangs nächster Woche vor »cm Bölkerbundsrat die Behauptungen der polnischen Antwortnote ins richtige Licht zu Ecken und ihnen das beweiskräftige Material der deutschen Beschwerden gegenüber zu stellen.

Es erübrigt sich deshalb in diesem Augenblick, nochmals auf dft einzelnen Punkte der polnischen Rote ausführlich einzugehen. Wenn Polen, um nur ein Beispiel zu nennen, die Tätigkeit des Auf- ständlschenverbandes dadurch zu entlasten versuch', daß es »lcsem humanitäre und soziale «ufgaden zu­schreibt, so zeigt schon diese eine Behauptung, auf schwachen Füßen die polnische Beweisführung ruht. Denn die Tä igkcit des Anfständischenverban- des rst hinreichend bekannt. Diese Tatsachen kennt auch das Ausland und sie werden auch in Genfer Kreisen richtig eingeschätzt, wenn z. B. der heutige Artikel des „Journal de Geneve" darauf hin- weist, »atz die Plakate des «ufMndischenverbandes wahrend der sog. -antideutschen Woche" zu Haßaus- brüchen und Gcivaltmaßnahmen direkt aufgefordert haben.

Einla-ungen an Rußlan- und die Türkei?

Genf. 17. Januar.

Die europäische Konferenz hat gestern nachmittag entsprechend einem Vorschlag der für die Festsetzung des Arbeitsprogramms eingesetzten Kommission be­schlossen. am Sonnabend in einer nicht öffentlichen Sitzung die Frage der Hinzuziehung der Richtmit­gliedstaaten des Völkerbundes (Rußland und die Türkei) zu den Arbeiten der Konferenz zu be­handeln.

Man glaubt in Kreisen der Europakonferenz. daß in dieser heute stattfindenden Geheimsitzung des Stu- dienausschuffes für die Europaföderatio» beschlossen werden wird, die Sowjetunion und die Türkei auf­zufordern, an den weiteren Arbeiten des Studieu- ausschuffes teilzunehmen.

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Wenn diese Ansicht sich als richtig erweisen dürfte, so würde die Einladung an Rußland und die Türkei vor allem auf das gemeinsame Vorgehen Dr. Cur- tius' und Grandis in der Eröffnungssitzung der Paneuropakonferenz, über die wir in einem Teil der gestrigen Auslage bereits berichtet haben, zurückzu­führen fein. Beide wiesen übereinstimmend auf die Notwendigkeit politischer rechtlicher Gleichstel­lung sämtlicher europäischer Mächte innerhalb der europäischen Union hin, wobei der italienische Außen­minister darüber hinaus im Gegensatz zu dem Stand­punkt der französischen Regierung die Durchführung der Abrüstungsverpflichrunge» als die einzig mögli­che Lösung der Sicherheitsfrage und der Einigung Europas bezeichnete.

Im europäischen Ausschuß sind damit zum ersten Male die grundsätzlichen Forderungen der deutschen Außenpolitik auf Gleichberechtigung aller Mächte und Durchführung einer allgemeinen Abrüstung vor dem Forum sämtlicher europäischer Außenminister zum Ausdruck gelangt. Es wird allgemein festgestellt, daß es in der ersten Sitzung der deutschen und italieni­schen Regierung gelungen ist, einen maßgebenden Einfluß auf die Arbeiten des europäischen Ausschusses zu nehmen.

Oie wirtschaftliche Zerstückelung Europas

Senf, 17. Januar.

3n der öffentlichen Nachmittagssitzung der Europa- konferenz wurde mit der Beratung der Wirtschafts­fragen begonnen. Schon auf der ersten Konferenz im September 1930 war in Aussicht genommen worden, daß die Konferenz zu bett Ergebnissen der damals be­vorstehenden Wirtschaftskonferenz der euro- päijcheu Regierungen Stellung nehme» sollte, um

insbesondere eine Initiative zu ergreifen für den Fall, daß sich auf dieser Konferenz Schwierigkeiten er­geben sollten. Der Vorsitzende dieser Konferenz, der ehr-ualige holländische Ministerpräsident Colijn, ent­ledigte sich heute nachmittag seiner — wie er in seiner Rede mehrmals betonte — undankbaren Ausgabe, in der gewohnten gewissenhaften und objektiven Weise.

Colijn gab eine ungeschminkte Darstellung der bisher so gut wie ergebnislos gebliebe­nen Bemühungen, auf dem Wege einer inter­nationalen Zusammenarbeit zu einer Behebung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten insbesondere in Eu­ropa zu kommen. Zum Ausgangspunkt seines pessi­mistischen Berichtes nahm er die Weltwirtschaftskon- ferenz vom Jahre 1927, die angesichts der immer grö­ßer werdenden weltwirtschaftlichen Unordnung zu dem Ergebnis gekommen war, daß auf dem Wege eines Ausgleiches der Zolltarife eine Besserung angestrebt werden müsse. Trotzdem sich die Mehrzahl der Regie­rungen, die auf der Konferenz vertreten waren, mit dem hier ausgesprochenen Grundsatz einverstanden er­klärt hatte, haben sich die Erwartungen, die damals gehegt worden sind, in keiner Weise erfüllt.

Die sog. Zollwaffenstill st andskonfc- renz im MS« 1930 hatte einen ausgesprochenen europäischen Charakter. Sie erwies sich als ein Fehlschlag insofern, als die auf ihr beschlossene Handelskonvention, durch die sich die Staaten zu einer, gewissen. Stabilisierung der. Zolltarife verpflich­teten, bis jetzt nicht in Kraft gefetzt werden konnte. Die Novemberkonferenz der Regierungen, die haupt­sächlich die Inkraftsetzung dieser Konvention be- Mietzen und ein Programm für weitere einheitliche Maßnahmen festfetzen wollte, hat endgültig gezeigt, daß trotz der immer mehr sich verschärfenden Wirt­schaftskrise in Europa bei den Regierungen nicht der Wille vorhanden ist, durch gemeinsame Anstrengungen aus den Schwierigkei­ten herauszukommen.

Deutschland und Gens

th. Berlin, 17. Januar.

Die innenpolitische Arbeit beschränkt sich gegen­wärtig im wesentlichen auf die Verhandlungen des Hauptausschuffes des Reichstages; erst in der nächsten Woche werden voraussichtlich neue Sitzungen des Reichskabinetts und Besprechungen des Kanzlers mit den Parteiführern beginnen. Ümfo eifriger verfolgt man in Berlin felbstverständlich die Entwicklung der Dinge in Genf.

Die starken Zweifel und die weitgehende Zurück­haltung, mit der man hier in Berlin dem Verlauf diefer Genfer Tagung entgegensieht, haben ihren Aus­gangspunkt fchon wiederholt in allerlei Aeußerungcn gefunden, in denen eine starke Demonstration des deutfchen Außenministers evtl, fogar die A b r e i f e aus Genf oder die Drohung mit dem Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund gefordert werden. Bekanntlich beurteilt aber die Reichsregierung in Uebereinstimmung mit dem Außenminister die Bedeutung der wetteren Genfer Verhandlungen etwas anders. Zur Klärung dieser Anschauung dient heute ein Aufsatz in der dem Kanz­ler nahestehenden ,®ermanta*.

In diesem Artikel heißt es heutet „Nicht aus Liebe zum Völkerbund, so wie er heute ist, begrüßen wir die Fortdauer seiner Monopolstellung, sondern weil wir der Ueberzeugung sind, daß diese für einen Ausbau des Völkerbundsgeistes in seinem wahren Sinne und damit zugleich im deutschen Interesse liegt, und daß nicht der Austritt, der neuerdings bei uns prokla­miert wird, sondern eine verstärkte Initiative für uns der bessere Teil der Weisheit ist. Unsere Hände sind heute in Genf weniger gebunden als früher, und wenn wir von diefer neuen Bewegungsfreiheit einen vollen und angemessenen Gebrauch machen, fo werden wir damit mehr erreichen, als durch eine felbstgewollte und selbstverschuldete Isolierung, aus der wir uns nm den Preis erheblicher Opfer los- gekanft haben, und für die wir nur einen unzurei­chenden Ersatz anderswo finden würden."

Zu den aktuellen Fragen, die jetzt in Genf auf der Tagesordnung stehen, bemerkt das Blatt, daß der Ausgang dieser Ratstagung für die deutsche Beurtei­lung von entscheidender Bedeutung sein werde, weil seine Arbeitsfähigkeit an zwei Schulbeispielen illu­striert werden soll. Wird man es, so fragt die „Ger­mania" wagen, Polen straffrei ausgehen zu lassen, nachdem es präzis umschriebene Minoerheitsbestirn- mungen systematisch umgangen hat? Wird man es wagen, die Abrüstungskonferenz unter Bedingungen einzuberusen welche den Keim zu einem Mißerfolg in sich tragen? Die deutsche Oeffentlichkeit würde es nicht verstehen, wenn die deutschen Klagen unter eini­gen nichtssagenden Erklärungen Zaleskis begraben und wenn die Abrüstungskonferenz zu einem spätest- möglichen Zeitpwcke eeöetaumt würde.

Berlin, 17. Januar.

Das große Tiefdruckgebiet von der skandinavi- schen Küste, daS auf seiner Vorderseite gewaltige warme Luftmassen heranführte, die während der Nacht vom Freitag auf Sonnabend außerordentlich schwere Gewitter hervorricfen, hat gewal­tige Stürme ausgelöst.

Das Unwetter tobt feit über 24 Stunden über großen Teilen Deutschlands. Von der gesamten Nord- und Ostsceküste werden schwere Stürme ge­meldet. Im norddeutschen Tiefland beträgt die mitt­lere Windgeschwindigkeit etwa 70 Stundenkilometer. Danzig meldet bis zu 17 Sekundenmeter, Hamburg und Breslau bis zu 26 Sekundenmeter. In Grün­berg L Schl, wurden fogar Orkane bis zu 35 Sekundenmeter ausgezeichnet. Sehr stark waren auch die Niederschläge, die innerhalb der letz­ten 24 Stunden im Tiefland durchweg in Form von Regenfällen gefallen sind. In der Reichshaupt­stadt wurden in der vergangenen Nacht 9 Millimeter Regen gemessen, feit Freitag vormittag 15 Milli­meter.

Auch im Luftverkehr macht sich das Un­wetter ,‘atl bemerkbar. Während noch am Freita„ der Luftverkehr »am Berliner Zentralflughafen, bis auf die Strecke Danzig—

Königsberg, die wegen des schlechten Wetters gesperrt war, den normalen Verkehr unterhalten konnte, mußte für heute Vormittag ein Startverbot erlassen werden, da der Sturm unentwegt mit 20 Sekunden­metern anhält.

Nach den letzten Meldungen heitert der Himmel im Nordwesten nunmehr auf. und es ist anznnehmen, daß sich das Wetter langsam wieder bessern wird, zu­mal der Luftdruck über Westeuropa steigt. Das T a u - weiter ist allgemein. Von den Gipfelstationen der deutschen Mittelgebirge werden übrigens nach wie vor Temperaturen unter Null gemeldet.

Deutscher Friedhof

im Weichselkorridor geschändet?

Stargard (Weichselkorridor) 17. Januar. '

Auf dem evangelischen Friedhof in Franken« f e l d e sind unglaublicheVerwü st ungen au- gerichtet worden. Es wurden sämtliche Gedenktafeln zerfchlagen, die Mauerpfeiler wurden umgebrochen, Bte Tore und Grabgitter gestohlen. Von sämtlichen Bäumen wurde die Rinde abgeschält, sodaß die Bäume eingehen werden. Außerdem wurden einzelne Gräber beschmutzt. Es haben also wieder einmal Polen, wie schon so oft, ihr Mütchen an Gräbern von Deutfchen gekühlt. Die Nachforschungen, nach den Tätern waren, wie üblich, erfolglos.

Michsgründung und Michsresorm

Ein Gespräch mit Ministerialdirektor Or. Brecht

linier Berliner H. «.-Mitarbeiter batte an dem Thema „18. Jaunar, Reichsgriindung nnb Reichs- referm* eine Unterredung mit Ministerialdirektor Dr. Arnold Brecht, der als Mitglied der Länderkonierenz besonders analiiiziert iit, an diesem Thema etwas anSauiagen. Dabei bleibt es dahingestellt, ob der Ovttmismns, den Brecht mehrsach anr Schau trägt, in jede« Fall berechtigt ist.

Die Erinnerung an die Vereinigung der deutschen Einzelstaaten zum Deutschen Reich vor 60 Jahren ist der gegebene Anknüpfungspunkt für eine Betrachtung der Wandlung, die der Gedanke der Reichsreform durchgemacht hat. Im vorigen Jahrhundert lag die treibende Kraft dieser Bewegung in der Sehnsucht nach einem Nationalstaat. Ein Va­terland für alle Deutsche! Das war der tiefe Sehn­suchtsruf feit dem Wartburgfest 1817. Bismarck schuf dieses Deutsche Reich mit einem Mindestmaß gemein­samer Einrichtungen und mit einem Höchstmaß an Differenzierungen. An Verwaltungen waren zunächst nur die außenpolitische Verwaltung und die Marineoerwaltung einheitlich, selbst jene nicht voll­ständig: das Recht der Einzelstaaten zu eigenen Ge­sandtschaften im Ausland blieb bestehen. Recht und Organisation waren grundverschieden. Aber die Grundlage zum Nationalstaat war gelegt. Durch die weitere Entwicklung erfüllte sich, schon vor dem Kriege, der Traum des kleindeutschen Nationalstaates mehr und mehr. 1872 kam das gemeinsame Strafrecht. 1879 die gemeinsame Justizorganisation, 1900 das ge­meinsame bürgerliche Recht hinzu. Durch den Weg­fall der Könige und Fürsten nach der Revolution, durch den Uebergang des Heeres, der Eisenbahn, der Post und Finanzen auf das Reich wurde der Natio­nalstaat soweit verwirklicht, daß man sagen kann: Heute ist das Problem der inneren Reichsreform nicht mehr das des Nationalstaates.

Vom Problem des Nationalstaats zum Problem der Berwaltungsreform.

Hierin liegt ein ungeheurer Wandel. Damit hat die Frage der Reichsreform auch ihr altes Pathos verloren, aber ein neues, nicht minder echtes Pathos, ist an feine Stelle getreten und nimmt die alte Bewe­gung in neuer Form wieder auf: Dieses „Pathos dieses „Leid", ist das Gefühl der Unvollkommenheit der heutigen Gestaltung des Nationalstaates. Einige Reste der Eigenstaatlichkeit erregen öffentliches Aergernis: Das Fortoegetieren von Zwerglandern, die Parlamentsspielerei, die Regierungskrisen, die Anwendung des demokratischen Regierungsprinzips auf Gegenstände und Bezirke, die sich nicht dazu eignen, — das schreit nach Abhilfe. Als neuer Ge- fühlsquell fast ethischer Art trat in den Vordergrund der Wunsch nach einer gesunden Dezentrali­sation. Also gerade nach einer Einschränkung bes zentralen Staates. Aber an der Spitze steht doch das Verlangen nach Ueb er sicht, Klärung, ein­fachen Verhältnissen, Vermeidung voll Doppelarbeit, also der ganze Kreis der Zustän-

So hat sich das Problem 6er Reichsreform vom Problem des Nationalstaats zum Problem des klein- staatlichen Parlamentarismus und der Verwaltunzs- reform gewandelt. Daher muß man sich davor hüten, bei der Reichsreform veraltetes schwe­res Geschütz aufzufahren und Argumente, die frü­her Geltung hatten, einfach in unsere Zeit zu über­tragen. Zu diesen überholten Argumenten gehört das Wort „Main-Linie". Heute wo Heer, Diploma­tie, Post, Eisenbahn und Zollverwaltung In der Hand des Reiches sind, ist es zu schweres Geschütz, wenn man z. B. in der Frage, ob Justizausstcht uw> die Polizei in einigen Ländern vereinigt werden, in anderen getrennt bleiben sollen, das Schreckensge­spenst der Main-Linie aus der Rumpelkammer her- vorholt. Es sei aber keineswegs geleugnet, daß gegen solche Verschiedenheietn schwere Bedenken zu erheben sind. Die allgemeine Verreichlichung der Justiz und wichtiger Polizeiaufsichten ist m. E. dringend er­wünscht. Aber mit der „Main-Linie" hat das nichts mehr zu tun.

Wie steht es heute mit bet Reform?

Die letzten 5 Jahre haben eine Klärung gebracht. In großen Zügen steht für alle Kenner des Pro­blems die künftige Entwicklung fest. Nicht die Frage ist dabei das Wichtigste, wie man über Unterschiede zwischen Süden und Norden denkt, sondern viel wichtiger ist es, daß über die Stellung Nord­deutschlands (d. h. von etwa % des Reiches) im künftigen Reich tatsächlich eine weitgehende Ueber­einstimmung erzielt ist. Die Verhandlungen im Ver» fassungsausschuß der Ländertonserenz sind von grundsätzlichem Erörterungen zum Teil auf technische Zuständigteitsfragen übergegangen. Gerade hierin liegt aber das Verdienst des Verfassungsausschusses, das erst die Zukunft voll würdigen wird. Denn wäh­rend man bei dem „Streit ums Ganze" aus leidem- lchaftlichen Wortgefechten über UnitarismuS und Fö­deralismus, über Zentralisation und Dezentralisation nicht heraitskam, aetäna es bei der Behandlung der einzelnen Fragen, fast ganz ohne diese Schlagworte auszukommen und sich unter der Gewalt der Tat­sachen mit Mitteln der Vernunft aus Beschlüsse mit großer Mehrheit zu einigen. Will man mit einigen Schlagworten sagen, woraus die Beschlüsse hm-

Aus dem Inhalt

unserer heutigen Nummer;

60 Jahre Deutsches Reich

Wie Kassel Großstadt wurde Andere Städte - ganz andere Sitten Sonderbeilage: Modernes Wohnen

Zur Zeit Christi... / Eine Diskussion