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Jiumtner 270»

Montag 17. November 1930

20. Jahrgang

Entscheidende Tage im Reichsrat

Brüning nimmt Fühlung mit den Parteien / Deutsche Mandatsverluste bei den Sejmwahlen / Diplomatische Aktion zur Aeuregelung der Goldfrage?

Reichsrat arbeitet auch Bußtag

Von unserer Berliner Schriftlettung.

arbeitet Deutschlands statt, die der Stellungnahme

sogar neuerdings scharfe Front gemacht gegen den

ar neuerdings scharfe Front gemacht gegen den ™ 1™ Aember«efätttenS die sogenannte ,,Detente" zu machen, hatten es mit

annten deutschnationalen Vorstoß in der Frage schiedsspruch diente. Der Schiedsspruch wurde einem Male eilig. Zn Deutschland fehlte es nicht an

Polizeizuschüsse an Preußen. einstimmig abgelehnt und an den Reichs- , klugen Leuten, die den Rat gaben: Wartet, unsere

dci ocr verwickelten Lage richtet die Regierung arbeitsminister die Bitte gerich.et, den Schiedsspruch eiserne Zeit, die Zeit, wo wir wirklich spüren wer­ten tbren Versuchen, zu einer parlamentarischen > nicht für berbinMid) iu erklären. • tr&ot h»n Eri-o nrrfnren zu haben, die

bekannten deutschnationalen Vorstoß in der Frage

der Polizeizuschüsse an Preußen.

neben ih*en Versuchen, zu einer parlamentarischen * nicht für verbindlich zu erklären.

London, 17. November.

den, was es kostet, den Krieg verloren zu haben, die kommt noch! Hätten wir mit der Konferenz ein Jahr gewartet, so hätte es schwerlich einen Poungplau ge­geben, der so aussah, wie der von 1929.

nach rechts noch nach links die Hände zu binden. Der preußische Zentrumsabgeordnete Pro- fessorGrebe.der schon kürzlich einmal mit einem bedeutsamen Artikel über die Stellung des Zentrums zur Sozialdemokratie hervorgetreten ist, hat jetzt aber­mals in der „Germania" das Wort ergriffen, um darzulegen, daß das Zentrum sich grundsätzlich an keine bestimmte Parteigruppe bindet. Jedenfalls ist nach seiner Aufassung das Zentrum nicht in der Lage, sich einseitig mit der Rechten Zu verbinden. Im Gegenteil, das Zentrum habe

Reichsarbeitsminister Stegerwald, Ministe­rialdirektor Litz le r und drei weitere Herren des Reichsarbeitsministeriums sind gestern abend 9 Uhr in Loudon eingetrossen. Sie wurden aus dem Bahn­hof vom englischen Arbeitsminister, Miß B o n d - sield, persönlich begrüßt. Miß Bondsield war in Begleitung von vier Herren ihres Ministeriums er­schienen. Die deutsche Botschaft war vertreten durch Gesandtschaftsrat Dr. Hütet und Ministerialrat Dr. Wende, der der Botschaft als sozialpolitischer Be­obachter zugeteilt ist.

Für die deutsch-englischen Verhandlungen, die fich in der Hauptsache mit der Berechnung der Ar­beitszeit im Bergbau beschäftigen werden, sind zwei Tage in Aussicht genommen. Die deutschen Herren find während dieser Zeit Gäste bet englischen Regierung. Heute mittag findet im Unterhaus za Ehren der deutschen Besucher ein Frühstück statt, an dem der deutsche Botschafter und mehrere Mitglieder des Kabinetts teilnehmen werden.

oder kommt sie trotz ihrer? Darauf könnte man versucht sein, mit Bismarck zu antworten, daß Politik machen gar nicht heißt, die Dinge meistern, sondern auf sie horchen und ihnen zur rechten Zeit ein Stück entgegenzugehen. Dies Entgegengehen ist frei­lich große Kunst, und der Kernpunkt dabei liegt in dem „zur rechten Zeit". Wir brauchen uns nicht viel umzusehen, um ein Beispiel dafür zu fin­den, wie schädlich es sein kann, nicht zu warten, bis eine Sache reif ist. 1929 drängten die Franzosen auf Beschleunigung der Tributkonferenz. Sie, die seit Locarno und Thoiry sich nicht hatten dazu bringen lassen, einen Schritt vorwärts in der Richtung auf

Mehrheitsbildung zu gelangen, auch ihre Gedanke» darauf, unter Umständen auch den außerparla­mentarischen Weg zu beschreiten. In diesem Zusammenhänge beachtet man in politischen Kreisen stark die Aeußerungen, die der sonst so gemäßigte Vorsitzende der Bayrischen Volkspartei, der Abgeord­nete Leicht, letzt bei der Landesversammlung der Bayerischen Volkspartei in München getan bat. Er hat dorr zwar ausdrücklich betont, daß er fern Freund der Diktatur sei, aber, so erklärte er weiter, wenn das Parlament nicht mit der Regierung .rehen wolle, bann müsse die Regierung unter Umständen auch einmal über das Parlament h t n- w e g geh en.

Thorn, 17. November

Die Wahlen zum polnischen Sejm sind im Korri borgebiet völlig ruhig verkaufen. Gan; besonders schwach war die Wahlbeteiligung im Wahlkreise Graudenz (mittleres Korridorgebiet), wo die deut­sche Liste für ungültig erMärt worden ist Die beiden sicheren deutschen Mandate gehen der Minderheit dadurch verloren. Wie der bisherig; Se­nator Dr. von Körber mitteüt, wird die Wahl in diesem Wahlkreis von der deutschen Wahlgemein- schajl angefochten werden.

Deutsche Verluste in OSerfchlesien

Korfan.h gewinnt vier Mandate.

Oer richtige Zeitpunkt

Bon Dr. Paul Rohrbach

Kommt die Revision durch Revifionspolitik,

th. Berlin, 17. November.

Heute beginnt im Reichsrat der zweite inter- efjantere Abschnitt feiltet gegenwärtigen intensiven Arbeiten: die zweite Lesung der Reform­entwürfe und des Gesamtetats, deren erste Lesung in den letzten 14 Tagen durchgeführt wurde. Mit dieser zweiten Lesung sind nun die A b st im mungen über al le Abänderungs­anträge verbunden, die bisher zurückgesiellt wor­den waren. Da auch am Mittwoch, trotz des kirch­lichen Feiertages,im Reichsrat gearbeitet werden wird, so hofft man, daß man an dem Termin des Donnerstag zur Verabschiedung des gesamten Gesetz- gebnngswerks in einer öffentlichen Vollsitzung des Retchsrates festhalten kamt.

Dann werden allerdings noch toeitere Besprechun­gen zwischen dem Kanzler und den Finanz- ministern derLänder über die Frage des Ab­zugs von 100 Millionen, den das Reich den Ländern machen will, und auch über den Termin der Beam- tengehaltskürzungen notwendig sein. Vor allem aber wird

der Kanzler sich gleichzeitig darum bemühen müs­sen, Klarheit über eine Mehrheitsbildung im Reichstag zu schaffen, denn am selben 20. November, an welchem der Reichsrat seine Arbei len beenden soll, bsgimrt bei Haupt v » sschuß des Reichstags bie Verhandlungen über die Abänderungsanträge zu den bestehenden Notver­ordnungen.

Es ist derselbe Ausschuß, der dieser Tage mit der oft erörterten sozialistischen Mehrheit aus SPD., Kommunisten und Nationalsozialisten den Antrag auf über 640 Millionen Mark als Winterbeihilfe an­genommen hat. Schon aus dieser Tatsache geht von neuem hervor, wie außerordentlich schwierig die Mehrheitsverhältnisse im Parlament gelagert sind. Der Kanzler hat begonnen, mit den Führern der Parteien Vorbesprechungen über die Mehrheitsbil­dung zu führen. Er hat am Sonnabend bereits den sozialdemokratischen Abgeordneten Müller, Hil- ferbing und Hertz zu einer Aussprache empfan­gen, bei welcher die Sozialdemokraten vor allem Abänderungswünsche in der Frage der Kopfsteuer sowie in der Frage des Ausga­benbegrenzungsgesetzes. der Real­ste uer und der Aenderung der Wohnungsge- setzgebungssteuer vorgebracht haben. Diese Besprechungen mit den Sozialdemokraten sollen jetzt fortgesetzt werden. Selbstverständlich verhan­delt der Kanzler auch mit den anderen Parteien, und et hat inzwischen den Vertreter der Volkspar­tei, den Abgeordneten D i n g e l b e n. empfangen, noch bevor dieser seine Reise nach Locarno zum Parteiführer Dr. Scholz angetreten hat.

Die Taktik des Zentrums

Für die Mehrheitsbildnng int Reichstag wird nach tote vor die Stellungnahme des Zentrums von aus­schlaggebender Bedeutung fein. Tas Zentrum ver­folgt weiterhin seine bisherige Taktik, sich weder

Auch der Bergarbeiterverband lehnt den Schieds­spruch ab. In Bochum fand Sonntag eine Konfe­renz der Bezirksvertreter des Verbandes der Berg-

Sejm-Mehrhett für pilsudski?

(Gi gener Drahtdertcht).

Warschau, ir ’Jiooember.

Nach Wochen stärksten Terrors sanden gestern in Polen die Wahlen zum Sejm statt. Es konnte natürlich nicht ansbleiben, daß dieser Terror die Wahlergebnisse beeinflußt hat. Auch am Wahltage entfaltete der Regierungsblock nochmals eilte außerordentlich lebhafte Propaganda.

An verschiedenen Orten ist es zu Zusammen­st ö ß e n gekommen. So kam es in P o s e n zu grö­ßeren Schlägereien zwischen National-Demokraten und Regierungsanhängern; etwa 30 Personen wur­den verhaftet. In Lodz stürmten die Regierungs­anhänger das sozialistische Parteilokal, wobei zahl­reiche Personen verletzt worden sind. Zn Bogut- s ch ü tz (Oberschlesien) wurden die deutschen Vertrauensleute vor Feststellung des Wahl­ergebnisses mit Ochsenziemern aus dem Saale hinausgetrieben, so daß das Stim­menergebnis ohne ihre Gegenwart festgestellt wurde. In Lublinitz wurdest deutsche Minderheitsange­hörige, die mit dem Stimmzettel 12 zur Wahl gin­gen, durchsucht. Man nahm ihnen die Stimmzettel ab und gab ihnen dafür Stimmzettel 1 (Regierungs­liste).

Heute früh liegen nunmehr die ersten voll­ständigen Wahlergebnisse zum Sejm vor. Bon den insgesamt 64 Wahlkreisen find die Ergebnisse aus 12 Wahlkreisen bekannt, die Warschau, das Ge­biet von Posen und Oberschlesien umfassen. Zn diesen Gebieten wurde 6er Sieg des Regierungs­blocks vollauf bestätigt. Der Regierungsblock er­hielt in den genannten Bezirken 25 (bei der letzten Wahl 15) Mandate.

ArbettsministerGiegerwal-mLon-on

Eigener Drahtbericht.

Die Hauptstadt Warschau hat sich für Sie Re­gierung Pilsudski ausgesprochen. Von den 14 Man­daten, die auf Warschau entfallen, erhielt nämlich der Regierungsblock acht Mandate, was einen Zuwachs von zwei Mandaten bedeutet. Die Juden konnten ihre zwei Mandate behaupten. Die Kommunisten er­hielten ein Mandat (verlieren ein Mandat), die Oppo­sitionssozialisten haben ihr einziges Mandat ver­loren.

In einer Beurteilung der Sejmwahlen errechnet der im Regierungslager stehende „Kurier Poranny", das der Regierungsblock 240 von insgesamt 444 Mandaten erhalten wird, während den National­demokraten und Zentrolinken je 60 und der Rest der Mandate den Rationalen Minderheiten zufallen dürfte.

Vorläufig kann gesagt werden, daß die National demokralen im Westen, der Reg erungsblock hingegen im Zentrum und besonders^ im Osten des Landes die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten. Auf­fällig ist, daß in rein ukrainischen und weißrussischen Kreisen fast durchweg Regierungsanhänger gewählt worden sind.

Wer fremde Zeitungen liest, findet immer von neuem bestätigt, um wieviel mehr man sich jetzt draußen mit Deutschland beschäftigt und sich den Kopf der Deutschen zerbricht. Auch die deutsche Presse wird draußen gelesen. Ein Resümee in der ..Times“ Z. B. bessytssilgt sich mit deutschen Zeitui,gZp.i.imen, die von sprechen, der psychologische Moment, die Revi­sionsfrage aufzuwerfen, werde vielleicht erst dann da­sein, wenn das Finanzprogramm der deutschen Regie­rung sich als ungenügend erwiesen hat und neue Defizits sich zeigen.

. Dergleichen ist als eine Art Vorbereitung der öffentlichen Meinung in England auf 'den mangeln­den Erfolg der laufenden deutschen Anstrengungen, und auf die Folgen, die sich daraus ergeben werden, zu verstehen. Mehr als bas: der Engländer scheint anzunehmen, daß es sich um einen deutschen Wink handelt, zunächst werde alles Mögliche versucht wer­den, aber sollte sich zeigen, daß es tatsächlich über die deutsche Kraft geht, den Youngplan zu erfüllen, dann werde die Revisionsforderung kommen Ein Englän­der wurde in der Tat so vorgehen, d. h. er würde die Entwicklung nicht herbeiziehen, sondern warten, bis der psychologische Moment da ist, ihr zu begegnen.

Ohne Zweifel ist man draußen darauf gefaßt, daß der Poungplan stranden wird Es gibt aber zur Zeit noch Leute genug, die immer noch an die gefährliche Legende glauben, Deutschland könne alles, wenn es nur wolle. Sie sind dazu gebracht worden, weil sie jahrelang Zeugen der deutschen Wis- derherstellungsarbeit waren, von der jedermann sich sagen mußte: So etwas hat die Welt noch nicht ge­sehen i Niemand ist schwerer davon zu überzeugen, daß dies „Alleskönnen" ein Irrtum, eine Uebeitiei» bung war, als die Empfänger deutscher Tribute.

Inzwischen ist es nützlich, zu sehen, was die Andern sich für Gedanken machen. Beschränken wir uns für dieses Mal, da die Franzosen im ganzen noch nicht so weit sind, Vernunft anzunehmen, auf England. Die große Furcht dort ist, man könne Amerikas Schuldner bleiben, während die deutschen Zahlungen sich verringern. Darum die Untersuchun­gen über die Wirkung der massenhaften europäischen Tribute auf den amerikanifchen Handel mit Europa. Es ist ja klar, daß ein Europa, das ge­zwungen ist, sich auf biefe Weise äuszupumpen, nur wenig bei ben Amerikanern kaufen kann. An die Redaklion des „Manchester Guardian“, also eines liberalen Blattes, gelangte der Brief eines Geschäfts­mannes. anscheinend eines Bankiers, der kürzlich in Washington war. Er schreibt, die Schweiz habe bis­her für 8 Millionen Pfund Sterling im Jahr ame- rikanifche Waren gekauft uns müsse selbstverständlich damit aushören, wenn ein halbes Dutzend amerika­nische Fabrikanten es fertig brächten, einfach alle Schweizer Waren durch einen unsinnigen Zolltarif aus den Vereinigten Staaten auszuschließen. Der Tarif sei das verkehrte Mittel, um die amerikanisch: Wirtschaftskrisis zu überwinden; das richtige Mittel fei Erleichterung an Europa (selbstverständ­lich zuerst an England!) in Bezug auf die Zwangs- zahlungen, die den Europäer auspowern.

Es ist gut, Wenn das in England gesagt wird. Der Mann im „Manchester Guardian“ geht noch Wei­ler. Er sagt: „Präsident Hoover braucht unsere (b. h. die englische) Schuldenzahlung, um fein Budget vor einem Defizit zu retten; aber der Außenhandel bleibt barym doch entscheidend dafür, ob die amerikanische Arbeitslosigkeit kuriert werden kann.“ In diesem Zu­sammenhang fällt von neuem das früher öfters ge­hörte Wort: Verkauf der englischen Inseln in Westin« dien an Amerika gegen Kassierung der Kriegsschuld Außerdem werden engkifche Konzeffiamm ga WM

Goldvoiillk macht Sorgen

London, 17. November.

Starte Einflüsse in Berlin und London und in gerirrgerem Umfange auch in Rerryorl werden wahr­

scheinliche rweise, wie der diplomatische Korrespondent des „O b f e rb e r" meldet, dazu führen, daß in etwa einem Dutzend Staaten, ohne längere Verzögerun­gen. die notwendigen Schritte zur Aufrollung der Frage der Goldpolitik unternommen werden. Es sei ein öffentliches Geheimnis, daß fett einigen Monaten eine diPlomati sche Bewe­gung in dieser Hinsicht im Gange fei.

Hebet die Vorgeschichte sagt der „Observer". daß zunächst der Nvungplan, die B. I. Z. und der Eold- bcricht des Völkerbundes das Material geliefert hät­ten. Es feien dann die Erklärungen Dr. Wirths nach den Wahlen, die Aeußerungen Brünings am 16. Oktober, die Schritte Sckmchts in London und Ren- hork, sowie endlich die Rede Lord D'A b r r n o n s am vergangenen Freitag erfolgt. Obwohl der Nonng- plan noch nicht lange in Kraft getreten fei. hätten sich die finanziellen Berater der Glänbigermächte doch schon jetzt mit den technischen Fragen eines Zah­lungsaufschubes beschäftigen müssen. Hinter den Sttliffen ständen auch noch verschiedene Politiker. Finanzier und wirt'chaftl'che Unternehmungen.

Der Reuyorker Berichterstatter der „Daily Mail" meldet, daß Herr Lamont von der Firma Morgan u Co. die Anhäufungen von Gold in Amerika stark kritisiert habe.

Sir Iolua Stomp stellt sich in der ..Daily Mail" auf dem Standpunkt, den Lord T'Abernon am Freitag ausgefprochen hat. Wenn die Gold trage nicht gelöst werde, so fagt er, so werden wir alle in Europa bankerott gehen.

Kattowitz, 17. November.

Das Ergebnis der Wahlen zum Warschauer Sejm in der rr, o, w o d, ch a s t « ch i e f t e n stellt sich in den drei Wahlkreisen wie folgt:

Wahlkreis Königshütte: Sanacja (Re- gierungbblctf) 59 543 S.immen 2 Mandate, Den scher Wahlblock 54 383 Stimmen 1 Mandat, Korfanty 60467 Stimmen 2 Mandate, Kommunisten 11428 Stimmen, kein Mandat, Sozialisten 9126 Stimmen kein Mandat.

Wahlkreis Kattowitz: Sanacja 52 834 Stimmen, 2 Mandate. Deutscher Wahlblock 40 539 Stimmen, 1 Manda', Korsantypartei 58389 Stimmen 2 Mandate, Sozialisten 12457 Stimmen, Kommuni­sten 13416 S immen.

Wahlkreis Bielitz-Pietz: Sanacja 82 771 Stimmen 2 Mandate, Deutscher Wahlblock 32 536 Stimme" 1 Mandat. Knrf"ntnvar'ei 91 496 Stim­men, 3 Mandate. Sozialisten 30 862 Stimmen, 1 ALandat. „

Die Wojwodschaft Schlesien stellt danach im neuen Wgrscheucr Sejm wiederum 17 Abgeordne t e. Dagegen hat der Deutsche Wahlblock je ein Mandat, in den drei Wahlkre sen gegenüber 1928 aus üerei s gemeldeten Gründen verloren, während Korfanty in den Wahlkreisen Kenigchiitte und Kat­towitz je ein Mandat, im Wahlkreis Bielitz Pleß so gar zwei Mandate gewonnen bat. Die Regiernngs- rartei bat im Kreis Bielitz-Pleß trotz ihrer großen Anstrengungen und der behördlichen Unterstützung ein Mand«' eingebüßt, wäh end die Sozialdemokra­ten ihr einziges Mandat im Kreise Bielitz Pietz behaupten tonn en. K o r s a n t y hat also nicht nur die Verluste der Deutschen Wahlgemeinschaft, sondern auch ein Sanacjamandat erobert.

STafit'd/itancn