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Nummer 289* Mittwoch, 10. Dezember 1930 20. Jahrgang

Das Kabinett gegen neue Zollerhöhungen

Keine Ermächtigung für den Ernährungsminister / Oer Remarque-Film wird dem Reichskabinett vorgeführt / Oemonstrationsverbot in Berlin

Keine „Gchiele"-Krife

(Eigene Drahtmeldung.)

Berlin, 10. Dezember

Wie wir erfahren, hat das Reichskabinctt sich in feiner Nachtsitzung mit der Fräße befaßt, ob der gc= Ocmuörtiflc Zollschutz — zum Beispiel für Butter — unter dem stärker werdenden Druck des Auslandes uusreicht. Der Reichsernährungsminister halte offenbar den Wunsch, daß das Kabinett fich vom Reichstag die Ermächtigung geben lassen sollte, die Zölle je nach den Schwankungen der Weltlage zu variieren. Nach diesem System wird die franzö- fische Zollpolitik praktisch gehandhabt.

Die Diskussion im Kabinett hat aber ergeben, daß die Rcichsregierung es nicht für zweckmäßig hält, sich jetzt kurz vor deut Auseinandergehen des Reichstages noch um eine solche Ermächtigung zu bemühen. Da­bei wurde auch darauf hingewiesen, daß weitere Zoll­heraufsetzungen nur schwer mit einer Politik verein­bart werden können, die auf die Herabsetzung der Preise und Löhne hinwirkcn will.

Man beurteilt zudem die Lage der Landwirtschaft dahin, daß eine Reihe von Symptomen dafür spre­chen, daß die Agrarkrise nun doch allmählich zum Stillstand kommt. So wickelt sich die Rückzah­lung der Düngemittelkredite, für die man recht schwarz sah, jetzt viel glatter ab, als in früheren Jah­ren. Schließlich sieht man z. B. in der Tatsache, daß der Weizenpreis im Hamburger Freihafen 6.20 RM. und in Berlin 12,80 RM. beträgt, einen Beweis da- _für^ wie unabhängig ein Teil der Agrarprodukte preismäßig bereits von der Weltlage geworden ist, die eine ständig sinkende Preistendenz zeigt.

In politischen Preisen sieht man hierin ein wesent­liches Verdienst des Reichsernährungsministers Schiele, der sich übrigens selbst den Argumenten nicht verschlossen hat, die für den Augenblick gegen weitere Zollerhöhungen sprechen. Das bedeutet, daß die ge­strige Darstellung eines Berliner Abendblattes, aus der man auf eine Schielekrise schließen mutzte, vollkommen u n r i ch t i g ist.

*

In den Kreisen der Industrie hat sich be­reits gestern Erregung wegen dieses neuen Vor­stoßes des Ernährungsministers und des Landvolkes geltend gemacht, denn die Industriellen er- Üären, daß alle diese Pläne Schieles nur dann durch- gesührt werden könnten, wenn zugleich ein umstür­zender Wechsel in unserer Handelspolitik herbeige­

führt werde. Es würde insbesondere notwendig sein, die besonders wichtigen Handelsverträge mit der Tschechoslowakei, Holland, der Schweiz, Skandinavien Belgien, Frankreich und Oesterreich zu kündigen. Man wies weiter daraus hin, daß der deutsche Export, von welchem etwa 30 Proz. der deutschen Arbeiterschaft lebten, durch eine derartige Zerstörung unseres Handelsvertragssystems geradezu tödlich getroffen werden würde.

„Konzentration des Kabinetts"

th. Berlin, 10. Dezember.

Obwohl der Reichstag vor seiner Weihnachtspause keinen Mißtrauensantrag gegen Dr. Curtius be­schließen (siehe Seite 2) wird, bleibt dem Reichs- k a n z l e r die Möglichkeit unbenommen, nach der Ver­tagung des Parlaments von sich aus an die Umbil­dung des Reichskabinetts heranzugehen. Es verstärkt sich jedoch die Auffassung, daß wahrscheinlich keine besonders bedeutsamen Aenderungen vorgenom­men werden. Außerdem wird es sich, wenn der Kanz­ler und der Reichspräsident zu Neubesetzungen schreiten sollten, wahrscheinlich nicht um Maßnahmen ausge­sprochen parteipolitischer Natur handeln, sondern viel­mehr um eine Aktion, in der eine verstärkte Un­abhängigkeit der Regierung von den Parteien erstrebt werden würde. Man hat dafür im Reichstag dasWort von der„K o nz e n tratio n desK a b i- n e jt's", chatt einer bloßen „Komplettierung des Ka­binetts" geprägt, womit der Unterschied zwischen die­sen beiden Wegen deutlich genug gekennzeichnet ist.

Branntweinausschank verboten!

Für die Zeit von 3 Uhr bis 9 Uhr morgens.

Berlin, 10. Dezember.

DaS preußische Ministerium des Inneren hat, wie die Blätter erfahren, eine Polizeiverordnung für Preußen erlaffen, durch die der Branntwein- ausschank vor 9 Uhr morgens, also für die Zeit von 3 Uhr bis 9 Uhr morgens verboten wird.

melt, die später in der Richtung Zoologischer Garten- Knie abgedrängt wurde.

Unter den Zwangsgestellten, die wegen Aufforderung zum Ungehorsam nach der Abtellung I des Polizeipräsidiums gebracht wurden, befand sich auch der nationalsozialistische Abgeordnete Dr. F a - b r i c i u s. «

*

Zu der Zwangsgestellung des nationalsozialistischen Reichstagsabgeordneten Dr. Fabricius erfahren wir folgende Einzelheiten: In der Kleiststraße war ein Autoreifen geplatzt, und die Demonstranten glaub­ten, daß von der Polizei scharf geschossen werde. Darauf sprach Abg. Dr. Fabricius den Komman­deur der Schutzpolizei Heimanns berg, der zu­fällig in der Kleiststraße mit einigen Offizieren im Gespräch war, an und nach einem kurzen Wortwechsel

wurde der Abgeordnete zwangsgestellt, weil er den Kommandeur der Schutzpolizei wiederholt in seinen Amtshandlungen gestört habe.

Oer Polizeipräsident verbietet

Der Polizeipräsident teilt mit: Nachdem die »er« schivdenen politischen Kundgebungen in den letzten Tagen trotz geringfügiger Beteiligung (in keinem Falle mehr als 6900) eine Störung der öffentlichen Ord­nung herbeigesüyrt haben, hat der Polizeipräsident in Berlin auf Grund des Artikels 123, Absatz 2 der Reichsverfassung vom Mittwoch, den 10. Dezember 1930 ab 14 Uhr sämtliche Kundgebungen und Um­züge unter freiem Himmel verboten. Dieses Ver­bot wird bis aus weiteres aufrecht erhalten mit der Ausnahme, daß eine Anzahl von Plätzen, deren Na­men noch bekanntgegeben werden, für Verfammlun.

I gen freigegeben bleiben.

Staaismämier des Auslands

IV. Porträts französischer Staatsmänner und Politiker / Von R. Kraus

Remarque-Film vor dem Kabinett

Eigener Drahtbericht.

Berlin, 10. Dezember.

Der Reichsinnenminister Dr. Wirth hat sich ge­stern den viel umstrittenen Film „Sm Westen nichts Neues" in feinem Ministerium vorführen lassen. Wie die „Börfen-Zeitung" berichtet, hat der Minister es abgelchnt, den Film zu verbieten. Der Film wird heute mittag dem Reichskabinett selbst vorgeführt werden.

Die Darstellung eines Berliner Abendblattes, daß das Auswärtige Amt die weitere Zulassung des Remargue-Films aus außenpolitischen Gründen befürwortet habe, trifft nicht zu. Es liegt vielmehr Grund zu der Annahme vor. daß das Aus­wärtige Amt, wenn es bei der bevorstehenden Ver­handlung vor der Filmoberprüfstelle nochmals gehört wird, einen durchaus entgegengefetzten Stand­punkt einnehmen wird.

Inzwischen ist bekannt geworden, daß auch die Länder Bayern und Württemberg zu der Ausführung des Remargue-Films „Sm Westen nichts Neues" Stellung genommen. Beide fchließen sich dem Antrag auf Widerruf der Zulassung an.

Der Abg. Dr. Hugenberg und Dr. Obersoy- ten haben namens der deutschnationalen Reichs­tagsfraktion ein Telegramm an den Reichspräsiden­ten von Hindenburg gerichtet, worin der Reichs­präsident gebeten wird, durch persönliches Eingrei­fen dem .öffentlichen Skandal ein Ende zu machen", daß .trotz des Einspruchs des Reichswehrministe­riums und der berechtigten Empörung der nationa­len Bevölkerung" der Film »Im Westen nichts Neues" weiterhin vorgeführt werden dürfe.

Goebbels sagt Kampfpause an

Gestern Demonstrationen bis spät in die Nacht.

Berlin, 10. Dezember.

Auch am Dienstag abend hatten sich große Men­schenmengen auf dem Wittenbergplatz eingefunden, um gegen den Film „Im Westen nichts Neues" zu pro­testieren. Schon lange bevor der Reichstagsabg. Dr.

Göbbels in den Reihen der Nationalsozialisten ein­traf, war der Platz voll besetzt. Es wurden immer wieder aus der Menge Kampfrufe laut; mehrfach sah man auch Stahlhelmgruppen.

Neben verschiedenen nationalsozialistischen Abge­ordneten, sprach Göbbels.

Göbbels sagte für den heutigen Mittwoch Kampfpause an

und wies darauf hin, daß am Donnerstag die Ent­scheidung darüber fallen werde, ob der Film weiter­gespielt wird oder nicht. Wird der Film weiterge­spielt, so werde man mit noch größerer Energie die Demonstrationen wiederholen, solange, bis der Film verschwinde.

Zu großem Lärm kam es, als während der Kund­gebung ein

Feuerlöschwageu anfuhr und neben den national­sozialistischen Abgeordneten stehen blieb.

Er trat jedoch nicht in Tätigkeit und fuhr alsbald wieder ab. Nach der Kundgebung bildete sich ein langer Zug, der sich nach dem Westen der Stadt be­wegte. Zu mehrfachen Zusammenstößen zwischen Nationalsozialisten und Polizei kam es, als die Polizei den Demonstrationszug in bet Augsburger Straße aufzulösen versuchte. Da die Polizei zugleich sämtliche Nebenstraßen abgeriegelt hatte, wurden die Massen züsammengedrängt. Die Polizei nahm meh­rere Demonstranten fest.

Nationalsozialistischer Abgeordneter zwangsgestellt

Der Abbandluna über Rriand, die «ufere Artikel- retbe eröffnete, lassen mir Bente einige weitere „Por­träts" französsfcher Staatsmänner »nd Politiker fol­gen, die gerade angessSts der Pariser Kabinettskrise von Interesse sei« dürsten.

Tardieu

Paris, Anfang Dezember.

Er ist der pariserisch st e Pariser. Auf den Boulevards, in den Direktionsbureaus der Ban­ken, in Hotelhallen, bei Eeschäftskonferenzen und abends auf dem Montmartre begegnet man seiner Figur immer wieder: solcher Figur eines schmalen elastischen Herrn in den besten Jahren, unterneh­mungslustigen Schrittes, gerissenen Lächelns, eng ver­traut mit sämtlichen Börsenusancen und Weinmarken und mit allen anderen enträselten Geheimnissen dieser Pariser (Erbe. Der Mann, ber alles kann. Weltge­schichte — warum benn nicht? Jede bessere Fusion ist schwierig. Europa einigen? Welch flüchtiges Pathos! Fusionieren muß man Europa! Mag Btiand träu­men und Poincars Paragraphen schmieden wie eine eiserne Kette, die sich um Deutschland legt — geschafft wird die Sache mit Europa schließlich doch von dem fixen Unternehmer, dessen Stunde wiedsr- kehrt!

Von den braven französischen Provinzonkels, die den Senat erfüllen, von diesen Getonten der Re­publik rief einer ihm im kritischen Augenblick vor­wurfsvoll zu: „Aber das ist ja Sport, was Sie treiben, nicht Politik!" Na ja, biedere Geronten wissen eben nicht, was Sport bedeutet. Der Sport ist eine Erfindung der Nachkriegsgeneration, zu der der gute Fünfziger Tardieu sich gern und laut bekennt. So hat jeder große Mann seine kleinen Schwächen. Andre Tardieu hat's mit der Jugend. Man ist so jung, wie man sich fühlt. Andre bleibt ewig ein Dreißiger, mögen auch indiskrete Schläfen leicht ergrauen. Dieser pariserischste aller Pariser könnte eigentlich aus Berlin sein.

Herriot

Wohingegen Edouard Herriot allein aus der französischen Provinzstadt stammen kann, sonst von nirgends auf der Welt. Selbst in Paris ist dieser Typ des Biedermanns mit den Boheme-Allnren schon ausgestorben. Selbst in Paris denken Biedermann und Bohemien vor allem ans Geschäft und an den Kampf ums Le­ben. Indes man sich's in der Ruhe der französischen Provinzstadt noch leisten kann, die allabendliche Piquetpartie im Eafshaus mit schöngeistigen, beinahe wissenschaftlichen Vorträgen über die Madame Re- camier zu würzen. Es ist keine faustische Wissen­schaft, wahrhaftig nicht, sondern eine, deren letzte Menschheitssehnsucht im Palmenfrack des Akademikers fich erfüllt. Edouard Herriot macht in feinen unend­lichen, vertrauten Gesprächen — gleichmäßig freundlich unterhält er sich mit dem Präsidenten der Republik und mit dem Kellner im Stammcafe — kein Geheim­nis aus seinem Herzenswunsch, nur als Unsterb­licher sein Leben zu beschließen: als Mitglied der Academie Francaise. Ministerpräsident ist er schon gewesen, Kammerpräsident auch und sogar Bür­germeister von Lyon, unts doch gewiß die höchste Würde ist, die auf dieser Welt verliehen wird. Sein Name widerhallte in ber Welt. Mehr noch: alle Gassen unb Winkel ber kleinen Heimat find von die­sem Namen erfüllt. Daß Europa unb Amerika ihm zujubelten, als er, Ministerpräsident seines Zeichens — wie lange ist bas her! — als erster im Laube Ver­söhnung prebigte, ist immerhin etwas. Daß jebes Marktweib von Lyon ihn grüßt, ist sehr viel mehr.

beiter Lokalpatriotismus streben immer noch empor: in bie Regionen wohltemperierter Geistigkeit, in denen sich's angenehm leben läßt.

HomcarL

Er ist bie erste Liebe Nachkttegsftank- r e i ch s. Jene liebbesungene erste Liebe, zu ber man immer wieder zurückkehrt. Kein recht zärtliches Ge­fühl freilich, das die beiden verbindet, Marianne und ihren Raymond. Eher etwas wie Respekt, wech­selseitige Hochschätzung, Jnteressen- verbundenheit. Aber muß es denn gleich bie große Liebe sein? Heiße Woge ber ßeibettfdjaft durch- zittert bas Land immer noch, wenn Briands Stimme aufrauscht. Das geht vorbei. Die dauerhaftesten und solidesten Gefühle, man weiß es, sind jene, die aus Re­spekt, wechselseitiger Hochschätzung unb Jnteressenver- bundenheit erwachsen. Mit Brianb flirtet bie schöne Stabt Paris. Poincars aber vertraut sie fich an. Legt ihr Lebensschicksal in seine Hänbe.

Die interessanten Männer, bie abenteuerlichen, bie geistvollen unb aufwühlenden hat man satt. Inter­essant, abenteuerlich und aufwühlend kann leicht einer sein in Paris. Sie haben eine tiefe Sehnsucht nach dem Durchschnitt bet guten alten Zeit, ber sich in Poincars wunderbar erfüllt. Er trägt einen rechtschaffenen schwarzen Schlußrock und ein sehr korrektes Knebelbärtchen. Rosig schimmert bas Ant­litz bcs Hauptvaters ber britten Republik. Großpapa, ber ewige Jüngling. Selbst eben überftanbenes schwe­res Leiben läßt ihn nur noch jünger erscheinen. Die Stimme klingt hart, ein bißchen trocken unb tonlos in ihrer Schärfe, wenn er, in wildbewegter Senatsdebatte einen Zwischenruf macht. Zwischenruf? Nein, es wird ein Paragraph daraus, den er zitiert. Sachlich, unangreifbar unb kühl bis ans Herz hinan. Da kann nichts schief gehen. An dieser Kühle bes Herzens kann eine Nation sich wieder ein Herz fassen. Nur wenn Poincars bie Zähne fletscht — lächelt, wollte ich sagen, bleibt einem bas Herz eine Setunbe stehen.

Loucheur

Maschinen surren. Räder stampfen, Organisatio­nen strecken ihre Fangarme weit über die Welt — das ist der Geist, dem Loucheur gleicht, weil er ihn begreift. Dreidimensional wie diese Welt ist seine Vorstellungswelt. Man kann nicht über Programme mit ihm sprechen, nur über Pläne. Er hegt, welt­klug und tatsachenvertraut, keine Hoffnungen. Er hat sein Konzept. Er ist ein ernster, schwerer Mann, Tardieu nicht unähnlich im Wesen, aber fern aller lächelnden Spielerei. Nicht nur Utilitäts- mensch, sondern Praktiker. Nicht nur fix, sondern rasch. Nicht nut bedenkenlos, sondern wohlbedacht. Alte Generation. Das Geschlecht, dem Koh­lenherren und Hüttenbesitzer entstam- m e n. Daheim im französischen Ruhrrevier. Und in China zugleich, in ber Türkei, weithin im ganzen Kolonialreich der Republik. Ueberall dort, wo Ma­schinen. Räder, Organisationen in Gang gesetzt wer­den. China ist ein guter Boden, die Türkei auch, erst recht das Kolonialreich der Republik — aber das Land der Zukunft, das ist doch Paneuropa. Ein­wände läßt er nicht gelten. Eine kurze Handbewe- guug, ein fernes Lächeln und schon ist es geschafft, das Neuland Paneuropa, zumindest im Ge- fpräch. Aergerlich, daß es die Völker nicht begreifen wollen, die fremden nicht und die eigenen erst recht nicht. Nervös zwirbelt sich ber businetzman unter den Aposteln den kurzen Schnauzbart.

Maginot

Begreifen? Darauf kommt es nicht an. Es kommt in dieser Welt, in der wir nun einmal leben auf die Muskelkraft an und auf sonst qarnichts. Nicht, als wgllte Herr Maginot den Ungeist Predigen. Z»

Berlin, 10. Dezember.

Das Polizeipräsidium teilt mit: Die Vorfüh­rungen bes Films „Im Westen nichts Neues" sind auch Dienstag ohne Zwischenfällle zu Ende geführt worden. Auf dem Nollendorfplatz kam

es zu einer Ansammlung. Weitere Zwischenfälle er­eigneten fich aber nicht. Aus dem Wittenbergplatz war eine Menge von ungefäht 4000 Personen verjam- । Aber noch nicht alles, Satter Bütgerstolz unb zusrie-