Hessische Abendzeitung

Nummer 181*

Dienstag, 5. August 1930

20. Iahrsang

■nseiaenOTttfe: ©effiäfts- und »einmen-Snieteen 6te 80 mm • Stile 11 Pfennig. Kleine Anzeige« au» Kaffei das Wort 7 4. Auswärtige Kleine Anzeigen die 80 mm Breite Zeile 11 4, Anzeigen im Reklameteil die Ossertaebübr 25 4 (bei Zustellung 85 4). — Für das Erscheinen von Anzeigen ie Besonderen Plätzen und für telephonisch erteilte Aufträge keine Gewähr. Rech»

Kastel daS Wort 7 4. Auswärtige Kleine Anzeigen die 80 mm 78 mm Breite Zeile 45 4. Ossertaebübr 25 4 (Bei Zustellung bestimmten Ausgaben, an __ ,t'vv vwt v VVWHV., ______

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Kasseler Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Oer Kampf um die Preisgestaltung

Pläne und Verhandlungen -er Neichsregierung / Einheitliche Durchführung -er Osthilfe -urch -as Reich un- Preußen / Hoefch bei Brian-

Treviranus wir- Reichskommiffar

Minister Hirtfiefer preußischer Kommissar für die Osthilfe

tl> Berlin, 5. August.

Die wirtschaftspolitischen Maßnahmen, mit denen sich die Reichsregierung gegenwärtig beschäftigt und die auch in einem gewissen Zusammenhänge mit dem Wahlkampfe stehen, erstrecken sich einesteils auf die Durchführung der O st h i l f e, andernteils auf die Be­handlung der P r e i s g e st a l t u n g. Die Osthilfe, die bekanntlich zum grössten Teil durch die Notverordnun­gen wieder ausgenommen worden ist, soll, wie schon seit längerer Zeit feststeht, dur chzwei paritätische Mi­nisterkommissare betreut werden und zwar durch einen R e ichskommissar, für den der jetzige Reichsmi- nifter für die besetzten Gebiete Treviranus in Aussicht genommen ist, und einen preussischen Mini­ster, den man in der Person des preussischen Wohl­fahrtsministers Dr. H i r t s i e f e r gefunden hat. Die Ernennung der beiden Minister ist noch nicht vollzogen, steht aber unmittelbar bevor, und es ist selbstverständ­lich in Aussicht genommen, daß das Reich und Preussen durch diese beiden Persönlichkeiten eine vollkommen einheitliche und paritätische Durchführung der Osthilfe in die Hände nehmen.

Die Tätigkeit des Reichsministers Treviranus wird unmittelbar an seine Funktion als Minister für die besetzten Gebiete anknüpfcn. Erst jetzt ist amtlich mit­geteilt worden, dass der Reichspräsident bereits unter dem 28. Juli eine Verordnung über die ■

Auflösung der Reichsverwaltung für die besetzten - Gebiete

erlassen hat. Danach werden das Reichsministerium, das Reichskommiffariat und die Reichsvermögensver­waltung für die besetzten rheinischen Gebiete mit dem 30. Septewber d. I. aufgelöst. Von den verbleibenden Aufgaben aus dem Bereich des bisherigen Ministe­riums für die besetzten Gebiete gehen die meisten an das Innenministerium, einige andere an den Finanz­minister und an den Arbeitsminister über.

Zu diesem Vorgang, d. h. der Uebersiedlung des Mi­nisters Treviranus aus seinem bisherigen Ressort in das Reichskommiffariat für die Osthilfe, macht die Op­position scharfe kritische Anmerkungen. Die Sozial­demokraten meinen heute, es liehe sich nicht mehr be­streiten, dass man diesmal nicht einen Minister für ein Reffort, sondern umgekehrt ein Reffort für einen Minister gesucht habe. Ausserdem weist der „Vorwärts" daraufhin, dass man den Minister Treviranus eigent­lich einsparen könnte, dass aber die Regierung Brü­ning damit einen Teil ihres Sinnes verlieren würde, denn Brüning sollte nicht nur ohne die Sozialdemo­kraten regieren, sondern er sollte auch ausdrücklich eine Regierung mit Treviranus und Schiele bilden. Tre­viranus sei deshalb für diese Regierung unentbehr­lich. Man wird diese Aeußerungen des „Vorwärts" selbstverständlich unter dem Gesichtswinkel des Wahl­kampfes zu betrachten haben.

Die Massnahmen auf dem Gebiete der Preisgestal­tung verdienen grösste Aufmerksamkeit, weil die Regie­rung hier offenbar einen Versuch macht, ihre Be­mühungen um eine Beeinsluffung der allgemeinen Preisgestaltung an einem Punkte zu beginnen, an welchem sie wirklich die Möglichkeit hat, nachdrücklich auf die Preisgestaltung einzuwirken, nämlich bei der

Auftragserteilung im Rahmen des Arbeits- beschassungsprogramms.

In einer amtlichen Mitteilung ist bekannt gemacht

worden, daß gestern eine Besprechung des Kanz­lers und des stellvertretenden Wirtschaftsministers Trendelenburg mit verschiedenen Persönlichkei­ten des Reichsverbandes der DeutschenJn- d u st r i e stattgefunden hat, wobei man die Frage der Preisgestaltung behandelte. Diese Besprechungen sol­len im Reichswirtschaftsministerium fortgesetzt wer­den, und es scheint, dass dabei auch die bekannten An­ordnungen des Ärbeitsministers Stegerwald über die Berücksichtigung der einzelnen Firmen bei der öffent­lichen Auftragserteilung eine wesentliche Rolle spie­len. Desgleichen dürfte hier die

Anwendung der Kartell-Verordnung zur Diskussion stehen, denn offenbar beabsichtigt die Regierung noch vor den Wahlen, etwas Bemerkens­wertes aus dem Gebiete der Preisgestaltung zu tun. In der neuen Kartellverordnung ist bekanntlich die Einleitung von Verhandlungen vorgesehen und es ist ist gleichzeitig in Aussicht genommen, dass, wenn diese Verhandlungen nicht zum Ziele führen, die Auflösung der Kartelle in Betracht gezogen werden soll. Sowohl dieser Gesichtspunkt, wie auch die oben erwähnten Ste- gerwaldfchen Anregungen dürften den Führern der Industrie wahrscheinlich sehr intensiv nahegclegt wer­den, wenn es sich um die Auftragserteilung bei der Durchführung der im Reich in Aussicht genommenen öffentlichen Arbeiten handelt. Es ist aber durchaus möglich und wahrscheinlich, dass von diesem Angel­punkt aus eine weitere Einflussnahme auf die allge­meine Preisgestaltung versucht wird.

Oie In-usirie protestiert

Gegen Kündigung des finnischen Handelsvertrages.

Berlin, 5. August.

« Die nach dem Scheitern der privatwirtschaftlichen Verhandlungen mit Finnland laut gewordene Forde­rung auf Kündigung des deutsch-finnischen Handelsver­trages hat, wie wir erfahren, soeben den Reichsver- Land der Deutschen Industrie zu dringenden Vorstel­lungen bei der Reichsregierung veranlaßt. Di« einzel­nen deutschen Handelsverträge sind unter sich eng ver­bunden. Die Kündigung eines Handelsvertrages wäre deshalb der erste Schritt zur Erschütterung aller deut­schen Handelsverträge. Die deutsch« Ausfuhr gibt mehr als drei Millionen deutscher Arbeiter Beschäftigung. Diese Beschäftigung kann nur durch Aufrechterhaltung der Handelsverträge gesichert bleiben. Der Reichs­verband hat deshalb gegen die Bestrebungen auf Kün­digung des deutsch-finnischen Handelsvertrages bei dem Reichskanzler und den Reichsmiuifterie» in aller Form Einspruch erhoben.

Feststellungsklage im Berliner Metailkonfliki

Berlin, 5. August.

Die am Tarifvertrag beteiligten Organisationen der Angestellten der Berliner Metallindustrie haben, wie das „Berliner Tageblatt" meldet, einstimmig be- chlossen, eine Feststellungsklage beim Arbeitsgericht gegen den Verband Berliner Metallindustrieller ein­zureichen, um eine arbeitsgerichtliche Entscheidung darüber herbeizuführen, daß es nicht möglich sei, den Tarifvertrag für die Berliner Metallindustrie durch Einzelvereinbarung in den Betrieben zu verschlechtern.

Nach Stalins Sieg

Bou unserem ständige« Moskauer Korrespoudenten Karl-Haus 8örbing.

Moskau, Anfang August.

, ..ui io. Parteikongretz hatte man in der ausländischen Presse eiligst Artikel zur Verkündung des unbeschränkten Sieges Stalins veröffentlicht. Das war zumindest recht, recht voreilig und vor allem von keiner Fachkenntnis getrübt.

Stalin hat einen Sieg erfochten. Das steht fest. Das stand aber auch bereits drei Monate vor dem Parteikongretz fest, denn die Opposition verfügt einer­seits über keinen Kandidaten für den Diktatorposten pnd befürchtet andererseits eben aus diesem Mangel einen beginnenden Zerfall, zumindest aber eine'Spal­tung der bolschewistischen Partei. Wesentlich ist, daß

dieser Sieg Stalins nicht, wie beim 15. Partei- kongretz, unumschränkt

ist, sondern von reichlichen Hemmnissen eingeengt wird. Tatsache ist: Die Opposition starb nicht! Die für bolschewistische Begriffe recht zahmen und mehr gls ungenügenden „Unterwerfungsgelöbnisse" und

„Reue-Erklärungen" der Opposition---nun ja,

Trotzki hatte mehr als einmal viel „reuigere" Erklä­rungen abgegeben.

Selten, eigentlich noch nie hatte ein bolfchewistifcher Parteikongretz nach außen ein jo nichtssagendes Ge­sicht, nach außen so nichtssagende Reden! Trommel­feuer bolschewistischer Phrasen! Wir find ste seit den letzten Jahren genügend durch die Presse gewöhnt. Was ich bereits vor einem Jahre feststellte, bestätigt sich immer plastischer: Die Bolschewisten, ehe­mals tatsächliche Meister der Phrase und ihrer propa­gandistischen Wirkung, sind jetzt von derPhrase beherrscht, ja ihr vollständig untertan! Die mit dieser Entwicklung verbundenen Gefahren brauchen nicht erst erläutert zu werden. Jetzt gibt es nicht nur eine bolschewistische Stoßarbeit, sondern auch eine echte bolschewistische Ernte, ein Bolschewistenwetter (wie einst in Deutschland das Kaiserwetter, nur daß die Bolschewiken mit einem an religiösen Fanatis­mus grenzenden Ernst dieseu Ausdruck gebrauchen),

einen bolschewistischen Herbst usw. Es gibt gegen­wärtig überhaupt nichts mehr, was nicht die Bolsche- wiki in Erbpacht genommen hätten. Selbstverständlich also, daß diese Phraseologie auch den Kongreß be­herrschte. Aber Geistesblitze gab es nicht. Kaum datz Geist — still und verschwiegen — gehaucht wurde. Die Reden: auf Flaschen gezogene sterilifierte Gedan­ken! Es wurde sehr viel gesprochen? Rein! Aber sehr lange! Stundenwettbewerb! Und alles — nichts Neues, nichts Greifbares.

Stalin hat auch gesprochen, sehr, sehr lange, aber vermieden, das Programm des Diktators zu geben. Er hat auch über sowjetische. Außenpolitik, auch über Deutschland gesprochen, auch über die Bedrückung durch den Poungplan. Natürlich vorn Standpunkt der Bolschewisten aus betrachtet, die eine fich neu heran- wälzende Revolutionswelle von ungestümer Kraft,-die das „verfaulte Bürgertum" — leider liegt einige Wahrheit hierin — hinwegfegt, zu erkennen glauben. Und noch etwas:

„Man sagt, Deutschland sei neidisch, weil «an nicht ihm die Verteidigung der Kordons und Drahtverhaue (gegen die Sowjetunion) über­tragen hat."

Sagte dies Herr Stalin zur Unterstreichung des Geistes von Rapallo?! Die deutsche Oeffentlichkeit hat leider diesem Passus nicht die nötige Aufmerksam­keit tzeschenkt! —

Die Wahlen zum Politbüro brachten dann nur Rykow als einzigen offiziellen Oppositionär, wäh­rend die. drei neuen Männer Kaganowitsch, Kosior und Kirow- als unbedingte Stalinisten anzusprechen sind. Interessanter- war die Wahl Bucharins, Tomskis und Rykows in das Zentral­komitee. Die Wahl dieser drei exponierten Füh­rer der Rechtsopposition kann aus drei Gründen erfolgt sein. Entweder wurde hinter den schalldichten Parteikulissen ein Vergleich abgeschlossen, dessen Auswirkung man in absehbarer Zeit spüren müßte, oder die Stalinisten wollten die Verantwortung für alle die neuen, im Werden begriffenen Wirt­schaftsexperimente nicht allein tragen, oder aber die Opposition war so stark, datz man sie nicht einfach bei­seite schieben konnte. In jedem Falle ein Kenn­zeichen, daß Stalins Sieg Hemmungen hat.

Nach Abschluß des Parteikongresses mutzte die Re­gierung endlich die schon längst fällige Ernennung des neuen Autzenkommiffars vollziehen. Bereits seit einem Jahre stand es fest, datz Tschitscherin, ein Diplomat großen Formats, der mit bewundernswertem Geschick die sowjetische Außen­

politik durch viele Gefahren hindurchgesteuert hatte, nicht mehr auf seinen Posten zurückkehren würde. Man kann als sicher annehmen, datz im Kreml mehrmals seine Wiederberufung geplant war, doch Tschitscherin, der seine Kräfte auf diesem Posten verbraucht hatte, kann heute diese schwere Bürde nicht mehr tragen. Sehr ernst war auch der Gedanke erwogen worden, ein Mitglied der Parteileitung, Rykow oder Rudautak, zu ernennen, um die Verbindung zwischen Partei und Außenpolitik enger zu gestalten. Aber vielleicht haben die Gefahren, die in einer so engen Verknüpfting lie­gen, und eben die damit verbundenen Hemmungen, die dadurch für den neuen Außenkommissar entstehen mußten, diese Absicht zum Scheitern gebracht. An sich ist die Ernennung Litwinows nur logisch, denn das Sowjetreich verfügt nur über sehr wenige Diplomaten, und Litwinow hat sich in der Außen­politik nicht nur bewährt, sondern auch im Auslande einen Namen geschaffen. Seine Einstellung Deutsch­land gegenüber ist bekannt. Wenn man weiter be­denkt, daß der Berliner Sowjetbotschafter Kre­stinski zum stellvertretenden Autzenkommissar er­nannt wurde, liegt die Vermutung nahe, daß die

Sowjetregierung mit diesen Neubesetzungen im s Autzenkommissariat die Absicht unterstreichen will, s

ihre Beziehungen zu Deutschland auszubauen. '

Allerdings bleibt abzuwarten, welchen neuen Mairn Moskau nach Berlin schickt. London und Berlin find zweifellos für die sowjetische Außenpolitik die beiden wichtigsten Posten, Sokolnikow und Krestinski die ge­schicktesten Botschafter der Sowjetunion. Der neue Mann in Berlin wird es nicht leicht haben, Krestinski zu ersetzen..

. .lieber die.Abfichten in der sowjetischen Innen­politik kann man nichts Positives sagen. Alles ist mit dichten Schleiern verdeckt. Greifbare oder auch nur gefühlsmäßig erfaßbare Anzeichen grundlegender Aenderungen sind nicht vorhanden. Hierbei muß es sonderbar berühren, wenn Litwinow gelegentlich eines Tees den. Vertretern der ausländischen Zeitungen er­klärte, daß im Gegensatz zu fast allen ausländischen Staaten die Sowjetunion „allein von Depressionen frei ist". Ist es doch Tatsache, daß die Sowjetunion von der amerikanischen Wirtschaftskrise sehr stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Nur als kleines Bei­spiel sei der starke Preissturz auf dem Pelzmarkt (Pelze find ein sehr wichtiger sowjetischer Ausfuhr­artikel) erwähnt. Und ebenso bleiben die Grund» Probleme (Kolchosen, Sowchosen, schwere oder leichte Industrie) mit unverminderter Schärfe bestehen und werden als solche zunächst auch nicht gelöst werden können.

Nachklänge zum Zeiher Zwischenfall

Eigene, Drahtbericht.

Paris, 5. August.

Nach dem „Matin" und dem „Journal" wurde bei der gestrigen Verhandlung zwischen dem französischen Außenminister Briand und dem deutschen Botschaf­ter von Hösch auch die Affäre Euoelier und ihre Folgen besprochen. Briand hat sich zu« Sprach­rohr der Erregung gemacht, die die Verurteilung des französischen Schwimmers in Frankreich hervorgerufen hat.

Der Vorstand des französischen Schwimmvrrbandes hat gestern abend eine Sitzung abgehalten, um sich mit dem Falle Euvelier, mit den deutsch-franzö­sischen Sportbeziehnngen und mit der Teil, nähme französischer Schwimmer an dem in diese« Mo­nat stattsindenden Wettkampf in Nürnberg zu befassen. Die Entscheidung des Vorstandes ist dem Außenmini­ster Briand mitgeteilt worden, wird aber erst später veröffentlicht werden.

Separatistenverfolger vor Gericht

Mainz, 5. August.

Wegen Landfriedensbruches, Plünderung und Fundunterschlagung hatten sich gestern vor dem Er­weiterten Schöffengericht achtAngeklagte zu ver­antworten, die an den Ausschreitungen gegen die Se­paratisten in der Nacht vom 2. zum 3. Juli teilaenom- men hatten.

Das Gericht verurteilte den Angeklagten Eckel- Mainz wegen schweren Landfriedensbruches und Plünderung zu zehn Monaten Gefängnis, den An­geklagten Konrad Siebsen-Main; und den Angeklag- ten Hermann Klein-Mainz wegen scküveren Landsrie- densbruches zu acht bezw. sechs Monaten Gefängnis. Die Angeklagten Lenz-Main, und Kraus-Main, wurden wegen Landfriedensbruches ,n drei Mona­ten Gefängnis und der Angeklagte Kapp-Mainz we­gen Fundunterschlagung ,u 20 Mark Geldstrafe ver­urteilt. Der Angeklagte Müller-Dudweiler wurde freigefprochen, da das Gericht der Annahme war.

daß er an den Tumulten nicht beteiligt gewesen ist.

In der Begründung des Urteils führte das Ge­richt aus, daß kein Staat derartige Ausschreitungen dulden dürfte, da sonst die Existenz des betreffende« Staates gefährdet sei. Rur mit Rücksicht auf die all­gemeine Erregung und Empörung der Bevölkerung über das Treiben der Separatisten Habe das Gericht Milde walten laffen. Die Angeklagten, die im Alter von 18 bis 33 Jahren stehen, sind zum Teil vorbe­straft.

45 Gra- über Null

Di« Hitze verursacht in Amerika schwere wirtschafüiche Schäden.

Washington, 5. August.

Die bereits seit dem 17. Juli im ganzen MittMve- sten und Osten des Landes herrschende Hitze von 40 bis 45 Grad Celsius, die nur während dreier Tage der vergangenen Woche auf 35 Grad herunterging, seit Sonntag aber wieder Tag und Rächt ununter­brochen anhält, unterwirft nicht nur Menschen und Vieh schweren Strapazen, sondern droht auch der Landwirtschaft unermeßlichen Schade« zu bringen. Seit Wochen ist kein Regen gefallen. De, Präsident der landwirtschaftliche« Genoffenschaft hat Hoover tmtgetottt, daß die Hitze und die Trockenheit fich zu einer großen Katastrophe für zwei Drills tw« Landes auszuwachsen drohten. Das Getreide rst zum großen Teil verdorrt, die Weiden sind i| öer ständigen Glut der Sonne braun gebrannt. Oest- ljch des Mississippi haben W aldbrande große Strecken verwüstet, Flüsse und Seen trocknen aus. Die Fische sterben, das Vieh gcht an Wassermangel ein, und in den meisten Gegenden wird das Trink- waffer immer knapper.

Präsident Hoover ist daher von Vertretern der Landwirtschaft aufgefordevt worden, den Farmern weitgehende Kredite sowie ermäßigte Frachtraten yt verschaffen, damit das Vieh aus den futterarme,, Gegenden ad transportiert werden könne.