Kummer 280

Sonnabend/Sonntag, 29. 30. November 1930

20. Jahrgang

Kasseler Abendzeitung

Orf«e<nungSweN«: wSKenttl« fe6$ma! naifimtttaaS. «SonnemeMSvret«: ffhr bett Monat 2,30 X Set tretet 8«- ftkllung ms Saus, in bei GeschakEelle abgebolt 2.10 X. Durch Sie Post monatlich 2.80 x ausschließlich Zu- stellungsgebübr. An Kallen von höherer Gewalt besteht kein Anspruch aus Sieferuns Ser Zeitung oSer aus Rückzahlung des Bezugspreises. Verlag. Schrtstlettung unb Druckerei: Kölnische Strotze 10. — Telephon: Sammelnummei 8800 Juritttkche Sprechstunde leben Dienstag von 6 bts 7 Uhr Kölnische Strotze Nr 10.

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Kasseler Neueste Nachrichten

Hessische Abendzeitung

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Montag Verkündung der Notverordnung

Berücksichtigung der sozialdemokratischen Wünsche in einer Ergänz; ngsverordnung / Oer Inhalt der deutschen Note gegen polen

Die Antwort der Sozialdemokraten

(Von unserer Berliner Schrtftleitung.)

folgt und entschlossen ist. vermittelnd einzugreifen. Allerdings ist bis Montag nicht mehr viel Zeit zu verlieren.

Mussolinis Preisabbauaktion

th. Berlin, 29. November.

Wie wir erfahren, liegt die endgültige Ant­wort der Sozialdemokratie, in der ihre Stellung zum Finanzprogramm Präzifiert ist, nun­mehr vor. Die Formulierung lptt die optimisti­sche Auffassung über die Aussichten einer par­lamentarischen Erledigung, die an den unterrichteten Stellen gestern abend noch vorherrschte, zerstört. Man betrachtet nunmehr die Notverordnung als so gut wie sicher Das Kabinett wird sie voraussicht­lich am Sonntag vormittag soweit fertigsteven, daß sie dem Reichspräsidenten zur Unterschrift vorgelegt und am Montag, spätestens am Dienstag ver- öffenlicht werden kann.

Damit werden die nachfolgenden Au.sfichrn.iyen unserer Berliner Schriftleitung in vollem Umfang bestätigt:

*

Dr. Brüning hat bekanntlich seine Verhandlungen im wesentlichen daraus abqestellt, die eine Reichs­tagsmehrheit aus den Mittelparteien und den So­zialdemokraten zu bekommen, die damit einverstan­den ist, daß die Regierung chr Gesamtprogram« auf dem Wege der Notverordnung verkündet. Er hat noch gestern eine Reihe von Besprechungen über die­ses Thema geführt und wird heute die Vertreter der Regierungsparteien im Hauptausschuß die Abgeordneten Pertitius (Zentrum), Dr. Cremer (Deutsche Volkspartei), Gereke (Landvolk), Hartwig (Christl. Soz.) und Leicht (Bahr. Volkspartei) zu einer gemeinsamen Besprechung empfangen. Es ist jedcch kaum anzunehmen, daß die noch be­stehenden Meinungsverschiedenheiten völlig geklärt werden können.

Die Sozialdemokraten haben neuerdings zwei Ein- Wendungen erhoben: 1. wolle» sie nicht zugeben, si auch verfassungsandernde Gesetze mit Hilfe des Arttkels 48 in Kraft gesetzt werden und 2. machen sie ihre Zustimmung von der Behandlung ihrer AbanderungSanträge zur alten Notverordnung vom Ault ablrängig.

•Sn der ersten Frage ist bekanntlich ein Gutachten des Reichsjustizministeriums zu erwarten, welche wahrscheinlich in der Richtung gehen wird, daß die übrigen verfafsungsändernden Gesetze mit Hilfe des Artikels 48 in Kraft gesetzt werden können. Der -Vorwärts- warnt nun heute die Re­gierung ausdrücklich, sich auf ein derartiges Gut­achten einzustellen, und erklärt, die Sozialdemokratie würde damit unter keinen Umständen einverstanden

In der zweiten Frage, die die Sozialdemokraten angeschnitten haben, der Abänderung der alten Notverordnungen vom Juli, ist eine Ent­scheidung im Hauptausschuß des Reichstags nicht möglich gewesen, da die bürgerlichen Parteien sich den weitgehenden Abänderungs-Wünschen der Sozial- denwkraten nachdrücklichst widersetzt haben. Ta aber der Reichskanzler die Sozialdemokraten für die oben erwähnte Mehrheit zur Sicherheit seiner bevorstehen­den No.Verordnung braucht, möchte er den Sozial­demokraten gern entgegenkommen. Er wird daher wahrscheinlich die von ihm für tragbar gehaltenen Abänderungen der alten Notverordnungen wieder auf dem Wege einer Notverordnung in Kraft setzen Wir stehen also vor einer Situation, in der wir

binnen wenigen Tagen mit der Verkündung von zwei Notverordnungen zu rechne» haben, 1. einer großen umfangreichen Verordnung, in der sich das gesam e Reformprogramm befinde» wird, 2. mit einer kleineren Notverordnung, in der einige Abänderungen der alten Notverordnung uom 3uIL besonders auf dem Gebiete der Kran tenversicherung verkünde! werden.

Der Kanzler hat zwar nicht die volle Garantie, aber doch die ziemlich gut begründete Meinung, daß diese beiden Notverordnungen vom Reichstag »ich sofort wieder aufgehoben werden.

Abkehr von Genf

wird von den Deutschnailonalen gefordert.

Berlin, 29. November.

Dr. Huge »berg hat namens der Deutsch- nationalen Volkspartei an den Reichskanzler Brü­ning folgendes Telegramm gerichtet: .Die Vorgänge in der Genfer Abrüstungskonferenz ent­hüllen kraß den bösen Willen Frankreichs und der seine Rüstungspolitik stützenden Staaten in der für die Erhaltung des europäischen Friedens en.schei­denden Abrüstungsfrage. Sie widerlegen zu­gleich Kurs und Methoden der bisherigen deutschen Außenpolitik. Angesichts dieser Ersah rum gen uich angesichts der für die ungeschützte Ostmark

durch Polens Terror drohenden Gefahren wieder­holen wir Selbsterhallungsrechte der deutschen Rüstungsfreiheit. Bei Nichtanerkennung dieses Rechts durch die Versailler Vertraysgegner hallen wir den Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund, in dem die Gleichberechtigung zur hohlen Phrase wurde, für unerläßlich.

England vor einemBergarbetterstreik?

London, 29. November.

Der gestern gefaßte Beschluß des Bergarbeiter­perbandes, den Antrag einiger Bergwerksbezirke auf Genehmigung einer abgestuften Arbeitszeit anstelle des starren 7)4 Smnden-Tages abzulehnen, hat die Lage in ernster Weise verschärft. Der Sekretär des Bergarbeiterverbandes Gook glaubt trotz des Be- schluffes noch an eine friedliche Regelung und will alles tun, um eine Arbeitseinstellung in den Kohlenfeldern zu verhindern.

Wenn aber die Friedensbemühungen der Regie­rung in letzter Stunde scheitern sollten, so würde dies bedeuten, daß am Montag etwa 300 000 Bergarbeiter feiern werden, und daß es vielleicht zu einer das gesamte Land umfassenden Arbeitseinstellung in den Kohlenbergwerken kommt. Die Lage läßt sich dahin zusammenfasse», daß zwar die Bergarbeiter und Ze- chenbesttzer vor einem verhängnisvollen Konflikt ste­hen. daß aber die Regierung die Lage genau ver-

Rom, 29. November.

Unter den Maßnahmen der Preissenkungsaktion verdient der Beschluß des Kammerausschusses Erwäh­nung, der eine 12prozentige Herabsetzung der Abgeordnetendiäten vorsieht.

Der Vorsitzende des Faschistischen Jndustriellenver- bandes hat beschlossen, alle Aktiengesellschaften aufzu- sordern, die Tantiemen der Vorsitzenden und Verwal­tungsräte um 25 Prozent zu kürzen. Die Leiter der industriellen Unternehmungen haben ihrerseits eine 12pro;entige Kürzung ihrer Gehälter beschlossen. Ab 1. Dezember werden die Eintrittspreise der Theater und Kinos um 10 Prozent ermäßigt.

-Oie schwarze Sat?ne'

für drei Monate verboten.

Königsberg. 29. November.

Der Oberpräsident der Provinz Ostpreußen hat aus Grund des Gesetzes zum Schutze der Republik die Zeitung „Die schwarze Fahne" in Königsberg, wegen eines Artikels, der eine ernste Bedrohung der verfassungsmäßig festgestellten republikanischen staatsformu und grobe Beschuldigungen von Mit­gliedern der preußischen Landesregierung enthält, auf die Dauer von drei Monaten und zwar vom 1. Dezember 1930 bis zum 28. Februar 1931 ein­schließlich verboten.

Die .Schwarze Fahne" ist das Organ der ost- preuxn-ehen Bauern-Notbewegung, ‘

Polens Sündenregister

Oie deutsche Protestnote gegen Polen beim Völkerbund und bei allen Großmächten überreicht

Berlin, 29. November.

Die deutsche Regierung hat der „Vossischen Zeitung" zufolge dem Generalsekretariat des Völkerbundes die angekündigte Rote über die Verfolgung und Unter­drückung der Deutschen in Oberschlesien überreichen lassen. Der Rote sind mehrere Anlagen beigefügt, in denen die Berechtigung der Beschwerden durch Auszählung bestimmter Einzelfälle nachgewiesen wird. Die deutsche Regierung verlangt in der Note, daß der Völkerbund auf Grund der bestehenden Abkommen über die Behandlung der Minderheiten gegen die Verletzung der Rechte c i n g r e i f e, daß die durch polnische Terrorakte betroffenen Deutschen e n t- s chä d i g t und die politischen Rechte- der deutschen Minderheit in Zukunft gewahrt werden. Das Aus­wärtige Amt hat gleichzeitig den Regierungen jener Staaten, die im Völkerbund vertreten sind — u. dazu gehören alle europäischen Großmächte — durch die diplo­matischen Vertreter'die Rote überreichen und auch mündlich erläutern lassen.

Das Material, auf das sich die Beschwerdenote stützt, ist, wie das Blatt berichtet, in zwei Gruppen be­handelt:

Politische Entrechtung der deutschen Minderheit und Terrorakte gegen einzelne Deutsche. Zu der er­sten Gruppe gehört die Feststellung, daß zahlreiche Pol­

der Vorfall in Golassowitz, wo es nicht gelang, die Polizei gegen den Ueberfall polnischer Aufständi­scher auf das deutsche Gemeindehaus und die Min­derheitenschule zu mobilisieren.

Schließlich haben bei den terroristischen Vorgän­gen Tausende von Briefen eine Roll gespielt, die ganz offen mit dem Stempel der Aufftänbischen- verbände Angehörigen der deutschen Mindecheit zu gestellt Wunden mit der Drohung, daß sie ihr Testa­ment machen müßten, wenn sie nicht Haus und Hof verließen.

Ealonder reist nach Warschau

Warschau, 29. November.

Wie von gut unterrichteter Stelle verlautet, dürste der Präsident der gemischten Kommission in Ober- "chlesien Calonder der im Zusammenhänge mit den letzten Vorgängen in Oberschlesien von dem pol­nischen Außenminister Zalefli eingeladen wurde, wahrscheinlich am nächsten Donnerstag in Warschau ein treffen.

Knappe Mehrheit für Taröieu

Der Onstric-Skandal zieht weitere Kreise.

Paris, 29. November.

Nische Staatsangehörige deutscher Nationalität nicht in die Wählerlisten ausgenommen wurden mit der Begründung, sie besäßen nicht die polnische Staats­angehörigkeit. Allein in Katwwitz und Königshütte ist 30 000 Wählern deutscher Nationalität die Auf­nahme in die Wählerlisten verweigert toorben-

Zu den

Terrorakten in Oberschlesien

wird festgestellt, daß die polnischen Behörden das Vorgehen des Schlesischen Aufständi­schenverbandes wohlwollend geduldet ha­ben, daß der höchste Beamte in Polnisch-Oberschlesten, der Wojewode, Ehrenvorsitzender des Ausständischen- verbanoes ist, und daß der zu Gewalttaten auffor­dernde Aufruf der Ausständischenverbände von zahlrei­chen Inhabern öffentlicher Aemter unterzeichnet war. In Nicolai waren vier polnische Polizeibeamte Augenzeuge des Uebersalls von 25 Aufständischen auf eine deutsche Wahlversammlung, ohne einzu­greisen. In Sorau wurden vier deutsche Stadt­verordnete beim Verlassen des Rachauses überfallen und so schwer mißhandelt, daß einer von ihnen be­sinnungslos liegen blieb, ohne daß die Rachauspoli- zeiwache eingrisf.

Besonders schwerwiegend ist der mehrstündige An­griff auf eine deutsche Häuser gruppe in Hohenbir- ken, der trotz seiner langen Dauer nicht zum Ein­greifen der Polizei führte. Richt weniger ernst ist

Der Unterstaatssekretär für Kunstpflege, Abg. Lautier, und der Unterstaatssekretär im Mini­sterium für öffentliche Arbeiten, Falcoz, sind, ebenso wie vor einigen Tagen der Justizminister, im Zusammenhang mit der Oustric-Affüre zurückge­treten.

Oustric selbst wurde auf Antrag der Staatsan­waltschaft verhaftet, und zwar auf Grund eines Sachverftändigenberichts, in dem gesagt wird, daß Oustric gemeinsam mit zwei Kulissenmaklern eine be­trügerische Aktiennotierung vorgenommen habe. Die beiden Makler, Brieux und Block, sind ebenfalls ver­haftet worden. Zwei weitere Helfershelfer Oustrics werden noch gesucht.

Die Kammer unterbrach gestern nachmittag die Interpellationsdebatte über das französische Flug­wesen, um eine Interpellation des Abgeordneten Fabry (Fraktion Loucheur) entgegenzunehmen. Fabry ging auf den Rücktritt der beiden Unterstaats­sekretäre Lautier und Falcoz ein und forderte Auf­klärung über die näheren Umstände dieser Demission.

Ministerpräsident Tar^dieu erwiderte, daß die beiden Unterstaatssekretäre durchaus loyal gehandelt hätten. Landry ließ diese Erklärung des Ministerprä­sidenten jedoch nicht gelten und forderte die soge­nannte einfache Tagesordnung, weil er der Regierung das Vertrauen nicht aussprechen könne. Bei der Ab­stimmung wurde die einfache Tagesordnung mit 293 gegen 279 Stimmen abgelehnt.

Die Heimatlosen

W. P. Nachkrieg — der Beginn dieser Nachkriegs­zeit steht natürlich nach Tag und Stunde fest, das Ende der Epoche aber, die mit dem 1L November des Jahres 1918 eröffnet wurde, ist heute noch nicht vor­auszusehen. Nur das ist gewiß: Sie ist noch nicht abgeschlossen, abgeschlossen sind nur die ersten Etappen auf diesem Wege durch eine Zeit, deren Aufgabe es ist, die materiellen und seelischen Wirkungen des Krieges in eine Neuordnung der politischen und wirt­schaftlichen Verhältnisse und in eine Neuorientierung des menschlichen Denkens und Fühlens aufgehen zu lassen. Vorüber sind die Jahre, in denen mit Geweh­ren und Handgranaten um die Macht in Deutschland gekämpft wurde, in denen Freikorps und Reichswehr gegen Volksgenossen standen, in denen der Kriegs­gegner feine Waffen weit ins innere Deutschland hin­eintrug. Vergangen ist der Hüllenspuk der Inflation, der Wahnsinn der Millionen und Billionen ist längst durch das Wunder der Rentenmark abgelöst worden. Aber die Wunden, die Krieg und Inflation geschlagen hatten, find noch nicht vernarbt, die großen Probleme der Nachkriegszeit find noch nicht gelöst, ja, fie waren eine ganze Zeit lang in ihrer vollen Bedeutung überhaupt noch nicht erkannt. Wir stehen heute dem 14. September zeitlich noch zu nahe, um den geschichtlichen Sinn dieses Wahlergebnisses mit vollkommener Sicherheit erkennen zu können. Aber das eine kann doch schon heule gesagt weiden: Der Motor, der di« starke innerpolitische Bewegung in Deutschland antreibt, ist das Gefühl der Enttäuschung, das jetzt weite Kreise der Bevölkerung ergriffen hat. Sie empfinden bas Krisenhafte unserer Zeit, fie sind unsicher geworben, weil alle sozialen unb wirtschaft­lichen Verhältnisse erschüttert sind, unb sie sind ent­täuscht, weil vieles, was Voraussetzung für die Neu­ordnung und Neuorientierung ist, unerfüllt geblieben ist. Was für die Innenpolitik gilt, das hat' in ge­wissem Sinne auch Gültigkeit für die Außenpolitik und für das wirtschaftliche Leben, das in Deutschland und in der ganzen Welt erst jetzt in die entscheidende Nachkriegs-Krise eingetreten ist: Wir stehen, wenn wir das Wort nicht gar zu eng fassen, noch im „Nach­kriege", wir leben noch in einer Zeit, die aus den Schwierigkeiten, die der Krieg heraufbeschworen hat, zum wirklichen Frieden hinüberführt oder, bescheidener gesagt, hinüberführen soll. Die Erkenntnis dieser Schwierigkeiten gefördert zu haben —darin wird man vifleicht später einmal die positive Bedeutung der Septemberwahlen, mögen sie heute auch für viele nur ein Werk des Geistes, der stets verneint, sein, er­blicken.

Die seelisch« Auseinandersetzung mit dem Kriegs- erlsbnis selbst ist heute im wesentlichen beendet, die Literatur hat sich jetzt eines neuen Themas bemäch­tigt. Sie unternimmt den Versuch, das innere Erle­ben der ersten Etappe der Nachkriegszeit, jener Zeit, die von der Novemberrevolution bis zum Kapp - Putsch etwa reicht, jener chaotischen Jahre der Wirren, Unruhen und Putsche zu klären. Unter den Interpreten dieses Nachkriegserlebens tauchen be­kannte Namen auf: Remarque, der gewandte Literat (aber eben Nur-Literat), tfer die günstige Konjunktur für die Kriegsliteratur schuf, kündigt einen Nach- kriegsroman an, und Ludwig Renn, dessen grundehrliches und grundanständiges Buch „Krieg" zu dem halben Dutzend wertbeständiger Kriegsbücher ge­hört, hat feinen Rechenschaftsbericht über den „Nach­krieg" — das Wort hier im engeren Sinne, in der Beschränkung auf die ersten Nachkriegsjahre gebraucht — der Öffentlichkeit bereits vorgelcgt.

Die Geschichte des Feldwebels Renn, der aus dem Kriege heimkehrt, ohne eine Heimstätte für seinen müden Körper und — was schlimmer ist — für seine unsicher gewordene Seele zu finden, der als Mitglied der sächsischen Sicherheitswehr und als Beamter der Sipo die Kämpfe der Nachkriegsjahre mitmacht, diese Geschichte enthält das Schicksal des unpolitischen Men­schen, der — ein Haltloser, der Halt sucht — dem par­teipolitischen Spiel verständnislos gegenübersteht und von dem kleinlichen Egoismus der Akteure abge- stogen wird. „Eine Pflicht schien mich zu hetzen, aber ich wußte nicht welche. Das Gefühl irgendeiner Schuld hatte ich, die mir jede Freude verdarb. Viel­leicht war es das Bewußtsein, daß ich keinem Ziele diente, daß ich ohne Wurzeln war und doch so nicht leben konnte . . . Beim Militär hatte ich gehorcht. Das hatte ich für ein großes Ziel gehalten, nicht den Nationalismus mit der Hurrabegeisterung, sondern irgend etwas, das sich nicht so genau sagen läßt. Und das war in mir vollkommen zerbrochen, war tot . . . Aber ich hatte nichts Neues." Renn, hoffnungs- und humorlos, sucht dieses Reue. Er, der ehrliche Wahrheitssucher, wird ungerecht, weil er sich in dieser fremden Welt der Partei- und Nurpartei­politik nicht zurechtfindet. Das ist das Tragische im Leben dieses Mannes, das Tragische, das auch die­jenigen, die Renns Ungerechtigkeiten zu spüren be­kommen, entwaffnen sollte. Vielleicht liegt aber auch darin eine gewisse Tragik, daß Renn »ach Jahren dex