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Nummer 430*
Donnerstag, 5. Juni 1930
20. Jahrgang
Hundert Pläne - aber kein Entschluß
Das Geheimnis um die Sparvorlagen / Kein endgültiger Abbruch der Beratungen mit der Industrie / „Graf Zeppelin" schon diesseits des Ozeans
Zur Salzburger Jubiläums-Tagung des DOA.
Von Freiherr« von dem Busfche Haddenhausen
Vorsitze »der des Vereins für das Deutschtum im Ausland.
Das Kabinett Hal das Wort
lVon unserer Berliner Schriftleitung.)
Berlin, 5. Juni.
Die Beratungen des ReichskaLinetts über die Deckung des Defizits im Reichshaushalt find bekanntlich in der Nachtfltzung vom Dienstag zum Mittwoch auf heute vertagt worden. Die neue Kabinettssttzung wird heute nachmittag 4 Uhr beginnen mit der Tagesordnung :
1. Arbeitslosenversicherung,
2. Deckungsprogramm,
3. Ausgabensenkungsgesetz.
Man erwartet, daß in dieser Sitzung endgültige Beschlüsse des Kabinetts, vor allem über die Sanierung der Arbeitslosenversicherung gefaßt werden, wobei das Reichskabinett fich im wesentlichen, wie bereits in der letzten Sitzung, den Vorschlägen des Reichsarbeitsministers Dr. Stegerwald anschließen dürfte, also eine Beitragserhöhung auf 4% Prozent beschließen wird.
Weiterhin wird es sich um die Vorschläge des Reichsfinanzministers Dr. Moldenhauer über den Plan eines Notopfers (jetzt „Krisenzuschlag" genannt), sowie um Erhöhungen auf dem Gebiete der Umsatzsteuer handeln. Das Hauptgewicht wird voraussichtlich auf Ersparnisse im jetzigen Etat gelegt werden, wo man durch weitere Maßnahmen eine Summe von rund 50 Millionen zu gewinnen gedenkt. Ferner soll heute endlich das in der letzten Sitzung noch nicht zur Beratung gelangte, für das nächste Jahr berechnete Ausgabensenkungsgesetz verabschiedet werden. Der gestrige Tag ist im wesentlichen den Arbeiten der Ressorts vorbehalten geblieben, wobei es sich nach der amtlichen Mitteilung um die redaktionelle Bearbeitung der gesetzespflichtigen Einzelheiten handelte, in Wirklichkeit aber wahrscheinlich um manche wichtige sachliche Aenderungen. So z. B. beim Notopfer, wo es notwendig war, den Plan zur Sondersteuer auf eine breitere Basis zu stellen, da wichtige Teile der Koalition fich gegen ein einseitig begrenztes Rotopfer gewendet haben.
Allerdings ist es noch außerordentlich ungewiß wie die parlamentarische Mehrheit für die für heute zu erwartenden Beschlüsse des Kabinetts zustande kommen soll. Die Differenzen innerhalb der Koalition liegen offen zutage, werden aber erst nach Pfingsten in die Erscheinung treten. Jedenfalls hat es keinen Zweck diese Differenzen in Abrede zu stellen, wohl aber hat sich inzwischen ergeben, daß die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer und seiner eigenen Partei keineswegs derart bedeutungsvoll sind, wie man annahm. Infolgedessen entbehren auch die Gerüchte von angeblichen Rücktrittsabsichten des Finanzministers jeder Begründung.
Am Mittwoch mittag Hat eine Besprechung des Fraktionsvorstandes der Deutschen Volkspartei im Reichstage in Gegenwart des Finanzministers Dr. Moldenhauer stattgefuntzen und dabei Hat es sich ergeben, daß die VoLkspartei vor allem auf die Senkung der Ausgaben bei der Sanierung des Etats Wert legt. Man möchte nach Möglichkeit neue Steuern vermeiden, wird allerdings nicht um eine geringfügige Erhöhung der Umsatzsteuer herumkommen. In der Frage des Notopfers wird vor allem von der Volkspartei die Ablehnung eines einseitig begrenzten Sondervorschlages vertreten, aber man betont in diesem Zusammenhänge, daß auch Dr. Moldenchauer sich auf eine solche einseitig begrenzte Formulierung noch nicht festgelegt Habe, sondern daß man die Möglichkeit Habe, jub heute noch ans breiterer Basis zu einigen. Eine offene Meinungsverschi'ebenhert innerhalb der Koalition und des Kabinetts besteht leider noch in der Frage der Beitragserhöhung der Arbeitslosenversicherung. Hier hat sich das Kabinett am Dienstag noch den Vorschlägen des Reichsarbeitsministers an- geschloflen, also eine Erhöhung der Beiträge auf 4H Prozent in Aussicht genommen. Die Volkspartei wünscht dagegen einstimmig, gemeinsam mit dem Reichsfinanzminister zusammen, nur eine Erhöhung auf 4 Prozent vorzunehmen und im übrigen die Entwicklung der Konjunktur in der Wirffchaft abzuwarten. Wie in dieser Frage das Kabinett heute entscheiden wird, bleibt noch dahingestellt. Vor allem aber ist es vollkommen unsicher, welche parlamentarische Mehrheit nach Pfingsten in dieser Frage gefunden wird.
Die Besprechungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern über die Preissenkungs-Aktion werden voraussichtlich erst nach Pfingsten fortgesetzt werden. Heute wird Reichspräsident von Hindenburg Berlin verlassen und fich zum Psingstaufenthalt nach Ostpreußen begeben. Morgen tritt der Reic^kanzler Dr. Briining eine Pffngstreise nach Düddeutschland an.
Die parlamentarischen Schwierigkeiten, die zwischen Pfingsten und dem 1. Juli entstehen müssen, werden in politischen Kreisen in Berlin keineswegs unterschätzt. Vor allem aber legt man Gewicht darauf, daß die Besprechungen zwischen Arbeitgebern uiid Arbeitnehmern wieder in Gang kommen müssen, weil nur dadurch die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
in die richtige Bahn gelenkt werden kann, wovon wiederum die Sanierung des Etats in hohem Maße abhängig ist.
V * *
Zentrums-Beamtenschaft
für allgemeines Notopfer
Berlin, 5. Juni.
Ds-r erweiterte Vorstand des Mtchs-Beamten-- beirats der Zentrumspartoi hat in einer Sitzung, zu der etwa 40 Vertreter aus allen Teilen des Reiches erschienen waren, eingehend die politische und wirtschaftliche Lage besprochen. Er ist dabei einmütig zu folgender Auffassung gekommen:
Tie Rot, unter der große Teile des Volkes unverschuldet und hart zu leiden haben, ist eine Folgeerscheinung des Krieges und ein Teil der allgemeinen Wirtschaftskrise. Es wäre ein Unrecht, die davon betroffenen Kreise diese Rot allein tragen zu lassen. In solch ungewöhnlichen Feiten mutz die Gesamtheit des Volkes eine Rotgemernschaft sein und in gemeinsamer Anstrengung und Lpferwillig- kcit der Rot Herr zu werden versuchen. Aus dieser Erkenntnis heraus ist die Zentrums-Beamtenschaft bereit, ein Rotopfer auf fich zu nehmen unter der Voraussetzung, daß ein solches Rotopfer fich nicht auf die Beamtenschaft beschränkt, sondern daß es alle leistungsfähigen Kreise des Volkes erfaßt.
Eine Milliarde für Arbeitsbeschaffung?
Berlin, 5. Juni. Das Arbeitsbeschaffungspro gramm, das im Kabinett beraten wurde, umfaßt rund eine Milliarde Mark. Hauptsäächlich beteiligt sollen Bahn und Post sein. Von den einzelnen Ministerien find laut „Voss." Aufträge in der Höhe von etwa 250 Millionen vorgesehen.
Englisches Großflugboot
London, 5. Juni. In Brough (Ostyorkshire) ist das erste englische Ganz-Metall-Flugboot, das 28 Fluggäste aufnehmen kann, vom Stapel gelassen worden. Das Boot hat fünf Mann Besatzung.
Sevilla, 5. Juni.
Sämtliche Vorbereitungen für die Ankunft des Lufffchiffes Gras Zeppelin sind getroffen. Die Funkstation hat bereits versucht, mit dem Lufffchiff in Verbindung zu treten, um ihm meterologffche Nachrichten zukomme» zu lassen. Eine 100 Mann starke Luftschif- fcrkompagnie steht für das Landungsmanöver bereit. Der Zeppelin sollte nach Friedrichshafen mit drei unbelegten Plätzen starten, aber von Madrid aus ist gestern ein Platz telephonisch bestellt worden. Post für Mitteleuropa im Werte von 7000 Peseten liegt zur Mitnahme bereit. Das Lufffchiff bringt für den König von Spanien Automobilpneus einer amerikanischen Firma mit.
Das Luftschiff meldete dem Luftschiffbau Friedrichshafen, daß es sich um 6 Uhr ftüh auf 28,20 Grad nördlicher Breite und 12.50 Grad westlicher Länge befand und Kurs auf Lissabon nimmt. Der angegebene Standort befindet sich etwa 350 Kilometer westlich der portugiesischen Küste.
Ein neuer transozeanischer Flug
London, 5. Juni. Der Flieger-Hauptmann King- worth Smith ist mit zwei Begleitern zusanimen an Bord seines Flugzeuges „Southern Croß" nach dem Flughafen Baldonn in Irland abgeflogen. Von dort wird er, sobald die Wetterverhältniffe es crlaubsn, den Flug über den Ozean versuchen.
Oesterreichische Bauerntvehren gegen Heimwehr
Wien, 5. Juni.
Die Landesführer der österreichischen Bauernwehren haben einstimmig eine Entschließung ongcrom- men, in der gesagt wird, daß die Heimwehrbcwcgung seit dem Tage von Korneuburg offen dem Ziele der faschistischen Diktatur zustrebe und zu einer gegen die Verfassung gerichteten revolutionären Bewegung geworden sei, die auch vor der Gefahr eines Bürgerkrieges nicht zurückschrecke. Die Versammlung verurteilte in schärfster Form die Angriffe gegen die Ae-
Der große Pftngstausmarsch der Schutzvereinsbe- wegung, der in Salzburg die Führer der Schutzver- einsarbeit mit den leitenden Persönlichkeiten des
Auslandsdeuffchtums zusammenführt und der den Zehntausenden der Tagungsteilnehmer, besonders den Abordnungen deutscher Jugend aus allen Teilen Deutschlands, Oesterreichs und zahlreichen Außengebieten, das Erlebnis der Volksverbundenheit vermittelt, gewinnt in diesem Jahre seine besondere Bedeu- iiung dadurch, daß
Frhr. v. b. Busfche-Haddenhausen.
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fünfzig Jahre seit der Gründung deutscher Schulvereinsgruppen vergangen
sind. Man hat erst in der Nachkriegszeit di« geistigen
gierung des Bundeskanzlers Schober, dem das Landvolk uneingeschränktes Vertrauen entgegenbringt.
Trauertag für Gandhi
London, 5. Juni.
Der Kriegsrat in Bombay hat beschlossen, aus Anlaß der einmonatlichen Haft Gandhis am Freitag eine« Trauertag zu veranstalten.
Daily Mail meldet aus Bombay: Es macken fick beunruhigende Anzeichen bemerkbar, daß in ganz Indien der Boykott britischer Ware» aller Art um sich greift. Dem Boykott gegen die Regierungsbeamten in Gujerat ist dadurch begegnet tvorden, daß die Regierung eigene Läden eröffnete, in denen die Beamten Lebensmittel und andere Waren kaufen können.
Bon den 800 Gandhi-Freiwilligen, die bei dem Sturm aus die Salzniederlage von Wadala festgenommen wurden und sich noch in Haft befinden, find 132 zu drei Monaten Zuchthatzs verurteilt worden.
Oer ewige Krieg in China .
London, 5. Juni.
Die Streitkräfte der Nanking-Regierung in Der Provinz Honan sind nach Melsungen aus Schanghai von kommunistifchen Truppen entscheidend geschlagen worden. Die Räumung von Tschangtschau durch die Regierungstruppen soll bereits im Gange fein. Ein britisches Kanonknbmvt, mit dem Befehlshaber der britischen Floitenstaffon im Fernen Osten an Bord, ist am Mittwoch von Hankau nach Tschangischau gefahren. Halbamtliche Meldungen aus Dfinanfu besagen, daß der Gouverneur von Schantung größere Operationen gegen die Roro- armee eingeleitet hat. Die Brücke über den gelben Fluß an der Tientsin-Puckau-Eisenbahn ist aus strategifchen Gründen von den Regierungstruppen zerstört worden. Die wirffchaftliche Lage des Landes verschlunmert sich immer mehr.
H-indergrünbe der Schutzarbett in ihrer Bedeutung zu übersehen begonnen, nachdem der Effchütterung der staatlichen Begriffe in ihrer alten Form die ge- walffame Verschiebung staatlicher Grenzen den Blick auf das Volk als eine Lebensiaffache, unabhängig von staatlichen Grenzziehungen, hingelenkt hat. Es ist nicht zu viel gesagt, wenn man Heute im Rückblick auf ein Jahrzehnt bitterer Nachkriegsersahrungen und schüchtern sprießender Nachkriegshoffnungen die sogenannte
volksdeutsche Arbeit als ein« der wichtigsten Ausgaben unserer Zeit ansirht.
Mit fast seherffcher Kraft hat in den umschatteten Ro- vemLertagen von 1918 der damalige BDA.-Vorsitzende von Reichenau das Gebot der Zeit vefftanden und formuliert, während die Mehrzahl der douffchen Politiker keinen Ausweg aus dem Trümmersesde des Zusammenbruchs wußte.
, „Das bisherige Gebäude des deutsche» Gefamtstaates, des Reiches ist einaefdürzt. Damit sind die LtaatÄoruic» zerbrochen, in denen von den hundert Millionen Dent- fchen ans der Erde rund 82 Millionen Deutsche bisher gelebt haben und mit einem Schlag« steht unverhullt und unbedeckt durch die staatlichen Porbäug« der Begriff des deutschen Volkes in treuem, irngewoHnten Licht vor uns. I» dem gleichen Augenblick, in dem wir untere» bischerigen Staat verlieren, gewinnen wir unser Bolt, d. h. wird uns zur lebendigsten Gewißheit und Klarheit, dah neben der Gemeinschaft des Reiches, di« uns mit nn- lererr Staatsgenollcn verbunden hat, eine Gemeinschaft des Blutes und «tammes besteht, die »ns mit unsere» Volksgenossen vereinigt."
In den führenden Kreisen des Vereins für das Deutschtum im Auslarrd hatte man schon im Kriege jenen Aufbruch des VoRsbewußffeins verfolgen kön- 6en, dem Reichenau nach dem Zusammenbruch so klar formulierten Ausdruck verlieh. Die deuffchen Truppen waren auf ihrem Vormarsch zu allen Fronten überall auf Stammesgenoffen gestoßen und hatten, zum Teil als eine überraschende Neuigkeit, die Tatsache erlebt, -daß hinter den Grenzen auch Deutsche wohnen. Im Reich selbst hatte man vor dem Kriege verständnislos unib oft in verletzender Form für die Betroffenen, die Deutsch halteneck- Russen bezeichnet, die Siebenbürger und Banater Deuffchen als Ungarn und hatte sich gewundert, das Deutsche aus Böhmen, 3,5 Millionen Menschen in unmittelbarer Nähe der zum Teil sogar im Ausftugsverkchr zu erreichenden Grenzen, „so gut deutsch" sprächen. In Flandern hat man sich während der Kriegszeit besonders aus Plattdeutsch recht gut verstanden, in Riga und Reval hat man bewundernd vor den ragenden Bauwerken hanseatischer Städtebaukunst gestanden. In Galizien hat man sich über die sauberen, blumengehegten Häuser der deutschen. Kolonisten gefreut, deren Dörfer so vorteilhaft von den polnischen und ruchenischen Siedlungen abstachen, in der breiten Wohlhabenheit der deuffchen Dörfer Ungarns ffihlte man fich zu Hause, in tiefer Ergriffenheit erlebte man den Jubel der vom rumänischen Einfall befreiten Siebenbürger Sachsen, .in der Dobrudscha, in der Ukraine, an der Wolga, ja aus der Krim und an den Weinhängen des Kaukasus, sogar im Kriegsgefangenenelend des fernen Sibirien fanden die feldgrauen Soldaten des alten Heeres Landsleute und begriffen, daß man irgendwo in fremden Ländern wohnen und doch guter Deutscher bleiben kann.
- Ein verhältnismäßig kleiner Kreis deuffcher Männer und Frauen hat in der Vorkriegszeit schon von den Deuffchen jenseits der Grenzen etwas gewußt und Hat in jahrzehntelanger mühevoller Arbeit versucht, dieses Wissen zu verbreiten und das damals in reichem Wohlstand lebende deuffche Volk zu Opfergaben für die Volksgenossen in der Fremde zu ermuntern. In Oesterreich standen die Deuffchen im harten Abwchrkamps um ihr nationales Dasein. Das Erwachen des Nationalgedankens führte in dem so buntartig zusammengesetzten Habsburger Staate zu immer neuen Forderungen der nichtd rutschen Völker, zu einer Zurückdrängung des bisherigen Staatsvolkes, das feit den achtziger Jahren geradezu in eine Verteidigungsstellung gedrängt wurde, weil der -Staat glaubte, den Deuffchen als artigen Kindern immer mehr Rechte nehmen zu können, um feinen äußeren Zusammenhalt zu wahren. In Wien be- fchäsffgte sich der Deutsche Verein mit der Lage des deutschen Volkes in der Monarchie. Den Anstoß zur eigentlichen Schulvereinsarbeit ga die Schrift eines Frankfurter Arztes Dr. Lotz „Aus den Bergen an der deutschen Sprachgrenze in Südtirol". Der Mitbegründer der sozialdemokratischen Partei Oester- reichs, Engelbert P e r n e r st o r f e r, war in hervorragender Weise an der Gründung des Schulvereins beteiligt. Tie in diesem Verein tätigen Männer wie Otto Steinwender, Vikior Kraus und Viktor Adler, der spätere sozialdemokratische Führer, erließen eine»
Sevilla erwartet -en Zeppelin
Eigener Drahtbericht.