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Nummer 79

Donnerstag, 3. April 1930

20. Jahrgang

Der Endkampf um die Mehrheit

Ungünstige Aussichten für das Kabinett / Starke Gegensätze bei den Deutfchnationalen / Reichslandbund hinter Schiele

Reichstags-Auflösung unvermeidlich?

(Von unserer Berliner Schriftleitung.)

große Koalition bestimmend waren, wiederum Geltung gewinnen tonnten. Die Sozialdemokratie werde immer bereit sein, eine Mitverantwortung zu übernehmen, so lange sie es mit ihren Jöeeu verein­baren könne

th. Berlin, 3. April.

' Der Reichstag wird heute voraussichtlich eine äußerst dramatische Abstimmung erleben, von der das Schicksal des Kabinetts und des Parlaments abhangt. Der spannendste Moment dabei ist, daß diese Ent­scheidung noch vollkommen im Dunkel liegt und erst in letzter Minute sich klären wird, denn sowohl die Reichstagssraktion der Deutschnationalen, als auch das Reichskabinett werden erst im Lause des heutigen Vormittags ihre letzten Entschließungen sasseu.

Der ursprüngliche Plan, die große politische Aus­sprache zur Regierungserklärung des Kabinetts Brü­ning am gestrigen Tage zu Ende zu führen, konnte nicht eingehalten werden, sondern man hat sich mitten in der Debatte zur Vertagung auf heute entschlossen. Das ist ein überaus bemerkenswertes Zeichen des Entgegenkommens gegenüber den Deutschnationalen, die gestern überhaupt noch nicht das Wort ergriffen haben.

Die Deutschnationalen hatten gestern den Vorschlag gemacht, man möge die Abstimmung über die Miß- irauensanträge aussetzen, bis das Agrarprogramm in allen Einzelheiten vorliegen werde. Dieser Vorschlag ist vom Kabinett zurückgewiesen worden Die Regie- nttii"! wünschte PUjmehr, da«! über dic Ver­trauensfrage ohne weiteren Verzug entschieden wird. Immerhin erkennt man aus diesem Vorschlag der Deutschnationalen, daß die innere Eeschlosienheit in dieser Fraktion, nicht besonders fest war. Vielmehr hört man, daß

eine Gruppe von etwa SO Abgeordneten wahrscheinlich für die Regierung und gegen die Mißtrauensanträge stimmen würde, während Hugenberg und seine engeren Anhänger genau die gegenteilige Stellung einnehmen wollen. Reben diesen beiden steht dann noch eine Gruppe, von der Stimmenthaltung erwartet wird. Die Dinge haben sich innerhalb der deutsch- nationalen Partei außerordentlich zugespitzt, beson­ders nachdem auch der Hauptausschuß des Reichs- laudbuudes den Eintritt des Abgeord­ne t e n S ch i e l e in die Regierung ausdrücklich g e - billigt hatte.

*■ Besonders wegen dieser Sitzung des Rcichsland- bunvez und wegen der Teilnahme der deutschuatio- xalen Abgeordneten an dieser Sitzung, hat man die gestrige Debatte abgebrochen und aus heute ver­tagt. Hugenberg hatte bereits deuüich mit feinem Rücktritt gedroht, falls die Fraktion in der bevor­stehenden Abstimmung auseinanderfallen sollte, und man hielt es gestern nachmittag im Reichstag durch­aus nicht für unmöglich, daß in nächster Zett tat­sächlich mit dem Rücktritte Hugenüergs von der Parteileitung zu rechnen ist. Durch die FraktionSsichung, die die Deutschnationalen gestern abend abhielten, und die wiederum vier Stunden in Anspruch nahm, hat sich die Sachlage außer­ordentlich verschärft. Während dieser Fraktions- sttzung wurde der Beschluß des Bundesvorstandes des Reichslandbundes mitgeteilt, der folgender­maßen lautet:

> „Der Bundesvorstand des Reichslandbundes spricht feinem Präsiden en, Minister Schiele, ein­mütig den Dank für fein mannhaftes Handeln aus und gelobt ihm die Unterstützung des deutschen Boltes mit allen Mitteln in sei­nem schweren Lamps für die Retinng der deut­schen Landwirtschaft und erwartet demgemätz, im Gegensatz zu den sozialistischen Absichten, das Kabinett zu stürzen, vou allen parlamentarischen Vertretern des Landvolkes eine Haltung, die dem Kabinett Brüning Schicke die Möglichkeit zur Durchführung seiner Agnir Politik gibt."

Eine namentliche Probeabstimmung, die afcenbe zwischen 7 und 8 Uhr in der deutschnationalen Frak­tion durchgeführt wurde, ergab ober immerhin ein Verhältnis von ungefähr 3 zu 1 für den Standpunkt des Parteiführers, also die Zustimmung zu den Mißtrauensanträgen. Allerdings haben die Deu-sch- »-.ttonalen die letzte Entscheidung auf heute twrmittag vertagt, und sie haben Inzwischen dem Kanzler nochmals den Vorschlag mchelegen lassen, der bereits, wie oben erwähnt, vom Kabinett gestern ab.'ePhnt worden ist. Sie wollen noch einmal ver­suchen, ob man nicht die Abstimmung über die Mißtrauenkanträge um 10—12 Tage Hinaus­schi e b e u lanit. und sie haben angekündigt, daß sie falls die Regierung abermals auf diesen Vorschlag nicht eingeht, dann unbedingt für den Mißtrauens- aotrag stimmen wollen und damit das neue Kabinett stürzen worden. Angesichts dieser Sachlage wird auch bai Reichskabinett heute vorMnog nochmM

zussammentreten, um sich über die notwendige Eni- scheiidung klar zu werden.

Wie man hört, hat inzwischen Reichspräsident von Hindenburg das Auflösungs-Dekret für den Reichstag bereits unterzeichnet und dem Reichskanzler ausgehändigt, der, falls die Abstim­mung im Reichstag heute ein ungünstiges Ergeb­nis hat, unverzüglich davon Gebrauch machen will Es ist auch durchaus möglich, daß der Reichs­kanzler schon vo r der Abstimmung zur Auflösung des Reichstages schreitet, nämlich dann, wenn sich aus den Erklärungen der Fraktionsvertreter und aus den Beschlüffen der Fraktionen mit absoluter Sicherheit ergibt, daß die Abstimmung über den Mitztrauensaittrag zum Sturze der Regierung füh­ren würde.

Diese Haltung des Reichskanzler ist auf einen staatsrechtlichen Meinungsstreit zurück-

Die Sozialdemokratie sei berett gewesen, der Regie­rungsvorlage über die Sanierung der Arbeitslosen­oersicherung zuzustimmen, aber als die Volkspartei diese Vorlage ablehnte, habe auch das Zentrnm die Regierungsvorlage im Stiche gelassen. Die Sozialde­mokratie habe eine solche Politik nicht mitmachen können.

Dr Breitscheid tritifierte dann im oinzelnen die Zusammensetzung der letzigen Regierung, insbeson­dere die politische Stellung der Minister Dr. Breot und Treviranus, der ursprünglich das Ausscheiden des Außenmi'.ttsters Dr. Currins verlangt bade. Er

warnte den Reichskanzler sehr nachdrücklich vor dem Gebrauch des Artikels 48

Breitscheid schloß nut der Feststellung, daß die Sozialdemokratie der Reoierung in voller Senntni? | aller Konsequenzen ihr Mißtrauen aus spreche. Die Sozialdemokraten brauchten Neu- 1

Ein Tag der Massenkundgebungen

Eigener Drahtbericht.

Berlin, 3. April.

Am Mittwoch nachmittag und abend veranstalteten fast alle politischen Parteien Kundgebungen teils' in Sälen, teils auf freien Plätzen. Sie sind ohne grö­ßere Zwischenfälle verlaufen.

Die Nationalsozialffteu

hatten eine Versammlung in den Sportpalast einbe- rufen, wo der Landtagsabg. Kube, Staatsminister Dr. Frick und der Reichstagsabg. Dr. Goebbels un­ter starker Beteiligung der nationalsozialistischen Par­tei sprachen. Minister Frick kam gleich zu Beginn seiner Rede auf den Briefwechsel zwischen dem thü­ringischen Staatsministerium und dem Reichsinnen- ministerium zu sprechen und wandte sich in scharfen Worten gegen Eevering. Dann sprach er von dem Gerücht, daß Hitler die deutsche Staatsangehörigkeit durch Thüringen erhalten solle, und bezeichnete es als größtes Unrecht, einem Frontsoldaten, der VA Zahre auf feiten Deutschlands gekämpft habe, die Reichsangehörigkeit zu verweigern. Minister Frick betonte, daß er dieses Unrecht, soweit es in seiner Macht stehe, wieder gutmachen werde.

Das Reichsbanner

hatte auf vier verschiedenen Plätzen der Stevt für 8 Uhr abends ebenfalls Kundgebungen veranstaltet Auf dem Rudolf-Wilde-Platz vor dem Schöneberger Rathaus sprach Direktor Dr. Mrschler vom Oester- reichisch-Teutschen Volksbund, aus dem Brunnenplatz Ministerpräsident a. D.. Stilling, aus dem Oranien­platz Löffler und aus dem Stuft einer Platz der Abge­ordnete Koche (Potsdam).

Die Kommunistische Partei

hatte zu 6 Uhr abends eine Kundgebung in den Lust­garten einberufen, zu der aus allen Teilen Großber- lins die Anhänger der Partei in Scharen herbeige­strömt waren.

In zahlreichen Lokalen hatten außerdem der Stahl­helm, der Jungdeutsche Orden, die Teutschnationale

Dolkspartei, die Deutsche Volkspartei, die Sozialde­mokratische Partei usw. Versammlungen einberufen. Alle diese'Veranstaltungen sind ziemlich ruhig verlau­fen. 9Üt r

kleineren Zwischenfällen

sind folgende erwähnenswert: Am Kottbuser Damm wurden ttinf weibliche und 23 männliche Personen wegen Tragens von Uniformstücken und Abzeichen der Antifaschistischen Jungen Garde festgenommen. Gegen 8,30 Uhr abends wurde ein Tischler verhaf­tet, weU er mit einem offenen Messer in einen Reichs.annerzug hineingesprungen war, und dort um sich geschlagen hatte Als ein Demonstrattons- zug des Reichsbanners den Bülow platz passierte, versuchten Andersgesinnte den Zug durch Gegen- tundgebungen zu stören. Die Polizei, die zur Stelle war, trieb die gegnerischen Demonstranten unter Anwendung des Gummiknüppels aus einander.

Mecklenburg-Strelitz und Preußen

Die Deittfchmttümalen gegen den Anschluß.

Neustrelitz, 3. April.

In Neustrelitz tagte der Vorstand des Landesver­bandes der Deutschnationalen Bolkspar- t e i. Nach einem Ver.chte des Landtagsabgeordneten Dr. vou Michael-Schönhausen über die Arbeit der deutschnationalen Landtagsfraktion, wurde folgende (fnff*r;»6itn-i angenommen:

Der Vorstand des Landesverbandes der deutsch. nationalen Volkspartei wird sich mit allen Mitteln für die Erhaltung der Selbständigeit Mecklenburg- -..n y e»«,etzen. Durch den von der sozialdemokra­tischen Partei gewollten Anschluß an Preußen würde das Land seine behördlichen und staatlichen Einrich­tungen verlieren und wirtschaftlich zum H.nterland, kullurell zu einem Vororte von Berlin werden.

zuführen, der seit längerer Zeit im Gange ist und in welchem unter anderem unter Berufung auf den be­kannten Staatsrechtslehrer Professor Anschütz die Meinung vertreten wird, die Regierung sei staats­rechtlich nicht mehr befugt, tut Auflösungsdekret zu vollziehen, wenn sie bereits vorher ein Mißtrauens­votum erhalten habe Ob die Reichsregierung heule diesen Weg einschlagen wird, hängt selbstverständlich vollkommen davon ab, wie die Teutschnationalen sich in letzter Stunde entscheiden werden. Jcdensalls mutz man aber in den ersten Nachmittagsstunden des heu­tigen Tages mit der Entscheidung über den Bestand ober die Auflösung des Kabinetts und des Reichs­tags rechnen.

Der Kampf im Reichstag

th. Berlin, 8. April.

Di« große politisch Debatte wurde gestern im Reichstag mit einer Rede des sozialdemokratischen «bg. Dr vreitscheid eröffnet.

Dr Brettscheid ging zunächst auf die Arbeit der großen Kpalitto nein, in welcher die Soziabdemo- hatte Opfer gebracht hätte, um ein Abweichen von der politischen Linie zu vermeiden. Es könne der Zeit- Lunkt kommen, Wz Mejttoen Erwägungen, die für di«

Wahlen nicht zu fürchten. aber sie wollten in erster Linie oen Staat schützen und retten.

Abg. Schlange (Christa.) erklärte, seine Freunde würden im Interesse der Landwirtschaft trotz reicher Bedenken die Regierung unterstützen. Abg. Esser (Ztr.) und Dr. S ch o l z (D. V. P.) billigten die Regie­rungserklärung, während der Abg. Meyer (Dem.) zwar Bedenken äußerte, aber doch erklärte, daß die De­mokraten der Aufnahme der Tätigkeit des Kabinetts keine Schwierigkeiten bereiten werde.

Lungdemokraten gegen Brüning

5 Berlin, 3. April.

Der erste Vorsitzende der Hamburger Jungdemo­kraten Luth hat, laut „Berliner Börsen-Zeitung", an den Fraktionsvorsitzenden der Demokratischen Partei, Staatssekretär a. D. Meyer, ein Schreiben gerichtet, in dem die „dringende Forderung" erhoben wird, unter allen Umständen dem Kabinett Brüning das Vertrauen zu versagen. Die Demokratische Partei dürfe sich durch das demokratische Mitglied des Kabft netts Dietxich nicht gebunden fühlen, der neuen Reichs­regierung Gefolgschaft zu leisten. Der Bundesführer bet Jungdemokraten, Reichstagsabgeordneter Ernst 2 e m m e i, beabsichtigt, dem Blatt zufolge, bei der Abstimmung gegen die Regierung zu stimmen.

Londoner Melodien

W. P. Da das Hemd NUN einmal näher als der Rock sitzt, ist es verständlich, daß in diesen Tagen schwerster innerpolitischer Sorgen die Vorgänge, die sich jenseits der deutschen Grenzen abspielten, unserer Aufmerksamkeit entrückt waren. Die Annahme der Haager Abkommen durch das französische Parlament ist zwar von der deutschen Oeffentlichkeit zur Kenntnis genommen worden, aber schon die Berichte über die Kammerdebatten mit ihren recht wesentlichen Ver­handlungsthemen und mit ihren im Sinne einer deutsch-französischen Verständigung teils erfreulichen, teils aber auch nachdenklich stimmenden Ergebnissen haben weniger Beachtung gefunden, als ihnen nach ihrer Bedeutung zukam. Und nun vollends die Lon­doner Flottenkonferenz, dieser totkranke Patient, dem die Aerzte nur durch Kampferinjektionen und alle möglichen Belebungsmittel von einem Tag zum an­dern verhelfen! Diese ewigen Unterhaltungen über ^ünf-. Drei- oder Zweimächteabkommen, von denen Übst die unmittelbar Beteiligten in bösem Spott ,agen, daß sie unveränderlich wie Grammophonplatten seien! Die Berliner Kampfberichte verbrauchen so­viel Interesse, daß das, was London an „Neuigkeiten" zu bieten hat, nur noch mit einem herzhaften Gähnen quittiert wird.

Abrüstung: Einziges auf der Kon­ferenz nicht zugelassenes Thema. Aero­nautik: Junge Wissenschaft, deren Errungenschasten die Beschlüße der Flottenkonlerenz in den meisten Falle" über den Haufen werfen. Europa: Zukünftiger Staa- tenbunb, dessen Mitglieder in ihrer Mehrzahl zur Londoner Konferenz nicht zugelassen wurden. Heuche­lei: (Bedarf keiner weiteren Erklärung) Humanität: (Siehe Heuchelei.) Parität: Neue Formel zur Siche­rung des Friedens der Meere in demselben Grade, in dem die alte Formel des europäischen Gleichgewichts während der letzten Jahrzehnte den WÄfrieden ge­sichert hat. Quadratur des Zirkels: Tagesordnung für die nächste Flottenkonferenz. Sicherheit: Ein be­stimmtes Gefühl, zu dem Herr Tardieu in Anwesen­heit Macdonalds keineswegs neigt . .

Das sind ein paar.Kostproben aus dem kleinen „Wörterbuch", das Monsieur Henri de Jouvenel zu Rutz und Frommen der Teilnehmer an der Flotten­konferenz geschrieben hat. Diese bissigen Randbemer­kungen des französischen Politikers sind höchst auf­schlußreich. In ihnen macht sich die Entrüstung, die sich in Paris ob der angelsächsischen Abwehr der fran­zösischen Forderungen aufgespeichert hat, Luft, und diese Sprache der Entrüstung zerstört zugleich auch (Abrüstung ist das einzige Thema, von dem auf der Konferenz nicht gesprochen werden darf . . .) rücksichts­los und ein wenig unvorsichtig den Nimbus, mit dem stch die Flottenkonferenz umgeben hat. Trotz unserer dringlicheren innerpolitischen Geschäfte und trotz dieses Jouvenelschen „Wörterbuches", das den relativen Wert der mit so großem Tamtam eingeleiteten Flot­tenverhandlungen kennzeichnet, sollten wir aber die Vorgänge, die sich in London abspielen, nicht ganz aus den Augen verlieren.

Wir sind an der Londoner Konferenz nicht betei­ligt, aber ein paarmal schon bestand die Gefahr, daß deutsche Interessen direkt oder indirekt in bas diplo­matische Spiel, das von Macdonald und Stimson, von Briand und Erandi in London und Chequers betrie­ben wird, hineingezogen würden. Sie tauchte zu Be­ginn der Verhandlungen auf, als in Ermanglung eines triftigen Grundes der Panzerkreuzer A dazu herhalten mußte, um die Notwendigkeit der Flotten- rüftungen „nachzuweisen". Sie wurde wieder sichtbar, als gerüchtweise verlautete, daß Macdonald den fran­zösischen Widerstand bei der Festsetzung der Flotten­tonnage durch Zugeständnisse auf dem Gebiete der Landrüstung, das hieß also vor allem durch Anerken­nung des Grundsatzes von der Nichtanrechnung der ausgebildeten Reserven, zu erschüttern gedenke. Und fast scheint es, als ob jetzt erneut in London Fragen angeschnitten werden, die auch für Deutschland und bie anderen nicht mit großen Flotten gesegneten Sitten Interesse haben.

Sicherheit ist nach Henri de Jouvenel ein be­stimmtes Gefühl, zu dem Herr Tardieu in Anwesenheit Macdonalds keineswegs neigt. Wenn man aus diesem Satze die Worte „in Anwesenheit Macdonalds" streicht, und wenn man für „Herr Tardieu" Frankreich schreibt, dann hat man die treffendste Charakteristik der Politik, die in Paris feit Versailles getrieben wird. Frankreich hat niemals zu diesem Gefühl ge­neigt. Es mag sein, daß ihm die Bewahrung und Sicherung seines Kriegsgewinnes wirklich mGche sor­genvolle Stunde bereitet hat (wer im Besitzer, hegt leicht Mißtrauen), ebensooft hat es aber das Gerede von der .chedrohten Sicherheit" zur Verschleierung seiner Machtpolitik gebraucht. Die Ver­handlungen von Locarno, Briands Plan eines fran­zösisch-amerikanischen Earantieabkommens, bei schließ­lich sehr gegen die Absichten des Quai d'Orsay zum Kelloggpakt führte — für Frankreich standen diese Verhandlungen iuH Abmachungen in erjter Linie trotz