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Nummer 277* Mittwoch, 26. November 1930 20. Jahrgang

Schweres Erdbeben in Japan

Oie Halbinsel Zdsu schwer heimgesucht / Noch keine Entscheidung über Dredts Nücktrittsgesuch / Notverordnung unabwendbar?

200 Tote, 1000 Verletzte (Eigener Drahtbericht).

Tokio, 26. November.

Die 70 Kilometer südwestlich von Tokio gelegene Stadt M i s ch i m a auf der Halbinsel Jdsu ist von einem schweren Erdbeben heimgesucht worden. Etwa 200 Personen sollen getötet, über 1000 v e r- l e tz t sein. Bisher sind fünfzehn Leichen geborgen. Nach dem Erdbeben brachen Brände aus.

Die Halbinsel Idsu war in der letzten Zeit mehr­mals der Schauplatz schwerer Erderschütterungen. Das heutige Erdbeben begann um 4.03 Uhr früh und dau­erte ungefähr 10 Minuten. Infolge Störung der Verbindungen fehlen Einzelheiten. Doch scheint es, daß großer Schaden in Mischima selbst und auch in der benachbarten Stadt Numadsu sowie zwei be­nachbarten Dörfern angerichtet worden ist.

* '•

Nach einer späteren Meldung hat das Erdbeben auf einem großen Teil des Bezirks Schidsuoka südwestlich der Hauptstadt besonders gewütet Ueberall haben Brände die Schäden der Erdstöße noch vermehrt. Die Orte, die am meisten gelitten haben, sind Mischima, Numadsu, Ragako, Ito und Atami. Die Sommer­station Hakonenatschi, die 1923 bereits zerstört wor­den war, wurde von neuem dem Erdboden gleich ge­macht.

Was Amerika interessiert

Neuyork, 26". November.

Kurz vor seiner Abreise mit dem Lloyddampfer „Columbus" äußerte sich Dr. Schacht dem Vertre­ter des WTB. gegenüber sehr befriedigt über seine Amerikareise. Er sei, so sagte der ehe­malige Reichsbankpräsident, überall auf das freund­lichste ausgenommen worden und habe feststellen kön­nen, daß das Interesse für alle internationalen Fra­gen nicht nur im Osten, sondern auch im Westen der Vereinigten Staaten außerordentlich lebhaft sei. Neben dem Reparationsproblem erweckten besonderes Interesse folgende Fragen: Pan-Europa, Kolo­nialwirtschaft, die deutsche Währungs­politik und die Verhältnisse auf de>m internationa­len Geldmärkte. Die Beantwortung der Frage, wie er sich persönlich zu der weiteren Behandlung der von ihm erörterten Probleme einstelle, lehnte Dr. Schacht ab. Ueber seine eigenen weiteren Pläne befragt, er­klärte Dr. Schacht dem Vertreter des WTB., er beab­sichtige nach seiner Rückkehr nach (Europa, sich seinen privaten Interessen zu widmen.

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Zu der Rede Dr. Schachts vor dem Oekonomischen Klub wird noch berichtet: Besonderen Eindruck machte Dr. Schachts Befürwortung einer Rückgabe der deut­schen Kolonien, sowie seine Bemerkung, als Volks- Wirtschaftler und Geschäftsmann erscheine es ihm ge­radezu absurd, daß, nachdem die Kriegführenden rund 88 Milliarden Mark im Kriege verpulvxrt hätten.

jetzt lediglich alle Mühe darauf verwandt werde, aus einem einzigen Mitglied der internationalen Kultur­gemeinschaft weitere 40 Milliarden herauszupressen und dadurch die Welt in dauernder politischer, sozia­ler und wirtschaftlicher Unruhe zu erhalten, anstatt alle Bemühungen gemeinsam auf die Förderung der Weltwirtschaft zu richten.

----* ■-WSF

Oie neue „europäische Allianz"

London, 26. November.

Zu dem Besuch des russischen Außenministers Lit­winow in Italien stellt der „Daily Herald" fest, daß seine Unterredung mit Grandi der erste Schritt zur Bildung einer neuen europäischen Allianz sei. Ge­rüchte seien im Umlauf, daß der russische Außenmini­ster nach Rußland mit endgültigen Vorschlägen gehe, die aus dem Abschluß eines Freundschaftsver­trages zwischen Italien und Rußland be­stehen.

Hierzu erklärt der römische Korrespondent der „Times", daß nur wirtschaftliche Fragen erörtert wor­den seien. Es bestehe kein Grund für die phantasti­schen Gerüchte, die in der französiscyen und der aus­ländischen Presse verbreitet seien. Der Korrespondent gibt zu, daß diese Nachrichten mit den halbamtlichen Erklärungen Italiens selbst übereinstimmen.

polen sucht Sündenböcke

Warschau, 26. November.

Das polnische Außenmini st erium ver­öffentlicht zu den Ausschreitungen gegen die Deutschen in Ostoberschlesien eine Erklärung, worin festgestellt wird, daß die Behörden Ruhe und Sicherheit während des Wahlfeldzuges und bei der Wahl selbst gewährleistet hätten. Leider sei es in einigen Ort­schaften, so heißt es in der Erklärung, infolge allzu eifriger Wahlagitation zu Ruhestörungen gekommen. Leider sei der ruhige Verlauf der Wahlen durch das provokatorische Auftreten des wegen seiner aufhetzen­den Tätigkeit bekannten Pastors Harlfinger ge­stört worden. Eine deutsche Bande habe einen pol­nischen Polizeibeamten während seines Dienstes er­mordet. Auch sei es vorgekommen, daß drei deutsch­polnische Staatsangehörige geschlagen, ein Lokal zer­stört und der polnische Arbeiter Stelmach in Neudorf ermordet worden seien. Kein deutsch-polnischer Staats­angehöriger habe sein Leben eingebützt. Wegen dieser Fälle sei sofort eine Untersuchung, sowohl gegen die Ruhestörer als auch gegen die betreffenden Sicher­heitsbehörden eingeleitet worden. Bisher seien be­reits einige Personen im Zusammenhang mit diesen Vorgängen verhaftet worden. (Siehe auch die Mel­dungen auf Seite 2 !)

Oie Verschwörung der Ingenieure

politischer Monstreprozeß in Moskau

Moskau, 26. November.

Die Sowjetunion hat einmal wieder ihre Sensa­tion. Vor dem Moskauer Obersten Gericht stehen 8 Angeklagte. Alles Männer von Ruf, Wissen­schaftler und anerkannte Fachleute. Zum Teil geben sie offen zu, Gegner des kommunistischen Systems zu sein. Die Voruntersuchung will genü­gend Material gesammelt haben, das den Angeklagten das Delikt einer Verschwörung gegen den Staat nach­weist. Die Anklage behauptet, daß die

Ingenieure zu politischen Kreisen Frankreichs, Rumäniens und Polens sehr enge Beziehungen

unterhalten hätten, und daß ein Plan ausgearbeitel wovden wäre, der nichts Geringeres als ein bewafs- netes Vorgehen Polens urtb Rumäniens unter fi­nanzieller Beihilfe Frankreichs gegen Sowjetrußland zum Ziel hatte. Werter wird behauptet, daß die Zu­sammensetzung einer neuen bürgerlichen Re­gierung anstelle der Sowjets, wenigstens auf dem Papier, erfolgt wäre und daß unter den Verschwö­rern über den künftigen Kurs in Rußland schon völ­lige Einigung erzielt worden sei.

Die Anklage sieht dies alles als erwiesen an. Da man aber hört, daß der jetzt vor dem Obersten Ge­richtshof in Moskau begonnene Prozeß gegen eine Anzahl von Ingenieure in einem der größten Ver-

I fammlungssäle der Stadt abläuft und von den Sow- jetbchörden allen Interessenten und Neugierigen Ein­trittskarten zu diesem Spektakulum sehr freigebig ausgehändigt wurden, so wird man annehmen dürfen, daß es sich hier mehr um eine

große politische Demonstration

handelt als um die sachliche Behandlung eines krimi­nellen Falles. Schon allein die Tatsache, daß die zur Anklage stehenden Vergehen von Ingenieuren ausgeübt wurden, gibt der Angelegenheit ihre Be­deutung. Die Ingenieure in Rußland bilden, wenn man dies so nennen will, eine ganz besondere und bevorzugte Kaste im Sowjetregime. Wenn es in an­deren Ländern zu revolutionären Bewegungen kommt, so werden sie dort zumeist von Militärs getrieben, eben von der Kaste, die in diesen Ländern die be­stimmende Rolle spielt. In Rußland fällt diese Aus­gabe den Ingenieuren zu, eben weil sie letzten Endes das Heft in der Hand haben und schließlich auch den Einblick in die Dinge, die das zukünftige Bild Ruß­lands bestimmen sollen.

Oie Vernehmung -er Angeklagten

Nach der Verlesung der Anklageschrift begann die Vernehmung der Angeklagten. Professor Ramsin

leitete seine Aussage mit der Erklärung ein: „Ich will mich nicht verteidigen, denn meine Schädlings­und Verrätertätigkeit ist klar.

Ich möchte, daß durch diesen Prozeß die Nichtigkeit konterrevolutionärer Versuche zutage tritt

und der Widerstand eines gewissen Teiles der Inge­nieure und der technischen Kräfte aufhört". Sodann berichtete Ramsin über die Organisierung des von Paltschinski geschaffenen Jngenieurzentrums und schilderte die Tätigkeit der gegenrevolutionären Organisation, als sie sich bereits mit dem „Handels­und Industrie-Komitee" in Paris, einer Organisa­tion russischer Weißgardisten, und mit ein­zelnen Mitgliedern französischer Regierungskreise zur Beratung der für 1928 in Aussicht genommenen Jn- terventionspläne in Verbindung gesetzt hatte. In je­ner Zeit ging der Gedanke einer Intervention, wie Ramsin betonte, mehr von Regierungskreisen Frank­reichs und Englands als vom Handels- und Indu­strickomitee aus. Während eine Anzahl von Mit­

gliedern der „Industrie-Partei* unter ihnen Fed»-« t o w und S i t n i n, auf Reisen waren, traf die Nach« richt von Verhandlungen des Handels- und Indu­striekomitees mit Poincar 6 und B r t a n d ein, die dazu dienten, die Intervention zu organisieren. Im gleichen Jahre überzeugten wir uns, d. h. La rite schew und ich, daß 4

die Frage einer Intervention in England und in 1 Frankreich ernst gemeint 1

wurde. In Paris fand dann eine Konferenz statt, an der außer mir und Laritschew die Mitglieder des Handels- und Industrie-Komitees teilnahmen. Ich und Laritschew berichteten über die Lage in der Sow­jetunion, über die Tätigkeit der ^ndustriepartei* und besonders über die Lage der sowjetruffischen Oel- industrie. Die Mitglieder des Handels- und Indu­strie-Komitees betonten die dringliche Notwendigkeit, die Intervention von innen vorzubereiten, denn die Vorbereitung von außen, die vom Handels- und In­dustrie-Komitee betrieben wurde, verlief« erfolglos.

Ohne den Reichstag?

(Bon unserer Berliner Schriftleitung.js

th. Berlin, 26. November.

Der Reichskanzler hat die Besprechungen mit den Vertretern der Reichstagsfraktionen gestern fort­gesetzt und dabei die Führer der Christlich-Sozialen, der Wirtschaftspartei und des Landvolks empfangen. Heute findet eine Besprechung mit dem Vertreter der Deutschnationalen, dem Abgeordneten Hugenberg, und dem Führer der Bayerischen Volkspartei statt. Außer­dem wird der Kanzler heute noch eine zweite Un­terredung mit den Sozialdemokraten haben. Ob er die Nationalsozialisten empfängt, steht noch nicht fest und wird sich wahrscheinlich erst dann entscheiden, wenn sich herausgestellt hat, ob der Kanz­ler mit den Sozialdemokraten zu einem bestimmten Abkommen gelangt.

Oer außerparlamentarische Weg

Man erkennt ohne weiteres, daß die Bespre­chungen mit der S.P.D. im Vordergründe stehen.

Der bisherige verlauf der Parteiführerbespre- chuugeu hat bereits den Eindruck heroorgerufe«, daß es voraussichtlich nicht möglich fein wird, im Reichstage die notwendigen Mehrheiten für die glatte Verabschiedung der zahlreichen Gesetzent­würfe zusammenzubringen, aus denen das kürzlich vom Reichsrat angenommene Reformprogramm der Regierung besteht. Unter diesen Umständen ver­stärkt sich in den maßgebenden politischen Kreisen in Berlin die Auffassung, daß derKanzler wahr­scheinlich den außerparlamentarische« Weg wählen muß, um, wie er fest entschlossen ist, sein Programm noch vor Weihnachten endgültig in Kraft treten zu lassen.

Wenn der Kanzler sich jetzt bemüht, mit Hilfe der Sozialdemokraten eine Mehrheit zustandezubrin- gen, so handelt es sich babei wohl in erster Linie um eine Mehiheitsbildung für den Fall, daß im Reichs­tag nachträglich Aufhebungsanträge für eine Notverordnung gestellt werden, mit der der Kanzler sein gesamtes Reformprogramm in Kraft setzen könnte. Die Verhandlungen des Kanz­lers über eine derartige Mehrheitsbildung scheinen schon ziemlich weit vorgeschritten zu fein, und man glaubt, daß sich die

Mehrheit aus den bürgerlichen Mittelparteien und der SPD.

zusammensetzen wird. Die Sozialdemokralen sind of­fenbar damit einverstanden, daß Dr. Brüning sein Programm auch mit Artikel 48 in Kraft setzt, wenn es auf Parlamentarischem Wege nicht möglich ist. Der „Vorwärts" schreibt heute, daß die Regierung parlamentarisch regieren werve, wenn es gehe, daß sie aber mit einem usurpierten Verord­nungsrecht" regieren werde, wenn es nicht anders geht. Der „Vorwärts" bezeichnet es als die Ausgabe der sozialistischen Partei, die Entstehung ei­ner Diktatur zu verhindern, die sich bewußt gegen die Demokratie stellen würde. Diese Aeußerung des „Vorwärts" weiden allgemein als ein Einver­ständnis mit den Methoden des Reichs­kanzlers gewertet, sei es nun, daß dieser sein Programm auf rein parlamentarischem Wege durch­setzt, ffsei es, daß er zur Verkündung seines Pro­

gramms den Artikel 48 jur Hilfe nehmen wirb. Dabei ist zu berücksichtigen, daß es

keineswegs notwendig ist, etwa das gesamte Pro­gramm auf dem Wege der Nowerordnung zu ver­künden, sondern daß auch die Möglichkeit besteht, lediglich die wichtigsten Teile, vor allem das Tabaksteuergesetz, welches bekanntlich 167 Millionet, einbringen soll, durch Notverordnung z« verkünden, die übrigen Teile aber dem Reichs­tag zu unterbreiten, da dafür vielleicht stellenweise parlamentarische Mehrheiten gefunden werde« können.

lieber diese Möglichkeiten wird der Kanzler auf Grund seiner Erfahrungen, die er gegenwärtig mit den Parteiführern sammel, am Donnerstag oder Freitag dem Kabinett Bericht erstatten, und dann wird das Kabinett sich über den weiteren Weq schlüssig werden.

Ser Abmarsch der Wirtschasispartei

Allerdings ist eine empfindliche Störung der Ver­handlungen durch das Plötzliche Ausscheiden der Wirtschaftspartei aus der Front der hin­ter dem Kanzler stehenden Parteien eingetreten. Wie wir bereits gestern int größten Teil unserer Auflage berichtet haben, hat der Reichsausschutz der Wirt­schaftspartei erklärt, daß die Partei die weitere Unterstützung des Kabinetts Brüning a b l e h n e, da die Ereignisse der letzten Zeit immer deutlicher bewiesen hätten, daß die Reichsregierung ihre Politik in Anlehnung an die Sozialdemokratie durchzuführen versuche. Nach Ansicht der Wirtschafts­partei ließen sich aber auf diefe Weise die großen Probleme der deutschen Innen- und Außenpolitik nicht lösen. Auf Grund dieses Beschlusses hat ferner Reichsjustizminister Dr. B r e d t, wie wir gleichfalls schon gemeldet haben, dem Kanzler gestern sein Ruch trittsgesuch unterbreitet.

Eine Entscheidung ist mit diesem Schritt freilich nicht verbunden, da eine Mehrheitsbildung auch ohne die Wirtschaftspartei möglich ist. Die dem Kanzler nahestehende „Germania" wendet sich heute sehr energisch gegen die Entschließung der Wirtschafts­pariei, die sie als einen Schwabenstreich, der freilich nicht gefährlich sei, bezeichnet. Das Blatt meint, die Winschaftspartei scheine die ganze Aktion nur des­halb in Gang gebracht zu haben, um damit den Krieg zwischen Drewitz und Colosser zu verdecken. Von der Wirtschaftspartei selbst wird übrigens mit« geteilt, daß es gestern dem Reichsausschuß gelungen sei, diese Meinungsverschiedenheiten zwischen Colosser und Drewitz auszu­gleichen.

Nock keine Entscheidung über Vredts Nücktrittsgesuch

Ueber das Rücktrittsgesuch des Justizministers Professor Bredt ist noch nicht entschieden. Der Kanzler har das Gesuch noch nicht an den Reichs­präsidenten weiter geleitet, sondern er hat die Hoff­nung, daß der z. Zt. krank in Marburg liegende Ju- stizminister in den nächsten Tagen vielleicht doch noch nach Berlin kommen und mit ihm über sein Rück­trittsgesuch sprechen tarnt. Die große Wahrscheinlich, feit spricht allerdings dafür, daß der Iustizministe* aus seinem Amte ausscheide» Wirtz.