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10. Zahrganß

Nummer TI

Dienstag, 1. April 1930

Rüstungen zum Parlamentskampf

Bisher zwei Mißtrauensanträge in Sicht / Bessere Aussichten für die Regierung?

Vor der Regierungserklärung

th. Berlin, 1 April.

Heute nachmittag 4 llhr wird im Reichstag die Regierungserklärung des neuen Kabinetts durch oen Reichskanzler Dr. Brüning abgegeben werden. Dann werden die Fraktionen zusammentreten, um zu dieser Kanzlerrede Stellung zu nehmen.

Den ganzen gestrigen Tag hat das Reichskabinett zur Beratung der bevorstehenden Erklärung ge­braucht, und auch heute werden diese Beratungen noch fortgesetzt werden muffen. Denn gestern wurde in einer amtlichen Notiz mitgeteilt, daß heute noch die Letzten Formulierungen" der Kanzler­rede beraten werden müßten. Es scheint sich dabei allerdings um etwas mehr als nur um die letzten Formulierungen zu hanheln, denn wie man hört, find gestern die wichtigen Kapitel der Außenpolitik und der Finanzpolitik überhaupt noch nicht zur Beratung gekommen, sondern es find bisher nur die agrarpoliti- schen Fragen Gegenstand der Kabinettsbesprechungen gewesen.

Es scheint, -ah die Kanzlerrede im wesentlichen eine Art „Rahmeuerkläruug" werden wird, und -atz das Kabinett sich bemühen dürste, die verschie­denen kritischen Fragen, die in einer solchen Erklä­rung zu behandeln find, mit möglichster Scho­nung anzi-fassen, um nicht gleich zu Beginn dir vorhandenen Differenzen aufs neue in scharfem Lichte erscheinen zu lasten,

Das gilt zum Beispiel für das Kapitel des Innen­ministeriums, wo der schwebende Streit mit Thüringen natürlich nicht verschwiegen werden kann. Ferner ist es sehr fraglich, ob die Kanzlerrede auf die verschiedenen Gebiete der Regierungspolitik in alle Einzelheiten eingehen wird, ob man z. B. die Frage „Biersteuererhöhung oder Umsatzsteuer­erhöhung" behandeln wird. Es ist unwahrscheinlich, daß die Kanzlerrede in dieser Hinsicht sehr viel Aus­schluß im einzelnen bringen wird. Dagegen wird man wahrscheinlich die a g r a r po l i t i s ch e n Maß­nahme« etwas lussührlicher behandeln. Man wird dir Umschuldungs-Aktion und die notwendige Er­höhung der Aufwertungs-Hypotheken erwähnen. Bei der Finanzpolitik w-rd voraussichtlich betont werden, daß das Programm in derjenigen Gestalt übernommen wird, wie es vom Finanzminister Dr. Moldenhauer im vorigen Kabinett formuliert wor­den ist, und wie es durch die Kompromißbeschlüffe der bürgerlichen Parteien verändert wurde. Auf sozial­politischem Gebiete erwartet man eine Er­klärung in der Richtung, daß die Wünsche nach Er­sparnissen keine antisoziale Rote tragen sollen, daß aber die Gesundung der Wirtschaft auch für die Ent­wicklung der sozialen Fragen eine Voraussetzung bil­den muffe.

Die Rede des Kanzlers wird vermutlich keinen Zweifel darüber lasten, daß das Kabinett entschlosten ist, sein Programm mit allen verfassungs­mäßigen Mitteln durchzusetzen, falls sich eine Mehrheit im Reichstag für die Unterstützung des Kabinetts nicht finden sollte.

Gestern bat dem Vernehmen nach eine Bespre­chung des Reichskanzlers Dr. Brüning mit dem deutschnatwnalen Fraktionsvorsitzenden Dr. Obe v fahren über die Haltung der Deutschnationalen zum Äabineett statttzsundeu.

* Etwas Bestimmtes über die Haltung der Deuischnationaleu ist jedoch vorläufig nicht sestzustellen sondern die Fraktion wird ihre Stel­lungnahme vom Inhalt der Regierungserklärung, besonders im Hinblick auf das Agrarprogramm und das Ostprogramm, abhängig machen.

Zn den Regierungskreisen rechnet man somit, daß fcie Aussprache über die KanzlererklSrung bereits am morgigen Mittwoch zu Ende gesöhrt werden kann, so daß morgen auch bereits über die zu erwarten­den Mißtrauensvsteu abgestimmt werden kann. Ver Ausgang dieser Abstimmung wird jetzt fit die Regierung günstiger beurteilt Ge Wen hier zwar rechnerisch 26 Stimmen an derMehr-

>xL Man glaubt aber, daß der landwtrt,chattltch eingestellte Teil der deutschnatioualeu «tatiwtt utcht dazu beitragen wird, die dringend notwendtge Hiffe für die Landwirtschaft zu erschweren. Angerdem hat nach dieser Ausfastung die absolute Gewtyhett, dag der Reichstag aufgelöst werden wird, wenn ein Miß­trauensvotum zur Annahme gelaugt die -tellung des Kabinetts erheblich gestärkt

* * *

Sic die .Deutsche Allgemeine 3citun8*^toifien Will, wird di« soz i ald e m o k r a:i i ck e ert• Hon ein motiviertes Mißtrauensvotum Kirchringen. Auch die Kommunisten planen em Miß-

Industrie und Landwirtschaft

(Eigene Drahtmeldung.)

Berlin, L April.

Wie das „Berliner Tageblatt" aus Kreisen der deutschen Industrie hört, findet der Gedanke einer Hilfeleistung der deutschen Industrie zugunsten der Landwirtschaft in weiteren Kreisen stärkeren Anklang.

Tiefer Gedanke ist bekanntlich zuerst von Dr. Sil- verberg angeregt worden, und eine Reihe von pro­minenten Jndustrieführern hat in den letzten Tagen seine Ausführung mit dem Reichspräsidenten bespro­chen. Von der Industrie wird allerdings der Wunsch geäußert, daß diese Hilfe, durch die jährlich etwa 45 bis 50 Millionen aus dem Aufkommen der Jndustrie- belastung für die Zinsverbilligung vor allem in der ostdeutschen Landwirtschaft zur Verfügung gestellt werden sollen, möglichst nicht durch den allge­meinen Etat fließt, sondern unmittelbar der Landwirtschaft zur Verfügung gestellt wird. Dagegen mehren sich in der Industrie Stimmen des Pro­testes gegen die bisherige Absicht des Reichsfinanz­ministers, aus den Rücklagen der Bank für In dustrieobligationen 50 Millionen für die Arbeits­losenversicherung und 20 Millionen für de« allgemeinen Reichtzhauslmlt zur Verfügung zu stellen.

Griechenlands neuer Gefandier

Politis in Berlin eingetroffen.

Berlin, 1. April.

Der neue griechische Gesandte Politis ist am Dienstag vormittag in B»rlin eingetroffen.

Johannes Politis war schcn 1915 als Attache an der Gesandtschaft in Berlyi tätig. Von dort wurde er als Sekretär der Gesandtschaft nach Konstantinopel versetzt. 1917 kam er nach Paris, wo er später Mit­glied der griechischen Abordnung bei der Friedens­

konferenz wurde. Eine Zeit lang leitete er die poli­tische Abteilung des Ministeriums des Aeußeron und nahm an der Konferenz von Lausanne teil. Dann wurde er an die Direktion des ständigen griechischen Sekretariats beim Völkerbund überwiesen. 1923 ging er als Geschäftsträger nach Angora, um Be­ziehungen zwischen Griechenland und der Türkei neu anzuknüpfen. Bei seiner Wtederberufung in das Mi­nisterium übernahm er als Ministerialdirektor die Leitung der politischen Abteilung und wurde 1928 zum Gesandten befördert. Während der letzten drei Jahre nahm er in seiner Eigenschaft als Leiter der politischen Abteilung an den Versammlungen des Völkerbundes teil. In der letzten Zeit war Johannes Politis Mitglied der griechischen Abteilung bei den Konferenzen im Haag und vertrat Griechenland.

Kommunistische Ausschreitungen in Sachsen

Brandis (bei Leipzig), 1. April.

Bei einer Versammlung der Nationalsozialisten kam cs zu schweren Ausschreitungen von Sommuni- ftcn. Es mußte Has Uebersallkommando eingesetzt werden, vas von bcu Kommunisten mit einem Stein­hagel empfangen wurde. Das Kommando erwies sich als zu schwach, so daß neue Polizeikräfte heran- gezogen werden mußten. Es wurden zahlreiche Ver­haftungen voraenommen. Mehrere Polizeibeamte und einige Nationalsozialisten trugen Verletzungen davon.

Tie Kommunisten zertrümmerten bei den Aus­schreitungen einen Transformator, wodurch die elek­trische Stromleitung zerstört und der ganze Ort in D'unkel gehüllt wurde. Bei den Zusammen­stößen sah sich eilt Polizeibeamter gezwungen, von der Schußwaffe Gebrauch zu machen. Es wurde jedoch niemand verletzt.

Oer neue Bürgerkrieg in China

Eigener Drahtbericht.

London, 1. April.

Roch Beendigung des Aufmarsches der Truppen der Nanking-Regierung und ihrer Gegner hn Nor­den ist es nach Meldungen aus Schanghai zum ersten großen Zusammenstoß gekommen. Etwa 15000 Schanfi-Truppen sind am Sonnabend in die Provinz Schantung einmarschiert unp haben die Regierungstruppen zur Rückkehr gezwungen. Die Schaust Truppen haben inzwischen weitere Verstär­kungen erhalten, und man rechnet damit, daß nun ci« Angriff großen Stiles gegen Nanking beginnen wird.

Kein Handelsvertrag ohne Se;m

Warschau, 1. April.

.Expreß Porannh" erklärte in feiner Dienstag- Morgenausgabe, daß das Inkrafttreten des deutsch-polnischen Handelsvertrages, dem in der Oeffenllichkeit immer größeres Interesse entgegengebracht werde, nicht in seinem vollen Um­fange von der Ratifizierung durch den se,m ab­hänge. Sehr wesentliche Teile könnten auch ohne Sejm ratifiziert werden, und zwar könnten st-, auf dem Wege der

Verlautbarung durch den Staatspräsidenten Gültigkeit erhalten. Dies betreffe vor allem die Frage der Kontingentierung, speziell der Ko bleu- und Schweine Sontingcntienrng aus Polen nach Deuffw- land, und eine Reihe von deutschen Jndustrieerzeug- Siffen, die Ausfuhr-Kontingentierung nach Polen er­halten haben.

Demgegenüber aber bedürften gewiffe für Deutsch­land nicht

unwichtige Teile des Vertrages, die das Nieder- lafsungsrecht, Zollformalitäten und anderes be- treffen, der unbedingten Ratifizierung durch den Sejm.

Im Augenblick sei die Frage der Einberufung des Sejm wegen der Ratifizierung noch in völliges Dunkel gehüllt. Vielleicht dürfte sich der neue Mini­sterpräsident in feiner angeblich bevorstehenden Re­gierungserklärung darüber in irgendeiner Weise nä­her äußer«

Hoffentlich stellt die ganze Erörterung nur einen Versuchsballon dar. Die für die politische Außen­politik zuständigen Stellen werden sich kaum der Illusion hingeben, daß Deutschland mit Rücksicht auf die inneren Gegensätze der polnischen Politik jetzt nachträglich in dieser Form noch zu weiteren Kon­zessionen bereit sein könnte.

Das Rätsel um Kuiiepow

Paris, 1. April. Nach Auffassung der Morgen- preffe sieht die Polizei aufgrund übereinstimmender Zeugenaussagen die Verschiffung des Generals Kutie- pow an der normannischen Küste zwischen Villers und Houlgate als erwiesen an. Demnächst soll ein Lokal­termin borgenommen werden.

Tie Polizei ist gegenwärtig damit beschäftigt, die Schiffsbewegungen int Kanal in den letzten Januar­tagen nachzuprüfen, um festzustellen, mit welchem Schiff General Kutiepow abbefördert jein könnte.

ttauensvotum. Rach der „Ro^en Fahne" soll das Mtff- trauen»Votum der kommunist.scheu Reichstagsfrakuon so gebaltfn fein, daß die SPD. keine Möglichkeit habe sied der Stimme zu enthalten. Außerdem Werve die kommunistische Fraktion namentliche Abstimmung be­antragen, um eventuelle Abkommandierungen von Abgeordneten durch die .scheinoppositionellen Par­teien" festzunageln. Gleichzeitig ruft das kommuni­stische Zentralorgan für morgen nach Arbct'sichluff zu einer Protestkundgebung im Lustgarten auf, wo .außerhalb des Parlaments die Massen des Berliner Proletariats aujmatschieren müssen, _um ihr Volum abzugehen".

Die »DeutscheiZeitung', das Sprachorgan der Diehards in der Deutschnationalen Partei, er- Oärt erneut den Sturz der Regierung Brüning und die möglichst schnelle Erzwingung von Neuwahlen für notwendig. *

Berlin, 1. April. Gle-chzeita mit seinem Brandal als Reichstagsabgeordneter hat der neuernannte Reichsernährungsminister Schiele, wie der -Lokal- Anzeiges mit;eilt, aud» fein Amt als Borftands- mitglied der Oeutidtiiationalen BolksMtttzi. me- bergelegt

Reichstags-Auflösung?

(Bon unserer Berliner Schriftleitung.)'

Das neue Kabinett Brüning, das trotz vieler un­vorhergesehener Schwierigkeiten immer noch über­raschend schnell zustandegebracht wurde, wird bereits morgen oder übermorgen einen kritischen Tag aller­erster Ordnung erleben. Kaum jemals in der kurzen parlamentarischen Geschichte der deutschen Republik hat bei der Errichtung einer neuen Regierung so große Unsicherheit über die Frage geherrscht, ob die Klippe der parlamentarischen Ver­trauensfrage überwunden werden wird, die den Anfang jeder Regierungstätigkeit versperrt. Nach den Vorschriften der Verfassung bedarf bas Reichskabinett zu feiner Amtsführung des Vertrauens des Reichs­tages. Es ist üblich, an die Programmerklärung, die ein "neuer Kanzler im Reichstage vorträgt, eine poli­tische Debatte, anznschließen, die mit der Abstimmung über einen Vertrauens- oder Mißtrauensintrag schließt. Erst nachdem die Regierung durch diese Ab­stimmung in irgendeiner Form eine Vertrauenskund­gebung des Reichstages erhalten hat, ist sie im Voll« besitz ihrer politischen Aktionssähigkeit. Wird ihr da­gegen bei dieser ersten Abstimmung das Vertrauen verweigert oder gar das ausdrückliche Mißtrauen aus­gesprochen, ss muß sie sofort zurücktreten. Dann be­steht allerdings die Möglichkeit, daß der Reichspräsi­dent die Regierung zur Auflösung des Aei-b-tages er­mächtigt, um damit int Konflikt zwischen Kabinett und Parlament die Entscheidung in die Hand der Wöhlev- schaft zu legen.

Das Kabinett Brüning ist. nun zwar schon vor dem Sturz des Kabinetts Müller durch eingehende Be­sprechungen gründlich vorbereitet worden, aber bei diesen Vorbereitungen fehlte die vorherige Sicher­stellung einer parlamentarischen Mehrheit, weil diese unter den jetzigen Umständen für ein Kabinett der Mittelparteien überhaupt nicht zu erlangen war. An­dere Minderheitskabinette haben sich immer an eine der großen Flügelparteien der Opposition anlehnen können. Sie haben auf die Neutralität eines Teiles der Opposition rechnen und ihre Gesetzentwürfe mit wechselnden Mehrheiten durchbringen können/ so züm Beispiel nach dem System des Kanzlers Marx, der zeitweilig seine Innenpolitik mit der Rechten, seine Außenpolitik mit der Linken machte. Immer aber war auch für Minderheitskabinette zum mindesten eine relative Mehrheit int Parlament gesichert. Dies­mal ist das nicht der Fall, aber das Kabmett Brüning besitzt dafür als Ersatz in ganz besonderem Blaße das Vertrauen und die Unterstützung des Reichs­präsidenten von Hindenburg, der mit seinen verfaffungsmäßigen Mitteln, das heißt der An­wendung des Ausnahmeartikels 48 und der Reichs­tagsauflösung gesonnen ist, dem Kanzler Brüning ge­gen die oppositionelle Mehrheit des Parlaments Bei» zustehen.

Mit dieser Feststellung ist das Wesen der neuen Regierung int Unterschied von den meisten bisherigen Kabinetten gekennzeichnet. Zugleich ergibt sich aber daraus die Sachlage, daß es sich hier um ein Kampf­kabinett handelt, welches möglicherweise nur einen kurzfristigen Uebergang zu einer Reichstagsneu­wahl darstellt. Es fragt sich nun, wer an einer sol­chen Neuwahl Interesse haben kann, und welche parla­mentarischen Gruppen in der Lage sein würden, eine Neuwahl zu erzwingen. Die Sozialdemokra­ten haben bereits öffentlich angekündigt, daß sie in die entschiedene Opposition treten wollen. Die Stim­mung in großen Teilen der Partei neigt einer Neu­wahl zu, und wenn auch Politiker, wie vor allem der bisherige Reichskanzler Möller und sein engerer Freundeskreis die Politik bedauern, die zum Schei- tern’ber großen Koalition geführt hat, jo spricht im Augenblick doch die größere Wahrscheinlichkeit dafür, daß die Sozialdemokratie jetzt ohne Zögern und mit allen Mitteln versuchen wird, die Entwicklung schleu­nigst einer Reichstagsneuwahl entgegenzutreiben.

Die einzige Möglichkeit, diese Entwicklung zu ver­hindern, liegt in den Händen der Deutschnationalen. Auch hier sind jedoch die Aussichten auf eine Unter­stützung der Regierung durch die Partei sehr gering. Man weist zwar mit Recht darauf hin, daß den Deutschnationalen daran gelegen sein muß, das Agrarprogramm ihres Parteimitgliedes, des neuen Ernährungsministers Schiele, durchsübren zu Helsen, und daß es für sie nur schwer möglich jein wird, ein Kabinett zu stürzen, welches in gewissem Sinne geradezu als ein ^Hiadenburgkabinett" ange­sprochen werden kann. Außerdem muffen die Demsch- nationalen bei einer Neuwahl die sehr scharfe Kon­kurrenz der Nationalsozialisten fürchten. Aber selbst die Gefahr einer Mandatsabgabe an die Opposition der äußersten Rechten scheint für den Parteiführer Hugenberg nichts Abschreckendes zu haben. Der Wunsch, bei einer solchen Neuwahl die neue Treviranusoruppe wieder verschwinden zu lassen, und der bekannte Grundsatz „liehet Block stall Brei", scheinen bei den