Kasseler Abendzeitung

Hessische Abendzeitung

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in.

20. Jahrgang

Montag, 46. Juni 1930

Hummer 138*

Einzelpreis 10 Pfennig

Kasseler Neueste Nachrichten

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Heute beginnt die Neichsiagsdebatie

Ltm MoldenhauesS Oeckungsvorlage / Kompromißstimmung im Kabinett? / Rumäniens neuer Kurs

König Karol« poliiik

Eigener Drahtbericht.

Bukarest, 16. Juni.

Ministerpräsident Manin empfing am Sonntag die Vertreter der ausländischen Presse, denen er Aufklä­rung über die Politik Rumäniens gab. Er wies u. a. auf das Schreiben Lord Rothermeres an König Karol hin und erklärte, daß der König den Eid geleistet habe, um die jetzigen Grenzen des Landes zu schützen. Bo« einer Erenzrevision könne keine Rede sein. An

des Neuen PlanS auf eine Volle GoldbafiS gestellt worden. Das deutsche Budget ist zu Anfang des Jahres ins Gleichgewicht gebracht worden, und die Mittel, um es im Gleichgewicht zu halten, wurden durch öffentliche Einnahmen geliefert, die weit übet die Erwartungen der Sachverständigen hinaus- gingen und die zweifellos ausreichen, um alle Aus- achen darunter in erster Linie die Erfüllung der deutschen Verpflichtungen aufgrund des Reuen Planes zu erfüllen.

Bukarest, 16. Juni. Georg Vratianu wurde in der gestrigen Versammlung der Liberalen Partei zum Parteiführer proklamiert.

Schärferes Vorgehen

der Negierung in Bombay

nannten Uebergangszeit bis zum 17. Mai. Der Re- parationsagnet stellt fest, daß während der ganzen Zeit des Dawesplanes die

Reparationen nach den Bestimmungen des Planes vollständig bezahlt und transferiert worden sind und die ursprüng­lichen Erwartungen der Sachverständigen des Dawesausschuffes voMommen erfüllt, wenn nicht übertroffen haben. Die verpfändeten Einnahmen und die Deutsche Reichsbahngefellschaft bildeten wesentliche zusätzliche Garantien für die Annuitäten, zu denen sich Deutschland durch den Neuen Plan verpflichtet hat.

Der Dawesplan, so fährt Parker Gilbert fort, hat auch seine größten Ziele erreicht. Die deutfche Währung hat nach dem Plan jederzeit nach innen und nach außen den praktifchen Anforderungen des I Goldstandarts genügt und ist mit dem Inkrafttreten

Oer goldene Mittelweg

Neichstagsauflösung zu gefährlich für die Negierungsparteien

Berlin, 16. Juni.

Den parlamentarischen Sommerarbeiten des Reichs­tages, die heute nachmittag 3 Uhr wieder beginnen, sieht man diesmal mit größter Spannung entgegen. Das Arbeitsprogramm ist außerordentlich umfang reich, denn außer dem Etat und den Deckungsgefetzen sind noch eine ganze Reihe anderer wichtiger Vorlagen zu erledigen, so daß man unbedingt bis tief in den Juli hinein arbeiten mutz.

Die Hauptfrage ist der Kampf um das Deckungs­programm der Reichsregierung, da das Kabinett bekanntlich entschloffen ist, dieses Programm mit allen Mitteln durchzusetzen, während die Parteien zum größten Teil ebenso entschloffen sind, dieses

Programm abzulehnen.

Eine Ausnahme davon macht nur das Zentrum. Die große Frage ist nun, ob es bei diesen Auseinander­setzungen zwischen Regierung und Parlament wirklich hart auf hart gehen wird. Die Regierung weiß sehr genau, daß sie mit dem neuen Steuerprogramm die denkbar schlechteste Wahlparole haben wurde und es ist daher sehr fraglich, ob sie wirklich eine Reichstags- auflösung riskiert, wie sie vorläufig mit großem Nach­druck ankündigt. Sie stützt sich dabei lediglich auf die Erwägung, daß die bürgerlichen Parteien im Laufe des Sommers schlechtere Wahlaussichten haben dürf­ten, und daß daher die Regierungsparteien und die Rechte es lieber fehen würden, wenn zunächst der Reichstag nicht aufgelöst wird. Die Parteien wieder- rnn wissen, daß die Regierung ebenfalls kein Interesse an einer Neuwahl des Reichstages haben kann, und möglicherweise werden sie deshalb die Auflösungs­drohungen ignorieren. Man fragt sich daher in par­lamentarischen Kreisen, ob nicht auch diesmal wieder vielleicht

Politischer Zusammenstoß ht Leipzig.

Leipzig, 16. Juni. Aus Anlaß der Landtags- Wahlen veranstalteten die Nationalsozialisten und die Kommunisten eine großzügige Landpropaganda. v\h EUthra kam es zu einem schweren Zusammenstoß. Dabei wurde ein Kommunist getötet, zwei wertere Beteiligte wurden schwer verletzt.

Beulhen, 16. Juni. Gestern nachmittag tarn es zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten m Rokittnrtz zu einer Schlägerei, bei derzweiNattoncck- sozialisten schwer und vier Natronalsozrallsten lercht verletzt wurden. Mehrere Personen wurden ver­haftet.

der so oft betretene Kompromißweg

beschritten werden kann, so daß man statt einer unver­änderten Annahme der Deckungsgesetze und statt einer Auflösung des Reichstages irgend einen Mittelweg finden könnte.

‘ Ein solcher Ausweg würde z. B. darin bestehen, daß man die verhältnismäßig wenigen hundert Mil­lionen, um die es sich beim Notopfer und bei der Le­digensteuer handelt, nicht durch die von der Regie­rung vorgeschlagenen Maßnahmen aufbringt, sondern daß man diese Summe vorläufig etwa durch Kredi­tierung der vorhandenen Vermögenswerte des Reiches herbeifchafft. Auf diese Vermögenswerte hat auch der Hansabund (Siehe Artikel 2. Seite) bereits hlngewie- sen. Allerdings würde es sich dabei natürlich nur um einen vorläufigen Ausweg handeln, und die große grundsätzliche Auseinandersetzung zwischen der Re­gierung und dem Parlament würde dann evtl, aus den Herbst verschoben werden, wo allerdings eine Neuwahl des Reichstages mit umso größerer Sicherheit kommen dürste, falls sie letzt noch einmal vermieden werden kann.

bett Friedensverträgett bürfe nicht gerüttelt werben. Die Regierung wünsche freunbliche Beziehungen zu Ungarn unb auch zu allen anberen Ländern. Sie werbe sich aber

gegen eine Rückkehr bet Habsburger in Ungar«

wenben, da bie Thronbesteigung eines Habsburgers eine Gefahr für ben Friebe« Ungarns unb Europas bebeute. Den Minberheiten gegenüber werbe bie Re­gierung eine wohlwollende Politik treiben. Die rumänische Regierung billige Brianbs Paneuropa- Borfchläge. Sie müsse ober gewiße Auslegungen, bie ben ehemals feindlichen Ländern die Möglichkeit einer Revision der Friedensverträge geben könnte, ablehnen. Eine solche werde Rumänien niemals zulassen.

London, 16. Juni.

Daily Herold berichtet aus Bombay: Die Be­hörden beabsichtigen anscheinend, durch Einsetzung aller Kräfte die Bewegung des zivilen Ungehorsams in der Präsidentschaft Bombay zu unterbrücken. Ter Gouverneur Sir Frederick Sykes hatte eine lange Unterredung mit dem Befehlshaber der Truppen im Bezirk Bombay und mit dem örtlichen Polizeichef über die Verwendung von Militär im Notfälle. Aus Puna und Secunderabad sind Truppen nach Bom­bay gezogen worden, um die vorhandenen Einheiten zu verstärken. Auch Daily Telegraph meldet aus Bombay, daß zahlreiche Anzeichen auf die bevor- stehende Anwendung einer festeren Politik hindeuten

100 Opfer einer Explosionskaiasirophe

(Eigene Drahtmeldung.)

Dem Brande sind die Hotelgebäude und zwei weitere Häuser zum Opfer gefallen. Der Schaden wird auf etwa 200000 Mark geschätzt.

Ob es in den nächsten Wochen zu einem solchen Wompromiß als Ausweg aus der Krise kommt — da ja niemand zurzeit ein Jntereffe am offenen Ausbruch einer solchen Krise hat — oder ob man doch die Alter­native zwischen Annahme der Finanzgesetze oder Neu­wahl des Parlaments wählen muß, darüber werden voraussichtlich schon die Fraktionssitzungen der näch­sten Tage etwas besseren Ausschluß geben.

Kritik des Neparationsagenien

Wie dringend die Notwendigkeit zum Sparen ge­boten ist, ergibt sich nicht nur aus den Finanzgesetzen des Kabinetts, sondern jetzt auch wieder aus dem letz len Bericht des Reparationsagenten Parker Gilbert, der bekanntlich nach dem Inkrafttreten des Noung planes seine Tätigkeit in Deutschland eingestellt, jetzt aber erst seinen Schlußbericht vorgelegt hat. Parker Gilbert kritisiert auch diesmal wieder in sehr scharfen Worten das deutsche Finanzgebaren und führt als Ursachen der deutschen Etatschwierigkeiten an:

1. Die Regierung habe am schlimmsten gegen ben Grundsatz jedes Finanzministers gesündigt, daß alle Ausgaben durch Einnahmen gedeckt fein müßten.

2. Die Regierung habe es jedes Jahr unterlaffen. die so oft versprochenen Reformen durchzuführen.

3. Wiederholt seien neue Maßnahmen ohne Be rücksichtigung ihrer finanziellen Auswirkungen getrof feit worden. Die schlimmste dabei fei die allgemeine Gehaltserhöhung der Beamten vom Oktober 1927 ge wesen, deren Folgen mit zum Ansteigen der Reichs ausgaben beigetragen hätten.

4. Der Etat fei immer noch in Dunkel gehüllt, uni das Parlament bekomme oftmals erst dann ein klarer Bild von der Lage, wenn das Defizit bereits entstan den fei.

Im übrigen befaßt sich der Schlußbericht Parke Gilberts mit der Durchführung des Dawesplauc im fünften Annuitätsjahi und während der sogt

Rewyork, 16. Juni.

Associated Preß berichtet aus Schanghai auf Grund verspäteter chinesischer Preffemeldungen übet eine vor einigen Tagen erfolgte Explosion des Munitionsla­gers in Chechow (Provinz Hnnan): Bei der Kata-s strophe fanden 100 Personen ben Tod, 300 wurden verletzt, der Sachschaden ist bedeutend.

Kanton, 16. Juni.

Der Gouverneur der Provinz Kwangfi, Liuhua- nye«, ist von seiner eigenen Leibwache ermordet worden. >

London, 16. Juni.

Wie Times aus Schanghai berichtet, läßt der Staatsrat in Nanking bekanntgeben, er habe von Tschengfuehlinag in seiner Eigenschaft als Vorsitzen­oer der mandschurischen Regierung ein Telegramm erhalten, in dem er erklärt, die Mandschurei mobili­siere, um die Nankingregierung im Kriege gegen die nördlichen Rebellen ju unterstützen. Der Timeskorre- spondent ist der Ansicht, daß der Krieg als so gut wie beendet angesehen werden könne, wenn diese Nach­richt sich bewahrheite.

Sroßseuer in einer ostpreuß i scheuKleinstad

Wartenberg (Ostpreußen), 16. Juni.

In dem aus dem Marktplatz gelegenen Hotel ..Deutsches Haus" brach gestern "achmittaa ein Feuer aus, das sich mit großer Schnelligkeit ausbreitete und n wenigen Augenblicken die drei Gebäude des Grundstückes in Flammen setzte. Wahrscheinlich in- olge von Flugfeuer kam in einem Gebäude auf dem Markt ein zweiter Brand aus, der sich ungehindert rusdehnte, und auch ein weiteres Nebengebäude er­faßte. Durch das Eingreifen der zur Hilfeleistung lerbetgerufene Allensteiner Feuerwehr konnte ein wei­teres Umsichgreifen des Feuers verhindert werden.

Nächstes Ziel des Zeppelin: Die Schweiz.

Friedrichshafen, 16. Juni. Nachdem das Luft­schiff Graf Zeppelin heute morgen um 4 Uhr Basel und um 5 Uhr Schafthaufen passiert hatte, landete es 6,15 Uhr glatt auf dem Werstzelünde. Die nächste Fahrt beginnt bereits Dienstag früh 8 Uhr. Sie führt in die Schweiz.

Sechs Kinder beim Bade« ertrunken.

Angsbnrg, 16. Juni. Ein schreckliches Unglück ereignete sich gestern in Epfach bei Lands berg. Beim Baden im Lech geriet ein Kind in eine Untiefe and versank vor de« Angen seiner Spielkameraden. Diese versuchten, das Kind wieder an sich zu ziehen, wurde« dabei aber selbst in einen Strudel gezogen. Bo« den Kindern konnten drei gerettet werden, wäh­rend sechs ihr Grab in den Fluten fanden.

Sensationeller Einbruch

Lodz, 16. Juni.

Am Sonntag haben Einbrecher einen Geldschrank der Handelsbank aufgebrochen. Sie sind mit einer Beute von über 200 000 Zloty verschwunden. Auf­sehenerregend ist, daß sich in dem wieder von den Einbrechern abgeschlossenen Tresorraum drei Perso­nen befinden, nämlich ein Bankdirektor und zwei Bankdieuer, die von den Verbrechern, als sie auf fri­scher Tat ertappt wurden, überwältigt, gefeffelt und in den Tresorraum geschleppt wurden. Da das' Schloß der Tresortür beschädigt wurde, ist ihn Oeffnen bis zur Stunde nicht möglich gewesen. Aus Krakau und Warschau wurden Geldschrankfachleute nach Lodz ge rufen. Es bestebt die Gelabt, daß die drei Gefange­nen ersticken,

Oie Neichsregiemng antwortet...

... auf Entschließungen des NeichstageS

ü Berlin, 16. Juni, !

Dem Reichstage ist eine Übersicht der Ent« schlietzungen des Reichstags mit den dazugehörigen Antworten der Reichsregierung zugegangen. So hatte der Reichstag gewünscht, daß mit möglichster Beschleu­nigung ein Rahmengesetz vorgelegt wird, wodurch ben nationalen Minderheiten innerhalb des Reiches ein selbständiges Kulturleben gewährleistet wird. In ihrer Antwort erklärt die Reichsregierung: Die bei der Handhabung der preußischen Minderheitsschulver­ordnungen bisher gemachten Erfahrungen geben über die Zweckmäßigkeit und den Nutzen der getroffenen Regelung noch kein ausreichendes Bild. Es erscheint daher notwendig, zur Vorbereitung eines Reichs- rahmengesetzes noch weitere Erfahrungen zu sammeln.

In einer anderen Entschließung wurde eine Prü­fung verlangt, ob die Kosten der militärischen Vertre­tung künftig int Haushaltsplan abgesetzt werden kön­nen. Hierzu erklärt die Reichsregierung: Die Vor­aussetzungen für die Gewährung der Entschädigung an die Länder Preußen und Baden sind nicht mehr gege­ben, daher kommen 6000 Rm. int Haushalt für 1930 in Fortfall, sodaß nur noch 9000 Rm. für die Länder Bayern, Sachsen und Württemberg, die Landesbeamte mit der militärischen Vertretung beim Reich beauf­tragt haben, im Haushalt für 1930 eingesetzt sind. Da sich die Verhältniffe in der Zwischenzett entscheidend geändert haben, ist die im Jahre 1919 zwischen dem Reich und den Ländern Bayern, Sachsen und Würt­temberg getroffene Vereinbarung wegen Zahlung der Entschädigung zum Ablauf des Rechnungsjahres 1930 gekündigt worden.

In einer weiteren Entschließung wurde die Retchs- regierung um eine Prüfung ersucht, in welche« Weise für solche bedürftigen Personen, deren Anträge aus Grund des Anleiheablösungsgesetzes endgülttg abge­lehnt werden mußten, aus besonderen Gründen eine angemessene Unterstützung flüssig gemacht werden kann. In ihrer Antwort stellt die Regierung fest, daß die Prüfung ergeben hat, daß eine befriedigende Durchführung nicht gewährleistet werden kann unb baß bas Verfahren wegen bet Unübersichtlichkeit, welche Mittel erforberlich werben würben, nicht zu vertreten üst. Nach eingehenber Darlegung ihrer Gründe er­klärt die Regierung, daß sie von der angeregten Un« terstützungsaktion absehen müsse.

Schließlich hatte b« Reichstag ber Regierung eine Eingabe zur Berücksichtigung überwiesen, in ber eine Abänderung der veralteten Bestimmungen über die Haftung verlangt wirb. Die Regierung teilt mit, baß. ber Reichsjustizminister ersucht worden ist, eine ein­heitliche Neuregelung der Haftpflichtgrundsätze für Eisenbahn, Straßenbahn und Kraftfahrzeuge in di«

Wege zu leiten.

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Wegfall planmäßiger Beamtenstellen. „ „

Der Reichsfinanzminister hat dem Reichstag ein« Nachweisung über die bei den Hoheits- und Betriebs­verwaltungen des Reichs auf Grund des § 4c des Be­soldungsgesetzes im Jahre 1929 weggefallenen plan­mäßigen Beamtenstellen übermittelt. § 4c bestimmt, daß jede dritte freiwerdende Stelle nicht mehr besetzt werden darf. Danach find im Jahre 1929 746 Stellen weggefallen. Der Hauptanteil entfällt auf die Finanz­ämter, bei denen allein 541 Stellen wegfielen. Er­heblich stärker hat fich diese Bestimmung bei der Reichs­post ausgewirkt, bei der insgesamt 2054 Stellen ein­gespart wurden.

Jüdischer Protest gegen Frick.

Eisenach, 16. Juni.

Der Laudbund Thüringen deutscher Staatsange­höriger jüdischen Glaubens hatte in Eisenach z« einer Protestkundgebung gegen die Politik des thüringische« Innenministers Dr. Frick ausgernsen. Der Bo« fitzende des Zentralausschusies, Dr. Weil-Berlin, er­klärte, die Entwickelung i« Thüringen ginge nicht «m die thüringischen Juden, die gesamte dentsche Judeir schäft, sonder« das gesamte deutsch« Volk an. Durch Minister Dr. Frick verliere Weimar, die S^tbt Schil­lers und Goethes, ihren Rnf als geistige Zenttale Deutschlands und als Metropole des Weltbürger­tums. Daß fich die thüringische« Schulgebete gegen bas Judentum richteten, sei allgemein bekannt. Trotz aller Feindschaft würden sich aber die deutschen Juden auch weiterhin als treue und vaterlandsliebend« Deutsche fühle«. - « ••