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Freitag. 23. Mai 1930

10. Jahrgang

Kritische Tage in Oesterreich

Das Entwaffnungsgesetz heute vor dem Nationalrat / Wieder starke Finanzsorgen -er Neichsregierung

/ Kommt das Notopfer?

Heimwehr-For-erungen abgelehnt!

Elgenei Drahtbericht.

Wien, 23. Mai.

Die heutige Sitzung beä Nationalrates wird in parlamentarischen Kreisen mit größter Spannung er­wartet. Ms unmittelbare Antwort auf die Denkschrift der Heimwehrführung hat gestern der Ministerrat be- fchloffeu, das Entwaffnungsgesetz in der heu­tigen Sitzung des Nationalrates einzubringcn.

Der Bundeskanzler dürfte die Borlage mit einer Rede begleiten, die zweifellos auch eine politische Note aufweisen und zu dem Vorstotz der Heimwehren Stel­lung nehmen wird. In Regierungs- und auch in parlamentarischen Kreisen ist man der Ansicht, datz das Entwaffnungsgesetz in der nächsten Zukunft seine par­lamentarische Verabschiedung finden wird.

In seltener Einmütigkeit lehnen alle politi­schen Kreise die von den Heimwehren »u f g e ft eilten Forderungen ab. Mit beson­derer Schärfe dürfte sich der Bauernbund gegen den Vorstotz der Heimwehren wenden.

Bei der A k t i o n d e r H e i m w e h r handelte es sich um folgendes:Die Bündesfichrung der Heinrsveh­ren hatte Bundeskanzler Schober eine Denkschrift über die Frage der inneren Entwaffnung in Oester­reich, überreicht, in der vorgeschkazen wird, daß die Heimwehr gemeinsam mit der Staatsgewalt (I!) die Entwaffnung der siaatsseinlichen uns voltszerscyen- den Parteiorgane durchführe. Für die Zeit der Durchführung der Entwaffnungsmaßnahme solle eine von den Heimwehren benannte Persönlichkeit das Bundesministerium des Innern leiten. Das Innen­ministerium solle die oberste Entwaffnungsbehövde fein. Abschließend heißt es in der Denkschrift: Die Heimwehren würden keinesfalls ihre Hand zu irgend­einer gesetzgoberischen Maßnahme reichen, bevor nicht die Entwaffnung der Statasfeinüe (unter deen offen­bar der Sozialistische Schutzbund verstanden wird) beendet sei.

1 Der Bundeskanzler hat bei der Rntgegennahme des Schreibens betont, daß diese Anregung der Heimwehren für ihn und das Kabinett unannehm­bar sei. Der Bundeskanzler ist in der Frage mit den Übrigen Kabinettsmitgliedern solidarisch.

Vertrauen zu Mac-onal-

London, 23. Mai.

Der Regierung ist in der Sondersitzung der par­lamentarischen Arbeiterpartei, die außerordentlich stark besucht war, das Vertrauen aus­

gesprochen worden. Der Mißtrauensantrag Sir Oswald Mosleys, tu dem die Fraktion ihr Mißfallen mit der Arbeitslosenpolttik der Siegte- rung zum Ausdruck bringen sollte, wurde nach drei­stündiger Debatte mit 210 gegen 29 Stimmen, also mit einer Mehrheit von 181 Stimmen abgelehnt.

In der Sitzung wurde das Arbeitslosenproblem und die großen Schwierigkeiten, mit denen Arbeits- minister Thomas zu kämpsen hat, ausführlich er­örtert. Nachdem Macdonalh in einer langen Siede seinen Antrag begründet hatte, appellierten die Mi­nister Maedonald, Henderson und Thomas an die Loyalität der Fraktwnsmitglieder.

Eine Niederlage der Regierung bei der Abstimmung über das Gebalt des Arbeitslosen- Ministers, die am nächsten Mittwoch tut Unterhanse auf Antrag der Konservativen erfolgen wird, ist nun­mehr ziemlich unwahrscheinlich gewor­den, selbst für den Fall, daß die Mitglieder der un­abhängigen Arbeiterpartei sich der Stimme enthalten werden.

Das unruhige Ln-ien

Dynamitdiebstahl Shin auf sie Bank von Indien

London, 23. Mai.

Die letzten Meldungen aus Indien tragen einen sehr ernsten Charakter. Die Erregung unter Der Bevölkerung scheint trotz der beruhigenden Erklä­rungen der Behörden weiter anzuhalten und die Gefahr neuer Unruhe» ist nach vorliegenden Mel­dungen ziemlich groß. Beunruhigende Bedichte kommen aus Kar acht n, wo aus dem Stadtbahn­hofe ein Güterwagen ausgemacht und eine große Menge Dynamit entwendet wurde. Die Polizei hat nach Bekanntwerden des Diebstahls so­fort eingehende Nachforschungen eingeleitet, ohne aber bisher die Täter ausfindig machen zu kön­nen.

Die Bank von Indien in Bombay hat auf Gruntz eines falschen Gerüchtes, wonach der Leiter der Bank bei der Verhaftung der Kongretzführer und der Durchsuchung des Kongretzhauptquartieres in Bombay seine Hand im SpiÄe gehabt hat, bereits seit mehreren Tagen einen Run zu verzeichnen. Bis­her Wunden nicht weniger als 450 000 Pfund von den indischen Kunden zurückgezogen.

Das neue Defizit -er Reichskasse

gegenüber dem Etatvoranschlag eingegangen sind. Nun kann man diese Zahl nicht ein« ach mit 12 multiplizieren, um festzitstellen, wieviel das für daK gesamte Etatjahr ausmachen würde, denn die einzelnen Monate sind im Aufkommon ganz ver- chieden. Aber man hat geschätzt, daß der Minus- Eingang bei Steuern und Zöllen für das Reich im Jahre ungefähr einen Verlust von 200 Millionen ausmachen würde. Das ergibt mit der Arbeitslosen­versicherung und der Krisettsürsorge

zusammen einen Fehlbetrag von über 400 Millionen und für die Deckung dieses Defizits liegen noch keine konkreten Vorschläge vor.

Man nimmt an, daß man unter diesen Umständen nicht um das vom Zentrum vorgeschlagene Rot- Opfer herumkommen wird, aber auch dieses allein würde nicht genügen, sondern man mutz weitere Hilfs­quellen eröffnen, die man bei der Z i g a r e t t e u- und Biersteuer sucht. Einzelheiten darüber sind vom Finanzminister noch nicht bekannt gegeben worden.

Wenn in der amtlichen Mitteilung über die gestrige Kabinettssitzuiig so großes Gewicht darauf gelegt wird, daß die ReichsPo st ihre sämtlichen Aufträge ür dieses Jahr auf einmal vergeben wird, so erfährt diese-Hilfsmaßnahme eine Einschränkung in ihrer Wirkung vor allem dadurch, daß die Post, wie in einer der letzten Ausschußsitzungen des Reichstages mitge­teilt wurde, von den für dieses Jahr verfügbaren Gel­dern bereits 80 Millionen im voraus verausgabt hat.

Für eine gründliche Sanierung der Arbeitslosen­versicherung, sowie der Reichskaffe wird es allerdings immer wieder daraus ankommen, datz eine baldige Aeuvelebung der Wirtschast Platz greift Man glaubt zwar in Wirtschasiskreisen, daß eine solche Neubele­gung in nächster Zeit zu erwarten ist, und man ver­weist dabei auf die starken Geldansammlungen in den Banken sowie auf die Beruhigung der internationa­len Finanzlage, die mit der Ingangsetzung des Aoungplanes verbunden ist. Aber solange dieser wirtschaftliche Umschwung nicht effektiv eingetreten

ist, mutz das Reichskabinett immer wieder versuchen, mit neuen Hilfsmaßnahmen die schlimmsten Krisen­gefahren vorläufig zu beseitigen.

Zweifellos denkt man dabei in erster Linie an ein großzügiges Arbeitsbeschaffungsprogramm selbst wenn deffen Finanzierung vorläusig nut auf bem Anleihewege möglich wäre. In dieser Richtung werden sich voraussichtlich auch die Vorschläge Dr. Moldenhauers am nächsten Dienstag bewegen. Von Steuersenkungen kann unter diesen Umständen aller­dings bis auf weiteres nicht die Rede sein.

Arbeit -en Arbeitswilligen!

Treviranus spricht in Diisseldors.

Düsieldors, 23. Mai.

I» einer Versammlung der Volkskonservativen Ber­einigung sprach am Donnerstag abend der Reichs­minister für die besetzten Gebiete Treviranus. Er führte u. a. aus: Diese Reichsregierung und jede künftige werden vor der Frage stehen, ob es möglich sein werde, den Arbeitswilligen im deutschen Volke schneller Arbeit zu geben. Das liege nicht in der freien Entscheidung dieser oder jener Reichsregierung. Die Dinge ständen schlecht, da die Vorbelastung der deutschen Volkswirtschaft ein Faktor sei, der jede Be­rechnung ausschlietze und uns ein Mindestmaß von Bewegungfreiheit lasse. Di. Politik der Regierung sei bisher in dieser Frage die des Ausgleiches und Abdämmens gewesen. Heute müsse man bereit sein, Verantwortungen jutrager., auch wenn man erkannt habe, datz sie der Regierung gefährlich sein könnten. Die Lage sei augenblicklich so ernst, datz es vermessen sei, neue Illusionen zu erwecken oder Versprechungen zu machen.

Der Reichsregierung, die einen Fünfjahresplan aus­gestellt habe, weil die Schwierigkeiten nicht in Tagen und Wochen gemeistert werden könnten, müsse man eine, wenn auch befristete Zeit lassen, damit sie zeigen könne, was sie zu leisten imstande sei.

Zeppelin-Begeisterung in Brasilien

Eigene Drahtmeldung.)

Neuyork, 23. Mai.

Nach einer Meldung der Associated Preß aus Pemambuco begannen die Landungsmanöver des Graf Zeppelin" gestern um 7,10 Uhr örtlicher Zeit.

Nach bem erstmaligen Erscheinen über bem Flug­feld flog derGras Zeppelin" in südlicher Richtung weiter; nach einer halben Stunde kehrte er zurück und kreuzte über dem von einer begeisterten riesigen Men­schenmenge umsäumten Flugfeld. Das Luftschiff ging dann langsam herunter und warf die Landetaue aus.

Um 8,08 Uhr östliwer Zeit war die Verankerung des Luftschiffes endgültig beendet.

»

stimmt, da eine solche auf dem dafür vorgesehenen Gelände große Schwierigkeiten bereiten dürfte. Am Sonntag oder spätestens Montag wird Dr. Eckener wieder in Pernambuco fein und dann über Lake- Hurst die Rückreise nach Friedrichshafen antreten.

Vor -er Weiterfahrt

nach Rio -e Janeiro

Hamburg, 23. Mai.

Ein bei der Hamburg-Amerikalinie aus Pernam- bueo eingegangenes Telegramm von 2 Uhr früh Orts-

Von unserer Berliner Schriftleitung.

th. Berlin, 23. Mai.

Angesichts der außerordentlich schwierigen Lage, in die die Reichskaffe neuerdings geraten ist, hat das Ka­binett sich gestern abermals mit den Möglichkeiten einer Sanierung beschäftigt. Man hat sich zunächst auf den Weg eines Arbeitsbeschaffungspro­gramms begeben und hofft, dadurch eine Ankurbe­lung der Wirtschaft zu erzielen, die bann rückwirkend ans die Steuereingönge und ans die Verminderung brr Arbeitslosigkeit Einfluß haben würbe. Besonbers hat man gestern festgestellt, datz die Reichspost ihre ge­samten für 1930 vorgesehenen Lieferungsaufträge sofort vergeben wirb, bamit Arbeiterentlassungen nicht wei ter zu erfolgen brauchen. Im übrigen wirb bet Reichsfinanzminister in der nächsten Sitzung des Kabinetts am kommenden xtens= tag zu den Fragen der Sanierung der Arbeitslosen­versicherung und der gesamten Finanzlageent­scheidend Stellung nehmen", rote in ber amtlichen Mitteilung über die gestrige Kabinett-

fitmng gesagt wird.

Diese Mitteilungen, die sich natürlich wie immer nur auf den äußeren Rahmen ber Beratungen erftrel len, lassen jedoch mit großer Deutlichkeit erkennen, wie außerordentlich schwierig sich die Entwicklung der

Saffenlage gestaltet hat.

Man kann sehr gespannt daram sem, welche Vor­schläge der Finanzminister Dr. Molöenbauer am nächsten Dienstag zur Sanierung zu machen hat. ES ist sicher, daß diese Vorschläge sehr konkreter Natur fein müssen, weil die Zeit außerordentlich drangt.

In einem Teile der Presse find Zah'en über das neue Defizit der Reichskasse genam, »o-den, die von amtlicher Seite sehr energisch in Abrrd» gestellt wer­den. Das mag berechtigt sein, soweit von einem neuen Millionew-Dcfizit gesprochen worden ist, aber allzuweit

bleiben die tatsächlichen Verhältnisse nicht hinter die­sen Zahlen zurück. Bei der

Arbeitslofenversicheruug

allein mutz man jetzt mit 1,8 Millionen Arbeitslosen rechnen, anstatt mit 1,2 Millionen, wie es nach den Erfahrungen der früheren Jahre auch für das jetzige Jahr normal fein würde. Dadurch entsteht ein zu­sätzlicher Finanzbedarf; man hat Zahlen bis zu 600 Millionen genannt, die aber amtlich bestritten werden. Immerhin find jedoch die Beträge hoch ge­nug, um der Reichskasse, die für Deckung zu sorgen hat, Schwierigkeiten zu bereiten. Um diesen Betrag von mindestens 4 500 Millionen abzu­decken, wird man zunächst zur Beitrags­erhöhung greifen, die sich nach den neueren Be­sprechungen auch nicht auf vier Prozent beschränken wird, sondern bis zu 4% Prozent hinaufgehen soll. Durch eine solche starke Erhöhung werden aber nur 280 Millionen hereingebracht. Außerdem kann man 120 Millionen von dem Finanzbedarf absetzen, weil sie durch die Ersparnisvorschläge der Versicherungsanstalt gedeckt werden, aber auch bann bleiben immer noch 100 bis 200 Millionen ungedeckt, die vorläufig eben wieder aus der Reichskasse vorschußweise entnommen werden müssen.

Die Reichskasse hat jedoch noch andere Sorgen. Nicht nur die Arbeitslosenversicherung braucht Geld, sondern auch die

Krisenfürsorge muß etwa 80 Millionen über den normalen Bedarf hinaus bekommen.

Das Reich ist dazu umso weniger in der Sage, als die Steuern und Zölle in der letzten Zeit so schlecht ein­gegangen find, so daß allein daraus ein Steuer­fehlbedarf entsteht. Man hat festgestellt, daß im letzten Monat an Steuern 47 Millionen Mart zu wenig

Pernambuco, 23. Mai.

Der begeisterte Empfang, den die vielen Zehntau- fenbe von Menschen dem Luftschiff .Graf Zeppelin' zuteil werden ließen, war unbeschreiblich, denn es war das erste Mal, datz überhaupt ein Luftschiff hier landete. Tas Flugfeld war viele Stunden vorher schon schwarz von Menschen, und gegen Mittag, als die Ankunft des »Graf Zeppelin' für die Abendstun­den angekündigt wurde, machte sich die ganze Stadt auf den Weg nach dem Flugplätze Don Alfonso.

Pernambuco war buchstäblich menschenleer.

Die Geschäfte machten schon mittags Feierabend. Die Kaffeehäuser wurden geschlossen, und jeder, bet es irgendwie ermöglichen könnte, machte sich aus den Weg nach dem Flugplatz. Da bereits die Dunkelhett einzutreten begann, wurde das Lusffchisf erst sichtbar, als es schon in der nächsten Nähe des Platzes ange­kommen war. Große Scheinwerfer wurden in Be­wegung gesetzt, die den Riesenbau des Luftschiffes beleuchteten.

Der Jubel der Massen kannte keine Grenzen, und steigerte sich noch, als nach der Landung, die innerhalb 15 Minuten vonstatien ging, Dr. Eckener dem Luftschiff entflieg. Achthundert Mann Truppen, Feuerwehr und Polizei waren zur Landung aufge­boten, und in kurzer Zeit war das Luftschiff am Ankermast befestigt.

Dr. Eckener erklärte sich von bem Fluge sehr befriedigt, der wieder einmal mehr den Wert des Luftschiffes für große Reisen bewiesen habe. Infolge der späten Abendstunde

beschloß Dr. Eckener, erst heute morgen nach Rio de Janeiro weierzusl^egen,

das er morgen zu erreichen gedenkt. Ob dort eine Landung Dorgenommcu werden soll, ist noch nicht be»

zeit meldet, daß bas LuftschiffGras Zeppelin' um 5 Uhr früh OrOtszeit (8,30 Uhr form. M. E. Z.j zur Weiterfahrt nach Rio be Janeiro auffteigen wirb.

Pernambuco, 23. Mai. Unmittelbar nach ber Lanbung bes Luftschiffes richtete Dr. Eckener an die brasilianische Presse folgende Botschaft: ,^Zch begrüße das große brasiltanischc Voll und wünsch« ihm Frieden und Wohlfahrt, die ich für alle Völker beider amerikanischen Kontinente erhoffe. Ich hoffe, daß diese erfolgreiche Fahrt von Ihnen als feierliche Bezeugung der Berbrüderung zwischen Deutschland und den beiden amerikanischen Kontinenten aufgefatzt werden wird."

Eckenerszweite Natur"

Paris, 23. Mai.

Während sich die meisten französischen Morgenblät­ter mit der Wiedergabe des gelungenen Zeppelin- Fluges und der Landung in Pernambuco genügen, benützt derCuotibien die Gelegenheit, um einen Vergleich zwischen den Aussichten für den französi­schen und den deutschen Luftpostverkehr nach Süd­amerika anzustellen. Das Blatt nennt die soeben be­endete Ueberquerung des Atlantischen Ozeans eine unleugbar bemerkenswerte Leistung. Es sei das Ver­trauen in.die Sicherheit des Lenklufischifses wieder­hergestellt/ Für Dr. Eckener scheine die Ueberquerung des Ozeans zu seiner zweiten Natur geworden zu sein.

Das Blatt bemerkt Weiter, der französische Flieger Mermoz habe durch seine kürzliche Leistung bewiesen, daß die Zusammenarbeit Lufihansa-Zeppelin das von bet Compagnie Francaise Airepostale erzielte Ge- fchwinbigkeitsergebnis nicht erreicht hob«.