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Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung JÄL. Hessische Abendzeitung

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Nummer 125*

Freitag, 30, Mai 1930

M. Zahrga«,

Oer Neichsmnenmimsier hat zu entscheiden

Llneinigkeit über -en Thüringer Konflikt / Neuer Apvell an -en Staatsgerichtshof? / „Graf Zeppelin" -irekt nach Ll.S.A.

Wirth gegen Frick

Don unserer Berliner Schriftleitung.

„Keine Konferenz ohne Gandhi!"

Neue blutige Zusammenstöße in Indien

Berlin, 30. Mai.

r Der Konflikt zwischen dem Reichsinnenminister Dr. Wirth und der Regierung des Landes Thürin­gen, hat durch die Konferenz der Innenminister der Länder, die am Mittwoch in Berlin stattsand, keines­wegs diejenige eindeutige Wendung genommen, die Dr. Wirth anscheinend von dieser Konferenz er­wartet hatte. In einer amtlichen Mitteilung über den Verlauf der Besprechung der Jnnenminster wird zwar festgestellt, daß die Einmütige Auffassung ge­herrscht habe, daß den verfassungsfeindlichen Bestre­bungen der Nationalsozialisten mit allen zur Ver­fügung stehenden Mitteln entgegengetreten werden müsse. In dem Kommunique ist jedoch nicht davon die Rede, daß in Bezug auf die Beurteilung des thüringischen Zwischenfalles durchaus die gleiche Ein- miitigkeit im Kreise der Innenminister geherrscht habe. Der Reichsinnenminister hat die Feststellung getroffen, daß Pie Gewährung von Reichszuschüsse» an Thüringen Wegfällen müsse, falls der Thüringer Staatsminister auf seiner Absicht beharr«, für lei­tende Stellen der Thüringer Polizei die in Aussicht genommenen Nationalsozialisten zu ernennen. In dieser Hinsicht hat der Reichsinnen­minister nicht die einmütige Zustimmung der Innen­minister der Länder gefunden.

Ein Teil der an der Konferenz teilnehmenden Minister, vor allem diejenigen, die den Regierungen von Preußen, Hessen, Braunschweig, Hamburg und anderen Ländern angehören, in welchen die Linke ausschlaggebenden Einfluß besitzen, war der Ansicht, daß Dr. Wirth noch viel schärfer gegen Thüringen vorgehen müsse, bezw. daß man schon früher, bei der Ernennung des thüringischen Innenministers Dr. Frick, hätte einschreiten müssen. Die anderen Innen­minister jedoch, insbesondere von Bayern, Württem­berg, Sachsen, Mecklenburg und einigen anderen wei­ter rechts orientierten Länderregierungen vertraten die Meinung, daß Dr. Wirth, wenn er irgendwie vorgehen wolle, dies vollkommen auf eigene Verant­wortung tun müsse und daß die Rechtslage gegen­über Thüringen keineswegs geklärt sei. Vielmehr wurde betont, daß man vielleicht erst abwarten müsse, ob einer der neuen Polizeidirektoren, die die thüringi­sche Regierung in Aussicht genommen hat, sich wirklich eines Verstoßes gegen die Ver­fassung oder gegen die Gesetze schuldig machen werde. Ferner ist die Frage aufgeworfen worden, ob es überhaupt möglich sei, die Polizeizuschüsse einem Lande zu sperren, ohne daß vorher eine Rechtsin­stanz darüber entschieden habe, daß das betreffende Land wirklich im Unrecht sei. Schließlich wurde darauf hingewiesen, daß in ähnlichen Fällen, in denen es sich um kommunistische Beamte handelte, gerichtliche Urteile der höchsten Instanz in dem Sinne vorliegen, daß die Entfernung aus dem Amte erst dann erfol­gen kann, wenn tatsächlich ein Verstoß vorliegt. Aus alledem geht hervor, daß eine Anzahl Minister der Länder es dem Reichsinnenminister selbst überlassen müssen, auf seine Verantwortung das zu tun, was er für richtig hält. Man kann also nicht davon sprechen, daß speziell in der Thüringer Frage die gleiche Ein­mütigkeit der Länderminister geherrscht hat, die das Kommunique in Bezug auf die allgemeine Abwehr staatsfeindlicher Bestrebungen festgestellt hat.

Der weitere Verlauf der Angelegenheit wird wahrscheinlich in der Richtung zu suchen sein, daß der Reichsinnenminister Dr. Wirth nunmehr das von ihm angekündigte

formelle Ersuchen an die Thüringer Regierung richtet, die Ernennung der Polizeidirektoren rückgängig zu machen

(nach den Ermittlungen des Thüringer Ministerprä­sidenten handelt es sich hier nur um einen einzigen Nationalsozialisten, der außerdem anscheinend in einer Zivil-Beamtenstellung beschäftigt wird). Die thüringische Regierung wird bis zum 24. Juni war­ten, weil dann erst der Thüringer Landtag darüber entscheiden wird, ob neue Polizeidirektoren-Stellen überhaupt bewilligt werden. Dann wird die thürin­gische Regierung wahrscheinlich das Ersuchen des Reichsinnenministers ablehnen und wenn dieser dann seine Drohung wahr macht und die PoLizeizuschüsse sperrt, wird das Land Thüringen wahrscheinlich den Staatsgerichtshof anrufen, so wie Dr. Wirth seiner­seits den Staatsgerichtshos bereits in der Frage der Schulgebete angegangen hat. Dr. Thum.

Oie Stimmung in Weimar

Weimar, 30. Mai.

Das Ergebnis der Berliner Länderkonferenz hat in Thüringen beträchtliches Aussehen erregt. Nachdem

der Borfitzende des thüringischen Kabinetts, Staats­minister Baum, nach Weimar zurückgekehrt ist, wird das thüringische Gesamtkabinett voraussichtlich am kommenden Montag zusammentreten, um zu den Ver­handlungen der Länderkonferenz Stellung zu nehmen und sich über seine weiter« Haltung schlüssig zu wer­den. Zn Weimarer Regierungskreisen vertritt man die Meinung, daß Thüringen angest^s der Stellung­nahme Dr. Wirths von sich aus den Staatsgerichts­hof über das Deutsche Reich anrufen sollte, um eine Entscheidung darüber herbeiznführen, ob die National­sozialisten in die Polizei eingestellt werden können oder nicht.

Oie Opposition hat das Wort

Weimar, 30. Mai.

In der letzten Staatsministerial-Sitzunq be- zeickmete der volksparteiliche S aatsrat Bauer-Son­dershausen die fortgesetzten Angriffe der National­sozialisten auf die Volkspartei als für die Koalition untragbar, und erklärte, daß — wenn hierin nicht ein Wandel einlräte — ihm das Verbleiben in der Re­gierung unmöglich gemacht werde. Auch die Minister iWm-m und Kästner wandten sich entschieden gegen die Art, wie die Nationalsozialisten die übrigen Re­gierungsparteien in letzter Zeit in der Ooffentlich- !eit angegiffen hätten. In einer letzten Vorstands- sitzunq der Ortsgruppe der deutschen Volk spartet in Jena führte der thüringische Landtagsabzeordnete Knipvel-Weirnar u. a. folgendes aus: Während die Volkspartei ihre ganze Kraft einsctzt, um selbstlos für die Erhaltung des Landes Thüringen zu wirken, hätten die Nationalsozialisten sich Das Ziel gesetzt, in Thüringen für die nationalsozialistische Bewegung im ganzen Deutschland eine Machtpostiion zu schas­sen. Sie hätten, von parteiagitatorischen Bedürf­nissen geleitet, sich zu Schritten verstanden, die von der Koalition politisch mißbilligt würden und über­flüssige Auseinandersetzungen mit dem Reiche her- beigcführt hätten. Ten anderen Regierungsparteien solle jedoch zugemutet werden, widerstandslos sich den nationalsozialistischen Forderungen zu beugen.

Reuyork, 30. Mai.

Associated Preß meldet aus Havanna, daß sich Dr. Eckener entschlossen habe, direkt nach Reuyork zu fah­ren, ohne Havanna zu berühren.

Friedrichshafen, 30. Mai.

Ein beim Luftschiffbau eingegangener Funkspruch vom „Graf Zeppelin" besagt: Passieren 3 Uhr früh M. E. Z. Barbados, Kurs Nord-West. — Barbados ist die östlichste der Antillen-Inseln.

Washington, 30. Mai.

Die Aeronautische Abteilung des Handelsamtes hat ein Verbot erlassen, wonach Zivilflugzeuge nicht näher als 1000 Fuß. an das Luftschiff „Graf Zeppelin" herankommen dürfen. Für den Ordnungsdienst ange­sichts des erwarteten Massenandranges in Lakehurst während der Ankunft des Lustschiffes werden 300 Ma­rinesoldaten bereitgehalten.

Reuyork, 30. Mai.

Wie aus Havanna gemeldet wird, hat man die Hoffnung, daß „Graf Zeppelin" der Stadt einen Be­such abstatten und für kurze Zeit landen werde, noch nicht aufgegeben, zumal große Vorbereitungen für den Empfang des deutschen Luftschiffes getrosten find. Man erwartet etwa 40 000 Besucher von außerhalb, für die zahlreiche Sonderzüge bereitgestellt find.

„Graf Zeppelin" befand fich gestern vormittag etwa 700 Meilen nordöstlich der Mündung des Amazonen­stromes und entwickelte eine Geschwindigkeit von nahe­zu 100-Stundenkilometer. Etwa eine Stunde, nach­dem der „Graf Zeppelin' Ratal überflogen hatte, ent­schwand er dem Gesichtskreis der brasilianischen Küste. Ms der „Graf Zeppelin' über Natal erschien, beschrieb er einen großen Kreis über der Stadt und warf zu Ehren des berühmten brafiliani- schen Fliegers Augusto Severo, dessen Denkmal hier steht, einen Blumenstrauß mit den deut­schen und brasilianischen Farben ab. Der Blumen­strauß siel in der Nähe des Hauses, in dem Severo

London, 30. Mai.

Reuter meldet über die Lage in Indien: Zn Kal­kutta kam es gestern nachmittag im Zusammenhang mit einer Abänderung des Lohnsqstems auf der Ost­bahn zu ernsten Unruhen, in deren Verlaus die Polizei von der Schußwaffe Gebrauch machte. Bier Personen wurden verletzt. Ein Eisenbahnwagen wurde von der Menge verbrannt. Zn Dacca gab die Polizei eben­falls Schüsse ab und verhaftete zahlreiche Hindus. Zn Lucknow hat fich die Lage bedeutend gebessert. Zn Bombay veranstalteten gestern Parsen eine Massen­kundgebung für Gandhis Zdeale. Ungefähr 50 000 Menschen, die Mehrzahl Parsen, nahmen daran teil. An der Spitze wurden Bilder von Gandhi und anderen nationalistischen Führern getragen. Eine Anzahl an­derer Schilder trug Aufschriften wie „Keine Konferenz ohne Gandhi!', boykottiert britische Waren!'.

Ein Vorschlag zur Güte

London, 30. Mai.

Ein bedeutsamer Vorschlag zur Beseitigung der po­litischen Schwierigkeiten in Indien ist von dem Sekre­tär der Zentral-Föderation der Mohammedaner In­diens gemacht worden. Der Sekretär schlägt vor, eine Konferenz zwischen dem Vizekönig von Indien, Gandhi und dem Herrscher von Heiderabad abzuhalten. Auf dieser Konferenz würden durch Gandhi die 200 Mil­lionen Hindus und durch den Herrscher von Heiderabad die etwa 40 Millionen Mohammedaner vertreten sein. Die Regierung hat sich zu dem Vorschlag noch nicht ge­äußert. Es ist zunächst unwahrscheinlich, daß die in­dische Regierung mit Gandhi sich an den Verhand­lungstisch setzen würde, da dies ihrem Ansehen in In­dien schaden könnte.

In'Kalkutta gab die Einführung eines monat­lichen Lohnsystems auf der ostindischen Eisenbahn An­laß zu ernsten Ausschreitungen. Etwa 4000 Eisen­bahnarbeiter bedrohten mehrere Beamte der Eisen­bahnverwaltung und setzten einzelne Eisenbahnwagen in Brand. Erst nachdem die Polizei das Feuer auf

früher wohnte, nieder und wurde unter Beteiligung einer großen Menschenmenge zum Denkmal getragen und dort niedergelegt.

3n einem alten Ll-Boot zum Nor-pol

। London, 30. Mai.

Der Polarforscher Hubert Wilkins, der bekannt­lich sich schon feit längerer Zeit mit dem Plan einer Polarexpedition nn U.-Boot trägt, trifft Vorberei­tungen, um diesen von anderen Kennern der Akktis als äußerst gefährlich angesehenen Plan ins Werk zu setzen. Wenigstens berichtet Router aus Washington, Wilkins habe dieser Tage gemeinsam mit mehreren Mitgliedern der geplanten neuen Erpedition um die Erlaubnis orsuchi, das außer­dienstgestellte alte U, Boot P. 12 instand setzen zu dürfen. Er hofft, die großen Eisflächen der Polar­gebiete unter Wasser passieren zu können. Der stell- vettretende Marinesckretär hat jetzt erwidert, daß dem Ersuchen stattgegcben werden wird, wenn es auf dem Wege über das Schiffahrtsamt gestellt wird.

45 Passagiere verbrannt

Moskau, 30. Mai.

Die Presse gibt das Ergebnis der Untersuchung einer Eifenbahnkatastrophe auf der Kursker Eisen­bahnlinie, wobei 45 Passagiere umgekommen sind und 23 verletzt wurden, bekannt. Infolge der Entzündung von Holzgeist, der von einem unbekannten Fahrgast verschüttet worden war, geriet der Wagen in Brand. Da eine Panik ausbrqch und die Ausgänge gesperrt waren, konnte niemand den Wagen verlassen. Das Verkehrskommissariat verfügte die Einleitung eines Gerichtsverfahrens und einer disziplinarischen Maß­regelung des Personals, das es an der nötigen Ener­gie und Umsicht bei der Rettung der Passagiere feh­len ließ. ------- - 1 --

Zeppelin fliegt -irekt nach Neuyork (Eigene Drahtmeldung.)

die Menge eröffnet hatte, konnten die Arbeiter zum Rückzug veranlaßt werden. Mehrere Arbeiter und auch Polizecheamte wurden verletzt. _

Kanaltunnelprojekt gescheitert?

London, 30. Mai. 1

Der Premierminister und die zwei ehemalige« Premierminifter Baldwin und Lloyd George haben gestern an einer Sitzung des Reichsverteidigungs- ausschusscs tollgenommen, der sich mit der Frage des Baues eines Kanaltunnels vofaßte. Daily Herald hört, daß der Ausschuß wiederum aus Gründen der Landesverteidigung gegen den Plan Stellung genommen habe, insbesondere soll die Leitung der Luftstreitkräfte Einwendungen erhoben haben. Dos Matt erwartet, daß demnächst im Unterhaus eine Regierungserklärung erfolgt, die die endgültige Verwerfung des Plaues bedeute« wird. I

Das alte Lie-

ständen blotbc

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Bekenntnis des französischen Kriegsminister». M

Paris, SO. Mai. 1

Auf dem Schlußbonkett des Kongresses der fran­zösischen Reserveoffiziere in Algier hat KrNgs- mi Inster Maginot eine Rode gehalten, in »er er u. a. ausführte, unter den gegenwärtigen WN--

das Heer Die wesentliche SicherheitsbeVinMMg ; Frankreichs.

Wenn ein Volk innerhalb eines Jahrhunderts drei Invasionen ausgesetzt gewesen fei, wie das frcmzo- sische, wenn ein Volk so unter dem Kriege gelitten vabe, wie das französische noch vor zwölf Jahren, dann wäre es nicht nur unvorsichtig, sondern ver­rückt, wenn es zulaflen würde, daß seine Verteior- aungsmöglichkeiten, d. h. fein Leben, desorganisiert weroen. Wenn er dies ausspreche, so wolle er da­mit nicht die Rolle des Militaristen spielen.

Es fei wirklich allzuleicht, diese Beschuldigung allen denen an den Kopf zu werfen, die nicht die Angen vor der Wirklichkeit verschließen wollet, und die das Land aufforderten, wachsam M bleiben. Frankreich wolle gewiß den Frieden, es wolle ton leidenschaftlich. Wenn aber ein Volk nahezu andert- halb Millionen Menschen geopfert habe, um M einen siegreichen Frieden, einen setner würdigen Frieden, zu sichern, dann dürfe man sich mew darüber wundern, daß es daraus Wert lege, dem Frieden diesen Charakter zu erhalten- Das sranz°- sische Heer werde niemals zu Aagrtffszweckm dtenen das sranzösische Heer sei für die französische Repn- Mit der für die Freiheit und für den Frieden not­wendige Schutz. J

^Französisch-deutschem Bündnis entgegen'.

Die radikal-sozialistische Volont« veröffentlicht heute einen „Französisch-deutschen Bündnis entgegen überschriebenen Artikel, in dem es unter onberem heißt: Rur eine kühne und reale deutsch-franzoniwe Politik könne das Abwandern der deutschen Wahler- massen zu den Nationalisten und Kommunisten ver­hindern. Frankreich müsse sich mit der Tatsache der Nachbarschaft Deutschlands und seiner zahlenmäßigen wie sozialen Macht abfinden. Ein Volk tote Deutsch­land könne nicht zerdrückt oder tu Stucke zerschnitten werden, wie einige Narren es geplant hatten. Wolle Frankreich jetzt, wo es von Deutschland nichts mehr als die Zahlungen zu verlangen habe, für die es be­reits Sicherheiten erhalten habe, die Politik der Nadel­stiche und der Gewaltfaust fortsetzen? Wolle es Deutschland in die Arme des italienischen Faschismus treiben und gegen das isolierte Frankreich eine furcht­bare Koalition vorbereiten? Durch die uninteressierte Haltung des Ärbeiterkabinetts in England bleibe nur noch das deutsch-französische Bündnis als eine Sicher­heit gegen den Krieg oder Feindschaft gegen irgend jemand und als eine Garantie des zukünftigen euro­päischen Bundes. ,

Skan-al in -er Arena

Paris, 30. Mai. 1

Die Stadt Melun hatte gestern Stierkämpfe ver­anstaltet, deren Reinertrag einer Ferienkolonie zugute kommen sollte, lieber 500 Mitglieder des Pariser Tierschutzvereins hatten sich in 15 Autobussen nach Melun begeben, um gegen die. Stierkämpse zu pro­testieren. Alle Teilnehmer waren mit Trillerpfeifen versehen und drangen am frühen Nachmittag in die Arena ein. Zweimal mußte berittene Polizei ein­greifen. Die Manifestanten wurden zum Teil gefesselt aus der Arena geführt. Während der Krawalle sind im ganzen 40 Personen festgenommen worden,