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Kasseler Neueste Nachrichten

Nummer 253*

Dienstag. 28. Oktober 1930

20. Jahrgang

Ein zweiter „Fall Thüringen"

Wirth will Braunschweig die polizeizufchüffe entziehen / Londoner und pariser presse zu Mussolinis ^evisionssorderung / Llnruhen in Rio de Janeiro

Oer Streit um den Minister Franzen (Bon unserer Berliner Schriftleitung.)

th Berlin. 28. Oktober.

Zu dem Falle Thüringen ist jetzt ein Fall Braunschweig getreten- Der Reichsinnenminister Dr. Wirth, gedenkt gegen die braunschwe gische Lan desvegierung das gleiche Verfahren der Sperrung der Polizeigelder anzuwenden. wie seinerzeit gegen die thüringische Landesregierung. Anlatz dazu hat das Verhalten des braunschweigischen Innenministers Franzen gegeben, der vor kurzem in Berlin den be­kannten Konflikt mit der Polizei hatte.

Franzen wird dabei zur Last gelegt, daß er aus einer Berliner Polizeiwache den Landwirt Guth als den Landtagsabgeordneten Lohse ausgegeben und erst nachträglich den Polizeibeamten erklärt habe, Guth und Lohse seien nicht dieselben Pers:neu. Nunmehr hat sich der Reichsinnenminister auf den Standpunkt gestellt, daß eine Persönlichkeit, die vor der Polizei falsche Auskünfte gibt und die stch in der Angelegen­heit juristisch gesprochen, der Begünstigung eines Ver­gehens gegen das Bannmeilengesetz schuldig ge­macht hat,

nicht geeignet sei, in einem deutschen Lande Polizeiminister zu sein.

Der Reichsinnenminister hat auf Gtund längerer Er- WLgung-n gestern an den braunschwe.glschen'M i N i- sterpräsidenten einen Brief gerichtet, in wel­chem erklärt, daß er im Hinblick auf das Verhalten Franzens sich die Entscheidung über die weitere Aus­sperrung der Reichsgelder für Polizeizufchüffe an Braunschweig bis auf weiteres Vorbehalte. Diese Mit­teilung ist selbstverständlich eine höfliche Umschreibung für die Tatsache der bereits eingetretenen Sperrung der braunschweigischen Polizeigelder. Durch dieses Verfahren soll offenbar ein Druck auf u.n braun­schweigischen Ministerpräsidenten und auf den braun­schweigischen Landtag in dem Sinne ausgeübt werden, daß der Minister Franzen von seinem Amte z u - r ü ck t r e«e n soll.

Außerdem hat der preußische Innenminister beim Reichsinnenminister den Antrag gestellt, die Geneh­migung zur Strafverfolgung des Ministers Dr. Franzen nachzusuchen, weil die

preußische Regierung wegen der erwähnten Vor­gänge mit der Berliner Polizei, Franzen gericht­lich zur Rechenschaft ziehen

möchte. Nun liegt diese Angelegenheit allerdings außerordentlich kompliziert. Franzen ist nicht nur braunschweigischer Staatsminister und na­tionalsozialistischer Reichstagsabgeordneter, sondern er

ist zugleich stellvertretender Reichsrats­bevollmächtigter des Landes Braunschweig. Es besteht aber eine Bestimmung, daß Reichsratsmit­glieder, ebenso rote die Gesandten auswärtiger Mächte, (Exterritorialität genießen. Infolge­dessen hat der preußische Justizminister sich zunächst an das Reichsinnenministerrum mit der Bitte um ein Gutachten über diese Sache gewendet, und dieses Gutachten ist offensichtlich gegen Franzen ausgefallen, da ja

Franzen nicht ordentliches Reichsratsmitglied, sonder» nur stellvertretender Bevollmächtigter beim Reichsrat

ist. Das Recht der Exterritorialität wird aber nicht auf die Stellvertreter, sondern nur auf die ordentlichen Mitglieder ausgedehnt. Infolgedes­sen kann zunächst der Antrag auf Aufhebung der Immunität gegen Franzen beim Reichstag eingereicht werden. Daß dieser Antrag genehmigt wird, ist natürlich kaum anzunehmen, da der Reichs­tag derartige Anträge im allgemeinen abzulehnen pflegt. Ein Disziplinarverfahren gegen Franzen ist für die preußische Regierung nicht möglich, da Franzen, der bisher Amtsgerichtsrat in Kiel gewesen ist, vor kurzem aus dem preußischen Staatsdienst ausschied, als et in Braunschweig Mi­nister wurde.

Zunächst wird also wohl nur der Reichsinnen- minister Dr. Wirth seinen Kampf gegen den braun- schweigisckien Minister Franzen auf dem Wege der Sperrung der Polizeizufchüffe durchführen, da die Einleitung eines Strafverfahrens von der Genehmi­gung des Reichstages abhängig bleibt.

Roch keine Sitzung

der Zehnerkommtssion

Berlin, 28 Oktober.

Die Besprechungen des Reichsarbeitsm»uisters mit Bertreter» der beiden Parteien der Berliner Metall- indnstrie danerten, den Blättern zufolge, bis in die späten Abendstunden. Die nächste Sitzung der Zeh­ne r k o m m i s s i o n, die in den Rachverhandlungen in der vergangenen Woche eingesetzt worden war, um eine Einigung herbeizusühreu, und die ursprünglich gestern zusammentreten sollte, wird erst dann ftattfin- deu, wen» in unverbindlichen Besprechungen gewisse Boraussetznugen für eine Anaähernng beider Parteien geschaffen find.

Mussolinis „Säbelraffeln"

Nervosität in London und Paris

London, 28. Oktober.

Die außenpolitische Rede Mussolinis die wir auszugsweise auf Seite 2 wiederholen) wird von der englischen Presse in ausführlicher Form wie- fcetgegeben. Die »Times* ist der Ansicht, daß Hö­ver und Macdonald in ihren Mitteilungen über Ita­lien und Frankreich sicherlich noch viel vorsichtiger ge­wesen wären, wenn sie von dieser kampseslustigen Stimmung Mussolinis vorher Kenntnis gehabt hät­ten. Sie würden dann ihren Optimismus noch mehr eingeschränkt haben.

.Daily er alb' meint, Europa komme immer mehr auf seine alten Gewohnheiten zurück. Der d i- plomatische Krieg habe eingesetzt. Dem französischen Bündnissystem fetzte Mussolini eine Verbindung entgegen, die aus Bulgarien, Türkei und evtl, auch Griechenland bestehen würde. Er habe auch Deutschland ein offenes Bündnis angeboten, das sich auf Revision der Verträge stütze. Angesichts des­sen sei es dringend nötig, daß man jetzt zur Tat schreite, um einen Krieg zu verhindern.

.Daily Erpreß' spricht vom Säbelrasseln Mussolinis. Wenn Mussolini so fortfahre, wür­de er alles auss Spiel setzen, was er bisher erreicht habe.

„Ein Abgrund tut sich auf.. "

Paris, 28. Oktober.

Die Rede Mussolinis Hal in der französi­schen Presse ein lebhaftes Echo gefunden. Pertinax zieht im „Echo de Paris" aus den Ausführungen des Duce die Schlußfolgerung. daß Italien sich heute stark genug fühle, um feinem Drang nach dem Osten freien Lauf zu lassen. Die letzten Zweifel, die man

bisher noch von französischer Seite gehabt habe, seien nunmehr zerstreut

Zwischen Frankreich und Italien tue sich ein Abgruuo auf,

den zu überbrücken der Diplomatie nicht leicht fallen würde. Frage man nach den Gründen, weshalb Musso­lini gerade diese Zeit gewählt habe, um seine Rede­schlacht wieder zu eröffnen, so müsse man daran den­ken, daß in den nächsten Tagen die vorbereitende Ab­rüstungskonferenz beginne; Mussolini habe daher noch einmal darauf Hinweisen wollen, daß d-e Abrüstung solange eine Utopie bleiben werde, wie man den For­derungen Italien» nicht stattgegeben habe.

Das .Oeuvre' bezeichnet die Ausführungen Mussolinis in Rom als viel weniger gefährlich als diejenigen in Florenz und Livorno, weil er bestätigte, daß der Faschismus heute ein Ausfuhrobjekt sei Die radikal-sozialistische „E r e - N o u v e l l e" wirft Mus­solini vor er vergesse, daß.

wenn es eine Ungerechtigkeit in den Verträgen gebe, die italienische Regierung einen Teil der Berantw"rtung trage.

Im Gegensatz zu den Ausführungen Mussolinis, die den Weltfrieden von der Revision der Verträge ab­hängig mache, muffe man französischerseits betonen, daß gerade diese Revision das Ende des Weltfrie­dens».'?) darstellen würde.

Träumereien an ranzösischen Kaminen

Paris, 28 Oktober.

Das „Journal" beschäftigt sich mit den angeb­lichen deutsch - italienischen Eisenbahn­plänen, die eine Verbindung zwischen Berlin und Mailand Herstellen wollen und die eine be­

deutende Verkürzung der Wegstrecke herbeiführen würden. Die Durchführung dieses Projektes würde einen Kostenaufwand von 2 Milliarden Mark (!!) er­fordern. Das Projekt sehe den Bau von drei Tun­nels vor und werde auf die Dauer von zehn Jahren mehreren tausend Arbeitern Beschäftigung geben.

Man müsse sich fragen, wo die Vorteile einer der­artigen Ausgabe liegen. Italien habe sicher großes politisches Interesse an der Durchführung dieses Pla­nes, da es eine rasche Verbindung mit dem oberen Etschtale wünsche. Die Bahn werde eine unmittel­bare Verbindung zwischen dem deutschen und dem ita­lienischen Eisenbahnnetz darstellen und Oesterreich nur auf einer Strecke von 40 Kilometern berühren. Die­ses Gebiet würde genügen, um im gegebenen Falle den Zusammenhang zwischen Deutschland und Italien herzustellen, falls Oesterreich als Aufmarschgebiet nicht in Betracht komme. ®ian brauche die italienischen Sympathien für die Revanchepläne nicht zu -über­treiben, müsse aber die Feststellung machen, daß Jta- lien keine Gelegenheit versäume, um darzulegen, daß

es sich über die Lage in Europa keinem Zweifel hin­gebe.

Barrikaden aus Mehlsäckea

Neuyork, 28. Oktober. 1

In Rio de Janeiro kam es gestern zu Un­ruhen, über die Assoziated Preß u. a. meldet, daß die angeblich von Kommunisten angestifteten Unruhen durch Polizei und Truppen unterdrückt wurden. Die Verluste übersteigen wahrscheinlich 100 Personen. Die Unruhen begannen mit der Revylte eines Militärpolizeiregiments, welches wahllos schießend in die Polizeizentralstation eindrang. Kom­munistische Elemente nutzten die nachfolgende Ver­wirrung aus, um wegen der Nahrungsmittelteueruv i zu protestieren. Nach kurzer Zeit rückten dann regu­läre Truppen im Eilschritt heran und warfen rasch um das Kriegsministerium, das Polizeiguartier und das Auswärtig: Amt Barrikaden aus Mehl-, Bohnen- und Zuckersäcken auf, während Schützengräben in den Gärten längs der Guanabara- bucht in der Nähe des Gloria-Hotels angelegt Wurden.

Das deutsch-französische Zwiegespräch

Von unserem ständigen Paris er Korrespondenten.

Pz. Paris, 28. Oktober.

Dem Durchschnittsfranzosen wird es gegenwärtig nicht leicht gemacht. Vor seinen Bugen zieht in end­loser Folge ein Bildstreifen vorüber, „Deutschland" betitelt, dessen wechselvolle For­men sich zu. keinem einheitlichen Eesamteindruck ver­dichten wollen. Von dem Weltblatt bis zur kleinsten Provinzzeitung herab hat jedes Organ eine eigene Rubrik eröffnet, worin Tag um Tag das „Problem Deutschland" von allen Seiten beleuchtet wird. Wie der „Temps" feit zwölf Jahren allabendlich auf der ersten Seite die gleiche lleberfchrift „Die Regelung des Friedens" bringt und so das berühmte Wort PoincarSs von der „fortgesetzten Schöpfung" rechtfer­tigt, so scheint jetzt die gesamte französische Presse von einer Art „germanischer Hypnose" befallen zu sein, die im Grunde genommen ohne Zweifel ein Angstzustand ist.

Krankhaft geradezu die Sucht nach Erklärungen von gewissen Tatsachen, die an sich dem Franzosen un­verständlich erscheinen: Warum war der Deutsche nicht „dankbar" für die vorzeitige Rheinlandräumung; von so vielen andern „Wohltaten" gar nicht zu reden? Fragt der Senator Billiet allen Ernstes im „Avenir", Andere verlegen stch auf Feststellungen und ziehen daraus Schlüsse, die genau ihren eigenen Wünschen entsprechen: Die Tatsache des Hitlersieges beweise, daß ganz Deutschland den Revanchekrieg wolle; daß es zum mindesten die Abstcht habe, Frankreich und die Welt zu „düpieren"; daß es zu seinem alten politi­schen Mittel, dem Faustschlag auf den Tisch, zurück­kehre. Reichskanzler Brüning kämpft gegen den Extremismus von rechts und links an, erringt einen parlamentarischen Sieg? Dies beweise, daß er in der Kunst, die Welt zu überlisten, geschickter sei als die andern, indem er sein Ziel, die Revision des Poungplanes, auf dem Wege der Erfüllung erreichen wolle. Nebenbei bemerkt: Dies ist vielleicht der einzige Punkt, über den die Franzosen von rechts und links gegenwärtig einig find, daß nämlich Deutsch­land mit allen Mitteln erst auf ein Moratorium, dann auf eine Revision auch der unbedingten Jahres­zahlungen hinarbeite. Oder: der Sozialdemokrat Se- vering wird wieder preußischer Innenminister? Die Franzosen mögen daraus ersehen, wie die Deut­schen selber den Rationalismus bekämpfen, nämlich durch Anwendung brutaler Gewalt; genau so müsse man auf internationalem Gebiete verfahren und dem widerspenstigen Reiche die Zähne zeigen, dann werde es schon klein beigeben (Eauvain im „Journal des Dsbats").

Es taucht dann auch erneut die alte Theorie von den „zwei Deutschland" auf, des guten und des bösen: das eine müsse man nach Kräften un­terstützen, gegen das andere ohne Mitleid noch Er­barmen fein. Zum Unglück ist man stch auf der Lin­ken, wo dieser Satz mit Vorliebe verfochten wird, wiederum nicht über die zu befolgende Taktik einig. Die einen — Sjerriot etwa — sagen: Das „gute Deutschland" soll erst seine Kraft zeigen, indem es das „böse" niederschlägt; dann verdient es unser volles Vertrauen, und wir kommen ihm gerne zu Hilfe. Die andern dagegen — Sozialisten und Linksradikale — meinen: Wir müssen auf alle Fälle dem „guten“ Deutschland helfen, denn ohne Gärtner ist bas Un­kraut überall stärker als der Weizen. Zu dem ganzen Streite bemerkt die Rechte, es gebe nur ein einziges Deutschland, nämlich das der Franzosenhasser und Reoanchefreunde; der Unterschied sei lediglich in der mehr ober weniger geschickten Methode, womit fie ihr Ziel, die gewaltsame Umwälzung der bestehenden po­litischen Ordnung, zu erreichen trachteten. So will im Xarbieublatte „Echo de Paris" her Akademiker

Madelin den unwiderleglichen Beweis erbringen, daß die gesamte deutsche Politik auf Heuchelei und Wort­bruch beruhe: Dies habe schon Tacitus von den Ger­manen gesagt, und von dem Cherusker Her­mann bis zu Bethmann Hollweg lasse sich fo alles außenpolitische Handeln Deutschlands erklären,

Noch anibere, die vergeblich auf eine „geistige An­näherung" hinarbeiten, wollen vorerst die deut­schen Dichter und Künstler zu einer Art Sündenbeichte zwingen; der Literat Saßorb unternahm schon vor Jahren den Versuch, die geisti­gen Führer des deutschen Volkes zu einer „Gegener­klärung der 93" zu veranlassen, und Gabriel ByissY regte in der „Comoodiä" ein ähnliches Bekenntnis an; heute ist es Bauer, der mit einem solchen „Auf­ruf" hervortritt. Das Bedenklichste dabei ist, daß man sich selbst bei den hochstehenden Franzosen keinerlei Rechenschaft darüber abzulegen scheint, wie würdelos in ihren eigenen Augen und in den Augen der gan­zen Welt jeder Deutsche erscheinen müßte, der einem solchen Ansinnen entspräche; und wenn der Dichter von-drüben, wie im umgekehrten Falle jeder Franzose täte, voller Selbstachtung schweigen, so wird dies als „schlechten Willen", als Beweis unbeugsamen Fran- zosenhaffes und eigener Ueberhsblichkeit gedeutet!

Das sind einige Ausschnitte aus dem Filmstreifen, der Tag nm Tag vor den Augen des Durchschnitts­franzosen vorüberzieht; ermutigend sind sie gewiß nicht, und von einem wenn auch nur elemen­taren Verständnis für deutsche Not und deutsches Streben kann schon gar nicht d ie Rede sein. Es ist die unmittelbare Folge der rein egoistischen, egozentrischen Einstellung, die seit Jah­ren der französischen Nation von seinen größten Staatsmännern zur Pflicht gemacht wurde, verbun­den mit einem politischen Dogmatismus, der stch be­sonders in einem Manne wie Poinarö verkörpert und von ihm auf alle Führer gleichsam abfärbt. Es ist die bis zur Selbsthypnose getriebene Wiederholung der gleichen Sätze, ja der gleichen Worte, die dadurch zu wahren nationalen Fetischen werden. Inmitten einer aus tausend wirtschaftlichen und politischen Wunden blutenden Welt gab es in Frankreich eine ungeheure Aufregung, als Briand es wagte, den Fe­tisch „Sicherheit" erft nach dem „Schiedswe- sen" zu nennen. Tas Gefühl der unwandelbar star­ren Form ist bet dem Franzosen bis zur Spitze ge­trieben. Eine solche Geistesverfassung, die selbst in ruhigen Zeiten jeder gesunden Entwicklung die schwersten Hindernisse entgegensetzt, wird zu einem geradezu tragischen Verhängnis, wenn die Not der Völker starke Entschlüsse und kühnes Handeln er­heischt.

Ta antwortet Tardieu und selbst der Präsident der Republik Doumergue: „Tie Achtung uno Unwandel­barkeit der Verträge ist die Grundlage der französi­schen Politik und des europäischen Friedens." Ginge darüber eine Welt in Trümmer, an die Pergamente darf nicht gerührt werden. Weil es nicht nur in Deutschland, sondern auch an­derswo Leute gibt, die in diesen grausen Dokumenten eines der Hauptübel und Ursache der Völkernot er­blicken, ruf Herriot feiner Nation zu: „Wir müssen wach'am fein, und vorsichtig!" Und weil das große Nachbarvolk in Verzweiflung ist, schreibt der ebenfalls radikale Senator Besnarv: „Wir sind getäuscht wor­den . . ." Der „Matin" Sauerweins untersucht die französischen Grenzbefestigungen, die anscheinend je­dem Feind zu trotzen vermögen, und von der Maas bis zur Bidasioa erschallt der Rus: „Armons-nous, Seteafinen wir uns!" Wir» das merkwürdige deutsch- franzostsche Zwiegespräch -noch lange in dem T«k. weitevgehe»?