Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

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Nummer 297*

Srcifag, 19. Dezember 1930

20. Jahrgang

Das französische Kabinett siegt mit 1 Stimmen

Betriebsunfall der Regierung vor der Kammersitzung / Mussolini über die Bedeutung der Pfennigrechnung / Ministerreisen nach dem Osten

Ein bescheidener Premieren erfolg

(Eigene Draht Meldung.)

Mr. Kellogg glaubt an den Weltfrieden

Gespräch eines Skeptikers mit dem amerikanischen Staatsmann / Von Rens Kraus

Paris, 19. Dezember.

In der Kammer blieb bei der Abstimmung über Pen ersten Teil der von der radikalen Linken einge­brachten Tagesordnung, in dem der Regierung das Vertrauen ausgesprochen wird, die Regierung Steeg mit 291 Stimmen gegen 284 Stimmen in der Mehrheit.

Dem Kammerdebut Steegs ging noch ein unange­nehmer Zwischenfall voraus. Kurz vor Zusammen­tritt des Parlaments wurde nämlich bekannt gege­ben, datz die Unterstaatssekretäre Cantru (Landwirtschaft), C o t v (Inneres) und T h o u m q - re (Pensionen) nach dem Ministerrat, der die Regie­rungserklärung billigte, Ministerpräsident Steeg ihre Demission gegeben haben. Steeg setzte sofort den Präsidenten der Republik in Kenntnis, erklärte jedoch, daß nichtsdestoweniger die Regierung vor das Par­lament trete. Als Grund sollen die ausgcfchiedenen KabinetlsmitgliÄer angegeben haben, sie könnten nicht einer Regierung angehören, die die Unterstützung der Sozialisten haben würde.

* * *

Die Regierungserklärung selbst brachte keine lieber« t Übungen entsprach iuhglckich uu wesentlichen deut, was in unserer gestrigen Vormebdung bereits darüber gesagt war. Ihre Verlesung wurde von der Rechten mit eisigem Schweigen ausgenommen.

Gleich zu Beginn der Sitzung gab es lebhafte Zwi­schenfälle, so daß eine Pause in den Verhandlungen eingelegt werden mußte. Vor der Abstimmung nahm Ministerpräsident Steeg noch einntal das Wort und äußerte sich zu dem erfolgten Rücktritt ei­nes Ministers und zweier Unterstaatssekretäre. Er hätte den Rücktritt dieser drei Persönlichkeiten ver­zögern und auf diese Weise sich drei Stimmen mehr verschaffen können. Aber das habe er nicht gewollt. In Beantwortung einer Anfrage des autonomisti- schen Abgeordneten Dahlet, warum die Regierungs­erklärung nicht die Amnestie frage erwähne, erklärte Steeg, die Regierungserklärung habe nicht speziell Elsatz-Lvthringen erwähnt, da die Regierung diese Provinz nicht vom übrigen Frankreich trenne, aber die Regieruns, gedenke allenthalben eine Politik per Beruhigung im Innern zu betreiben.

Don rechts bis links

- Pariser Kommentare.

-■ » 1 Paris, 19. Dezeucker.

Ru dem .gestrigen Mstimmungssteg des Kabinetts Steeg schreibt der -Mal' r": Wenn die gestrige Wbstimmumg . auch nicht die Konzentration ergeben hat, so beweise sie, wie Herriot und Marin mit Recht betont haben, dennoch einen Wendepunkt- in der Geschichte der gegenwärtigen Legislatur­periode. Zwischen den Beiden einst in einem Duell bis auf Messer einander bekämpfenden Blocks Hal die Mitte geschwankt. Gestern hat sie sich ge- spcllten.

»Echo de Paris" schreibt: Die Regierung Steeg ist eine Regierung des reinen Kartells der Linken, das dank außergewöhnlichen Umständen am Leben ist und niemals in normalen Verhältnissen wird existieren können.

Die radikale „Republique" schreibt: Heute früh gibt es einen Besiegten: Die Reaktion, einen Toten: die Rechtsmehrheit, einen Sieger: die Re­publik, eine lebendige Wirklichkeit: die Linksmehrheit. Die Gegner der Demokratie sehen ihre Macht in Trümmer gehen. Wir erleben die Trennung von Marin und Staat. Der 18. Dezember bereitet einer Beunruhigung ein Ende und schafft eine Hoffnung.

In der „E r e R o u v e l l e" schreibt Eduard Her­riot: Ich beschränke mich heute daraus, mit |ämt- lichen linksstehenden Elementen zu rufen: Hoch die Re­publik! Ecwiß ist die Lage schwierig, aber immerhin ist eine neue Situation geschaffen.

Der sozialistische „Populaire" erklärt: Für den Augenblick kommt es gar nicht darauf an, ob die Mehrheit des Kabinetts Steeg schwach ist und Gefah­ren ausgesetzt bleibt. Die Hauptsache ist, daß die Re­gierung den neuen Ansturm Tardieus überlebte, daß das Märchen von Tardieus Allgewalt beteiligt ist.

Oie Neuordnung der Dinge mSpamen

Englisches Lob für König Alfons.

London, 19. DazeMber.

Die Stellung, die man in England zu den Er­eignissen in Spanien einibn-mt, geht ans einem Ar­tikel der .Times" hervor, die General Bercnguer empfiehlt, dem spaniichen Voll die Möglichkeit zui freien Willensäußerung zu geben und dem Par­lament wirksame Rechte zuzugestehen. Trotz

aller Schwierigkeiten sei, so meint die »Dimes* wei­ter, die Stellung Berenguers letzten Endes gestärkt worden.

Für König Alfons bat die englische Presse mir Worte des Lobes. Er sei, so sagt die »Sailh Aöail", der einzige gewesen, der bei dem Eingang der beunruhigenden Nachrichten seine Ruhe, seine Ur­teilskraft und seine Entschlußfähigkeit nicht verloren habe. Er beabsichtige nunmehr, eine Neuordnung der Dinge einzuführen, die sich in die Worte: »Regie­rung mit Unterstützung der Cortes" zusammensassen läßt. Charakteristisch dafür ist, daß er die von Primo de Rivera am Cortespalast angebrachte - Inschrift .Nationalversammlung" durch die Worte »Kongreß der Abgeordneten "ersetzen ließ. Er werde keinen selbstlosen Antrag für eine Wiederherstellung des ver- faffungsinüßigsn Zustandes ablehnen und werde dementsprechend Einladungen an alle Männer senden die das Wohl ihres Landes über die ParteiÄneressen stellten.

th Berlin, 19. Dezember.

Der Außenminister Dr. C u r t i u s, der gestern eine schwierige Debatte im Auswärtigen Ausschuß.(s. S. 2!) zu bestehen hatte, der aber wieder ohne Gefährdung seiner Position aus diesem parlamentarischen Gefecht hervorgegangen ist — die Angelegenheit des Verbots des Films „Im Westen rechts Neues" spielte nur ganz vorübergehend eine Rolle in der Debatte — wird nun heute abend die geplante Reise nach Ober- s ch l e s i e u antreten. Er wird die Städte Oppeln und G l e i w i tz besuchen und dort die Verhältnisse an der deutsch-polnischen Grenze eingehend studieren. Er wird Sonntag früh wieder in Berlin eintreffen.

An der großen Ost reife des Kanzlers, die am 6. Januar beginnen soll, wird der Ernährnngsmi- nifter Schiele, der Reichsbankpräsident Dr. L u t h e r und die beiden Oftminister des Reiches und Preußens, die Minister Treviranus und Hirtsiefer, teil- nehmen.

Angesichts der Reise nach Oberschlesien ist der Außenminister Dr. Curtius verhindert, an der Bei­setzung des Gesandten Rauscher teilzunehmen, die am Sonnabend nachmittag in St. Blasien statllindet.

polnische Anerkennung für Rauscher

Warschau, 19. Dezember.

Das maßgebende Regierungsblatt »Gazeta Pvlfki" hebt in seinem Nachruf für den verstorbenen deut­schen Gesandten Rauscher die Objektivität und Sach­kenntnis hervor, die Rauscher dazu befähigt hätten, viel zur Milderung der deutsch-polnischen Beziehun­gen beizutragen. Mehr als irgendein anderer, so sagt das Blatt, sei sich Rauscher darüber klar ge­wesen, daß ein normales Zusammenleben zwischen Deutschland und Polen nicht nur im Interesse seines Vaterlandes, sondern auch im Interesse des Frie­dens und der Zivilisation liege. Er glaubte daran, daß beide Länder früher oder später zu einem modus vivendi kommen müßten.

Brünings „heroische Mittel"

Mussolini über die Bedeutung der Pfennigrechnung

Rom, 19. Dezember.

Bei der Beratung der Gesetzesvorlage über die Herabsetzung der Be a m t e n- und Angestellten­gehälter im Senat hielt Mussolini eine Rede über die Finanz- und Wirtschaftslage. Er teilte mit, daß das Defizit im Rechnungsjahr 1930 auf etwa 900 Millionen geschätzt werden lönne. Es sei nnmöz- lich, neue Steuern einzuführen oder die bereits be­stehenden zu erhöhen, denn der Steuerdruck in Ita­lien sei sehr erheblich. Man habe daher eine Erleich­terung des Budgets durch Herabsetzung der Beamten- gehälter herbeiführen müssen. Andere Ersparnismög­lichkeiten gebe es nicht, auch eine Einschränkung der Militärausgaben, die von 650 Mill, in der Vorkriegszeit auf etwa 5 Milliarden gestiegen seien, sei im gegenwärtigen Augenblick nicht mög­lich, wo alle Mächte stark rüsteten, soviel sie auch vom Frieden sprächen.

Bei Behandlung des Preisabbaues und der da­mit in Zusammenhang stehende» Maßnahmen kam

Ein anglikanischer Sonntagsgottesdienfi — so hat Stresemann, in vertrautem Kreis scherzend, die Pari­ser Feier des Kellogg-Paktes genannt. Die jungen­hafte Respektlosigkeit Dieses Wortes wind toicäer wach, sitzt man dem sehr ehrenwerten Mister Frank Billings Ke Ilog gegenüber, dem hochberühmten Autor des Kellvgg-Pakles. Dieser sehr ehrenwerte gentletnan aus Gottes eigenen Staaten hat eben, man weiß es, den Frieden obeipreis in Empfang genommen, der ihm für seinen Pakt ver­liehen ward, und nun sitzt er in einer Berliner Ho­telhalle, gemächlich lächelnd und durchaus einverstan­den mit öem Lauf der Welt.

Anglikanischer Sonntagsgottesdienst — wahrhaftig, dieser ehemalige Staatssekretär des Aeußeren der USA., gleicht einem jener Reverends mit mildern Lächeln eher als einem Politiker. Auch seine Stimme klingt pastoral. Und es will ganz selbstverständlich erscheinen, wenn er die Unterhaltung mit dem deut­schen Besucher mit ein paar weihevollen Worten des

Ministerpräsident Mussolini vor dem italienischen Senat auch daraus zu sprechen, daß in Deutschland seit einiger. Zeit der Wert des Pfennigs wieder ge­nau in Rechnung gestellt werde. Das sei ein Werk moralischer Sanierung, das mit dem der wirtschaft­lichen Sanierung Hand in Hand gehe. Wenn Deutsch­land heute auch ein sehr starkes Defizit habe, so ver­suche doch Reichskanzler Brüning mit heroi­schen Mitteln die Sanierung des Staatshaus­halts durchzuführen.

Sm weißer stabe

„2$olont6" gegen die Kriegsschuldlüge und für Vertragsrevifion.

Paris, 19. Dezember.

Die „Volonte wirst einem Teil der französischen Presse vor, systematisch gegen Deutschland z u h e tz e n und dadurch eine Entspannung unmöglich zu machen. Deshalb glaubten weite Streife der Oef- fentlichkeit immer noch an das Märchen von den deutschen Kriegsrüftungen. Denjenigen, die derartige Märchen in die Well setzten, müsse man die Frage stellen, ob die umfangreichen Festungsbauten Frankreichs am Rhein und seine Luftflotte von 3000 Flugzeugen, sowie die stärkste Armee der Welt etwa Abrüstung genannt werden könnten? Gerade der mi­litärische Aufwand Frankreichs wirke sich auf den Geisteszustand der Deutschen aus, denen man nichts weiter vorwerf.n könne, als das Verlangen nach Re­vision des Versailler Vertrages und auf Rückgabe des Korridors.

Der Versailler Vertrag müsse re­vidiert werden, denn er beruhe nicht auf gegenseitigen Verhanlllungen. sondern sei einfach diktiert worden, ohne die Gegenpartei überhaupt anzuhören. Furchtbar seien außerdem die Ge- fchichtsfälschungen, die der Vertrag enthalte, indem et Deutschland für allein schuldig am Weltkriege er­kläre.

Eine große Zahl von Geschichtsforschern habe fest- gestellt, daß Deutschland nicht nur nicht d ie Alleinschuld trage, sondern vielmehr Serbien, Frankreich, England und Rußland der größere Teil der Verantwortung zuzuschreiben sei. Die Revision des Versailler Vertrages hinausschieben heiße, ein Gewitter über Frankreich zusammenziehen, das eines Tages zum Ausbruch kommen müsse. Es handele sich nicht nur um eine Frage des Rechts, sondern um den Weltfrieden.

Schober ist -er Alte geblieben

Wien, 19. Dezember.

Bei einem Empfang ver Vertreter der Auslaivds- preffe hielt Vizekanzler und Außenminister Dr. Scho­ber eine Ansprache, in der er nachdrücklich betonte, daß er der Alte geblieben sei, der er bis zum 30. Sep­tember gewesen sei. „Ich habe mich," sagte Schober, „weder in meinen Ansichten, noch in meinen Ab­sichten geändert und möchte die ruhige Linieder Führung der österreichischen Außen­politik' beibehalten, weil ich weiß, daß ich damit meinem Lande am besten nütze."

Gedenkens einleitet. Das Gedenken gilt Stresemann. Vor keinem Staatsmann, bekennt Mr. Kellogg, hätte er größere Verehrung empfunden. Ganz Amerika, meint er, bliebe dem deutschen Staatsmann dankbar schon für die eine Geste: für die Fahrt nach Paris, die er zur Unterzeichnung des Weltfriedenspaktes unternahm. Es ist Mr. Kellogg nicht unbekannt, daß die Aerzte dieser Fahrt entschieden widerraten haben. Ja, sie wäre, rein menschlich betrachtet — vielleicht auch politisch, mag der deutsche Besucher im Stillen denken — besser unterblieben.

Er ist überzeugt, daß dem nach ihm benannten Pakt überhaupt hohe historische Bedeutung zukommt. (Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Anmerkung des deutschen Gastes, die natürlich unter­drückt werden mutzte). Kellogg erklärt: ,Jch zweifle nicht daran, daß der Pakt von Paris von allen jenen Staaten treulich erfüllt werden wird, die ihm beige­treten sind. Und da dies die weitaus zahlreichsten und wichtigsten Staaten der Erde sind, darf man ohne Uebertreibung behaupten, daß das Pariser Abkom­men eine entscheidende Etappe auf dem Wege zum ewigen Weltfrieden kennzeichnet, von dem wir in Amerika alle träumen.

Ja, meint der Besucher ungefähr, in Amerika läßt sich vielleicht von dauerndem Welt- fr i ed e n t r ä u m e n. In unserem zerri enen und immer noch von Versailler Vorstellungen beherrschten Europa dagegen ....

Da geht der alte . Herr plötzlich aus sich heraus. Leidenschaftlich schüttelt er die weiße Mähne. Durch die Hotelhalle erschallt sein Widerspruch: „Nein, auch die Nationen Europas sind friedlich gesinnt! Ich bin überzeugt, daß unter den Völkern dieses Kon­tinents, der wohl die schwerste Last des Krieges zu tragen hatte, nicht eines ist, das neue Kriegsgreuel ertragen könnte!" Und, nach kurzer Pause der Be­sinnung: „Die ärgsten Gefahren für den Weltfrieden liegen immer im Zweifel. Aber diese Zweifel sind unbegründet. Sehen Sie doch, welch große Fvrt- schrUte der Gedanke des Friedens überall gemacht hat. Es gibt keine Regierung mehr, die nicht inter­nationale Friedenspolitik treiben müßte. Und der Godanke der Schiedsgerichtsbarkeit zur Lösung aller Konflikte wurzelt tief im Wsltbewußtsein. Damit will ich noch gar nicht sagen, daß die geistige Entwicklung zu absoluter, kompromißloser Friedensbereitschaft schon vollendet sei....."

Nein, wirft der Besucher ein, das kann man wahr­haftig nicht behaupten. Wir erleben jetzt eben Wie­ser das Scheitern der Abrüstungsbestimmungen. Solchen Gefahren gegenüber bekennt sich Kellogg mit aller Entschiedenheit als Anhänger des Ab- rüstungsgedankens. Er sei sich durchaus be­wußt, erklärt er, welch lebenswichtige Vor­aussetzung für den Weltfrieden die Ab­rüstung sei. Und er zweifelt nicht daran — Gott er­halte ihm seinen Kinderglauben —, datz auch jene Mächte, die heute noch meinen, rascher Abrüstung widerstreben zu müssen, unter dem Druck der welt­öffentlichen Meinung ihre Rüstungspolitik allmäh­licher friedlicher Revision werden unterziehen müssen. Damit will Mr. Kellogg, wie er ausdrücklich feststellt, keiner einzigen Regierung, weder dieser noch jener zu nahe treten. Er ist eben nicht nur Apostel, sondern auch Diplomat des Weltfriedens. „Unbestreitbar," sagt er, „bleibt doch der Fortschritt der Friedensideologie in Europa. Und wir in Amerika find mit aller Kraft bemüht, diese friedliche Entwicklung zu fördern." Er spricht mit erhobener Stimme, die Anspruch macht auf autoritäre Bedeutung bcs Wortes. Ich stelle die Ge­genfrage : Woher dann doch der Jammer und das Elend der ganzen Weltpolitik unserer Zeit? Frank Billings Kellogg findet für diese Frage eine sehr amerikanische Beantwortung: das bufinetz ist zu schlecht!

„Sobald die Menschen und die Völker wieder bessere Geschäfte machen, wird die allgemeine Un­sicherheit vorüber sein, die jetzt so schwer auf uns allen lastet. Die Weltwirtschaftskrise hat nicht nur ma­terielle Folgen allein. Sie hat — und das rst keine ihrer unbedenklichsten Folgen — in manchen der am schwersten betroffenen Staaten zwangsläufig einen Zustand seelischer Gärung heroorgerufen, der auch den politischen Horizont wie schwarze Wolken verhängt. Das gilt gewiß nicht für Deutschland allein. Deutsck» land hat kein Monopol auf die Wirtschaftskrise, lleberall spüren wir die Verelendung und die allge­meine Unsicherheit, die durch diese hervorgerufen wird. In Amerika auch, bas wissen Sie. Aber es ist nach meiner festen Ueberzeugung keine Verelendung, die zum Ende führt."

Die letzte Frage bleibt freilich unentschieden in der Unterhaltung: Die Frage, ob Deutschland sich die strahlende Zuversicht gestatten kann, die das SJZeüc des Apparates ist, auch des Apparates aus USA. ,,

Curttus' Oberfchlefirnreise

(Eigene DrahckmeldungH