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Nummer 242*

Mittwoch, 15. Oktober 1930

20. Jahrgang

Schnellgericht verurteilt Berliner Ruhestörer

Gefängnisstrafen bis zu sechs Monaten / Schacht über Paneuropa / Vor -er Wahl -es ^eichstagspräsi-enten / Berliner Streik -urchgeführt

Ltrteilsverkün-ung nach Mitternacht Stichwahl zwischen Loebe un- Scholz

(Son unserer Berliner Schriftleitung.)

Eigener Drahtbericht.

Berlin, 15. Oktober.

Neunzehn der Demonstranten, die im Verlauf der Ausschreitungen am Montag in der Nähe des Reichstages und vor allem in der Innen­stadt von der Polizei festgenommen worden waren, wurden bereits gestern mittag dem Schnellrichter vorgefiihrt. Die Urteilsverkündung fand erst zwei Uhr nachts statt:

Das Verfahren gegen zwei jugendliche Angeklagte ist abgetrennt worden. Die Angeklagten Lohm, Huhn und Bröfeke wurden freigesprochen, und das Verfah­ren gegen HLuemundt eingestellt.

Bon den übrigen Angeklagten erhielten Trantz sechs Monate Gefängnis, Eirow sechs Monate Ge­fängnis, Bartell sechs Monate Gefängnis, Scho­ber fünf Monate Gefängnis, Tetz la ff drei Mo­nate zwei Wochen, B l i tz n e r drei Monate zwei Wo­chen, Stellmacher drei Monate zwei Wochen, Droßbeck drei Monate Gefängnis, Wipper- l i n g drei Monate, Urban zwei Wochen Gefängnis, Wolfram zwei Wochen Gefängnis, von Eisen- hurdt-Rothe einhnndert Mark Geldstrafe.

Das Verfahre« gegen den Angeklagten Konftatin wurde vertagt.

*

Die Beweisaufnahme

lieber die Verhandlungen selbst ist folgendes zu berichten: Die Feststellung der Personalien der Ange­klagten ergab, daß sich darunter zwei Jugend­liche von 17 Jahren und zwar ein Schüler, der die Untersekunda des Werner Siemens Gymnasiums be­sucht und ein Bäckerlehrling befanden. Der älteste ist ein Zsijähriger Arbeiter. Unter den Angeklagten be­fanden sich zahlreiche Arbeitslose; bis auf vier sind sie sämtlich unbestraft.

Der Staatsanwalt formulierte die Anklage, die sämtlichen Angeklagten

Landfriedensbruch, Bannkreisverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt,

"einem großen Teil der Angeklagten tätliche Beleidi­gung gegen Polizeibeamte und Zivilpersonen und einem von ihnen Körperverletzung und Verstoß gegen die Notverordnung des Reichspräsidenten über den Waffenbesitz zur Last legt.

Rechtsanwalt Becker legte dann die Verteidigung nieder, da sie ihm durch die Ablehnung verschiedener Anträge erschwert und unmöglich gemacht wäre. Die Stellung eines Offizialverteidigers" wurde abaelehnt, da ein solcher vom Gericht für nicht erforderlich er­achtet wurde. Die meisten

Angeklagten bestritten, an einem öffentlichen Um- zug teilgenommen, den Beamten Widerstand ent­gegengesetzt oder Steine gegen die Fensterscheiben in der Leipziger Straße geworfen zu haben.

Einer von ihnen verweigerte überhaupt jede Aus­kunft, da ihm ein Offizialverteidiger versagt worden sei. Auch vier weitere Angeklagten wählten diese Tak­tik. Die meisten erttärten, daß sie lediglich am Reichs­tag den Aufmarsch der Abgeordneten sehen wollten, von der Polizei abgedrängt und dann durch Zufall rn den Menschenstrom und in die Innenstadt hinein­geraten wären. Nur ein Angeklagter gab zu, vor dem Warenhaus Tietz sehr aufgeregt gewesen zu sein und mit dem Swck in der Nähe einer schon zerschlagenen Fensterscheibe gefuchtelt zu haben, sodaß noch ein Stück Glas herausgefallcn sei. Bezüglich ihrer Partei­zugehörigkeit

bekannten sich fünf Angeklagte als Mitglieder bezw. Sympathisierende der NSTAP„

während die meisten sich als parteilos bezeichneten. Einer gab an, mit der KPD. zu sympathisieren. Ter Angeklagte von Eisenharbl-Rothe betonte, baß bte Polizei im Tiergarten nicht sehr zurückhaltend gewesen sei und über die Rasenflächen und Beete hin­weg zum Teil durch berittene Beamte habe Men­schenjagden vornehmen lassen.

Die Polizeibeamten aaben bei ber Zeugen­vernehmung eine andere Darstellung. Sie erklärten, daß die Angellagtcn Widcrftand geleistet

hätten. Von Interesse war die Aussage des Polizei­majors Heinrich, der das Kommando über die polizeilichen Abfperrungsmaßnahmen in der Um­gegend des Reichstags hatte. Er erklärte, daß die Polizei die Gegend wiederholt räumen mußte, da sich immer wieder Menschenmaflen ansammelten, die nach ihrem Rufen in der Hauptsache Nationalsozta- lifßen gewesen seien. Schon am Brandenburger Tor seien die Polizeibeamten aus der Menge mit Stei­nen bewvrfev worden. Die Polizei habe den Ein­

druck erhalten, daß in der ganzen Sache System lag, da die Menge äußerst renitent war.

Entgegen der auch von uns mitgeteilten Erklärung der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei wird vom Polizeipräsidium erklärt, daß von den 108 Verhafteten 45 Personen ausgesprochene Anhänger der nationalsozialistischen Partei seien und 55 Per­sonen mit dieser Partei sympathisierten. •

126000 Metallarbeiter streiken!

Berlin, 15. Oktober.

Wie der Metallarbeiterverband mitteilt, ist der Streikparole der Gewerkschaften, die, wie wir bereits in einem Teil unserer Auflage gestern ge­meldet haben, für heute ausgegeben wurde, überall Folge geleistet worden. Zur Zeit befinden sich 126 000 Arbeiter im Streik. Von den Gewerkschaften ist die Parole ausgegeben worden, daß Kriegsbeschädigte und Leute über 60 Jahre in den Betrieben bleiben sollen.

Erbitterte Kampfe in Brasilien

Der Führer der Rufstäudiscljen getötet.

Neuyork, 15. Oktober.

Die hier vorliegenden Meldungen aus Brasilien lassen erlernten, oaß an den verschiedenen Fronten mit größerer Erbitterung gekämpft wird, als je seit Beginn des Ausstandes. Besonders blutige Ge­fechte fanden längs der Grenze der Staaten P a r a - n a und Sao Paolo und im südwestlichen Teil des Staates Minas Geraes statt.

Einer Meldung der Associated Preß aus Porto Alegre zufolge besagt ein Communique Der Aufstän­dischen, daß ihre Streitkräfte die Polizeitruppen des Staates Sao Paolo in der Gegend von Ouatigua nach schwerem Kampf besiegten.

Aus Buenos Aires wird ferner berichtet, daß der Führer der Aufständischen Miquel Costa gelötet wor­den sei.

th. Berlin, 15. Oktober.

Wenn der Reichstag heute nachmittag 3 Uhr zur Wahl seines neuen Präsidiums schreiten wird, wird er sich vor die Notwendigkeit einer Stichwahl gestellt sehen, denn es steht nunmehr fest, daß der volksparteiliche Fraktionsführer Dr. Scholz als Gegenkandidat gegen den bisherigen Prä­sidenten Loebe aufgestellt wird. Der entsprechende Vorschlag wird bei der Wahlhandlung wahrschein­lich vom Grafen Westarp gemacht werden; für Dr. Scholz werden die Nationalsozialisten, die Deutsch- nationalen, die Wirtschaftspartei, die Konservativen, das Landvolk und die Deutsche Volkspartei stimmen. Für Loebe werden das Zentrum, die Sozialdemo­kraten, die Staatspartei und Bayerische Volkspartei ihre Stimmen abgeben. Es ist jedoch noch keine volle Klarheit darüber geschaffen, wie die Christlich- sozialen, die Jungdeutschen und die deutsckzen Bauern stimmen werden. Deshalb bestehen noch starke Meinungsverschiedenheiten dar­über, wie die Majorität ausfällt.

Man ist allgemein der Meinung, daß die beiden Gruppen, jede für sich nahe an 250 Stimmen heran- kommcn. oder daß diese Zahl um ein Geringeres überschritten wird, daß aber von der Haltung der kleineren Gruppen, die sich noch nicht endgültig fest- Helegt hüben, und auch von der Besetzung des Hauses die Majorität abhängt, die aus diese Weise evtl, durch Zufall entschieden wird. Die Kom­munisten kann man bei den Berechnungen überhaupt außer Betracht lassen, da sie im ersten Wahlgang für einen eigenen Kandidaten stimmen werden und auch bei der Stichwahl wahrscheinlich die gleichen Zettel abgsbcn, die dann natürlich überhaupt un- güftig sind.

Die Anregung zur Kandidatur Scholz ist von den Nationalsozialisten ausgegan- ge». Die Deutschnationalen sind befragt worden, ob sie zustimmen, aber sie haben die Bedingung gestellt, daß die Deutsche Volkspartei dann bei der Wahl des Vizepräsidenten nicht für einen Sozialdemokraten

Schacht kritisiert Briand

Oer Paneuropaplan will nur Frankreichs Stellung konsolidieren

Neuyork. 15. Oktober.

Der frühere NeichsbankprLsident Dr. Schacht sprach am Dienstag abend vor Professoren und Studenten in der Pale-llniverfität über die Paneuropa-Frage. Er betonte dabei, daß die Bri - andschen Eedankengänge in dieser Frage ausschließlich aus politische Beweggründe zurückgin- geu. Briand erstrebe mit seinem Plan ausschließlich die Konsolidierung der augenblicklichen Stellung Frankreichs an. Ein Staatenbund, wie Briand ihn wünsche und der nicht beabsichtige, auch die Siegerstaaten zur Abrüstung zu bringen, sondern nur die Besiegten, entbehre jeder Berechtigung. Die Aushebung der militärischen Bündnisse sei die erste Voraussetzung für die Schaffung der Ver­einigten Staaten von Europa. Frankreich, das durch die Angliederung von Elsaß-Lothringen im größten Maße wirtschaftlich unabhängig geworden sei, bedürfe des europäischen Staatenbundes am wenigsten.

Der Zusammenschluß der europäischen Mächte auf wirtschaftlicher Grundlage sei erstrebenswert und sogar notwendig, auf politischer Grundlage müsse er jedoch abgelehnt werden. So­lange Frankreich die angeführten Vorbehalte außer acht ließe, würden die größten europäischen Rationen ihre Ausstellungen an dem Plan nicht fallen lassen können. Die außereuropäische Welt brauche ein wirt­schaftlich ausgebantes Paneuropa nicht zu fürchten, da dadurch Kaufkraft und Absatzmöglichkeiten auf der ganzen Erde gehoben würden.

Dr. Schacht schloß: Die Prosperität sür alle ist die beste Friedensficherung, nicht die Unterdrückung einzelner Mächte.

Ein Interview Brauns

„Deutschlands Finanzlage muß erleichtert werden".

Varis, 15. Oktober.

„Volonte* veröffentlicht heute ein Interview ihres nach Deutschland entsandten Sonderberichter­statters mit dem preußischen Ministerpräsidenten Dr. Braun.

Dr. Braun erklärte: Wenn man nicht die Finanz­lage Deutschlands erleichtert, wenn man nicht die drückenden Budgetlasten, die das Ergebnis der aus

Ausland zu leistenden Zahlungen sind, mildert, wird der Kampf gegen die Nationalsozialisten und gegen die Kommunisten keine dauerhaften Ergebnisse zei­tigen können. Es ist klar, daß bei ausgehungerten, durch eine tröst- und hoffnungslose Lage niederge­schlagenen Menschen die besten Vernunftsgründe nichts ausrichten würden.

Braun bekennt sich dann als entschlossener Anhän­ger der deutsch-französischen Verständi­gung; nur so — fährt er fort — würde der Kamps der deutschen Sozialdemokraten zugunsten der Ver- ständigungs- und Friedenspolitik unterstützt werden durch eine Verständigung der gesamten Welt über das Wesen des deutschen Problems selbst. Es han­delt sich nicht darum, ob ein Teil des deutschen Vol­kes dem Frieden feindlich gesinnt und folglich für Europa gefährlich ist; notwendig dagegen ist, Deutschland den Frieden zu bringen, indem man die für uns aus dem Vertrage sich ergebenden Lasten er­leichtert.

Französischer Besuch in Wien

Wien, 15. Oktober.

Das .Reue Wiener Journal* befaßt sich mit der Meldung eines reichsdeutschen Blattes über die Un­terredungen Dr. Seipels qiit dem französischen Handelsminister F l a n d t n, wobei letzterer angeblich versucht haben soll, die Wiener Regierung für die Angliederung Oesterreichs an einen mitteleuro­päischen — antideutschen — Wirtschafts­block zu gewinnen. Tas Blatt erfährt hierzu von maßgebender Stelle, daß diese Vermutung ganz un­begründet sei. Handelsminister Flandin habe bei sei­ner Inspizierung des sranzösischen Konsulates in Wien lediglich dem Außenminister und dem Han­delsminister einen Besuch abgestattet.

Handelsministcr Flandin hat heute nacht vor sei­ner Abreise aus Budapest nach Belgrad dem Vertreter des „Neuen Wiener Journals" in Budapest zu dieser Angelegenheit erklärt: Ich habe mit Außenminister Seipel und den anderen Mitgliedern des Kabine ts anläßlich meiner Anwesenheit in Wien sehr ein­gehende Verhandlungen gepflogen. Aber es ist mir nicht im Traum eingefallen, die öfter reichische Regierung dafür gewinnen zu wollen, einem gegen Deutschland gerichteten Wirtschaftsblock bcizu- treteu.

stimmen dürfe. Diese Angelegenheit ist noch nicht völlig geklärt, und darüber wird wahrscheinlich noch heute vormittag eine Besprechung stattsinden. Es ist überhaupt sehr fraglich, ob die Sozialdemokraten, falls Loebe nicht zum Präsidenten gewählt werden sollte, dann überhaupt noch ein Interesse daran haben, einen ihrer Vertreter als Vizepräsidenten wählen zu lassen.

Der Sinn der Kandidatur Scholz liegt, wie wir bereits ausgeführt haben, nicht darin, daß die ge-, samte Rechte einen bürgerlichen Reichstaaspräsideu- ten haben möchte, sondern es handelt sich um eine tiefergehende politische Aktion, durch welche die

Frage der Mehrheitsbildung im Reichs­tag auch nach der politischen Seite hin anficfdntU* ten werden soll. Das Zentrum ist damit vor die Frage gestellt, ob es sich den Rechtsgruppen an« schließen will, oder ob es sich auch weiterhin auf die Sozialdemokraten zu stützen gedenkt.

Nun hat sich das Zentrum bereits fürdieKan- didatur Loebes entschieden und soweit man angesichts der Verknüpfung dieser beiden Probleme und angesichts der im Parlament und in der Zen­trumsfraktion herrschenden Stimmung schließen kann, dürfte die Zentrumspartei wahrscheinlich auch bei der endgültigen Mehrheitöbildnna — um die es sich vorläufig ja noch nicht handelt — nicht für eine Zusammenarbeit mit den Na- tionalsozialiste» zu haben fein, weil diele Frage einen gefährlichen Keil in die Zentrums, sraktion selbst hineintreiben könnte.

Ebenso tote die Sozialdemokraten erklärt haben, daß es für. ihre Haltung zum Kabinett Brüning von ausschlaggebender Bedeutung ist, ob Loebe ge­wählt kvcrd, und daß sie im Falle seiner Nichtwahl teilt Interesse mehr an einer Unterstützung des jetzi­gen Kabinetts haben, kann man damit rechnen, daß der Mißerfolg des volksparteilichen Kandidaten D r. S ch o l z auf die Haltung eines Teiles der bürgerlichen Mittelpar« teien zu den Mißtrauensanträgen gegen das Kabinett Brüning von starkem Einfluß fehl wird. Auch daraus ergibt sich die politische Tragweite der Kandidatur Scholz, deren Aussichten allerdings bis zum letzten Augenblick zum mindeste» sehr ungewiß bleiben werden.

Die Zentrumspartei beruft sich bei ihrem Ein­tritt für Loebe vor allem darauf, daß nach der bis­herigen parlamentarischen Praxis die stärkste Frak­tion des Reichstages den Anspruch hat, den Prä­sidenten zu stellen. Demgegenüber wird in der rechtsstehenden Presse daran erinnert, daß es die Sozialdemokraten gewesen sind, die zum erstenmal von dieser Praxis abwichen, als nämlich seinerzeit die Deutschnationalen im Jahre 1924 als stärkste Fraktion in den Reichstag einzogen, erklärten sich die Sozialdemokraten gegen den von den Deutsch­nationalen vorgeschlagenen Präsidentschaftskandi­daten den Abgeordneten Wallrafs. Infolgedessen könne die SPD. heute ebenfalls nicht den Anspruch erheben, auf Grund der Tradition des Hauses un­bedingt den Präsidenten zu stellen.

Wirtfchastspartei un- Bre-t

Die Wirtschaftspartei hat sich inzwisckstn in dem Fall Bredt durch eine Erklärung aus der Affäre gezogen, in der sie den Justizminister weder zum Austritt aus der Regierung noch aus der Frak­tion veranlaßt in der sie aber sestftellt, daß der Minister Bredt ohne parteipolitische Bindung im Kabinett bleibe, und daß die Wirtschaftspartei in­folgedessen dem Kabinett gegenüber völlig freie Hand habe.

Auf diese Erklärung wird der. Wirtschaftspartei heute bereits von der „G e r m a n i a" erwidert, daß die Wirtschaftsparei durch eine solche Aeußerung keineswegs von der Verantwortung enthoben werde, sich zu dem Regierungsprogramm sachlich zu ent­scheiden, denn schon nach der Regierungserklärung die der Reichskanzler am 1. April d. I. abgab, stand '»ft. daß das fettige Kabinett entfprechend dem vom Reichspräsidenten erteilten Auftrag an keine Koali­tion gebunden sei, sodaß die neue Erklärung der Wirtfchastspartei überhaupt keinen neuen Zu- stand schasse.

Bom-ar-ement mit Bierflaschen

Kommunisten überfallen Demonstranten.

Dessau, 15. Oktober.

Ein Trupp Nationalsozialisten zog gestern in spä- ter Abendstunde singend durch die Leipzigerstraßc. Plötzlich eröffneten aus einem kommunistischen Lokal Kommunisten ein Bombardement mit Bier­flaschen auf die Nationalsozialisten, stürzten sich auf sie und bearbeiteten sic mit allen möglichen In­strumenten. Vier Nationalsozialisten wurden mit erheblichen Verlegungen in das Krankenhaus cinge- liesert. Zwei Nationalsozialisten wurden leichter ver­letzt. Der Haupttäter der Kommunisten wurde ver­haftet.