Kasseler Abendzeitung

ffiS» än öEn von boherci Gewalt besteht kein Anivruch auf Lieferung -er Zeitung oder auf it8 Beauggertifts Verlag, Schriftleitung und Druckerei: Kölnische Stratze 10. — Telephon: eammtinummei 6800. Juristische Svrechsiun-e teilen Dienstag von 5 bis 7 Uhr Kölnische Stratze 91t 10.

Hessische Abendzeitung

Lifertgebühr OS A (Bei Zustellung 85 4). - Für das Erscheinen von An,eigen in Sn» fKn» “n dlab-n und für telephonisch erteilt- Aufträge keine Gewähr. Rech, nungsvetrage innerhalb von 5 Tagen jaSIfiat. Gerichtsstand Kassel. — Postscheckkonto Frankfurt a. M. 6880,

Einzelpreis 10 Pfennig

Kasseler Neueste Nachrichten

Mummet 172*

Freitag, 25. Juli 1930

20. Jahren-

Die Notverordnungen vor dem Kabinett

Maßnahmen gegen Waffenmißbrauch / Kein Eingreifen Hindenburg« in den Wahlkampf / Der frühere litauische Diktator Woidemara« verhaftet

Allgemeines Waffenverbot

(Von unserer Berliner Schrtftleitung.j

in 'der Reihenfolge der Zahl dieser Abgeordneten. Maßgobenid ist das beim Reichstag geführte Verzeich­nis der Mitglieder des Reichstags, c) Bei gleicher Stimmenzahl (Fall a) oder bei gleicher Abgeovdneten- zahl (Fall b) entscheidet die Reihenfolge der Parten

Deutschland von draußen

Don Or. Paul Rohrbach

Durchführung der sozialen Versicherungen

zwar finden noch Verhandlungen mit drei Reichs- Ministerien statt, von denen aber mit Bestimmtheit an­genommen werden darf, datz ste zu einer vollen Eini­gung führen werden. An den vorgesehenen Strei­chungen find die Etats aller Reichsministerien ein* schließlich des R cichswehrministeriums beteiligt. Im Reichsfinanzministerium sind am Donnerstag die Ar­beiten für die Entwürfe zu den Notverordnungen fertiggestellt worden.

richten, Benn-

Aendemng-erAeWffimmordmng

Wenn neue Parteien aus einer alten entstehen . ..

Berlin, 25. Juli.

Die Donnerstagssitzung des Reichsrats wurde von dem Minister für die besetzten Gebiete Trevi- r a n u s mit einlr Trauerkundgebung für die Opfer

5. internationaler Kongreß der Kriegsbeschädigten. Der 5. Kongreß der internationalen Arbeitsgemein­schaft der Kriegsbeschädigten und Kriegsteilnehmer wird beute in Anwesenheit des französischen Pen­sionsministers Champetier de Ribes eröffnet werden. Gestern bat eine Vorbesprechung unter dem Vorsitz eines polnischen Abgeordneten stattgefunden. An dem Kongreß wird auch eine starke deutsche Dele­gation unter Führung des Reichstagsabgeordneten R o ß m a n n teilnehmen. Außerdem werden Oester­reich, Bulgarien, Rumänien, 2üÄ>iLwien und Däne­mark vertreten fein.

nach den Einheits-ABC-Regeln.

Reichen Parteien, die nach dem vorigen Absatz eine Nummer erhallen haben, Reichswahlvorschläge nicht ein, so fallen ihre Nummern aus.

Reichswahlvorschläge von Parteien, die Abgeord­nete in den letzten Reichstag nicht entsandt haben und zu denen sich auch Abgeordnete des letzten Reichs­tags nicht bekannt haben, erhalten die an die Num­mernfolge des Reichsministers des Innern weiter an­schließenden Nummern in der Reihenfolge, wie die Reichswahlvorschläge beim Reichswahlleiter eingehen.

Ferner wird neubestimmt: Werden in einem Wahlkreis Kreiswahlvorschläge verschiedener Parteien demselben Reichswahlvorschlag angeschlossen, so erhalten die Kreiswahlvorschläge die Ordnungs­nummer ihres Reichswahlvorschlages unter Zusatz von Buchstaben, sofern ein Zusammenhang zwischen diesen verschiedenen Parteien besteht. Fehlt ein sol­cher Zusammenhang, so führen die Kreiswahlvor­schläge der Partei, die den Reichswahlvorschlag ein­gereicht hat, ihre Ordnungsnummer ohne Buchstaben­zusatz, während die Kreiswahlvorschläge der anderen Wählergruppen die Ordnungsnummer mit Buch­stabenzusatz erhalten.*

th. Berlin, 25. Juli.

Die Tatsache, daß das Kabinett den sozialistischen Reichspreffechef Z e ch l i n vom Kabinett Hermann Müller übernommen hak, hat schon während der gan­zen letzten Zeit in politischen Kreisen hin und wieder zu gewiffen kritischen Bemerkungen Anlatz gegeben. Der „Vorwärts" greift diese Angelegenheit' jebt wie­der auf. Er meldet, datz der Reichskanzler Brüning einen Wechsel auf diesem Posten ins Auge gcfatzt habe. Reichspreffechef Zechlin werde abgehen, an seine Stelle solle Dr. Fritz Klein, Chefredak­teur der „Deutschen Allgemeinen Zeitung", treten.

Unseres Wissens ist tatsächlich über die Möglichkeit, einen Journalisten, der dem Kabinett Brüning poli­tisch nahesteht, zum Leiter der Presseabteilung zu be rufen, eine Zeitlang verhandelt worden, und auch der Name Dr. Fritz Klein wurde in diesem Zusammen hange genannt. Aber es scheint einstweilen noch, datz diese Verhandlungen gescheitert find, denn von den zuständigen Stellen wird, nachdem durch den „Vorwärts" diese Angelegenheit in die Leffeullichkeit gekommen ist, ein sehr entschiedenesDementi ausgegeben.

dslsverträgen, die der Reichstag noch erteilt hatte, nahm der Reichsrat zur Kenntnis, ohne Einspruch zu erheben.

Ferner genehmigte der Reichsrat eine Aende - ruug der Reichsstimmordnung, die not­wendig geworden ist, weil in der bisherigen Fassung nicht der Fall vorgesehen war, datz während einer Wahlperiode mehrere Parteien aus einer bisherigen Partei entstehen. Die neue Fassung der Reichs­stimmordnung besagt darüber:

„Die N u m m e r n f o l g e für die Reichswahlvor- schläge der Parteien, die Abgeordnete in den letzten Reichstag entsandt haben oder zu denen sich Abgeord­nete des letzten Reichstages bekannt haben, werden vom Reichsminister des Innern festgesetzt. Hierbei gelten solgende Regeln: a) Parteien, die Abg. in den letzten Reichstag entsandt haben, werden zuerst aufge- führl, und zwar in der Reihenfolge der Stimmenzahl, die sie bei der letzten Reichstagswahl erhalten haben, b) Parteien, die Abgeordnete in den letzten Reichstag nicht entsandt haben, zu denen sich aber Abgeordnete des letzten Reichstags bei Schluß der Wahlperiode oder zum Zeitpunkte der Auflösung des Reichstags bekannt haben, erhalten die anschließenden Nummern

Oie Streichungen am Etat

Berlin, 25 Juli

In Ergänzung zu den Mitteilungen des Reichs­finanzministers, datz über die Einsparung von 100 Millionen im wesentlichen eine Einigung herbeige führt worden ist. wird vom Demokratischen Zeitungs­dienst "»»(geteilt, datz nur noch über die restli­chen 20 Millionen verhandelt wird, und

Kowno, 25. Juli.

I» der Nacht zum Freitag wurde auf Verfügung des Kownoer Kommandanten Professor Wol­de m a r a s, der frühere litauische Diktator, verhaf­tet und nach einem noch unbekannten Orte gebracht.

Gegen 23 Uhr fuhren vor dem Hause von Wolde- maras zwei Autos, die mit bewaffneten Polizeibeam­ten besetzt waren, vor. Diese begaben sich in die Wohnung Woldemaras, verhafteten ihn und führten ihn ab. In der ganzen Nacht waren in Kowno Po­lizeipatrouillen unterwegs.

Ausbreitung -es Streiks

in Nordfrankrcich.

Paris, 25. Juli.

Die in der nordfranzösischen Metall- und Textil­industrie ausgebrochenen Streiks, die sich gegen die

Man hat bei uns richtig bemerkt, datz vom franzö« fischen Autzenministerium ein Wink an die Pariser Zeitungen ergangen sein muß, die Aufregung wegen der d e u t s ch e n R h e i n l a n d f e i e r n zu mäßigen und speziell dem Reichspräsidenten gegen« über Achtung zu markieren. Einzelne Aus. fälle werden freilich trotzdem gemacht. Ein ganz wil» des Nationalistenblatt wie die .Libertö" verlangt z. V. die Absetzung Hindenburgs, weil er als Gönner einer monarchistischen Militärverbindung nicht dis deutsche Republik vertreten dürfe! Die wirklich poli- tischen Blätter, namentlich die, die mit dem Quai d Orsay in Fühlung sind, schlagen einen anderen Ton on, und geben sich den Anschein, als ob Hindenburg jetzt das persönliche Regiment ergriffen habe. „Er regiert!" schreibt der „Matin". Dabei fehlt die Ent, rüstung, auf die man sofort gefaßt sein müßte.

Die Absicht dabei ist deutlich. Vriand hat feine Antworten auf den Paneuropaplan bekommen, und sie gefallen ihm wenig. Die englische ist kaum noch höflich, die italienische ist ironisch-aggressiv, und selbst die deutsche spricht von Abrüstung und mangeln­der Gleichberechtigung. Trotzdem wurde sie in Paris mit dem ausgesprochenen Bestreben, nicht unbefrie- digt zu scheinen, ausgenommen. Würde jetzt, so fürchtet man, wo der Reichstag bis zum September ausge» schaltet ist, der deutsche Reichspräsident durch Presse« angriffe verstimmt, so könnte die deutsche Zurückhal- tung wegen Paneuropa sich noch verstärken. Wenn Deutschland es auch nur indirekt ablehnte, an einen wirklichen Durchberatung der Briandschen Paneuropa» Denkschrift teilzunehmen, so käme das einem Begräb­nis gleich. Selbst Staaten wie Holland und Däne» mark haben deutliche Vorbehalte gemacht, und mit Polen, Griechenland, Belgien und der Kleinen Entente allein würde Briand in der Rolle des „Pan- euiopäers" doch fast schon eine komische Figur machen.

Man soll die politische Taktik der Franzosen über» Haupt nicht unterschätzen. An sich ist es ihnen sym» pathisch, wenn in Deutschland eine Linksregierung be­steht. Erstens aber wissen sie, daß der energischere Finanzplan und damit die größere Wahrscheinlichkeit deutscher Zahlungsfähigkeit jetzt bei den Parteien der Mitte ist. Zweitens befürchten sie, wobei kein Vor­teil für sie selbst herausspränge, Unruhen in Deutsch­land im Falle eines Sieges der radikalen Flügelpar­teien. Drittens sagen sie sich, daß, wenn es ihnen gelinaen sollte, mit einer durch eine gemäßigte Rechte verstärkten deutschen Mitte zu der berühmten „Ent- spannung" (Detente) der Beziehungen zu Deutschland zu kommen, das Ergebnis solider und beruhigender sein würde, als bei noch so freundschaftlichen Be­ziehungen zur Linken mit-einer scharfen innerdeut­schen Rechtsopposition.

Dies wenigstens ist die vorläufige Kalkulation der Gruppe um Briand. Noch deutlicher ist die Stel­lungnahme in England. Für den englischen Verstand gehört es zu den Selbstverständlichkeiten, daß jedes politische System feine verantwortliche und regierungsfähige Opposition hat. Regierung und Op­position sind für den Engländer alternierende Be­griffe; eine Opposition, die nicht fähig wäre, Regie­rung zu werden, ist nach englischer Vorstellung ein Unding. Darum begrüßt die englische öffentliche Mei­nung die — wie ihr scheint — beginnende Bildung einer sich weiter als bisher nach rechts ausdehnenden bürgerlichen Mitte in Deutschland mit Befriedigung. Es ist bezeichnend, daß gerade ein führendes liberales Blatt, wie der „Manchester Guardian", dies tut. Kein Engländer würde sich wundern, wenn eine neue deut­sche Regierung jetzt, nach der Befreiung des Rhein­landes eine im Sinne der wiederher; u st ei­lenden Gleichberechtigung Deutsch­landsstärkerbetonte Politik machte. So­weit dabei keine akttve Mitarbett Englands verlangt wird, würde man sich in England von der Labour- Party bis zu den Konservativen sogar darüber freuen, immer vorausgesetzt, daß dem englischen Schatzamt keine Verzichte zugemutet werden.

Die italienische Presse ist zurückhal- tend. Man muß dazu wissen, daß in Rom eigen­tümliche Gedanken in Bezug auf die mögliche Ent­wicklung der innerpolitischen Verhältnisse und di» eventuelle Rolle Italiens dabei bestehen. Man hält für denkbar, daß die deutschen Gegensätze zwischen rechts und links sich durch fortdauernde Zunahme des Radikalismus auf beiden Seiten bis zu einem g* waltsamen Ausbruch verschärfen, und daß dann bk eine Seite sich eine materielle italienische Hilfe gefal­len lassen könnte. Es ist nicht ganz leicht, selbst vom italienischen Standpunfi, sich das vorzustellen, aber daß diese Idee an gewissen Stellen jensöits der Al­pen besteht, ist Tatsache.

In Polen herrscht direkte Beunruhigung, und zwar weniger wegen der Auflösung des Reichs­tags und der Wendung eines Teils der deutschen Rechten zur Zusammenarbeit mit der Mitte, als we-

- th. Berlin, 25. Juli.

Die in Berlin anwesenden Mitglieder des Reichs- kabinetts versammelten sich gestern abend zu einer ersten Besprechung, in der der Gesamtkomplex der Notverordnungen zur Debatte stand. Zn erster Linie soll über eine Notverordnung entschiede« wer­den, die das Tragen von Schutz-, Hieb- und Stichwaffen für das gesamte Reich während der Wahlzeit verbietet.

Bei dem Erlaß dieser Verordnung ist zu beachten, daß dre Ausführung eines solchen polizeilichen Verbots den Ländern obliegen würde. In einigen Ländern waren Waffenverbote bereits zu er­warten. Das generelle Verbot für das gesamte Reichsgebiet soll anscheinend in erster Linie die Ver­hältnisse in Thüringen treffen, wobei die Durchfüh­rung allerdings wiederum den thüringischen Polizei­organen obliegen würde, die aber, wenn es sich um eine Verordnung des Reiches handelt, dabei gebunden wären, das Verbot konsequent durchzusühren, insbe- gen diese Notverordnung des Reiches zweifellos als gen dies Notverordnung des Reiches zweifellos als Material gegen Thüringen in dem schwebenden Pro- Hetz um die Reichszuschüsse für die thüringer Polizei eine Rolle spielen würden. Da es sich aber um eine »on den Länderorganen durchzuführende Anordnung des Reiches handelt, so müssen bei dieser Anordnung auch die Grenzen zwischen der Zuständigkeit des Reiches und der anderen Länder genau beachtet werden.

Ueber diese Epezialsrage hinan» wurden auch die in Aussicht stehenden Notverordnungen zur Frage der Steuergesetzgebung, der Haushaltsge- barung und der sozialen Versicherungen zum erstenmal unverbindlich durchgesprochen. Die offi­zielle Beratung dieser Fragen soll am heutigen Vor­mittag stattfinden. Die Entwürfe der Notverordnun­gen find im Reichsfinanz-, Reichsarbeits- und, soweit die Osthilfe in Betracht kommt, im Reichsernährnngs- ministerium ausgearbeitet worden. Strittig ist vor allem, ob die Frage der Krankenversicherung und die Frage der ersten provisorischen Matznahmen aus dem Gebiete der Osthilfe durch Notverordnungen geregelt «erden können.

tuh o» ist man vor ollun darüber, daß die Strei­kenden sich erstmalig hier mit den kommunistischen Verbanden einig erklärt haben. Man fürchtet, daß sich die Straßenbahnangestellten und dre Bankve- amtsn der Streikbewegung anschließen werden.

In der Metallindustrie von Lille streiken im Augenblick über 13000 von 16000 Arbeitern. In der Textilindustrie hat sich die Zahl der Streikenden von 500 am Mittwoch ans 5000 am Donnerstag erhöht

Abrüstung und Arbeitslosigkeit

London, 25. Juli.

Eine Abordnung des Generalrates der Gewerk­schaften des Vollzugsausschusses der Arbeiterpartei und der parlamentarischen Unterhausfraktion der Arbei­terpartei hatte am Donnerstag eine Besprechung mit dem Schatzkanzler Snowden und dem parlamentari­schen Staatssekreiär des Handelsministeriums. Die Abordnung legte die in Gewerkschaftskreisen vorhan­denen ernsten Befürchtungen wegen der nachteiligen Wirkungen der Abrüstungspolitik der Regierung auf den Beschäftigungsgrad der Werften, der Stahlindu­strie und verwandter Industriezweige dar. Snowden sagte eine eingehende Prüfung der Lage zu.

Woldemaras verhaftet!

(Eigene Drahtmeldung.)

Hindenburg und der Wahlkampf

Berlin, 25. Juli.

Zu der Pressemeldung, daß der Reichspräsident die Absirbt habe, nach feiner Rückkehr aus den Rhein­landen die Parteiführer zusammenzuberufen, erfah­ren wir von unterrichteter Stelle, daß der Reichsprä­sident nicht an einen solchen Schritt dentt, wie er überhaupt in keiner Weise in den Wahl- kämpf einzugreisen entschlossen fei.

London, 25. Juli. Der Londoner Flotten­vertrag wurde vom Unterhaus ohne nennenswerte Debatte in dritter Lesung angenommen. Der Ge­setzentwurf geht nunmehr an das Oberhaus.

Oie Boykoitbewegung in Indien

Der Kampf geht weiter.

London, 25. Juli.

Die Vereinigung der indischen Textil­warenhändler in Bombay beschloß am Sonn­abend, als Protest gegen die Unterdrückungspolttik der Regierung, die Geschäfte für unbestimmte Zeit zu fchließen. Tiefe Maßnahme soll erst aufgehoben wer­den, wenn die Regierung das Versprechen geleistet hat, die Zivilrechte und das Privateigentum zu schützen.

Auf indischer Seite scheint man fest entschlossen zu sein, den Boykott ausländischer Waren fortzusetzen. Diesem Ziel dient eine Entscheidung des Boykottausschusses des Bombayer Kongreßkomi­tees, die Baumwollspinnereien, die mit englischer Hilfe arbeiten, zur Einstellung des Betriebes zu zwingen. Durch diesen Beschluß werden 24 von 81 Betrieben betroffen. Die Schließung einer großen Anzahl von Baumwollspinnereien in Bomdao würde zu einer Steigerung der Arbeitslosigkeit sühren, was in britischen Verwaltungskreisen zu der Befürchtung, daß sich die Lage weiter zuspitzen werde, Anlaß gibt.

Der Feldzug des Kongreßausschusses tn Lahore gegen die englischen Geschäfte ist durch die Ankunft von 100 Sikhs aufs neue verschärft worden. 2)erTt»n= greß plant, in Kürze seinen Feldzug auf sämtliche Geschäfte auszudehnen, es sei denn, diese Geschäfte würden eine Erklärung unterzeichnen, daß sie sich ver­pflichten, keine ausländischen Erzeugnisse zu ver­kaufen.

Gerüchte um den Reichspreffechef

(Von unserer Berliner Schristleitung.)

der Brückenkatastrophe in Koblenz und für ihre Hin- ____... .......... . .

terbliebenen eingelehet. Eine ganze Reihe von Hau- | nehmen jetzt einen ernsten Eharalter an.