Kasseler Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

Nummer 128*

Dienstag, 3. Juni 1930

20. Jahrgang

Das Sparprogramm vor dem Kabinett

Pariei-Lrrtereffen gegen die Sanierung -er Reichsfinanzen / Oie Lage in Indien wird immer erufier / »Graf Zeppelin" schon über -em Ozean

Ls wird ernst!

Bon unserer Berliner Schriftleitung.

Noch in den wenigen Wochen vor dem Pfingftfeste will das Reichskabinett unter allen Umständen zu end­gültigen Beschlüssen über die notwendigen Maßnah­men zur Wiederherstellung des finanziellen Gleichge­wichts gelangen. Dieses Gleichgewicht ist beinahe von Tag zu Tag neuen und immer größeren Störungen ausgesetzt. Das Kabinett Brüning hat wie kaum ein anderes seit der Stabilisierung der Mark mit unvor­hergesehenen Schwierigkeiten zu kämpfen, und wenn man dem Finanzminister und dem Kanzler etwa den Vorwuvf machen wollte, daß sie vor Ostern die Decke zu knapp bemesien hätten, die sie sich damals bewilligen ließen, um die Lücke im Haushaltsplan zu schließen, so hätte man ihnen gleichzeitig die volle Unabhängigkeit vom Parlament, also gewissermaßen diktatorische Be- fugnisie, geben müssen. Jeder, der den Gang der par­lamentarischen Maschine kennt, weiß, daß die Parteien niemals mehr bewilligen, als unbedingt für den nächsten Augenblick gebraucht wird. Das mag unter Umständen sehr kurzsichtig sein, aber diese alte parla­mentarische Praxis erklärt sich aus der Rücksicht auf die Wählerschaft. Wenn die Sozialdemokraten sich seinerzeit nicht so hartnäckig gegen eine Reform der Arbeitslosenversicherung gesträubt hätten, so wäre das Kabinett Müller wahrscheinlich noch heute im Amte und man hätte voraussichtlich einen sehr großen Teil des Fehlbetrages, der in der Zwischenzeit bei der Ver­sicherungsanstalt wieder aufgelaufen ist, gar nicht ent­stehe« sehen, weil ein reformiertes System der Ver- isicherüng geringere Hlschü^e erfordert hätte. Die So­zialdemokraten sagten sich aber, daß ihre Wähler dann, nämlich bei einer solchen Bereitwilligkeit der S. P. D. zur Sozialreform, zu den Kommunisten abgewandert wären. Man stelle sich andererseits einmal vor, was die Wähler der Deutschen Volkspartei, vor allem in industriellen Kreisen, sagen würden, wenn die Reichs- tagsfraktton dieser Partei jetzt sämtlichen Plänen des Reichsfinanzministers, also ihres eigenen Partei­freundes, unbesehen zustimmen wollte.

Wenn man jetzt Notopfer, Steuererhöhungen, ev. sogar Beamtenabbau, ohne weiteres bewilligen würde, bann würde zwar das Defizit im Reichshaushalt rasch ausgeglichen sein, vor allem wenn noch eine Beittags­erhöhung um ein volles Prozent in der Arbeitslosen­versicherung hinzukäme. Die Wähler aber würden sagen: Jetzt bewilligt die Fraktion alles das, wogegen sie seit Jahr und Tag sich aus wohlerwogenen Grün­den auf das energischste gesträubt hat. Die Wähler würden hier wie da an ihren Parteien irre werden. Für die parlamentarischen Fraktionen aber ist die Rücksicht auf die Wählerschaft immer noch einer der stärksten Pole, nach denen sich die Gesamtpolitik der Partei cinzurichten pflegt, so sehr auch manchmal sach­liche Erwägungen auf einen anderen Kurs hindrängen mögen.

Diese weitgehende Rücksichtnahme auf die Wünsche der Wählerschaft wird jedoch das Parlament mögli­cherweise recht bald in eine unangenehme Zwangs!age hineinbringen. Der passive Wider­stand der Fraktionen ist es immer und immer wieder gewesen, der die schönsten Pläne des Kabinetts zu­schanden werden ließ. Man spricht draußen viel vom angeblich mangelnden Führerwillen der Reichsregie­rung. Diese Reichsregierung ist aber in normalen Zeiten immer nur die Hälfte, ja, wenn man den Reichsrat mitrechnet, sogar nur das erste Drittel des gesetzgebenden Körpers. Sie kann allein nicht immer so, wie sie wohl gern möchte. Oft genug hat es zwi­schen Ministern und ihren eigenen Parteien scharfe Zwistigkeiten gegeben, weil die Fraktionen mit ihren tausend Hemmungen und Bedenklichkeiten nicht immer den Weg mitgehen, den die Minister von ihrer höhe­ren Warte aus als notwendig erachten. Das zeigt sich vor allem immer wieder dann, wenn es sich um Spar­samkeitsmaßnahmen handelt. Jeder ist davon über­zeugt, daß ein gewisser Prozentsatz der öffentlichen Ausgaben ohne weiteres abgesttichen werden könnte. Kommt man aber zu einem konkreten Vorschlag, also etwa dem Abbau einer besttmmten Behörde, so haben auf einmal die Parteien gerade im jeweiligen Spe­zialfall Bedenken über Bedenken. Teils handelt es sich um die Unterbringung der Parteifreunde, die bei einer solchen Behörde beschäftigt sind, teils handelt es sich um bestimmte sachliche Interessen, teils wird ein­gewendet, daß gerade dieser Posten doch keine nen­nenswette Ersparnis bringe, und so unterbleibt viel­fach eine notwendige Maßnahme nach der anderen. Der Minister aber findet im Parlament nicht einmal btt seinen eigenen Freunden volle Zustimmung, so­daß eine Mehrheitsbildung vielfach ganz ausgeschlos­sen ist. Dann geht er hin, brütet über neuen Vorschlä­gen und wünscht sich im stillen, ein Muffolini zu sein, der nichts nach der Bereitwilligkeit von Parteien und Fraktionen zu fragen braucht.

Mit diesem System kann man wirtschaften, so lange es dbcn gebt. Es scheint aber, daß wir uns allmählich einem Zustande nähern, bei dem es nicht mehr geht. Das Defizit ist unaufhaltsam im Wach­sen begriffen. Die Steuereingänge gehen zurück.

Ankurbelung Mttjcha.fi laßt immer noch

auf sich Watten, und der Rückgang der Arbeits­losigkeit vollzieht sich demgemäß in einem bedauer­lichen Schneckentempo. Daß eine grundsätzliche Um­stellung in der öffentlichen und in der privaten Wirtschaft notwendig ist, wenn wir nicht dem völli­gen Zusammenbruch der Reichsschranzen Vinnen ivenigen Monaten entgegentreiben wollen, ist längst allgemeine Uebemzeugung. Das Programm der Maßnahmen, die zum Aushalten des Defizits er­forderlich sind, gliedert sich in die Erschließung neuer Geldquellen und die Einsparung entbehrlicher Ausgaben. Bei den Geldquellen steht es trüb ge­nug aus. Die Steuererhöhungen, die dazu bei einigen Konsumsteuern und voraussichtlich in der Gestalt eines Notopfers erforderlich sind, unter­liegen der schärfsten Kritik der Parteien, auch der Regierungsparteien. Dr. Moldenhauer hat vorläu­fig keinerlei Aussicht, für fein bisheriges Programm eine Reichstagsmehrheit zu finden. Demgemäß ver­sucht jetzt das Kabinett, den Hauptton auf die andere Seite seiner Vorschläge zu legen, also auf Einsparung und IReformen. Was bisher über den Jnbalt des Ausgabeltsenkungsgesetzes in die Oefsentlichkeit gelangt ist, (unb was von amtlicher Seite nur teilweise bestritten wird), erweckt jedoch den Eindruck, daß die Regierung auch mir diesen Vorschlägen die schwierigsten Kämpfe um eine Mehrheitsbildung im Reichstage zu gewärtigen hat. Wenn es sich um Personalabbau, Gehaltskürzungen (die Übrigens bestritten werden), Pensionskürzun- gem, Heraufietzung der Dienstaltersgremze, Bc>hör- den-Abbau und Sperrvorschriften für Länder und Gemeinden handelt, so werden voraussichtlut. nur ganz wenige dieser Vorschläge bei den Pc eien auf Gegenliebe stoßen. Wenn es sich schließt gar

um eine Vereinfachung der Verwaltung tmb eine Parlaments- und Wahlreform handeln soll, dann fühlen sich die Parteien am eigenen Lebensnerv getroffen. Alles das hilft- aber nicht an der harten Notwendigkeit vorbei, daß entweder Geld geschafft oder eingespart werden muß.

Das Defizit wächst inzwischen immer weiter. Das Parlament wird einem Erttwicklungspunkte zuge- trieben, an welchem es zwischen Popularität (auf bte der Finanzminister schon längst verzichtet hat) und Existenzberechtigung zu Wählen hat.

Es wird langsam ernst, nnp die Parteien wer­den entweder bewilligen müssen, was die Regie­rung von ihnen verlangt, oder, wenn der Reichs­tag zwischen Pfingsten unb dem 1. Juli wieder einmal das Bild völliger Zerfahrenheit bieten sollte, bann werden die Parteien damit rechnen müssen, daß man sie vorübergehend ausschaltet. ■ Ob es dabei zu einer regulären Reichstagsaus­lösung und Neuwahl kommt, oder ob die Regie­rung, weil unweigerlich Gefahr im Verzüge ist, die Voraussetzungen für die Anwendung des Ar iikrls 48 der Reichsverfaffung gekommen steht, das ist nur ei« Unterschied in der Form.

Schon jetzt ist man sich in besonnenen politischen Krei­sen darüber klar, daß manche notwendigen Reformen, vor allem die Wahlrcform, überhaupt nur mit außer­parlamentarischen Mitteln durchzusetzen sind. Der Reichstag muß sich darüber klar sein, daß mit der Sanierung der Reichssinanzen jetzt ernst gemacht wer­den muß, sonst läuft er Gefahr, auch bei dieser uner­läßlichen Arbeit von der Regierung, die dann bestimmt die Volksmeinung hinter sich hat, vorzeitig ansgeschal- tet zu werden.

Zeppelins Heimfahrt

(Eigene Drahtmeldung.)

Lakehurst, S. Juni.

Graf Zeppelin ist heute früh 3 Uhr M. E. Z. (21 Uhr 12 Lokalzeit) auf gestiegen. Eine ungeheure Men. schenmenge von schätzungsweise 100000 Persauen war auf dem Flugplatz anwesend, um der Abfahrt des Luftschiffes beizuwohnen. Die Ingenieure hatten biS zuletzt fieberhaft an der Ausbesserung der Hinteren Motorengondel gearbeitet, die leichten Schaden erlit­te« hatte. An Bord befinden fich 22 Passagiere. Das Luftschiff befördett über sieben Zentner Poft und Fracht nach Europa. s\

Der neue dreh- und fahrbare Ankermast, mit dessen Hilfe „Graf Zeppelin" bei der Landung in Lakehurst fchnell und sicher ht die Halle gebracht werden konnte, hat sich auch beim Start als fehr prattisch erwiesen. Als das Luftschiff die schützende Halle verlassen hatte wurde es von einem heftigen Seitenwind gepackt und gedreht. Der Ankermast machte die Drehung mit und hielt das Luftschiff automatisch fest, bis das Signal zum Aufstieg gegeben wurde, dann sprangen die Mo- tote an und leicht erhob sich das Luftschiff in die Luft in Richtung auf Neuygpk. Das Luftschiff beschtteb bei seiner Fahrt über Neuyork, von Sirenen begrüßt und Scheinwerfern umspielt, eine lange Schleife über Manhattan und bog dann zur unteren Stadt und wei­ter nach Brooklyn ab, rasch in der nicht sehr Haren Mondnacht verschwindend.

Heute Kaöinettssitzung

Thema: Oie Sparvorschläge des Finanzministers

Berlin, 3. Juni.

Das Reichskabinett wird heute abend zu einer be­sonders wichtigen Sitzung zusammen treten, in der es sich um die Vorschläge des Reichsfiuanzministers über die Deckung des Defizits im Haushalt und um die notwendigen Ersparnismaßnahmen für die näch­sten Jahre handelt. Der auffallende Umstand, daß das Kabinett erst in der 8. Stunde zusammentritt, also eine Nachtsitzung stattfindet, dürste darauf zu- rückzuKhren fein, daß der Reichskanzler an einer Halsentzündung erkrankt ist und im Laufe des heuti­gen Tages noch der Schonung bedarf. — In dieser Kabinettssitzung ist damit zu rechnen, daß der Reichs- finauzminister eine sehr große Zahl von Vorschlägen unterbreiten wird, da er es vermieden hat, sich auf ein fest umriffenes Programm im voraus festzulegen, sondern vielmehr dem Kabinett die Freihttt der Be­schlußfassung auf breiter Basis überlassen will. Es handelt sich dabei um fofortige Maßnahmen zur Be­seitigung des Fehlbttrages im diesjährigen Haus­halt. Diese Vorschläge (Beitragserhöhung in der Ar­beitslosen - Versicherung, Zigarettensteuer-Erhöhung, Notopfer und ähnliches) sind im wesentlichen bereits bekannt geworden. Im Kabinett wird dieser Teil des Moldenhauerschen Programms wahrscheinlich keine allzugroßen Hindernisse Hervorrufen. — Umso schwieriger find die Sparmaßnahmen zu behandeln,

Beamten nicht höher zu besolden als die enffprechen- den Reichsbeamten.

Die Ersparnisse bei den sozialen Ausgaben und aus die Tättgkeitsgebiete des Reichssparkommiflars erstrecken sich im wesentlichen auf eine Vereinfachung der Verwaltung und auf Zusammenfassung gewisser Verwaltungsmaßnahmen auf dem Gebiete der Ju­stiz, der Steuer und der Sozialausgaben. Ein Tttl dieser Vorschläge wird voraussichtlich eine ver- faffungsändernde Mehrheit im Reichstag brauchen und deshalb ist es vorläufig noch gar nicht zu über­setzen, welchen Tttl dieser Vorschläge des Reichs­finanzministers das Kabinett sich zu eigen machen wird und welcher Teil der vom Kabinett beschlosse­nen Vorschläge dann im Parlament auf eine Mehr­heit rechnen kann. Die Regelung der Sparmaßnah­men ist im Parlament vor der Sommerpause nicht mehr zu erwarten, weil das Kabinett Wert darauf legt, den gesamten hier behandelten Fragenkomplex noch vor Pfingsten abschließend zu behandeln. Der Reichstag jedoch wird zu Pfingsten und am 1. Juni lediglich diejenigen Maßnahmen beschließen, die zur Deckung des augenblicklichen Defizits sofort erforder­lich find. ,

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Lakehurst, 3. Juni. Kurz vor dem Abflug erklärte Dr. Eckener Preffevettretern, er hoffe, daß im Herbst 1931 ein fünftägiger Passagierdienst von beiden Sei­ten des Atlantischen Ozeans mit drei ZeppelirpLust- schiffen für je 24 Passagiere und 20 Tonnen Fracht und Post eröffnet werden könne. Drei Luftschiffe seien für einen solchen Dienst unerläßlich.

Der jetzige Rückflug des „Graf Zeppelin* geht über Neuyork, dann abermals über Long Island znm At­lantischen Ozean. Bei Verfolgung des mittleren Kurfes und möglichster Ausnutzung des Windes rech­net man damit, in 50 Stunden Sevilla zu erreichen. ,

Weimar ist hartnäckig

Weimar, 3. Zmri. 1

Die thüringische Regierung beschloß, dem Ersuchen des Reichsinnenministers auf Zurücknahme der Be­stellung der Polizeidirektoren nicht stattzugeben und für den Fall, daß der Reichsinnenminister die Polizei­zuschüsse aus diesem Grunde sperren sollte, den Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich anzurufen. In der Angelegenheit der Schulgebete wurde be­schlossen, nachdem die Verhandlungen mit der Kirche bereits zum Abschluß gekommen sind, nun mit den Vertretern der Schulen und der christlichen Elternräte zu verhandeln, und zwar eventuell bis zu dem Termin, an dem die vom Reichsinnenminister beantragte Ver­handlung vor dem Staatsgerichtshof über die Frage der Schulgebete stattfindet.

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die sich auf eine Zeitdauer von etwa 5 Jahren er­strecken fallen. Heber diesen Teil des Moldenhauer- schen Programms, der in dem sogenannten Ausga­bensenkungsgesetz zusammengesaßt ist, find eine Reihe von Meldungen bereits durch die Oesfentlichkeit ge­gangen, die aber von amtlicher Seite tttlweise in

England ernstlich besorgt

... über die wachsende indische Freiheitsbewegung

Abrede gestellt wurden. Heute weiß nun der „Vor­wärts" einige wichtige Einzelheiten zu diesem Spar­programm zu bettchten. Danach soll es sich vor allem um fünf verschiedene Gebiete handeln: 1. Haushaltswittschast im Reich und in den Länderge­meinden, 2. Auslösung von Reichsbehörden, 3. Ver­minderung der Besoldungsausgaben, 4. Kürzung von Sozialen Ausgaben und 5. Reformvorschläge des Sparministers.

Btt der Haushaltswirffchast ist vor allem daran gedacht, die Ausgaben des Reichs-Etats für eine Reihe von Jahren auf einen festen Betrag zu be­grenzen, so daß Mehreinnahmen zur Schuldentilgung verwendet werden müßten. Zur Auflösung von ReichSbehörden kommen in erster Linie das Ministe­rium für die besetzten Gebiete, sowie das Reichsaus­gleichsamt und eine Anzahl von Landesfinanzäm­tern, Oberpostdirekttonen und Zollämtern in Frage. Die Verminderung der Personalausgaben soll durch Heraufietzung der Altersgrenze um 3 Jahre, durch Urlaubskürzungen und Beseitigung gewisser örtlicher Sonderzuschläge erzielt werden. Durch eine teil­weise Einstellung der Beförderungssperre soll eine langsame Verminderung der Zahl der Beamten und Angestellten erreicht werden. Es ist offenbar wieder an das Besoldungs-Sperrgesetz gedacht, durch welches Länder und Gemeinden verpflichtet werden, ihre

London, 3. Juni.

Am Montag abend ist vom Indien-Minister Wed- gewood Benn eine längere Ettlärung veröffentlicht worden, in der eine weitere Ausbreitung der von dem Kongreß propagierten Bewegung gegen die indische Regierung zugegeben wird. Wie es in der Erklärung, ‘ ie aus einen durchaus pessimistischen Ton gestimmt ist, heißt, sei es zweifellos, daß die Mißachtung der Gesetze in Indien, wie sie von den Organisatoren der allgemeinen Gehorsamsverweigerung befürwortet wird, eine wachsende Gefahr für den öffentlichen Frie­den und die Aufrechterhaltung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den einzelnen Klaffen und Ge­meinschaften darstelle. Der Boykott von englifchen Waren, des Allohols und der Trinkstuben hat dem amtlichen Bericht zufolge in den letzten Wochen an Schärfe zugenommen.

Inzwischen werden neue Unruhen im Zusammen­hänge mit der Boykottbewegung aus Alahabad ge­meldet. Eine große Anzahl von Hindus, die über die Weigerung mohammedanischer Ladeninhaber ihre Geschäfte zu fchließen, in Erregung geraten waren, griffen die mohammedanischen Geschäfte an. Es kam zu einem Handgemenge und die Polizei mußte die Ruhe wieder Herstellen. Ein Mohammedaner wurde getötet, vier Polizeibeamte verletzt, 16 Personen sind verhaftet worde«.

Londoner Blättern zufolge, beschloß der „Kriegs­rat" des nationalistischen Kongresses in Bombay, das «erbot des Boykott-Postenstehens vor Tuch- und Likör, lüden durch den Bizekönig unbeachtet zu lassen. Dee Sonderkorrespondent des „Daily Herold" in Bombay sagt: Zum erstenmal seit Beginn des Weltkrieges wer» den vor die Alkoholschänken in Bombay starke Boykott» posten gestellt werden. Rach Ansicht der Behörden in Simla wird fich in den nächsten drei Wochen das Schick» sal des Feldzuges des bürgerlichen llngehorsams ent» scheiden. Sollte bis dahin keine Besserung eingetreten sein, dann dürfte über verschiedene Gebiete der Bela» gerungszustand verhängt werden.

Noch kein En-e in Lübeck

Lübeck, 3. Juni.

Bon den infolge der Calmette-Fütterung erkrankten Säuglingen sind von gestern aus heute wiederum zwei gestorben, so daß sich die Zahl der Todesopfer auf 26 erhöht hat. Allerdings ist bei dreien der gestorbenen Säuglinge die Calmette-Impfung nicht mit Sicherheit als Todesursache festgestellt worden. Krank find noch 103 Säuglinge, von denen fich 36 ans dem Wege der Besserung befinden. 81 Säuglinge find genesen, be­finden sich aber noch unter ärztlicher Beobachtung.