Kasseler Abendzeitung

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Nummer 155*

Sonnabend/Gountag, 5 /6. Juli 1930

20. Jahrgang

Neuer Schritt Wirths in Weimar

Wegen einer ORefre des Siaaisrais Marfchler / Botschafter von Hoesch bei Brsand / Parteiführerbesprechung über die Oeckungsvorlagen

Der Mißtrauensantrag gegen Krick

Saarschicksal

25 Stimmen dafür, 22 dagegen / Verfassungsmäßige Mehrheit nicht erreicht

'Für den Besuch, den ersten einer größeren Einheit

ein umfangreiches Programm aufgestellt, das u. a.

Kieler Hafen ein. Von den Förde-Ufern und auf auch offizielle Empfänge seitens der Städte Hamburg

zahlreichen Booten hatten sich viele Schaulustige ein-

und Bremen vorsieht.

Weimar, 5. Juli.

Anschluß nach rechts?

(Von unserer Berliner Schriftleitung.)

Oie Krise der Gaarverhandlungen

Eigener Drahtbericht.

Paris, 5. Juli.

London, 5. Juli.

Paris, 5. Juli

Der Kanzler beabsichtigt, zunächst den Weg nach rechts einzuschlagen und zu versuchen, eine ähnliche Mehrheit wieder herzustellen, wie sie vor Ostern bei Verabschiedung der damaligen Finanzvorlagen ge­bildet wurde, lleber die Haltung der Deutschnatio­nalen zu einem suchen Versuche des Kanzlers sind jedoch sehr widersprechende Vermutungen verbreitet.

Während. einerseits . in der „D. A. Z." berichtet wird, daß 15 Abgeordnete der deutschnationalen Frak­tion bereit seien, das Regierungsprogramm zu unter­stützen, wird von anderer Seite mit derselben Be­stimmtheit erklärt, daß die deutschnationale Fraktion geschloffen in der Opposition verharren werde.

Die Sozialdemokraten haben aber anschei­nend noch weniger Neigung, sich auf Kompromisse ein- zulaffen als die Deutschnationalen, und so ist es be­greiflich, daß der Kanzler zunächst die Rechts-Anleh­nung versuchen wird. Jnbezug aus den Ausgleich der einander stark widersprechenden Forderungen ist man im Kabinett besonders angesichts des Verlaufs der Zentralvorstandssttzung der Deutschen Dolkspar- tei, über die an anderer Stelle berichtet wird, aus­gesprochen optimistisch.

gefunden, die den amerikanischen GS-sten einen freund­lichen Empfang bereiteten. Die Mannschaften der im Hafen liegenden deutschen Kriegsschiffe „Schleswig- Holstein-, „Hessen-, „Königsberg- uns „Köln- hatten Aufstellung an Bord genommen. ■ Nachdem beim Pas­sieren von Friedrichsort mit der dortigen Salutbat­terie der Landessalut ausgekauscht wanden war, und die Schiffe an den Bojen festgemacht hatten, begab sich der amerikanische Generalkonsul in Hamburg an Bord der „Arkansas", um dem Geschwaderchef, Admiral Cluverius, seinen Besuch zu machen, der im Laufe des Vormittags erwidert wurde. Später besuchte Admiral Cluverius auch den Chef der Ma- rinestation der Ostsee, den Oberpräsidenten von Schleswig-Holstein, den Oberbürgermeister von Kiel und den stellvertretenden Flottenchef.

W. P. In den Stunden der Freude, die der rhei- nifchen Bevölkerung nach mehr als zehn sorgenschwe- I reu Jahren in diesen Julitagen beschielten waren, klang ein Gedanke immer wieder durch alle Reden, in denen die lang ersehnte und nun endlich wieder« gewonnene Freiheit gefeiert wurde, und es war not­wendig, daß dieser Gedanke als Mahnung und als Appell an die Welt nachdrücklich verkündet wurde: In diesen frohbewegten Stunden mußte daran erinnert werden, daß der Freudenbecher auch einen Tropfen Wermut enthielt, und es durfte nicht vergessen werden, daß in einem Stück deutschen Landes die Freiheitsglocken noch nicht läuteten, daß 800000 Saarländern die nach Moritz Arndts Ausspruch süßeste aller Freu« den, die Freude derFreiheit, noch n i ch t g e « schenkt wurde.

Sie selbst, die Männer und Frauen von der Saar, haben neidlos, mitfühlend und sich ehrlich mitfreuend die große Stunde des Rheinlaneds erlebt, sie haben in ihren Kundgebungen natürlich — wie sollte es an­ders sein — mit bewegten Worten von ihrer glühenden Sehnsucht, von ihrer großen Hoffnung, auch bald zum Vaterlande heimkehren zu können, gesprochen. Sie haben aber selbstlos und tapfer hinzugefügt, daß ihre I Befreiung niemals durch neue Zubutzen au I Gerechtsamen, Land und Ehre erkauft wer« den dürfe. Diefe Worte, Treugelöbnis und Zielset­zung zugleich, hätten vor allem in Paris gehört wer­den sollen, wo sich die Saarverhandlungen, von den Franzosen mit Unlust begonnen und mit allerlei tak­tischen Kniffen aufgöhalten und gehemmt, ein halbes Jahr dahingeschleppt haben, ohne daß auch nur das geringste Ergebnis erzielt worden ist. Und wenn man den jüngsten Meldungen Glauben schenken darf,so scheinen die Verhandlungspartner nunmehr geneigt zu sein, das in Konferenznöten vielfach bewährte be« währte Universalmittel der Vertagung zu schlucken. ..

Frankreichs Saarpolitik kann man nur richtig ver­stehen, wenn man sie als einen TeU seines großen Kampfes um den Rhein wertet. Clemenceau und seine Helfer haben bei den Versailler Verhandlungen des Jahres 1919 das Endziel der französischen Natio­nalisten, die Annektierung des linksrheinischen Gebie­tes, nicht erreicht, aber der grimmige Deutschenhasser hat doch geglaubt, daß er in dem Paragraphenwalde des Versailler Vertrages Schlingen und Fangeisen in genügender Zahl untergobracht habe, um sich die Beule doch nicht entgehen zu lassen. „Wir stehen am l Rhein, und wir bleiben am Rhein,- so lautete ein Wort Clemenceaus; wäre der Tiger heute noch am Leben, so würde er wütend fauchen, weil seine Hoff­nungen an der vorsichtigen und klugen deutschen Be­freiungs-Politik, die mit dem NamenStresemanns un­löslich verknüpft ist, zerschellt sind: Das Rheinland ist geräumt; um Frankreichs letzte Position im deutschen Westen, um das Saarland, geht jetzt der Kampf in Paris.

Als die franzöflscheen Delegierten damals in Ver­sailles die Saarfrage anschnitten, führten sie drei Gründe ins Feld. Neben strategischen Erwägungen mußten vor allem das Märchen von den 150 000 Saarfranzosen, und die Behauptung, daß Frankreich unbedingt einen Ausgleich für die durch die Kriegs­wirkungen beeinträchtigte Kohlenproduktion des nord­französischen Reviers gebrauche, herhalten. Aber selbst einen Wilson scheinen diese Gründe nicht restlos über­zeugt zu haben; durch seinen Widerstand wurde aus den französischen Forderungen jenes merkwürdige, völkerrechtlich unhaltbare Kompromiß, das bisher das Schicksal des Saarlandes bestimmt hat. Frankreich erhielt „das vollständige und unbeschränkte Eigentum an den Kohlengruben im Saarbecken- zugesprochen, Deutschland mußte zugunsten des Völkerbundes auf die Regierung verzichten. Nach fünfzehn Jahren soll die Bevölkerung entscheiden, unter welche Staatshoheit sie zu treten wünscht, und falls dieser Spruch zugun­sten Deutschlands gefällt wird, ,chat Deutschland die Eigentumsrechte Frankreichs auf die . . . Gruben im ganzen zu einem in Gold zu zahlenden Preise zu- rückzukaufen.-

Lange hat sich Frankreich im Haag gesträubt, den Gedanken einer vorzeitigen Rückgabe der Saargruben und der sofortigen Rückkehr des Saarlandes zum

Ueb« die gestrige Unterredung zwischen Briand und von Hoesch schreibt das „Journal", sie erkläre sich vor allem durch den Stand der deutsch-fran­zösischen Saarverhandlungen, die, wenn sie auch nicht abgebrochen seien, so doch ernstliche Schwierigkeiten bereiteten. Man sei von einer Eini­gung über den Verkaufspreis der Gruben noch weit entfernt. Die verschiedenen Schätzungen über den Wert der Saargruben schwankten im Verhältnis von 1 zu 10.

Auch nach der französischen Presse scheint jetzt die Lage wirklich ernst zu sein, wenn auch betont wird, daß es etwas verfrüht sei, von einem Abbruch der Saarverhandlungen zu sprechen. Man rechnet auch hier mit einer Pause in den bisherigen Verhand­lungen, die im Herbst d. I. wieder ausgenommen wer­den sollen.

Auf französischer Seite scheint man überhaupt tn keiner Weise bestrebt zu sein, die s ü r Deutschland so wichtige Frage zu beschleu­nigen. Der Auswärtige Ausschuß des Senats, der bereits am vergangenen Dlenstag zusammentreten ollte, um eine Erklärung des Ministerpräsidenten über die augenblickliche und zukünftige Lage im Saargebiet entgegenzunehmen, hat sich anscheinend durch die letz­ten Ereignisse im Zusammenhang mit den Verhand­lungen gezwungen gesehen, die Entgegennahme der Erklärung auf den kommenden Mittwoch zu vertagen

Amerikanischer Flottenbesuch in Kiel

Kiel, 5. Juli.

Oer Rückzug -es Bahnschutzes

Erst nach Befragung des Völkerbundes?

Rach mehrstündiger und überaus heftiger De­batte, in deren Verlauf es mehrfach zu Lärmszenen kam, wurden die beiden sozialdemokratr- schen Mißtrauerisanträge gegen Süaats- Alinister Dr. Frick uni) Staaitsrat Mark, chler in namentlicher Abstimung abgelehnt. Für die Mißtrauensanträge stnmnten die Kommunisten, die Sozialdemokraten und der demokratische Abgeord­nete, dagegen die Nationalsozialist<>n, die Deutsch- nationalen, der Landbund und die Winschaftspartet Die Deutsche Volkspartei enthielt sich der Stimme. So kam ein Stimmenverhältnis von 25 Jastimmen gegen 22 Neinstimmen zustande. Verfassungsmäßig ist zur Entziehung des Vertrauens eine Mehrheit von über der Hälfte der Abgeordneten erforderlich, das wären im Landtag von Thüringen 27. Die An­träge verfielen infolgedessen der Ablehnung.

th. Berlin, 5. Juli.

Im Reichstag haben gestern die V e r h a n d l u n - gen des Kanzlers mit den F ith.rern der Regiernngs pur leien, -über die Durchführung des Finanzprogramms begostnen. Gestern abeich fand die erste derartige Parteiführerbesprechung im Reichs­tag in Gegenwart fast aller Mitglieder - des Reichs­kabinetts statt. Natürlich konnte es sich gestern nur um eine erste Fühlungnahme und um einen Austausch der gegenseitigen Meinungen handeln. Die Besprechungen werden daher in den nächsten Tagen fortgesetzt werden, um den Ausgleich der bestehenden Differenzen anzustreben. Dabei wird man mit man­cherlei Vermittlungsvorschlägen rechnen müssen, doch ist es zur Zeit noch sehr fraglich, inwieweit dadurch gangbare Brücken geschlagen werden.

Wenn die erste Lesung der Deckungsgesetze im Reichstag vorüber ist, also voraussichtlich Mitte der nächsten Woche, will die Regierung dann auch an die eigentliche Mehrheitsbildung durch Besprechungen mit den Führern der Oppositionsparteien Herangehen, da man ja aus den Kreisen der Regierungsparteien allein keine ausreichende Mehrheit bilden kann.

Ltmbil-ung -es spanischen Kabinetts

Paris, 5. Juli.

d'nen es hieße, daß nie wieder Krieg sein dürfe. Geichzeitsg würden aber große Summen ausge­geben für einen Fall, der nie emireten soll. Dir Zeit sei pa, wo die Kirche eingreifen müsse.

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Kasseler Neueste Nachrichten

Hessische Abendzeitung

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Ein amerikanisches Geschwader, bestehend aus den । Für den Besuch, den ersten einer größeren Einheit Linienschiffen „Arkansas-, „Florida- und „Utah- lief der amerikanischen Flotte in unseren Gewässern, ist heute vormittag zu einem mehrtägigen Besuch in den i ein umfangreiches Programm aufgestellt, das u. a.

Deror-nung gegen Waffenmißbrauch

Berlin, 5. Juli.

Die preußische Regierung hat laut ..Vossischer Zei tung" die Absicht, eine Verordnung gegen Waffenmitz- brauch zu erlassen.

Im Reichsministerium des Innern wird ein Ge­setzentwurf vorbereitet, der das Tragen von Waffen bei Demonstrationen mit Gefängnis nicht unter sechs Monaten bestrafen will. Da es nicht wahrscheinlich ist, daß dieser Entwurf vor den Sommerferien zur Verabschiedung kommen wird, will Preußen mit einer eigenen Verordnung vorgehen, der die Gedankengänge zugrunde liegen, von denen sich das Reichsministerium des Inneren bei der Ausarbeitung seines Gesetzent­wurfs leiten ließ.

< Berlin, 5. Juli.

Der Reichsminister des Innern hat nach einer Meldung des Weimarer nationalsozialistischen Blattes an die thürinigische Staatsregierung ein Schreiben gerichtet, in dem um Auskunft über die Stellungnahme der Landesregierung zu den Aeußc- rungen ihres Mitgliedes, Staatsrats Marfchler, in einer nationalsozialistischen Versammlung in Aue (Sachsen) ersuch: wird.

Marfchler beschäftigte sich in der betreffenden Ver­sammlung mit der Sperre der Polizcizuschüsse durch das Reich und erklärte, daß die thüringische Regie­rung angesichts dieser Sperre gezwungen werden konnte, eine BpaunhemdMiliz aufzustellen.

♦

Die Regierungskommission des Saargebietes wird, wie ein amtliches Kommunique mitteilt, am 10 Juli zu einer Sitzuna zusammonlreten, um zu beraten, ob sie kompetent ist, den Rückzug des Bahn- chutzes zu beschließen, oder ob dieser Beschluß vom Velkevbund abhängt.

Das »Journal- bemerkt dazu: Die Ansicht der jrauzösischen Regierung sei es, daß allein der Vol-

. Reich als »iskussionsfähig anzuerkennen, und es hat der ganzen Energie der deutschen Unterhändler be­durft, um überhaupt erst einmal den Weg zu den Saarverhandlungen zu bahnen. Dabei dürfte es Frankreich schwer fallen, mit sachlichen Gründen seine Widerspenstigkeit zu rechtfertigen./ Nachdem die eng­lischen Delegierten noch bei den Haager Verhandlung- gen durch ihre von taktischen Erwägungen bestimmte Zurückhaltung die Lösung der Saarfrage alles andere als gesöriderl hatten, setzen sich heute Londoner Blät­ter wie die „Times- sehr nachdrücklich für eine „schnelle und reibungslose Klärung der Saarsrage- ein. Und in der Tat: Mit der Be­hauptung, daß das Saarland für die Besatzungstrup­pen militärischen Wert als Durchmarschgebiei habe, kann jetzt nicht gut mehr operiert werden. Ebenso gründlich ist seit geraumer Zeit auch das Argment er­ledigt, daß Frankreich die Saargruben ausbeuten müsse, um seinen Ausfall an nord französischer Kohle

Beamte un- ra-ikale Parteien

Deutschnationaler Schritt gegen das Preußische Verbot i ■ Berlin, 5. Juli.

Die Landtagsfraktion der Deutschnatrona- len Volkspartei hat einen Urantrag einge­bracht, in dem es heißt: Nach einer Meldung des Amt! Preußischeri Pressedienstes hat das preußische Sta-atsministerium einen Beschluß gefaßt, der »allen Beamten- die Teilnahme an den OrHanisatiynem der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, die Betätigung für sie und ihre Unterstützung ver­bietet Aus grundsätzlicher Beanstandung dieses mit der Reichsverfassung nicht in Einklang stehen­den Verbots und angesichts der für die Stellung eines Aufhebungsanlrags nicht ausreichenden Zahl der nationalsozralitstischen Abgevrdnetcft des Hau­ses beantragen wir: Der Landtag wolle beschließen: Dem Staatsministerium wird aufgegeben, daß an die preußische Beamtenschaft gerichtete, ihre par­teipolitische Betätigung einschränkende Verbot sofort au fzu heben.

Auch die kommunistische Landtagsfraktion hat einen Urantrag eingebracht, in dem sie gegen das Vorgehen de: Siaatsregierung protestiert. Sie fordert die Herbeiführung eines Beschlusses, durch den der Erlaß des Staatsministeriums sofort auf­gehoben wird. ,

Lloy- George ist pessimistisch

„Ueöerall werden Vorbereitungen für einen Krieg t getroffen."

Berlin, 5. Juli.

Anläßlich der 10. Jahrestagnng des Bundes der Saarvereiue in Trier hat Reichspräsident von Hindenburg folgendes Begrüßungstelegramm gesandt:

„Dem Bunde der Saarvereine sende ich zu sei­ner diesjährigen 10. Tagung meine herzlichsten Grüße. Ich verbinde mit ihnen meinen Dank für sie zehnjährige treue Arbeit des Bundes im Inter­esse des Saargebietes. Möge die Tagung erneut den Beweis dafür erbringen, daß das deutsche Volk sich mit seinen in vorbildlicher Treue aus>- harrenden Brüdern und Schwestern von Der Saar unlöKich verbunden fühlt und mit ihnen mit Zu­versicht dem Tage entgeaensfthi, an dem die Tren­nung des Daa-gebietes von seinem Miitierlande ihr Ende erreichen wird, (gez.) von Hindenbfrg.-

Meldungen von der französisch-spanischen Grenze besagen, daß trotz des Dementis des Generals Berett- guer mit einer bevorstehenden Umbesetzung im spani­schen Kabinett gerechnet werden kann. Man versichert, daß der bisherige Finanzminister, der Wirtschaftsmi­nister und der Innenminister ihren Rücktritt erklären werden, sobald der König von seiner Reise aus Lon­don zurückgekehrt fei. Der Arbeitsminister werde so­dann das Innenministerium übernehmen, während die beiden freigewordenen Posten durch die Freunde des Catalanenführers (Sambo besetzt werden sollen Tas Wirtschaftsministerium soll an den bekannten wahrer der spanischen Liberalen, Guerra, vergeben werden. ___

Auf einem Festessen der nationalen Kirchenge- meinoen tn Bournmouth hielt Lloyd George ein? Rede, in der er unter anderem erklärte, daß die Zukunft der Menschheit von einer vollen Ver­ständigung zwischen England und den Vereinigten Staaten abhänge. In allen Ländern der Welt wür­den gegenwärtig Vorbereitungen für einen Krieg getroffen. Europa, Auen und Amerika be­säßen heute eine größere Anzahl ausgerüsteter Mannschaften als vor dem Weltkrieg. Außer Deutschland und anderen Ländern, die zur Ab­rüstung gezwungen wurden, fei England das ein­zige Land, das feine Streitkräfte freiwillig auf me Vorkrisgsstärke herabqefetzt habe. Es feien Pakte geschlossen und Lenräge unterzeichnet worhen, m

ffrbunb berechtigt fei, eine Entfcheidung in dieser Frage zu treffen, wie übrigens alle Fragen,, die die Verwaltung des Saargebietes, angeben.

Unlöslich verbun-en

Hindenburg an die Saarvereine.