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Kaffeler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Hummer 256*

Freitag, 31. Oktober 1930

20. Jahrgang

Finanzgesehe vom Kabinett verabschiedet!

Dienstag Beginn der Reichsratsberatungen / Tabaksteuererhöhung soll 167 Millionen Mehrertrag bringen / Deutschlands Stellung zur Abrüstungsfrage

Amerika als Vermittler?

3m französisch-italienischen Konflikt

Berlin, 31. Oktober.

lieber die Hauptfragen der neuen Verhandlungen der vorbereitenden Abrüstungskommission und die deutsche Stellungnahme erfährt der „Temokra- tiische Zeiatnssdienst" unter onberem folgendes:

um 167 Millionen mehr als bisher. Da der Gesamt­wert des Kleinverkauspreises etwa 3 Milliarden be­trägt, stellt sich die Belastung durch Zoll und Steuer aus rund 42 Prozent

der Hauszinssteuer sollen danach für allgemeine Etats- zwecke der Länder verwendet werden, wahrend ande­rerseits die Senkung der Gewerbesteuer um 20 Prozent einen Betrag von 200 Millionen und die Sen­kung derlandwirtschaftlichenGrundsteuer um 10 Prozent einen Betrag von 120 Millionen Mark auf das Verlustkonto der Länder buchen werde. Zieht man diese 320 Millionen von den 400 Millionen ab, so kommen immer noch 80 Millionen Mark für einen Ausgleichsfonds heraus.

Aber diese ganze Regelung wird von mehreren Länderregierungen lebhaft bekämpft. Auch der von süddeutscher Seite gemachte Vorschlag, statt der gleich­mäßigen 6 Prozent die Gehaltskürzungen aus der Basis einer Staffelung von 2 Prozent für die unteren bis 15 Prozent für die oberen Gruppen vor­zunehmen, wird voraussichtlich nicht durchführbar fein.

38 Mark erhöht werden. Für Zigarren-, Rauch-, Kau- und Schnupftabake, die keine Materialsteuer tragen, bleibt auch die Band»rolensteuer unverändert.

Da die Erhöhung der Rohstoffbelastung bei der Zigarette gering ist, so wird angenommen, daß trotz der Erhöhung der Banderolensteuer keine Erhöhung der Kleinverkausspreise ein­treten wird, sondern die erhöhte Belastung von der Industrie und den Händlern getragen wird. Da­gegen wird die Vermehrung der Rohstoffbelastung zu einer Preiserhöhung der übrigen Tabak- erzeugnisse führen, der wahrscheinlich ein Kon­sumrückgang folgen wird, so daß von dem rechneri­schen Ergebnis der Erhöhung etwa 70 Millionen ab­gesetzt werden müssen, um zu dem vermutlichen tat­sächlichen Ergebnis zu kommen.

polnischer Wahlterror

Die Tatsache, daß die deutsche Demarche in Warschau erst so spät erfolgte, ist wiederum ein Beweis dafür, wie außerordentlich man in den Kreisen der deutschen Regierung bestrebt ist, die Be­ziehungen zwischen Deutschland und Polen keinen besonderen Belastungen auszusetzen und nach Mög­lichkeit alles zu vermeiden, was die an und für sich schon sehr merkliche Spannung zwischen den beiden Ländern zuspitzen könnte. Vermutlich hat man sich auch in der Berliner Wilhelmstraße gesagt, daß Polen sich zur Zeit mitten im Wahlkampf befindet und daß man daher solchen unvermeidlichen, in der Hauptsache innerpolitisch zu wertenden Auseinan­dersetzungen und Machenschaften manches zu gute halten muß. Wenn die Reichsregierung nunmehr sich

Die Aeubelastung des Tabaks

Mit 1272 Millionen Mark Ertrag wird gerechnet.

Berlin, 31. Oktober.

Ans Stenern und Zöllen wird insgesamt ein gezwungen sieht, aus ihrer Zurückhaltung hervorzu- Ertrag von 1272 Millionen erwartet, I treten, so müssen sich die Dinge in Polen inzwischen

Das Finanzproaramm der Reichsregierung fleht bekanntlich eine Erhöhung der Tabakbe- steuerung vor, und in dem neuen Reichsetat sind auch Mehreinnahmen von 167 Millionen aus diesem Titel eingestellt worden. Das Reichsfinanzministe­rium hat sich entschlossen, dem englischen Muster zu folgen — in England ist die Belastung des Tabaks Pro Kopf der Bevölkerung bedeutend höher als in Deutschland — und eine Erhöhung der Roh­stoffbelastung vorzunehmen.

In Aussicht genommen ist eine Zollerhöhung von 80 Mark auf 400 Mark für einen Doppelzentner, um eine Ueberlastung der Zigarettenproduktion zu ver­meiden soll gleichzeitig die Materialsteuer von 500 Mark auf 200 Mark herabgesetzt, die Banderolensteuer für Zigaretten dagegen von 33 auf

Rüffunqen bedrohen den Aneden

Deutschlands Stellung zur Abrüstungsfrage.

Paris, 31. Oktober. Wie der „Neuyork Herold" aus Washington berichtet, soll Präsident Hoover dem amerikanischen Botschafter in Brüssel und ersten amerikanischen Delegierten bei der vorbereitenden Ab­rüstungskommission, Gibson, volle Handlungsfrei- hett für eine Vermittlungsaktion zwischen der französischen und italienischen Regierung m oer Frage der Abrüstung gegeben haben. Das ainertlmiL fche Staatsdepartement habe im voraus alle persön­lichen Sondierungen und Verhandlungen gebilligt, dir Gibson in Paris und in Rom führen werde. Dieses Eingreifen der Vereinigten Staaten durch einen ame­rikanischen Botschafter in europäische Angelegenheiten stelle eine Neuerunginderamerikanischen Politik dar.

Bischof Dr. Kilian von Limburg f. Bischof Dr. Augustinus Kilian ift Donnerstag im Alter von 74 Jahren nach langem Leiden gestorben. Der bis­herige Koadjutor Dr. Antonius Hilsrich wird an die Stelle des verstorbenen Bischofs treten.

„Dailp Herald" bezeichnet in einem Leitartikel den amtlichen Bericht der britischen Botschaft in Berlin über die deutsche Wirtschaftslage als einen Beweis dafür, daß der Schatten der Reparations- und Kriegsschulden noch immer über der Welt hänge. Die lebigen Lösungen trügen den Charatter der Einstweiligkeit und des Versuchs. Der Boung- Plan funktioniere (?), aber die maßgebendsten Be­urteiler bezweifelten, daß er dies auch in Zukunft tun werde, und der Eindruck vertiefe sich, daß Deutsch­land im nächsten Jahre sein R e ch t a u s S u s- pendierung der ungeschützten Annuitäten aus­üben werde.

Das Blatt ertlär#- Die Arbeit des Noungaus- schuffes und der Haager Konferenzen war wertvoll. Sie hat ein Kapitel, aber nicht das Buch beendet.

Bei den Novemberverhandlungen in Genf wird die Frage der ausgebildeten Reserven und des la gern den Materials eine besondere Rolle spielen. Die deutschen Vertreter würden an ihrer An­sicht festhalten, daß alles, was im Frieden für den Krieg ausgegeben und bereitgestellt werde, in die Ab­rüstung mit einbezogen werden müsse. Voraussichtlich werde eine seh» lebhafte Aussprache hervorgerufen werden durch den deutschen Veröffentlichungs- vorschlag, nach dem der derzeitige Rüstungsstand zur Unterlage für die Abrüstungskonferenz gemacht werden soll. Dieser Vorschlag gehöre nicht in die Ab­rüstungskonvention, sondern müsse in einer gesonder­ten Verhandlung beraten werden.

Gegen die Absicht einer Reihe von Staaten, die zivile Luftfahrt in irgendeiner Form in die Abrüstungskonventton zu bringen, hat sich berechtigter Widerstand geltend gemacht, da die zivile Luftfahrt als friedliches Verkehrsmittel nicht als Beschränkungs- faktor in die Abrüstungsverhandlungen gehöre. Ebenso werde von deutscher Seite die Forderung abgelehnt werden, daß in dem Abrüstungsabkommen bishe- rigeVerträge Erwähnung finden. Die Annahme dieser Forderung würde bedeuten, daß Deutschland freiwillig die militärischen Ausnahmebestimmungen des Versailler Vertrages anerkennen würde.

Bei den bisherigen Verhandlungen hat auch die Frage der Präambel des Konventionsent­wurfs eine Rolle gespielt. Die deutsche Auffassung -eche dahin, daß in der Präambel zumMrsdruck ge­bracht werden müsse, daß die Rüstung Sicher- h e i t und Frieden bedrohe, daß weiter der Artikel 8 der Völkerbundssatzung zur Beseitigung dieses Zu­standes angewendet werde, und daß schließlich der ersten Abrüstungskonferenz bald weitere folgen müßten.

Starke Bedenken der Länder

(Bon unserer Berliner Schristieitung.)

im Reichst-at

eine starke Stimmung gegen die Entwürfe der Reichsregierung besteht, sodaß vielleicht einzelne Aenderungen notwendig sein werden, ehe der Gesamt­komplex verabschiedet werden kann. Der Wider­stand richtet sich vor allem gegen dir Absicht des Kabi­netts, von den 300 M i l l i o n e n, die die Länder bei der Beamtengehaltskürzung sparen. 100 Millionen für Zwecke des Reiches einzubehalten. Da für die Länder durch den allgemeinen Rückgang des Steuer­aufkommens ohnehin schon eine Kürzung von 318 Mil­lionen an den bisherigen Steuerüberweisungen ent­steht, so würde sich diese Kürzung durch Hinzu- nahme der erwähnten 100 Millionen auf 418 Millionen steigern. Damit find die meisten Länderregiernn- gen nicht einverstanden, obwohl das Reich den Län­dern die Einkornrner steuer für alle Einkommen bis 8000 Mark überlassen will, woraus ein Gewinn von 250 Millionen für die Länder entstehen würde.

Der Widerstand der Länder richtet fich auch gegen b«t im Besoldungssperrgesetz vorgesehene Kon trolle der Länderfinanzen und gegen die neue Regelung der Realsteuern. 400 Millionen aus

th. Berlin, 31. Oktober.

Amtlich wird rnitgetellt: Das Reichskabinett brachte am Donnerstag in einer unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning flatt- gefundenen Abendsttzung seine gesetzgeberischen Arbeiten zum Wirtsckafts. und Finanzplan zum Abschluß. Sämtliche zu diesem gesamten Plane gehörenden Vorlagen find vom Reichs­kabinett nunmehr verabschiedet.

Die Arbeiten des Reichskabinetts an der Ferttg- flelluug der Flnanzgesetze, die im Winter von den parlamentarischen Körperschaften verabschiedet werden sollen, sind nunmehr also beendet. Das Kabinett hat gestern abend in einer bis gegen 11 Uhr dauernden Sitzung die Schlußberatung über die einzelnen Ent­würfe des Finanzprogramms durchgeführt. Nunmehr sollen Etat und Finanzgesetze insgesamt dem Reichs rat zugeleitet werden,, der am nächsten Dienstag die offiziellen Beratungen darüber be­ginnen wird.

Heute werden noch Besprechungen des Kanzlers mit den Mitgliedern oer kleineren Länder und der Hansastädte über das Finanzproblem stattfinden. Morgen begeben sich .Kanzler und Reichsfinanzminister zu einem Besuche fier sächsischen Regierung nach Dres­den, wo die gleichen Verhandlungen im Sächsischen Finanzministerium geführt werden sollen. Alles wet­tere bleibt dann zunächst dem Reichsrat überlassen.

Der Gesamtkomplex der nunmehr verabschiedeten Vorlagen gliedert sich in den Etat und in etwa 30 Einzelentwürfe. Das wichtigste davon, das Schuldentilgungsgesetz, wurde bekanntlich vom Reichstag bereits erledigt. Ein großer Teil der übrigen ist vom Kabinett am vorigen Dienstag ver­abschiedet worden und über den Rest wurde gestern Abend vom Kabinett Beschluß gefaßt. Darunter ßt findet sich das Gesetz über die

Gehaltskürzungen

Reichspräsident und Reichsminister haben bekanntlich bereits auf 20 Prozent ihrer Bezüge verzichtet, aber dieser vorläufige freiwillige Verzicht soll erst zum r April nächsten wahres gesetzliche Kraft erhalten. Zum gleichen Termin wird dann die s e ch s p r o - ^"^üe Kürzung der Beamiengehälter und der Bezüge der Wartestands- und Ruhegehalts- empsänger in Aussicht genommen. Eine Kürzung der Kinderzulagen kommt nicht in Frage. Wie man hört, tft nicht beabsichtigt die Reichswehr von den Gehaltskürzungen auszuneh- w Infolgedessen werden wohl auch die Länder keine Ausnahme bei den Gehältern der Poli- zelbeamten machen können.

Diesem Gesetz schließt sich das Gesetz zur Be- 1U n,8 bzc8 Personalaufwandes der Länder meil^en sogenannte Besoldungssperr- gefefc) an. Weiterhin eine große Gruppe von ©teuer» Inhalt schon vor einigen Wochen im einzelnen bekannt wurde. Die meisten dieser Gesetze sind auf d r e i I ah r e b e f r i st e t, da auch das Schul- einc dreijährige Abzahlungsfrist vor- sieht. Allem für das Thema der Steuerverein­fachung sind sieben verschiedene Entwürfe vor­handen-

Besonders interessante Auseinandersetzungen wer­den sich aus Anlaß dieser umfangreichen Finanzvor­lagen zwilchen Reich und Ländern entspinnen und man kann schon jetzt Voraussagen, daß

Franzen über -en Fall Franzen

Braunschweig, 3L Oktober.

In der gestrigen Braunschweigischen Landtags­sitzung nahm der nationalsozialistische Minister Franzen Gelegenheit, seinen „Fall" zu erörtern. Er sühne u. a. auS:

Durch die ganze Presse geht mein sogenannter Fall. Der gegen mich ausgesprochene Verdacht be­steht zu Unrecht. Um die Anschuldigungen nicht monatelang auf mit sitzen zu lassen, und da ich an- nehme, daß meine Immunität als Reichstagsabge­ordneter nicht aufgehoben wird, habe ich selbst einen Antrag auf baldige gerichtliche Ent­scheidung vor Braunschweiger Gerich­ten gestellt. Ich will mit diesem Prozeß der Ber­liner Polizei Gelegenheit geben, mit ihrem Material gegen mich herauszurücken und werde in diesem Prozeß meine Zeugen anrücken lassen. Dieses Ver­fahren dient nicht zur Verdunkelung, sondern ich babe selbst ein Interesse daran, daß die Angelegen­heit sobald als möglich geklärt wird.

• doch recht kritisch zugespitzt haben, sodaß es zur Wah- I rung des deutschen Ansehens unbedingt notwendig I war, den Herren in Warschau zu sagen, daß es noch I ein Deutschland gibt und auch eine deutsche Politik, I die mit ihren Interessen nicht Schindluder treiben I lassen will. Der unmittelbare Anlaß der deutschen I Demarche in Warschau wurde durch die Auslassungen eines Krakauer Blattes gegeben, in denen unerhörte

I Angriffe gegen die deutsche Gesandt- I schäft und das deutsche Generalkonsulat in Ka11owitz wegen angeblicher Spionageum­trieben erhoben wurden. Selbstverständlich haben die I deutschen Vorschläge in Warschau auch den Sinn, ge­gen die Umtriebe in Polen zu protestieren, denen die deutsch-stämmige Bevölkerung im Zusammenhang I mit einer sehr rigorosen polnischen Wahl­propaganda ausgesetzt ist. Die Pilsudfti-Regie- rung weiß ganz genau, daß durch die letzten Vor­kommnisse im inzwischen aufgelösten Sejm und durch den ganzen Kurs der polnischen Innenpolitik die I Opposition im Lande eine außerordentliche Stärkung erfahren hat, die nach menschlichem Ermessen das kommende Wahlergebnis in einem für Warschau nicht I gerade sympathischen Sinne beeinflussen muß.

Nach altbewährter Methode versuchen die pol- I Nischen Behörden daher die Opposition mund- I tot zu machen. Die Opposition, das sind die I Deutschen, die Ukrainer, die Ruthenen, die Juden, I der Korfanth-Block in Oberschlesien und schließlich I die Sozialdemokraten. Wenn man bedenkt, daß das I fremdstämmige Element in Polen ungefähr 42 Proz, I der Gesamtbevölkerung ausmacht, so kann man sich I vorstellen, mit welchen Gegenkräften die Pilsudski- Regierung sich herumzuschlagen Hai. Da wenig I Wahrscheinlichkeit dafür besteht, eine solche starke und I in ihren Forderungen elementare Oppositionsbewe­gung auf verfassungsmäßigem Weg mattzusetzen, so bleibt der polnischen Regierung nur das krasse Macht­mittel übrig. Die eingereichten Listen der Opposi­tionsparteien werden aus recht fadenscheinigen Gründen zurückgewiesen, die Namen der präsentier­ten Kandidaten werden gestrichen. Versammlungen I werden verboten, die Oppositionsblätter werden einer scharfen Zensur unterzogen, Versammlungsredner werden verhaftet, Vorwürfe gegen die Regierung I werden als Landesverrat bezeichnet. Unter stillschwei- I genber Duldung durch die Behörden veranstalten die polnischen Nationalverbände Demonstrationen gegen I die Deutschen und gegen die Ukrainer. Geschäftshän- I ser der Oppositionsmitglieder werden demoliert, auf I den Straßen werden die Andersgesinnten durch orga­nisierte Rollkommandos verprügelt, vor der deut­schen Gesandtschaft und den deutschen Konsulaten rast I sich die aufgeputschte Wut des Pöbels aus — dies alles unter den Augen der Regierung, mit ihrem Wissen und selbstverständlich auch auf ihren Wunsch.

Wenn sich nun ein polnisches Blatt dazu fand, den deutschen diplomatischen Vertre­tungen in Polen Spionageumtriebe vor- zuwersen, so gehört keine besondere Kombinations­gabe dazu, um herauszufinden, daß auch dieses Vor­gehen den Methoden beizuzählen ist. mit denen der Wahlkampf im polnischen Sinne beeinflußt werden soll. Man reizt die Volkswut gegen Deutschland auf, um den deutschstämmigen Staatsbürgern in Polen etwas am Zeug zu flicken. Wer nun einigermaßen das Spitzelwesen in Polen kennt, wird die Vorwürfe die das Krakauer Blatt erhebt, nur von der komischen Seite nehmen können. Nach der alten Spitzbuben­methode .Haltet den Dieb" wird hier eine Behaup­tung ausgestellt, die das Lächerliche für sich hat, daß sie sich an die falsche Adresse wendet. Man hat den Ulitz-Prozetz erlebt und die von den polnischen Ge­richten zugegebenen Machenschaften zur Notiz ge­nommen, mit denen die deutschen Organisationen in Polen und auch die deutschen diplomatischen Vertre­tungen systematisch von polnischen Agenten bespitzelt wurden. Man weiß, daß die Sekretärinnen des Deutschen Volksbundes in Kattowitz und auch des deutschen Konsulares von polnischen Agenten besto­chen waren, daß jedes Aktenstück, jeder Brief, der aus den deutschen Büros in Kattowitz herans'qina bevor sie an ihre Adressaten, gelangten, polnische Hän­de durchliefen, man weiß, daß der Thar'ffe^