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Nummer 91

Donnerstag > Kreiiag, 17./15. April 1930

20. Jahrgang

Friede zwischen Mich und Thüringen

Staatssekretär Zweigert reist nach Weimar / Bierpreise um 3,85 Mark je Hektoliter erhöht / pariser Pressefehde gegen Panzerschiffs

Kabinett und Panzerkreuzer

Keine Doppelvorlage.

th. Berlin, 17. April.

Oie Zuschußsperre aufgehoben!

Eigener Drahtbericht.

Das Reichskabinett hat sich gestern abend nach mehrstündiger Beratung in der heiß umstrittenen Frage des Baues des Panzerschiffes B auf den Standpunkt des Roichsrates gestellt, d. h. das Kabi­nett hat gegen die vom Reichsrat beschlossene Einset­zung einer ersten Baurate für dieses Panzer­schiff keinen Einspruch erhoben und wird dein Reichs­tag keine Doppelvorlage unterbreiten.

Die Reichsregierung hat sich also entgegen der Stellungnahme während der Dauer der Großen Koa­lition jetzt zur Fortsetzung der Flottenbauten ent- schloflen. Es liegt dem Kabinett affensichtlich daran, zu einer Einigung über das im Reichstag schon wie­derholt gefährdete Bauprogramm zu gelangen, und (der entsprechende Beschluß des Kabinetts ist, wie wir hören, gestern einstimmig gefaßt worden.

Eine neue Belastung des Reichsetats soll nicht eintreten, weil die 2,9 Millionen für die erste Rate an anderer Stelle im Reichswehretal eingespart werden. Man wird sich jedoch darüber klar sein, daß dieser Beschluß des Reichskabinetts ein voraus­sichtlich sehr lebhaftes parlamentari­sches Nachspiel haben wird.

Bei der Etat-Debatte werden die Sozialdemo­kraten voraussichtlich im Mai und ?.uni mit aller scharfe gegen een Beginn des Baues «es neuen Panzerschiffes protestieren. Es ist auch sehr fraglich, ob die d e m o k r a t i s ch e F r a k t i o n sich ohne wei­teres damit abfinden, wird, unb in der Zentrums- presse war gestern abend noch eine überaus scharfe Kritik an dem geplanten Panzerschiff zu lesen. Es wurde dabei unter anderem der Bau eines derartigen Schiffes als eine glatte Unmöglichkeit bezeichnet, so daß man auch beim Zentrum auf gewisse Widerstün­de, wenigstens bei einzelnen Gruppen, rechnen kann.

Andererseits hat der Beschluß des Kabinetts natür­lich auch zur Folge, daß die Stimmen der Rech­ten, einschließlich der Hugenberg-Gruppe und der Nationalsozialisten, voraussichtlich für die Etat- Verabschiedung gewonnen werden, weil ja durch den Beschluß des Baues des Panzerkreuzers B ein seit langer Zeit mit besonderem Nachdruck vertre­tener Wunsch der Rechten erfüllt wird. Außerdem ist zu berücksichtigen, daß bereits ein Initiativan­trag der Treviranusgruppe im Reichstag vorliegt, der den Bau dieses Panzerschiffes verlangt, so daß die Parlaments-Debatte auf jeden Fall in Gang gekommen wäre.

Die Sozialdemokraten nehmen naturge­mäß scharf gegen diesen Beschluß des Kabinetts Stellung, und unter der Ueberschrift: „Wer führt Reden?" schreibt der „Vorwärts" heute morgen unter anderem: „Die Stellung, bie Herr Molden­hauer gestern im Reichstag eingenommen hat, ist sehr merkwürdig. Es gibt dafür nur eine Erklä­rung: Die Regierung Brüning, die uns zu w jeder - holteu Malen als das Kabinett der starken Füh­rung vorgestellt worden ist, legt den größten Wert darauf, daß in diesem Falle ihre Führung nicht er­kennbar wird.

Berlin, 17. April.

Zn der Erklärung, die die thüringische Regierung dem Reichsmiuister des Innern Dr. Wirth hat zugeheu lassen, erfahren wir, daß angesichts dieser Sachlage der Reichsmiuister des Zauern die bisherige E i n - stellung der Zuschüsse für Polizeizwecke und sonstiger Ueberweisuugen an Thüringen ausgehobeu hat.

Staatssekretär Zweigert wird «ach Ostern btt Besprechungen mit dem thüringischen Staatsmiui- sterium aufnehme«.

* * *

Die Thüringer Regierung hat an den Re'chsinnen Minister ein Schreiben gerichtet das am Mittwoch abend veröffentlicht wurde. D e Landesregierung häU darin das Thüringer Ermächtigungsgesetz durchaus mit dem Reichsgesetz vereinbar, sie sei aber bereit, angesichts der zwischen dem Reiche und dem Lanoe Thüringen bestehenden Me.nungsverchiebenheiten die Entscheidung des S t a a t s g e r i ch tF h o f s anzurufen und diesen Schritt auch gemeinsam mit der Regierung zu tun.

Nachdem in der Besprechung des Reichswnen- minsters mit dem Vorsitzenden des Thüringer Staatsministeriums eingehend dargelegt sei. daß von. der Landespslizei Tynrmgrns eine Verletzung der Bedingungen zur Gewährung von Reichszuschüsse» für Pol zeizwecke niemals stattgefunden habe, glaube die Landesregierung Thüringens sich zu der Erwar­tung berechtigt, daß der Reschs innenm nister durch diese Darlegungen sich für befriedigt erklären werde. Sie spricht deshalb das Ersuchen aus, daß die in dem Schreiben des Reichs nnentn.Nisters vom 18. März 1930 ausgesprochene nichtbegründete Sperre der Zuschüsse für Polizeizwecke an Thüringen alsbald nach Empfang des gegenwärtigen Schreibens aufgehoben werde, dam t das Land Thüringen vor weiterem Schaden bewahrt bleibe. Bei

Gelegenheit des Besuches des Staatssekretärs Zwei­gert werde die vom Re chsinnenmtnister gewünschte Unterredung mit Minister Frick stattsinden können.

Erhöhung der Bierpreise

Pfennigrechnnng bei de« Ansschankpreise«.

Berlin, 17. April.

Dir Bierpreiskommisfion des Schutzverbandes der Brauereien, der ehemalige« Branstenergemeinschaft, hat in einer au« allen Teilen Deutschlands sehr zahl­reich besuchten Sitznng gestern abend einstimmig be­schloßen, daß die Brauereien den Bierpreis ab 1. Mai um den im Gesetz vorgeschriebenen Betrag von 3,85 Mark je Hektoliter erhöhen.

Ferner wurde einstimmig beschlösse», daß die Brauereien mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dahin wirken, daß die Ausschankpreise gemäß der Pfennigrechnnng festgesetzt werden.

Hessen und Preußen

Die hessischen Sozialdemokraten für Anschluß.

Berlin, 17. April.

' Nachdem erst kürzlich auf dem Parteitag der hef» sischen Demokraten eine Entschließung wegen Angliede­rung Hessens an Preußen gefaßt wurde, hat nun auch, wie das „Berliner Tageblatt" berichtet, ein Bezirks­parteitag der hessischen Sozialdemokraten zu der Frage Stellung genommen und nach eingehender Aussprache die Landtagsfraktion der Sozialdemokratischen Partei ersucht, einen Gesetzentwurf zu beantragen, durch den die hessische Staatsregierung ermächtigt wird, mit der I preußischen Regierung in Unterhandlungen zu treten wegen Abschlußes eines Staatsvertrages mit dem Ziel des Ausgehens des Hessenlandes in Preußen.

„Komödie des Panzerkreuzers B"

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 17. April.

Mit sehr ausfälligem Eifer nimmt sich die französische Presse der geplanten Bereitstellung eines Kredits für den Bau des Panzerkreuzers B durch die deutsche Regierung an.

Der „Figaro" erklärt u. a.: das Kabinett Brü­ning empfinde die Notwendigkeit, eine Politik nach dem Sinne der Deutschnationalen zu machen. Wenn man ferner noch den Beweis für die Richtig­keit des von Frankreich in London ein­genommenen Standpunktes nötig hätte, so liefere diesen jetzt Deutschland.

Das „Echo de Paris" spricht von der ,Fk o m ö d i e

Nach dem Flottenmitarbeiter stellt es ein sehr in­teressantes Zusammentreffen dar, daß die wichtigsten Konstruktionsteile der „Surcouf" mit dem llntersee- bootstyp übereinstimmten, den der hervorragendste deutsche Flottenkonstrukteur Professor Flamm seit 1920 als die beste Unterseebootswaffe für den Ozeanverkehr bezeichnete. Es fei kein Geheimnis, daß die Entwürfe von Professor Flamm den verschie­denen auswärtigen Admiralitäten zur Kenntnis ge­bracht worden seien, obwohl damit nicht gesagt sein solle, daß der Entwurf für die „Surcouf“ durch die Flammsche Theorie beeinflußt worden sei.

„Bekannllich bestimmt/ so heißt es weiter im „Vorwärts“, „der Reichskanzler die Richtlinien der Politik. Es ist aber mit der Führung der Regierung Brüning eine eigene Sache. Bei den Agrarvorlagen hatten die Deutschnationalen die Führung, bei den Steuervorlagen waren es die Bayerische Vollspartei und die Wirtschastspartei, und es scheint uns, daß diesmal nicht der Reichskanzler, sondern Herr Grü­ner, der Reichswehrminister, die Richtlinien der Po­litik bestimmt hat. Es fragt sich aber, ob Herr Grü­ner wirklich allein der Führer war, denn Herr Tre­vi r a n u s hat sich schon am Tage der Gründung des Kabinetts Brüning in der Oefsentlichkeit in den Vor­dergrund geschoben."

In ganz ähnlicher Weife äußert sich auch die de­mokratische „V o s s i s ch e Z e i t u n g", die unter der Ueberschrift ,Kapitän oder Seekcwett"? unter ande­rem schreibt: Der Wehrminister hat den Panzerkreu­zer nicht gefordert. Gröner braucht den Panzerkreu­zer nicht, aber Treviranus braucht ihn, und Brüning, der Reichskanzler, der die Verantwortung zu tragen hat, schweigt Das Schiss, das Brüning führt, hat im Mai Klippen und Tiefen zu durchfahren. ^Jetzt legt man ihm eine Menge gefährlichsten Spreng­stoff auf, damit jeder Zusammenstoß zur Katastrophe wird Wer trägt dafür die Verantwortung? Wer führt? Kapitän oder Seekadett?"

Bezeichnend ist es auch, daß das Zentrumsblatt „Germania", das sich gestern noch scharf gegen den Panzerkreuzer ausgesprochen hatte, heute lediglich das amtliche Kommunique über die gestrige Kabinetts­sitzung bringt, ohne jeglichen Kommentar.

Ganz andere Töne werden naturgemäß in der deutschnationalen Presse angeschlagen. In

boshafter Art bemerkt der „Berliner Lokalanzeiger^

desPanzerkreuzers B", die im Kabinett Brü­ning gespielt werde, wie die Komödie, die das Kabi­nett Hermann Müller wegen dem Kreuzer A gespielt habe und folgert: Wer wird die Komödie des Kreu­zers C spielen?

Wie wenig Grund — man mag sonst die Panzer kreuzerfrage beurteilen, wie man will — gerade Frankreich zur Entrüstung hat, zeigt die folgende Meldung:

Ll-Doot mit 2Vcm-Gefchühen

London, 17. April.

Der Flottenmitarbeiter des .Daily Telegraph" be­stätigt, daß das neue französische Unterseeboot „Sur - couf", nicht wie es den Abmachungen der Londoner Flottenkonferenz entsprechen würde, mit 14-em-Ge- schützen, fontiein mit 2 0-cm-Eeschiitzen bestückt wird. Die Bedeutung der starken Bewaffnung dieses Unterseebootes liegt dem Mitarbeiter zufolge darin, daß hiermit alle sorgfältig erwogenen Pläne zur Be­kämpfung der I.'-Bootswaffe umgeworfen würden.

„Es ist leicht auszumalen, welche peinlichen Vorgänge in der Koalition, die keine sein will, die Baurate für den Panzerkreuzer auslöfen wird.'

Das Hugenberg-Blatt stellt aber bereits die Hilfe der Deutschnationalen in dieser Frage fest, indem es erllärt, das Kabinett Brü­ning müsse fich für die Bewilligung der Baurate daraus verlassen, daß die Rechte der nationalen Notwendigkeit Rechnung trägt und das Kabinett vor einem Tell seiner eigenen Anhänger rettet.

Auch die ^Deutsche Allgemeine Zeitung" itz mit dem

Das „unabhängige" Aegypien

London, 17. April.

Die Berhandlnngen zwischen England und Aegypten haben zu einem günstige« Abschluß in allen Punkten geführt Aegypten wird fortan als vollkommen unabhängiger Staat zu betrach. ich sein.

Auch die Frage des Sudan, die wohl dir mei­sten Schwierigkeiten verursacht hat, ist geregelt wor> den. Henderson wird dem Parlament oder dem Unterhaus am Donnerstag Mitteilungen Ober das zustande gekommene Uebereinkommen machen.

* * *

Tie dreitägige Aussprache über de« Hans- haltspla« Snowdens wurde am Mittwoch­abend im Oberhaus abgeschlossen und der Haus hattsplan angenommen.

Beschlüsse deS Kabinetts recht zufrieden und betont, nach dem negativen Ausgang 6er Londoner Flotten­konferenz sei dieser Beschluß als besonders begrü­ßenswert anzusprechen. Die Sparsamkeit würde des­halb auch nicht zu kurz kommen.

Berlin, 17. April. Die vom Reichstag unb vor­gestern vom Reichsrat angenommenen Gesetze Agrar- Programm und Deckungsvorlage, die unmittelbar da­nach vom Reichspräsidenten gezeichnet wurden, sind gestern im Reichsgesetzblatt verkündet worden.

Stunden der Einkehr

Ernste Stille ist um den Tag, an dem einst das Kreuz von Golgatha ausgertchtet ward. Um diesetr Tag, an dem der Heiland den Kelch des Leidens bis zur Neige trank, an dem er sein geben dahin gab, auf daß die Menschheit erlöset werde. Um Sterbe« und Vergehen kreisen die Gedanken. Tief greift die Karfreitagsstimmung dem Menschen ans Herz; sie läßt ihn Einlehr halte», sie mahnt ihn, prü­fend zu fragen, was es heißt, Mensch zu fein.

Dem deutschen Volle sind zahlreiche Zeugnisse über­liefert, die bekunden, wie stark und unmittelbar frü­here Geschlechter das Geschehen von Golgatha nach­erlebten; groß ist auch die Zahl der Kunstwerke, die aus Karfreitagsstimmungen geboren wurden. Mat­thias Grünewalds, Hans Holbeins und vor allem W- brecht Dürers Passionsbilder gaben die tiefste und deutscheste Ausdeutung und Auslegung deffen, was Christi Leiden und Sterben der Menschheit zu fugen haben.

Und wir Heutigen? Was hat uns der Opfer­tod des Heilandes zu bedeuten? Uns, die wir ja so stolz sind, so stolz bis zum Hochmut. Die wir »ns be­rauschen in dem Gefühl, die Natur zur Dienerin un­seres Willens, zum Werkzeuge unseres Könnens ge­macht zu haben. Die wir uns überheben, weil vir die Erde mit Gebäuden und Städte», mit Schienen­strängen und Wegen bedeckt haben, weil wir gelernt haben, ihren Mutterboden zur Hergabe immer reiche­ren Fruchtfegens zu zwingen, weil wir aus ihrem Innern Schätze hoben, das Meer mit unseren Schif­fe» durchkreuze» und die Luft mit unseren Flugzeugen und Luftschiffen beherrschen. Was hat uns das Kreuz von Golgatha zu sagen, uns, denen nur allzu oft das prahlerische und doch kleinliche Getue des wirt­schaftlichen und politischen Lebens zum einzigen Da­seinszweck geworden ist?

Wir Kinder einer Zeit, in der zersetzende Kräfte an den Fundamenten unseres religiösen und seeli­schen Lebens gefährliche Arbeit verrichten, haben es doppelt nötig, in dte ernste Stille des Karfreitags ein­zukehren, unsere Gedanken zu jenem, der aus Golga- cha den Kreuzestod starb, zu lenken. Auf ihn, der uns lehrte, wie köstlich es ist. fein Leben für seine Brüder zu lassen, dessen Tod die eindringlichste Mah­nung ist, über die kleinen Ziele des egoistischen Tuns den Dienst an einer großen Idee zu stellen.

Gerade das deutsche Voll, seiner äußeren Macht beraubt und von seinen früheren Feinden durch harte Sprüche zum Tragen schwerer Lasten verurteilt, bedarf der seelischen Erneuerung. In ihm muß der Ge- danke des Opferns wieder lebendig wirkende Kraft erhalten; es muß lernen, den Dienst am Bru­der und den Dienst an der großen Idee allem eigen­nützigen Streben unterzuordnen. Dürfen wir hoffen, daß der Wille, die ernste Stille des Tages zu stren­ger Selbstprüfung zu benutzen, in weiten Kreisen un­seres Volles noch lebendig ist, daß die Sucht, den deuffchen Bruder mit Hatz unb Reid zu verfolgen, noch nicht das Verständnis für tiefeie, befreiende Ge­danken erstickt hat? Bei uns selbst mutz die Arbeit beginne», wenn diese Hoffnung nicht zu Schanden werden soll.

Karfreitag ist ein Tag der Trauer, ein Tag ernster Gedanken über Sterben und Vergehe», ein Tag der Einkehr und des Sichprüfens, der unseren Hochmut bricht und uns zur Bescheidenheit erzieht. Denn auch daran sollten wir beiden u. auch das sollte uns mahnen, demütig zu sein: Nicht nur um das Kreuz, an das der Gottessohn von Menschenhänden geschlagen wur­de, fluteten Wogen von Verständnislosigkeit und Bos­heit. Immer wieder hat fcie Menschheit im Lause ihrer Geschichte versagt, immer wieder war sie im ent­scheidenden Augenblick nicht bereit, ihre Großen, ihre „Heiligen unb Helden", zu empfangen. Sie wurden ans Kreuz geschlagen, sie mutzten den Scheiterhaufen besteigen, sie ftarbe nin Elend und Not, unb erst nach ihrem QPsertode ging die Saat auf, die sie gesät hat­ten, wuchs allmählich unter den Menschen das Ver­ständnis für die Ideen, für die jene Großen gelebt hatten und geftorven waren.

Und darin liegt zugleich das Tröstliche, das die Stunden der Einkehr unb der Selbstbesinnung, die der Karfreitag uns bringt, nicht ju Stunden der Hoff­nungslosigkeit und der Selbstaufgabe werden läßt: Aus den Tob von Golgacha folgte die Auferstehung des Herrn; am Ende der Karwoche steht Ostern, das Fest des Lebens, das die Unvergänglichkett unb den Sieg der edelsten Idee, mit der die Menschheit be­glückt ward, verkündet. Das Fest, das auch uns, de­ren Weg so oft in die Irre führt, hoffen heißt: < _