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Nummer 245*

Oonnabend/Oonniag, Oktober 1930

20. Jahrgang

Optimistische Stimmung in Regierungskreisen

Dor -en Abstimmungen im Reichstag / Interfraktionelle Verständigung über Erledigung der Mißtrauensanträge / Amerikas Abrüstungspolitik

Die Taktik des Reichskanzlers

Menschen -es Untergangs?

(Von unsere, Berliner Schristieitung.)

Berlin, 18. Oktober.

Amerika und die Abröstungsstage

Eigener Drahtbericht.

neten Woge das Kabinett Brüning mn seine parlamentarische Klippe herum-kommen wird.

Ltnd nun Or. Scholz!

Di« „Sofonte* setzt ihre Interviews fort.

Der Berliner Berichterstatter der „Volants" hatte am Freitag eine Unterredung mit dem Führer der Deutschen Volkspartei, Dr. S ch o l z, der sich zunächst über innerpolitische Fragen äußerte und dabei er­klärte: Er persönlich wünsche den Fortbestand des Kabinetts Brüning, wenn er auch nicht an eine dauernde Mehrheit glaube. Es sei jedoch möglich, daß die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien sich für einen Augenblick legen würden, um der Regierung die Durchführung ihres Finanz­programms zu ermöglichen. An eine Diktatur, für den Fall, daß die gegenwärtige Regierung gestürzt werden solle, glaube er nicht. Man würde vielmehr in diesem Falle den Reichstag in die Ferien schicken.

Die Frage, ob seine Partei immer noch der Frie­denspolitik Stresemanns treu sei, beantwortete Dr. Scholz mit der Feststellung, daß die Deutsche Volks­partei immer noch den Frieden wünsche, aber einen solchen, der sich auf Recht und Gerechtig­keit stütze. Gc bostohs hjei her - bte feste

sicht, den Poungplanverpflichtungen nachzukommen, soweit dies im Bereiche der Möglichkeit liege.

W. P. ,Mne unendliche Bedeutung Liegt in der Ar­beit; der Mensch vollendet sich durch sie. Faule Mo­raste werden Woggeräumt, schöne Saatfelder erstehen an ihrer Stelle und prächtige Städte, und vor allem härt der Mensch selbst aus, ein fauler Morast und eine seuchenschwangere Wüste zu sein . . . Zwetsol, Verlangen, Kummer, Unruhe, Unwille, Verzweiflung selbst, alle diese, wie Höllenhunde belagern die Seele des armen Tagavboiters ..., aber er greift mit freiem Mut sein Tagwerk an, und sie alle Weichen murrend zurück in ihre fernen Höhlen. Der Mensch ist nun Mensch; die heilige Mut ibei Arbeit in ihm ist wie ein reinigend Feuer, worin alles Gift und selbst der verpestende Qualm in einer hellen heiligen Flamme verbrennt.* So heißt es in Carlyles Lobgesang auf die Arbeit. Die Sprache, in der diese Sätze ge- schrieiben sind, ist nicht die Sprache unserer Tage: ihr Pathos paßt nicht mehr in ein« Zeit, in der die Welt der Arbeit durch Mechanisierung und Rationalisie­rung eine Neugestaltung erfahren hat. Und die Worte, die der englische Schriftsteller im -Zähre 1843 nieder­schrieb, klingen vor allem fremd für ein Geschlecht, das hart und schwer um seine Existenz zu kämpfen hat und von «ner Wirtschaftskrise ungeheuerlichsten Ausmaßes bedroht wird. Und doch: der Grundge­danke, den Carlyle in seinen Sätzen verkündet, hat auch heute noch Gültigkeit. Die sünszehn oder zwan­zig Millionen in Europa und Nordamerika, denen heute der Zugang zur Arbeitsstätte verschlossen ist, empfinden sein« Wahrheit. Für sie bedeutet Ar­beitslosigkeit nicht allein materielle, sondern auch seelische Not. „Menschen des Untergangs" betitelt der ot'erschlesische Schriftsteller Rudolf Fitzek ein Drama, in dem er das Probolm der Arbeitslosigkeit behandelt. Menschen des Unter­gangs, Menschen ohne Daseinszweck zu fern — das ist das Gefühl, das aus diesen Millionen lastet.

th. Berlin, 18 Oktober.

Die große politische Debatte, die der Reichstag gestern begonnen hat, wird heute wei­tergeführt werden, aber es ist noch fraglich, ob man bereits heute zu den Abstimmungen kom­men wird, oder ob auch noch der Montag herangezo­gen werden muß. Der weitere Gang der parlamenta­rischen Arbeiten wird sich bann, vorausgesetzt natür­lich, daß sich keine unvorhergesehenen Zwischenfälle ereignen, ungefähr folgendermaßen abspielen:

Heute (bzw. Montag) wird zunächst das E ch u l- dentilgungsgesetz, welche» vom Haushalts­ausschuß schon gestern abend ohne Aeuderung ge­nehmigt wurde, in dritter Lesung vom Reichstag verabschiedet werden. Dies« für den Augenblick bei weitem wichtigst« Materie wird also vorausgenom- men, und wenn das Gesetz mit ausreichender Mehr­heit vom Parlament verabschiedet ist, hat das Äa« binett Brüning seinen ersten Erfolg hinter sich.

Dann wird man die politische Debatte weiter­führen, bei welcher man wahrscheinlich darauf rech­nen muß, daß der zweite Redner der National­sozialisten eine scharfe Tonart anschlägt, nachdem gestern allgemein festgestellt wurde, daß die Rede des Abgeordneten Strasser relativ gemäßigt war. Wenn die Debatte zu Ende geführt ist, würde man normaler­weise an die Abstimmungen über alle Anträge, Miß­trauensvoten usw. kommen. Hier wird jedoch ein differenziertes Verfahren eingeschlagen werden. Zunächst würde man die Anträge, die "sich auf Abänderung der Notverordnungen - lind auf andere sachliche Maßnahmen erstrecken, in den Ausschuß überweisen. Ferner wird man aus der Fülle der Anträge einen sozialdemokratischen Antrag herausgreifen, der sich darauf bezieht, daß die Reichsregierung auf den Reichsarbeitsminister einwirken soll, damit der Schiedsspruch in der Berliner Metallindustrie nicht für ver­

bindlich erklärt wird Auf diesen Antrag legen die Sozialdemokraten aus begreiflichen Gründen großen Wert. Es ist anzunehmen, daß dieser sozial­demokratische Antrag mit Mehrheit vom Hanse an­genommen wird, und zwar wird dabei zum erstenmal die antikapitalistische Mehrheit der drei Oppositionsgruppen in Erscheinung treten, die in diesem Reichstag vorhanden ist, nämlich die Mehrheit der Sozialdemokraten, der Kommunisten und der Nationalsozialisten. Alle drei Parteien stehen dem Streik der Berliner Metallarbeiter sympathisch gegenüber und werden deshalb diesen Antrag gegen sämtliche anderen Parteien annehmen.

Dann würde man bei normaler Reihenfolge die Abstimmungen über die Mißtrauensanträge und zu den Anträgen auf Aufhebung der Not­verordnungen gelangen. Diese Abstimmungen werden jedoch nicht durchgeführt werden, sondern tm Laufe des gestrigen Tages hat man sich inter­fraktionell geeinigt, daß ein anderes Verfahren «ingeschlagen werden soll. Die Wirtschaftspartei wird zwar zu diesen Verabredungen erst heute mit­tag noch einmal Stellung nehmen, aber man kann schon jetzt mH großer Sicherheit daraus rechnen, daß sämtliche hinter der Regierung stehenden Parteien, also auch die Wirtschaftspartei, das Landvolk und die Christi.-Soz. für diese Abmachungen mit den Sozialdemokraten »u haben sein werden. Dieser

Ausweg geht in der Richtung, daß der Antrag ge­stellt werden wird, daß der Reichstag über sämtliche anderen vorliegenden Anträge, insbesondere also die Mißtrauensvoten und die Aufhebung der Rotverordnungen, zur Tagesord­nung übergeht. Ein derartiger Antrag, nach der Geschäftsordnung der weitestgehende erhält also den Vorrang, wird angenommen werden und da­mit fallen selbst die Abstimmungen über die Miß­trauensanträge und Aushebung der Rotverordnun gen weg. Der Reichstag wird sich dann voraus­sichtlich bis Anfang Dezember vertagen.

Jpn der Zwischenzeit werden die Ausschüsse über die soziak>emokratischen Abändernngsanträge zu den Notverordnungen beraten. Gleich zeitig wird der Reichsrat den neuen Etat und die 30 Einzelentwürfe behandeln die zum großen Fi­nanzprogramm des Kechinetts Brüning gehören. Erst Anfang Dezember würde bann beim Wieder zusammentritt des Plenums mit einer neuen politi­schen Zeit, bann aber auch mit neuen großen Ge­fahren zu rechnen sein.

London, 18. Oktober.

„Times" meldet aus Washington: Die beiden amerikanischen Delegierten für die vorbereitende Kommission der Abrüstungskonferrenz, der amerika­nische Botschafter in Belgien, Gibson, und der Gesandte in der Schweiz Wilson, fahre» heute von Reuyork ab.

Der genau« Inhalt der Anweisungen Hoovers für die Heiden Delegierten ist nicht genau bekannt, es scheint jedoch kein Zweifel zu bestehen, daß die Bereinigten Staaten versuchen werden, durch das Gewicht ihres eigenen Einflusses und mit Unter­stützung der britischen Regierung der Ueberzeugung Geltung zu verschaffen, daß den Arbeiten der vor­bereitenden Kommisfiou ein Ziel gesetzt und daß dasjenige in Angriff genommen wird, zu dem sich die Rationen durch de» Ber- sailler Vertrag verpflichtet haben.

Es scheint tatsächlich, daß die Liquidierung der vorbereitenden Kommission das Hauptziel, wenn nicht das einzige der amerikanischen Delegation im gegenwärtigen Zeitpunkt ist. Fragen, wie die Be­schränkung ber Land- und Luftstreitkräfte sowie Bubgetein-schränkung werden für mehr europäische als amerikanische Angelegenheiten angesehen, auch besteht kein Optimismus in der Frage der Bereit­schaft gewisser Mächte, eine allgemeine Konferenz einzuberufen. Amerika glaubt jedoch, daß die Zeit gekommen ist, bie Arbeit der vorbereitenden Kom­mission zu beenden, ihren Mehrheits- und Minder-

Vormarsch auf Rio de Janeiro?

Reuyork, 18. Oktober.

Die hier vorliegenden Meldungen über die Vor­gänge in Brasilien sind nach wie vor widerspruchsvoll, sodaß es schwer fällt, sich ein Bild von der Lage zu machen. Während die brasilianische Bundesregierung behauptet, daß der Angriff der Aufständischen auf die wichtige Stadt Jtarare, die Endstation der nach der Stabt Sao Po-flo führenden Bahnlinie, zurückgewie­sen worden fei, behaupten die Aufständischen und die Behörden der Stadt Porto Alegre, daß die Rebellen unter der Führung ves General Costa Jtarare erobert hätten.

Wie Afloziated Preß aus Porto Megre bericht«-:, erklärt General Costa in einer Botschaft an die bra-

Bundestruppen sich in den Halbdutzend Gefechten, die in der letzten Zeit stattgefunden hätten, als völlig de­moralisiert und kampsunlustig erwiesen hätten. In­nerhalb weniger Tage würden die Aufständischen den Vormarsch durch den Staat Sao Paolo auf Rio be Janeiro aufnehmen.

Costa forbert in seiner Botschaft den Kriegsminister auf, Flugzeuge zur Besichtigung der Eisenbahnlinie von Jtarare zu entfenben. Die Flugzeuge, benen er sicheres Geleit zusage, könnten in Ponta Grossa unb Castro lanben, um sich von den ungeheuren Hilfsmit- letn der Aufständischen zu überzeugen.

Amerikanischer Finanzmann geflohen!

Große Verluste des Publikums.

London, 18. Oktober.

Wie aus Reuyork gemeldet wird, stehen die ameri- kanischen Kapitalsanleger in Gefahr, etwa 1200 000 Pfund Sterling durch die Tätigkeit eines Finanzman­nes zu verlieren, der seit der vorigen Woche vermißt wird. Der stellvertretende Attorney General bezeich­nete die Verluste des Publikums als die größten je dagewesenen. Er teilte mit, daß gegen den vermißten Finanzmann das Verfahren wegen Meineids und Betrugs eröffnet werden wird. Der Fall hat in Finanzkreisen größtes Aufsehen hervorgerufen. Der Finanzmann ist in der vergangenen Woche im Flug­zeug nach Chicago abgeflogen, und man hat seither nichts mehr von ihm gehört.

Prag, 18. Oktober.

Im Staatshaushaltsausschutz des Abgeordneten­hauses hielt Dr. B e n e s ch ein Schlußwort, in dem er seinen optimistischen Svanvpunfl hinsichtlich -des Verhältnisses der Tschecho-Slowakei zu Deutschland aussprach. Er befaßte sich vor allem mit dem Vorwurf eines derrtschnationalen Abgeordneten, der die Politik des tschechoslowakischen Staates als deutschfeindlich hrngestellt hatte. Als Gegenbeweis führte Benesch unter anderem seine letzte Unterredung mit dem Reichsautzenmtnister Dr. C u r t i u s in Gens an, mit dem er alle lausenden Fragen eingehend besprochen höbe. Beide Minister -hätten zu ihrer großen Befrie- -digung auf den gegenseitigen guten Willen, die guten Beziehungen unb Bestrebungen Hinweisen könnens!). Deutschfeinblich sei ein starker Ausbiuck für bas Ver­hältnis Meier Staaten. Bei einer so langen Grenze

heiiSbericht zu entwerfen, fte ber Welt bekannt zu .gebe» und geduldig auf das größere Ergebnis zu warten.

Optimist Benesch

Obwohl die letzten Entscheidungen Wer die H'rrchsührung dieses Arbeitsprogramms noch aus­stehen, hält man es doch schon in parlamentarischen Kreisen für ziemlich sicher, baß auf vM j^r hezeiH

silianische Bevölkerung, er wolle ber Zentralregierung ein Bilb von ber Bebentnng unb ber Stärke ber Ans stänbischenbewegnng geben, bamit weiteres Blutver- gießeg vermied«» tiMibe. Costa behauptet, baß bie

und einem so großen Umfange der Wirrschafts- und politischen Beziehungen, wie sie Mischen Deutschland und der Tschechoslowakei beständen, sei es pur natür- lich, daß hi« und da einmal Zwischenfälle vorkämen.

Kem and««s Land wird von dieser wirtschaftlichen Krise unserer Zeit so hart und schwer getroffen wie Deutschland. Die Ursachen, di« zu dieser Entwick­lung geführt haben, sind bekannt. Mittel und Wege zu ihrer Ueberitoindung zu suchen, ist eine der großen Aufgaben dieser Tage und Wochen. Am Donnerstag hat Reichskanzler Dr. Brüning vor dem neuen Reichstage sein Programm verteidigt. Was der Kanzler sagte, war im allgemeinen nichts Neues, und di« müde, temperdmentlose Art des Vortrages fiel umso mehr auf, als gerade dieses am 14. Septem­ber gewählte Parlament mit Aktivität geladen ist. Es ift aber notwendig, daß eine Regierung, -die den Willen zum Handeln, den Willen zum Fuhren hat oder haben will, diesen Willen auch kundtut und pro- pagiert. In Berlin stehen über hunderttau­send Metallarbeiter im Streik. De» Kanzler hat in feiner Regierungserklärung von die­sem großen Kampf nicht gesprochen; er Hai diese Dinge unerwähnt gelassen, obwohl durch sie nicht allein das Problem der Mehrheitsbildung, nicht al­lein -die Frage, wer di« Massen politisch beherrschen wird, sondern auch di« Pläne zur Wirtschaftssanie- rnng berührt werden. Und auch die kurzen Aus­führungen allgemeiner Natur, die in der Regierungs­erklärung zur Sozialpolitik gemacht werden, ließen tneles, zumindest aber das Entscheidende im Dunkel der Ungewißheit. Hier machte es sich schmerz­lich bemerkbar, -daß -das Kabinett offenbar seinen Sa- nierungsplan noch nicht durch ein einheitliches, u»n- fassendes Wirtschaftsprogramm ergänzt hat. In die­ser Feststellung braucht kein Vortours zu Kegen; daell Arbeitspensum, das bie Regierung in den letzten Wo­chen zu leisten hatte, war riesengroß. Aber -die Mah­nung bleibt bestehen, daß die Lücken, -die hier vorhan- iden sind, möglichst bald ausgefüllt werden müssen, wenn unser Handeln endlich zietbewußt und einheit­lich werden soll.

Wir wissen aus früheren Kundgebungen der Re­gierung, und wir fanden es jetzt in derMeg-ierungser- klärung bestätigt: „Durch Entlastung der Wirtschaft Mr Ankurbelung des wirtschaftlichen Lebens- ist der Grundsatz, auf dem sich der Danierungsplan der Re­gierung aufbaut. Das deuffche Preisgebaud« soll zum Sturm reif gemacht werden, die Preise sollen dem Weltmarktniveau angeglichen wer­den, und M diesem Zweck ist auch eine beweglichere Gestaltung der Lohnpolitik ins Auge gesaßt, ohne idaß freilich, wie der Kanzler versicherte, der Re­allohn eine dauernde Senkung erführe. In diesen Sätzen wird in noch reichlich allgemeinen Wendungen das Problem behandelt, dessen Lösung durch die Aus­einandersetzung in der Berliner Metallindustrie be- retts hart umkämpft wird.

„ Zwei Ansichten stehen sich hier schroff gegen­über: Auf der einen Seite die Arbeitgeberschaf-t, die durch eine Lohnherabsetzung dem wirtschaftlichen Le­ben neuen Antrieb geben will, und auf der anderen Seite die Gewerkschaften, die als Mittel Mr Wirr- schaftsbelebung und zur Bekämpfung der Arbeits­losigkeit eine Kürzung der Arbeitszeit empfehlen. Dieser Gegensatz zieht sich durch die ganze Diskussion, die heute über diese Fragen mit ständig wachseitdem Eifer in der Oeffentlichkett geführt wird, -und gerade darin liegt die grundsätzliche Bedeutung dieser Ber­liner Vorgänge. Hinter den Gewerkschaften stehen weite Kreise der Angestelltenschaft, uue gerade ein Führer dieser Kreise, der Bundesvorsteher des Ge­werkschaftsbundes der Angestellten Gustav Schneider, Hat kürzlich -die Forderungen d« Arbertnehmer- schast recht klar formuliert. Er kritisiert in einem Artikel scharf di« Preisbildung -durch die Kartelle und fovdert Herabsetzung der hohen Preise, weil diese verhinderten, daß sich die Produktion im Lande voll entfaltete. Er wendet sich dann aber ent­schieden gegen alle Versuche, die Lohne zu senken. Denn Lohnsenkung -bedeutet für ihn eine Schwächung der Kaufkraft auf -dem Binnenmärkte, durch die die Wirkungen der P r ei sherab s« niung illusorisch gemacht würden. Und endlich setzt sich Schneider für die Ein­führung der Fünftage-Woche oder des Sechsstutiden- Tages ein. „Eine solche „Arbeitszeitkür- zung", so schreib: er „kann meiner Ansicht nach bei besonders individueller Behandlung der einzelnen WirrschaftsMeige ohne Verluste für die Wirtschaft durchgeführt werden Durch eine solche Maßnahme würde beim Fortdauern ber gegenwärtigen Konjunk­turverhältnisse ein Teil der Arbeitslosen in Deutsch, land und damit -das ungeheure Gesahrenmoment einer Arbeitslosigkeit von fünf Millionen Deutschen im Winter beseitigt werden.*

Und mm ine Gegenseite, di« Berliner Metallindu­striellen und hinter ihnen der weitaus größte Teil het Arbeitgeber. Sie erklären, »daß eine Ver­minderung der Arbeitslosigkeit lediglich durch S e n- kung der Selbstkosten möglich sei, die ihrer­seits nach Lage der Dinge nur durch Lohnsen­kung und gegebenenfalls durch Arbeitszeitvcrlän­ge t u n g m-tt entsprechender Stundenlohnkürzunq -herbeigesührt werden könne.* Sie begründen diese Ansicht -damit, daß die Bewegungsfreihett der Betriebe durch die Arbeitszeitverkürzung uno durch die Neu- eitrftettung von Arbeitslosen eingeengt und daß -die. Durchführung dieser Pläne bie Produktionskosten erhöhen werde. Neben betriebstechnischen Gründen wird schließlich geltend gemacht, daß die Arbeitszeit- verkürMng in einer Seit, in der ein großer Teil der Betriebe schon nicht mehr voll arbeite, nicht einmal einen vorn vergebenden Erfolg in Aussicht stelle.

Ansicht steht gegen Ansicht. Schroff und unversöhnlich tote es scheint! Ist eine Einigung der beide» Gegner auf einer mittleren Linie überhaupt