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Kasseler Neueste Nachrichten
Hummer 11*
Mittwoch, 14. Sanuar 1931
21. Jahrgang
Brian-s Vorbesprechungen für Genf
Oer -eutfche Botschafter und Zaleski bei Brian- / Einmütige SteNungsnahme -es Neichskabinetts zur Außenpolitik / Vulkanausbrüche in Argentinien
pariser Drohungen
Eigener Drahtbericht.
Paris, 14. Januar.
Der deutsche Botschafter von Hoefch hatte gestern nachmittag wieder eine Unterredung mit dem sranzö- schen Außenminister B r i a n d. Die Aussprache über verschiedene in Genf zur Verhandlung stehende Fragen wurde fortgesetzt. Neber den Inhalt der Unterredung sagt Pertinax im „Echo de Par s", daß der deutsche Botschafter den französischen Außenminister über die Forderungen der Reichsregierung in Genf unterrichtet habe. Es habe den Anschein, als ob Deutschland damit drohe, sich mit dem Völkerbund eventuell in Z w i e f p a l t zu setzen, falls es keine Genugtuung erhalte. Wenn sich die Reichsregierung aber mit der Hoffnung trage, daß diese Genugtuung in der Einsetzung eines ständigen Minderheitenausschusses bestände, der zu jeder Zeit an Ort und Stelle Untersuchungen anstelle» könne, so muffe man annehmen, daß sie absichtlich darauf hinarbeite, in Zukunft eine in jeder Beziehung anders geartete Politik zu erreiche» als diejenige, die man jetzt als Genfer Politik bezeichne.
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Paris, 14. Januar. Wie der „Petit Parifien" berichtet, hatten der französische Außenminister Bri- R n d und der polnisch« Autzenminister Z a l e s k i gestern mittag eine llnterrednng, and zwar im Berkaus eines Frühstücks, das der polnische Botschaster in der polnischen Botschaft in Paris veranstaltete, und g» dem somohl Briand wie auch Zaleski trilnahmen.
Sie lebt noch!
Die Botschafterkonferenz an den Völkerbundsrat. Kein Grund zur Beunruhigung.
London, 14. Januar.
„Times" melden aus Paris: Die Botschafter- konferenz entwarf auf ihrer Sitzung am Montag eine Rote, die zusammen mit dem endgültigen Bericht der alliierten Militärsachverftänoigen, die die Abrüstung Deutschlands überwacht haben, an den Völkerbundsrar gesaust werden soll.
Der Bericht bezieht sich auf die Periode von 1927 ibis zur Zurückziehung der militärischen Sachverstän- itigen.im porigen Jahre. Die Note hat, wie es heißt, in der Hauptsache formalen C-Harakter und enthält leine unerwarteten Vorbehalte oder Forderungen. Sie soll auch erst abgesandt werden, wenn die Antworten auf gewisse ergänzende Er- ffunsigungen eingegangen sind.
*
Unsere Berliner Schriftleitung gibt da- gu folgenden Kommentar: Das plötzliche Wiederaustauchen der Botschafterkonferenz in Paris hat in der deutschen Oeffentlichkeit Beunruhigung hervorgeru- sen, weil man hier annahm, daß diese Konferenz längst nicht mehr existiert. Von maßgebender Seite wird aber daraus hingewiesen, daß keinerlei Grund zur Beunruhigung vorhanden sei. Die Konferenz hat keinerlei Funktionen gegenüber her deutschen Regierung mehr. Unzutreffend sei auch
die in einem Berliner Blatt aufgestellte Behauptung, daß die deutsche Regierung neueidings noch einmal ihre Zustimmung zur Zerstörung bestimmter Kasernenbauten und Flugplatzanlagen gegeben habe. Es handele sich dabei vielmehr um Abmachungen, die schon vor etwa Jahresfrist getroffen wunden. Die Botschafterkonferenz habe offenbar nur noch die t e r- minmäßigen Mitteilungen über die inzwischen erfiKgte Durchführung der seinerzeit getroffenen Abmachungen entgegengenommen.
Douiffon wiedir Kammerpräsi-ent
Paris, 14. Januar.
Das französische Parlament ist gestern nachmittag zu seiner ordentlichen Tagung zusammengetreten. Die Sitzungen der Kammer und dcs Senats standen unter dem Eindruck des Todes des Marschalls Joffre. Abg. Sibylle und Senator Fleury eröffneten als Alterspräsidenten die Sitzung mit einem Nachruf auf Joffre, dem sich für die Regierung der Ministerpräsident und der Kriegsminister anschlossen.
Nach der Tramrkundgebung schritt die Kammer zur Wahl des Präsidenten. Der Sozialist Fernand Bouiffon wurde mit 261 Stimmen zum Kammerpräsidenten wiedergewählt. Sein linksrepublitanischer Gegenkandidat Bouillon Lafont erhielt 220 Stimmen. Das Stimmenverhältnis kann jedoch bei der endgültigen Feststellung noch eine beträchtliche Korrektur erfahren. ....... ....
Spanien bestellt Riefengefchütze
London. 14. Januar.
Die spanische Regierung hat, wie »Daily Tele- giaph" meldet, bei der Firma Vickers-Armstrong eine Anzahl Küstenverteidigungsgeschütze bestellt, die ein Kaliber von 38 Zentimeter und eine Länge von 20 Metern haben und imstande sein werden, ihre 17 Zentner schweren Geschosse ungefähr 35 Kilometer weit zu tragen. Jedes Geschütz wird sür sich allein in einen Panzerturm einmontiert fein. Die Geschütze sollen zur Verstärkung des schon vorhandenen Materials von El Ferrol, Cardiu und Cartagena verwandt werden, während andere auf den Balkarischen Insel» Aufstellung finden werden, die als eine der strategischen Schlüsselstellungen im Mittelmeer gelten.
Die genaue Höhe des Wertes der Bestellungen ist nicht bekannt, doch verlautet, daß jedes Geschütz mit Panzerform mindestens 80 000 Pfund Sterling (1600 000 Mark) kostet.
Keine Mcktriitsabsichieri Dr Franzens
Braunschweig, 14. Januar.
Auf einer nationalsozialistischen Kundgebung wandte sich Minister Dr. F r a n z e n gegen Blättermetdungen, daß er und die nationalsozialistische Landtagsfraktion regierungsmüde seien. Davon könne keine Rede fein. Koalition ohne Schwierigkeiten gebe es nicht. Konflikte müßten überbrückt, und trotz Differenzen müßte die höchste Aktivität entfaltet werden.
Cmiius hat freie Hand
Oie Genfer Tagung
th Berlin, 14. Januar.
Die erste Sitzung, die das Reichskabinett gestern nach der großen Weihnachtspause abgehalten hat, war vollkommen der Außenpolitik Vorbehalten. Da der Kanzler an einer leichten Grippe erkrankt ist, mußte die Sitzung unter dem Vorsitz seines Stellvertreters, des Finanzminifters Dr. Dietrich stattfinden. In der üblichen Weise ist in einem kleine» amtlichen Kommunique über die Kabinettsitzung lediglich mitgeteilt worden, daß der Außenminister Dr. Cur tius einen eingehenden Bericht über die in Gens zu behandelnten Fragen erstattete, und daß die Bussprache vollkommeneEinmütigkeit über die von der deutschen Delegation einzunehmende Haltung ergab. Im übrigen hat das Kabinett selbstverständlich dem Außenminister Dr. C u r t i u s vollkommen freie Hand für die von ihm in Genf einzuschlagende Taktik ge gelaffen. Es ging dabei von der Erwägung aus, daß die Situation in Genf wahrscheinlich häufig genug wechfeln wird und daß diese von allem von dem Standpunkte abhängig ist, den die anderen Großinächte einuehme», sodaß man sich nicht im voraus aus bestimmte Einzelheiten festlegen wollte.
Mit dieser uneingeschränkten Vollmacht wird Dr. Curtius nunmehr an der Spitze der deutschen Delegation heute nachmittag 4 Uhr von Berlin ad
vor dem Reichskabinett
reifen und sich nach Genf begeben. Das Kabinett hat alle die Frage» im einzelne» durchgesprochen, die in Genf zur Erörterung gekommen wären. Dazu gehört vor allem der d e u t f ch - p o l n i f ch e Konflikt, weiterhin die A b r üstungssrage, bei der es sich vor allem »m die Festsetzung des Termins für die Abrüstungskonferenz handelt. Bei der memelländischen Frage steht die Regelung des memelländischen Finanzausgleichs im Vordergründe und außerdem das Problem, wie man nun endlich einmal dem im Memelland immer noch formell herrschenden Kriegszustand ein Ende macht. Die Pan-Europakonferenz die am Freitag in Genf beginnt, wird sich diesmal voraussichtlich mit der Entgegennahme des Berichtes über die Novembertagung und mit der Erörterung organisatorischer Fragen begnügen muffen.
Dietrich über Etat und Kaffenlage
Heute im Haushaltsausschutz.
Die parlamentarifchen Beratungen haben gestern nachmittag bei dem Wiederzusammentreten des Haus- haltsausschuffes des Reichstages begonnen. Man ist aber gestern noch nicht an den Haushaltsplan herangegangen, sondern hat sich mit dem neuen Gesetzent
wurf über Kriegswohlfahrtsausgaben beschäftigt. Es handelt sich dabei um die endgültige Begrenzung der Verpflichtungen, die das Reich gegenüber Ländern und Gemeinden für die Erstattung aufgewerteter Beträge hat. Da die Rechtsprechung in dieser Frage keineswegs einheitlich ist, und infolgedessen eine große Unsicherheit auf diesem Gebiet in Bezug auf die Höhe und Dauer der Reichsverpflichtungen besteht, so soll dieser neue Entwurf die Verpflichtungen des Reiches endgültig festlegen. Es handelt sich dabei um eine Summe von insgesamt 140 Millionen Mark, die im Laufe von etwa 30 Jahren abzutragen ist, sodaß in den ersten Jahren durchschnittlich 8—9 Millionen Mark Etatbelastungen dadurch entstehen. Die Entwürse wurden vom Ausschuß nach längerer Debatte unverändert angenommen.
Aus der Diskussion war ats besonders bemerkenswert hervorzuheben, daß die Nationalsoziali- st e n den Antrag stellten, man solle den Gesamtbetrag, der auf 30 Jahre verteilt ist, schon im nächsten Jahre restlos abdecken, ohne daß die Antragsteller dabei ast- gaben, wie man für diese Summe eine Deckung beschaffen könnte.
Die Etatberatung wird vom Finanzminister Dr. Dietrich mit einer umfassenden Rede eingeleitet werden. Dabei wird der Finanzminister auch einige Falschmeldungen richtig zu stellen haben, die gestern abend in sensationeller Ausmachung in der Berliner Preffe erschienen. Es handelt sich vor allem um die Behauptung der „Täglichen Rundschau", daß der
Finanzminister angeblich die Absicht habe, die Benm- tengehälter noch einmal um 6 Prozent zu kürze» und außerdem eine Erhöhung der Umsatz st e u e r vorzunehmen. Beides beruht auf einer Verwechslung. I» einer vertraulichen Beratung, die vor etntgen Wochen stattsand, ist festgestellt worden, daß b“, 1
durch weitere Abstriche im Gleichgewicht ge- halten werden muffe, wenn man nicht mherenrooUe. daß man ein Defizit habe, oder daß man evtl noch einmal wieder auf die Beamtengehalter oder die Umsatzsteuer zurückgreifen muffe. Man steht daß d.e Tendenz dieser Beratung genau die entgegengesetzte ,st, denn es handelte sich damals gerade darum, auf jede» Fall ein Zurückgreisen aus die Gehälter und aus die Umsatzsteuer zu vermeiden.
Zwei Vulkane in Tätigkeit
In der argentinischen Provinz Los And?s.
Neuyork, 14. Januar.
Wie aus Buenos Aires gemeldet wird, sind am Dienstag rwei Bullanc bei Smit Antonio de las Eo- bres in der Provinz Los Andes in Tätigkeit iK^ten und Haven große Lavamassen ausgeworfen. Rach bisher vorliegende» Meldungen solle» z a h l r e l ch Opfer an Menschen zu beNagen sein, die von der Lava verfchüttet wurden. Außerdem wurde die gesamte Ern e in der Nähe der Vulkane vernichtet. Auch die Verluste an Vieh sollen sehr bedeutend sein.
Oxsor-er Stu-enten debattieren
Von unserem Londoner 6 k.-Korrespondenten
liefet Lonbouer Korrefo-adeuf erzablt im folgende« »en einer Sitzung des bedeutendsten Debatllcrklnbo -u der Oxforder Uaioerfiiiit. Der Artikel verdient vor allem deshalb das Interesse «nietet Leser, weil hier eine Einrichtung geschildert wird, die invisch fut die englischen Methode« politischer Etz.ehung ft«d.
Oxford, im Januar.
„--daß dieses hohe Haus einen Sieg dqx Kon
servativen bei den nächsten Wahlen bedauern würde," so herausfordernd lautet das Thema der letzten Debatte der „Oxford Union Society". Die drei Studenten, die zuerst sprachen, trugen dabei einen edlen Redewettstreit um die Präsidentenwürde ihrer „Union" aus.. Als vierter Redner aber war, zur Verteidigung der konservativen Sache, kein Geringerer, alsSirAustenChamberlainin eigener Person erschienen. Und dieses verlieh dem Abend einen Reiz ganz eigener Art.
Die „Union Society" ist die größte und bedeutendste Debattier - Gesellschaft der Oxforder Universität. Sie ist, wie alles in Oxford, uralt, gegründet um das Jahr 1600 herum. Hier trainierten sich im Laufe von mehr als 300 Jahren all jene Oxforder Studenten, die Interesse für öffentliches Reden und für politische Probleme bekundeten. Und unter den britischen Staatsmännern der letzten 300 Jahre wird man nur wenige finden, die sich nicht erstmalig in der „Union" im Reden und Debattieren versucht hätten. Die Zusammenkünfte der „Union" find den Sitzungen des britischen Parlaments genau nachgeahmt: es debattieren immer zwei Parteien gegeneinander, „Regierung" und Opposition"; genau wie im Parlament sitzen sie sich auf steiflehnigen Bänken gerade gegenüber; die Zuhörer find die „ehrenwerten Mitglieder des hohen Hauses"; über allem waltet, in der Rolle des „Speakers", der jeweilige Präsident der Union; die Mitglieder der Union haben sich gegenseitig beim Sprechen mit „ehrenwerter Gentleman" anzureden.
Am heutigen Abend ist das so: den Mißtrauens- Antrag, gegen die Wiederkehr einer konservativen Regierung, bringt, unterstützt von einem zweiten Studenten, Mr. John Foot (Balliol) ein; zur Verteidigung der Konservativen spricht ein dritter Student; und als Letzter redet Sir Austen Chamberlain, Außenminister der letzten konservativen Regierung. Alle vier sind im Frack und weißer Binde. Die 500 zuhörenden Studenten dagegen — in der üblichen Oxforder Uniformierung, deren Hauptbestandteil die breiten grauen Hosen darstellen.
Als Hauptredner spricht also Mr. John Foot. Blond, blauäugig, jung, leicht nach vorne gebeugt, etwas lauernd, aber in der Sprache wohlgemessen und mit lleberlegung, hebt er zu reden an Ihm schräg gegenüber, in der Nähe des Präsidentenstuhles, sitzt Sir Austen Chamberlain — im Frack und weißer Binde, mit der unvermeidlichen Orchidee im Knopfloch und dem vererbten Monocle im rechten Auge, ein vollendeter Typ des würdevollen, britischen Staatsmannes der alten Schule.
Der blutjunge, blonde Oxforder Student macht eine weitausholende, sportlich anmutendc Bewegung mit der Rechten und weist mit dieser ge
radeaus auf den alten, in Ehren ergrauten, fast siebzigjährigen Staatsmann von Weltruf hin. , t.
„Der sehr ehrenwerte Gentleman dort, bemerkt der junge Redner in höflicher, aber unerschütterlich sicherer Haltung, „möge uns freundlichst sagen, worin die Vorteile einer neuen konservativen Regierung für England bestehen würden — — ? Schutzzölle, außerordentliche Tarife, Protektionismus--? ilnd
was weiter — —? Jeder Tag etwas anderes! ^a, sind die konservativen Versprechungen und Programme nicht Eisenbahn-Billetten vergleichbar, deren Gültigkeit schon nach Verlauf von drei Monaten nach ihrer Herausgabe verlischt--?“
Der „sehr ehrenwerte Gentleman" sitzt in seiner Ecke und blinzelt halb belustigt, halb verärgert zum jungen, gesprächigen Studenten hinüber. Sir Austen macht sich Notizen. Gemach, er wird sich noch mehr peinliche Dinge zu notieren haben . . .
„Und welches waren-die außenpolitischen Ergebnisse," fährt nun der junge Mann mit erhobener Stimme fort, „eie England von Seiten der letzte» konservativen Regierung gesehen hatte? Jener Regierung, in welcher die Geschäfte des Foreign Office' vom ehrenwerten Gentleman, der heute unser verehrter Gast ist, verwaltet wurden?" Wirkungsvolle Pause. Dann Selbstantwort: „Ein schäbiges Ergebnis war es!" (Anhaltender Beifall.)
Sir Austen hört mit offenem Munde zu. Dan» beißt er sich auf die Lippen und macht weiter eifrig Notizen. Mr. John Foot aber läßt nicht locker:
„Ja, ich sage es nochmals — die Außenpolitik der letzten konservativen Regierung war eine schäbige Angelegenheit! Laßt uns zurückschauen: die Unterstützung der friedlichen Bestrebungen des Völkerbundes war gleich Null. In Sachen der Abrüstung war ihre Haltung bis zum Aeußersten tatenlos; zur Erfüllung unserer, im Vertrag von Versailles Deutschland feierlich gegebenen Versprechungen rührte sie buchstäblich keinen Finger. Und endlich: ihre entwürdigende Unterwerfung unter den Willen Frankreichs trieb sie bis ;um ohne Beispiel dastehenden Gsheim- vertrag von 1928! Wer hat all das getan? Der ehrenwerte Gentleman dort ist es, dem wir all dieses zu verdanken haben. Erstmalig seit 300 Jahre» hat England unter seiner außenpolitischen Leitung wieder die Schmach erlebt, willenlos an den Triumphwagen Frankreichs gekettet zu weiden. Wer ist für all dieses verantwortlich zu machen? Der sehr ehrenwerte Gentleman dort, sage ich, und niemand tnde- res sonst —" (Lauter Beifallssturm.)
Und nun geschieht das Außerordentliche, das Längstbefürchtete, das Entsetzliche: Dem sehr ehrenwerten Sir Austen Chamberlain fällt das Monocle aus dem Auge! Er klemmt es sich allerdings rasch wieder ein. Doch, geschehen ist geschehen. Und vom staatsmännischen Nimbus, der ihn bisher umgeben hat, geht in den Augen der 500 dieser Debatte zuhörenden Studenten in jenem Augenblick ein gutes Stück Heiligenschein unwiderbringlich verloren.
Nachdem dann auch die beiden anderen Studen- len-Reden verklungen sind, erhebt sich zu»