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Nummer 109*

Sonnabend/Sonntag> 11.12. Mai 1930

20. Jahrgang

Abrüstung, eine Pflicht der Siegerstaaien

Sagt Granöi in seiner außenpolitischen vor -er italienischen Kammer / Bevorstehende Grundsteuer-Erhöhung in Preußen / Erdbeben in Persien

WM Paris mit Mm verhandeln?

Eigener Drahibericht.

Rom, 10. Mai.

Minister des Auswärtigen Grandi hielt gestern tu der Kammer eine längere 'Rede, in der er sich mit der Haager. Konferenz und der Londoner Konferenz beschäftigte.

Er erklärte u. a., war Italien betreffe, so halte der neue Plan nicht nur das Gleichgewicht zwischen den Zahlungen und den Einnahmen aufrecht, die aus dem Krieg entstanden find, er schaffe auch einen Hebet» schuß zugunsten der italienischen Finanzen. Das Pro­blem der R h e i n l a n d r ä u m u ng sei mit demjeni­gen der Reparationen unweigerlich verbunden. Die größte Schwierigkeit habe in der Kontrolle der ent» militarisierten Zone bestanden. Italien sei immer der Meinung gewesen, daß es möglich sei, in dem System der Locarno-Abkommen die Elemente der gewünsch­ten Lösung zu finden.

In der Frage der Ostreparationen habe Italien nicht gezögert, die spontanen Sympathien zu bestätigen, die es unmittelbar nach dem Kriege den Nationen entgegengebracht hatte, die am meisten unter dem Kriege gelitten hätten. Ungarn erhalte nun seine finanzielle «Äuveränität vollständig zurück und werde von den Ketten und den Verpflichtungen des Vertra- aes von Trtanon befreit, während die Optant-nscoge keine Streitfrage mehr sei. v

dem bet youngplan in Kraft getreten ist, gemäß den Verträgen geprüft werde« muß.

*

Paris, 10. Mai. Nachdem nun gestern nachmittag die erforderlichen RatifizierungsinstruMente für den Doungplan im Quai d'Orsay deponiert worden sind, sind nach den Bestimmungen des Haager Wbkom- mens für die Inkraftsetzung des Noungplanes noch zwei Handlungen erforderlich:

1. Gründung der Internationalen AcchlungSbank, die am Montag in Basel erfolgen wird,

2. Die ' Deponierung der Schuldenzertifikate durch die Reichsregierung und für einen gewissen Teil der Zahlungen auch durch die Reichsbahn.

Schillerfeier in Neuyork

Reuyork, 10. Mai.

Aus Anlaß deS 125. TodeSiages Friedrich von Schillers fand gestern am Schillerdenkmal im Zen- lralpavk eine eindrucksvolle öffentliche Feier un'cr starker Beteiligung statt. Die Veranstaltung war von dem College of £be City of Reuyork in die sand genommen worden. Sein Präsident, Pro- fester Frederik g|» b k aljp tt, der Festrede

die Bedeutung Schillers für die gesamte Kulturwelt hervor.

Außer Robinson sprach u. a. auch der Leiter der deutschen Abteilung Professor Erwin Roedler. Die Weihestunde wurde würdig umrahmt von Dorträgen des Studenienkorps des Collegs.

An der Feier beteiligten sich auch in hervorragen­dem Maße die deutsch-amerikanischen Kreise; vor allem die zahlreiche deutsch-amerikanische Organi­sationen Reuyorks umfassende »Deutsch-amerika­nische Konferenz", die mit Rücksicht auf die Feier des Collegs von einer Sonderkundgebung ldeS hie­sigen Deutschtums abgesehen hatte.

Schweres Erdbeben in Per sien

2000 Todesopfer?

....... London» 10. Mai.

Da« von verschiedenen Erdbebenwarten verzeich­nete große Erdbeben in der Gegend von Salma« in Persien soll nach den dem amerikanischen Staatsdepar­tement zugegangenen Mitteilungen 2009 Todes­opfer (wir geben diese Zahl mit Vorbehalt wieder! D. Red.) gefordert haben.

Eine Rentermeldung ans Teheran besagt, daß da« Erdbeben großen Schaden angerichtet hat. Die Mehr­zahl der Bevölkerung lagerte außerhalb der Stadt, als ein zweites neues Beben folgte. Die in der Stadt zurückgebliebenen Personen wurden bei dem darauf­folgenden Einsturz saft aller Oebäitbe unter den Trümmer« beg-oben. i

preußische Koalition nicht gefährdet!

Von unserer Berliner Cchriftleitung.

Italien könne nicht dem Grundsatz zustimmen, [ , nach welchem bei der Durchführung der Verträge V die ungerechte Trennung zwischen Siegern und Be- I siegten beibehalten werden müsse. Wenn man I wolle, daß die Verträge so lange wie möglich in [ Geltung blieben, müsse man fie allmählich und in | gerechtem Sinne den neuen Bedürfnissen und der l neuen Wirklichkeit anpaffen.

| Die Abrüstung sei ein Problem, das seit jeher die Völker und die Kanzleien in Atem gehalten hat. Das in Versailles und besonders durch den Artikel 8 der Bölkerbundssatzung aufgeworfene Problem sei eine von den Siegerstaaten übernommene Ver­pflichtung, die auf ihre Verwirklichung noch wartet. Italien sei bereit, die Verpf.ichtungeu. die ihm die Friedensverträge auferlegen, zu erfüllen.

Der Abschluß des Londoner Abkommens zu dreien, könne, wenn es auch ein wichtiges Ergebnis sei, nicht als eine enbgültige Regelung betrachtet werden. Ita­lien sei bereit, die unterbrochenen Besprechungen wie­der aufzunehmen, damit für Europa eine neue Periode der Wohlfahrt beginnt.

Die Sicherheit, dieser nebelhafte Begriff, den man in Genf allzusehr mißbraucht habe, solle nicht eine neue Mythe zur Rechtfertigung der Rüstungen sein! Wir sollten uns endlich auf den Boden der Wirklich­keit stellen und durch gerechte Abkommen zur gegen­seitigen Herabsetzung der Rüstungen das gegenseitige Berlrauen soffen, das den Völkersrieden verbürgt.

Brtands Fragebogen

Paris, 10. Mai.

Außenminister Brkand hatte gestern eine Unter­redung mit seinem englischen Kollegen Henderson, lleber die Unterredung weih Sauerwein im „Statin“ aus offensichtlich offiziöser Quelle Einzelheiten zu be­richten, aus denen hervorgeht, daß das franzö­sisch- italieuischeProblem und das Problem einer europäischen Staaten-Föderatiou die Hauptihemeu der Unterredung bildeten.

lleber letztere« Punkt schreibt Sauerwein: Der französische Außenminister wird in den ersten Tagen der neuen Woche den 26 europäischen Staaten seinen Fragebogen übersenden. Der Text des Frage­bogens, der übrigens mehrere Male abgeändert wurde, ist, wie das „Oeuvre“ heute schreibt, vom Ministerrat bereits gebilligt worden.

Bezüglich der französisch-italienischen Beziehungen sei es den beiden Staatsmännern gut erschienen, sofort Verhandlungen von französischer Seite mit Italien einzuleiten. Henderson hat sich er. boten, die Verhandlungen zwischen den beiden Län- dern so gut wie möglich zu sekuudiereu.

Rach dem „Matin“ hofft man in Frankreich, daß Grandi der Ratstagung in Genf beiwohne» wird, daß also die Verhandlungen mit Italien sofort beginnen und während der ganzen Tagungswoche weftergesührt werden können.

N * *

Tardieu hatte gestern mit Briaud eine Be­sprechung. Dem „Echo de Paris“ zufolge, handelte es sich bei dieser Besprechung um die Maßnahmen zur Räumung de« Rheinlandes, die jetzt, nn$»

th. Berkin, 10. Mai.

Die große politische Reibe des Reichskanzlers (siehe Seite 2!) gibt heute den Sozialdemokraten Anlaß zu einer Erwiderung, da ja der Kanzler sich unter ande­rem auch mit den Aus ei nanibe rsetzu ngt n befaßt hat, die gegenwärtig Mischen Zentrum und Sozial- demokraten im Gange sind.

Der „Vorwärts“ schreibt heute daraufhin, Herr Brüning habe sich über die scharfe Opposition der SoziaDemokraten beschwert. Die Schärfe der Oppo­sition sei jedoch durch die Daten der Regierung Brü­ning begründet, und die Agitation der Sozialdemo­kraten besteh« im wesentlichen in der Aufzeichnung der Taten dieses Kabinetts und in der Enthüllung der Mechoden, mit der es seine Handlungen und Be­schaffe zustande bring«. Es sei die eigene Schuld des Kanzlers, wenn unter seinem Kabinett das Wort des Zentrumsabzeovdneten Schlack steh«: „Das reak­tionärste Kabinett seit der Revolution“.

Diese Erwiderung des „Vorwärts“ läßt deutlich erkennen, daß die Sozialdemokraten nicht gesonnen sind, di« öffentlichen Streitigkei­ten zu beenden, die Mischen ihnen und der Reichsregierung bezw. dem Zentrum jetzt Tag für Dag im Gange find, und die vor allem in der füh­renden Presse der Sozialdemokratie und des Zen­trums ihren Niederschlag finden. So nimmt heute die „G e r m a n i a“ Widder Veranlassung, aus die ge­strigen Angriff« des „Vorwärts“ einMgehen und die Sozialdemokraten daran zu erinnern daß der preu­ßische Minifterprästdent Braun es gcN -sen sei, iter im preußischen Landtag öffenttich die unsachliche Oppo­sition der Sozialdemokraten bedauert habe.

Diese Auseinandersetzungen zwischen Zentrum und Sozialdemokraten, in die der preußische M- nisterprästdent und nun auch der Reichskanzler ein­gegriffen Haden, werden jedoch Mer Wahrscheinlich­keit nach keine Konsequenzen in Bezug auf das preußische Koalitionsverhält- n i s nach sich ziehen.

Trotz der öffentlichen Gegnerschaft, in der die bei­den Parteien jetzt einander befehden, arbeiten ihre Vertreter in der preußischen Koalition nach wie vor recht gut miteinander. Tas zeigt sich jetzt wieder in den Verhandlungen des interfraktio­nellen Ausschusses im Preußischen Landtag wo man gestern abend wieder über die Deckung des Defizits im preußischen Haushalt beraten hat.

Di« Zentrumsfraktion hatte vorher ein« lange Sitzung abgehalten, an der auch der demokrati- sthe Finanzminister Dr. Höpker-Aschosf teil­nahm.

Das Zentrum ist unter ^wissen Voraussetzun­gen bereit, auf den Boden der vom preußischen Ka­binett vorgesckstagenen Erhöhung der Gruudver- mögenssteuerfürdenstädtischenGrund- besitz zu treten, nämlich unter der Voraussetzung, daß die Steuererhöhung nicht einseitig auf dem städtischen Hausbesitz lasten bleibt, und daß bei der unvermeidlichen geringen Erhöhung der Arie-

densmiete — man rechnet mit einer Erhöhung von 4 Prozent der Friedensmiete — auf die wirt- sckmftlich schwachen Teile des Mittelstandes beson­dere Rücksicht, genommen werden kann.

Im Anschluß an die Zeirtrumsfitzung fand eine interfraktionell« Besprechung statt, in der die Wünsche und Bedenken der Zentrumspartei von den Sozialdemokraten und den Demokraten anerkannt wurden, was seinen Niederschlag darin fand, daß man den Mnanzminister bat, eine Gesetzesvorlage auszuavbÄien, in der di« Zentrumswünsche berücksichtigt werden. Auf Grund dieser neuen Vorlage sollen dann heute nachmittag die Beratungen fortgesetzt weiden.

Es hat nach alledem nicht den Anschein, daß irgend­welche Veränderungen in der preußischen Koalition vor sich gehen werden. Die Deutschnationalen hoffen zwar nach wie vor, daß im Reiche im Laufe der Zeit eine reine Rechtsregierung, einschließlich sämtlicher Deutschnationaler, zustande kommt, und daß bann auch die entsprechenden Konsequenzen in Preußen gezogen werden könnten. Vorläufig aber sind noch keine prak­tischen Anzeichen für eine derartige Entwicklung zu erblicken.

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Die Zentrumsfraktion hat im preußischen Landtag einen Urantrag eingobracht, der das Staats­ministerium evsuchi, dem Landtage baldigst einen Ge­setzentwurf vorzulegen, der einen über 15 Prozent hinausgechertden Auswertungssatz bei den Sparkassen Vorsicht.

Beamtenvertreter bei Moldenhauer

Berlin, 10. Mai.

Die „Deutsche Beamtenbund-Korrespondenz“ teilt mit: Reichsfinanzminister Dr. Molüenhauer bat be­kanntlich in seiner Etatsrede vom 2. Mai das Äusga- bensenkungsgesetz angekündigt und damit eine Ver­minderung der Zahl der Reichsbehörden durch allmäh­liche Auflösung oder Zusammenlegung bestehender Be­hörden, ferner Vorschriften, die auf dem Gebiete der Sonderzuschläge, der Urlaubsregelung und der Pen- sionskürzuna eine Verminderung der Gesamtausgaben erreichen sollen, schließlich auch noch ein Besoldungs­sperrgesetz.

Die Ankündigungen des ReichsfinanzministerS, die im einzelnen nicht spezialisiert waren, haben in der Beamtenschaft große Beunruhigung hervorgerufen. Auf Anregung des Deutschen Beamtenbundes hat Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer am Freitag die Vertreter der Spitzenorganisationen der Beamtenschaft empfangen und zu seinen Ankündigungen Stellung genommen. Dabei erklärte der Reichsfinanzminister, daß er k e i n e n Beamtenabbau nach dem alten Muster von 1924 beabsichtige, daß aber eine gewisse Rationa­lisierung eintreten müsse. Die beabsichtigten Maßnah­men sollten ohne unnötige Schärfen und Härten auf dem Wege des natürlichen Abganges durchgeführt werden, in einer Form, die auch für die Beamtenschaft tragbar fei. Ter Minister erllärtc weiter, daß die Rechte der Beamtenschaft nicht geschmälert werden dürsten, - - — „

Trümpfe im Spiel

W. P. Es gibt Weisheitssprüche, an deren Rich­tigkeit ihre Banalität nichts ärtbert Zu dieser Kate­gorie dchört der Setz: „Geld regiert die Welt“. Er hat nicht nur im wirtschaftlichen Selben Gültigkeit, sondern seine Wahrheit läßt sich auch in der Politik nicht bestreiten. Montaonccoli, Feldherr Deiner Ma- jestät des Kaisers Leopold, hat bekanntlich festgestellt, daß zum Kriegführen Geld, Geld und nochmals Geld gehöre, und in« Leute, toi« statt des Schwertes die. Feder führen, schätzen — damals wie heute— di« Be­deutung des Geldes für ihr politisches Spiel sicher nicht geringer ein. Der Dollar, das Pfund, der Franc oder wie immer die Gelosorte heißen mag, ist nun einmal das Zanbevmittel, das pMtifche Bindungen, das Einfluß auf der einen, und Abhängigkeit auf der anderen Seite schafft. Und wenn man auch heut«, in dem Zeitalter, aus dem angeblich alle diplomatische Geheimniskrämerei verbannt sein soll, über finan­zielle Beziehungen der Staaten gern den Schleier der Verschwiegenheit breitet, so ist doch genug Material bekannt, das erkennen läßt, welch' bedeutsame Rolle das Geld in der großen Politik spielt.

Das Eingreifen der Vereinigten Staaten in die europäische Geschichte, ermöglicht vor allem durch die ungeheure Krafteinbuße, die die Staaten des alten Kontinents durch einen vierjährigen Krieg aller ge­gen alle erlitten haben, wird häufig nur als wirt­schaftliches Faktum gesehen. Aber man darf doch nicht vergessen, daß dies« Herrschaft pes Dollars nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine poli­tische Seite hat. Der Dollar ist stets der Schritt­macher der amerikanischen Politik ge­wesen^ „Dollardiplomatie“ hat man mit einem recht treffenden Schlagworte die Washingtoner Methode, sich.durch den Dollar ben Weg zu politischen Erfolgen zu bahnen, genannt, und man braucht nur an die Politik der Vereinigten Staaten in Süd- und Mittel­amerika zu denken, um gleich ein halbes Dutzend von Beispielen zum Thema „Politik und Geld“ zu haben. Jiwestierung amerikanischen Kapitals, allmähliche Unterwerfung der Wirtschaft unter die Macht des Dollars, Sicherung des politischen Einflusses durch die wirtschaftliche Abhängigkeit, Kontrolle, Protekto­rat und, wenn es für die U. S. A. gut, für das Ob­jekt ihrer Politik aber schlecht geht, Annexion — das etwa sind die Etappen, in denen dieser Imperialis­mus vorrückt. Und Mar vorrückt mit der ganzen Rücksichtslosigkeit, feie allen imperialistischen Bestre­bungen den Stempel aufdrückt. •

Hebetaus interessante Ausschlüsse über die amerika­nischen Mechoden hat der Amerikaner H. E. Knowles gegeben, der als Gesandter der Bereinigten Staaten in Nicaragua, Domingo und Bolivien seine Kennt­nisse aus der eigenen Tätigkeit geschöpft hat. Know­les, ein zum Paulus gewordener Saulus, beklagte, als er von feinem Posten zurückgetreten war, daß Nordamerika nicht als guter Freund und Helfer nach diesen Ländern gekommen sei, sondern sie als Beute „skrupellosen Bankiers und Kapitalisten" überlassen habe, um „Washington in die Lage zu versetzen, die Regierungen und die Angelegenheiten dieser Länder zu kontrollieren". Wie berechtigt diese Kritik ist, be­weist die Tatsache, daß Nordamerika in verschiedenen „rechtlichen" Formen feit 1848 Länder mit n ich t weniger als rund 18 Millionen Bevöl­kerung an sich gebracht hat. Und wie gewal­tig die finanzielle Kraft der Vereinigten Staaten ist, dafür nur ein paar aus amerikanischen Quellen stam­mende Zahlen, die keines weiteren Kommentars be­dürfen: Das Ausland ist der Washingtoner Regierung mit mehr als 11 Milliarden Dollars verpflichtet, und die im Auslande angelegten amerikanischen Gelder erreichten schon im Fahre 1927 die Summe von 15 Mil­liarden Dollars. Das ist die Grundlage, auf der der Dollarimperialismus blüht und gedeiht, und es ist selbstverständlich, daß man auch in den europäischen Staaten die Gefahren, die diese Entwicklung mit sich bringt, erkannt hat. Man hat darüber debattiert, wie ihr zu begegnen sei, man ist über das Debattieren nicht hinausgekommen, und so hat man sich entweder in den stillen Hafen der Resignation geflüchtet, oder man hat kleine Stürme der Entrüstung zu entfachen versucht.

Ganz abgesehen davon, daß auf diese Weise nichts Nützliches erreicht wird, ist es mit der moralischen Entrüstung auch noch so ein eigen Ding. Denn schließ­lich haben saft sämtliche europäischen Großmächte früher nach den Methoden des „Finanz-Imperialis­mus", der ihnen heute so sehr auf die Nerven geht, ge» handelt, und sie benutzen auch jetzt noch das Geld ata Trumpf im politischen Spiel, wenn nur in ihren Staatsbanken Mittel zur Verfügung stehen. Da ha- perts freilich fast überall: England, der Weltbankier der Vorkriegszeit, hat seine Finanzgeschäfte liquidiert und ist bemüht, mit seinem angelsächsischen Vetter und Eeschäftsnachfolger gute Freundschaft zu halten; bei den anderen größeren Staaten Europas sieht es in Punkto Finanzen erst recht trcstlos aus, und nur Frankreich kann feststellen, daß «s ihm ven Mo­nat zu Monat besser n>id b-ss-r g-hl. 43 Milliarden