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Nummer 82

Montag, 7. April 1930

1». Zayrgang

Unfreundlichkeiten aus Frankreich

Tardieu spricht von einer neuen „Sntwaffnungsnote" / Schwerer Unfall eines deutschen Postflugzeuges

Keine Beunmhigung in Berlin

(Eigene Drahtmeldung->

Doch Reichstagsauflöfung?

Son unserer Berliner Schriftleitung.

Beain. 7. April.

3e Berliner amtlichen Kreisen ist man nicht ge­zeigt. den anssehencrrcgenden Aeutzerungen Tardi eu§ hinsichtlich der deutschen Abrüstung und der Räumungssristen besondere Bedeutung bci- zvmcfscn. Eine Rückfrage bei der zuständigen deut­schen Stelle in Paris hat ergeben, dop die Aeutze- «rugen Tardieus aus dringende Anfragen verschie­dener Semitsmitglieder gefallen seien. Aus dem Verlauf der Aussprache in der Kammer habe man jedenfalls nicht den Eindruck gewinnen können, als * eine neue Entwaffnungsmatznahme gegen Deutschland geplant sei. Vielmehr handele es sich bei den Gestellftungen Tardieus lediglich um eine weniger wichtige Angelegenheit, die in Berlin läng« deknnnt fei, und der nur formale Bedeutung zu komme.

lartpeu habe eine Beschleunigung der Arbeiten bei der Schleifung von Feftungsanlagen und Besei­tigung Mtt Verladerampen gefordert und mitgeteilt, daß in den nächsten Tagen eine entsprechende Rote «n die Reichsregierung abgehen werde. Bvn einer derartlAcn Rote ist au amtlicher Ttcllc in Berlin vor­läufig noch nichts bekannt.

- Trotzdem habe man die wenn auch erzwungene Aeutzerung Tardieus sowie die bevorstehende Rote Als einen Ausdruck des französischen politischen Wil­lens zu bewerten, trotz« Locarno, trotz des Lellogg- paktes und trotz der Haager Vereinbarungen, das besetzte Gebiet auch nach der Aufhebung der Be­satzung als Land minderen Rechtes anzusehen.

- Bei den erwähnten Aeußerungen Tardieus han­delt er sich um Ausführungen, die der Ministerpräsi­dent am Sonnabend vor dem Senat machte.

Tardieu äußerte sich dahin, daß

die Frist infolge gewisser politischer Ereignisse noch nicht zu laufen begonnen hätte und daß daher die französischen Truppen in der dritten Zone verbleiben würden, bis die vorgeschriebenen Be­dingungen erfüllt seien, d. h. bis die Ratifizierung erfolgt sei, die I. Z. B. ihre Tätigkeit ausgenoin men habe und Deutschland die Reparationsschuld-

' Verschreibungen dieser Bank übergeben habe.

Damit die Räumung beginnen könne, müsse Deutschland noch gewisse Beseftigungswerke

Flammen ausgegangen und abgestürzt.

Der Führer Karl Wessell und der Bordfunler Gustav Couvert, die beiden einzigen Insassen, Wurden getötet. Der größte Teil der Ladung ist zerstört morde». Eine Untersuchung über die Ursache beolUnglücks ist im Sange.

Neue Probefahrt -es „Graf Zeppelin"

Friedrichshafen, 7. April.

„Graf Zeppelin" ist heute früh um 8.10 Uhr zu feiner zweiten Probefahrt ausgestiegen. Die Führung bat Kapitän Flemming. An Bord befinden sich 07 Passagiere, größtenteils Werstangehörige, sowie zwei Vertreter der Telefunken und zwei Vertreter der D. V.L. Die Fahrt wird einige Stunden dauern und über dem Bodenseegebiet und Oberschwaben ausge­führt werden.

Washington, 7. April. Der Vertreter für das Post- Wesen, Elower, erklärte gestern, das Postdeparte- tient sei sehr interessiert an einer Der- »irklichung des oon Dr. Eckener projek- tierten nordatlantischen Luftschiff- bienstes. Es werde diesen Plan, sowie die Ein- tzichtung neuer amerikanischer Lustschifflinien nach Kräften unterstützen. Das Departement werde zu Diesem Zwecke mit den Lustschisj-Verk-^rsgejettschasten,

vollständig zerstören. Eine scheinbare Zer­störung genüge nicht. In drei Tagen werde eine in diesem Sinne gehaltene Rote der deutschen Re­gierung überreicht werden.

Tardieu stellte weiterhin fest, daß Frankreich durch die Feststellung und Bersöhnungskommission und vurch den Artikel 13 des Völkerbundspaktes die Mög­lichkeit habe, alle feine Rechte zu wahren.

Der Senat nahm dann beit Gesetzentwurf über bie Haager Abkonruieu mit 284 gegen 8 Stimmen an.

Kombinationen ...

Um das diplomatische Revirement.

th. Berlin, 7. April.

Die Erledigung der innerpolitischen Aufgaben deS neuen Kabinetts, also vor allem die Verabschiedung der Finanz- und Agrargesetze, werden eine Voraus­setzung dafür sein, ob das Kabinett aus die Dauer sich als lebensfähig erweist. Erst wenn diese Sicher­heit gegeben ist, wird das Kabinett größere außen­politische Fragen in Angriff nehmen. Hierhin ge­hört vor allem das gesamte diplomatische Revirement, welches seit Monaten immer nnd immer wieder erörtert worden ist, und über welches besonders bei dem Regierungswechsel, eine Menge neuer Mitteilungen und Bchtruplungen aufge­taucht ist.

So wird jetzt wieder davon geredet, haß aiis Grund einer Besprechung zwischen dem Kanzler und dem Minister Trcviranus der Plan bestehe, den Ab­geordneten von Lindeiner-Wildau als Bot­schafter nach London zu entsenden, wenn der dortige deutsche Botschafter Sthamer, wie schon seit langem erwartet wird, in den Ruhestand tritt. Von anderer Seite wird jedoch betont, daß für Lindeiner- Wttdau ein Botschafterposten noch nicht in Frage komme, sondern bestensfalls ein Gesandtenposten. Es wird weiter behauptet, daß in diesem Falle der Bot­schafter in Rom, Freiherr von Neurath, nach London gehen würde und der Botschafter in Angora N a d o l n y entweder nach Rom gehen oder als Staatssekretär ins Auswärtige Zimt nach Berlin kommen würde, sodaß dann der jetzige Staatssekretär von Schubert Botschafter in Rom werden solle.

Alle diese Mitteilungen sind nur ein Ausschnitt aus einem großen Kreise der weiteren Behauptun­gen, die über das diplomatische Revirement verbreitet werden, die aber aus den oben genannten Gründen z Zt. sämtlich verfrüht sind.

sobald sie endgültig gegründet feien, Postbeförderungs­verträge abschließen.

Luftreise im Segelflugzeug

Reuyork, 7. April.

Die erste Luftreise im Segelflugzeug guer durch ben nordamerikanischen Kontinent ist gestern von dem Fliegerhauptmann H a w k s beendet worden. Hawks war am vergangenen Sonntag in San Diego gestar- tet und landete gestern, aus Buffalo kommend, in einem Reuyorker Park. Er ließ sein Segelflugzeug von einem Eindecker ziehen.

Konservativer Vorstoß

gegen Macdonal-

London, 7. AprA.

Tie PerhaiMimgen der Floi-enkonserenz habe« sich nunmehr zu einet ernsten innerpolitischen Frage für England ausgewachsen. Von konservati­ver Seite ist für den heutigen Montag «ne große Anzahl von Anfragen im Unterhaus beabsichtigt, die Klärung darüber bringen sollen, ob im Verlaufe der Besprechung mit der französischen Abordnung neue politische Bindungen eingegangen wurden Obwohl derartige Bindungen nid« etwa nur von den konservativen, sondern auch von den liberalen Mitgliedern abgelehnt werden, besürchtei ein Teil der Konservativen, daß dieser parlamen­tarische Vorstoß zu einer für die Partei sehr nach­teiligen innerpolitischen Krise führen könnte. Eine Abstimmungsniederlage der Regie­rung ans Grund eines tonservaiiven Antrages würde für Macdonaid einem Mißtrauensvotum gleichkommen.

th. Berlin, 7. April.

In dieser Woche wird sich zum zweitenmal er­weisen müssen, ob der Reichstag in. der Lage ist, die notwendigen Steuer- und Agrargesetze auf par- lamentarischem Wege zu verabschieden, oder ob der Artikel 48 und eventl. die Ermächtigung zur Reichs- tagsauslösnng angewendet werden muß.

Die beiden Reden, die gestern vom Reichskanz- ler 'n einer Zentrnmsversannnlung in Berlin und vom Finanzminister Dr. Moldenbauer auf einer ooüksvartMichen Versammlung in Magdeburg ge­halten wurden, lassen keinen Zweifel mehr daran, daß die

Regierung entschlossen ist, von allen tzerfas- snngsmätzigen Mitteln Gebrauch zu machen, nm die Verabschiedung der Steuergesetze vor Ostern auf ickden Fall durchzuführen

Die Verhandlungen im SteunrauSs ch.M ß des Reichstags, der über eine Generaldebatte noch nicht hinausgekommen ist. haben allerdings genug Anlaß zu den pessimtstischen Beurteilungen der Sach­lage gegeben, besonders, da die Regierungsgruppe, die selbst nur eine Minderheit bildet, in sich starke tziegmfiitze »uftortft. Zu eiürr Mehrheitsbildung braucht man aber unbedingt entweder die Sozial- t-t-ntofr.iffn oder die Deutschnationalen. Während die Regierung feLbst aufs heftigste mit dem

Widerstand der Bayern gegen bie Biersteuer tu kämpfen hat, ist die Frage noch unentschieden, tote man mit einem der großen Flügel die Mehr­heit bilden kann. ES ist bezeichnend für bwe Ge- samtsituati'on, daß man auf den Gedanken gekom­men tft, für einen Teil des Programms eine Mehr­heit mit den soeben erst in die Opposition überge­tretenen Sozialdemokraten zu bilden. Unter diesen Umständen ist eS nicht verwunderlich, daß der Ab- aeordnete Breitscheid, der Führer der sozial­demokratischen Fraktion, in seinen heutigen Aeuße- rungen in der »Welt am Montag" der Regiernngs- grupve eine glatte Absage erteilt, indem er betont, daß bie

sozialdemokratijchd Fraktion keinerlei Anlaß habe, der Regierung irgendwelche Hilfestellung zu (elften.

Man wird daher bei dem anderen Wege ver­bleiben müssen, die Mehrheit mit den Teutsch- nationalen zu bilden. Aber auch das wird nur möglich sein wenn man die Methode weiter verfolgt, die Agrargesetze und das O.st- hilss Programm, an denen die Deutschnatio­nalen interessiert sind, von den anderen Steuer­gesetzen abhängig zu machen. Man wird ein sogenanntes Junctim Herstellen müssen, d. h. man wnrb

die Verabschiedung der einen Gruppe »en der anderen abhängig machen

müssen. Es ist wenig wahrscheinlich, daß, tote in der Presse vermutet wird, die gleichzsÄge Verab­schiedung dieser Vorlagen angestrebt wird, denn die Steuergesetze müssen spätestens bis Mitte der näch­sten Woche oder kurz vor Ostern verabschiedet fern, wahrend die Verabschiedung der Agrargesetze und des OstprogramtmS erst nach Ostern möglich sein toi rd

Immerhin wird es sich noch im Laufe dieser Woche entscheiden müssen, ob der parlamentarische Weg gangbar tt«bt, oder ob die Finanzgefetze mit Hilfe d-Z Artikels 48 durchgesetzt werden müssen. Gerüchte, die davon sprechen, daß der Reichs­kanzler angesichts der jetzigen SckMeri gleiten bereits RücktrittSabfichten habe, sind zwei­fellos verfrüht, ebenfa toi« man sich

dem Pessimismus mancher fireife noch nicht Mischlietzen darf, die die Reichstagsauflösung unaufhaltsam anrüden sehen.

Zunächst wird man abwarten müssen, tote die gestern ausgesprochenen deutlichen Drohungen deS Kanzlers und deS, Ftnanzministers auf den Steuer aus schuß des Reichstags wirken wer­de"

Aufstieg oder Aiedergang

Mol den Hauer droht mit Rücktritt.

Magdeburg, 7. April.

In einer Versammlung des Wahlkreises Maxche- burg-Anhalt der Deutschetr Dolkspartei sprach gestern hier Reichsfinanzminister Professor Tr. Moldenhauer über das Thema: Ausstieg ober Riedergang. Er betonte di« enge Verbundenheit der

Finanzreform mit den zwei großen Aufgaben her Gegenwart, der Hilfe für die Landwirtschaft und dem großen Hilfswerl für den Osten.

Das Dhema der Finanzreform teilte der Minister in die zwei großen Gebiete: Ausgabcnsenkung und Neueinnahmen. Er erklärte, daß er

mit den Vorbereitungen für ein Ausgaben- senkungsgesetz Sonnabend abend im Rohen fertig geworden.

sei. Der Entwurf werde dem Kabinett noch bot Ostern vorgelegt werden.

In diesem Entwurf werde man nicht an ’isa Se­rn e i nb e n vornbergchen können. Zwei Dinge schie­nen wichtig: Einmal müsse der Gemeindebürger für die Geldwirtschast seiner Stadt mehr interessiert werden. Das Kabinett wolle den in anderen Län­dern schon verwirklichten Gedanken einer Bürger­abgabe Vorschlägen. Weiter sei es eine berechtigte Forderung, von den Gemeinden, besonders, von den größeren Städten, die Etats hätten, die größer seien, als die Mancher Länder, zu verlangen, daß sie ihre Ausgabenwirtschaft ebenso wie Reich und Länder durch eine unabhängige Stelle nachprüfen lassen, etwa durch den Obersten Rechnungshof. Es falle ihm nicht ein, so betonte Moldenhauer, an her Selbstverwaltung der Gemeinden zu rühren; et wolle sie nur werter entwickeln zu einer wirklichen Selbstverantworckichteit. (Bravo). .>

Dann besprach der Minister das 'Problem her Arbeitslosenversicherung. Er glaube, daß auf dem Gebiete bet Arbeitslosen- und der Krankenversiche- rurtfl viels zweckmäßiger sich gestatten ließe, wem» man bas ganze einmal unter bie Lupe nehme. i

Richt um bie Arbeitslosenversicherung

abzubauen, sondern um sie einmal zu rationalisieren ihren Wirkungsgrad zu beben und gleichzeitig bie Kosten zu senken. Ich bin mit dem Reichsminister Stegerwaild darüber einig, daß wir noch in den Sommertagen an diese Frage ernstlich Herangehen muffen.

Dann kam der Minister auf den Fehlbetrag von 300 Millionen Mark zu sprechen, wozu er be­merkte, er habe sich bemüht, so vorzugehen, daß bie vorgeschlagenen Steuern keine unentbehrlichen Le- bensbedürfniffe treffen. *

Das Bier werde zwar in Bayern zu den unent­behrlichen Lebensmitteln gerechnet, ich glaube aber, fa sagte der Minister, daß eine

Erhöhung der Bierfteuer nm 75 Prozent feine lleberspanmlng

darstellt. Das möchte ich mit aller Deutlichkeit sagen: Eine Deckung des Fehlbetrages ohne eine Erhöhung der Bierfteuer ist nicht denkbar, wenn man nicht den ganz gefährlichen Weg gehen will, die Umsatzsteuer ganz exorbitant zu erhöhen. Auch die Erhöhung der Einkommensteuer lehnte der Minister ab.

Weiter sagte der Minister: Wenn mir die neuen Steuern von rund 300 Millionen M. bewilligt wer­den, und zwar bis vor Ostern, dann kann ich die Garantie dafür übernehmen, daß wir die nächsten Monate über die Kassenschwierigkeiten Hinwegkommen. Ich kann nur das eine sagen:

Ich stehe in meinem Amte feine Minute länger, ' wenn man mir das Werk der Sanierung und der

Lastensenknng unmöglich macht. ’

Wir sind entschlossen, alle verfassungsmäßigen Mittel anzuwenden, um unseren Willen durchzuführen. (Stürmischer Beifall.) Es wird in dieser Woche der Augenblick kommen, wo wir den Reichstag und das deutsche Volk vor die ganz klare Frage stellen werden: Willst Du dem deutschen Volke helfen? Willst Du, daß wir zum Aufstieg gelangen oder daß wir nie vergehen?

Die 300 Millionen mutz ich haben und ich werde feine Erhöhung einer direkten Steuer zulassen. Sollte enge politische Voreingenommenheit dazu führen, daß man nicht zur Einigung gelangt, dann bitte ich über­zeugt zu sein, daß die Reichsregierung dann auch die letzten Konseguenzen nicht jc^uen wird, um ihr Programm durchzuführen.

Deutsches Postflugzeug verunglückt

Zwei Tote.

connon, 1. April.

war am Montag früh i« Croydon nach Berlin «nfgeftiegene deutsche Nachtflugzeug „D 1649* ist bei Ltrnpsfield Common in bet Grafschaft Surreg in