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Summer 105 *

Dienstag, 6. Mai 1930

20. Zshr-a«,

Englands Sorgen um die Dominions

Neue Verhaftungen in Indien / Schwierige Verhandlungen mit Aegypten / Dir Demokraten bleiben in -er Regierung

Oer Trauertag in Indien

Eigener Drahtbericht.

Loudon. 6. Mai.

Nach oem, was sich aus den hier vorliegenden Mel­dungen erkennen läßt, ist der Trauertag, der in In­dien gestern aus Anlaß der Verhaftung Gandhis be­obachtet wurde, ohne Zwischenfall verlaufen. Wie in vielen anderen Städten, blieben gestern auch in La­hore, dem wichtigsten Zentrum des Pundschab,

sämtliche Schulen und Läden zum Protest gegen j Gandhis Verhaftung geschlossen.

In Puna werden von den Behörden ganz außer­ordentliche Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, um etwaige Versuche für die Befreiung Gandhis, der sich in der genannten Stadt im Gefängnis befindet, von vorn- jjezein unmöglich zu machen.

Heber Puna ist der Belagerungszustand verhängt, und alle wichtigen Zufahrtstraßen zu der Stadt, sEie die Regierungsgebäude stehen unter scharfer mili­tärischer Bewachung.

Im übrigen wird wieder eine Reihe von Maß- «ahmen der Regierung gemeldet, die mit Energie vor- geht. Zn Lahore wurden

50 indische Freiwillige wegen Boykottierung von Geschäfte«, die ausländische Tuche verkauften, verhaftet.

Sechs Kongreßführer wurden in dem Orte Sialcot bei Pundschab ^estgenommen.

Aus Peschawar liegen Meldungen vor, daß dort nach der Besetzung der Stadt durch die englischen Truppen die Ruhe wieder völlig eingekehrt ist, wenn auch die wichtigsten Stellen der Stadt noch bewacht werden müssen, so sei doch das Geschäftsleben in vollem Umfange wieder ausgenommen worden, .

Abbruch der englisch-ägyptischen Verhandlungen?

L London, 6. Mai.

' In den englisch ägyptischen Bertragsverhandlun- grn sind neue ernste Schwierigkeiten auf­getaucht. Die Berichte der Blätter besagen, daß der Zusammenbruch unmittelbar bevorftehe.

Die erste Konferenz des Außenministers Hender­son mit der ägyptischen Delegation, die nach dem Eintreffen des Kuriers mit der vollständigen Ant­wort des ägyptischen Kabinetts stattfand, ist nach zweistündiger Dauer aus heute vormittag vertagt worscn.

Der Punkt de* die meisten T^'wierigkeiten be­reitet, ist der Anspruch Aegyptens auf eine erwei­terte Kontrolle über den in wirtschaftlicher Beziehung aI6 Baumwollgebiet für England so un­geheuer wichtigen Sudan. In diesem Falle hat auch Außenminister Henderson den Aegyptern eben­sowenig Zugeständnisse gemacht wie seine konser­vativen und liberalen Vorgänger.

Diesem Kapitel gegenüber scheine« die übrigen von den Aegyptern aufgeworfenen Frage« nur von untergeordneter Bedeutung zu sein. Angesichts der Hartnäckigkeit, mit der die beiden Verhandlungs­partner ihre Position halten, hält man es nicht für ausgeschlossen, daß die Verhandlungen heute oder morgen abgebrochen oder doch vertagt wer- den. Eine Entscheidung muß bis zum Donnerstag fallen, da Henderson au diesem Tage nach Paris reist.

Neue Zwischenfälle in Süöaftika

London, 6. Mai.

Bei der Entsendung von Polizei von Kapstadt nach Worcester, wo sich kürzlich schwere Zusammen­stöße zwischen den Eingeborenen und der Polizei er­eigneten, kam es zu neuen Zwischenfällen. Ein Po. lizei-Lastauto wurde etwa 40 Meilen von Paar! ent­fernt auf einem Berge beschossen, ohne daß je­doch Verluste zu verzeichnen waren.

Im ganzen Bezirke von Worcester sind umfang­reiche Sicherheitsmaßnahmen getroffen worden. Die Zusammenstöße werden demnä^st auch ein Nachspiel im Parlament in Kapstadt haben.

Und daheim: Arbeitslosigkeit

London, 6. Mai.

„Daily Herald" meldet, daß ein besonderer Ka­binettsausschuß die in hiesigen politischen Kreisen oft erörterte Denkschrift über die Bekämpfung der Ar­beitslosigkeit, deren Verfasser die Kabinettsmitglieder Sir Oswald Mosley und George Lansbury sind, verworfen habe.

Der politische Korrespondent der ,^Daily Mail" sagt, es sei zu erwarten, daß diese Entscheidung Schwie­rigkeiten innerhalb der Sozialistischen Partei Hervor­rufen werde, denn viele dem Kabinett nicht ange­hörende Mitglieder drängten auf eine energischere Behandlung der Arbeitslosenfrage.

Studentenunmhen in Madrid

Ratifizierung des DoungplanrS und der Haager Ver­einbarungen befinden sich, wie verlautet, bereits in den Händen des britischen Botschafters in Paris. Die Ratifikationsurkunden der verschie­denen Mächte sollen gleichzeitig aus dem Quai d'Or­say niedergelegt werden. Die italienische Ratifikation wurde gestern erwartet, traf aber nicht ein. Sobald

sie in Paris vorliegt, wird Lord Tyrell dir britische Ratifikation deponieren.

Wie in unterrichteten Kreisen verlautet, werde« die Pariser Verhandlungen über dieAusgabeder Uoung - Obligationen wahrscheinlich am Mittwoch abgeschlossen werden. Der Zinssatz steht noch nicht fest. Frankreich und Deutschland sollen auf einem Satze von 5y2 v. H. bestehen, während die Amerikaner 6 v. H. fordern. i

Kein Kurswechsel bei den Demokraten

Do» unserer Berliner Sqriftleitnng.

th. Berlin, 6. Mai.

। Die Tagung des demokratischen Partei­vorstandes, die gestern in Berlin stattgefunden hat, nahm den erwarteten Verlauf. Es handelte sich vor allem .an eine Auseinandersetzung über die Be- teiligrnrg der Demokraten am Kabinett Brüning und über das politische Zusammengehen der Mittelpar­teien. Von einzelnen Fragen stand beson­ders der Panzerkreuzer B und das O st - Hilfeprogramm, sowie der Austritt des Ab­geordneten T a n tz e n uitb die Erklärungen von Hellpach, Grzimek und Le mm er über die Verhandlungen wegen Neugründungen Mr Debatte.

Die Gegensätze waren ziemlich scharf und die Dis­kussion »st teilweise am Vormittage recht erregt ver­laufen. Trotzdem bestand von Anfang an kein Zwei­fel, daß der Parteivorstand keinerlei radikale oder krisenhafte Beschlüsse fassen werde, sondern daß mit -gewissen Vorbehalten eine allgemeine Zustimmung Mr Politik der Fraktion und des Parteiführers er­zielt werden würde.

jedenfalls ist es dem Parteifüihrer Koch-Weser gelungen, sich gegerrdieAngrisfe zu be­haupten, die wegen seiner Besprechungen mit den Parteiführern der bürgerlichen Mitte gegen ihn er­hoben worden sind. So hat vor allem der preußische Landtagsabgeordnete Grzimek seine Behauptungen über eine angebliche Aufforderung für gemeinsame Wahllisten durch Volkspartei und Demokraten mit dem Ausdruck -des Bedauerns zurückgenommen, während andererseits Koch f-eststellte, daß von Fusio- nievungsbestrebungen niemals ernsthaft die Röde ge­wesen sei.

I« der Koalitionsfrage ließ der Parteifüh­rer, unter Zustimmung des Vorstandes keinen Zweifel daran, daß von einem Austritt der Demokraten aus dem Kabinett Brüning jetzt keine Rede sein kann. Vor allem legte er Wert darauf, daß man der Wirtschaft die Erschütterungen eines neuen Regierungswechsels ersparen müsse. Selbstverständlich wollen die Demo­kraten aber auch weiterhin ihr Verbleiben im Kabi­nett von der Berücksichtigung ihrer Wünsche und An­sprüche abhängig machen.

Der Panzerkreuzer B. hat keine große Rolle mehr in der Diskussion gespielt, da angesichts

die in letzter Zeit in den demokratischen Kreisen große Unruhe hervorgerufen haben. An dem Kurs der demokratischen Reichstagsfraktion und der Partei da­gegen hat sich durch die gestrige Tagung in Bezug auf die Beteiligung an der Regierungspolitik wie hinsicht­lich der Bestrebungen zur Zusammenfassung der bür­gerlichen Mitte nichts geändert.

* * *

Im einzelnen ist über den Verlaus bet Sitzung noch folgendes zu berichten: Von den bekannteren Führern der Demokraten waren u. a. der ehemalige württembergische Staatspräsident Dr. Hieber, Graf Bernstorfs, der erste Bürgermeister von Hamburg Dr. Petersen, der Oberpräsident von Ostpreußen, Dr. Siehr, der Hamburgische Senator Dr. Stubman« und von den Vertretern der Jungdemokratischen Be­wegung der Rcichstagsabgeordnete Lemmer er­schienen. _

Die Verhandlungen wurden durch.ein zweistün­diges Referat des Parteivorsitzenden Abg.Koch- Weser . eingeleitet, in welchem die Gründe für die Haltung der Demokratischen Reichstagsfraktion bei den letzten großen politischen Entscheidungen gerecht­fertigt wurde. Koch-Weser führte u. a. aus, daß wohl die Bildung einer großen liberalen Partei an­gestrebt werden könne, daß aber an eine einfache Fu­sion mit der Deutschen Volkspartei nicht gedacht wer­den könne. Wenn die Demokratifche Partei partei- politifch ihre Selbständigkeit zugunsten einer großen liberalen Partei, aber keinesfalls für eine Fusion aufgeben falle, so könne das nur geschehen, wenn die demokratischen Grundsätze in der Regierungs­politik auch für die Zukunft gesichert feien. Wie die Fraktion einmütig den Panzerkreuzer B abgelehnt habe, fo fei sie auch für eine unveränderte Fortfet- zung der Handelsvertragspolitik. Das Osthilfepro­gramm könne die Partei als eine allgemeine Hilfs­aktion zugestehen, es dürfe jedoch nicht als eine Sub­vention für den Großgrundbesitz auslaufen. Als Gegner der Beteiligung der Demokratifchen Partei an dem Kabinett Brüning sprach namentlich der Landlagsabgeordnete Nuschle.

Abg. Lemmer machte u. a. Mitteilung über den sozial-republikanischen Kreis innerhalb

Eigener Drahtbericht.

Paris, 6. Mai.

Nach Meldungen aus Paris hißten gestern Ma drill einige Studenten auf dem Dach des Univerfi- tätsgebäudes drei rote Fahnen. In der medizinischen Fakultät kam es zu Zwischenfällen. Die Polizei machte von der Waffe Gebrauch. Ein Student wurde ge­tötet, mehrere andere verletzt. Rach einer Havasmel- dung aus Madrid werden im ganzen 17 Personen als verletzt gemeldet.

ben, hatten sich übrigens unter hie Maniseftanien während der Vorgänge am Vormittag gemengt

Der Innenminister empfing um drei Uhr nachmittigs Pressevertreter und erklärte, daß er den an den Manifestationen nicht Beteiligten empfehle, sich fernzichälten, um zu vermeiden, daß die öffentliche Gewalt säe mit den aufrührerischen Elementen ver­wechseln könnte. Er fügte hinzu, daß während der Zwischenfälle vor der medizinischen Fakultät dem Befehlshaber der Polizeistreitkräfte ein Stein an den Kops geworfen worden fei.

der jetzigen Mehrheitsverhältnisse im Reichstag ange­nommen werden kann, daß bei der diesmaligen Etats­beratung keine Mehrheit für die 1. Baurate zu erzielen ist. Infolgedessen beschäftigte man sich ferner mit wirtschaftspolitischen Fraaen, vor allem den Handels­verträgen und der Osthiffe. Bei den Abstimmungen wurde folgende Resolution mit 32 Stimmen, bei 10 Stimmenthaltungen, angenommen' (42 Mitglieder des Parteivorstandes waren anwesend):

„Der Parteivorstand der deuffchen demokratischen Partei billigt das Verhallen der Reichstagsfraktion bei den Abstimmungen im April. Der Parteivor­stand hat zu der Reichstagsfraktion und zu dem demokratischen Reichswirtschaftsminister das B e r-

der Partei, der junge Menfchen ans der Jugendbe­wegung und der aktiven Jugendgeneration für die programmatifche Haltung und Zielfetzung der De­mokratifchen Partei aufschließen will, _____. „

Frankfurter Demokraten gegen Kabinett Brüning

Frankfurt a. M., 6. Mai.

Der Gesamtvorstand des Frankfurter Demokrati­schen Vereins hat folgende Enffchließung an die Reichstagsfraktion und den Reichsparteivorstand der Demokratifchen Partei gerichtet:

Wie Havas ferner aus Madrid berichtet, ereigneten sich die Zwischenfälle in der m e d i z i n i s ch e n Fakul­tät, als eine Gruppe von Studenten in das Gebäude eindrang, die rote Fahne hißte und Arbeiter, die mit der Pflasterung der Straße beschäftigt waren, zwan­gen, ihre Arbeit einzustellen. Ter Oberstleutnant, der die Polizeikräfte befehligte, ließ die Studenten ausein­andertreiben und sperrte das Gebäude der medizini­schen Fakultät ab. Die Studenten, die sich im Fakul­tätsgebäude befanden, erkletterten das Dach

rissen Dachziegel ab und schleuderten sie gegen die Gendarmerie

Um zwei Uhr nachmittags verließen mehrere Gruppen von Studenten die Fakultät und bombardierten die Gendarmerie mit Steinen. Hierauf feuerten die Poli­zisten etwa 50 Schüsse auf die Studenten ab, die wie­der in das Gebäude zurückflüchteten. Auf einer in der Nähe gelegenen Unfallstation wurden mehrere Ver­wundete verbunden, darunter ein Polizeibeamter, drei Gendarmen und ein Arbeiter. Einige gleichfalls ver­letzte Studenten sanden in der medizinischen Fakultät die erste Hilfe.

Elemente^ die mit de« StuÄerttcn mchis M tun tza-

Oie Llniversität geschlossen!

Berti«, 6. Mai.

Rach einer Meldung des „Berliner Tageblattes" aus Madrid hat der akademische Senat die Schlie- ßung der Madrider Universität bis Mr allgemeinen Beruhigung der Gemüter beschlösse«.

Oie lebten Formalitäten

Zur Jnkrafffetzuug des Youngplanes.

Paris, 6. Mai.

Gestern abend hieß es in Paris, wie die Agentur Havas brrichtrt, daß England und Italien dr« Uoungplan Ende dieser Woche ratifizieren wer­den, so daß die Bank für internationalen Zahlungs­ausgleich anfangs kommender Woche offiziell ins Le­ben trete« könne.

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London, 6. Mai. Der Pariser Korrespondent der „Times" meldet: Die britische« Dokumente ühcr dar

trauen, daß sic in der jetzigen Koalition die Grundsätze der Partei wahren, und aus deren etwaigen Verletzung mit Entschiedenheit die Fol­gerungen ziehen werden."

Es lagen auch noch einige andere Anträge vor, z. B. ein Antrag, den Minister Dietrich aus dem Kabi­nett Brüning abznberufcn. Dieser Antrag wurde je­doch vor der Abstimmung zurückgezogen. Ein anderer Antrag, der dem Vorstand untersagen wollte, Verhand­lungen über Fusionsbestrebungen mit anderen Par­teien zu führen, wurde mit 27 gegen 14 Stimmen ab­gelehnt.

Die weiteren polittfchen Erörterungen innerhalb der demokratischen Partei werden nun am 25. Mai in Halle bei einer Tagung des Reichsausschusses der Partei geführt werden. Die Frage, ob dann noch ein Parteitag notwendig sein wird, ist ebenfalls erör­tert worden, aber man hält es für unwahrscheinlich da schon der Reichsausschuß einer Körperschaft von ungefähr 500 Mitgliedern ist.

Das politische Gesamtergebnis der Berliner Vor­standssitzung der Demokraten ist dahin zu bewerten, daß die Atmosphäre von einer Anzahl recht krffenhaf- te» Uehertreihungen und Behauptungen gereinigt ist,

1. Wir bedauern, daß die demokrattscke Reichstags­fraktion und das demokratische Kabinettsmitglied nicht in der Lage gewesen sind, ihren Einfluß gegen die un­heilvolle Agrar- und Steuerpolitik sowie andere reak- tionäre Schritte der Regierung Brüning geltend zu machen, und daß sie, wenn dies sich als unmöglich erwies, nicht den Entschluß gefunden Baben, sich als­bald wieder von einer Regierungsfront Brüning-Tre­viranus zu trennen. Wir ersuchen die Reichsiagsfrak- tion, bei der ersten Zumutung, die sich mit demokra­tisch-republikanischen Grundsätzen unv einer gesunden Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht vereinbaren läßt, diese Trennung von der Negierung Brü­ning zu vollziehen.

2. Wir sind der Auffassung, daß weder durch eine Fusion der Demokratischen Partei mit der Deutschen Volkspartei, wie sie öfsentlich vorgeschlagen worden ist, noch durch ihre parlamentarische Arbeitsgemein­schaft oder irgend welche ähifliche Vereinbarungen eine wirksamere Vertretung demokratischer, sozialer und liberaler Grundsätze geschaffen werden kann. Der Reichsparteivorstand sollte Vorsorge treffen, daß nicht Verhandlungen einzelner Parteimitglieder die selb ständige Aktionsfähigkeit der Partei gefährde«.