Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Nummer 147*

Donnerstag, 26. Juni 1930

20. Jahrgang

Zwei Parteien gegen zwei Minister

Vorschläge für ein deutsch-französisches Bündnis / Oie Tausendjahrfeier in Island

Der Kanzler -ei Hindenburg

Er verlangt außerordentliche Vollmachten

Ist die Außenpolitik schuld?

Don Staatssekretär z. O. Frhr. v. Meinbaben, M. X

Berlin, 26. Juni.

Der Schwerpunkt der innerpolitischen Auseinander­setzungen ist für den heutigen Tag von Berlin nach Neudeck in Ostpreußen verlegt worden. Heute früh treten Reichskanzler Dr. Brüning und Staatssekretär Meißner die Reise nach Neudeck an, wo heute nach­mittag eine wichtige Konferenz beim Reichspräsiden­ten stattfinden wird. Der Reichspräsident soll über die Vorgänge der letzten Tage in Berlin genau unter­richtet werden und dann wird der Reichskanzler vom Reichspräsidenten

erstens die Ernennung Dr. Dietrichs zum Reichs- fim Minister, und zweitens die llebertragung auß dentlicher Vollmachten für die Durch, uh- rung des finanzielle» Deckungsgesetzes verlangen,

d. h. die Ermächtigung zur Anwendung des Artikels 48 und zur eventuellen Reichstagsauflösung. Man nimmt außerdem an, daß der Reichskanzler dabei die Ernennung des jetzigen Ministers für die besetzten Gebiete Treviranus zum Wirtschaftsminister vor­schlagen wird, da Treviranus bei der demnächst be­vorstehenden Auflösung seines Ressorts Minister ohne Portefeuille werden würde. Inwieweit der Reichs- prästdent von Hindenburg die Wunsche des Kanzlers bewilligt, muß vollkommen dahingestellt bleiben.

Der Reichspräsident ist durchaus iyr Bißdc darüber, baß Dr. Brüning ohne jeglichen parlamentarischen Rückhalt seine Finanzpolitik durchführen will, da ja nur die Zentrumsfraktion — und auch diese nicht ein­mal in geschlossener Front — hinter ihm steht, wäh­rend Volkspartei, Wirtschaftspartei und Demokraten sich von seinem Finanzprogramm vollkommen abgc- wendet haben. Auf einer so schmalen parlamentari­schen Basis den Artikel 48 anzuwenden, ist immerhin ein ungewöhnliches Verfahren und man wird infolge- deflen durch Mutmaßungen dem Ergebnis der heuti­gen Besprechung in Neuöeck nicht vorgreifen dürfen.

Eurtius und die Volkspartei

Die Entwicklung der Dinge hat gestern abend ei­nen gewissen Abschluß insofern gesunden, als das Ka­binett seine Beratungen über das Finanzprogramm zu Ende geführt hat. Dabei wurde der Versuch ge­macht, eine Mittellinie zwischen dem Programm der Regierung und dem Gogenentwurf der Deutschen Volkspartei zu finden. Hinter diesem Entwurf steht ja nicht nur die volksparteiliche Reichstagsfraktion, sondern gestern hat auch die Fraktion der

Wirtschastspanei sich im wesentlichen auf den Michen Boden gestellt,

ja die Wirtschaftspariei geht sogar in einigen Punkten noch weiter. Der Versuch, eine Mittellinie zu fin­den, ist anscheinend nur in unvollkommenem Maße gelungen, denn obwohl die Beschlüffe des Kabinetts erst morgen nach der Rückkehr des Kanzlers aus Reu­deck. veröffentlicht werden sollen, verlautet schon jetzt, daß das Notopfer nach wie vor im Programm der Regierung enthalten ist. Allerdings sei es auf 2,5 Prozent herabgesetzt worden, es soll aber neben den Beamten nun doch wieder die Festangestellten der Pri­vatwirtschaft betreffen. Auch die Einkommensteuerzu­schläge scheinen im Regierungsprogramm beiböhalten zu sein, so daß die Unterschiede gegenüber den volks­parteilichen Wünschen stark in den Vordergrund tre­ten. Unter diesen Umständen ist es besonders bemer­kenswert, daß in einer amtlichen Mitteilung, die ge­gen Mitternacht über die gestrige Abendsitzung des Kabinetts ausgegeben wurde, von einer

völligen Einigung des Kabinetts über diese Finanzvorschläge

gesprochen wird. Das muß umso mehr Verwunderung erregen, als die volksparteiliche Reichstagsfraktion noch gestern abend auf Grund einer neuen Fraktions­sitzung den Reichsaußenminister Dr. Eurtius von ihren Wünschen eingehend unterrichtet hat und ihm noch vor der Kabinettssitzung die Bitte übermitteln ließ, er möge im Kabinett für die volksparteilichen Wünsche eintreten, und dementsprechend gegen die Vorschläge von Dr. Brüning stimmen. Ta nun die völlige Ein­mütigkeit des Kabinetts amtlich mitgeteilt wird, so muß daraus gefolgert werden, daß Dr. Eurtius den Wünschen seiner Fraktion nicht entsprochen hat, son­dern sich auf den Boden der Kabinettsvorschläge stellt, zum mindesten aber, daß er nicht gegen die Kabinetts­vorschläge gestimmt hat. Diese Tatsache kann in ihren letzten Konsequenzen dazu führen, daß Dr. Eurtius sein Amt als Außenminister niederlegt. Wahrschein­

ist freilich, daß er als Fachminister im Kabinett b... ji und sich von der volksparteilichen Reichstags- jratlwu trennt. Ein« Entscheidung darüber wird erst

möglich sein, wenn der Kanzler aus Rendeck zurückge­kehrt ist und wenn über die Vorgänge, die sich in der letzten Nacht im Kabinett abspielten, nähere Mittei­lungen möglich sein werden.

Der weitere Gang der Dinge dürfte so sein, daß der Kanzler morgen die vom Kabinett verabschiedeten Ent­würfe über das Notopfer, Einkommensteuerzuschläge, Ledigensteuer usw. dem Reichsrat zuleitet, sodaß sie in den üblichen parlamentarischen Geschäftsgang gelan­gen. Die Beratungen im Reichsrat und in den Aus­schüssen des Reichsrates werden mindestens 14 Tage in Anspruch nehmen, sodaß, wenn man die Arbeiten über die Osthilfe und die sonstigen Fragen hinzurech- net, die

Entscheidung über den Etat und das Deckungs­gesetz erst in der zweiten Hälfte des Juli fallen kann.

Erst dann würde sich auch Herausstellen, ob der Kanz­ler ein Ermächtigungsgesetz bekommt, oder ob er den Artikel 48 anwenden muß, der unter Umständen zur Auflösung des Reichstages führen könnte.

Dietrich und die Demokraten

Rach einer Aeußerung des B. T. über die Frage der Anwendung des Artikels 48 liegen die Dinge in Bezug auf den Reichsminister Dietrich ähnlich. Wir würden es nicht begreifen können, so sagt das demo­kratische Blatt, wenn der demokratische Reichswirt­schaftsminister Dietrich unter diesen Umständen — nämlich unter Anwendung der Notmaßnahme des Ar­tikels 48 — zur Uebernahme des Reichs sinanzmini- steriums bereit wäre. Herr Dietrich müßte sich be­wußt fein, daß er sich als Repräsentant eines Dek- kungsprogramms, das aufgrund des Artikels 48 durchgesetzt werden soll, in den Kreisen aller wirkli­

Paris, 26. Juni.

In der Volonte beschäftigt sich Pros. Dauzat wie­der mit seiner unlängst im gleichen Blatt gegebenen Anregung des Abschlusses eines deutsch-französischen Bündnisses. Er geht auf die gegen seinen Vorschlag erhobenen Einwendungen ein und erklärt heute u. a.: Gewiß setzt eine deutsch-französische Entente eine tat- ächliche Revision des Vertrages von Versailles vor­aus. Ich habe kürzlich ein Manifest zu Gunsten die­ser Revision unterzeichnet. Wenn ich den Ausdruck Revision darin nicht gebraucht habe, so darum, weil eine feierliche Revision auf diplomatischem Wege mir schwierig und nicht ohne Gefahr zu fein scheint. Aber die Anregung, die ich formuliert habe:

Bewilligung von Kolonien an Deutschland. Zu­rückerstattung des Korridors mittels eines Aus­gleichs für Polen, Harmonisierung der deutsch- französischen Rüstungen,

all das bildet ja eine teilweise Revision. Ich füge hinzu, daß Frankreich den Artikel 231 über die Re­parationen, der von sämtlichen französischen Pazifi- len als skandalös anerkannt wird, künftig für null und nichtig erklären müßte, und daß den von Deutsch­land geleisteten Entschädigungen lediglich die Wie­dergutmachung der angerichteten Schäden zu Grun­de liegt, gemäß den Grundsätzen des internationalen Rechts.

Wahlunruhen in Mexiko

Juarez, 26. Juni.

Bewaffnete Anhänger des Gegenkandidaten für den Gouverneurposten unternahmen heute einen An­griff auf den Regierungspalast in Chihuahua. Drei Abgeordnete und der Polizeidirektor wurden getötet. Der jetzige Gouverneur, Francisco Alma do, begab ich in_ einem Flugzeug hierher und erklärte Juarez zum Sitz der Regierung.

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Blutige Zusammenstöße in Bolivien.

Buenos Aires, 26. Juni. Als eine Menschen­menge in La Paz Kundgebungen gegen General

Die innerpolitischen Wogen gehen wieder einmal hoch. Wie immer in außerordentlichen Krisen und Spannungszeiten spielt die Schuldsrage eine besondere Rolle. Vor allem haben die Wahlen in Sachsen Gelegenheit gegeben, die durch Parteikämpfe und den fröhlichen „Kampf Aller gegen Alle" geschürte Methode der Anschwärzung Anderer praktisch anzu- wenden. So verliert der deutsche Mensch leicht die Ueberficht und seine int großen Umfang gewiß berech­tigte Klage über die „Not der Zeit" bekommt eine falsche Richtung. Ich will mich hier kurz nur mit einer dieser Richtungen beschäftigen, die, wenn auch mit geringerer Stärke als früher, wieder einmal die angeblich völlig verfehlte Außenpolitik zum Sündenbock der gegenwärtigen Finanz- und Wirt­schaftskrise machen will.

Wie liegen die Dinge in Wirklichkeit? Haben die­jenigen recht, die jetzt mit Hohngelächter oder zum minöeften mit Selbstzufriedenheit auf sogenannte

Island feiert

Hohe Gäste aus dem Süden

Kopenhagen, 26. Juni.

Heute beginnen auf Island die eigentlichen Fest­lichkeiten aus Anlaß der 1000-Jahrfeier des Althings. Im Laufe des Mittwoch sind die letzten Festgäste in Reykjavik eingetroffen. Am frühen Morgen hielten Studenten aus Dänemark, Norwegen und Finnland, die gleichzeitig eine Tagung in Reykjavik abhalten, ihren Einzug. Im Laufe des Vormittags traf dann das dänische Königspaar und der schwedische Kron­prinz ein. Nach einem Festessen begaben sich die Gäste nach der Thingvalla, wo eine Feldstadt mit 5000 Zel­ten errichtet worden ist. Als Vertreter des Deutschen Reichstages nehmen an den Feierlichkeiten teil der ehemalige württembergische Gesandte Jldenbrand, der Bürgermeister von Berlin-Friedenau, Berndt, und Oberlehrer Hofmann, Leipzig.

Kundt, den Stabschef der Regierungsstreitkräfte, ver­anstaltete, eröffneten die Truppen Feuer auf die De­monstranten. 30 Personen sollen getötet und Hun­derte verwundet worden sein. Andere Meldungen be­sagen, daß die Revolution zusammengebrochen und der Führer Hino Josa nach Argentinien geflüchtet sei, doch ist es wegen der Zensur schwer, Klarheit über die Lage zu gewinnen.

44 Lalmetie Opfer

Lübeck, 36. Juni. In der Nacht zum Donners­tag sind zwei weitere Säuglinge an den Folgen der Calmette-Fütterung gestorben, so daß sich die Zahl der Todesopfer damit auf 44 erhöht.

Abflauender Generalstreik in Sevilla

Paris, 26. Juni.

Wie die Agentur Havas aus Sevilla berichtet, scheint der Generalstreik zurückzugehen. Ein Teil der Arbeiter ist wieder zur Arbeit erschienen. Mehrere Gruppen von Streikenden, die zu demonstrieren ver­suchten, wurden zerstreut. Mehrere Personen wurden verhaftet. Der Zivilgouverneur scheint die Lage opti­mistischer anzusehen.

27 Klugzeuge verbrannt

Reuyork, 26. Jmn.

Bei dem gestrigen Brand im städtischen Flughafen sind zwei Flugzeugschuppen mit 27 Maschinen einge­äschert worden. Unter den vernichteten Apparaten be­finden sich 12 große dreimotorige Passagierflugzeuge. Der Sachschaden wird auf 2,5 Millionen Dollar ge­schätzt. —

frühere „Prognosen* Hinweisen, die sich vor einigen Monaten mit dem Unheil und dem Unglück befchäf- tigten, das die Annahme des Aoungplans über das deutsche Volk bringen würde? Vor meiner eigenen Stellungnahme zitiere ich zunächst einen Satz aus einer Rede von Dr. Krupp von Bohlen, die er als Vorsitzender der Bank für deutsche Jndustrieobliga- tionen vor wenigen Tagen gehalten hat: „Die Gründe der wirtschaftlichen Stockung sind tiefet liegend und weiter verzweigt, als daß sie von einer Abänderung der Schuldleistungen an das Ausland, wie sie der Uoungplan Vorsicht, entscheidend beein­flußt werden könnten." Diese Aeußerung deckt sich völlig mit der Auffassung, zu der eigentlich jeder ob­jektiv Denkende gelangen müßte. Ich halte nicht all­zuviel von dem Versuch, die von Außen und von In­nen kommenden und unsere gegenwärtige Krise ver­ursachenden Einflüsse in Prozentzahlen gegeneinan­der abzuwägen. Immerhin gibt es eine Menge Un­ger und verantwortungsvoll denkender Führer der deutschen Wirtschaft, die sich öffentlich zu der These bekennen, daß die inneren Gründe und Einflüsse bei weitem stärker als die aus dem Druck der Repara­tionslasten kommenden sind. Es ist also nichts ande­res als erneute bewußte Irreführung des deutsche« Volkes, wenn man ihm jetzt wieder vvrreüet, die Wirtschafts- und Finanzkrise würde sich verflüchtige» oder doch auf ein ganz geringes Maß reduzieren, wenn wir die Reparationszahlungen nach Außen ein« stellen würden. Wie auch immer der Verlaus der letz­ten unausweichlichen Konferenzen und die Ausein­andersetzungen über die deutsche Kriegsentschädigung in den letzten Jahren vorstellbar fein mögen, nichts hätte uns davor bewahren können, in der Folge des verlorenen Krieges und der darauf fußenden inneren Umwälzung eine große innere Reinigungskrise durch­machen zu müssen. Der wichtigste Grund dafür ist sehr einfach: Wir haben als Gesamwolk seit der Re­volution systematisch und trotz aller Warnungen aus den verschiedensten Kreisen weit über unsere Verhält­nisse gelebt und immer mehr ausgegeben, als wir eingenommen bezw. erarbeitet haben. Kann jemand im Ernste wirklich glauben, daß irgend eine Art von Außenpolitik in einer von Macht und Hochkapitalis­mus diktierten Umwelt aus einem medergeworsene-n, enttäuschten, zerrütteten und militärisch ohnmächtigen Volke heraus an dieser Tatsache irgendetwas hätte ändern können?

Im Großen liegen die Dinge so, daß wir nunmehr in wenigen Tagen wenigstens die Befreiung des Rheinlandes von fremder Besatzung feststellen können und daß wir damit gegenüber dem Zustand vergan­gener Jahre eine sehr viel größere Freiheit der poli- tischsn Aktion überhaupt bekommen haben. Die Er­reichung dieses Zieles — abgesehen von der uns noch vorenthaltenen Rückgabe des Saargebietes — ist die Beendigung eines langen und opferreichen Abschnit­tes der Nachkriegszeit, der insgesamt nach Außen hin unsere Lage nichi unerheblich verbessert hat. Nun kommt schicksalhaft und unentrinnbar die zweite Nach­krieg saufgabe, eben die Herstellung geordneter Finan­zen, einer Verwaltungsreform und einer Wirtschafts­rentabilität, unter der wir auf die Dauer leben, aus- kommen und allmählich zu eigenem deutschen Kapital und Wohlstand zurückkehren können. Ehe wir diese zweite große Aufgabe nicht gelöst haben werden, wirb und kann nach menschlichem Ermessen auch in der Außenpolitik nichts Entscheidendes für Deutschland erreicht werden!

Wie kommt es denn überhaupt, daß im Gegen­satz zu fast allen anderen Völkern Europas das deut­sche Volk heute, säst zwölf Jahre nach Beendigung des Krieges, seine innere Ruhe und einigermaßen harmonischen Ausgleich noch nicht wiedergefunden Hat? Die Antwort auf diese oft von Ausländern gestellte Frage ist verhältnismäßig einfach. Wir ha­ben in den ersten Jahren nach dem Kriege trotz aller großen Phrasen von „Freiheit' und „neuer Zeit", bei allem Umwerfen des Alten und Bewährten und trotz aller Arbeit und Opfer uns im Großen und Ganzen doch lediglich mühsam gegen die französische Vernich- tungspolitik wehren können und geradezu einen „Kamps um unsere staatliche Existenz" führen müssen. Wirkliche zukunftsgestaltende Aufbauarbeit konnten wir unter solchem Druck nicht leisten. Wir haben dann — notgedrungen! — in einer zweiten Periode von 1924 ab auf Grund der Stabilisierung unserer Währung große Mengen fremden Kapitals zur Wie- derankurbelung unserer Wirtschaft nach Deutschland hineingenommen. Als ganz besonderer Glücks- und Ausncchmezusall kam uns im Jahre 1926 der englische Bergarbeiterstreik, dann der englische Generalstreik zu Hilfe und belebte künstlich von den SchlüsseliNdustrieen Kohle und Eisen aus die deutsche Gesamtwirtschaft. Aber Inflation in der ersten Nachkriegszeit und bann remdes Kapital plus künstlicher Belebung in einer Meilen haben doch letzten Endes den wirklichen inut*

chen Demokraten für die Zukunft unmöglich machen würde.

pariser Stimmen gegen Versailles

Professor Oauzats Bündnispläne