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Kasseler Neueste Nachrichten

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Tiummer 3*

Montag, 5. Januar 1931

21. Jahrgang

Scharfe Polizei-Maßnahmen im Ruhrgebiet

Abwehr kommunistischer Llebergn'ffe / Streikbeteiligung heute früh: Sieben Prozent / Stegerwald bereitet den neuen Schiedsspruch vor

//Erwerbslosenstaffel" festgesetzt!

(Eigene Drahtmeldung.)

Bochum, 5. Januar.

3« ber Nacht zum Montag drang die Bochumer Polizei überraschend in die Räume der örtli­che» kommunistische» Leitung ein. Eine sogenannteErwerbslosenstaffel von über 100 Mann wurde auf Kraftwagen in das Polizei- Prä s i d i u m g e s ch a f f t» Die Umstellung des Häu­serblocks, in der die PKD. ihre Geschäftsleitung hat, erfolgte fo überraschend, daß es zu keinem Zwischen- sall kam.

Die Polizei war benachrichtigt worden, daß die Er- werbslofenstaffel am Montag früh auf der Zeche „Präsident" eingesetzt werden sollte, um durch Gewaltanwendung und Sabotageakte die Ar­beit zu verhindern. Unter den Zwangsgestellten sind zahlreiche Führer der Bochumer KPD., fo da» damit ver Bochumer Streikleitung ein empfind­licher Schlag versetzt sein dürste.

*

Recklinghausen 5. Januar. Der Polizeipräsident von Recklinghausen hat sich am späten Sonntag abend veranlaßt gesehen, wegen unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit für den Polizeibezirk Recklinghausen bis auf weiteres I * •: B - t s» ui n t u n g e u, Kundgebung:.» u.rd Umzüge unter freiem Hinimel zu verbie- t e n. Das Verbot soll mit allen ihm zu Gebot ste­henden Mftteln durchgeführt werden.

Zusantmen mit der Kriminalpolizei wurde ein be­sonderer Streifendienst organisiert; die gesamte Polizei befand sich in erhöhter Alarmbereitschaft.

Brustschuß, womit sich die Zahl der Todesopfer im Ruhrgebiet auf drei erhöht. Außerdem wurden bei der Schießerei drei Bergleute schwer verletzt.

Stegerwald vermittelt!

Berlin, 5. Januar.

Wie wir erfahren, hat am Sonnabend abeckd und im Laufe des Sonntags an den zuständigen Stellen eine Reihe von Besprechungen stattgesunden, die der Lage im Ruhrgebiet gehalten. Reichsarbeits­minister Dr. Stegerwald hat die Situation mit dem Schlichter Dr. Brahn durchberaten und dann am Sonntag abend eine längere Besprechung mit dem Reichskanzler gehabt. Das Ergebnis dieser Beratun­gen ist, daß Dr. Stegerwald heute morgen nach Dortmundfährt,um die Situation an Ort und Stelle anzusehen.

Die Reise des Reichsarbeitsministers gilt dem Ziel, die neuen Verhandlungen des Schlich­ters mit den beiden Parteien, die bekanntlich für den lammenden Mittwoch augesetzt sind, vorzub" rei­ten. Die Situation ist insosern schwierig, als auf der einen Seite die Gewerkschaften von weitergehenden Zugeständniffen offenbar ein Anwachsen der radikalen Richtung be°ürch en, während andererseits auch die Kündigungen die Kompromitzmöglichkeiten erschwert

Haven. Es wird nun die Aufgabe deS Arbeitsministers sein, durch Besprechungen mit beiden Parteien den harten Boden aufzulockern, damft am Mittwoch ein Mehrheitsschiedsspruch zustandekommt, den er ver­bindlich erklären kann. Wenn die recht schwierige Ak­tion Dr. Stegerwalds Erfolg hat, so würde «ach Auf­fassung Berliner Kreise das Ruhrgebiet sehr bald wieder zur Ruhe komme»., .

Unsere Berliner Schriftlettung meldet uns weiter zu diesem Thema:

Krise in der Knappschafisversicherung

th. Berlin, 5. Januar.

In der Besprechung, die der Reichskanzler am Freitag in Freiburg im Breisgau mit dem Fmanz- mmis.ier und dem Arbeitsminister hatte, ist nicht nu» von der Lohn frage int Ruhrrevier, sondern gleich­zeitig von derKnappschafsversicherung die Rede gewesen, weil int Zusammenhänge mit dem Lohnkampf im Ruhrrevier gleichzeitig in der KnapP- schaftSversicherung eine Krise auszubrechen droht. Bekanntlich ist durch die letzte Notverordnung auch die Lex-Brüning, die sich auf die Knappschafts- und Invalidenversicherung bezieht, in Mitleidenschaft ge­zogen worden, und nunmehr entsteht vielleicht die Notwen'dicLeit neuer Einnahmen für die Knapp- "chastsversicherung und zwar in Gestalt von Er­höhungen der Beiträge, die natürlich wieder eine neue Belastung der Wirtschaft darstellen würden, «ine tw-rfig» Belastung würde selbstverständlich ihre Rückwtrlangen auf die Lchnsrage haben, und in>- folgcdessen wird nunmehr augestredt, die im Ruhr­revier ohnehin aktuelle Lohnfragc gemeinsam mit der Frage der Knappschaf'sversicherung zu behandeln und wenn möglich gemeinsam zu lösen.

Schnellwagen fuhren durch die Straßen, um sofort eingreifen zu können. Diese Maßnahmen, zusammen mit dem Umzugs- und Versammlungsverbot des Reck­linghäuser Polizeipräsidenten haben bewirtt, daß die Tätigleit der Mitglieder der RGO. (Re­volutionäre Gewerkschaftsopposition) eine starke Ein­schränkung erfahren hat, die sich dann auch in günsti­gem Sinne auswirkte.

Auch sonst ist die auf der gestrigen Konferenz der RGO. (Revolutionäre Gewerkschaftsbewegung) auge- gündigte Verschärfung des Streiks nicht eingetreten. Das läßt auch folgende Meldung erkennen:

Nur I Prozent Sireikbeieiltgung

Essen, 5. Januar.

Nach den beim Bergbauverein eingegangenen Mel­dungen von den einzelnen Schichtanlagen über die Einfahrtszifsern zur Frühschicht des Montag morgens ergab sich eine Streikbeteiligung bei dieser Frühschicht von 7,10 v. H., gegen 11,96 v. H. am Sonn­abend morgen.

Soweit sich durch eine Rundfrage bei den in Frage kommenden Stellen des Ruhrgebietes am Montag früh feststellen ließ, ist es bei Einfahrt zur Frühschicht auf den einzelnen Zecken zu ernsten Zwischenfällen nicht gekommen.

Ueberfall auf Arbeitswillige

Berlin. 5. Januar.

Aus der Fülle der gestern abend vorliegenden Meldungen über die Lage int Ruhrgebiet seien fol­gende wichtigsten Tatsachen zusammengesaßt:

In Bochum tagten am Sonntag über 200 Dele­gierte des Bergbau-Jndustrie-Arbeiterverbandes. und in Dortmund, Hamm und Gelsenkirchen nahm der Gewerkveretn christlicher Bergarbeiter in drei großen Bezirkskonferenzen Stellung zum Lohnkonflikt. In den genannten Konferenzen wur­den die Lohnabbausorderungen der Zechenbesitzer ent­schieden abgelehnt, die Streikbewegung der Kom­munisten aber mit ihren gewalttätigen Ausschreitun­gen gegen arbeitswillige Bergleute scharf verur­teilt.

Von den zahlreichen Zwischenfällen im Ruhrgebiet sei die folgenden hervorzehoben: In dem Dortmun­der Vorort Me n a e d e wurden am Sonnabend .Wend Arbeitswillige aus dem Hinterhalt zwi­schen den Koloniehäusern von Kommunisten über­fallen und beschossen. Dabei wurde ein Bergmann durch einen Pistolenschuß getötet und drei an­dere erheblich verletzt.

Zu einer ernsten Schießerei zwischen Kommunisten «nd der Polizei kam es am Sonnabend abend in Lintfort. Als dort die Verhaftung kommunistischer Rädelsführer bekannt wurde, zogen etwa 2000 Mann vor die Polizeiwache, um die Freilassung der Ver­hüteten zu erzwingen. Da die Polizei beschossen wurde, mußte diese auch ihrerseits von der Schuß­waffe Gebrauch machen. Bei diesem Feuergefecht er­hielt ein 17jähriger Arbeiter einen tödliche»

Spaniens Außenminister in Paris

Eigener D

Paris, 5. Januar.

Der spanische Außenminister Herzog von Alba -st am Sonntag abend in Paris eingetrrsfcn. Der Besuch soll keinerlei politischen Charakter haben, son­dern lediglich eine Zwischenstatwn aus seiner Reise nach Genf sein, wo er an der am 16. Januar begin­nenden DölkerbundLkonferenz teilnehmen wird.

Spanien hat sich bekanntlich dafür eingesetzt, daß die allgemeine Abrüstungskonferenz in San Se­bastian abgehalten wird. Der Aufen.halt des Her­zogs in Paris, für den zwei Tage vorgesehen sind, dürfte Gelegenheit dazu bieten, diese Frage mit dem französischen Außenminister zu besprechen.

Amnest iemaßnahmen des Kabinetts Steeg

Paris, 5. Januar.

Der französische Postminister Bonnet hat den größ­ten Teil der im Mai 1930 und im Juni 1929 wegen Streiks gemaßregelten Postbeamten und Briefträger nunmehr wieder eingestellt. Damit hat sich das links­gerichtete Kabinett Steeg in Widerspruch gesetzt zu den vorausgegangenen Ministern Tardieus, die be­harrlich diese von den Gewerkschaften geforderte Wie­dereinstellung verweigert haben.

Die französisch-englischen Schahamtsverhandlungen abgeschlossen!

Paris, 5. Januar.

Die Besprechungen der Vertreter des französischen uns des englischen Schatzamtes sind laut „Echo de Paris" nunmehr abgeschlagen, jedoch wird weder offiziös noch offiziell etwas darüber mitgeieill, welche Fragen die Vertreter der beiden Regierungen erörtert haben.

Wettprosperity von Amerika her?

Berlin, 5. Januar.

Der amerikanische Handelsattache in Berlin H Lawrence Growes gibt über die wirtschaftlichen Äus- sich^'i > >were"awe llr*<tl ab:

Vielleicht wird im neuen Jahre von Amerika aus der Auftrieb zur allgemeinen Besserung der Weltwirt­schaftslage ausgehen. Manche Anzeichen lassen auf einen Umschwung schließen, der sich vorbereitet. Mag sein, daß dies zunächst für meine engere amerikanische Heimat gilt. Wir sehen nach schwerer akuter Krise eine Neubclebung der Konjunktur zunächst in man­chen freilich entscheidenden Wirtschaftszweigen. Ta ist die Textilindustrie, die unbestreitbar einen starken Aufschwung nimmt. Run, Amerika barte schon 1921 unter einer schweren Depression zu leiden, und da­mals ist es gerade die Textilindustrie gewesen, von deren Aufschwung die allgemeine Wendung zum Bef-

ahtbertcht.

seren ausging, jene Wendung, die zur allgemeinen prosperity führte. Es ist vielleicht nicht allzu opti­mistisch, aus einer eben sich ankündigenden Parallel­erscheinung auch parallele Schlußfolgerungen zu ziehen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika hatten ge­nau wie Deutschland unter dem allgemeinen Preis­wirrwarr zu leiden. Bei uns in Amerika wird sich die Stabilisierung der Preise zweifellos sehr bald vollzogen haben. Von solcher Stabilisierung erwar­ten wir, daß sehr weite Käuferschichten aus ihrer, in der Zeit des Preisabbaues geübten Zurückhaltung heraustreten und so eine neuerliche Entfaltung unse­res industriellen Absatzes bewirken werden. Wir sind der zuversichtlichen Hoffnung, daß die Wirtschafts­lage sich nun in Amerika bessern wird.

Bessern sich die Verhältnisse aber in Amerika, so bessern sie sich auf der ganzen Welt und insbesondere auf dem europäischen Kontinent, mit dem uns ja enge Bande, vor allem auf finanziellem Gebiete ver­knüpfen. Besonders eng ist die Bindung der ameri­kanischen Wirtschaft an Deutschland, das immer noch das Land unserer wichtigsten kontinentalen Geschäfts­verbindung ist. Konjunktur wie Krise sind ein Fieber, das sich von seinem Herde ausdehnt und verbreitet. Wir hoffen sehr, daß in diesem Jahr von Ameri­ka ein heilsames Fieber ausgehen wird: Das Fieber der Konjunktur, das wir von Amerika, aber auch für Europa erhoffe"

Zwölf Tote in Rangoon

Rangoon, 5. Januar.

Bei Zusammenstößen zwischen Burmanen und Chinesen im westlichen Viertel von Rangoon wurden zwölf Personen getötet und etwa 20 verletzt. Die Polizei wurde genötigt, zweimal von der Schuß- Waffe Gebrauch zu machen. Die Unruhen sollen nut örtlichen Charakter haben.

Ehrhardt, Hitler, Brüning

' th. Berlin, 5. Januar.

Die Auseinandersetzungen mit den Nationalsozia­listen haben außer der Rede, die der Zenlrumsabge- ordnete gestern in Kassel gehalten hat (siehe Seite 2!), einen Artikel des Kapitäns Ehrhardt zu verzeichnen, der sich in der .Börsen- zeiinng" über die Frage ausspricht, mit wem Hiller regieren wolle. Er weist daraufhin, daß die Natio­nalsozialisten der Verantwortung ausgewichen seien. Ehrhardt kommt zu dem Schluß, daß die Regierung Brümng der Maffenverhetzung Einhalt tun müsse, die zum Bürgerkrieg und zum Chaos führen könnte. Deshalb müsse die Regierung Brüning ihren Be­stand durch Hereinnahme von Persönlichkeiten ver­breitern, deren Name in weiten Kreisen der natino- nalen Front eine» guten Klang besitze.

Revisionspolitik und Kriegsschuldthese

Von

Staatssekretär z. D. Frhr. von RheinLaben. x

Wenn das deutsche Volk über all seinen inneren Streit hinweg Revision der immer noch unerträg­lichen Bestimmungen des Versailler Vertrages fordert und immer deutlicher sich ein Echo dieser Forderung hn anfangs stark widerstrebenden Ausland zeigt, so lehrt die Nachkriegspolitik und insbesondere ihre Ent­wicklung seit 1926, daß eine wirkliche .Iievision" nut bann eintreten wird, wenn in irgend einer interna­tional anerkannten Form die sogenannte „Versailler Kriegsschuldthese" gemäß Artikel 231 des Frie­densvertrages fällt, d. h. wenn dieser Artikel entwe­der ganz gestrichen oder sein Inhalt grundsätzlich geändert wird. Da wie über so vieles in der deut­schen Außenpolitik der letzten Jahre auch gerade übet den wirklichen Zusammenhang zwischen dem, was wir in Deutschland gemeintglich die „Kriegsschuldlüge" nennen und der brutalen Behandlung unseres Va­terlandes seit 1918 durch die Macht der Siegerstaaten weitgehende Unklarheit besteht, so sei es einem, bet in bet praktischen und verantwortlichen Entwicklung der deutschen Außenpolitik seit 1920 tätig war, ge­stattet, seine persönliche Auffassung zu die­ser für unsere nationale Zukunft so überaus wichtigen Frage an der Schwelle eines entscheidungsvolleu neuen Jahres zusammenfassend barzulegen.

Ich beginne bamit, zwei Ansichten, betten man im Parteien- und Meinungsstreit oft begegnete, als falsch zu bezeichnen. Die eine lautet: Die Behauptung bet Gegner, Deutschland trage die Haupt- oder garAllein- schulb am Weltkriege, sei eine gemeine Lüge. Wenn wir sie entkräfteten, bzw. durch amtliche „Aufrollung der Kriegsschuldfrage" diese Lüge als solche unter Vorlegung des nach unserer Ansicht einwandfreien Beweismaterials erhärteten, bann müsse nach den be­kannten und oft zitierten Aeußerungen Lloyd Georges und Poincarss der Versailler Vertrag in toto, d. h. als Gesamtdiktat hinfällig werden und ein gerechter, deutschen Lebensbedürfnissen in ganz anderer Weise Rechnung tragender Vertrag an seine Stelle treten. Für diejenigen deutschen Menschen, die sich die Sache, b. h. bie Schwere unserer Niederlage so einfach vor­stellten, bestand also bisher im wesentlichen nur ein schlechter Wille auf feiten der aufeinander folgenden deutschen Regierungen, wenn diese nach verschiedenen Fehlschlägen feit 1925 keine weitere amtliche Kriegs- schuldnote an bie ehemaligen Feindbundstaaten ge­richtet haben.

Die zwette ebenso falsche These lautet: Deutschland bezahlt Reparationen nicht wegen der von den Sie­gern innerlich längst aufgegebenen und nur aus Pre­stigegründen äußerlich aufrecht erhaltenen Versailler Kriegsschuldthese, sondern weil es den .Krieg ver­loren hat". Demgemäß trägt eine deutsche Kampagne gegen die Kriegsschuldlüge in keiner Weise zu einer Besserung unserer Lage bei, sondern verärgert nur bie für bie praktische Arbeit unserer Zeit in Betracht kommenden Siegerftaaten — in erster Linie bie Franzosen — unb hemmt somit ben so erfolgreich be­gonnenen Prozeß ber internationalen politischen Ver­ständigung unb wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Der sachliche Stanbpunkt dieser Kreise zur Kriegsschuld­frage selbst ist die Formel, daß alle von Kapitalis­mus unb Nationalismus angetriebenen Regierungen ber Großmächte unb gewisse Regierungen kleinerer Mächte in ihrer verhängnisvollen Politik vor 1914 gleichmäßig bie Schuld an ber Katastrophe des Welt­krieges tragen.

Wo liegt die Wahrheit? Welches ist bie richtige Einstellung unb was soll­ten mir in unserer augenblicklichen Lage tun ? Zunächst eine kurze Feststellung dar­über, was sich seit dem Herbst 1925, dem Datum der letzten amtlichen deutschen Note, tatsächlich ereignet hat. Bei den verschiedensten Anlässen haben deutsche Regierungen, deutsche Minister und sonstige berufene Sprecher bet Nation bie Kriegsschuldlüge weiterhin zurückgewiesen. Die wichtigste Aeußerung dieser Art war die bekannte Tannenberg-Rede Hindenburgs und ihre Kommentierung durch Stresemann. Zum andern hat unter lebhafter Unterstützung deutscher Stellen die internationale wissenschaftliche Forschung bedeutsames neues Material zutage gefördert. In jüngster Zeit haben sogar französische kompetente Persönlichkeiten öffentlich anerkennen müssen, daß wesentliche Angaben des französischen Eelbbuches von 1914 gefälscht worden find, und daß die russische Eeneralmobilmachung zwei­fellos vor der deutschen erfolgte. Man kann heute feststellen: In der ernsthaften wissenschaftlichen Welt gibt es schon heute darüber keinen Zweifel mehr, daß Deutschland nicht die Alleinschuld am Weltkriege trägt. Die Auffassung über den Schuld­anteil der einz-.lnen Mächte und insbesondere Deutsch­lands find naturgemäß noch in den verschiedenes