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Nummer 111*

Dienstag, 13. Mai 1930

10. Iahr-an«

Oie Anklage gegen die Bombenattentäter

23 Personen, darunter die Landvolkführer Hein und Hamkens, unter Anklage / Das Endergebnis der fchleflfchen Sejmwahlen

Hauptverhandlung erst Ende Lunt

Eigener Drahtbericht.

Angriff und Abwehr

Die Auseinandersetzungen zwischen Zentrum

i- --1 und Sozialdemokratie.

. th. Berlin, 13. Mai.

7 Die Auseinandersetzungen zwischen Zentrum und Sozialdemokraten, die auf die Beschwerde der Zentrumspartei wegen der sozial­demokratischen Opposition gegen das Kabinett Brü­ning zurückgehen, begegnen umso lebhafterem Interesse in der Oeffentlichkeit, als man immer wieder die Frage aufwirst, ob aus diesen gegenseitigen Vorwür­fen nicht doch vielleicht noch eine Gefährdung der preußischen Koalition entstehen könnte. Bis jetzt ist jedoch unzweifelhaft festzustellen, daß irgendwelche sachlichen Konsequenzen aus diesem Meinungsaustausch nicht gezogen werden sollen, und daß infolgedessen diese Streitigkeiten wohl auch bald wieder abflauen werden.

Vorläufig allerdings sind sie im Anschluß an den Zentrumsparteitag vom vorigen Sonntag noch in vollem Gange. Nach der Erklärung des preußischen Ministerpräsidenten Braun verlangt das Zentrum, daß die Sozialdemokraten im Reich ihre scharfen An­griffe gegen das Kabinett Brüning einstellen sollen. Dazu sind die Sozialdemokraten aber keineswegs ent- schlosien. Das Kölner Organ der Sozialdemokratischen Partei, die „Rheinische Z e i t u n g", hat in einem offenen Brief dem Führer des preußischen Zen­trums, dem Abgeordneten Dr. Heß, auf seine Rede am ^entruniSparteitag in Berlin geantwortet ditu hat unter anderem gesagt: „Die Einstellung unserer Oppo­sition gegen das Kabinett Brüning lehnen wir ab. Sie selbst haben uns ja ein geradezu ■ glänzendes Stichwort zum Kampfe gegen das Kabinett Brüning gegeben. Wer, wie Sie sagen, in der deutschen demo­kratischen Republik Arbeit leisten will, muß in unver­söhnlicher Gegnerschaft gegen die Todfeinde der Demo­kratie stehen. Die Bahn für eine Umgruppierung im Reichstag muß freigemacht werden. Das ist nur mög­lich durch den Sturz der Regierung Brüning."

In wesentlich sanfterem Ton, aber mit gleich sach­licher Entschiedenheit antwortet heute der „Vor­wärts" auf die Wünsche und Beschwerden des Zen­trums. Das Blatt erinnert daran, daß der Führer der Sozialdemokraten im Reichstag, der Abgeordnete Vreitscheid, am 1. April nach dem Amtsantritt der Regierung Brüning in einer Rede im Reichstag erklärte, daß die sozialdemokratische Partei auch in Zukunft immer bereit sein werde, eine Mitverant­wortung zu übernehmen, wenn sie das mit ihren Ideen vereinbaren könnte. Diese Rede Breitscheids bezeichnet der „Vorwärts" als das gleiche Bekenntnis zur Staatspolitik, wie sie die Rede des preußischen Ministerpräsidenten Braun gewesen sei. Deshalb sei es vollkommen abwegig, den Soz-ialdemo- fraten im Reiche und in Preußen eine politische Differenz zu unterstellen.

Wenn ferner der Zentrumsabgeorbnete Dr. Heß von einer Hetze der sozialdemokratischen Presi« gespro­chen habe, so weist der „Vorwärts" daraus hin, daß in letzter Zeit lasächlich einmal eine politische Hetze — womit das Volksbegehren gegen den Aoungplan gemeint ist — stattgesunden habe. Diese Hetze habe sich auch gegen das Zentrum gerichtet, aber sie habe es nicht gehindert, daß ein an dieser Hetze beteiligter Politiker jetzt in der Regierung Brüning sitze.

Man erkennt ans diesen Auseinandersetzungen zwi­schen Zentrum und Sozialdemokratie und ans den Antworten der Sozialdemokraten auf die Vorwürfe der Zentrumspartei, daß die Sozialdemokratie nicht gesonnen ist, irgendwie in dieser Angelegenheit nach- zngeben, daß sie aber auch keineswegs die Ab­sicht hat, die p r e u ß i s ch e Koalition daraus- hin zu sprengen. Man kann vielmehr trotz die­sem öffentlichen, ziemlich scharfen Meinungsaustausch nach wie vor davon überzeugt fein, daß die Opposi­tion der Sozialdemokraten gegen das Kabinett Brü­ning keine ernste Gefahr für den Fortbestand der preußischen Koalition bedeutet.

Die Sozialdemokraten sind im übrigen zurzeit stark durch die Tagung der 11. Internationale in Berlin in Anspruch genommen. Im Rahmen die­ser Veranstaltung wurde gestern abend eine riesige öffentliche Kundgebung in der Hasenheide in Berlin wbgehalten, zu der viele Tausende von Berli­ner Sozialdemokraten erschienen waren. Bei dieser Kundgebung hat eine große Zahl ausländischer Gäste, so vor allem die führenden Sozialdemokraten aus Belgien. Italien, Oesterreich, England, Frankreich, Holland. Schweden, Rußland und der Schweiz An­sprachen gehalten.

Treviranus in Frankfurt

Frankfurt a. M., 13. Mai.

ReichSminister für die besetzten Gebiete Trevi­ranus hielt gestern abend aus dem VoVskonser- vativen Parteitag eine Rede, in der er u. a. sagte:

Die Reichsregierung habe eine Erbschaft aus dem NachkrieMahrzehnt angctretcu, deren Aus.

Altona, 13. Mai.

Wie die Morgenblätter melden, ist jetzt vom Staats­anwalt in Altona in dem Bombenprozeß die Anklage zugestellt-worden. Sie richtet sich gegen 23 von den ursprünglich 43 Angeklagten und klagt auch die bei­den Landvolkführer Hein wegen Mittäterschaft und HamkenS wegen Unterlassung der Anzeige an. Gegen die übrigen Angeschuldigten mit Ausnahme der des Reichstagsattentats Verdächtigen wird die Außerversolgungs^ung beantragt.

Die Anklageschrift umfaßt etwa 75 Druckseiten. Mit Rücksicht auf ihren Umfang und auf die von der Staatsanwaltschaft für die Anklage beanspruchte Zeit hat der Verteidiger Dr. Luetgebrune den Antrag gestellt, den Angeschuldigten eine Frist von drei Wochen zur Erklärung aus die Anklage zu ge­währen. Mit bet Hauptverhandlung wird danach nicht vor Ende Juni oder Anfang Juli zu rechnen fein.

16 deutsche Mandate in Polnisch-OS.

Kattowitz, 13. Mai.

Rach dem bereits vorliegenden amtlichen Gesamt­ergebnis der schlesischen Wahlen oar«n insgesamt 662 787 WaHlherechritzrk 'M vr» . iwi^uog« ■■ /

Gültige Stimmen wurden abgegeben 601544, so daß also 90,7 Prozent vom Wahlrecht Gebrauch gemacht haben.

Aus die Listen der Deutschen Wahlgemein- schast entfielen 179 853 Stimmen = 15 Mandate, auf die Liste der deutschen Sozialdemokra­ten entfielen 25 489 Stimmen = 1 Mandat, auf die Liste Korsanty 136 701 Stimmen = 13 Mandate, auf die Sanacjia-Liste 116 785 Stimmen — 10 Mandate, polnische Sozialisten 52 260 Stimmen = 4 Mandate, Kommunisten 27 454 Stimmen — 2 Mandate, pol­nische Ratio-naiarbeiterpartei 41396 Stimmen gleich 3 Mandate- außerdem entfielen auf die kleineren pol­nischen Listen 21573 Stimmen, di« jedoch größeren Parteien zugeschlagen wurden.

Frauen stürmen ein Rathaus

Lteberfall auf ein Salzlager

London, 13. Mai.

Trotz der unruhigenden Erklärungen des Jndien- ministers im Unterhaus ist die Lage in Indien weiter­hin sehr ernst und die Gefahr neuer Unruhen noch nicht beseitigt.

Die Stadt Tscholapur soll sich zur Zeit in den Händen der Kongreßanhänger befinden. Es gilt als wahrscheinlich, daß die Kontrolle über die Städte den Militärbehörden übergeben wird. Zum ersten Male seit Beginn des Unabhängigkeitskampses ist in dem Orte Shiroda ein staatliches Salzlager von

Anhängern Gandhis überfallen

worden. Alle Freiwilligen und einige Mitläufer wur­den verhaftet. Etwa 80 Freiwillige wurden sest- genommen, die übrigen wieder freigelassen.

Ein schwerer Zusammenstoß zwischen Hin­dus und Mohammedanern hat sich, wie jetzt erst bekannt wird, während des Sakr-Jdfcstes in Shil­long ereignet, wobei 3 Personen getötet, 10 schwer verletzt wurden. 24 Verhaftungen wurden vorgenom­men. Tie letzten

Verhandlungen im Komrnunistenpreyetz in Lahore haben wegen widerspenstigen Verhaltens bet An­geklagten abgebrochen.

und vertagt werden müssen. Der Vizekönig von Indien veröffentlicht eine Erklärung, in der er an« kündigt, daß die englische Regierung unter keinen Um­ständen Ruhestörungen und Ausschreitungen dulden werde.

"*

Eandbis Sohn Manilul machte sich gestern abend auf den Weg nach Dharsana, jener Stadt, gegen deren Salzdepot sich der mißglückte Vormarsch des ver­hafteten Nachfolgers Gandhis Tyabji gerichtet hatte.

Sorge um die Behebung der wirtschaftlichen Nöte, die die gesamte öffentliche Hand so entscheidend ht Mitleidenschaft zögen. Eine Auflockerung der Or­ganisationen führe zur Stärkung, wenn die Führer- schichten über die Grundziele einig sind. Zum Re­gieren gehöre immer die Entschlußfreudigkeit von PersönlitAeiten. Aus dieser Erkenntnis sei ver jüngste Auftrag des Reichspräsidenten geboren, dem die jetzige Regierung die Entstehung verdanke.

Berlin, 13. Mai. Der bisherige deuffchnationale Reichstagsabgeordnete Lindt hat sich, wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deuffcher Zeftungsver- leger hört, der Ehristlich-Nationalen Arbeits­gemeinschaft angeschloffen, die dadurch auf 23 Abge ordnete angewachjen ist. —

Seine Abrüstung, zuviel Sicherheit

A. E. Genf, 13. Mai. s

Die vor kurzem abgeschlossenen Genfer Sichen heitsvevhandlungen haben einen Querschnitt durchdie gesamten Abrüstungsarbeiten des Völkerbundes gezogen. Was dabei zutage trat, ist wenig erfreulich. Die Stimmung bei den Verhandlungen war auf allen Seiten unverkennbar lustlos. London ist noch zu nahe, die Zeit zu großen Worten und großen Vorstößen noch nicht wiederge­kommen, und die beiiden Hauptgegner sind sich noch nicht klar Wer die nächsten Schritte auf Um glatten Wbrüstungs- und Sicherheitsboden. Deshalb haben auch die Engländer aus die baldige Wiedereinberu- sung des Abrüstungsvorbereitungsausschusses verzich­tet und die Franzosen ihren geplanten Antrag auf Auslegung des Artikels 16 der Völkrrbundssatzung unterlassen. ,

Es ist bezeichnend, daß man die neue Bertas g u n g der Abrüstungsarbeiten sozusagen zwffchcn Tur und Angel in kurzen Unterhaltungen auf den Gängen des Völkerbundshauses beschloß. Der Ver­tag ungsbeschluß hat verständlicherweise lähmend auf die Ergebnisse und den Verlaus der Sicherheitsver­handlungen gewirkt. Man hat kurzgetreten und mit großen Gesten gespart. Im Anfang war noch die Re­de davon, aus dem Abkommen über die Sicherung des Völkerbundflugverkehrs in Krisenzeiten eine eigene Völkerbunds 1 nftslotte herauswach-- sen zu lassen. Die Polen brachten sogar bestimmt« Pläne mit: Fünf Arten von Flugzeugen für Fern- nnd Nahverkehr, Post- und Personenbeförderung, von jeder Art zehn Flugzeuge in den Hallen bei Eointrin — das sollte die Völkerbundsluftflotte von „anfangs" 50 Maschinen fein. Man hat bald auf diese Träume verzichtet und sich damit begnügt, den sinzelnen Staaten alle Freiheiten für die Einrichtung des Krismlufwerkehrs zu lassen, und ihnen sogar ausdrücklich noch einmal das volle Recht auf Lufthoheit zugesichert. Angesichts der Beschrän­kungen der deutschen Luftfahrt ist das sicherlich nicht wertlos.

Mit gleicher Vorsicht ist man an die Finanze Hilfe herangegangen. .Das bequeme Werkzeug, kriegslustige kleine Staaten mit den nötigen Geldmit­teln zur Kriegführung und zum Wafsenkauf zu ver­sehen, ist sie nun nicht geworden, obwohl es nicht an Kräften gefehlt hat, das Abkommen in diesem Sinne auszugestalten. Von unmittelbarer Bedeutung ist das Abkommen nicht, weil fein Inkrafttreten an das Zu­standekommen eines allgemeinen Abrüstungs-Abkom­mens gebunden ist. An dieser Bindung haben die Engländer zähe festgehalten, wohl unterstützt von ihrem Bankier Strakosch, der das finanzielle Gerüst des Vertrages entworfen hat. Vorläuffg wird also noch jeder Groß-Staat seine Vasallen auf eigene Rechnung und Gefahr mit Kriegskrediten ausstatten müssen.

Ernster und politisch am wichtigsten war die Be­handlung des ursprünglich deutschen Kriegsveihü- tungsvorschlages. Hier hat man um die große Frage „Sanktionen oder moralische Verpflich­tung" gerungen. Die französische Absicht dabei war, das Anwendungsfeld der Sanktionen schon in den Zustand der drohenden Kriegsgefahr vorzuverlegen, es also weit über den jetzigen Sankrionsrahmen der Völkerbuudssatzung auszudehnen. Nach ihrem „Erer- zierreglement für den VöUerbundsrat", wie man auf englischer Seite die französischen Vorschläge schärfer bezeichnete, sollten Sanktionen ohne Ingangsetzung der Völkerbundsvermittlung und ohv.e Kriegserklä­rung schon dann einsetzen, wenn ein Staat sich nicht an die Verpflichtung des Abkommens hielt, besetzte Gebiete oder entmilitarisierte Zonesi zu räumen. Aus diese Weise müßten die Gr«uen zwischen Krise, Ge­fahr eines Bruches, bowakfneten Konflikt und offenem Krieg immer mehr tteweixn werden. Das ist zwar in der politischen Praxis der letzten Jahre üblich ge­worden — Korfu, Mandschurei, bulgarisch-griechi­scher Streitfall — wüßte aber im Ernstfall einem Eingreifen des Rates oder des Völkerbundes jede Aussicht auf Erfolg und auf Erhaltung des Friedens rauben. Der Sinn des Abkommens, dem Rat die Befugnis zu erteilen, eine Art i„nternatie» nale einstweilige Verfügung" zu erlassen, würde ins Gegenteil verkehrt, denn nach den französischen Vor­schlägen müßte jeder Konflikt unweigerlich zur Aus­lösung des Sanktionskrieges führen, weil sie dem Rat eigentlich nur noch die Anordnung militärischer Maßnahmen überlassen und an feiner Stelle 3Lutn vorsehen zum vollen und erschöpfenden Gebrauch sei­ner friedlichen Mittel,

~ Paris, 13. Mai.

Der „Figaro" warnt erneut vor einer be­schleunigten Räumung des Rheinlande. Die Räumung erfordere Zeit, da es sich um Truppen- und Materialtransporte handele. Mit der Räumung der L und 2. Zone feien die Regierungen in Ordnung vorgegangen. Es wäre unbegreiflich, wenn es bei der 3. Zone anders fein würde. Deutschland, so meint das Blatt, erhalte an dem Tage, an dem es die Nachricht von dem Beginn der Räumung erhalte, ein so uner­wartetes Geschenk des Schicksals (?), daß es feiner Ungeduld wohl einige Wochen Wattezeit auf­erlegen könnte. Die Fristen feien recht nebensäch­lich (!?)

Schweizfahrt des Zeppelins

Friedrichshafen, 13. Mai.

Das Lufffchiff „Graf Zeppelin- ist heute früh um 7 Uhr 56 zu einer Schweizerfahrt aufgestiegen, die schon seit 8 Tagen wegen des schlechten Wetters im­mer wieder verschoben werden mußte. Die Führung hat Dr. Eckener übernommen. An Bord befinden sich 42 Fahrgäste, darunter Frau Finanzminister Dr. Moldenhauer, Frau Reichsverkehrsminister von Gusrard und Frau Staatssekretär Kempener.

England baut Riesenlustschiffe

London, 13. Mai.

Der „Daily Herold" berichtet in großer Aus­machung, daß England in Kürze mit dem Bau eines neuen Riesenluftschiffes beginnen werde, das an Größe, Schnelligkeit und Aktions-Radius alle anderen bisherigen Luftschiffe übertreffen solle.

Außerdem beabsichttge die Regierung, in Carding- ton einen fahrbaren Landungsmast zu errichten. Der neue fahrbare Landungsmast werde das Luft­schiff in die Lage versetzen, bei langsamer Fahrt ver­ankert zu werden. Der Mast werde auf riesigen Rä-

Wirkungen von Woche zu Woche größere Schatten vorauswürfen. Deshalb werde sich ine Regierungs­arbeit nicht mit einer Kassensanierung, mit einem Versuch der Hebung der landwirtschaftlichen Pre's- krise und mit einem Lstprogramiu begnügen können Sie müsse in den großen Rahmen eines viel um­fassenderen Gesundungswerkes der Arbeits­beschaffung hineingestellt werden. Auch künftighin wird das viekberusene Junktim immer von neuem bemüht werden müssen. Die schmale parlamentari­sche Basis zwinge die Regierung zu fortgesetzter Rücksichtnahme auf die ungeklärte Haltung der Re ch t s o p P o s i t i o n, die nicht fördernd auf die unumgängliche Reformarbcit, sondern durchaus hemmend wirke.

Die Frage nach der Umbildung der deutschen Parteien lose heute mehr Anteilnahme aus als die

Warschau, 13. Mai.

Einige hundert arbeitslose Frauen stürmten am Moniag das Rathaus zu Lodz, drangen in die Büros und zertrümmerten die Einrichtung verschiedener Zim­mer. Erne polizeiliche Abteilung mußte die wild ge­wordenen Weiber einzeln hinaustragen.

Erst nach vierstündiger angestrengter Arbeit konnte die Ruh,' wieder he»jUtellt öertoen,*1 '• " "—~ *

„Deutschland kann warten!"

Eigener Drahtbericht.

dern montiert und durch einen Traktor gezogen, der das Luftschiff an die gewünschte Stelle bringt.

Das Luftschiff soll in erster Linie für die Verbin­dung mit Indien Verwendung finden.