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Nummer 133*

Dienstag, 10. Ium 1930

20. Jahrgang

politische pfingflüberraschung auf dem Balkan

Karol wird »über Nacht" König von Rumänien / Steigender Widerstand gegen Moldenhauer- neue Steuervorlage

Oie unpoputäre

Gteuervorlage

^lon unserer Berliner Schriflleitung.)

Berlin, 10. Juni.

»-ZE« lwkMiche^ Arbeit wird in Berlin erst gegen Eud« dieser Woche wieder einsetzen. Vor Freitag ist jedenfalls mit einer neuen Kabinettssitzung nicht zu da auch der Reichskanzler von seinem WwWeitM MJ dem Schwarzwald erst Ende der Woche nach Berlin zurückkehren wird. Die Sit- Reichstages beginnen bekanntlich am "i^ ^.Montag. und für diese Woche ist im wesend lichen nur mit einem Zusammentritt des Reichsrates zu rechnen, der wahrscheinlich zu den neuen, aufsehen- «e?menb totrf eU€rt,OrIafle“ be§ Kabinetts Stellung

Kreits Andeutungen in dem Sinne nickt WiAt muT Reichskabinett diesmal vielleicht dem sbOt Qfttrn möglich sein werde, mit

48 obeL mit der Drohung einer Reichs­tagsauflosung zu operieren. Man weist rwar uock di^aleäcken^lx Reichspräsident diesmal dem Kanzler dast Ermächtigungen gibt, aber man glaubt, Lifs? t Parteien sich diesmal wahrscheinlich nicht wieder im gleichen Maße wie vor Ostern durch der- etnschüchtern kaffen werden^Dies liegt vor allem daran, daß für den Fall einer even­tuellen Reichstagsauflösung die

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Prinz Karol, der nach Rumänien zurLckkehrte und den Thron bestieg.

Der unmündige König Michael mit seiner Mutter, der Prinzessin Helena.

Königinmutter Maria von Rumänien, die sich der Heimkehr Karols stark widersetzte.

“"TV*einzelner Parteien zu den vüch,z u»p°pul°ren Steuervorlagen die denkbar schlechteste Wahlparole fein dürste.

Jnfolgedeffeu bleiben die parlamentarischen Aussich- Steuervorlagen nach wie vor vollkommen ungeklärt, und man sieht mit großer Spanuuna den Ereignissen entgegen, die sich in der zweiten Juni- $a^[te u", Reichstage abspielen werden.

unterrichteten Kreisen erwartet man, 1,01,1 Reichsarbeitsminister, wie vom ReichsfinaiWmnister noch im Laufe «der nächsten Tage Fmhlung mit den hinter der Regierung stehenden Par­teien genommen wird, um die Annahme des Dek- kungsprogramms sicherzustellen. Wie die T.U. hört ist man in Finanzkreisen gegebenenfalls bereit, Ab­änderungsvorschläge der Parteien anzuneh- men, allerdings nur unter der Voraussetzung, daß »er ilnanzielle Erfolg, der mit dem neuen Deckungs­programm angestrebt ist, durch die Abänderungs- Wunsche der PariSlen nicht in Frage gestellt wird.

Deutsch-polnischer Notenwechsel.

Der Deutsche Beamtenbund zum Deckungsprogramm

Der Deutsche Beamtenbund gibt zu dem Pro­gramm der Reichsregierung folgende Erklärung ab: hntrn»rUbem ^cku^gsprogrQtnm öer Reichsregierung vorgesehene Reichshils« der Festbesoldeten trägt Durdwuä unsozialen Charakter. Die unvermutet hohe Belastung, die in Verbindung mit der Ledi- genfteuer einer Sonderbesteuerung von 50 Prozent £IeteWottintt, muß zu einer starken Verminderung £C-r.J?'alr1raft b€r Beamtenschaft führen, die die Ar- veitsloiigkeit nur vergrößern kann. Die unsoziale tiefer ReichsHilife kommt Weiter d^r^urch zum Ausdruck, daß weder eine Staffelung, noch eine Mnndestgrenze vorgesehen ist. Der Deutsche Be- amtenbund muß feststellen, daß zwar Reichsfmanz- urinister und Reichsregierung mit den Vertretern der deutschen Beamtenschaft über Einzelheiten des Aus­gabensenkungsgesetzes Besprechungen geführt, sie aber über diese für die Beamtenschaft schwerwie­gendsten Maßnahmen völlig im unklaren gelassen habe. Diese Haltung muß umsomehr befremden, als der deutsche Beamtenbund wiederholt zum Aus­druck gebracht hat, daß die Beamtenschaft bereit sei, iu Verbindung mit allen leistungsfähigen Schichten ein gemeinsames Opfer auf sich zu nehmen. Leider zeigt sich aber, daß große Gruppen leistunassähiger Schicen nunmehr verschont bleiben, sodaß mehr als % der verlangten Summe von rund 350 Mill. RM. von der Beamtenschaft allem als ausgespro­chene Sondersteuer aufgebracht werden sollen. Der Deutsche Beamtenbund verlangt erneut eine ge­rechte Verteilung der Lasten unter Heranziehung aller leistungsfähigen Schichten und erwartet vom Reichsrat und Reichstag, daß sie dieser Forderung entsprechen.

Noch am Sonnabend abend ist der deutsch-polni­sche Notenwechsel aus Anlaß der Untersuchung in Neuhöfen durchgeführt worden. Die deutsche Note an die polnische Regierung (siehe 2. Seite!) ist schon am Sonnabend mittag in Warschau überreicht worden, und in den späten Abendstunden des Sonnabend ist der polnische Gesandte in Berlin im Auswärtigen Amt erschienen und hat eine neue polnische Protest- notc überreicht, die sich inhaltlich im wesentlichen an die seinerzeit schon übergebene, reichlich verfrühte pol­nische Protestnote vom 26. Mai anschließt. Die Polen stellen sich wieder auf den Standpunkt, daß sie ihren Protest von damals in vollem Umfange ausrecht er­halten müßten, und daß die Schutzspuren angeblich nicht von polnischen Schüssen herrühren. Ob auf diese polnische Note eine Antwort erfolgen wird, steht vor­läufig noch dahin.

Karol redivivus

mutz, eine Aufgabe vor, die ihm den Machwektz zu erbringen gestattet, osb er in heu Jahren feine- Erils zu jener Reife herangewachseu ist, die d« Lösung dieser Ausgabe erfordert. ,

.Von unserem A. L.-Korre spondenten in Bukarest.

Bukarest, 10. Juni.

Kammer und Senat, die als Nationalversamm- lung zu einer gemeinsame» Sitzung zusammenge­treten waren, haben den Antrag, Prinz Karol zum König von Rumänien auszurufen, mit 485 gegen eine einzige Stimme angenommen. Die Liberale» nahmen an der Sitzung nicht teil. Die National­versammlung rief dann den Prinzen Karol zum König aus, und dieser leistete bald daraus den Eid aus die Verfassung. Das Kabinett Mironesc«, das gebildet worden war, um die Führung bei der Wiedereinsetzung des Prinzen Karol in seine Rechte zu übernehmen, ist nach Erledigung seiner Aufgabe zurückgetreten. Der König hat bereits Manin und Jorga empfangen uud mit ihnen über die Bildung der neuen Regierung beraten.

Das rumänische Volk, das sich drei Jahre lang etwas verwaist gefühlt hat, feiert mit Ueberschwang von Begeisterung die Rückkehr seines Königs. Die Welt hatte jahrelang genug zu sprechen von den Lie­besabenteuern des jugendlichen Thronfolgers, die diesem int Jahr 1927, beim Tode seines Vaters Fer­dinand je den Weg zum Thron verlegten. Sie wird jetzt geneigt sein, unter all diese Dinge als Ausbrüche eines unbeschäftigten, auf falsche Bahnen geleiteten Temperaments, die eigentlich mehr Heiterkeit als Trauer hervorriefen, einen dicken Abschlußstrich zu ziehen, vorausgesetzt, daß dies Karols Wille selbst ist. Man sollte meinen, daß der jetzt 36jährige Karol in all den Jahren und bei all den stürmischen Episoden die nötige Einsicht gewonnen hätte, die die Ausübung der Knöigswürde erfordert. Vorläufig ist dies aller­dings eine tm guten Glauben eingeräumte Voraus- etzung. Es zeugt für die tragische Problematik ge­wisser Verfassungseinrichtungen, daß nun das Wohl und Wehe eines immerhin mittelgroßen Staates, einer Art europäischer Schildwache gegen das bolsche­wistische Rußland, von der Richtigkeit dieser Voraus- etzung abhängt.

"-Aber die Macht der Verhältnisse ließ kaum eine andere Lösung zu. Rumänien ist heut« noch nicht reif ür die republikanische Staatsform: die männlichen Mitglieder der Königsfamilie sind dünn gesät. Ka­rols zehn Jahre jüngerer Bruder Nikolaus, der die königsiche Familie 'm Regentschaftsrat vertrat, scheint dieselben „Jugendsünden" machen zu wollen wie Ka­rol und wird eine bürgerliche Offiziersfrau heiraten. Damit verlor er seine Qualifikation als Regent, und Karols Rückkehr wurde zu einer Staatsnotwendigkeit. Nun ist der Regentschaftsrat. der, nickt immer zur allgemeinen Zufriedenheit, die Regierungsgeschäste für den neunjährigen Sohn Karols. Michael, führte, aufgelöst, Rumänien hat in der Person Karols wie­der einen König, und aus dem Kinderkönig Prinz Michael ist ein Kronprinz geworden.

Die Schnelligkeit, mit der sich alle diese Vorgänge die Rückkehr Karols, seine Aufnahme beim Heer und die Königsproklamation durch die Nationalversamm­lung innerhalb weniger als 48 Stunden widerstands­los abgespielt haben, gibt einen Begriff davon, wie tief der monarchistische Gedanke nock im rumänischen Volk verankert ist. Die stärkste Stütz« Karols ist seine große Beliebtheit beim Heer, d. h. beim Offi­zierskorps und besonders bei der Fliegerwaffe, wo man verständlicherweise geneigt ist. die amourösen Streiche des Prinzen und jetzigen Königs weit nach­sichtiger zu beurteilen, als dies etwa Karols Mutter und der liberale Parteichef Bratiann taten. Die Kö- nigin-Mutter Maria hatte in dem Konflikt zwischen

ihrem Sohn und dessen Gattin, der griechischen Prin­zessin -Helene, die sie ihm selbst zugeführt hatte, ganz für Helene und gegen Karol Partei ergriffen. Die Sittenstrenge, die sie hierbei an den Tag legte, mochte angebracht fein, aber im Volk und in derGesellschaft empfand man nicht überall so, und es mochte sich der Wunsch nach vergleichender Kritik erheben. Jeden­falls mußte Maria mit Bedauern die Feststellung ma­chen, daß ihre Position nicht mehr zu halten war. Die Bilanz der Tätigkeit dieser englischen Prinzessin ist für sie nicht sehr erhebend; die Partie gegen Karol verloren, ihr Regentschafts-Kandidat Nikolaus ein Versager, dazu noch dieser und jener Familienklatsch, am unangenehmsten die Affäre der aufgeflogenen Verlobung ihrer jüngsten Tochter Jlena mit dem Grafen Hochberg. Es wird unter diesen Umständen bezweifelt, ob die Königin-Mutter noch einmal in das Land zurückkehren wird. Ihre Reise nach Ober­ammergau sieht wie eine Flucht aus. Das Frauen- legiment in Rumänien hat sein Ende genommen. Ob die Ehe des jetzt in feine Rechte eingesetzten Kö­nigs Karol mit der Prinzessin Helene wieder einge- renkt wird, steht noch dahin. Das Ansehen der Dy­nastie verlangt es jedenfalls.

Ter andere Verlierer neben der Königin-Mutter beim Siege Karols ist die Liberale Partei. Der Ende 1927 verstorbene Bruder des jetzigen liberalen Parteiführers Vintila Bratiann, Ionel Bratiann, hatte beim Tode des Königs Ferdinand im Som­mer 1927 die Ausschließung Karols nach dessen vor- aufgegangenen vier Thronverzichten, die Einsetzung des Regentschaftsrats und die Ausrufung des Kin­des Michael zum König mit geschickten Händen ge­managt Die Liberale Pattei blieb auch weiterhin oie Hauptgegnerin Karols. Diese Partei, die ttotz ihrem zu Unrecht geführten Namen die Vertreterin der Reaktion und großkapitalistischer Interessen ist, fühlt sich nicht wohl bei der Befürchtung, daß Karol als Träger moderner Ideen aus dem Westen Euro­pas zurückkommt.

Die jetzt am Ruder befindliche nchtionaik-zara- n-.stische Partei hat der Frage der Rückkehr Karols keine entscheidende Bedeutung beigemeffen. Sie wird mit dem neuen König zusammenarbeiten, wenn es auch über die Frage „König oder Regent?" zum Rücktritt des Miniisterpräsidcktten Maniu und zu seiner Ersetzung durch den Außenminister Miro- neseu gekommen ist. Mironescu ist im Gegensatz zu dem Siebenbürger Rechtsanwalt Manin Alt­rumäne und gehört einer angesehenen Bukarester Familie an. Es wird sich zu zeigen haben, ob die­ser Wechsel auch einen Wechsel in der fortschritt­lichen, auf Dezentralisation gerichteten Politik der Regierung Maniu bedeuten kann und ob sich, be­günstigt durch die Militärpartei im Bunde mit dem König, wieder die alten aroßrumänischen für die Minderheiten so iverdeöbli-chen Tendenzen in den Vordergrund schieben wollen. Für die früher un­garischen Landesteile mit ihrer fortgeschrittenen Entwicklung gegenüber Altrumänien wäre dies tetn Segen. Vorläufig steht dem noch die kompakte national-zaranistische Mehrheit im Parlament gegen­über, und es ist kaum wahrscheinlich, daß in der Zusammensetzung dieser Mehrheit eine Aenderung einttitt, die höchstens das Tor für gefährliche Aben­teuer öffnen würde.

Der König aber findet bei dem Werk des Aus­baus des neuen Rumäniens zu einem modernen Staatswesen, das in den ihm durch den Frieden von 1919 gezogenen Rahmen erst noch hineinwachjen

„Großer Tag" in Bukarest

Karols Thronrede. 4».

König Karol sagte in seiner Rede anläßlich ffetne» Proklamation u. a.: „Ich komme heute mit erhobene» Herzen in die Mitte meines Volkes ohne die min­deste Spur von Empfindlichkeit selbst gegenüber de­nen, die durch ihre unüberlegte Aktion die unlöslichen Bande zu zerbrechen gesucht haben, die zwischen mir und allen denen bestehen, die sich als wahre Rumä­nen fühlen. Ich bin nicht gekommen, um mich an irgendjemand zu rächen. Mit der ganzen Wärme und der ganzen Anhänglichkeit meiner Seele will ich alle diejenigen in ein Bündel zusammenschnüren, die den Willen und die Kraft haben, für den Fortschritt des Vaterlandes zusammen zu arbeiten."

In der Stadt Bukarest hat wohl noch niemals bisher ein so starkes Leben geherrseht wie an dem Tage, als König Karol II. vom Schloß nach der Kam­mer fuhr, um den Eid auf die Verfassung zu leisten. Die ganze Bevölkerung war auf den Straßen und be­grüßte den König auf feiner Fahrt mit brausenden Hochrufen. In der Nationalversammlung wurde der König vom Ministerpräsidenten Mironeseu empfan­gen und zum Platz des Präsidenten geleitet. Sämt­liche in Bukarest beglaubigten Diplomaten waren anwesend. Das Publikum auf den Tribünen brach in nicht endenwollende Jubelrufe ans.

König Karol bleibt vorläufig geschieden.

König Karol hatte eine Unterredung mit der Pttw zefsinmutter Helene, in der beschlossen wurde, daß vorläufig keiner von beiden die Ungültigkeitserklä­rmig der Ehefcheidung beantragen wird. König Karol und Prinzessin Helene kamen überein, daß die Er­ziehung des Erbprinzen in den Händen der Prin- zesstn bleiben fall.

Spaltung -er Liberalen?

Bukarest, tO. Juni. '

Das Exekuttvkomitee der liberalen Partei beschloß, eine Kundgebung an das Land zu richte», in der zum Ausdruck gebracht werden soll, daß sich die Partei mit der neuen Lage einverstanden erklärt, aber, jede Ver­antwortung ablehnt. Diese Kundgebung ist von Vin­tila Bratiann unterzeichnet. Professor Georg Bra« tianu, ein Sohn des verstorbenen Jan Bratiann, wurde aus der liberalen Partei ausgeschlossen, weil er erklärt hatte, die Partei würde sich mit dieser Ent- chließung auf einen für ihren politischen Fortbestand gefährlichen Weg begeben, da sich das Land besonders eindrucksvoll für König Karol ausgesprochen habe. Die Ausrufung Karols sei ein Abenteuer, das nicht lange dauern werde. Die liberale Partei könne sich unter keinen Umständen zu einem Staatsstreich her­geben. Man hält es nicht für ausgeschlossen, daß sich eine Reihe von Parteimitgliedern der Ansicht Georg Bratianus anschließen werden und daß dies zu einer Spaltung der Partei führen könnte.

Bedeutsame Gerüchte

London, 10. Jimi.

Hartnäckig sich haltende Gerüchte besagen, daß daS 1. Lincolnshire-Regiinent und die 3. Zerstörer-Flottille Befehl erhalten hätten, nach Indien zu gehen. Offi­ziell wird jedoch erklärt, daß die Flottille nach Malta auslaufen werde.