Einzelpreis 10 Pfennig

Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

trf<6cinttng8roetfe: wesentlich sechsmal nachmittags AbonnemeniSvreiS: für den Monat 8,10 X bei freier Zu» tk Inzeigenvreiie: GefchSttS- und tzamtlien-Anzetgen die 80 mm - Zeil« 11 Pfennig, kleine Anzeigen ««•

fteUuna ins Hau», in der Geichäilsitelle abgeholt 2.10 X. Durch die Poft monatlich 2,30 X aubichliehlich Zu» tQk. Ni Kassel das Wort 7 A. Auswärttge Kleine Anzeigen die 80 mm breite Zeile 11 A. An,eigen Im Reklameteil di«

tteUunflSfle6ü6r. In Fällen von böherer Gewalt besteh! kein Anspruch auf Lieferung der Zeitung oder auf iQtev 1 78 mm breite Zeile 45 A Offertaebübr 25 A (bei Zustellung 85 J). — Für das Erscheinen von Anzeigen i»

Rückzahlung de» Bezugspreises. Verlag. Ichriftleitung und Druckerei: Kölnische Strahe 10. — Telephon: • WiJ/ bestimmten Ausgaben, an besonderen Plätzen und für telephonisch erteilte Aufträge keine Semähr. Rech»

Eammelnummer 6800 Juridische Sprechstunde leien Dienstag von t bis 7 Uhr Kölnische Strahe Nr. 10. 'CT?/ nungsbeträge innerhalb von 5 Tagen zahlbar. (Aerichisitand Kastel. — Postscheckkonto Frankfurt e. M 6880,

Kummer 200* Mittwoch, 22. August 1930 20. Jahraus

Scharfe Attacken gegen Briand

paneuropaforgen der pariser Rechtspresse / Neue Vorschläge zur Reichsreform / Erleichterungen für das Deutschtum in Jugoslawien

'XV

irklich ^eichsreform?

Eigener Drahtbericht.

Polens „unsaubere" Verfassung

(Eigener Drahtbericht).

th. Berlin, 27. August.

Die Reichsregierung hat gestern den ganzen Tag über die Beratungen des Entwurfes über die F i - nanz-und Steuerreform »urchgesühri, har jedoch noch keine abschließende Stellungnahme gefun­den, und hat sich gestern im wesentlichen aus die Generalidiskuffion beschränkt. Man glaubt, daß die Reichsregierung heute zu endgültigen Be­schlüssen in dieser Frage gelangen wird; diese werden aber voraussichtlich, wie bereits angetündigt, nur auf die grundsätzliche Seite der Sache Bezug ha­ben und, soweit Einzelheiten in Frage kommen, wohl nur die Senkung der Gewerbesteuer und die Erset­zung der dadurch ausfallenden Mittel durch das Aus­kommen aus ider Haus; ins st euer vorschen. Alles weitere wird dann vermutlich den Reffortarbei­ten des Finanzministeriums überlassen bleiben.

Dem Reichskabinett ist jetzt im Rahmen seiner Re- sormbcratungen auch ein Entwurf über die allgemeine Reichsreform zugegangen, der bekanntlich von den Ausschüssen der Länderkonferenz in jahrelanger Arbeit vorbereitet worden ist. Auf Grund der bisherigen Ergebnisse dieser Beratungen ist von den Ausschüssen ein Entwurf ausgearbeitet worden, der nur vom Kabinett zu begutachten ist, ehe er den parlamentarischen Körperschaften überwiesen werden kann. Das Gesetz gliedert sich in zwei Teile, nämlich die dauernden Aenderungen der Reichsver- saffung und die einmaligen Ueberleitungsvorschriften.

Die wichtigsten Aenderungen der Ver­fassung würden in einem neuen Artikel 19a be­stehen, wonach die Vorschriften über die bisherige Auständigkeitsverteilung zwischen Reich und Län­dern nicht für diejenigen Länder gelten sollen, die künftig als „Länder mit vereinfachter Verwaltungs­reform zu bezeichnen wären.

Diese Länder würden ein Gesetzgebungsrecht nur insoweit haben, als es ihnen direkt vom Reich über­tragen wird. Für alle diese Länder soll die Justiz dem Reiche zustehen. Ebenso soll das Reich die letzte Instanz- in den Fragen der Polizei, der Gemeinde­aufsicht, der Gewerbeaufsicht, der Kirchen- und Schulangelegercheiten sein. Der Entwurf nennt zwar

Umständen abgehen. Mit dieser Mitteilung ist also die

Absage der Staatspartei hinstchtlich des gemein­samen Aufrufs der drei anderen Parteien

gegeben. Uebrigens hat dieser Aufruf ja auch noch unter einem anderen Mangel gelitten, da die Wirt­schaftspartei ursprünglich bekannt gab, daß die Unter­schrift ihres Unterhändlers lediglich dessen Privat­sache sei. Gestern hat nun eine Sitzung des Vorstandes der Wirtschaftspartei (stehe auch Seite 2!) stattgefun­den, in der zwar die Unterschrift unter dem Aufruf nicht ausdrücklich bestätigt wird, in der ste aber auch nicht ausdrücklich zurückgezogen wurde. Die Frage, ob die Wirtschaftspartei nun an diesem Aufruf beteiligt ist, bleibt also in gewissem Maße in der Schwebe

Sturm um Moldenbauer

Wahlversammlung muß wegen dauernder Störungen aufgelöst werden.

Rostock, 27. August.

Gestern abend sprach hier der volksparteiliche Spitzenkandidat für Mecklenburg-Lübeck, Reichs­finanzminister a. D-, Professor Dr. Molden­hauer, in einer stürmisch verlaufenen Wählerver­sammlung der Deutschen Volkspartei über das Thema »Freiheit oder Diktatur".

Bereits bei Beginn seiner Ausführungen wurde der Redner von politschen Gegnern mit stürmi­schen Schmährufen und Pfeifen empfangen. Während er sich anfänglich durchsetzen konnte, sah sich Professor Moldenhauer durch den anhaltenoen starken Lärm schließlich veranlaßt, seine Rede vor­zeitig abzubrechen. Nachdem ein Nationalsozialist und zwei Kommunisten zur Diskussion gesprochen hatten, wollte Dr. Moldenhauer die Schlußrede hal­ten, woran ihn seine politischen Gegner abermals durch Absingen politischer Lieder hinderten. Die Versammlung mußte ausgelöst werden. Vrofessor Dr. Moldenhauer verließ unter dem Schutze der Polizei das Versammlungslokal. Zu Tätlichkeiten ist es nicht gekommen.

Warschau, 27. August.

Die Regierungspreffe veröftentlicht am Mittwoch die angekündigte Unterredung zwischen Marschall Pilsudski und dem Hauptschrift­leiter der „Gazeta Polska" M i e d z i n s k i. Die Aeußerungen des Marschalls sind stark auf Berfas» sungsänderung abgestimmt.

Auf die Frage, wie sich Marschall Pilsudski das Programm für die nächste 3i.it denke, erwiderte Pil­sudski, er glaube nicht an den Wert des so­genannten Parlamentarismus, er wolle auch nicht das „Mädchen für alles" sein. Die Be­zeichnung „Konstitution" sei dumm und zwar des­halb, weil ste ausländischen Ursprunges sei. Die Leute glaubten garnicht. wieviel Arbeit notwendig sei, um im Einvernehmen mit der Verfassuna und den Rechtsgrundsätzen zu regieren. Die polnische Verfassung sei denkbar unsauber abgefaßt und müsse im allgemeinen ein großes Rcchtschaos schaffen.

Danzig tirirfr nicht ausgenommen

In die Internationale Arbeitsorganisation.

Haag, 27. August.

Danzig hat bekanntlich vor längerer Zeit um Auf­nahme indieJnternationaleArbeitsorga- n i s a t i o n nachgesucht. Auf Wunsch des Verwal­tungsrats des Internationalen Arbeitsamts, der Zweifel hatft, ob eine solche r üfnahme bei der inter­nationalen Rechtsstellung Danzigs möglich fei, hatte, wie erinnerlich, der Völkerbundsrat ‘m Frühjahr die­ses Jahres beschlossen, ein Gutachten des Ständigen Internationalen Gerichtshofes im Haag über diese Frage einzuholen. Nachdem vor dem Gerichtshof An­fang dieses Monats über den Gegenstand mündlich verhandelt worden war, hat dieser sein Gutachten be­kanntgegeben.

Dieses kommt zu dem Schluß, daß die augenblick­liche internotionale Rechtsstellung Danzigs dessen Auf-

Deutschland muß wieder herhalten!

(Eigene Drahtmeldung.)

absichtlich die Namen der einzelnen Länder nicht, die ihre bisherige verfassungsrechtliche Stellung be­halten werden. Man kann aber ohne weiteres anneh­men, daß es sich dabei um die drei süddeutschen Län­der und Sachsen handelt, weil alle anderen Länder un die preußischen Provinzen zu Ländern der verein­fachten Vevwaltungsreform gemacht werden sollen. Eine

andere wesentliche Bestimmung dieses Entwurfes ist, daß die Reichsregierung zugleich die preußischen Ministerien und die preußische Staatsverwaltung übernehmen soll.

Heber die neuen Grenzen zwischen den Ländern der vereinfachten Verwaltung wird gesagt, daß dabei so­genannte Gebietseinfchlüsse vermieden werden sollen und daß diese neuen Länder für die sogenannte Mit­tel-Instanz der Reichsverwaltung einen zweckmäßigen Bereich bilden sollen. Ob dieser Entwurf der Länder- konferenz vom Kabinett genehmigt wird, und ob er also in den parlamentarischen Geschäftsgang gelangt, bleibt vorläufig noch abzuwarten.

Verstimmung zwischen D V p. und S- ispartei

th. Berlin, 27. August.

Nachdem man ursprünglich eine Sammlung der bürgerlichen Mitte auf breiter Grundlage angestrebt und angenommen hatte, daß zwischen der Volks - partei und der Staatspartei sich ein nachbar­liches Verhältnis entwickeln werde, zeigt es sich, daß gerade zwischen diesen beiden Parteien neuerdings wieder Verstimmungen entstanden. Die Dolks- partei hatte bekanntlich die Staatspartei aufgefordert, sich an einem gemeinsamen Aufruf zu betei­ligen, den die Volkspartei mit den Konservativen und der Wirtschaftspartei abgefaßt hatte. Die Staatspar­tei wünschte daraufhin eine Aenderung des Wort­lautes dieses Aufrufes, weil darin auf den Reichs­präsidenten von Hindenburg Bezug genommen wurde, Vor einigen Tagen hatte Dr. Scholz namens der drei oben erwähnten Gruppen geantwortet, daß eine Aen­derung des Wortlautes nicht mehr möglich sei, da der Aufruf ja schon längst veröffentlicht worden ist. Nun­mehr hat Mahraun im Namen der Staatspartei einen Brief an die Deutsche Volkspartei gerichtet, worin er mitteilt, die Deutsche Staatspartei könne von ihrem Standpunkt, daß der Reichspräsident nicht in den Wahlkampf hineingezogen werden dürfe, unter keinen

Paris. 27. August.

Neben den deutschen Wahlen und den Reden des Reichsministers Treviranus, die in der französischen Presse immer noch ein starkes Echo finden, steht nun­mehr die Tagung des Völkerbundes in Genf tm Vordergrund des Interesses und in diesem Zusammenhang wiederum die sogenannte Europa- konferenz, d. h. die Zusammenkunft der Vertreter der 27 Staaten, die an der Bildung des Europa­staatenbundes mehr ober weniger interessiert sind.

Je näher der Tag der Verhandlungen herau- lommt, umso stärker kommt in der französi­schen Rechtspresse der Kampf znm Ausdruck, der schon von Beginn an gegen den Pauenropaplan geführt worden ist. Angst und der Wunsch, die französischen Rüstungen noch weiter ausznbanen sind die Hauptgründe der französischen Hetze.

So fordert das Journal des Debats*, daß man bei dem großen Angebot an Außenministern dem Paneuroplan Briands keine besondere Bedeu­tung beimessen dürfe, da ja als das Hauptinteresse die Tagung des Völkerbundes im Vordergründe stehe. Das einzige Land, das aus ernsten und wohlüberleg­ten Gründen an dem Zustandekommen des Paneuropaplanes interessiert sei, wäre Deutschland. Die Deutschen erblickten hier eine Gelegenheit, gegen die bestehenden Verträge Sturm zu laufen. Es sei zu hoffen, daß die Deutschen noch rechtzeitig verstehen würden, daß die Umstände für einen solchen Plan im Augenblick sehr ungünstig seien.

Wenn Briand nicht jedes Gefühl für die Wirk­lichkeit verloren habe so müffe die augenblickliche Geschäftstätigkeit in Deutschland ihm unbedingtes Mißtrauen einflötzen. Da das Nebel aber nun ein­mal angestellt fei, handele es sich darum, es so schnell wie möglich wieder gut zu machen.

Es stehe aber zu befürchten, daß die deutfche De­legation aus der Genfer Tagung die Gelegenheit benutzen werde, um ihren Feldzug gegen bi» Verträge fortzusetzen. In diesem Falle fei es

die Pflicht der französischen Abordnung, nickt allein die ganze Ehre einer unzweideutigen Antwort nur Polen zu überlassen.

Belgien und die Treviranusrede

Brüffel, 27. August.

Der belgische Ministerrat nahm am Dienstag Stellung zu der Preffesehde, die durch die bekannte Treviranusrede hervorgeruftn worden ist. Die Regierung steht auf dem Standpunkt, daß ge- wiffe scharfe Erklärungen des deutschen Ministers mit der Wahlstimmung in Deutschland zu erklären seien. Sie will jedoch die Entwicklung der politischen Lage in Deutschland mit größter Aufmerksamkeit verfolgen.

Expräsideni Leguia gestorben?

Renyork, 27. August.

Die Affoeiated Preß meldet aus Lima: Die Ban­ken und Geschäfte waren gestern und heute geöffnet. Der Verkehr spielte sich in der Üblichen Weise ab, nur sind die Straßen belebter als gewöhnlich. Die politischen Gefangenen wurden aus den Gefängniffen den San Lorenzo-Insel befreit und nach Callao ge» bracht. Der gestern nach Renyork ausgelaufene Dampfer „Santa Maria" wurde scharf bewacht, um die Flucht von Angehörigen und Anhängern Leguias zu verhindern. Gerüchte über einen kommunistischen Aufstand werden dementiert.

Unbestätigten Gerüchten aus Callao zufolge soll fieguia an Bord des Dampfers „Blmirante Grau" infolge eines Urämie-Anfalles gestorben sein oder im Sterben liegen. Der hinzugezogene amerikanische Arzt soll geäußert haben, der Tod Leguias sei inner» halb weniger Stunden zu erwarten.

Die Zeitung „La Nation" in Buenos Aires mel­det. daß die Militär-Junta in Lima vier Offiziere nach Arequipa entsandte, die eine Verständigung mit Oberst Sanchez Getto herbeiführten, wonach die Junta von Arequipa als die Regierung Perus aner­kannt wird.

nähme in die internationale Arbeitsorganisation nicht zulasse, weil Danzig mit Polen noch kein Abkommen über bas Sonbergebiet ber Führung der auswärtigen Angelegenheiten ber Freien Stadt beschlossen habe. Der Umstand, baß b£r polnischen Regierung bie Führung ber auswärtigen Angelegenheiten Danzigs anvertraut fei, stehe an sich ber Aufnahme Danzigs in bie Inter­nationale Arbeitsorganifation ebensowenig entgegen wie ber Umstand, daß Danzig unter dem Schutz des Völkerbundes stehe und dieser seine Verfaflung ge­währleiste.

Deutsche Lehm für deutsche Kuder

Berlin, 27. August.

Der Belgrader Korrespondent der -Deutschen Allgemeinen Zeitung" hatte mit dem jugoslavischen Justizminister Serschkitsch am Dienstag eint Unterredung, in der der Minister sagte:

„Der heutige Ministerrat hat der deutsche« Minderheit dir Rechte gegeben, die ste feit langem gefordert hat. Es ist somit die 'These be­stätigt worden, daß die Diktatur den loyalen deut- reffen Staatsbürgern die Rechte gewähren wird, die sie unter dem parlamentarischen System in zehn­jährigem Kampf nicht zu erringen vermochte.

Ueber die Art der Verordmmq Tai der Rotte» fpou'dent der D. A. Z. folgende Einzelheiten er­fahren: Der -Deuffche Kulturbund' wird gestattet. Ferner wird die Forderung der deuffcken Minder­heit auf eine private Lehrerbildungsanstalt, die alle Rechte einer öffentlichen Bildungsanstalt hat, er­füllt werden. Es wird daher m Zukunft nicht mehr Vorkommen-können, daß die Kinoer der deutschen Minderheit von Lehrern unterrichtet werden, die des Deutschen unzureichend mächtig sind. Ms Aus­nahmebestimmung der jugoslavischen Schulgesetze werden deutsche Kindergärten zugelaffen Ferner wird deutschen Lehrern gestattet, deutsche Analpha­betenkurse abzuhalten. Entgegen §45 des Normal- Schulgesetzes beginnt der Unterricht in der serbo- kroatischen Staatssprache in den deutschen Minder- heitsschulen nicht wie sonst in der ersten, sondern erst in der dritten Klaffe.

Die Enffcheidung über die Bildung von Min­der heitsschulen in den einzelnen Gemeinden und die Eiuschreibuug der Schüler in diese vollzieht eine Kommission, bie aus zwei Vertretern ber Schulbehörde und zwei Vertretern ber deutschen Minderheit besteht.

Tschangtfcha wieder bedroht

Schanghai, 27. August.

Nach Meldungen aus Peking hat die chinesische rote Armee auf ihrem Vormarsch gegen die Nanking­regierung von neuem Erfolge zu verzeichnen gehabt. Dem 4. Korps der roten Truppen soll es gelungen sein, bie Nankingtruppen zu schlagen, so baß bie Stadt Tschangtfcha wieder als bedroht anzusehen ist.

Der Bevölkerung in ber Stabt habe sich eine P a« n i k bemächtigt. Die begüterten Einwohner und ins- besonbere bie Kaufmannschaft befinbe sich auf bet Flucht nach Hankau, ba man bie Einnahme ber Stadt und daran anschließend die Plünderung durch die roten Truppen befürchtet.

Französisches Bombenflugzeug abgestürzt

6 Tote.

Paris, 97. August.

Ein schweres Flugzeugunglück, das 6 sranzöfl» fdKU Militärfliegern das Leben kostete, ereignete sich gestern abend 3 Kilometer von Chartres entfernt. Ein zweimotoriges Bombenflugzeug, das zu einer Nachtübung aufgestiegen war, verlor plötzlich, als es sich über dem Orte Chavannes befand, an Geschwin­digkeit. Ter Motor setzte aus und das Flugzeug stürzte auf drei Häuser, die glücklicherweise unbe­wohnt waren, ab. Kurz vor Mitternacht zog men aus den Trümmern die Leichen der 6 Flieger. Es handelt sich um 2 Unterleutnants und 4 Unter» Offiziere.