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Kasseler Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung
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Hessische Abendzeitung
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Rümmer 124*
Mittwoch/ Donnerstag/ 28./20. Mai 1930
*•» Iahrgämß
Oer Grenzzwischenfall bei Marienwerder
Der „Vorwärts" stellt Anfragen / Noch keine Entscheidung des Kabinetts über die Oecknngsfrage / Länderkonferenz in Berlin
rrüchie um die Schuldfrage
Bon unserer Berliner Echriftleitung.
th. Berlin, 28. Mai.
Der deutsch - polnische Grenzzwischen- f a I l wird in Berliner politischen Kreisen umso peinlicher empf ' n, als Gerüchte auftauchten, daß auch deutsche intie an den Ursachen dieses Zwischenfalles n.ujt ganz schuldlos seien. Diese Gerüchte müssen zunächst mit allem Vorbehalt ausgenommen, und es muß abgewartet werden, welches Ergebnis die von den zuständigen deutschen Stellen eingeleitete Untersuchung haben wird. Außerdem hat ja, wie die Regierung amtlich mitteilt, das Auswärtige Amt dem polnischen Gesandten ber der Zurückweisung seines Protestes bereits mitgeteilt, daß auch die deutsche Regierung es für angebracht halte, den
Sachverhalt durch eine gemischte deutsch- polnische Kommission an Ort und Stelle nachprüfen
zu lassen. Man wird also unbedingt das Prüfungsergebnis abwarten müssen, ehe man ein endgültiges Urteil über diese Angelegenheit aussprechen kann.
Vorläufig aber laffen sich die Fragen nicht ganz bei|eite schieben, die heute z. B. im „V o r w L r t s“ in oller Oesfentlichkeit an die Regierung gerichtet werden Das Blatt fragt, ob es richtig fei, daß dieser deutsch-polnische Erenzzwischenfall letzten Endes auf eine Spionageangelegenheit zurückzuführen Jet, und ob es insbesondere richtig sei, daß die beiden polnischen Beamten, die zuerst das deutsche Gebiet betraten, den
Versuch gemacht haben, einen deutschen Beamten durch Geldversprechungen zum Verkauf gewiffer
Dokumente zu verleiten.
Das Blatt fragt dann weiter, ob es richtig sei, daß die beiden Polen durch eine scheinbare Zusage veranlaßt worden seien, in das deutsche Zollgebäude herüberzukommen, und daß sie dort, also auf deutschem Boden, wegen Spionage verhaftet worden eien worauf sie sich zur Wehr setzten, und daß daraus alles wertere entstanden sei.
Der „Vorwärts" wünscht, daß die deutsche Regierung über diese Sache schleunigst volle Aufklä- »u n g geben möge, da einerseits die internationale Preffe diese Angelegenheit bereits sehr leidenschaftlich ober tu voller Unkenntnis der Tatsachen, erörtert Hobe, und da andererseits im llmkreise von Marien- ®CrleUeiierm?-nn “ber b'ese Angelegenheit angeblich Bescheid zu wißen glaube.
Deutschland und Frankreich
Der Preffewart des Jungdo spricht in Paris.
Paris, 28. Mai.
Der Preffewart des jungdeutschen Ordens August Abel hielt vor etwa 5000 Personen einen Vortrag über die deutsch-französischen Beziehungen. Abel erklärte eine Annäherung und Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland für unerläßlich, nannte ober als Vorbedingung dafür die Beseitigung aller noch bestehenden Reibungspunkte, also außer der Rheinlandräumung die Rückgabe des Saargebietes und des polnischen Korridors sowie die Beseitigung der Schuldlüge. Deutschland könnte, um sich aus der Sklaverei des Versailler Vertrages zu befreien, auch bei anderen Ländern Hilfe finden, aber es hoffe, daß Frankreich einsehen werde, welchen Wen die sichere Freundschaft Deutfchlands für Frankreich unb für die Erhaltung des europäischen Friedens bedeute.
w böufig sehr scharf formulierten Ausführungen Abels wurden von den Zuhörern teils mit lärmendem ^.iderfpruch, teils mit lebhaftem Beifall ausgenommen. In ber anschließenden Debatte traten sämtliche Redner wenn auch zum Teil unter Vorbehalt, für eine Aussöhnung beider Völker ein.
1/2 Millionen Arbeitslose in England
London, 28. Mai.
Wie das Arbeitsministerinm gestern bekannt gibt, betrug die Zahl der Arbeitslosen in Großbritannien in der am 19. Mai zn Ende gegangenen Woche 1759 500, was gegenüber der Vorwoche eine neue Vermehrung um rund 20 000 Personen darstellt.
Die liberale Unterhausscaktion hielt am Dienstag tibenfo eine Sitzung ab, an der von 59 stimmberechtigten Mitgliedern 52 teilnahmen. Lloyd George gab eine eingehende Darstellung der Lage, worauf einstimmig beschlossen wurde, sich an der heutigen Abstimmung über die Arbeitslosenfrage, ebenso wie in der vorangegangenen Woche ber Stimme zu enthalten.
Bei der heutigen Abstimmung über die Arbeitslosenfrage rechnet man nach wie vor mit einer, wenn auch kleinen Mehrheit für die Regierung.
Von pernambuco nach Havanna
Reuyork, 28. Mai.
Der Start des Luftschiffes „Gräf Zeppelin" in Pernambuco nach Havanna ist nach einer neuerlichen Mitteilung Dr. Eckeners auf heute vormittag festgesetzt. Je nach der Wetterlage wird das Luftschiff in Havanna zwei bis vier Stunden bleiben. Für Lakehurst ist ein Aufenthalt von zwei Tagen vor- gesehen.
Die Einzelheiten 6er Hao-mna-Route sind noch nicht bekannt, jedoch nimmt man an, daß das Luftschiff, um die Sturm- und Hitzszone in der Gegend der Amazonas-Mündung zu vermeiden, die Küste bei Natal verlassen und bis zu 200 Meilen oberwärts der Mündung auf nördlichem Kurs fahren Wirtz. Mit der Ankunft in Lakehurst wird am Sonnabentz gerechnet. Auf dem Landungsplatz bei Pernambuco herrschte während ber kühleren Abendstunden eine sehr lebhafte Tätigkeit. Brennstoff, Balast, Lebensmittel und
th. Berlin, 28. Mai.
Wie vorauszusehen war, ist das Reichska-bi- n e t t in seiner geftrigen Beratung, in der es sich um bie Deckung des Defizits in der Reichskasse handelte, noch nicht zu einer abschließenden Stellungnahme gekommen. Man beschrankte sich gestern zunächst darauf, die verschiodenen Deckungsmöglichkeiten durchzusprechen und die Beschlußfassung auf die nächste Woche zu vertagen. Vor allem ist
die Frage, obdieDeckungdesDefizits nach dem Wunsche des Reichssinanzmintsters sofort rest- l o s erfolgen wird, noch ungeklärt. Es bestehen auf anderer Seite Wünsche, einzelne Teile des Defizits vielleicht um einige Zeit hinauszuschieben, damit man den Möglichkeiten einer Besserung der wirtschaftlichen Konjunktur und eines Absinkens der Arbeitslosenzifser Rechnung tragen könne.
Die Erhöhung des Beitrages in der Arbcitsl o- senversicherung, die Reformmaßnahmen der Versicherungsanstalt, der Plan eines Notopfers, die eventuelle Erhöhung der Umsatzsteuer und der Verkauf von E isenh ah nv o r z ug s ak t ie n sind die Teile des Deckungsprogramms, die gestern im Kabinett in einer fast vierstündigen Beratung durchgesprochen wurden, während der Plan der Ueberncchme eines Teiles des Defizits auf Anleihe inzwischen fallen gelassen zu fein scheint. Vielmehr käme statt dessen die Möglichkeit in Frage, daß das Kabinett sich für einzelne der oben erwähnten Maßnahmen vom Reichstag zunächst nur eine allgemein ne Ermächtigung geben läßt, damit es den richtigen Zeichunkt für die Durchführung seiner Maßnahmen selbst Hostimmen kann.
Als neuer Gesichtspunkt ist in bet gestrigen Ka binettsbesprechung die Verbindung der Beschlußfassung über die Deckung des Defizits mit der Beschlußfassung über das Ausgabensenkungsgesetz hervorzuheben. Damit wird offensichttich der Wille dokumentiert, das Defiztt selbst durch Kürzungen und Streichungen am Etat einzuschränken, bevor man die notwenbigen Trckungsbeschlüsse faßt.
Allerdings ist zu bemerken, daß das Ausgabcnfen- kungsgesetz sich erst auf den nächstjährigen Etat bezieht, während für dieses Jahr lediglich Streichungen am vorhandenen Haushaltsplan in Betracht kommen.
In den nächsten Tagen sollen nun weitere Ressortbesprechungen, vor allem zwischen Arbeitsminister und Finanzminister, geführt werden, damit die finanztechnische Seite der Deckungsfrage und die Ausarbeitung des Gesetzentwurfes im einzelnen behandelt werden kann. Erst für nächste Woche kann dann eine Beschlußfassung des Kabinetts in Frage kommen. Parteiführerbesprechungen sollen vor der endgültigen Stellungnahme des Kabinetts noch nicht stattfinden. Inzwischen ist das Deckungsprogramm natürlich Gegenstand lebhafter Beratungen in den Fraktionen, da auch hier Meinungsver- schisdenhcitcn vor allem über die Frage bestehen, ob
Post wurden an Bord gebracht urtb das Gas frisch aufgefüllt. Die Gasauffüllung beanspruchte infolge der örtlichen Verhältnisse längere Zeit.
„Führerin zur Besonnenheit"
Hauptversammlung des Vereins Deutscher Zeitungsverleger.
Bochum, 28. Mai.
Den Abschluß ber Hauptversammlung des Vereins Deutscher.Zeitungsverleger bildete ein Empfang im Parkhause.
Ministerialdirektor Dr. Zechlin übermittelte im Auftrage ber Reichsregierung und des Reichskanzlers Grüße unb beste Wünsche. Er erinnerte an die Ausführungen des Reichskanzlers auf dem Jahres- bankett der ausländischen Presse, daß der Politiker und Staatsmann ohne den festen Grund einer ihn tragenden öffentlichen Meinung außerstande sei, Fragen zu lösen oder auch nur zu fördern, daß aber der in der Presse sich verkörpernden Macht das Bewußtsein ihrer hohen Verantwortung zur Seite treten müsse.
Dr. Zechlin erklärte, bie große, die gesamte deutsche Presse umfassende Organisation der Zeitungsverleger sorge dafür, daß die Interessen des deutschen Zeitungswesens beschützt und tatkräftig vertreten weiden, andererseits fei sie aber auch dafür Bürge, daß das Zeitungswesen anständig und nobel betrieben werde. In diesen verworrenen Zeiten habe die Presse besonders die Aufgabe, Führerin zur Bcso,lnenheit zu fein.
es notwendig ist, >das Defizit sofort restlos zu decken, oder ob man nicht zur Schonung der Wirtschaft einen Teil des Defizits vorläufig offen läßt.
Drei demokratische Anträge
Zur Reform der Arbcitstosenverficherung.
Berlin, 28. Mai.
Die demokratische Reichstagsfraktion hat zur Finanz-Reform der Arbeitslosenversicherung drei Anträge eingebracht, in denen die Einrichtung von Gefahrenklassen für die verschiedenen Be- russgruppcn in Vorschlag gebracht wird.
Als Sonderberufsgruppen sollen die Klassen ber Sanbarbeiter. ber Bauarbeiter, ber Hausge- toerbetreibenben und ber Heimarbeiter, sowie ber Angestellten, mit Rücksicht auf die befonberen Gefahren ber Arbeitslosigkeit int Berufe herausgehoben werden. Beiträge und Unterstützungen dieser Berufsgruppen sollen abweichend von den Paragraphen 106 und 107 des Gesetzes entsprechend den Verhältnissen ihres Arbeitsmarktes gestaltet werden.
lieber die weiteren Einzelheiten der demokratischen Anträge wird noch bekannt: Der Beitragseinzug für die Arbeitslosenversicherung soll nach diesem Antrag vom 1. Oktober 1930 ab durch Kleben von Versicherungsmarke n in eine besondere Persicherungskarte für die Arbeitslosenversicherung erfolgen. Durch diese einwandfreie Ausweismöglichkeit wurde die Handhabung der Versicherung wesentlich gefördert werden.
Ferner soll die H ö ch st d a ue r der K r i s e n - U n - terstützung vom 31. Juni 1930 ab 52 Wochen betragen und an Angehörige aller Berufsstände gewährt werden. Tie demokratische Fraktion hält eine Erweiterung der Krisenfürsorge angesichts der wachsenden Zahl der langfristigen Erwerbslosen und mit Rücksicht darauf, daß die große Zahl der ausgesteuerten Erwerbslosen die kommunalen Finanzen zum Zusammenbruch zu bringen droht, für unerläßlich.
Die Konferenz -er Innenminister
Frick fährt nicht nach Berlin.
Berlin, 28. Mai.
An ber vom Reichsinnenminifter für heute zusam- menberufenxn Konferenz ber Innenminister ber Länder wird Dr. Frick, ber thüringische Innenminister, nicht teilnehmen. Die thüringische Regierung vertreten Staatsminister Baum, Ministerialrat Dr. Thiemer und Ministerialrat Euyet, ber Leiter ber thüringischen Landespolizei.
Die preußische Staatsregierung wird auf ber Län- derkonferenz durch den Minister des Innern, Professor Dr. Waentig, vertreten sein, ber in Begleitung von Staatssekretär Dr. Abegg an den Verhandlungen der Länderkonferenz teilnimmt.
Sie marschieren...!
Von unserem Sonderberichterstatter Rens Krau«, j
Mainz, Ende Mai. 1
Der kleine, viel zu kleine Hauptbahnhos von Mainz ist über Nacht ein Mittelpunkt europäischer Politik geworden. Tagaus, nachtein drängen sich hier, in aufgeregt burcheinanderplappernden Gruppen, Mesba» mes unb ihre Bsbss zusammen, tie Familien ber französischen Offiziere unb Soldaten, deren Abtransport das deutsche Leid unb die französische Schmach der Rheinlandokkupatton nun beenden soll. Es muß anerkannt werden, baß bet Abtransport ber „zivilen Besatzungsangehörigen" — dies bie offizielle Bezeichnung für Mesbames und ihre Bsbss — sich heute schon in rascher Folge vollzieht. Am 14. Juni, also zwei Wochen vor dem Endtermin ber Besatzung, muß bas letzte Familienmitglied ber Rheinlandkrieger außer Landes sein. Strengster französischer Truppenbefehl. So will es die vielzitierte Völkerverständigung.
Die Offiziersbamen selbst haben über den Segen dieser Völkerverständigung freilich ihre eigenen Anschauungen. So ganz leichten Herzens verlassen sie ihre „deutschen Garnisonen" doch nicht. Die Rückberufung des Herrn Gemahl zu irgendeiner heimatlichen Truppe bedeutet für sie fühlbaren sozialen Abstieg. Im besetzten Rheinland haben sie immerhin in den schönsten Villen gewohnt, sie waren ein Teil, und ein nicht ganz anspruchsloser, der höchsten Macht im Lande, und wenn auch seit ber Markstabilisierung und ber Frankeninflation ihr Lebenszuschnitt wesentlich eingeschränkt ward, sorgte der Besatzungsmechanismus für tausenderlei kleine Erleichterungen des täglichen Lebens. In der Heimat, in der Heimat da gibt es nun ein Wiedersehen mit den Sorgen des französischen Kleinbürgertums im guten Rock .....
Aus solcher Einstellung erklärt sich nicht zuletzt, so scheint es dem Betrachter, die Privatpolitik dersogenannten Rheinlandgenerale, die bis in die allerletzten Tage — in der deutschen Oesfentlichkeit ist dies kaum bekannt geworden — Abordnungen nach Paris entsandten, um dort auf die „patriotische Notwendigkeit" einer Fortdauer der Okkupation sachverständig hinzuweisen. Man erzählt, daß es zwischen diesen „sachverständigen" Offiziersdeputationen und Briand schließlich zu einem heftigen Zusammenstoß gekommen sei. Der französische Außenminister hat wohl die Unmöglichkeit eingesehen, entgegen dem klaren Wortlaut internationaler Abmachungen soge- .nannte Liquidationsorgane über den Termin des 30. Juni hinaus am Rhein zu belassen. So ist hinter den Kulissen in den letzten Tagen, gar in den letzten Stunden, ein Angriff auf den europäischen Frieden abgewendet worden, dessen Folgen, wäre er geglückt, nicht abzusehen gewesen wären . ..
Ein letztes Schauspiel soldatischer Prachtentfaltung kann sich der Rheinland-Militarismus nicht versagen. General Euillaumat dampft rheinabwärts, um noch einmal eine Parade seiner braven Soldaten abzunehmen. Plötzlicher Trommelwirbel in allen Straßen der alten Kaiserstadt Worms. In den Wirtshäusern die Bürger zucken nicht mit der Wimper. Sie find das dumpfe Gedröhn, das festliche Aufmärsche der französischen Truppen umtost, nachgerade gewöhnt, und es widerspräche ihrer wahrhaft bewundernswerten eisernen Selbstdisziplin, würde einer auch nur den Kopf zum Fenster hinausstrecken, das militärische Schauspiel anzusehen, das sich hier ankündigt. Durch menschenleere Straßen marschieren die Truppen mit Fahnen und Musik zum Rheinhafen, ihren General zu begrüßen. Das „Flaggenschiff" des Oberkommandie- renben gleitet ganz langsam vorbei. Fahnen senken sich, Kommanborufe, präsentierte Gewehre. Der General legt die Hand ans Käppi, immer und immer wieder. Vielleicht fällt ihm auf, wie verödet der Hafen von Worms daliegt. Sogar die Schiffer find fort, bie eben noch hier gearbeitet haben. Das ganze bunte Schauspiel wirkt ein bißchen nach Marionettentheater. Ein Glück, daß in wenigen Tagen der Vorhang zum unwiderruflich letzten Male fällt.
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Happy end. Aber es gibt dennoch, bevor alles gut ausgeht, ein paar unerfreuliche S-enen. Der unerfteulichften habe ich vor wenigen Tagen beigewohnt. Ort der Handlung war die französische „treforerie" in Mainz. In einem engen Raum dieses Gebäudes, da die französischen Verwaltungsbehörden ihren Sitz haben, fand die Versteigerung von etwa 30 Luftschiff- unb Flugzeughallen statt. Die Vorgeschichte ist bekannt. Bekannt find die bis zum allerletzten Augenblick fortgesetzten Versuche, die von deutscher Seite unternommen wurden, den Widersinn einer Abtragung der Luftschiffhallen, insbesondere jener am Griesheimer Sand, die Dr. Eckener als Haltestellen für den Transozeanverkehr in Aussicht genommen hat, hintanzuhalten. Die Botschasterkon- ferenz aber hatte ‘aube Ohren, unb ber Herr mit dem romantischen Spitzbart, der der „tresorerie" in Mains
Mr Teiwecklmg des Defizits?
k unserer Berliner Schriftleitung.