Mnzekhrers 10 pfennlg

Wler Neueste Nachrichten

Kaffeier Abendzeitung

Orf<6etnung8roeife: wöchentlich sechsmal nachmittag-. SbonnementftpretB: tflr »en Mona» 2.30 J Bet tretet Zu. ftcllung ins Haus, tn der Geschälisstelle abgeboll 2.1U Jt Durch die Post monatlich 2.30 Ji ausschliestlich Zu- ftellungsgebübr In ftällen von höherer Gewalt besteh! kein Anspruch auf Lieferung 6er Zeitung oder aut Slüdaablung des Bezugspreises. Verlag LchrifNeitung und Druckerei. Küluifchc S'rohe 10. — Telephon: Oammelnutnmer 6800 Zutish icke Sprechstunde leden Dienstag von 6 bi» 7 Uhr Kölnische Strafte Nr 10.

Hessische Abendzeitung

Anzeigenpreise: Geschäfts, und Familien-Anzeigen die 80 mm • Seile 11 Pfennig Kleine Anzeigen au« Kastel das Wort 7 J. Auswärtige Kleine Anzeigen die 80 mm breite Seile 11 <8. Anzeigen im Reklameteil die 78 mm breite Seite 45 ä Oiierigebühr 25 4 (bei Zustellung 85 4>. — Kür das Erscheinen von Anzeigen tu bestimmten Ausgaben, an besonderen Plätzen und für telephonisch erteilte Auftrage keine Gewähr. Rech, nungsbeträge innerhalb von 5 lagen zahlbar Gerümsnand Kastel. — Postscheckkonto Krankfuri a. M. 6380,

Hummer 262*

Freitag 7. November 1930

20. Jahrgang

Oer gesetzliche Zwang zur Sparsamkeit

Durch Ausgabenbegrenzung zur Steuersenkung / Groeners Erlaß an die Reichswehr / Oesterreichs Bundeskanzler gegen den Marx smus

Oesterreichs innerpolitischer Kamps (Eigener Drahtbericht).

Paris, 7. November

Der österreichische Bundeskanzler V a u g o i n gab einem Per.re,er des »Petit Parisien" eine Er klärung über die Innenpolitik der neuen Regierung unter besonderer Berücksichtigung der bevorstehenden Wahlen. Er betonte darin unter oberem, daß bei verabschiedete Nationalrat nicht in ter Lage gewesen sei, die Wünsche des Landes zu erfüllen. Leider sei es nicht möglich gewesen, die Wahlschlach mit einer geschlcssenen Front aller marristenfeindl.chen Kreise durchzuführei,. Es sei aber zu erwarten, daß die sozialdemokratische Front zerschmettert werde.

Vauaoin erklärte dann, er spreche nicht als Par teipolitiker, sondern als ein scharfer Gegner des Marriemms Er gebe zu, daß die Regierung gerade in dieser Richtung mit einer außergewöhn­lichen Energie handele. Es sei jedoch grund­falsch. hinter dieser Energie andere Pläne zu suchen. Das Ziel, daß die Regierung verfolge, bestehe nur darin, alle die Kräfte zu eit.izen, die beabsichtigen, an der Wiederherstellung der wirtschaftlichen Verhält nisse des Landes zu arbeiten.

Rylow erhält „silankheitsmlaub"

Moskau, 7. November

Ter Vorsitzende des Bolkskommiffarenrats der Sowjetunion Rykow, hat. ro:e die Telegraplien­agentur der Sowjetunion meldet, einen e i n m o n a tigen Krankheitsurlaub erhal en. (Es kann kein Zweifel darüber bestehen, dah die Erkran­kung Rylows, der neben Bucharin der Führer der Rechtsopposition ist, rein politscher Natur ist D. Red.).

Moskau. 7. November. Gestern abend fand im Großen Theater eine der 13. Jahresfeier der Oktoberrevolution gewidmete Festversamm­lung des Plenums des Moskauer Rates statt, an der

die Regierungsmitglieder, Vertreter der Gewerk- schasts- und Parteiorganisationen, sowie ausländi sche Delegationen teiluahmen. Kalinin, der Vor­sitzende des Zentral-Exekutiv Komitees, hielt eine Rede über die innere und äußere Lage der Sowjet­union. Er erklärte u. a.: Die Imperialisten sind be­müht, unter der Flagge der Bekämpfung des Sow­jetdumpings eine Intervention gegen die Sowjet Union vorzubereiten, aber jedem ehrlichen Menschen in der ganzen Welt ist bekannt, daß wir Kriegsgeg­ner sind und mit allen Kräften einen Krieg zu per meiden bemüht sind

217 zu 217?

Roch kein endgültiges Wahlergebnis in USA.

Reuyork, 7. November.

Da nach dem heute früh mitgeteilten offiziellen Er­gebnis der Wahlen in dem noch ausstehenden Wahl­distrikt Indiana die Demokraten mit 3 Stirn: men Mehrheit über die Republikaner siegten, verfügen die Demokraten nunmehr im Reprä­sentantenhaus über 217 Sitze gegenüber 216 Sitzen der Republikaner und einem Farmer- nnd Arbeitervertreter. Das Ergebnis für Illinois, wo zur Zeit ein Republikaner mit ge­ringer Mehrheit führt, steht noch aus. Demnach kön­nen sich also möglicherweise je 217 Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus gegenüberftehen, wodurch der Stimme des Farmer-Arbeiteroertreters die Entscheidung zusallen würde.

Roch gefährdeter erscheint die republikanische Mehr­heit im Senat, da unter den 48 republikanischen Sena­toren etwa 15 sogenannte Znsnrgenten sitzen, die zusammen mit dem einen Senator der Far­mer-Arbeiterpartei zwischen den restlichen 33 regu­lären Republikanern und den 47 Demokraten entschei­den werden.

Oer Reichsrat eifrig an der Arbeit

denn auch die Geduld der Beamtenschaft habe ein­mal ein Ende.

Von unserer Berliner Schriftleitung.

Kein neues Der ahren gegen Böß

Berlin, 7. November.

DieBereinigtenAusschüssedesReichs- rates traten heute in die Beratung des Gesetzent­wurfes über Ausgabenbegrenzung in den Haushalten des Reiches, der Länder und Gemeinden ein.

Die Tabaksteuernovelle hat, wie dem Nachrichten­bureau des Vereins Deutscher Zeilungsoerleger ver­sichert wird, bisher noch nicht den Gegenstand der Ausschußberatungen gebildet. Damit werden auch die über Aenderungsbeschlüsse gebrachten Meldungen hin­fällig.

Nach dem Gesetz über eine Ausgabenbegrenzung darf die Summe der Ausgabenansützc der ReickM- haushaltspläne für die Rechnungsjahre 1932 und 1933 in jedem dieser Jahre die Summe nicht über­schreiten, die im Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1931 für Ausgaben eingestellt worden ist. Dies gilt entsprechend für die Haushaltspläne der Länder und Gemeinden.

Erhöhen sich in den Rechnungsjahre 1932 und 1933 die Einnahmen im Reiche oder i„ einem Lande gegenüber den im Haushalt des Jahre 1931 einge­stellten Beträgen, so sind die auskommcnden Mehr­beträge zur Steuersenkung zu verwenden, soweit sie nicht nach gesetzlicher Vorschrift zur Ver­minderung des Anieihebedarftz oder zur Schuldentil­gung zu verwenden sind.

Äm die Mehrhsitsbiidung

td Berlin, 7. November.

Versprechen nicht zu erfüllen, wohl aber fei er im Stande Reichswehr. Beamtenschaft und Polizei zu durchsetzen und darin bestehe seine Gefahr. Die bür­gerlichen Parteien müßten sich zu positiven Entschlüs­sen aufraffen. Wenn sie sich nicht zu einer festen Hal­tung zusammenfinden könnten, so sollten sie wenig­stens die Regierung handeln lassen, denn zu Experi­menten fei die Lage zu ernst.

Beunruhigung in -er Beamtenschaft

In BeLmtenkreisen hat der Plan der Vordatie­rung der Gehaltskürzungen felbpbc’-ftän*>nit ?rrfr Beunruhigung hervorgerufen In einer Unter­redung mit dem Reichsfinanzminister Dr. Dietrich haben die Vertreter des Deutschen Beam- tenbundes gestern diese Bestrebungen zur Spra­che gebracht und darauf hingewiesen, daß durch diese Vorverlegung offenbar die 100 Millionen, die die Länder aus den Beam^engehaltskürzungen an das Reich abgeben sollen, aber nicht abgeben woll-n, ae- wisfermaßen aus be* Beamtenschaft herausge,zogen würden.

Auch die Zeitschrift des Deutschen Beamtenbun­des gibt unter scharfer Kritik dieser,'Plfntc der Hofi- uunfl Ausdruck, vatz der Reichsrat noch Veranlassung zu reiflicher Ueberleguna haben werde, ob dieser Plan überhaupt durchgesührt werden könne.

Berlin, 7. November.

Die Nationalsozialisten hatten in einer Kleinen Anfrage im Preußischen Landtag mitgeteilt, daß sie beim Oberpräsidium beantragt hätten, ein neues Disziplmarver'ahren gegen Oberbürgermeister a. D Boeß einzuleiten, weil im ersten Verfahren die schlimmsten Verfehlungen des Boeß" noch niefrt zum Gegenstand der Verhandlung gemacht feien. Ihr Frage, ob die Regierung bereit sei. das Oberpräsi dium anzuweisen, das neue Verfahren in Gang zu 'etzen, wird in einer vom Innenminister Sebe­rt na soeben erteilten Antwort verneint.

Ser Minister fügt hinzu .Die in der Anfrage er wähnten angeblichen Verfehlungen des Oberburger me.sters Boeß sind von der Aufsichtsbehörde unter« i’djt worden. Anlaß tu einem disziplinären Ein chreiten ist nicht gegeben".

Abbau der Spitzeugehätter

Berlin, 7. November.

Die Direktoren und höheren Angestellten der Er- werbsgeüllschaften, an denen der preußische Staat maßgeblich beteiligt ist, haben sich, dem „Vorwärts" Zufolge, zum Verzicht auf einen Teil ihres Einkom- mens bereit erklärt. Im W ge dieser Vereinbarung werden die Be uge über 50 000 M. jährlich um 20 Prozent, die über 25 000 M. um 10 Prozent der Ee- lamteintünfte herabgesetzt. Die Gehälter unter 25 000 wart werden, soweit sie nicht tarifmäßig vereinbart sind, um 6 Prozent gekürzt.

Die koalitionspolirisch außerordentlich wichtige Frage, ob die bürgerliche Mitte mit den Sozialdemo­kraten oder mit den Nationalsozialisten zum Zwecke einer Mehrheit sbtldung des Reichstages zu­sammengehen soll, wird het'^e von dem Zentrumsab geordneten des preußischen Landtags, Prof. Grebe zum Gegenstand einer eingehenden Untersuchung in der „Sermania“ gemacht.

Grebe weist daraufhin, daß die Lage des deutschen Reichstags Ähnlich sei wie s. ZI. in der italienischen Kammer vtzr dem Handstreich Mussolinis, aber im Ge­gensatz zu deu italienischen Verhältnissen von damals hätten wir heute eine Reichsregierung, die nicht daran denke, die Zügel zu lockern, oder den verschiedenen Kampfverbänden das Feld zu Übertassen

Die ruhige Entwicklung in Deutschland sei im Augenblick keineswegs durch den Marxismus bedroht Die Sozialdemokratte habe sich der Wirklichkeit ange­patzt, während gerade die Nationalsozialisten sich wirt­schaftlich stark in sozialdemokratischen Gedankengängen bewegten. Der Nationalsozialismus vermöge seine

„Die Reichswehr ist überparteilich"

Oer Erlaß des Reichswehrminisiers an das Offizierkorps

Berlin, 7. November.

Die „Doffische Zeitung" und das „Berliner Tage­blatt" veröffen lichen den kurz nach der UrteiBfKun^ im Leipziger Reichswehrprozeß von Reichswehr- rninister Groener an das Offizierkorps der Reichswehr gegebenen Erlaß, in dem der Minister zu den durch den Prozeß gegen die Ulmer Offiziere akut gewordenen Fragen Stellung nahm. In dem Erlaß heißt es u. a.:

Die Reichswehr ist und muß ihrem ganzen We­sen nach in höchstem Maß national sein. Es ist aber

eine Ueberheblichkeit ohnegleichen und ein tief bedauerlicher Mangel an Autoritätsgefühl, wenn junge Offiziere ihren höchsten Vorgesetzten, also auch dem Reichspräsidenten von Hindenburg, Mangel an Nationalgefühl Vorwerken und sich an­maßen, allein zu wissen, was national ist. Es ist ferner eine erstaunliche lieber Schätzung ihrer Ur teils- kran, wenn junge Offiziere, die die außenpolitischen und finanziellen Möglichkeiten in keiner Weise beur­teilen können, von unzureichenden Landes­schutzmaßnahmen sprechen und offen Kritik dar­an üben. *

Die Reichswehr ist überparteilich und rein staat­lich eingestellt. Sie mutz unbedingt aus dem Streit der Parteien uns den politischen Tageseinflüffen herausgehalten werden. Es gibt also keinen Rechts- oder Linkskurs. Alle militärpoli­tischen Matznahmen und Anordnungen sind allein von diesen Gesichtspunkten diktiert.

Es ist eine üble Nachkriegspsychose, daß jeder junge Offizier sich berechtigt glaubt, an allen Befeh­len der Führung Kritik üben und für jede Maßnahme eine Begründung und Erklärung verlangen zu kön­nen. Die Festigkeit jeder Wehrmacht beruht auf ei­nem vorbehaltlosen, uneingeschränkten Gehorsam. Soldaten, die vor Ausführung von Befehlen prüfen wollen, ob diese Befehle ihrer An­schauung entsprechen, sind keinen Schuß Pulver wert. Ich erwarte daher von jedem Offizier, der Ehrgefühl Und den Mut zur Wahrheit hat, daß er sofort aus der Reichswehr ausscheidet, wenn er ähnlichen Gedanken­gängen huldigt.

Das „B. T." berichtet dazu, daß der Erlaß von dem Nachrichtendienst der nationalsozialistischen Frakfion des Sächsischen Landtages veröfsentlichi wurde. Durch eine Indiskretion, die wohl nur aus Reichswehrkreisen stammen könne, habe diese Nachrich­tenstelle anscheinend Kenntnis von dem Erlaß er­halten.

Wirlschaftspartei hinter Drewitz

Berlin, 7. November.

Der Parteivorstand und die Reichstagsfrak ion der Wirtschaftspartei hielten am Donnerstag im Reichstag eine gemeinsame Sitzung ab, an der auch die Fraktttznssührer. der Wir.fchaftöpartei aus oen Landtagen teilnahmen. Die Sitzung beschäftigte sich mit den vom Reichstagsabgeordneten C o l o s s e r gegen dcn Partechorsitzenden Drewitz in der ■'"aientlii*<ei* erhoben?» A"gnf'>n Rach läno-r-" Aussprache wurde dem Vorsitzenden Drewitz das volle iSeriiaueu und die Ueb.'rcrmt.mmung der 4-artei in allen politischen und Parteisragen ausgesprochen Reichstagsabgeordneter Eolosser, der übrigens bis 6er nicht die Absicht ausgesprochen hat, aus ber Reichstagssraktion auszuscheiben, würbe zur Vor- bringung seiner Beschwerden an die zuständige Par eiinstan; verwiesen. Das wäre der Parteiaus- jchuß uub eventuell der nächste Parteitag.

Jagd auf Deutsche

Don unserem Sonderberichterstatter Rens Kraus).

Posen, Anfang Nooember.

Der eben eröffnete schöne Bahnhof von Neu-Bent» scheu ist ein Monument des deutschen und damit des besten europäischen Kultur- und Schafsenswillens. Und hier liegt schon die Grenze — die Grenze zwi­schen friedlicher Arbeit und uniformiertem Terror, zwischen Humanität und Pilsudski, zwischen Europa und Asien.

Schon der Bahnsteig der polnischen Grenzstation zeigt ein einprägsames Bild: Er ist überfüllt mit Sol­daten in recht phantastischen Uniformen Am Aus­gang, wo in zivilisierten Ländern der Äontrottbeamte die Fahrkarten prüft, untersuchen zwei Schwerbewaff­nete, nicht einmal die Handgranaien fehlen ihrer Ausrüstung, die aussteigenden Fahrgäste. Im Kiosk kaufe ich deutsche Zeitungen. Argwöhnisch betrachtet m rO ein herrmhinccrnl*ea Su' iekt dem man auf hundert Schritte den „Eeheim"-Detekliv anmerkt. Nichts ahnend, habe ich das vor einigen lagen ein­gestellte deutsche Minderheitenblatt oerlangt, und io bin ich staatsgefährdender Umtriebe höchst verdächtig. Richtig, obgleich die allgemeine Patz- und Eepäck- revision schon vorüber ist, sind sofort wieder zwei B"ntkostümierte an meiner Seite. Nochmals den Patz herzeigen! Langmächtige Untersuchung. Wohin ich fahre? „Nach Posen!" Murmelt einer der Vunt- kostümierten ein paar Worte zum anderen^ Ein Mi--, reisender, der des Polnischen mächtig ist, übersetzt mir, nachher diese Worte. Das ungefähr war ihr Sinn? „Ein deutscher Journalist, der sich das Land anschaut. Na, der wird Augen machen. .

Nun ist auch der letzte äutzerlich sichchM Rest deutschen Wesens aus dem Antlitz der altpreutzischen Stadt Posen ausgelöscht. Das Minderhei­tenblatt, das der Mittelpunkt kultureller und geistiger Bestrebungen der Deutschen war. ich sagte es eben, ist eingestellt, unter ganz erbärmlichen, fadenscheinigen Vorwänden. Der Betrieb seiner Druckerei soll den hygienischen und sanitären Anfor­derungen nicht entsprochen haben. Wobei zum Thema der hygienischen und sanitären Anforderungen in Po­len zu bemerken ist, datz eben ein Erlaß in Vorberei­tung sich befindet, der jeden polnischen Staatsbürger dazu verhalten sott, zumindest einmal im Monat un­ter obrigkeitlicher Kontrolle ein Bad zu nehmen. Die Druckerei „Concordia" aber, in der das Minderhefien- blatt erscheint, ist ein im ganzen Lande berühmter Musterbetrieb, an den sich vielfach auch jene polnische Geschäftswelt wendete, die Wert auf saubere und or­dentliche Ausführung ihrer Druckaufträge legte. Es geht dem System eben ausschließlich darum, die Deutschen mundtot zu machen. Man ver­sperrt ihnen ihr Organ. Es gibt aber auch ganz an» dere Methoden. '

Die Methoden, die der regierende Chauvinismus anwendet, um die Deutschen niederzuknüppeln, spot- -en jeder Beschreibung. Die Miuderheiten- 'chutzkonvention von Polen — wie Eurnus "dbr richtig ausführte — feierlich angenommen als Serin ntt, das auf "bem neuen Staat lostet unb vom Völkerbund ebenso feierlich gewährleistet, hat prak- isch gar keine Wirkung. Die Minderheit ist nicht. wie es Sinn und Wortlaut ber Schutzbestim­mungen entspräche, besonders geschützt — sie ist viel­mehr rechtloses Freiwild,, auf das ber Pöbel los- gelassen wird. Man muß das verstehen: die Lage in Polen ist außerordenfi ch schlecht. Die herrschende Tligue drangsaliert rücksichtlos die eigene Bevölke­rung, soweit sie sich dem Regime nicht willenlos untcrorbnet Tie Fensterscheiben deutscher Häuser einzufchlaacn oder gar diese zu stürmen, deuische Jn- "chriften kunstvoll abzukratzen, deutsche Zer ungen auf einem Schellerhausen zu verbrennen, deutsch- prechende Passanten zu verprügeln, auf deutschen Gasthöfen und Bauernsiedlungen elnzubrechen — das in die einzige politische Betätigung, die der sou­veränen polnischen Nafion behördlich bewilligt, ja, die sogar behördlich belobt wird. Die Wirtschafis- lage ist nicht minder deprimierend, denn die politi- che Versa"ung. Auch über diese graue Wirt'chafts- not, die auf dem Staat lastet und die natürlich dop­pelt schwer die enteigneten, übersteuerten, von allen Anstellungen und öffentlichen Lieserungen ausge- 'chlossenen, wie vom ganzen Behördenapparat be­rankten Deutschen bedrückt, soll eine einzige -Volls- l-eliiftigung.'“ Hinwegtäuschen: die Deutschen- z e tz e. Polen gleicht in seinem heutigen Zustand einem überhitzten Dampfkessel. Pilsudstis Regime .st schlau genug, ein Ventil zu öffnen und zischend strömt Gischt unb Geiser ber Deutschcitseindschaft aus.

Was diese Deutschenfeinbschast betrifft, gibt e8 kaum noch Unterschiede in der Haltung der polnischen Parteien. Posen, Stadt unb Land, sind seit jeher eine Domäne der chauvinistischen Ratio- naldemok raten. Insbesondere der Klerus, oer unter des Kardinals HIortd Führung das deut»