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Nummer 295 *

Mittwoch, 17. Dezember 1930

20. Jahrgang

Lage in Spanien völlig unklar

Fremdenlegion als Hilfstruppe gegen die Aufständischen / Franco über die geplante Revolution / Sprechende Zahlen zur Wirtschaftskrise

Englands zunehmende Wirtfchaftsnot

(Von unserem Londoner Korrespondenten).

Gesperrte Grenzen

Eigener Drahtbericht.

Paris» 17. Dezember.

Ueber die Vorgänge in Spanien liegen, da keine direkte Verbindung mit Spanten bestehl, zum größ­ten Teil nur Nachrichten aus den verschiedenen fran­zösischen Grenzstädten hier vor. So wird nach Per­pignan aus Barzelona berichtet, daß der Kriegszu- fianib über die Stadl verhängt worden fei, weit ver­schiedene Infanterieregimenter schwer verdächtig er­scheinen und die Regierung befürchtet, daß sie sich Hegen den Staat richten könnten. In verschiedenen S äbten Spaniens sind an den Häusern und Mauern Plakate angeschlagen, auf denen zu lesen ist: Es lebe die Republik.

Aus Henvehe wird berichtet, daß die spanischen Grenzstädte bis zum Dienstag über die Vorgänge im Inneren Spaniens noch nicht näher unterrichtet gewesen seien. In Saint Scan Pied de Port habe man sich am Dienstag mittag schwer überrascht ge­zeigt, als der Kurier, der den täglichen Dienst zwi­schen Frankreich und Spanien versieht, kurz nach dem Antritt seiner Reise mit dem Bemerken zurückkehrte, daß das Ueberschreiien der spanischen Grenze ver­boten sei. Die spanische Regierung hat heute starke Truppenableilttggen ausgestellt, um das Ueberschnei- ten der Grenze zu verhindern.

rufe nicht eingegangen sei. Sie hätten nicht gewollt, daß die Soldaten und Arbeiter auf dem Flugplatz „Zu den vier Winden" einer Bestrafung ausgesetzt werden.

T ' *

Die Streikwelle.

Paris, 17. Dezember.

Wie Havas aus Bilbao meldet, soll dort der Gene­ralstreik ausgerusen worden fein, der sich anscheinend über ganz Nordspanien auszubreiten beginne. Die Lage in Barcelona ist verhältnismäßig ruhig. Trup­pen haben die wichtigsten Punkte der Bannmeile be­setzt. Die Militärbehörden haben die Geschäftsräume der katalanischen National-Republikanischen Partei schließen lassen. Elf Gewerkschaftsführer, die zum Streik aufforderten, sind festgenommen worden. Die telephonischen Verbindungen mit dem übrigen Spa­nien sind seit 24 Stunden unterbrochen.

Revolutionäre Erhebung in Guatemala.

Neuyork, 17. Dezember. Aus Guatemala sind Funkmeldungen eingetroffen, denen zufolge dorr gestern eine bewaffnete Erhebung ausgebrochen tst In -den Straßen der S.adt ist es zu Feuergefechten gekommen.

Fremdenlegion als Hilfe

G. P. London, 17. Dezember.

Die statistischen Daten, die soeben über Ein- und Ausfuhr, über den Stand der Arbeitslosigkeit, über die letzten außerordentlichen Staatsauftvendungen usw. bekannt gegeben werden, zeigen deutlich, daß Englands Wirtschaftsnot mit dem zu Ende gehen­den Jähre keineswegs im Abnehmen begriffen ist, im Gegenteil noch dauernd eine steigende Tendenz aus­weist. Aus allen Gebieten der Volkswirtschaft sind die Ziffern für den November ohne Ausnahme un­günstiger als für den Vormonat, im Vergleich mit dem gleichen Monat des vorigen Jahres teilweise geradezu katastrophal.

Englands Ausfuhr, ebenso wie die Einfuhr, weist für den November wieder einen starken Rückgang auf. In Millionen Pfund Sterling betrug die Einfuhr ausländischer Waren nach Eng­land: im Nov. 1929 — 108,2; im Oktober 1930 — 90,9; im November 1930 — 79, 4. Im Verhältnis noch mehr zurückgegangen ist die Ausfuhr. Die Ausfuhr britischer Waren aus England nach dem Auslande betrug in Millionen Pfund Sterling: im November 1929 — 63,1; im Oktober 1930 — 46,9; im November 19$) — 44,1. Der Rückgang in der Einfuhr entfiel vor allem auf Rohmaterialien und auf ausländische Fertigfabrikate, der Rückgang in der Ausfuhr traf

London, 17. Dezember. Nach Berichten aus Gibral­tar soll die Marine in Cadiz und Valencia gemeutert haben. In Algeciras wurde das Standrecht durch Trompeten- und Trommel-Signale bekannt gegeben. Es sind dort bereits eine große Anzahl von Truppen der Fremdenlegion aus Marokko eingetroffen, die so­fort nach Madrid weiter geschickt wurden. Man er­wartet die Ankunft von weiteren Truppen der Frem­denlegion aus Marokko. Die regulären Truppen in Spanien sehen in der Heranbringung der Truppen aus Marokko ein Mißtrauensvotum für die Zuverlässigkeit der Armee.

OaS Schicksal Francos

Paris, 17. Dezember. Wie der spanische Botschafter in Lissabon seiner Regierung amtlich bekannt gibt, sind Major Franco und die anderen bei Lissabon eingelrof- fenen Flüchtlinge in die Jnfanterieschule von Madras überführt worden- Sie mutzten sich ehrenwörtlich ver­pflichten, die Schule als ihren augenblicklichen Aufent­haltsort anzuerkennen, dürfen sich aber im übrigen frei bewegen. Diese Internierung ist jedoch nur vorläufig, bis die portugiesische Regierung nachgeprüft hat, unter welchen Umständen die Flucht der Offiziere aus Spa- eien erfolgte.

Die nach Portugal geflüchteten spanischen Ofsi- zierc. Die an dem Ausstandsversuch teilgenommen haben, berichteten, wie Havas meldet, daß die Revo­lution in Spanien Montag früh 6 Uhr in ganz Spa­nien anberaumt gewesen fei. Infolge der Unvorsich­tigkeit des Hauptmanns Galan, der zu früh losschlug, fei die Regierung gewarnt worden, und unter den Aufständischen fei eine große Verwirrung entstanden. Als aber die Revolutionäre erkannten, daß ihre Lage cut dem Flugplatz unhaltbar wurde, weil die übrigen Truppen sich ihnen nickt angefchloffen batten, beschlos- ftu sie zu fliehen bzw. sich zu ergeben.

Gegen Berenguers Herrschaft

Paris, 17. Dezember. Der Vertreter der Agentur Havas in Lissabon hatte mit dem spanischen Flieger- major Franco eine Unterredung. Franco erklärte, die Ausstandsbewegung hatte die Ausrufung der Republik in Spanien jum Ziele, denn das Land brauche größere Freiheit und könne nicht länger unter einem Regime leben, das es feit acht Jahren ersticke. Spanien wolle nicht länger von General Berenguer regiert werden. Spanien werde auch feinem König die Einmischung in Die öffentlichen Angelegenheiten nicht verzeihen. Ter Aufstand sei jetzt nur aufgeschoben, denn es han- Idele sich um

eine große nationale Bewegung, nicht aber um vereinzelte unbesonnene Handstreiche. Er, Franco, und feine Freunde beabsichtigten, Portu­gal' zu verlassen und in ein anderes Land überzusie­deln, dann würden sie weiter sehen. Tie künftige Re­publik Spanien, für die sie kämpften, könnte nur eine bundesstaatliche Republik fein. Die einzigen Verant­wortlichen für die Vorfälle auf dem Flugplatz „Zu den vier Winden" seien er, Franco, und seine in Portugal befindlichen Freunde; sie feien nach Portugal geflüch­tet, weil die Bevölkerung von Madrid auf ihre Aui-

Oie preissenkungsaftion

Das Problem der Markenartikel / Weiterer Preisabbau erst im Januar (Von unserer Berliner Schriftleitung.)

■* Berlin, 17. Dezember.

Die Beratungen zur Senkung der Preise sind ge­genwärtig in einen eigenartigen Zustand geraten. Man w.iß, daß das Reichskabinett gerade diesen Teil seiner Sanierungsaktion mit größtem Nachdruck ver­folgt und daß verschiedenartige Bestrebungen im Gange sind, um auf den zahlreichen Gebieten der Preispolitik zu einer Senkung zu gelangen. Trotzdem ist für den Augenblick nicht mit der Bekanntgabe irgendwelcher neuer B.schlösse zu rechnen, aber diese Tatsache darf andererseits nicht in dem Sinne aus­gelegt werden, als ob die Preissenkungsaktion über­haupt ins Stocken geraten sei. Vielmehr besteht an den Maßgebenden Stellen die entschiedene Absicht, un­mittelbar nach Weihnachten bzw. Anfang Januar, die Arbeit an diesem Problem wieder mit Beschleunigung und mit allem Nachdruck fortzusetzen, aber man hält es nicht für zweckmäßig, jetzt — wenige Tage vor Weihnachten — mit neuen Beschlüssen auf diesem schwierigen Gebiete in die Oesfentlichkeit zu treten. Auf diesen Standpunkt hat sich gestern der sogenannte Preissenkungsausschuß des Reichskabinetts gestellt, der seine mit Spannung erwartete Sitzung abhielt, aus der jedoch am späten Abend lediglick eine ganz kurze amtliche Notiz heraus kam, wonach keine Be­schlüsse gefaßt worden seien und wonach die Verhand­lungen alsbald fortgesetzt werden sollen.

In der Sitzung des Prcissenkungsausschusses, an der der Kanzler, der Finanzminister, der Innenmini­ster, der Arbeitsminister, der Ernährungsmtnister, der Staatssekretär des Wirtschaftsrninifteriurns, der preu­ßische Handelsminister, der Reichsbankpräsident und der Präsident des Deutschen Städtetages teilnahmen, hat man sich zunächst mit einem Bericht über die in letzter Zeit vorgekommenen Schwankungen auf dem Gebiete der Lebensmittelpreise beschäftigt und bann das Hauptthema des gestrigen Tages, die Frage einer Senkung der Preise für sogenannte Markenartikel er­örtert. Dabei kann man verschiedene Wege einschla- gen. Man kann z. V. eine gleichmäßige prozentuale Senkung der Preise derartiger Artikel festsetzen. Man kann aber auch die Aufhebung der kartellmäßigen Bindungen dieser Preise durchführen und es gibt selbstverständlich auch noch andere Wege, um auf die­sem außerordentlich viel verzweigten Gebiete zu einer Preissenkung zu gelangen. Es scheint nun, daß man sich in der gestrigen Sitzung des Preissenkungsaus­schusses über diese verschiedenen Möglichkeiten gründ­lich ausgesprochen hat und sich auch bereits über den festen Weg einigte, der in dieser Frage einzuschlagen ist. Jedoch hat man gleichzeitig berücksichtigt, daß ge­rade diese Markenartikel, die sich bekanntlich auf die allerverschiedensten Branchen des Kleinhandels er­strecken, im Weihnachtsgeschäft eine besonders hervor­ragende Rolle spielen. Man braucht dabei nur an kosmetische Mittel und ähnliches zu denken. Würde

man nun im Augenblick mit einer neuen Beschluß­fassung auf diesem Gebiete hervortreten, so wäre zu befürchten, daß die Auswirkungen einer derartigen Aktion sich in der letzten Woche vor Weihnachten nicht mehr bis in den Kleinhandel hinein erstrecken wür­den, während andererseits eine bedenkliche Beunruhi­gung in die Geschäftswelt und in die Käuferwelt hin- eingetragen würde.

Es wäre infolgebeffen zu gewärtigen, daß das Weihnachtsgeschäft geschädigt wirb, ohne baß die Käu­fer eine bestimmte Garantie dafür Haden, zu einem anderen Zeitpunkt billiger eintaufen zu können. Man hat auch bemerkt, baß in Käuferkreisen eine starke Zurückhaltung bei ben Weihnachtskäufen besteht, weil vielfach noch auf Preissenkungen gewartet wird. Angesichts dieser Sachlage Hal der Preisfenkungsaus- schutz es für richtig gehalten, jetzt nicht mit neuen Be- schlüssen hervorzulrelen, über deren Grundlinien er jedoch gestern bereits Einigkeit gefunden zu haben scheint. Auch die Dispositionen der Geschäftsleute, die auf Grund des Weihnachtsgeschäftes getroffen wer­den müssen, würden zweifellos Störungen erlitten ha­ben. Man wird daher die Sachlage am besten in die­ser Form kennzeichnen, daß vor Weihnachten keine neuen Maßnahmen auf dem Gebiete der Preissenkung mehr zu erwarten stab, baß aber im Januar sofort wieder an die Fortsetzung dieser Arbeiten hcrange- gangen wirb und daß dann in erster Linie gerade die weitverzweigten Gebiete der Markenartikel aufgefaßt weiden.

Außerdem hat man sich gestern noch mit der Frage der Sanierung der Eisenpreise beschäftigt, die in den letzten Tagen viel umstritten war und hier wünscht Die Regierung ebenfalls eine rasche Senkung der Preise herbeizuführen, weil die Festsetzung der Eifen- pretse eine wichtige Grundlage für die beabsichtigten Aenderungen auf dem Gebiete der Lohntarife bilden und da diese Tarife zumeist binnen kurzem ablaufen.

Heute findet eine Kabinettssitzung statt, auf deren Tagesordnung zwar andere Gegenstände stehen (so z. B. die Vorbereitung der Feier des 13. Januar, an welchem der 60. Gründungstag des deutschen Rei­ches begangen wirb), in der man sich aber angesichts der gestrigen mehrstündigen Besprechung des Preis- senkungsausichusses wohl auch mit dieser Frage be­schäftigen wird, jedoch sind auch von der heutigen Kabinettssitzung in dieser Frage Beschlüsse nicht zu erwarten.

Ter Vortrag des Grasen Bernstorff über die Gen­fer Abrüstungskonferenz wind heute vormittag in ei­nem besonderen Ausschuß ftanfinben. Heute mittag hat der Kanzler noch eine besondere Unterredung mit dem Aba. Tingeldey (Vp.) wegen der Durchfüh­rung des in diesen Tagen gemeldeten volksparteili­chen Antrages auf Abstrich von weiteren 300 Millio­nen im neuen Reichsetat.

vorwiegend die britische Manufakturindustrie. Der Ueberschnß der Einfuhr gegenüber der Ausfuhr hat sich rein-zahlenmäßig verringert, ist jedoch, da die Ausfuhr prozentual stärker, als die Einfuhr zurück­gegangen ist, de facto größer geworden.

Nicht weniger entmutigende Zahlen werden vom britischen Arbeitsmarkt gemeldet.

Die Gesamtzahl der Arbeitslosen betrug am 1. De» 2305 639 Personen.

Darunter — 1669 804 Männer, 528 265 Frauen, 58 306 Knaben und 49 264 Mädchen. Der Zuwachs während der letzten Noventberwoche allein betrug 19179 Personen. Doch int Vergleich mit dem letzten Jahre liegt fast eine Verdoppelung der Zahl der Ar­beitslosen vor: die am 1. Dezember dieses Jahres bekannt gegebene Zahl von 2 305 639 Arbeitslosen war um 1002 709 Personen größer, als zur gleichen Zeit des vorigen Jahres.

An staatlichen Unterstützungen für die Arbeitslosen hat die Regierung zurzeit weit über 2 Milliarden Mark (104 Millionen Pfund Sterling) jährlich aus­zuwerfen. In Ergänzung hierzu find von der La- tbonr-Regierung noch weitere 2,7 Milliarden (135 Millionen Psnno Sterling) für zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bestimmte Maßnahmen, öffentli­che Arbeiten, staatliche Versicherungen usw. bestimmt worden. Diese unvorhergesehenen außerordentlichen Aufwendungen aus der Staatskasse werden dem kom­menden Budget natürlich ein ganz anderes Aussehn verleihen, als ursprünglich vom Schatzkazzzler, Mr. Snowden, in Aussicht genommen. Der Ausgaben- Posten für das noch nicht abgeschlossene Finanzjahr 1930/31 wird zur Zeit auf 731 509 000 Pfund Sterling geschätzt — gegenüber 691 564 000 Pfund Sterling tu Mr Churchills letztem, nicht zur Ausführung gelang­ten Budget-Voranschlag. Doch im kommenden Bud­get für 1931/32, das Mr. Snowden dem Parlament im nächsten Jahre vorlegen wird, dürften die Aus­gaben, das läßt sich schon jetzt deutlich voraussehen, noch um ein Wesentliches größer sein, als es zur Zett schon ohnedies der Fall ist. i_^«. ...

Oie Genfer Abrüstungsverhandlungen

London, 17. Dezember.

In einet Rede vor dem Völkerbundsausschuß des Parlaments im Unterhaus gab Lord Cecil gestern abend einen ausführlichen Bericht über die Entschrt- dungen der Vorbereitenden Abrüstungskommtsston. Er fagte, er wolle nicht verhehlen, daß eine Beschrän­kung lediglich des Militärbudgets aus vielen Grün­den unbefriedigend sei. Immerhin sei in Gens et» Rahmen geschaffen worden, der die Möglichkeit :nr eine beträchtliche Begrenzung der Rüstungen biete. Jetzt komme es daraus an, welche Länder dazu bereit seien, ebenso sei es wichtig, daß Großbritannien tn dieser Angelegenheit die. Führung übernehme.

Atkoholverbot in Amerika verfassungswidrig 7

Neuyork, 17. Dezember.

Der Bundesbezirksrichter Clark in Newark (New Jersey) hat eine Entscheidung gefällt, wonach die18. Berfafsungsergänzting, die das Alkaholverbot entha.t, ungültig sei. In der Begründung zu dteser Entschei­dung, die größtes Aufsehen erregt, heißt es, eine Er­gänzung zur Berfaffung könne nur von einem ver­fassungsmäßig einberufenen Konvent, aber nicht von den gesehgebenden Körperschaften der einzelnen «ton­ten ratifiziert werden. Richter Clark beruft sich dabet auf etwa 100 Autoritäten.

Not lehrt ... schmuggeln

Es ist auch ein Zeichen der gegenwärtigen Notzeit, daß in den deutschen Grenchezirken fast kein Tag mehr ob ne heftige Zusammenstöße der Grenzpolizei reib, der Zollbehörden mit Schmugglern vergeht. Da­bei ist der Nordwcsten Deutschlands bevorzugt. Werl zwischen Deutschland einerseits. Holland^und Belgien andererseits sich besonders lohnende Schntuagelge- fckäffte durchführen lassen. Dabei spielen Tabakwareg wer ans Vie erste Rolle; seit dem 1. Dezember haben die Beamten eines einzigen deutschen Zollamts runv 50 000 Zigcratten, die geschmuggelt werden sollten, sicherstellen können. Daneben ist Kaffee sehr beliebt, aber auch andere Dinge werfen offenbar ausgezeich­nete Profite ab, so z. B. Benzintseuerzeuge. deren Herstellung hi Staaten mit straff durchgeführtem Zündhchzmonopcl ja verboten ist Nicht weniger als 50000 RasieiLingen wurden ferner kürzlich bei Ba­chem auf einen Sck'-ag beschlagnahmt. Die Zollbe­amten haben also reichlich zu tun und nicht _nur das; sie netteren bei den Zusammenstößen mit Schmugg­lern, die manchmal doch ihr ganzes Vermögen in dn besonders lohnend erscheinendes UnterndMen in­vestieren, ost genug ihr Leben.