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Nummer 131*

Freitag, 6. Juni 1930

20. Jahrgang

Das Kabinett hat entschieden!

Nun haben die parieren das Wort / Noiopser als Erhöhung der Einkommensteuer / „Graf Zeppelin" heute nachmittag in Friedrichshafen

Die „Michshilfe der Festbesoldeten"

(Von unserer berliner Schriftleitung)

Furchtbare Hungersnot in Nordchina

Eigener Drahtbericht.

Berlin, 6. Juni.

Die lang andauernden Beratungen des Reichs- kabinetts, die sich vor allem um diL ? Jung des De­fizits des Etats drehten, sind y Jjjie ff abgeschlos- fett worden. In fester gestrs *$iue g hat das Kabinett die Vorsch'-gx, des und '.zministers Dr. Moldenhauer gDi§» uv'Vll is Frittsvrechen- den Beschlüsse gefaßt, auf Äcdni? erschenn den ge­setzgebenden Körperschaften dieen Iäu”1 ?tgen Vor­lagen unterbreitet werden, bielautr st| Pfingsten Und Anfang Juli der Gegensta'. ^tzer partei- politisch'.r Kämpfe im Re-chsis?,^ ürfien.

Im Mittelpunkte der Maßnahme , die das Reichskabinett zur Deckung der Defizits vorschlägt, steht einesteils die Erhöhung des Beitrags in der Arbeitslosenversicherung von 3,5 auf 4,5 Prozent und andererseits das Notopfer der Festbe- swll>dete«. Diese beiden Pläne sind schon fett langem heftig umstritten. Das Reichskabinett hat die Erhöhung um 1 Prozent in der ArSeitslosen- versicherung gewählt, obwohl starke Wünsche nach einer Erhöhung um nur % Prozent gingen und im übrigen die Konjunktur abgewartet werden sollte.

Dr. Moldenhauer ist jedoch mit seinen Vorschlägen durchgedrungen, die daraus hinzieltcn, das Defi­zit restlos zu decken und keinen Bruchteil davon ungedeckt übrig zu lasten.

Auch der Gedanke, einen Teil des Defizits evtl, auf Anleihe zu übernehmen, ist vom Kabinett nicht gebilligt worden, sondern man hat den geraden und gesunden Weg einzuschlagen, das gesamte De­fizit, vor allem auch mit Rücksicht auf die Kredit­fähigkeit im Auslande, restlos durch Mittel des ordentlichen Etats zu decken. Dazu dient neben der Beitragserhöhung in der Arbeitslosenversicherung vor allem das Notopfer. Dieser Name wird aller­dings streng vermieden. Inzwischen hat das Notz- opser bereits einmal die Bezeichnung ..Krisenzu- schlag", erfahren, jetzt aber heißt es .Reichshilfe der Festbesoldeten". Die Kreise, die davon betroffen werden, sind noch nicht genau bezeichnet, d. h. es fehlen in der amtlichen Mitteilung nähere Angaben darüber, bis zu welcher Gehaltsgrenze nach oben und nach unten dieser Beitrag erhoben werden soll und welche Bernsskreise überhaupt davon betroffen werden. Vorläufig wird lediglich von den Festbe­soldeten im öffentlichen Dienst und in der Privat­wirtschaft gesprochen.

Die Höhe dieser Sonderabgabe wird in der amt­lichen Mitteilung noch nicht mitgeteilt, jedoch kann man annehmen, daß sic sich zwischen 3 und 4 Proz. de« Steuerbetruges bewegen wird.

Da außerdem der Plan einer Junggefellensteuer vom Kabinett beschlosten worden ist, welcher 10 Pro­zent der Einkommensteuer betragen soll, so wird die Lohnsteuer künftig folgendes Bild ergeben:

Die Festbesoldeten werden zu den 10 Prozent, die sie normaler Weise zu zahlen haben, noch 0,3 bis 0,4 Prozent, also 10,3—10,4 Prozent im ganzen zu leisten haben. Die Ledigen hingegen werden außerdem noch 10 Prozent ihres Einkommensteuer- betrages, also 1 Prozent ihres Einkommens zu zahlen haben, im ganzen also etwa 11,3 Prozent bis 11,4 Prozent.

Die Beitragserhöhung von den Tantiemen der Aufsichtsräte, die vom Kabinett beschlosten wurde, ist als ein sozialer Ausgleich gegenüber der Reichshilfe der Festbesoldeten anzunehmen. Eine Anzahl weiterer Maßnahmen sind bereits seit einiger Zeit in Aussicht genommen, vor allem die Verlängerung der Kontin­gentierung in der Zigarettenindustrie und die Kürzung der Steuersristen. Dagegen kann erfreulicherweise gestellt werden, daß von allen solchen Steuermaßnah­men, die eine Belastung der Wirtschaft bedeuten wür­den, vor allem also von der geplanten Erhöhung der Umsatzsteuer, Abstand genommen worden ist.

Neben diesen Vorlagen für dje Deckung des Etat- Defizits, hat eine andere besonders wichtige Frage gestern das Hauptthema der Erörterungen im Kabi­nett gebildet. Es handelt sich dabei um

die Belebung der Wirtschaft und die Eindämmung der Arbeitslosigkeit.

Allerdings hat das Reich in diesem Falle verhältnis­mäßig enge Grenzen seiner Betätigung. Es kann sich lediglich um Auftragserteilungen in größerem Maß­stäbe handeln. Dazu sollen vor allem die Reichspost und die Reichsbahn herangezogen werden. Außerdem soll das Reich beabsichtigen, im Rahmen der Reflort- arbeiten des Reichsarbeitsministeriums zur Bele­

bung der Bautätigkeit beizutragen und einen Auftrag für. ein erweitertes Straßenbauprogramm aufzustellcn. Bei der Belebung der Bautätigkeit soll es sich im laufenden Jahre um 35—40 000 Wohnun­gen handeln, wodurch etwa 150 000 Bauarbeiter, die z. Zt. beschäftigungslos sind, Arbeitsgelegenheit be­kommen. Woher die Mittel für das allgemeine Stra­ßenbau-Programm kommen sollen, ist noch durchaus unklar, wahrscheinlich wird man in diesem Falle doch zu Anleihemitteln greifen müssen.

Wenn das Kabinett glaubt, daß mit den Hier an­gegebenen Maßnahmen die Deckung des Defizits in vollem Umfange durchgesührt werden kann, fo ist diese Gewißheit wohl vor allem daraus zurückzusüb- ren, daß inzwischen eine gewisse Besserung bei den Einnahmen des Reichs vor sich gegangen ist. Die Steuereinnahmen sind im Monat Mai wesentlich besser geflossen als int Monat April, wo bekanntlich eine große Lücke entstanden war und auch die Ein­nahmen der Reichspost haben sich nach vorübergehen­dem Rückgang wieder erheblich gesteigert. Allerdings ist es fraglich, ob die zeitliche Begrenzung der Bei­tragserhöhung in der Arbeitslosenversicherung inne­gehalten werden kann, oder ob die Erhöhung auf 4% Prozent auch über d--n 31. März nächsten Jahres hin­aus fortgeführt werden mutz.

Die wichtigste Frage, die aus Anlaß der gestrigen Kabinettsbefchlüffe entsteht, ist nun das Problem der Mehrheitsbilduna int Reichstag: Was werden die Parteien fagen«

Keine,Mbeitsgemeinschasi" *

Berlin, 6. Juni.

Zu den Verhandlungen, die in letzter Zeit zwischen den leitenden Persönlichkeiten der Arbeitgeberorgani- sationen und der Arbeiter- und Angestelltengewerk­schaften stattgefunden haben, wird uns aus den Krei­sen der Freien Gewerkschaften erklärt, daß keineswegs an eine Erneuerung der int Jahre 1918 gebildeten Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber und Arbeitneh­mer gedacht worden fei. Es habe sich lediglich um den Versuch gehandelt, eine Uebereinstimmung über die Methoden zu erzielen, mit denen die Arbeitslosen­versicherung saniert und durch eine Ankurbelung der Wirtschaft die Arbeitslosigkeit überhaupt vermindert werden könnte. Dabei hätten die Freien Gewerkschaf­ten eine Senkung der Kartellpreise gefordert, aber keineswegs einer Lohnsenkung int Sinne hes Oeyn- hausener Schiedsspruches zugestimmt. Diese Verhand­lungen seien nunmehr ohne Ergebnis abgeschlossen worden. Es stehe auch keineswegs fest, daß sie nach Pfingsten wieder ausgenommen werden. Gegenwär­tig werde sowohl int Sager der Arbeitgeber wie innerhalb der Spitzenorganisationen der Gewerkschaf­ten über neue Vorschläge verhandelt. Ob diese Vor­schläge aber nach Pfingsten zu neuen Verhandlungen zwischen beiden Wirtfchaftsgruppen führen, oder ob jede Gruppe mit ihren Vorschlägen gefondert an die gesetzgebenden Körperschatten herantreten werde, sei noch eine offene Frage.

Dem gegenüber verlautet, daß die Arbeitgeber die Führer der Gewerkschaften für heute mittag zu einer neuen Besprechung gebeten haben. Die Gewerkschafts­führer, foweit sie nicht von Berlin abwefend sind, ha­ben diesem Zeitpunkt zugestimmt. Diese Beschleuni­gung wird als ein Beweis für den Ernst der Be­mühungen gewertet, die folidarische Aktion der Ar­beitgeber und der Arbeitnehmer zur Ueberwindung der Wirtschafts- und Arbeitslosenkrise fo fchnell wie ntöglich wirkfam zu machen. Von den heutigen Be­sprechungen wird es abhängen, ob die angekündigte grobe Kundgebung noch zu Pfingsten verössentlicht werden kann.

politische Zusammenstöße in Wolfenbüttel

Wolfenbüttel 6. Juni.

In einer von der S. P. D. einberufenen öffentli­chen Bersammlung kam es gestern abend zu schweren Zusammenstößen zwischen Reichsbannermitgliedern, Nationalsozialisten und Kommunisten, wobei mit Stühlen und Biergläsern aufeinander eingeschlagen wurde. Die Polizei mutzte mit dem Gummiknüppel vorgehen, um den Saal zu räumen. Bier National­sozialisten und ein Reichsbannermann wurden erheb­lich verletzt und mutzten vom Arzt verbunden werden. Ein älterer Arbeiter, Vater von neun Kindern erlitt vor Aufregung einen Herzschlag und starb alsbald. Etwa 25 Personen erlitten leichte Verletzungen. Im Saal wurden sechs Totschläger gefunden. Die Ein­richtung wurde zum großen Teil zertrümmert.

London, 6. Juni.

Daily Telegraph berichtet aus Peiping (Peking): In Tsinanfu, der Hauptstadt der Provinz Schantung, wo 1928 die Niedermetzelung der Japaner stattfand, herrscht Panik. Die Stadt wird jetzt von den Trup­pen der Nankinger Regierung gegen die Heere der nördlichen Verbündeten gehalten. Die Verteidiger haben die Brücke über den Gelben Fluß teilweise zer­stört. Aber es ist den Angreifern gelungen, an einer anderen Stelle überzusetzen. Die auswärtigen Ge­sandtschaften in Pekping haben von beiden Parteien Schutz für ihre Landsleute in Tsinanfu gefordert. Die Japaner bringen ihre Statsangehörigen in Tsinanfu zu ihrem Schutz in Konzentrationslager.

Ans Brisbane meldet Daily Telegraph: Ein in Townsville aus China eingetroffener Beamter der Heilsarmee teilte mit, daß in den chinesischen Nord­provinzen infolge Hungersnot über 200 000 Kinder feit Januar dieses Jahres gestorben seien. 80 000 Frauen und Mädchen würden für je 2 oder 3 Dollar verkauft, um aus dem Erlös Lebensmittel für die übrigen Familienmitglieder zu kaufen.

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Gandhi-Tag ruhig verlausen

London, 6. Juni.

Der Gandhi-Tag, der für den gestrigen Don- nerstäg als dem 30. Tag nach der Verhaftung Gandhis vom Kongreß als Erinnerungstag angekündigt wurde, ist mit Umzügen und Massenkundgebungen gefeiert worden. In Bombay waren aus Anlaß der Kund­gebungen alle Gefchäfte im indischen Viertel geschlos­sen, während etwa 70 000 Spinnereiarbeiter die Ar­beit niedergelegt hatten. Im allgemeinen ist der Tag ruhig verlausen. Nur in einem Falle ist es in Bom­

bay zu kleinen Ausschreitungen gekommen, wo Kongreßanhänger die Polizei mit Steinen bewarfen. Der KongreßaUsschuß in Bombay beschloß, einen ver­schärften Boykott englischer Tauschwaren im indischen Viertel von Bombay durchzuführen. Wichtige Arbei­ten der Regierung zur wirtschaftlichen Hebung des Landes dürften durch die allgemeine Gehorsamsver­weigerung gefährdet werden. So wird z. B. di« Durchführung des großen Bewäfferungswerkes in der Provinz Sind durch die politischen Unruhen ernstlich in Frage gestellt. Das Vertrauen der Geldgeber in dieses Werk, das etwa 300 Millionen Mark kosten soll, ist durch die Aufstandsbewegung erschüttert worden, die Steuereinnahmen sind durch die Boykottbewegung weit hinter dem normalen Durchschnitt zurückgeblie­ben. Außerdem hat die Regierung größere Summen für die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung ausgeben müssen.

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Englands Kampf gegen die indischen Grenzvölker. ]

London, 6. Juni. '

Times veröffentlicht ausführliche Meldungen «ms Peschawar (Ostindien) über den Kampf der AfridiS, deren Zahl auf 7000 bis 14000 geschätzt wird. Vor­gestern spät abends bewarfen britische Militärflieger ihre Lager mit Bomben, während Kavallerie, Infan­terie und Artillerie die Straße nach Sara hielt. Eine Kavalleriebrigade ist zur Verstärkung der Truppen au, Risulpur herangezogen worden. Dem Korresponden­ten der Times zufolge haben die britischen Truppen die Lage, soweit wie irgend möglich gesichert. Es sei jedoch nutzlos, die Tatsache zu verheimlichen, daß der Vormarsch auf Pesthawar ein vollkommen neues Stadium darstelle, das voller Möglichkeiten sei.

Oer neue Kurs in Moskau

(Eigener Drahtbericht).

Moskau, 6. Juni.

In der letzten Moskauer Konferenz der kom­munistischen Partei wurde die innerpolitische Aus­sprache beendet. Der Bericht, den Kaganowitsch über die Tätigkeit des Zentralkomitees erstattet hatte wurde gebilligt und einstimmig eine Ent­schließung gefaßt, in der sowohl die politische wie die organisatorische Arbeit der Partei gutgeheißen wird. In der Entschließung heißt es, daß die Ent­wicklung der Wirtschaft die Theorien der Rechts- wie der Links-Opposition Mggend widerlegt habe. Die bisherig« Politik der Partei, die sich voll be­währt habe, müsse ungeschwächt fortgeführt werden, denn durch biefe Politik seien die bisherigen Erfolge des bolschewistischen Industrialisierungs-Tempos und der Wiederherstellung der Landwirtschaft er­reicht worden. Die Führer der Rechten müßten auf­gefordert werden, den Mut zur Selbstkritik und zur Erkennung ihrer Fehler auszubringen und ihre Ver­suche, die Politik Lenins zu ändern, aufzugeben. Schließlich unterstreicht die Moskauer Partei, daß sie auch weiter im Kampf gegen die Rechtsneigung und gegen die Abführungen nach Links in erster Linie stehen werde.

-Kesseltreiben" an der russischen Grenze

Moskau, 6. Juni.

Die sowjetamtliche Presse nimmt in besonderer Weise zu den „gegenseitigen Militärbesuchen in tAx Nachbarländern" Stellung. Die .Jswestiza" weist darauf hin es sei kein Zufall, daß zu gleicher Zeit fast in allen Staaten an der russischen Westgrenze eine erhöhte gegenseitige Besuchssreudigkeit herrscht. Do werde Schweden, Finland, und Estland Ende Juni von einem englischen und einem französischen Flugzesch vader besucht werden In Finland et» warte man außerdem das Eintreffen eines ameiila nischen Geschwaders.' Ter Oberkommandierende der finländischen Armee sei nach Schweden abgereist und der finländische Generalstabsches habe in Polen einen Besuch abgestattet. In Schweden sei außer­dem ein französischer und ein englischer Flottenbe­such geplant, an dem allein zehn englische Einheiten tetlnehmen sollen. In Riga seien am 4. Juni 90 polnische Offiziere eingetroffen und werden von dort nach Nepal wciterfahreu. Alles dies deute

darauf hin, daß zwischen den Generalstäben aller im Westen angrenzenden Staaten Vielerlei im Gange fei. Man werde dieser Tatsache in Sowjet- tu ßland alle Aufmerksamkeit widmen müssen. Die Vorgänge zeigten jedenfalls, was es mit den stän­digen Friedensbeteuerungen auf sich habe.

Heule noch in Friedrichshafen

Madrid, 6. Juni.

Das Luftschiff „Gras Zeppelin" landete gestern nachmittag 18,15 Uhr M. E. Z. in Sevilla. Der Aufenthalt diente der Uebernahme der Passagiere und der Post. Nach 20 Minuten ist das Luftschiff zur Weiterfahrt und Rückkehr nach Deutschland wieder gestartet. Heute liegen vom Luftschifl folgende Pofi- tionsmeldungen vor: Bei fehr starken südlichen Win­den und Regen, dann klarem Wetter und leichteren südlichen Winden passterte das Schiss 1 Uhr M. E. Z. Caba de Goto, 2 Uhr Cartagena,- 4 Uhr Alicante, 6 Uhr die Balearen-Insel Malorca. Um 18 Uhr dürste „Graf Zeppelin" in Friedrichshafen landen.

Oes Landes verwiesen

Madrid, 7. Juni.

General Martinez Ambo, der Vizepräsident und Innenminister während der Diktatur, der bekannt­lich pensioniert worden ist, wird eine längere Aus» laubsreise antreten. Hinter dieser verbirgt sich je­doch die bedeutsame Tatsache, daß Martinez Anido genötigt wurde, das Land zu verlassen. Er soll näm­lich bei einer Anzahl höherer Militärs eine geheime Abstimmung vorgenommen haben, ob sie zu einet» Staatsstreich die Hand bieten würden.

Hitzewelle in Nordamerika

Neuyork, 6. Juni.

Das Thermometer stieg gestern auf 35 Grad Gel fius im Schatten. Sieben Personen sind in Neuyork an Hitzschlag gestorben, weitere drei in Philadelphia und sechs in Boston.

. . . und Schneefall in Marokko.

Paris, 6. Juni. Während des in ganz Marokk, herrschenden Unwetters ist gestern, zu dieser Jahres- zeit eine beispiellos dastehende Tatsache, 100 Kilo» meler südlich von Fez, Schnee gefalle».