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Kasseler Neueste Nachrichten

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Nummer 134* Freitag/ 8. August 1930 20. Jahrgang

Oie Finanzierung der Siedlungsaktion

Einigung zwischen Reich und Preußen bevorstehend / Besprechung zwischen Scholz und Höpker-Aschoff ergebnislos / Auch kein gemeinsamer Wahlaufruf

Gründung einer Siedlungsbank

Eigener Drahtbericht

Berlin, 8. August.

Wie der „Boffischen Zeitung" zufolge verlautet, stehen die Verhandlungen -zwischen der Reichsregie- rung und der vreußischen Staatsregierung über ein gemeinsames Vorgehen bei der Finanzierung der Siedlung dicht vor dem Abschluß.

Es handelt stch darum, daß die bisher vom Reich und von Preußen gegebenen Zwischenkredite teil­weise als Kapital und teilweise als Reserve in eine Bank eingebracht toett-n sollen, die die F'nanzie- rung der Siedlung zu besorgen hat.

Von preußischer Seite find bisher 100 Millionen, von Reichsseite bisher 250 Millionen o« Zwischen- kredtten gegeben worden. In die Leitung der Bank soll je ein Reichskommiffar und ein preußischer Staatskommissar berufen werden.

Kündigung des Finnlandverirages

. Berlin, 8. August.

Die „Vossische Zeitung" gibt mit allem Vorbehalt eine Meldung wieder, in der es heißt: Die deutsch­finnischen Wirtschastsverhandlungen sind soweit ge­fördert worden, daß man mit ihrem Abschluß in diesen Tagen rechnet. Es besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, daß dieser Abschluß die in dem beiderseitigen Einver­nehmen vorgenommene Kündigung des bestehen­den Handelsvertrages sein wird.

Als Ziel der Verhandlungen hat sich immer mehr ergeben, schon jetzt eine Grundlage herauszubilden, auf der der neue Vertrag ausgearbeitet werden kann. Die Kündigung würde am 1. September zum 1. Jan erfolgen, sodaß mit zu den ersten Aufgaben des neuen Deutschen Reichstages die Ratifizierung eines neuen Handelsabkommens gehören würde.

Der künftige Vertrag soll so gedacht sein, daß er eine Zollbindung für die jetzt strittigen Landwirt­schaftserzeugnisse, also für Butter, Käse usw, über­haupt nicht enthalten würde. Es könnte dann ganz

th. Berlin, 8. August

Lte trtniguugsoestrcbungeu der bür­gerlichen Mitte find gestern nachmittag voll­ständig gescheitert. Sowohl die Bestrebungen Dr. Scholz', mit den ne» gebildete» Gruppen der Rechten zu einer Verständigung über einen gemein­samen Wahlaufruf und über eine gemeinschaftliche Zn- sammenarbeit der Fraktionen zu gelangen, wie auch die Verhandlungen zwischen Volkspartei und Staats­partei find ergebnislos geblieben.

In der ersten Besprechung, die Dr. Scholz gestern mit Vertretern der Wirtschaftspartei, Landvolkpartei und der konservativen Volkspartei führte, stellte es sich heraus, daß die Landvolkpartei unter Berufung darauf, daß ihre eigene Organisation erst noch im Ent­stehen begriffen sei, die Beteiligung an neuen politi­schen Bindungen ablehnie. Das gleicheta« die Wir t- s ch a f t s p a r t e i, die sich im wesentlichen auf ihre ständischen Jnteresien berief, und daraufhin er­klärten auch die Vertreter der Konservativen Volks pari ei, daß sie sich an derartigen Ab­machungen, wie Dr. Scholz sie vorschlug, nicht beteili­gen könnten.

Weitere Verhandlungen zwischen diesen Parteien find nicht in Aussicht genommen, und es ist auch kein sogenannter Burgfrieden für den Wahlkampf verein­bart worden, aber man nimmt an, daß die vier Par­teien den Wahlkampf immerhin mit gegenseitiger Schonung und Duldung führen werden.

Scholz und Höpker-Aschoff

Einen wesentlich anderen Verlauf nahm die Be­sprechung, die Dr. Scholz dann mit dem Vertreter der Staatspartei, Dr. Höpker-Aschoff, geführt hat. Hier konnte es sich nur um die allgemeine Frage handeln, ob ein engerer Zusammenschluß der beiden Parteien in irgendeiner Form erreicht werden könnte.

Dr. Scholz machte den Vorschlag, daß die neue gegründete Staatspartei in der Deut­schen Volkspartei aufgehen solle, und daß die neue Partei dann den Namen „Deutsche Volkspartei (Staatspartei)" führen solle. Er wolle für feine Person nicht den Anspruch er­heben, der Führer dieser Partei zu fein, sondern wolle vom Führeramt zurücktreten. Dr. Höpker- Ajchosj lehnte liefen Vorschlag ab.

allgemein der autonome deutsche Zollsatz für Butter in Höhe von 50 Mark in Kraft treten. Ein Entgegen­kommen gegenüber Finnland dürfte auf dem Gebiete der „Privatverträge" liegen, durch die die Abnahme bestimmter Mengen von Butter, Quark und Weichkäse gegenüber Finnland garantiert wird.

Ltnö die Kulturpolitik

Evangelische Verbände an die Parteien.

Berlin, 8. August.

Eine Reihe führender evangelischer Verbände haben an die Parteileitungen ein Schreiben gerichtet. Sie weisen daraufhin, daß bei allem Verständnis für die dringenden wirtschaft­lichen Aufgaben sie doch mit großer Sorge erfiillt wären, daß in dem beginnenden Reichstagswahl- kampf die wirtschaftlichen Gesichtspunkte und Jnter­esien ganz und gar jn den Vordergrund treten. Demgegenüber hülfe die evangelische Wäh­lerschaft es für erforderlich, daß neben den Fragen der äußeren Daseinsberechtigung auch unseres Vol­kes geistige Ziele in ihrem verpflichteten Ernst klar herausgestellt werden. Es müsse deutlich wer­den, daß es auch in der Politik um letzte Fragen und höchste Ziele gehe.

Bon dickem Gesichtspunkt «uS werden die Par­teien ersucht, daß die seit Jähren in Angriff oder in iAussicht genommenen kulturellen Gesetze insonderheit soweit sie den Wiederaufbau der deut­schen Familie und der Zukunft unserer Jugend gelten, endlich ihrer Vollendung entgegengeführt werden. Hierzu sei erforderlich, daß neben den Ver­tretern wirtschaftlicher Interessen, Kandidaten aus­gestellt werden, die für Erfüllung der kulturellen Aufgaben Gewähr bieten.

Er erklärte, es wäre für die Staatspartei unmög­lich, einfach in der Volkspartei aufzugehen. Vielmehr müßten beide Parteien gemeinsam in der neuen Staatspartei aufgehen, für deren Füh­rung man den volksparteilichen Abgeordneten Dr. Kahl, bekanntlich einen der Senioren des Reichs­tags, in Aussicht nehmen könnte.

Dr. Scholz erwiderte darauf, daß die Volkspar­tei, nachdem ihre Annäherungsbestrebungen mit den Parteien der Rechten nicht zum Erfolg geführt hätten, sich für die Zukunft als selbständige Organisation aufrechterhalten müsse, weil dadurch die einzige Mög­lichkeit gegeben sei, die Sammlungsbe ft re- bungen nach kechts künftig wieder auf­zunehmen, während ein Aufgehen der Volkspartei in der Staatspartei eine einseitige Bindung nach links bedeute und die Wiederaufnahme von Verhandlungen nach rechts erschweren würde.

Höpker-Aschoff vertrat demgegenüber den Standpunkt, daß es für die Staatspartei eine einsei­tige Bindung nach rechts bedeuten würde, wenn sie stch in der Deutschen Volkspartei auflöse. Vielmehr 'egte Höpker-Aschoff Gewicht darauf, daß die ver­einigte» Parteien eine genaue Mittellinie zwischen rechts und links innehalten, und daß auch die So­zi a l s e m o k r i t i e als staatserhaltende Partei anerkannt werden müsse, während Dr. Scholz gerade betone, daß die Politik der Deutschen Volkspartei, vor allem in der letzten Zeit, darauf gerichtet gewesen sei, die Mißwirtschaft der Sozial­demokraten zu bekämpfen.

Der Parteivorstand der Deutschen V o l k s p a r t e i, der am Vormittag eine Sitzung abhielt, hat noch einmal die politischen Linien bestä­tigt, die dahin gehen sollen, daß die Deutsche Volks­partei die Politik, die die Koalition in den letzten Wochen vor Auflösung des Reichstags betrieben hat, weiterhin aufrechterhalten, und daß sie auch im neuen Reichstag gewissermaßen für die Verteidigung Dr. Brünings und Hindenburgs wieder eintreten soll. Da­mit steht selbstverständlich die Fortsetzung eines ge­wissen Kampfes gegen sozialdemokratische Tendenzen im Zusammenhang.

lluter diesen Umständen war an eine Einigung zwischen Dr. Scholz und Dr. Höpker-Aschoff natürlich nicht zst denken und die Aussprache verlief vollkommen ergebnislos. Richt einmal von irgendwel­che» Ah»«H»n-e» übet eine Art Burg­

friede» während des Wahlkampfes wat die Rede.

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Heute treffen nun die Vertreter des Saargebietes, Röchling und Schmelzer, in Berlin ein, die sich für eine Lerständigungsattio» zwischen Staatspartei und Volkspartei zur Verfügung gestellt haben, aber es steht schon jetzt fest, daß keine neuen Verhand­lungen stattfinden werde« und daß die persönlichen Besprechungen, die die Saarländer mit Dr. Scholz und Dr. Höpker-Aschoff haben werden, zwecklos und aas- fichtslos find.

*

Der Geidanke der Sammlung der mittelparteilichen Kräfte ist also sang- und klangws zu Grabe getra­gen wo öden. Daß man auf die Besprechung des volks­parteilichen Führers mit Dr. Höpker-Aschoff keine großen Erwartungen mehr setzen konnte, haben wir schon in unserer gestrigen Vorbetrachtung betont. Immerhin ist es bedauerlich, daß Dr. Scholz durch seinen Vorschlag, die Staatspartei solle in die Volks­partei aufgehen, von vornherein die letzten Möglich­keiten einer Verständigung abschnitt. Wir haben den Plan einer Sammlung der Mitte seinerzeit be­grüßt, weil wir der Ueberzeugung waren und sind, daß durch das Vorhandensein einer starken Mittel­partei das deutsche Parteiwesen vereinfacht und die Mehrheistbildung erleichtert werden würde, und weil eine aktionsfähige, kräftige Mittel­partei die Aufgabe erfüllt hätte, Mittlerin zwi-

Tunis, Ende Juli.

Zwei kleine Episoden zuvor: Durch die Straßen von Marseille zieht mit schmetternden Elairons trotz Sportkleidung ganz militärisch aufgezogen ein großer Trupp von Jugendlichen. Ich frage einen der den Zug begleitenden Geistlichen, ob es wirklich nötig sei, schon die Kinder im militärischen Drill zu erziehen. Und er antwortet: „Wissen Sie, wenn es Herrn Turati ein­mal einfallen sollte.... Wir sind bereit."

lleberfahrt nach Afrika auf einem französischen Dampfer. Die überaus höflichen und zuvorkommen­den Stewards hatten auf allen Tischen Fähnchen in den Nationalfarben der Passagiere gestellt. Da ich der einzige Deutsche an Bord war, vor meinem Platz die deutsche Flagge. Der erste Offizier, der mir gegen­über saß, rief den Obersteward und verlangte an Stelle der deutschen Flagge eine „neutrale". Ich pro­testierte und sagte dann: „Gut, wenn Sie unbedingt eine „neutrale" Flagge wollen, dann verlange ich die italienische". Ergebnis: Die deutsche Flagge blieb.

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Die französischen Zeitungen und besonders die französischen Kolonialzeitungen in Nordafrika haben fast täglich eine besondere Ru^ik: die französisch-ita­lienischen Beziehungen. Die Flottenparität wird hin und her diskutiert. In Wirklichkeit geht es aber nicht darum. Der eigentliche Gegenstand des Streites sind nordafrikanische Kolonialfragen. Hier in Nordafrika stoßen zwei ehrgeizige Völker auf­einander. Zwei prestigebesessene Kolonialnationen.

Wenn man durch die Straßen von Tunis geht, wenn man die tunesischen Häfen Sousse, Sfax oder Gabis besucht, überall stößt man neben französischen Schildern auf italienische Inschriften. Außerordentlich groß ist die Zahl italienischer Namen. Und bei Ge­sprächen zwischen Europäern hört man weit mehr ita­lienisch als französisch. An den Zeitungskiosken lie­gen die großen italienischen Zeitungen aus. In Tu­nis selbst erscheint eine nicht unbedeutende Zeitung in italienischer Sprache mit einer verhältnismäßig hohen Auflage. In den Straßen der Stadt und besonders am Hafen sieht man die bunt bemalten hochräderigen italienischen Karren. Die Kutscher, soweit sie nicht Araber find, fluchen italienisch und find ebenso ekel­hafte Tierquäler wie ihre Kollegen in Sizilien oder Italien selbst. Man könnte fast glauben, in einer ita­lienischen Kolonie zu sein, in der auch Franzosen wohnen.

Tatsächlich ist es beinahe so. 65 gibt beute in Tunesien weit mehr als doppelt soviel Italiener denn Franzosen. Die Bevölke­rungsstatistiken find irreführend. Da Frankreich, be­sonders in den letzten zwölf Nachkriegsjahren, eine äußerst kräftige Entnationalisierungspolitik getrieben hat, mußten sich viele Italiener naturalisieren lassen. Frankreich will nicht, daß die (europäischen) Bewoh­ner einer seiner wichtigsten Kolonien Nichtfranzosen sind. „Das afrikanische Frankreich ist ein Land der Franzosen," schreiben die tunesischen Zeitungen. Und Italien verträgt es nicht, daß seine Söhne in lieber« fee gewaltsam entitalienifiert und französiert werden.

Dazu kommt ein weiteres: Tunesien ist ein au- tzerordentlich reiches Land. Auf fast allen

schen rechts und links zu sein. Eine Aufgabe, deren Dringlichkeit von jedem, der das Staatsinteresse übet die parteipolitischen Sonderziele stellt, bejaht werden mutz.

Die gestrigen Verhandlungen sind nicht allein er­gebnislos gewesen, sondern sie haben auch die Gefahr heraufbeschworen, daß infolge der takttschen Fehler, die dabei gemacht wurden, eine Entfremdung und Verärgerung zwischen den Beteftigten hervorgerufen ist, die eine spätere Wiederaufnahme der Einigungs­bestrebungen sehr erschweren wird. Von volkspartei- licher Sette wird allerdings betont, daß die Samm­lungsaktion mit dem Scheitern der gestrigen Verhand­lungen keineswegs beendet sein solle, sondem daß sie nur für die Zett vor dem Wahlkampf ihren Abschluß gefunden habe. Gerade von diesem Gesichtspunkte aus betrachtet wird man aber die Taktik, die der volksparteiliche Führer in seiner Besprechung mit dem Vertreter der Staatspartei einschlug, kaum verstehen können und sicherlich wird es auch unter denen, die Dr. Scholz parteipolittsch naheftehen, manchen geben, der die ganze Behandlung der für die Gestaltung un­seres parlamentarischen Lebens so wichtigen Frage

Gerberlohe und Korkrinde. Tunesisches Frühgemuse und Olivenöl sind ein begehrter Exportartikel. Und an der Gewinnung gerade biefer Schätze haben ge­rade die italienischen Kolonisten einen hervorragende» Anteil.

Dann Tunesiens geographische Lage: Schlüssel­stellung zum östlichen und westlichen M i 11 e I m e e r Sizilien östlich vorgelagert. Wie ge­schaffen, den italienischen Auswandererstrom aufzu­nehmen. Und endlich: Grenznachbar des (italieni­schen) Tripolis.

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Mussolini ist nicht so ungeschickt, den Besitz von Tu­nis zu fordern. Aber vor wenigen Wochen hat der Außenminister Grandi im italienischen Senat mit besonderer Heftigkeit eine baldige Lösung der tunesi­schen Nationalitätenfrage gefordert: Frank­reich soll davon abstehen, weiterhin Italiener ge­waltsam zu Franzosen zu machen und den Zustand der Vorkriegszeit wiederherzustellen. Die Verhand­lungen sind seit Jahren auf -dem toten Punft ange­langt. Frankreich will nichts. Es fürchtet — mit Recht — daß Italien bald weitere Forderungen stel­len wird. Und wenn einmal auch staatsrechtlich Zwei drittel der Bewohner Tunesiens Italiener sein wer­den, wird Italien plötzlich ein Selbstbestimmungs­recht der Völker — das es für Südtirol nicht aner­kennt — kennen und Tunis für sich fordern. Weil Frankreich in der Tunisfrage unnach­giebig ist, ist Italien in der Flotten­frage unnachgiebig. Tie große Politik arbeitet mit den Methoden der kleinen Händler in den tune­sischen Söuls (Bazargassen). Beide Parteien gehen in ihren Forderungen zunächst zu weit. Der Händler verlangt zuviel, der Käufer bietet zu wenig. Nur ei­nigen sich die Händler schneller als die Diplomaten.

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Noch eine zweite afrikanische Streitfrage gibt es zwischen Italien und Frankreich: Die Erweite­rung des tripo titanischen Gebiets in südlicher Richtung zum Tschad-See hin. Materiell für Frankreich herzlich unbedeutend. Ein Gebiet, wenig erforscht. Ein paar französische Militärstattonen täu­schen die Herrschaft Frankreichs über dieses Gebiet vor. Tatsächlich ist dort alles wie feit den Urväter­tagen. Was würde Frankreich verlieren, wenn es wirklich dieses kleine Stück seines gewaltigen afri­kanischen Kolonialbesitzes an Italien abtreten toüröel nichts!

Aber! Ein Phantom beherrscht noch immer die Politik der Nationen: Das Prestige. Und Frankreichs Prestige verbietet es, ein, wenn auch noch so unbedeutendes Stück seiner Kolonien abzutreten. Aber, seien wir gerecht. Viel­leicht hat Frankreich doch einen realen Grund für feine Weigerung. Frankreich plant eine Sahara-Bahn. Eine Eisenbahnlinie quer durch fein afrikanisches Ko­lonialreich. Aehnliche Pläne hat Italien: Sein Wi» kungsfelo vom Norden zur Bucht von Kamerun «*.

Gammlungsversuche gescheitert!

(Von unserer Berliner Schristleitung.)

nicht für glücklich hält.

Zu hoffen bleibt im Augenblick nur, daß her Wahl­kampf zwischen den Parteien der Mitte in sachlichen Formen geführt wird, damit nicht noch mehr Hinder­nisse auf dem Wege,, der zu der — gewiß auch im staatspolitischen Interesse notwendigen — Zusammen­fassung der mittelparteilichen Kräfte führt, errichtet werden.

Rivalen im Mittelmeer

Von unserem Sonderkorrespondenten Wilhelm Arntz.

"V- tunesischen Bahnhöfen, besonders ftn Süden, begegnet man unaufhörlich langen Güterzügen, die die Aus­beute der riesigen Phosphatlager in die Hafenstädte bringen. Auch hie Zink- und Kupsergewinnung ist recht bedeutend. Die wichtigsten Haupterzeugnisse sind