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Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Rümmer 124*

Mittwoch/ Donnerstag/ 28./20. Mai 1930

*» Iahrgämß

Oer Grenzzwischenfall bei Marienwerder

DerVorwärts" stellt Anfragen / Noch keine Entscheidung des Kabinetts über die Oecknngsfrage / Länderkonferenz in Berlin

rrüchie um die Schuldfrage

Bon unserer Berliner Echriftleitung.

th. Berlin, 28. Mai.

Der deutsch - polnische Grenzzwischen- f a I l wird in Berliner politischen Kreisen umso pein­licher empf ' n, als Gerüchte auftauchten, daß auch deutsche intie an den Ursachen dieses Zwi­schenfalles n.ujt ganz schuldlos seien. Diese Ge­rüchte müssen zunächst mit allem Vorbehalt ausgenom­men, und es muß abgewartet werden, welches Ergeb­nis die von den zuständigen deutschen Stellen einge­leitete Untersuchung haben wird. Außerdem hat ja, wie die Regierung amtlich mitteilt, das Auswär­tige Amt dem polnischen Gesandten ber der Zurück­weisung seines Protestes bereits mitgeteilt, daß auch die deutsche Regierung es für angebracht halte, den

Sachverhalt durch eine gemischte deutsch- polnische Kommission an Ort und Stelle nachprüfen

zu lassen. Man wird also unbedingt das Prüfungs­ergebnis abwarten müssen, ehe man ein endgültiges Urteil über diese Angelegenheit aussprechen kann.

Vorläufig aber laffen sich die Fragen nicht ganz bei|eite schieben, die heute z. B. imV o r w L r t s in oller Oesfentlichkeit an die Regierung gerichtet wer­den Das Blatt fragt, ob es richtig fei, daß dieser deutsch-polnische Erenzzwischenfall letzten Endes auf eine Spionageangelegenheit zurückzuführen Jet, und ob es insbesondere richtig sei, daß die beiden polnischen Beamten, die zuerst das deutsche Gebiet be­traten, den

Versuch gemacht haben, einen deutschen Beamten durch Geldversprechungen zum Verkauf gewiffer

Dokumente zu verleiten.

Das Blatt fragt dann weiter, ob es richtig sei, daß die beiden Polen durch eine scheinbare Zusage veran­laßt worden seien, in das deutsche Zollgebäude her­überzukommen, und daß sie dort, also auf deutschem Boden, wegen Spionage verhaftet worden eien worauf sie sich zur Wehr setzten, und daß daraus alles wertere entstanden sei.

DerVorwärts" wünscht, daß die deutsche Regie­rung über diese Sache schleunigst volle Aufklä- »u n g geben möge, da einerseits die internationale Preffe diese Angelegenheit bereits sehr leidenschaftlich ober tu voller Unkenntnis der Tatsachen, erörtert Hobe, und da andererseits im llmkreise von Marien- ®CrleUeiierm?-nnber b'ese Angelegenheit angeblich Bescheid zu wißen glaube.

Deutschland und Frankreich

Der Preffewart des Jungdo spricht in Paris.

Paris, 28. Mai.

Der Preffewart des jungdeutschen Ordens August Abel hielt vor etwa 5000 Personen einen Vortrag über die deutsch-französischen Beziehungen. Abel er­klärte eine Annäherung und Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland für unerläßlich, nannte ober als Vorbedingung dafür die Beseitigung aller noch bestehenden Reibungspunkte, also außer der Rheinlandräumung die Rückgabe des Saar­gebietes und des polnischen Korridors sowie die Be­seitigung der Schuldlüge. Deutschland könnte, um sich aus der Sklaverei des Versailler Vertrages zu befreien, auch bei anderen Ländern Hilfe finden, aber es hoffe, daß Frankreich einsehen werde, welchen Wen die sichere Freundschaft Deutfchlands für Frankreich unb für die Erhaltung des europäischen Friedens bedeute.

w böufig sehr scharf formulierten Ausführungen Abels wurden von den Zuhörern teils mit lärmendem ^.iderfpruch, teils mit lebhaftem Beifall ausgenom­men. In ber anschließenden Debatte traten sämtliche Redner wenn auch zum Teil unter Vorbehalt, für eine Aussöhnung beider Völker ein.

1/2 Millionen Arbeitslose in England

London, 28. Mai.

Wie das Arbeitsministerinm gestern bekannt gibt, betrug die Zahl der Arbeitslosen in Großbritannien in der am 19. Mai zn Ende gegangenen Woche 1759 500, was gegenüber der Vorwoche eine neue Vermehrung um rund 20 000 Personen darstellt.

Die liberale Unterhausscaktion hielt am Dienstag tibenfo eine Sitzung ab, an der von 59 stimmberechtig­ten Mitgliedern 52 teilnahmen. Lloyd George gab eine eingehende Darstellung der Lage, worauf einstim­mig beschlossen wurde, sich an der heutigen Abstim­mung über die Arbeitslosenfrage, ebenso wie in der vorangegangenen Woche ber Stimme zu enthalten.

Bei der heutigen Abstimmung über die Arbeitslosen­frage rechnet man nach wie vor mit einer, wenn auch kleinen Mehrheit für die Regierung.

Von pernambuco nach Havanna

Reuyork, 28. Mai.

Der Start des LuftschiffesGräf Zeppelin" in Per­nambuco nach Havanna ist nach einer neuerlichen Mitteilung Dr. Eckeners auf heute vormittag festge­setzt. Je nach der Wetterlage wird das Luftschiff in Havanna zwei bis vier Stunden bleiben. Für Lakehurst ist ein Aufenthalt von zwei Tagen vor- gesehen.

Die Einzelheiten 6er Hao-mna-Route sind noch nicht bekannt, jedoch nimmt man an, daß das Luft­schiff, um die Sturm- und Hitzszone in der Gegend der Amazonas-Mündung zu vermeiden, die Küste bei Natal verlassen und bis zu 200 Meilen oberwärts der Mündung auf nördlichem Kurs fahren Wirtz. Mit der Ankunft in Lakehurst wird am Sonnabentz gerech­net. Auf dem Landungsplatz bei Pernambuco herrsch­te während ber kühleren Abendstunden eine sehr leb­hafte Tätigkeit. Brennstoff, Balast, Lebensmittel und

th. Berlin, 28. Mai.

Wie vorauszusehen war, ist das Reichska-bi- n e t t in seiner geftrigen Beratung, in der es sich um bie Deckung des Defizits in der Reichskasse handelte, noch nicht zu einer abschließenden Stellungnahme ge­kommen. Man beschrankte sich gestern zunächst dar­auf, die verschiodenen Deckungsmöglichkeiten durch­zusprechen und die Beschlußfassung auf die nächste Woche zu vertagen. Vor allem ist

die Frage, obdieDeckungdesDefizits nach dem Wunsche des Reichssinanzmintsters sofort rest- l o s erfolgen wird, noch ungeklärt. Es bestehen auf anderer Seite Wünsche, einzelne Teile des Defizits vielleicht um einige Zeit hinauszuschieben, damit man den Möglichkeiten einer Besserung der wirtschaftlichen Konjunktur und eines Absinkens der Arbeitslosenzifser Rechnung tragen könne.

Die Erhöhung des Beitrages in der Arbcitsl o- senversicherung, die Reformmaßnahmen der Versicherungsanstalt, der Plan eines Notopfers, die eventuelle Erhöhung der Umsatzsteuer und der Verkauf von E isenh ah nv o r z ug s ak t ie n sind die Teile des Deckungsprogramms, die gestern im Kabinett in einer fast vierstündigen Beratung durchgesprochen wurden, während der Plan der Ueberncchme eines Teiles des Defizits auf Anleihe inzwischen fallen gelassen zu fein scheint. Vielmehr käme statt dessen die Möglichkeit in Frage, daß das Kabinett sich für einzelne der oben erwähnten Maß­nahmen vom Reichstag zunächst nur eine allgemein ne Ermächtigung geben läßt, damit es den rich­tigen Zeichunkt für die Durchführung seiner Maß­nahmen selbst Hostimmen kann.

Als neuer Gesichtspunkt ist in bet gestrigen Ka binettsbesprechung die Verbindung der Beschlußfas­sung über die Deckung des Defizits mit der Be­schlußfassung über das Ausgabensenkungsgesetz hervorzuheben. Damit wird offensichttich der Wille dokumentiert, das Defiztt selbst durch Kürzungen und Streichungen am Etat einzuschränken, bevor man die notwenbigen Trckungsbeschlüsse faßt.

Allerdings ist zu bemerken, daß das Ausgabcnfen- kungsgesetz sich erst auf den nächstjährigen Etat be­zieht, während für dieses Jahr lediglich Streichun­gen am vorhandenen Haushaltsplan in Betracht kommen.

In den nächsten Tagen sollen nun weitere Res­sortbesprechungen, vor allem zwischen Ar­beitsminister und Finanzminister, geführt werden, damit die finanztechnische Seite der Deckungsfrage und die Ausarbeitung des Gesetzentwurfes im einzel­nen behandelt werden kann. Erst für nächste Woche kann dann eine Beschlußfassung des Kabinetts in Frage kommen. Parteiführerbesprechungen sollen vor der endgültigen Stellungnahme des Kabinetts noch nicht stattfinden. Inzwischen ist das Deckungs­programm natürlich Gegenstand lebhafter Beratun­gen in den Fraktionen, da auch hier Meinungsver- schisdenhcitcn vor allem über die Frage bestehen, ob

Post wurden an Bord gebracht urtb das Gas frisch aufgefüllt. Die Gasauffüllung beanspruchte infolge der örtlichen Verhältnisse längere Zeit.

Führerin zur Besonnenheit"

Hauptversammlung des Vereins Deutscher Zeitungsverleger.

Bochum, 28. Mai.

Den Abschluß ber Hauptversammlung des Ver­eins Deutscher.Zeitungsverleger bildete ein Empfang im Parkhause.

Ministerialdirektor Dr. Zechlin übermittelte im Auftrage ber Reichsregierung und des Reichskanz­lers Grüße unb beste Wünsche. Er erinnerte an die Ausführungen des Reichskanzlers auf dem Jahres- bankett der ausländischen Presse, daß der Politiker und Staatsmann ohne den festen Grund einer ihn tragenden öffentlichen Meinung außerstande sei, Fragen zu lösen oder auch nur zu fördern, daß aber der in der Presse sich verkörpernden Macht das Be­wußtsein ihrer hohen Verantwortung zur Seite tre­ten müsse.

Dr. Zechlin erklärte, bie große, die gesamte deut­sche Presse umfassende Organisation der Zeitungs­verleger sorge dafür, daß die Interessen des deutschen Zeitungswesens beschützt und tatkräftig vertreten weiden, andererseits fei sie aber auch dafür Bürge, daß das Zeitungswesen anständig und nobel betrie­ben werde. In diesen verworrenen Zeiten habe die Presse besonders die Aufgabe, Führerin zur Bcso,lnenheit zu fein.

es notwendig ist, >das Defizit sofort restlos zu decken, oder ob man nicht zur Schonung der Wirtschaft einen Teil des Defizits vorläufig offen läßt.

Drei demokratische Anträge

Zur Reform der Arbcitstosenverficherung.

Berlin, 28. Mai.

Die demokratische Reichstagsfraktion hat zur Finanz-Reform der Arbeitslosenversicherung drei Anträge eingebracht, in denen die Einrichtung von Gefahrenklassen für die verschiedenen Be- russgruppcn in Vorschlag gebracht wird.

Als Sonderberufsgruppen sollen die Klas­sen ber Sanbarbeiter. ber Bauarbeiter, ber Hausge- toerbetreibenben und ber Heimarbeiter, sowie ber An­gestellten, mit Rücksicht auf die befonberen Gefahren ber Arbeitslosigkeit int Berufe herausgehoben werden. Beiträge und Unterstützungen dieser Berufsgruppen sollen abweichend von den Paragraphen 106 und 107 des Gesetzes entsprechend den Verhältnissen ihres Ar­beitsmarktes gestaltet werden.

lieber die weiteren Einzelheiten der demokratischen Anträge wird noch bekannt: Der Beitragseinzug für die Arbeitslosenversicherung soll nach diesem Antrag vom 1. Oktober 1930 ab durch Kleben von Ver­sicherungsmarke n in eine besondere Persiche­rungskarte für die Arbeitslosenversicherung erfolgen. Durch diese einwandfreie Ausweismöglichkeit wurde die Handhabung der Versicherung wesentlich gefördert werden.

Ferner soll die H ö ch st d a ue r der K r i s e n - U n - terstützung vom 31. Juni 1930 ab 52 Wochen be­tragen und an Angehörige aller Berufsstände gewährt werden. Tie demokratische Fraktion hält eine Erwei­terung der Krisenfürsorge angesichts der wachsenden Zahl der langfristigen Erwerbslosen und mit Rück­sicht darauf, daß die große Zahl der ausgesteuerten Erwerbslosen die kommunalen Finanzen zum Zusam­menbruch zu bringen droht, für unerläßlich.

Die Konferenz -er Innenminister

Frick fährt nicht nach Berlin.

Berlin, 28. Mai.

An ber vom Reichsinnenminifter für heute zusam- menberufenxn Konferenz ber Innenminister ber Län­der wird Dr. Frick, ber thüringische Innenminister, nicht teilnehmen. Die thüringische Regierung vertre­ten Staatsminister Baum, Ministerialrat Dr. Thiemer und Ministerialrat Euyet, ber Leiter ber thüringischen Landespolizei.

Die preußische Staatsregierung wird auf ber Län- derkonferenz durch den Minister des Innern, Pro­fessor Dr. Waentig, vertreten sein, ber in Beglei­tung von Staatssekretär Dr. Abegg an den Verhand­lungen der Länderkonferenz teilnimmt.

Sie marschieren...!

Von unserem Sonderberichterstatter Rens Krau«, j

Mainz, Ende Mai. 1

Der kleine, viel zu kleine Hauptbahnhos von Mainz ist über Nacht ein Mittelpunkt europäischer Politik geworden. Tagaus, nachtein drängen sich hier, in aufgeregt burcheinanderplappernden Gruppen, Mesba» mes unb ihre Bsbss zusammen, tie Familien ber französischen Offiziere unb Soldaten, deren Abtrans­port das deutsche Leid unb die französische Schmach der Rheinlandokkupatton nun beenden soll. Es muß an­erkannt werden, baß bet Abtransport berzivilen Be­satzungsangehörigen" dies bie offizielle Bezeichnung für Mesbames und ihre Bsbss sich heute schon in rascher Folge vollzieht. Am 14. Juni, also zwei Wochen vor dem Endtermin ber Besatzung, muß bas letzte Fa­milienmitglied ber Rheinlandkrieger außer Landes sein. Strengster französischer Truppenbefehl. So will es die vielzitierte Völkerverständigung.

Die Offiziersbamen selbst haben über den Segen dieser Völkerverständigung freilich ihre eigenen An­schauungen. So ganz leichten Herzens verlassen sie ihredeutschen Garnisonen" doch nicht. Die Rück­berufung des Herrn Gemahl zu irgendeiner heimat­lichen Truppe bedeutet für sie fühlbaren sozialen Ab­stieg. Im besetzten Rheinland haben sie immerhin in den schönsten Villen gewohnt, sie waren ein Teil, und ein nicht ganz anspruchsloser, der höchsten Macht im Lande, und wenn auch seit ber Markstabilisierung und ber Frankeninflation ihr Lebenszuschnitt wesentlich eingeschränkt ward, sorgte der Besatzungsmechanismus für tausenderlei kleine Erleichterungen des täglichen Lebens. In der Heimat, in der Heimat da gibt es nun ein Wiedersehen mit den Sorgen des französischen Kleinbürgertums im guten Rock .....

Aus solcher Einstellung erklärt sich nicht zuletzt, so scheint es dem Betrachter, die Privatpolitik dersogenannten Rheinlandgenerale, die bis in die allerletzten Tage in der deutschen Oesfent­lichkeit ist dies kaum bekannt geworden Abordnun­gen nach Paris entsandten, um dort auf diepatrio­tische Notwendigkeit" einer Fortdauer der Okkupation sachverständig hinzuweisen. Man erzählt, daß es zwi­schen diesensachverständigen" Offiziersdeputationen und Briand schließlich zu einem heftigen Zusammen­stoß gekommen sei. Der französische Außenminister hat wohl die Unmöglichkeit eingesehen, entgegen dem kla­ren Wortlaut internationaler Abmachungen soge- .nannte Liquidationsorgane über den Termin des 30. Juni hinaus am Rhein zu belassen. So ist hinter den Kulissen in den letzten Tagen, gar in den letzten Stunden, ein Angriff auf den europäischen Frieden abgewendet worden, dessen Folgen, wäre er geglückt, nicht abzusehen gewesen wären . ..

Ein letztes Schauspiel soldatischer Prachtentfaltung kann sich der Rheinland-Militarismus nicht versagen. General Euillaumat dampft rheinabwärts, um noch einmal eine Parade seiner braven Soldaten ab­zunehmen. Plötzlicher Trommelwirbel in allen Stra­ßen der alten Kaiserstadt Worms. In den Wirts­häusern die Bürger zucken nicht mit der Wimper. Sie find das dumpfe Gedröhn, das festliche Aufmärsche der französischen Truppen umtost, nachgerade gewöhnt, und es widerspräche ihrer wahrhaft bewundernswerten eisernen Selbstdisziplin, würde einer auch nur den Kopf zum Fenster hinausstrecken, das militärische Schauspiel anzusehen, das sich hier ankündigt. Durch menschenleere Straßen marschieren die Truppen mit Fahnen und Musik zum Rheinhafen, ihren General zu begrüßen. DasFlaggenschiff" des Oberkommandie- renben gleitet ganz langsam vorbei. Fahnen senken sich, Kommanborufe, präsentierte Gewehre. Der Gene­ral legt die Hand ans Käppi, immer und immer wie­der. Vielleicht fällt ihm auf, wie verödet der Hafen von Worms daliegt. Sogar die Schiffer find fort, bie eben noch hier gearbeitet haben. Das ganze bunte Schauspiel wirkt ein bißchen nach Marionettentheater. Ein Glück, daß in wenigen Tagen der Vorhang zum unwiderruflich letzten Male fällt.

*

Happy end. Aber es gibt dennoch, bevor alles gut ausgeht, ein paar unerfreuliche S-enen. Der unerfteulichften habe ich vor wenigen Tagen beige­wohnt. Ort der Handlung war die französische treforerie" in Mainz. In einem engen Raum dieses Gebäudes, da die französischen Verwaltungsbehörden ihren Sitz haben, fand die Versteigerung von etwa 30 Luftschiff- unb Flugzeughallen statt. Die Vorgeschichte ist bekannt. Bekannt find die bis zum allerletzten Augenblick fortgesetzten Versuche, die von deutscher Seite unternommen wurden, den Widersinn einer Abtragung der Luftschiffhallen, ins­besondere jener am Griesheimer Sand, die Dr. Eckener als Haltestellen für den Transozeanverkehr in Aussicht genommen hat, hintanzuhalten. Die Botschasterkon- ferenz aber hatteaube Ohren, unb ber Herr mit dem romantischen Spitzbart, der dertresorerie" in Mains

Mr Teiwecklmg des Defizits?

k unserer Berliner Schriftleitung.