Hessische Abendzeitung

20. Layrganß

Dienstag, 27. Mai 1930

i

Das Ausgabensenkungs-Geseh in Sicht

Vorläufiger ^eferentenentwurf fertiggefiellt / polnischer Schritt wegen des Grenzzwischenfalles / Oie Oeckungssrage vor dem Kabinett

Oie Deckung des Michsdefizits

80000 Stimmen, ein Abgeordneter?

Eigener Drahtbericht.

Bo» unserer Berliner Siyristleitung.

Kürtens Sündenregister

Eigener Drahtbericht.

Zweibrücken geräumt!

Besichtigung vorzunehmen.

Worms, 27. Mai.

polnischer Schritt in Berlin

„Graf Zeppelin" landete hier gestern wieder um 8,25 Uhr und war um 9,10 Uhr am Landemast tret« ankert. Ter Start zum Weiterflug nach Havanna wird wahrscheinlich erst am Mittwoch erfolgen. Die genaue Zeit des Startes ist noch nicht bekannt.

die Leiche mit Petroleum begossen und in Brand gesteckt.

Den Fleh er-Doppelmord, der am 25. August größtes Entsetzen hervorries (man fand in den Morgenstunden des 25. August die 5jährige Gertrude Hamacher und die 13jährige Luise Lenzen in einem Gemüsefeld mit zahlreichen Mes­serstichen tot auf) will Kürten folgendermaßen aus- geführt haben: Tic Kinder hat er auf dem Kirmes- platz angesprochen. Er sei mit ihnen dann quer über das Feld gegangen. Nachdem er das ältere Aiädchen wegzeschickt habe, um Zigaretten zu holen, habe er der 5jährigen Hamacher den Mund zuge- balten und ihr die tödlichen Stiche beigebracht. Als das ältere Mädchen zurückkehrte, habe er es dann auf die Weiche Weise getötet.

Auch über den Mord an der Maria Hahn gab Kürten eine genaue Schilderung.

Er hatte mit der Hausangestellten Hahn ein regel­rechtes Liebesverhältnis angckniüpft und mit ihr mehrfach Ausflugslokale besucht. Am Tage vor dem Morde hatte er sich längere Zeit nut dem Mäd­chen in einem Gartenlokal ausgehalten. Den Mord führte er am Abenld desselben Tages im Walde «ls. In der folgenden Nacht warf er das Grab

Die reckmerischen Beträge sirtd in dieser Hinsicht noch höher, aber diese beziehen sich auf ein volles Jahr, während für den vorliegeuden Fall nur noch drei Quartale in Betracht kommen. Hieraus würden sich also zusammen 3310 Millionen Mark ergeben.

Weitere 90 Millionen hofft man aus einer Verlängerung der Kontingentierung der Zigarettenindustrie zu gewinnen, während eine neue Erhöhung der Biersteuer nicht mehr ins Auge gefaßt ist.

Die nächsten 100 Millionen sollen durch das soge­nannte Notopfer aufgebracht werden.

Dabet ist eine ErhöhungderLohnsteuervon 10 auf 11 Prozent in Aussicht genommen, aber nur fiir diejenigen Festbesobdcien, die nicht mehr unter die Arbeitslosenversicherung fallen, sodaß die Arbeiter­löhne und die kleineren Angestelltengehälier nicht mehr in Betracht kommen.

Dann fehlen noch 240 Millionen. Davon müssen 100 Millionen unweigerlich durch Steuerer- Höhungen aufgebracht werden, und zwar hat man hier in erster Linie an eine

Dor der nächsten Etappe

,Graf Zeppelin" wieder in Pcrnambuco.

Pernambuco, 27. Mai.

neue Erhöhung der Umsatzsteuer

gedacht. Bekanntlich ist vor Qstern bereits die Umsatz­steuer von % auf 1 Prozent erhöht worden. Zurzeit liegen im Reichstag bekanntlich wieder Anträge vor, zunächst die Warenhaussteuer, dann aber auch die ge­samte Umsatzsteuererhöhung wieder zu beseitigen Diese Anträge haben keinerlei Aussicht auf Annahme, im Gegenteil, die Reichsregierung wird vermutlich

Die letzten französischen Truppen haben gestern abend Worms verlassen. In der Stadt halten sich nur noch etwa 20 bis 30 Mann einschließlich Gen­darmerie auf, die das Mbwicklungskommando bil­den Der letzte Abtransport vollzog sich ebenfalls ohne Zwischenfall. Um 10 Uhr vormittags wurde von der Straßenbrücke die Tvtkolore eingeholt und im Laufe des Tages auch die Fahnen von den son­stigen militärisch besetzten Gebäuden. Die Kaserne und das Garnisonlazarett sind geschlossen worden. Das zurückbleibende Kommando wird am 31. Mai abrücken, so daß an diesem Tage Worms end­gültig geräumt ist.

Düsseldorf, 27. Mai. | und schleppte die Leiche aus dem Wälde in das Wie inzwischen bekannt wird, soll Kürten am Grab, das er dann zuwarf. Er hatte den Entschluß

Unpopuläre Politik

Treviranus über tue Ausgaben der Reichsregierung.

München, 27. Mai.

Der vorbereitende Ausschuß der Volkskonser­vativen Bewegung veranstaltete hier am Mitt­woch abend eine Kundgebung, in deren Verlauf

«lnrenrenvretle: ®ef*äW» and Samtttea-An»et«n »te « mm • Seite TI Psemila. Kleine «n,eisen an» Kaffel bas Wort 7 4. «adwärNse Kleine Anzeigen die M) mm breite Seile 11 X. Anzeigen im Reklameteil die 78 mm breite Zette 45 X Cffertgebü&r 25 X (bei Zustellung 85 4). — Kür das Erscheinen von Anzeigen te bestimmten Ausgaben, an besonderen »löten und für telephonisch erteilte Aufträge keine Gewähr. Rech. nuc86betröge innerhalb von 5 Tagen zahlbar. BeriÄrsnand Kassel. — Postscheckkonw Kranksurt a. M. 838a

th. Berlin, 27. Mai.

In der heutigen Sitzung des Reichskabi­netts, der man mit besonderer Spannung eittgegen- fieht, wird der Re ich ssi nanzm i nister seine Vorschläge zur Beseitigung des großen neuen Defizits der Reichskasse unterbreiten. Es ist zwar nicht anzunchmen, daß das Reichskabinett sofort zu Beschlüssen über diese Angelegenheit kommen wird, da eine Reihe wichtiger und gründlicher Prüfungen dazu erforderlich sein werden, aber diese Vorschläge des Reichsfinanzministers werden natürlich grundle­gend für die weitere Bel)andlung der ganzen Ange­legenheit fein.

Das Defizit, welches diese neuen Maßnahmen gebieterisch notwendig machte, stellt sich, wie bereits gemeldet Wurde, auf rund 730 Millionen, wovon 450 Millionen an Mehrbedarf für die Arbeitslosenver­sicherung, 150 Millionen an Mehrbedarf für die Kri­senfürsorge und 130 Millionen auf den Minderein­gang an Steuern und Zöllen entfallen. In Bezug aus die Deckungsmöglichkeiten dieses großen Defizits sind Tag für Tag neue Vorschläge erörtert worden und neue Kombinationen in der Oeffeittlichkeit entstanden. Nach dem letzten Stand der Dinge, so wie er vermut­lich der heutigen Kabinettssitzung zugrunde liegen wird, kann man mit folgenden Deckungsmög­lichkeiten rechnen:

Die Reichsan st alt für Arbettslosen- verstcherung wird von diesem großen Fehlbetrag selbst einen erheblichen Teil aufzubringen haben, und zwar voraussichtlich

210 Millionen durch Beitragserhöhung um 1 Pro­zent und 90 Millionen durch Reform- und Ersparnis matznahmen.

Moiltag gestanden haben, außer den der Oeffcntlich- keit bekannten Mordtaten, noch zwei weitere Morde aus dem Gewissen zu haben. Im Alter von 16 Jahre will Kürten im Gräfenberger Walde einer Dirne den Hals zugeschnürt haben, bis sie kein Lebensze-chen mehr von sich gab.

Ferner will er vor etwa 1% Jahren in der Um­gebung von Essen bei einem Einbruch in eine Wirtschaft, in ein Schlafzimmer gekommen fein, wo er einem etwa 9jährigen Knaben fofort den Hals durchschnitten haben, damit ihn dieser nicht verrate. Ein amerikanisckfer Onkel des Jungen ist damals unter Mordverdacht verhaftet worden. Zwecks Nach­prüfung dieser Angaben hat sich die Düsseldorfer Kriminalpolizei sofort mit der Essener und Mülhei- mer Polizei in Verbindung gesetzt.

Wie aus der Vernehmung ma Montag noch be­kannt wird, soll Kürten den Mord an der 8- jährigen Rosa Ohliger im Jahre 1929 nicht in feiner Wohnung, wie verschiedene Blätter am Montag wissen wollten, sondern an der Stelle be­gangen haben, wo die Leiche später gesunden wurde. Ten Mord hat er abends ausgeführt. Arn andern morgen um 6 Uhr hat er

Zweibrücken, 27. Mai.

In der vergangenen Nacht ist der Rest der hiesi­gen französischen Garnison bis auf ein Abwicklungs­kommando der Gendarmerie in Stärke von etwa 30 Mann abgcrückr. Im Laufe des gestrigen Nachmittags war der Oberbefehlshaber der Rheinarmee, General Guillaumat, u. Begleitung eines höheren Offi­ziers aus Landau hier eingerrosfen, um eine letzte

Warfchau. 27. Mai.

Dem Vernehmen nach hat die polnische Regierung ihren Berliner Gesandten angewiesen, wegen des Zusammenstoßes zwischen deutschen und poln-scheu Grenzwächern bei Münsterwalde bei der veutfchcn Regierung zu intervenieren. Ein Gemischter deutsch- polnischer Ausschuß soll eingesetzt werden, um die Vorfälle zu unterfucheu.

Weiter verlangt die polnische Regiermrg die Be­freiung der beiden verhafteten polnischen «om- miffare, die Bezahluna einrr Entschädigung und die Bestrafung der Schuldigen.

Berlin, 27. Mai.

Wie der Demokratische Zcitungsdienft erfährt, ist im Reichsfinanzministerium ein vorläufiger Rese lentenentwurf für bag Ausgabensenkungsgesetz fer tiggesteüt. Der En wurs wird in der nächsten Zeit vom Kabinett beraten werden. Er sieht sehr ein­schneidende Maßnahmen im Hinblick auf den Be­hördenabbau und auf bcaiutenrechtlichem Ge­biet vor.

Wei er wird in dem Gesetz auch der Vorschlag gemacht, die Zahl der Reichstagsabgeordneten zu vermindern, und zwar soll das geschehen durch eine Aenderunq des Wahlgesetzes. Das bisherige Wahl­gesetz bestimmt, daß aus 60 000 Stimmen ein Abge ordneter entfällt. Nach dem Vorschläge des Reichs­finanzministeriums soll erst auf 80000 Stim­men ein Abgeordneter entfallen. Das würde be­deuten, daß nach den Ziffern der Reichstagswahl vom 20. Mai 1928 der Reichstag nicht 490, sondern wenn die zersplittrr en Parteien mitgerechnet wer­den, nur 384 Abgeordnete zählen würde. Es würde also eine Ersparnis von mehr als 100 Abgeord­neten bringen.

____ Einzelpreis 10 Pfennig

Kasseler Neueste Nachrichten

Reichsminister T r e v i r an u S das Wort ergriff. Er stellte fest, daß die jetzige Reichsregierung dos Opfer gebracht habe, in die Bresche zu springen. Sie trage aber keine Verantwortung für das übernommene In­ventar. Die Reichsregierung werde schon in den näch­sten Tagen weitere Mehrforderungen an die Steuer­zahler zu stellen haben, um den Untergrund der kom­menden Gefundungsarbeiten zu befestigen. Das fei keine Erfüllungspolitik, sondern die bittere Schluß­folgerung aus einem bisher vergeblichen Kampfe um die Anerkennung des Notstandes Deutschlands vor aller Welt. Es werden vieleJahre vergehen, ehe eine Reichsrcgierunz populäre Politik treiben könne. Agrarhilfe, Katastrophenabwehr int Osten, Sicherung des Loses der Arbeitswilligen, die keine Arbeit finbeit können, seien voneinander und von der Beseitigung des Haushaltsfehlbetrages abhängig. Die Reichsre­gierung habe die Aufgabe, fraktionsungebunden auch über parlamentarische Schwierigkeiten hinweg die be­schleunigte Gesundung durchzusetzen. Es gelte darum, die Nerven zu behalten und voreilige Kritik, ebenso wie Vorschußlorbeeren zurückzustellen.

Man spotte darüber, daß die Volkskonservativen ein fest um^issenes Programm ablehnten. Wir lassen uns mit Fug und Recht genug sein an einer eindeutigen konservativen Haltung. Wir verzichten aber nicht dar­auf, die politische Macht auf j-dow nur möglichen Wege anzustreben, um praktische Staatspolitik in un­serem Sinne treiben zu können, lieber den notwen­digen Anschluß bei den Wahlen wird von Fall zu Fall entschieden. Das Zusammenarbeiten mit anderen Gruppen hat mit dem Aushandeln von Wahlkartellen der Vorkriegszeit nichts zu tun.

granafen waren, und die aus bisher noch unbekannten Gründen in die etwa 25 Meter von der Grenze ent­fernt stehende deutsche Paßkontrollbaracke eingedrun­gen waren, wurden bekanntlich festgenommen. Sie haben den ersten deutschen Beamten, der sie dort über­raschte, sofort mit Schüssen empfangen und ihm die linke Hand durchschossen, sodaß er zu seiner Verteidi­gung ebenfalls die Waffe gebrauchen mutzte. Autzer- dem haben, wie von mehreren unbeteiligten Zeugen beobachtet worden ist, mehrere polnische uniformierte und bewaffnete Beamte die Grenze unbefugt bis zu 25 Meter in deutsches Gebiet hinein überschritten.

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Der Reichsminister des Auswärtigen Amtes ließ sich gestern nach Abschluß der Beratungen des Haus­haltsausschusses über den Etat des Auswärtigen Amtes über den deutsch-polnischen Grenzzwischenfall Bericht erstatten.

Das Auswärtige Amt, das in dauernder Verbin­dung mit der preußischen Regierung steht, wird zu­sammen mit ihr alles veranlassen, um den Fall nach seiner tatsächlichen und völkerrechtlichen Bedeutunc klarzustellen und weiter zu behandeln.

Weiter wird gemeldet, daß auf deutschem Boden polnische Patronenhülsen gefunden worden sind. Der polnische Beamte, der einen schweren Bauchschuß er­halten batte, ist wie schon in einem Teil unserer ge­strigen Auslage berichtet wurde, gestorben.

Renyork, 27. Mai.

Wie „Times" aus Havanna meldet, wird das Lardes Observatorium den „Graf Zeppelin" während seines Cuba-Fluges mit Wettermeldungen versehen. Auf dem Flugplatz finden unter Zuhilfenahme eines etwa drei Meter langen Zeppelinmodells Landungs- Übungen statt. Man erklärt, die angekündigte Ver­wendung von Lastwagen für die Verankerung sei un­tunlich. Die Verwendung menschlicher Straft gestatte eine elastischere Handhabung gegen Windstöße.

Wie ans Lakehnrst (Newjersey) berichtet wird, soll bei der Sonntags erwarteten Zeppelinlandung der in der letzten Zeit ausprobierte bewegliche Anker- mast verwendet werden, der die Einbringung des Luftschiffes in die Halle mit erheblich verminderter S-moungsmamrschajt ermöglicht.

Kasseler Abendzeitung

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Vorschlägen, zu einer weiteren Erhöhung der Umsatz- steuel auf 1,25 Prozent überzugehen.

Die letzten 140 Millionen, die am Deckungsbetrag noch fehlen, müßten dann entweder zunächst auf Anleihe genommen werden, oder man muß wieder dazu übergehen, einen Teil der

Vermögenswerte des Reiches zu veräußern.

Dafür kommen aber nur wieder die Reichsbahnvor­zugsaktien in Betracht. Davon hat das Reich ur­sprünglich einmal 736 Millionen besessen. Vor Ostern sind bereits 150 Millionen für die Arbeitslosenver­sicherung hingegangen, und wenn nun noch einmal 140 Millionen hingegeben werden, so wird das Reich nur noch 446 Millionen übrig behalten.

Was von diesen Einzelvorschlägen in der heutigen Kabinettssitzung vom Finanzminister vorgetragen wird und was das Kabinett davon annehmen wird, bzw. welche Gestalt die Deckungsvorschläge nach den wei­teren Erörterungen im Kabinett und mit den Partei­führern annehmen werden, läßt sich im Augenblick na­türlich nicht voraussagen, das eine aber steht fest, daß der Reichsfinanzminister auf jeden Fall diese Decknngsvorlagen noch vor der Sommer­pause des Reichstags mit Gesetzeskraft ver­abschiedet haben will. Er hat in seiner.letzten Kölner Rede keinen Zweifel daran gewsscn, «u0 u beabsichtigt, eventuell auch ohne Reichstag diese Deckung durchzuführen, und wenn auch in der gestrigen Plenardebatte des Reichstags diese Aeußernng des Finanzministers zu allerlei Kritik Anlaß gegeben hat, so ist doch wahrscheinlich, daß das Kabinett den Finanzminister in dieser Hinsicht voll unterstützen wird. Es mag dann vollkommen dahingestellt bleiben, ob Dr. Moldenhauer seine Ankündigung, er werde das Finanzprogramm mit oder ohne Reichstag durchfüh­ren, nur im Sinne eines Appells an feine Wähler ge­meint hat, oder ob dabei wieder der Artikel 48 im Hintergründe steht.

„Neuvork Times" berichtet weiter aus Pernambuco: Durch einen plötzlichen Windstoß wurde die Motor- g o n d e l des „Graf Zeppelin" so hart auf den Boden aufgestotzen, daß die Gondel stützen brachen, ähnlich wie im letzten Jahre in Tokio. Die Stützen konnten jedoch rasch ausgebeffert werden.

Ter Bericht der „Times" hebt das große Interesse hervor, das die Bevölkerung auch bei der gestrigen Ankunft zeigte, sowie die starke Jnanspiuchnahme des „Graf Zeppelin" zu Postzwecken. Die ihm zur Beför­derung anvertraute Post aus den verschiedensten Staaten Südamerikas bat ein Gesamtgewicht von über einer Tonne, was einem Markenverkauf von etwa 125 000 Dollar entspricht.

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Landungsvorbereitungen in Havanna und Lakehnrst.

gefaßt, die Leiche der Maria Hahn zu begraben, da er befürchtete, daß er bei dem sofortigen Bekannt­werden des Mordes von den Gästen des Lokals wieder erkannt werden könnte. (Siehe auch den Bericht unseres Mitarbeiters Rens Kraus auf der 1. Seite der 2. Beilage I)

Marienwerder, 27. Mai.

<rsie weiteren Ermittelungen über den Grenzzwt- schenfall bei Neuhöfen, Kreis Marienwerder, haben Wie von maßgebender Seite mitgeteilt wird, ergeben, daß kein oeutscher Beamter polnisches Gebiet betreten oder auch nur über die Grenze Schüsse ab gegeben hat.

Den entstellenden Meldungen der polnischen Presse gegenüber mutz festgestellt werden, daß polnische Be amte die Grenze unbefugt überschritten haben. Zwei dieser Beamten, die im Besitz von Pistolen und Hand­

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