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20. Lahrgang

Donnerstag, 27. März 1930

Nummer 73

Thüringens Antwort an Severing

Heute entscheidet sich das Schicksal -es Kabinetts Müller / Zaleski über die deutsch-polnischen Verträge

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Transozeanflug des DoX

Freitag mittag seine Minjfterliste zur legen. An politischen Kreisen glaubt 1

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sindrn wrrd.

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in Mcksicht auf di«-Ehre und Würde dcS Landes unsere Zustimmung da;u varsagen bis der Herr Reichs Innenminister die Tatsachen näher bezeichnet die seiner Auffassung nach eine Untersuchung iwt- wendig machen.

ih. Berlin, 27. März.

Die-Entscheidung über das Schicksal der Finanzvorlage und gleichzeitig über die Frage des Weiterbestehens. der jetzigen Regierung oder der Neu­bildung des Kabinetts der bürgerlichen Mitte ist gestern noch einmal um 2,4 Stunden ver­schoben worden. Man hatte zwar allgemein damit gerechnet, dass gestern unbedingt die Entscheidung fallen müsste, aber man hat gestern abend doch noch

Warschau, 27. März. Der gestern mit der Kabr- ncttsbildung beauftragte jüngste Bruder des Dtar fchall Pilfudski Jan Pilfudski wird dem Staatspräsidenten laut amtlicher Vlelduna spätestens - — - t Keställgung

rorlrgen. In politischen Kreisen glaubt man, dast die Kabinettskrise jetzt zweifellos ein rasches Ende

Llniersuchungskommiffar abgelehnt!

(Eigene Drahtmeldung.)

Dorposten-Gefechte

Die Kammerdebatte über den Aounplan.

Paris, 27. März.

Die Diskussion über di« Ratifizierung des Doungplanes hat heute vormittag 10 Uhr in der Kammer begonnen. Bevor sie in di« Debatte eintritt, wird die Kammer über einen Vertagungsan­trag, den der Abgeordnete M e v e r int Namen der Radikalen Fraktion einbringen und begründen wird, zu entscheiden haben. Gegen, diesen Antrag, -der Ver­tagung der Debatte bis. zur Rückkehr Briands aus London wünscht, da seine 2lnwesenheit bei der außen­politischen Wichtigkeit der zu treffenden Entscheidung notwendig sei, wird die Regierung zlveifellos die Vertrauensfrage entsetzen. Sobald er, wie zu er­warten ist, abgclehnt ist, wird der Abgeordnete Louis Marin >die Vorfrage stellen, da auch er wünsch« di« ! hinauszuschieb, »- .“.•irr < öäyaupn»,

daß der Abgeordnete E u e r n u t (Unabhängige Link«) die Der,..qung der Debatte auf unbestimmte Zeit zu fordern bea:-;,^ng«; wie er ste zu begründen gedenkt, darüber verkämet nichts.

Erst nach Erledigung dieser beiden bezw. drei An­

träge wird di« Kammer vermutlich heute nachmittag in die eigentliche Debatte eintreten können. Eine zweite Debatte, die unter Umständen auch außeror­dentlich interessant und ernst werden könnte, findet nachmittags int Senat statt. Der Finanzausschuß des Senates hat, wie erinnerlich, die Kredite für die neugeschasfenen Ministerien und Unter st aatssekretariate verweigert. Der Finanzausschuß der Kammer hatte das Gleiche getan, das Plenum der Kammer sich jedoch nach Stellung der Vertrauensfrage mit Mehrheit für den Antrag ent­schieden. Di« Frage ist aber, ob der Senat, wenn Mi- nisterpräsvdent Tavdieu gezwungen ist, die Vertrau­ensfrage zu stellen, in gleicher Weise entscheiden wird? In unterrichteten Kreisen wird das als sicher ange­nommen.

Mitteln einzustellcn

Und zum Nachteil Thüringens anderweitig darüber zu verfügen. Zugleich bitten wir um Aufklärung, was Sie damit sagen wollen, daß die lleberweisimo von Mitteln des nächsten Etatjahres von der „weite­ren politischen Entwicklung" abhängt.

Zur Frage der Weitergewährung des Reichszu- fchusses für Polizeizwecke an das Land Thüringen be­merken wir: Dem Reich steht zwar das Recht zu, in besonderen Fällen. denen außergewöhnlich« Vor-

Kegon di? Lchuhpettz.»« eft-es Laubes erhöbe' werden, Äuskunft zu verlangen uno auch w. 'on~r-t Zustimmung der Landeszentralbehörde einen Beauf­tragten abzuordnen, der den vom Lande anzustellenden Untersuchungen beiwohnt.

Wir können aber unsere Verwunderung dar­über nicht verhehlen,daß der Herr R-ftchsinnenminister überhaupt uns nicht die Taft che bezeichnet hat, über die er Auskunft verlangen ou können glaubt, sondern ohne Angalbrn von Gründen für die Untersuchung einen Beauftragten hierzu entsenden will. Das ist ein Verfahren, das die Grundsätze nicht vorsehen, und das zweifellos nicht int Sinne der Vereinbarungen des Deichs mit den Ländern liegt.

) Gegen diese willkürliche und durch nichts be. [ gründete Verletzung der Vereinbarungen mit j den Ländern legen wir feierlich Ber» j Wahrung ein.

' Die thüringische staatliche Polizei hat nichts zu verbergen uno eine Untersuchung nicht zu scheuen ’Hntor den vorliegenden Umständen müssen wir aber

Berlin, 27. März. 1

Dr. Dornier, dessen großes Flugzeug Do. X Int vorigen Jahre den Aufsehen erregenden Flug mit Ich Personen an Bord gemacht hat, weilt, tote ein hiesiges Morgenblatt meldet, zurzeit in Ame­rika, um über einen Transozeanflug zu verhan­deln, der möglicherwerfe Ende Juli'oder Anfang August vom Bodenfee aus nqch Neuvork gehen soll. Anscheinend sollen die Seen des mittleren Westen itnö vielleicht die Küste int Stillen Ozean angeflo- gen weiden. Die Besatzung wird aus zwölf Man» bestehen. In der Hauptsache sollen Poft und Fracht, dagegen nur wenig Passagiere mit­genommen werden.

Für den Flug müssen noch neueMotore und zwar 12 wassergekühlte, amerikanischen Ursprungs, eingebaut werden, die bereits nach Friedrichshafen unterwegs sind. ’ ’

Brüning - der kommende Mann?

' Don unserer berliner Schriftleitung.

u *" Weimar, 27. März.

r Zn der von Minister Baum heute zu Beginn der Landtagssttzung verlesenen Antwort des thüringischen Kabinetts auf das zweite Schreiben des Reichsinnen­ministers Severing heißt es:

Das thüringische Staatsministerium lehnt es ab, die unfruchtbare Erörterung über den bisherigen for­mellen Verlauf der Angelegenhett fortzusetzen, da es sonst genötigt märe, an ihrem ersten Schreiben vom 17. Februar 1930, das den Anstoß zu allem weiteren gab, die gleiche belehrende Kritik zu üben.

Wir bestreiten wiederholt dem Herrn Reichs« I inneuminister das Recht, aus dem gegebenen Au- | laß lleberweisuugen aus irgendwelchen Fonds-

Hessische Abendzeitung

anieteen»retfe: ®efd>8ft>- an» frimtlten-aiyetsen ett 80 mm «Seile tl Wettni®. Kleine Ameisen an« Kassel das Won 7 4. Auswärtige Kleine Anzeigen 6te SO mm breite Selle 11 4. Anzeigen im Reklameiell die 78 mm breite Zeile 45 4 Cffcrtgebübr 35 4 (bei .-Zustellung 85 41. — Kür das Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Ausgaben, an besonderen Platzen und für televdonisch erteilte Aufträge keine Gewahr. Re», uungsbeträae innerhalb von 5 Tagen zahlbar. Geriänsuand Salsel. — Pollscheckkonw Srankinrt a. 0t. 638(1,

Moskau beschwert sich über Held

Eigener Drahtbericht.

Kaffeier Abendzeitung

KrkSeimnigSweifet «d»eMN» sechsmal nachmittags. AdonnemeniSorei«: fftt den Monat 2.30 X bet freier *in« stellung ins HauS. in der Sefchäiisitelle -ibaebolt 2.10 X Durch die Poft monatlich 2Jin X auSschliehlich Sn« stellungsgebllbr. Kn Kallen von höherer Gewalt beliebt kein Anfvruch auf Lieferung der Zeitung oder auf Nückzahlung des Bezugsvreises Verlag. Schriitleitung und Druckerei: Kölnische Strohe 10. — Televhon: Eatumelniunmer 6S0C. Juristische Svrechstunde leien Dienstag von 5 bii 7 Uhr Kölnische Straße Nr 10.

rich zu rechnen sein. Vermutlich würde das Außen« mmistertum dann in dte Hände des Zentrums über­gehen, während als neuer Ernährungsminister der deutschnatwnale Abgeordnete Schiele in Betracht käme, falls dieser sich überhaupt an einer sogenann­ten Koalitwnsbildung beteiligt. Man rechnet auch damit, daß tm Falle einer solchen parlamentarischen Umgruppierung die Vertreter des Gedankens einer „Staatspartei der b-ürgerltchen Mitte* alsbald den Augenblick zum öffentlichen Hervortreten und zur Verwirklichung dieser Partei für gekommen sehen.

In der gestrigen Abendbesprechung standen einige neu« Vermittlungsvorschläge über die Arbeitslosenversicherung zur Erörterung, die unter anderem die Beibehaltung des Beitrages von Prozent, aber die Ermächtigung der Regie­rung zur Anforderung von Etatmitteln oder zur Bei­tragserhöhung int Falle eines unvorhergesehenen De­fizits vorsahen. Ein anderer Vorschlag, der bei den bürgerlichen Parteien Widerstand sand, wollte die Neuregelung überhaupt auf den Herbst verschieben und jetzt alles beim Alten lassen.

Bei eitrer Belvreckuna über das Stenerpro,, gramm Haven sich v^cn vor »i'cm Scywiertglen.. bei der Mineralwassersteuer heransgestellt, die mall evtl, fallen lassen würde, wenn man sie durch die Benzin- und Benzolsteuer ersetzen kann. Die Bayern Mächen' nach wie vor Opposition gegen die Bier­steuer. Man hat aber den Eindruck, daß die Schwie­rigkeiten bei alle diesen st c u c r t e ch n i s ch e n E i n- zelheiten nicht mehr das Entscheidende waren, sondern daß es sich jetzt um die politische! Frage des Kabinettwechsels handelte.

Zn Zentrnmskreisen betont man h«nt« aber­mals mit besonderem Nachdruck, daß eine weitere Hin­ausschiebung der Entscheidung unter keinen Umstän­den in Frage kommen darf und das heut« unbe­dingt di« Konsequenz aus dem Versage» der Partei«» gezogen werde» muß. Die Sozialdemokraten glauben zwar immer »och, daß diese Konsequenz ledig­lich dariu befteheu könnte, die letzte Entscheidung über Steuerfragen dem Plenum des Reichstages zu unter­breite» aber mon wird diesen Weg wahrscheinlich nicht mehr gehe».

Heute vormittag werde» die Parteiführer der Regteruagsparteie» zu ei»er letzte» Konferenz zn« jammentreten um einen politischen Einigungsnersuch zu mache». Wenn auch dieser, scheitern würde, wird für die Mittagsstunden eine Kahinettfitzung erwartet, die die dun» unbedingt die Konsequenzen aus der völlig verwickelte» parlamentarischen Situation ziehe» müßte. ......

Retchstagsa-geordmter Dr. Brüning der Führer ixr Reichstagsfraktion des Zentrums, der vielfach als Müllers Nachfolger bezeichnet wird, eine letzte Gnadenfrist angrsetzt und noch einmal einen Verständigungsvrrsuch unternommen, der je- doch wiederum ergebnislos verlaufen ist. Im Lause des gestrigen Tages haben sich die Verhandlungen zu einer regelrechten Krise entwickelt, in welcher nur noch ganz wenig -Optimisten an die Möglichkeit einer friedlichen Lösung glauben.

Bekanntlich handelt es sich jetzt kaum noch um die technischen Einzelheiten der Finanzvorlage und der Arbeitslosenversicherung, als vielmehr um die poli­tische Fraxe des Uebergangcs zu einer anderen Re­gierung. Man hat Grund zu der Annahme, daß das Kabinett Möller vom Reichspräsidenten die Ermäch­tigung zur Ar-Wendung des Artikels 48 und zur Auf­lösung des Reichstag nicht bekommen wird, ebenso­wenig aber besteht bei den Soz.aldemokraten über­haupt Neigung, die Stenergesetzc auf autzerparlamen- tarischcm Wege mit Hilfe des Artikels 48 durchzu­setzen.

Da nun aber die Steuern keinen weiteren Ver­zug erleiden dürfen, so gilt es als das Wahrschein­lichste, dass die Reglernngheute d e m i s s i o - nicren und durch ei» Kabinett der Mittel- barteten abgclöst wird. Dieses neue Kabinett müsste auf einer parlamentarischen M i n d e r h e i t s- k o a l i t i o n, aus Zentrum, Demokraten, Deutsche Volkspartei, Santifd)« Bollspartei, Wirtschaftspakte« und christlich-nationaler Arbeitsgemeinschaft <Trevi- ranus-Gruppe) ausgebaut werden. Die Hoffnungen gehen auch in der Richtung, den deutschnatioualen Abgeordneten Schiele und einige seiner Anhänger zu gewinnen.

Trotzdem würde eine solche Koalition noch keine Mehrheit haben, und da sie wahrscheinlich sowohl jdu den Sozialdemokraten wie von den Deutsch tationalen betämpft werden wird, so wäre die Ge- ahr eines baldigen Sturzes ohne weiteres mit ein« t olchen Reugründung verbunden. Deshalb würde ein olchcs Kabinett nur daun denkbar sein, wenn

-i'eiwreitig die « uf l ö s n n g s - O r d r e vom Reichspräsidenten bekommt uno mit dieser Waffe den Reichstag vor die Wahl stellt, ob er die Steuergefene annehmen oder zum mindesten gegen die entspre­chenden Steuerverordnungen teilten Einspruch er heben will. Für die Führung eines solchen Kabinetts würde in erster Linie der Zeatrüinsabgeorduete Brüning in Frage lammen.

Zn demokratischen Kreisen wird erwogen, ob man das Kabinett Brunmg au, der Basis der Großen Koalition errichten könnte, >edoch g.lt dieser Ver­such als wenig wahrscheinlich. Sollte cs heule zu einem Kabinettswechsel kolmnrn, so würde mit dem Ausscheiden des Kanzlers und der drei sozialdemo­kratischen Minister Severing. W i s s c l l und Schmidt, wahrschcinltch auch mit dem Rücktritt des volksparteilichen Außenministers Dr. E u r t i u s und des. demokratischen Ernährungsminisiers Drei-

Bis zu« Augenblick der Unterzeichnung des Ab­kommens feien über 120 900 Hektar Boden und un­gefähr 1600 städtif-^ Ob'ekte in polnische Hand Lber- gegangen. Zur Liquidation feien noch ungefähr 23 000 ha. und 30 ftädt. Objekte verblieben. Die tat­sächliche Möglichkeit, Liquidation der Objekte durch­zuführe», wäre beschränkt gewesen, da alle Liquiüa- tionsanaelegenheiten Gegenstand eines Streites bei den internationalen Instanzen waren. Weiter hätte ja noch im Verlaus der letzte» Monate die staatliche Landwirtschastsdank aus freier Hand zwei Objekte gekauft, auf deren Liquidation Polen verzichtet hätte und die $ujammen 13 090 Hektar ausmachten Der Verzicht auf Liquidation betreffe alfo praftift nur 10 080 Hektar.

Weiler dürfe nicht vergessen werden, daß das War schauer Abkommen Polen eine Reihe erstklassiger fi nanzieller Vorteil« sichere, wie die Niederfchlagun der Pariser Millionenprozesse, die -Entschädigung ft Ehonzow ufw. Ueberdies hätte erst der Abschluß die' Vertrages es Polen ermöglicht- dem Poungplan bei zutreten. Nur in dieser Gesamtheit dürfe der Verzicht Polens auf das Liquidationsrccht betrachtet werden.

Der Minister erörterte sodann den Verzicht auf das Wiederkaufsrecht. Von den 29 000 Rentensieblungen befänden sich heute 14 000 in polnischer Hand, der Rest fei im Besitz von Deutschen. Der Alinister glaubt, daz diese Regelung der Wicderkaufsfrage.zum Zujammenleben der Staatsbürger Polens und ik deutfcher Nationalität beitragen werde.

Washington, 27. März.

Die Rational Geographie Society wird heute in feierlicher Sitzung, der die Vertreter der ge­samten offiziellen Welt beiwohnen werden, Dr. Eckener ihre goldene Medaille über­reich e n.

Die Verleihung dieser Auszeichnung stellt eine ganz besondere Ehrung Dr. Eckeners dar. Bisher ist in 42 Jahren die goldene Medaille der R. G. S. nur elf mal zur Verleihuug gelaugt. Unter den mit ihr Ausgezeichneten befinden bezw. befanden sich Peary, Amundfeu, Byrd, LinLlrrgh» Shackleton, Stcfanson und Lloyd Seimet.

Münt^n, 27. März.

-• Gegen die Beteiligung des bayerischen Minister- präsidenten Dr. Held an der Protestkund- gebunq der Münchener Katholiken gegen die Re- Ugionsverfolgungen in Sowjetrutzland hat sich, ine der „Bayerisihe Kurier" meldet, die Sowjetregie- rnnq i» Berlin beschwert.

Die Beschwerde der russischen Regierung sei an die bayerische Regierung weilcraelcitek worden. Dem bäuerische» Ministerpräsidcnicn sei dabei nahe gelegt worden, eine Erklärung des Inhalts abzugebcn, er habe an der Münchener Kundgebung nicht in amtlicher Eigenschaft al- Ministerpräsident tcllgenommcn

Der .Dayerrsche Kurier" kritisiert in scharfer Weis, die Nachgiebigkeit, die gegenüber der bolscbe- wrstischen Regierung geübt werde Rian batte nacy der Unterredung des Außenministers Eurtius mit >cm russischen Botschafter in Berlin annehmcn kön- jeit, man würde endlich der russischen Regierung gegenüber eine andere Tonart anschiageu. Offenbar sei das aber ein Irrtum gewesen,

Was Polen liquidierte

Warschau, 27. März.

Außenminister Zalefki hielt gestern abend ge­legentlich des Iahresbanketts der Gesellschaft zur Prü- funfl internationaler Fragen eine außenxoliftfhe Rede, i» der er sich vor allem mit den zwischen Deutsch­land'und Polen al^cschlossen en Verträgen beickäftigtc

Tas Handelsabkommen sehe keine Zollnachlässe und Gebundenen Zollsätze vor. sodaß sich Polen die voll­kommene Freiheit der Entscheidung bei Fest­setzung seines Zoütarifes Vorbehalten habc. und so­mit über alle Möglichkeiten verfüge, um seine In­dustrie zu schützen. Zaleski erörterte sodann das L i» quiLationsabkommen,