Hessische Abendzeitung
Rückzahlung beb Bezugsoreises Verlag. S-brittleltung und Srntferei • »ölnttoe Strafte io'1* — 8 Sümmelnununei 6800. Juristisch« Sr-rechstunLe leien Dienstag von » bis 7 Uhr Llnisch«' SttafteNr.^L
Nummer 157*
Dienstag, S. Juli 1930
20. Jahrgang
KaMer Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung
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Wieder ein Zwischenfall im Rheinland
K-m Notenwechsel wegen bet Separaüflenv-rf-lgnngen / Schlechte Aussichten für Drlanls Paneuropapläne / Oas Echo »er Oietrich-Ned«
Brütiing sucht eine Mehrheit
. lVon unserer berliner Zchriftleitung)
Kritik aus Jtom
Iein Noten a ustausch stattgefunden habe, sondern daß de Margerl« nur mündlich die Bedenken der französischen Regierung in der Besprechung zum Ausdruck gebracht habe und die Bitte aussprach, die Reichsregierung möge für di« Verhinderung der in letzter Zett vorgekommenen Zwischenfälle Sorge tragen.
Wie die „Krefelder Zeitung" erfahren hat, besteht mmmchr einige Aussicht, daß das Verbot des Stahlhelms in Rheinland und Westfalen aufgehoben wird. Es scheine so, als solle noch vor Beginn der amtlichen Rheinlano-Räumungsfeiern die Aufhebung des Verbotes erfolgen, nachdem gewisse Hindernisse jetzt aus dem Wege geräumt worden seren.
Gelbbvch 118
Die systematische Verfälschung der russischen Mobilmachung.
Von
Geparattsiönhaus in Trier gestürmt!
Eigener Drahtbertchi.
Berlin, 8. Juli. Im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages wurde die deutsche Antwort auf das franzönsche Memorandum über di« Organisation einer europäischen Bundesordnung behandelt.
Dr. Curtius kennzeichnete die deutsche Stellung und betonte, daß die deutsche Antwort rechtzeitig bis zum 15. Juli in Poris überreicht werden wird.
Briands Paneuropa in Gefahr
Eigener Drahtbertchi.
th. Berlin. 8. Juli.
Die erste Lesung der neuen Finanzgesetze ist, wie wir an anderer Stelle belichten, im Reichstag rascher als erwartet vorübergegangen, und nun wird sofort die Suche nach einer Mehrheit in den interfraktionellen Beratungen beginnen. Allerdings ist nach dem Verlaufe der ersten Lesung noch keine Möglichkeit zu einer solchen Mehrheitsbildung zu erblicken. Vielmehr haben die drei Oppositionsparteien, die gestern allein zu Wort kamen (Sozialdemokraten Deutschnationale und Kommunisten), eine scharfe Ab- age an das Regierungsprogramm erteilt Andere Redner haben gestern überhaupt nicht gesprochen und der Vizepräsident Esser hat die Deckungsgesetze sofort k-eiü.?^ei,8t0U5^u^ Überwiesen, während bte Debatte über den Etat des Finanzministeriums heute weitergehen wird.
Die Vertreter der Regierungsparteien werden also erst heute zu Wort kommen und werden lediglich über
Die Pariser Blätter enthalten sich allgemein jeher Kommentare zu dem Besuche des °ard?en ^[anhten de Margen« bei dem deutschen Außenminister. Man hebt nur hervor, daß
europäischen Mitglieder des Völkerbundes zu beschränken. Da die Europäische Union die Verzettelung der Kräfte und die wirtschaftliche Zersplitterung, die durch die Friedensverträge vermehrt worden sei, beseitigen wolle, sei es erforderlich oder zumindest wünschenswert, daß alle Staaten Europas an der Union teilnähm-n.
Italien schlage daher die Einladung Rußlands und der Türkei zu den Vorbesprechungen über die Paneuropafrage anläßlich der Genfer Völlerbunds- lagung vor. Eine Ueberspitzung der kontinentalen Zusammensasiung würde die Bildung anderer kontinentaler Gruppierungen zur Folge haben und dadurch die Einheit des Völkerbundes bedrohen.
Die französische Denkschrift strebe augenscheinlich eine Verknüpfung der Sicherheitsfrage, der Pan- eurcpasrage und der wirtschaftlichen Solidarität an, wobei das eine auf das andere in obiger Reihenfolge folgen solle.
Die faschistische Regierung sei der Ansicht, daß diese Entwicklung nicht darin bestehen könne, daß das System der Sicherheit in den Vordergrund geschoben werde, während die Mbrüstungsverpflichtun- gen unerfüllt blieben und das mühsam ausgebauie System der Sicherheit bedrohten. Der Ausgangs- bunkt für die Bildung der Europäischen Union muffe die allgememe Herabsetzung der Rüstungen sein.
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Das ,,Echo de Paris" schreibt: Briand schmeichelt sich, die französische Sicherheit auf der Ideologie aufzubauen. Mussolini und Erandi lassen es sich angelegen sein, ihre deutlich auf den Umsturz der Verträge gerichtete Politik auf einer noch weitergehenden Ideologie aufzubauen.
Die „Ere Nouvelle" schreibt: Mussolini will versuchen, ein Syndikat der Unzufriedenen gegen die europäische Föderation auszuspielen.
Genf, 8. Juli.
Nachdem eine Reihe von Staaten auf Briands nunmrhr^bnn6?^^1 beantwortet hat, erwartet man nunmehr von der Initiative des französischen Außenministers keinen Erfolg. Man nimmt Dagegen an, daß im September zwar lrphm8mh-h Europastaaten zusammen-
Ewrt- daß aber hierbei nach den üblichen Höf- lichkeiten an die Adresse Frankreichs, nur ein Stu- .'°"°usschuß eingesetzt werden und das Weitere vertagt wird.
a6cr. "'cht ausgeschlossen, daß die fran- zösische Initiative Frankreichs von anderer Seite oufgegtiffcn und neuen, anders gelagerten C» ""tzbar gemacht wird. Der fran- zofifche Paneuropavorschlag könnte dann vielleicht ähnlich wie der Kelloggpakt, der ursprünglich ein Sicherheftsplan mit den Bereinigten Staaten zu- gunsten Frankre'chs fein sollte, zu einem allgemeinen paritätischen Abkommen werden.
w , Trier, 8. Juli.
wurden unter der Führung eines s t btr, auf b,e Denunziation eines ehemaligen w ?Sr?IeraÖJT" ber französischen Besatzung SU 5 Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden war, die er bereits verbüßt hatte, das Haus dieses t«, ^Ä^ernacht sammelte sich eine nach hunderten zahlende Menschenmenge in der Luxemburger- ?ü?e6CbrnfienK ** a erschien, nahmen die Leute
^oüunn »egen die Beamten ein ein @?uft,CLr“h ■$°Ufe r'nes Sonderbündlers S Ä XS»",«. " “ M»d- Me Wege
Alfred von Wegerer
Bereits iu seinem Luch „Die Widerlegung der Versailler Kriegsschuldthese" hat Dr. von Wegerer den Nachweis gebracht, daß für den Bericht der für die Feststellung der Verantwort« lichkeit am Kriege iu Paris eingesetzten Kommission Material verwandt worden ist, das nicht nur lückenhaft und tendenziös, sondern auch teilweise gefälscht war. Zu dem soeben erschienenen Jnliheft der .^Berliner Monatshefte* weist der Verfasser nach, daß die russische allgemeine Mobilmachung die eine Angriffshandlung Rußlands war, durch falsche Meldungen und Berichte der Entente-Diplomatie, sowie durch gefälschte Dokumente systematisch zu einer Ser« teidigungsmaßnghme gegenüber Deutschland und Oesterreich verfälscht worden ist. Wir entnehmen dem Aufsatz die nachstehenden Schlußfolgerungen:
Rens (Serin hat in dem mit Poincars zusammen herausgegebenen Buch „Les Responsabiliiss de la Suerre“ das Wort geprägt, daß die Fälschungen eine „diplomatische Industrie" seien. Diese russische Regierung, vertreten durch den Außenminister Sasonow, den Kriegsminister Suchomlinow und den Chef des Eeneralstabes Januschkewitsch war bereits am 2 9. Iuli fest ents ch l assen, die allgemeine Mobilmachung anzuordnen. Zu jener Zeit spielten weder die angebliche österreichische allgemeine Mobilmachung, noch falsche Meldu '.gen über geheime deutsche Rüstungen eine Rolle. Es gelang vielmehr dem russischen Eeneralstab, unter dem augenblicklichen Eindruck, den die Meldung von dem Bombardement I auf Belgrad in Petersburg hervorrief, die Erlaubnis | des Zaren für die Anordnung der allgemeinen Mobilmachung zu erwirken. Ein Telegramm des deutschen Kaisers machte den Befehl wieder rückgängig. Immerhin bleibt die Verantwortung für den Entschluß zur allgemeinen Mobilmachung vom 29. Juli ab, soweit die russische Regierung in Frage kommt, bestehen. Rur der Zar allein war vorübergehend anderer Ansicht. Am nächsten Tage, dem 31., gelingt es Sasonow, hinter dem die Generale standen, den Zaren in einstündiger Unterredung zur erneuten und damit endgültigen Anordnung der russischen allgemeinen Mobilmachung zu bewegen.
Hierbei wurden von Sasonow falsch« Gründe angeführt. Die falschen Gründe werden nach London und Paris und vielleicht auch noch an andere Hauptstädte weitergegeben. Der König von England bekommt die falschen Gründe vom Zaren persönlich mitgeteilt. Sein eigener Botschafter hat dabei die Hand im Spiel. In den britischen Dokumenten findet sich eine Mitteilung Buchanans, die sich, wie wir gezeigt haben, nicht unter ein Datum bringen läßt. Die Franzosen bringen die falschen Gründe am 1. Dezember in einem gefälschten Dokument in ihr Eelbbuch. Ein weiteres Telegramm Rr. 115 wird im Eelbbuch gefälscht, um die Fälschung von Paleologues Meldung zu stützen. Während des ganzen Krieges und in der Nachkriegszeit wird an der falschen Begründung und der Richtigkeit der gefälschten Dokumente mit größter Zähigkeit festgehalten.
Während des Krieges wird noch eine neue Lüge erfunden, um di« allgemeine russische Mobilmachung zu begründen, die Einwirkung des Extrablattes des „Lokalanzeigers". Der Zweck der Legende war, die Anordnung der russischen allgemeinen Mobilmachung in den Augen der Welt da-
. de Xargerie bei Curtius
Berlin, 8. Juli.
französische Botschafter de Maraerie bat gestern am Spätnachmittag Den Außenmi..-ste/ Tr schen im ÄTr ra«&
äs: SÄÄXh N te U' b°b-i aber darauf Ngewieftn . t rd) ber Umfang der Ausftüreitiina?n *
iifipr UhXu.__der Leidenschaften
^"^"breaterische Treiben der Separatisten teren hat dann des wei-
runa v^Lk^ch- Maßnahmen die Reichsregie- x,'u?,,uonstch aus und auf ihre Veranlassung die
Wir geben diese Meldung mit Vorbehalt wieder. Die Red)
Kommunistische Rache
Helfingfors, 8. Juli.
Beisst Aufmarsch ber Lappoleute sind irgendwelche ernsten Zwischenfälle nicht bekannt geworden. AtS die Kommunisten versuchten, eine Kundgebung gegen Den Lappozug zu veranstalten, ergriffen die Lappo- leute den Rädelsführer und zwangen ihn, mit ent- blößtem Kopfe den Zug her Lappokraftwagen an sich vorbeifahren zu lassen
Aus Ravaniemi, dem nördlichsten Ort Finnlands, wird berichtet, daß dort in der Nacht zum Montag mehrere Warenlager, Mühlen und Schuppen von Unbekannten in Brand gesteckt Wunden. Es handelt sich um einen kommunistischen Racheakt. 3 Täter und 21 Verdächtige, alles Kommunisten, wurden verhaftet.
Oer Vesuv in Tätigkeit
Rom, 8. Juli.
Montag mittag wurde Italiens Antwort auf die Paneuropa-Tenkschrift Briands bekannt- gegeben. Italien erklärt seine Bereitwilligkeit zur Teilnahme an der Aussprache über die Paneuropafrage, es widerspricht jedoch dem Vorschlag Briands, -ie Mitgliedschaft der Europäischen Union auf die
mit zu begründen, daß, wie im Extrablatt des „Lokalanzeigers" stand, die deutsche allgemeine Mobilmachung bereits angeordnet worden sei. Wie wir heute wissen, ist ein derartiges Telegramm überhaupt nicht nach Petersburg gelangt Auch an dieser Legende wurde ! bis vor kurzem krampfhaft festgehalten.
Im „Rapport" wird die Frage ganz umgangen, nur Die falsche Behauptung von der vorzeitigen deutschen Mobilmachung wird aufrechterhalten. Die österreichische Mobilmachung wird mit keinem Wort erwähnt. Der Zweck hierbet ist, mit der Verantwortung für Den Weltkrieg möglichst Deutfchland zu belasten, weil im Friedensvertrag nur aus Deutschland etwas herauszuholen war. So schonte mae bewußt den Bundesgenossen Deutschlands.
Roch im Jahre 19*25 gibt Hernot der Liga für Menschenrechte ein falsches Datum an, das geeignet ist die Lüge von einer vorzeitigen Anordnung Der allgemeinen österreichischen Mobilmachung zu stützen. Nur wenn es gar nicht mehr anders ging, wird t-tück für Stück dieses gewaltigen Lügengewebes preisgegeben. Poincars behauptet iwch heute, e?
Aufhebung -es Siohlhelmverbois?
Krefeld, 8. Juli.
den Etat sprechen, während sie von vornherein beabsichtigen, zu den Deckungsgesetzen überhaupt nicht Das Wort zu nehmen, so daß die etwas überraschend gekommene lleberweisung der Steuergesetze an den Ausschuß durchaus korrekt gewesen ist und vor allem das Gute mit sich bringt, daß dadurch ein voller Tag für die Ausschußberatungen gewonnen wurde.
Die Rede des Reichsfinanzministers wurde gestern in einer völlig anderen politischen Atmosphäre als noch vor kurzem gehalten, so daß überhaupt kein Wort mehr vom Artikel 48 oder der Reichstagsauflösung gesprochen wurde.
Man gewann vielmehr den Eindruck, als ob die Reichsregierung bereits vollkommen darüber beruhigt sei, daß sie eine Mehrheit im Hause für ihre Vorlagen finden werde.
Sie hat ihr Programm unter das Wort „Aufräumungsarbeiten* gestellt, und der Finanzminister hat es gestern geflissentlich darauf angelegt, das Interesse des Hauses stärker auf den kommenden Etat von 1931 und auf die Finanzreform hinzulenken, die im Herbst d. I. in Angriff genommen werden soll, um damit die Schwierigkeiten der augenblicklichen Beratungen etwas zu überwinden. Er hat damit allevdings bei den Parteien keinen guten Eindruck hervorgerufen. Tas ist umso bedauerlicher, als in sachlicher Hinsicht in manchen Punkten garnicht so große Differenzen bestehen. Die Tatsache, daß Der Reichssinanzminister vor allem die Finanzgebarung der Gemeinden stark in den Voroergrund stellte, daß er ferner für eine Aenderung Der Realsteuern, vor allem der Gewerbesteuer energisch eintrat, das sind alles Dinge, in Denen er mit «Der politischen Meinung Der Gegner seines Programmes im wesentlichen übereinstimmt. Er hat aber einige Gegenvorschläge aus den Kreisen der Regierungsparteien, so vor allem Den von Der Volkspartei vorgeschlage- nen Plan einer Kopfsteuer gestern so scharf und rück- haltslos kritisiert, daß dadurch eine Verstimmung bei der Volkspartei hervorgerusen worden ist. Die Demokraten wiederum sind unangenehm berührt davon, daß Der Minister in sehr scharfen Worten mit den Vorschlägen des Hansabundes abrechnete, dessen Prä- fiOi'nt Dr. Fischer-Köln bekanntlich Mitglied Der demokratischen Fraktion ist. Fischer wollte eigentlich I heute auf die gestrigen Angriffe des Ministers antworten, aber für ihn wird der demokratische Abgeordnete Weinhold sprechen, Der dabei eine mit Fischer verabredete Erklärung von Dem Hansabund abgeti-u w:ll
Es scheint daher, als ob Der Finanzminister vorläufig noch nicht einmal innerhalb der Regierungsgruppe einigermaßen auf Gefolgschaft rechnen kann, ganz zu schweigen davon, baß die Absage Der Sozialdemokraten und Deutschnationälen an Deutlichkeit nichts zu I wünschen übrig ließ.
Allerdings ist eine Derartige erste Lesung im Plenum noch niemals etwas Entscheidendes gewesen. Heute nachmittag sollen Die P a r tei f üh r e r b e- sprechungen wieder einsetzen, die vor allem mit Den Vertretern der Opposition interessant zu werden versprechen, und von denen man erst ein Urteil über Die parlamentarische Durchführbarkeit des Finanz- I Programms der Regierung erwarten kann, '
Neapel, 8. Juli.
Der Vesuv ist wieder rn reger Tätigkeit. Der Direktor der Vesuv-Warte Professor Alabra meldet einen neuen Ausbruch mit starkem Lavaausfluß aus dem Lauptkegel im großen Krater, der 30 Meter weit aufgi-rissen wurde, wobei starke Eruptionen und heftiger Auswurf glühender Law- erfolgte.