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Kasseler Neueste Nachrichten

Nummer 60

Mittwoch, 12. März 1930

Einzelpreis: Wochentags 10 Pfennig.

20. Jahrgang

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Oie pleite der Londoner Flottenkonferenz

Ghan-i- Auszug / Endgültige Annahme der Sounggefehe gesichert

Reichsbankpräfident Dr. Luther

(Eigene Draht« ei düng.)

I

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Seine Alottenabrüflung, sondern beflenfallsLimitierung des Flottenbaus"

-i London, 1L März.

Dl« französische Sicherhettspolitik ist Erledigt wenigstens soweit die Beziehungen zu England und Amerika in Betracht kommen. Briand mußte seine Forderungen gegenüber den Be­denken der Angelsachsen immer weiter einschränken, der Mittelmeerpakt wurde aufgegeben zugunsten des Planes eines sogenannten Konsultativpaktes, und schließlich sprach man nur noch von der Zurückstel­lung der Sicherheitsfrage auf eine spätere Konferenz. Aber nicht einmal dieses letzte Zugeständnis, das von der französischen Presse als ganz wertlos betrachtet wurde, wollten Stimson und Macdonald der von ihnen gefürchteten Sanktionspolitik Frankreich machen Damit aber verzichten sie auch auf die Möglichkeit, mit Frankreich über eine Herabsetzung seines Mam­mut-Programms zu verhandeln.

Wenn nichts eintritt, was ein politisches Wunder genannt werden müßte, so bleibt der mit so großem Optimismus begrüßten Floltenkonferenz nichts ande­res übrig, als den Abrüstungsgedanken endgültig zu begraben und sich höchstens noch um die kurz­fristigeLimitierung" des Flotienbaus, wie den Franzosenbon Anfang an vorschwebte, zu be­mühen.

Auf die Anfrage eines konservativen Abgeordne­ten, ob der Schatzkanzler mitteilen könne, wieviel -Schlachtschiffe Frankreich dank der englischen Schul­denstreichung bauen könne, gab dieser keine Antwort.

der Reichsbanl keine politische Aufgabe sei und nicht als solche aufgefaßt werden dürfe. Politik zu treiben, ist Sache der Reichsregierung, fix hat die politischen Richtlinien zu bestimmen und für die Innehaltung dieser Richtlinien zu sorgen. Aber bei der engen Der- bindung, die gerade bei uns zwischen Politik mi»

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' ' Berlin, 12. März.

- Die Reichsbank teilt mit: Der Generalrat der Reichsbank wählte einstimmig in seiner gestrigen Sitzung anstelle des ausfcheidenden Reichsbank. Präsidenten Dr. Hjalmar Schacht den Reichskanz. ler a. D. Hans Luther zum Präsidenten des Reichsbankdirektoriums mit Wirkung vom 3. April dieses Jahres, an welchem Tage die Uebergabe der Amtsgeschäfte stattfiudet. Die Beftäligung des Herrn Reichspräsidenten für die Wahl des neuen Reichsbankprästdentrn ist uachgesuch» worden.

Getreidespeicher in Rammen

2000 Tonnen Getreide vernichtet. Ein Toter.

Danzig, 12. März.

Am heutigen Mittwochsrüh nach 6 Uhr brach in den an der ModÄau gelegenen Speichern aus bis­her noch ungeklärter Ursmhe ein Brand aus, der so «chuell um sich griff, daß die beiden 6 Stock hohen oetrcidefpeicher sehr bald in einem Flammenmeer stanoen Die Hitze war so groß, daß selbst am gegenüberliegenden Ufer der Modtlau eine uner­trägliche Temperatur herrschte. Angesichts der 10 "ls 15 Meter hohen aus den Speichern herausschla- aenven Flammen mußten sich die Wehren darauf beschränken einen .ied-naa. lieq^nden Speicher, fo- vrc ein Kohlensäurelager zu schützen mrd den Rie- enbrand auf seinen Herd zu beschränken.

B« dem Brand kam auch ein Feuerwehr­mann umz Leben. 2000 Donnen Getreide wurden vernichtet. Die beiden Speicher sind bis aus ine Umfassungsmauern modergebraunt. ,

London, 12. März. -Daily Telegraph" meldet aus Bombay: Tas erste S ikhregiment, das in Poon« stationiert ist, har unerwartet Weisung cr- hclten, nach dem Staate Darcda zu gehen. Kürzlich wurde bereits eine Komvaonie Sikh dorthin beordert Gbandis Marsch wird durch den Staat Daroda führen. Ob d^e beiden Ereignisse miteinander in Zusammenhang stehen, ist nicht bekannt.

Mcdonaid Hal an- daheim Sorgen

Pa^is, 12. März. Zu den Erklärungen des ameri- kamschen staats,elretärs Stimson, daß Amerika htngchtlich der Ticherheitsforderungen Frankreichs leine rlei Verpflichtungen übernehmen könne, erklärt rT "fsitt&at -mttlich beerrEußle Sonderberichterstat­ter der Havasaoentur, man müsse letzt die Hoffnung aufgeben, daß in London ein politisches Abkcmmen Kustanwekommen werde, das die Abrüstung -der fühl Seemächte erleichtern würde.

Das Problem der Abrüstung müsse jetzt aus- schlreßlich von der technischen Seite behandelt wer­den. Die Haupt schwierigkeit in dieser Hinsicht liege bei der italienischen Delegation, die sich trotz aller dringlichen Vorstellungen ' noch immer weigere, ihre Tonnagebedürfnisse in den verschiede neu Schi ffskateaorien zu präzisieren, und die sich darauf beschränke, die Flottensileichiheit mit Frank­reich zu verlangen. Wenn eine derartige Auslassung sich vom Standpunkt des Prestiges erklären lasse, so sei sie doch unhaltbar, wenn man mit den Tatsachen rechne.

V

I und wenn ihm etwas zum Staatsmann großen For­mats fehlte, dann war es die schöpferische Phantasie, die dem Verstände neue politische Ziele und Wege I weist. Aus diesem Mangel an Phantasie war auch I Luthers Stellungnahme zu den Locarnoverhandlun- I gen, die seinerzeit viel kritisiert wurde, zu erklären. I Dem Reichsbankpräsidenten Luther wird diese Nüch» I ternheit des Denkens und Urteilens nur dienlich sein, 1 und ebenso werden sich seine Energie, seine Verant- I worrungssreudigkeit und wenn es notwendig sein I sollte sein Mut zur Unpopularität erneut erproben können.

DieVaterschaft der Rentenmark" ist auch heute noch umstritten. Nachdem dasWunder" geglückt war, I haben sich viele zur Urheberschaft dieses vor seiner | Verwirklichung arg bespöttelten tnd bekrittelten Ge- ! dankens bekannt. Aber die Gedankenarbeit Helfferichs, die Mirtwirkung Schachts und Sie vorbereitende Tätigkeit Hilferdings in Ehren durchgeführt hat diesen Plan der Finanzminister Luther. Er hat den Schrecken der Inflation ein Ende gesetzt, und er hat sich damals auch der zweiten, wie er selbst sagt, noch schwereren Aufgabe, durch die das Stabilisierungs- Werk erst gesichert wurde, unterzogen. Diese schwere Aufgabe war die Ausbalanzierung des Haushalts. Luther wußte, daß ihm die Maßnahmen, die er zu die­sem Zwecke einleitete, viele Feinde schaffen würden; er war sich darüber klar, daß die Steuernotverord­nungen und die Auswertungsgesetzgebung viele Här­ten und Ungerechtigkeiten enthielten, aber er ging seinen Weg, weil er keine andere Möglichkeit sah, aus dem Chaos yerauszukommen.

»Ich habe die Währung", so schrieb Dr. Luther vor einiger Zeit in einem Artikel, in dem er eine Geschichte der Währungs-Stabilisierung gab, .mit dem Dach eines Hauses verglichen, dessen Oberge­schoß die Staatswirtschaft darstellt, also alles, was in den Haushaltsplänen von Reich, Ländern und Gemeinden seinen geldlichen Ausdruck findet, und dessen Erdgeschoß die Wirtschaft der privaten schaf­fenden Kräfte ist Ist das Erdgeschoß stark gebaut, so trägt es ohne weiteres, das Obergeschoß, und bei­de zusammen tragen dann das Dach der Währung Die Kraft und Gesundheit einer solchen Währung ist nur die natürliche Folge der wirtschaftlichen und'po- litrscheu «rast und Gesundheit eines solchen Staates

W. P. Einen Tag nach seinem 51. Geburtstage ist Dr. Hans Luther, Reichskanzler a. D. und einst Ober­bürgermeister von Essen, zum Reichsbankpräsideut«« gewählt worden. Hans im Glück? Der neue Herrscher in der Jägerstraße hat seiner ganzen Veranlagung nach keine Aehnlichkeit mit der Gestalt aus dem deut­schen Märchen. Er läßt die Dinge, die ihm tit die Hand gegeben werden, nicht entgleiten; nüchterne Sachlichkeit, Energie und Verantwortungsfreudigkeit sind die hervorstechendsten Züge seines Charakters. Und seine Freunde werden in dem Beschluß des Ge­neralrates der Reichsbank nicht einmal ein besonderer Glück für Dr. Luther sehen wollen. Sie haben im Stillen wohl gehofft, daß der Reichskanzler des Jah­res 1925 noch einmal auf einen wichtigen politi­schen Posten zurückkehren verde.

Mit der Uebernahme der Schachttchen Erbschaft verzichcec Dr. Luther vnlleicht für imtper, zumindest aber für die Zeit, in der er das Amt des Reichsbank­präsidenten ausübt, aus die Erfüllung der ihm zuge- j dachten politischen Mission. In den gesetzlichen Be­stimmungen ist deutlich genug gesagt, daß die Leitung

Kasseler Abendzeitung

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Russische ReligionSgrenel

Paris, 12. März.

Der Reverend Homund Walsh, Vizepräsident der Universität Eeorgewwn, ist von einer Rundreise durch Rußland zurückgekehrt und hat, einer franzö­sischen Agenturmeldung zufolge, ein furchtbares Bild von den Religionsgreueln in Sowjetrußland ent­worfen. Nach seiner Aussage wurde

der Erzbischof von Per« bei lebendigem Leibe verbrannt,

nachdem man ihn den schwersten Folterungen aus­gesetzt hatte. Er wurde in eine Grube mit ungelösch­tem Kalk geworfen und kam elendig um Der E r z - btschof von Jurjew wurde zuerst lange Zeit mit den gemeinsten Verbrechern eingesperrt und dann dem Scharfrichter übergeben, der ihm N a s e u n d O h r e n a b s ch n i t t und dann durch Bajonettstiche tötete.

Der Erzbischof vo« Woronesch wurde vor der Kanzel seiner Kirche mlfgehäugt.

Allein in dieser Diözese wurden über 100 Geist­lich e getötet. Ein Geistlicher wurde bei härtester Kalte seiner Kleidung beraubt und dann solange mit Wasser übergossen, bis er im wahrsten Sinne des Wortes zu einer E i s st a t u e gefroren war.

Berlin, 12. März. Wie demVorwärts" aus Moskau gemeldet wird, hat der Volkskommissar des Aeußeren, Tschitscherin, dem Rate der Volks- wmmrssare der Sowjetunion zum dritten Mal« sein Ruairtttsgefuch übermittelt. Lütticherin bittet Sarin ihn sofort seines Amtes zu entheben, da seine Eemndheit immer noch schlecht sei. Er beab­sichtigt, sich Mitte April wieder nach Deutschland zu begeben um in Wiesbaden seine Gesundheit wieder­herzustellen.

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insgesamt dem Reiche zufließen sollen. Diese Posten machen zusammen ebenfalls 195 Millionen Mark aus

In Bezug auf das Steuersenkungs. Programm, welches für die Bolkspartei einen per Kernpunkte in dem gesamten Finanzpro­gramm bildet, wird von den Weimarer Parteien zunächst nicht die vollständige Streichung vorge- fchlagen, wohl aber wird ein starker Vorbehalt gemacht. ES wird nämlich gesagt, daß die Steuersenkung im nächsten Jahre mindestens 600 Millionen betragen soll (genau wie im Molden- hanerschen Programm) aber nur wenn es ge- li«gt, 500 Millionen der schweben- den Schuld in langfristige Anleihen umzuwandeln.

Zunächst werden nun zwischen sämtlichen Fraktio- nen oer großen Koalition neue Verhandlungen über das Finanzprogramm der Regierung und das Fi­nanzprogramm der Weimarer Parteien stattfinden, butsche Volkspartei wird sich selbiwerpandlich an diesen Verhandlungen wieder beteiligen, nachdem sie längere Zeit davon ausgeschaltet war. Es ist anzunehmen, daß auch der Gedanke des sogenannten variablen« Faktors (Kopfst-uer) wieder in die Debatte ge­worfen wird. .

, Die Regierung hält übrigens nach wie vor daran I fest, oaß die Grundlage dieser Verhandlungen in dem vom Kabinett beschlossenen Finanzprogramm zu er- I blicken sind, welches gegenwärtig den Arbeiten des I Reichsrates zugrunde liegt und Ansang nächster I Vwcht aus dem Reichsrat in den Reichstag zurück- I gelangen wird.

I Wirtschaft besteht, ist eine rege Zusammenarbeit des Reichskabinetts und des Reichsbankpräsidenten uner-

I läßl.ch. Dabei wird der Mann auz der Jägerstraße nicht allein seine unabhängige Stellung zu wahren haben, «r wird nicht nur Berater zu sein brauchen, sondern er wird, wenn es nottut, auch Mahner >md Warner sein können und müssen. Da-. ist.eine. Aus gäbe, die viel Energie,,noch mehr Takt und vor allem ' ! trotz oder gerade wegen des unpolitischen Eharak- - ters des Amtes politisches Verständnis und poli­tische Urteilsfähigkeit bei dem Reichsbankpräfldente» voraussetzt. Der neue Mann im Reichsbankprästdium wird aus den Fehlern seinetz Vorgängers, die das Gute und Richtige der Schachischen Aktionen schließ­lich überschatteten, viel lernen können ...

J®0It Luther darf ma.i erwarten, daß er, der selbst tn entscheidenden Tagen oie.politischen Gesch ckc des Reiches lenkte, ein offenes Auge für die politi­schen Notwendigkeiten bewahrt hat. . Der Politiker Sucher, mag es sich nun um den Kanzler des Iah- . reg 1925 oder den verdienten Leiter des Bundes für Erneuerung des Reiches handeln, empfahl sich stets durch die nüchterne Art, wie er die Dinge betrachtete,

ch. Berlin, 12. März.

Durch das Eingreifen des Reichspräsidenten von Hindenburg ist nicht nur die Annahme des Uoung- plans endgültig gesichert, sondern es ist auch eine gewisse Gewähr dafür gegeben, daß nunmehr die notwendigen Finanzreform-Maßnah­men durchgesetzt werden. Das Zentrum ist durch die Zusicherungen, die der Reichspräsident dem Abge­ordneten Brüning gegeben hm, bereit, für den Doungplan endgültig mit Ja zu stimmen, wie dies ja auch gestern nach der zweiten Lesung im Reichstag bereits geschehen ist (siehe 2. Seite). Der Reichsprä­sident hat dem Zentrum eindeutig zu erkennen ge­geben, daß er den Roungvlan nicht unterzeichnen könne, weny das Zentrum sich etwa noch einmal der Stimme enthalten werde. Er hat aber gleichzeitig die Zusage gegeben, daß er

mit allen verfassungsmäßigen Mitteln dafür for- gen werde, daß nunmehr nach der endgültigen Erledigung des Aoungplanes in die Finanzver­handlungen zwischen den Parteien der großen Koalition eingetreten werben wirb, uttb daß eine parlamentarische Lösung bes Finanzproblems versucht werben wirb. Sollte btefe Lösung aber Wieberum nicht gelingen, so soll ber Reichsprä­sident, genau wie ber Reichskanzler, entschlossen fein, mit dem Artikel 48 einzugreifen unb bie wichtigsten ber neuen Steuergesetze aus betn Wege ber Notverordnung in Kraft zu setzen, sodaß die neuen Steuerbeträge bereits am 1. April zu fließen beginnen.

Dem Reichstag bleibt dann verfassungsmäßig das Recht Vorbehalten, die Aufhebung einer solchen Steuer-Notverordnung zu verlangen. Sollte sich aber eine Mehrheit des Reichstages für ein derartiges Verlangen zusammenfinden, so würde der Reichstag zweifellos aufgelöst werden Damit ist der Weg klar vorgezeichnet, und der Reichstag, welcher weiß was ihm bevorsteht, wird unter dem Druck dieser Verhältnisse wahrscheinlich mit anderen Vorausset­zungen an die weiteren parlamentarischen Verhand­lungen über die Steuerfragen Herangehen.

Die Weimarer Parteien haben sich zunächst noch nicht endgültig auf ein bestimmtes Steuer- programm einigen können, aber dieses Programm Uegt doch bereits in feinen Grundzügen vor. Das Programm besteht im Wesentlichen daraus, daß die Biersteuererhöhung gestrichen wird, und daß auch die K a p i 1 a l e r t r a g s st e u e r für fest verzinsliche Werte, ohne Unterschied des Ausgabe- ^rmins, aufgehoben werden soll. Dadurch wirb das Reich einen Ausfall von 195 Millionen haben ^wser soll nach dem Weimarer Programm dadurch 8e!L « werden, daß die Beträge aus dem Benzin-

,/bn;ol-Zoll. aus der Benzolherstellungssteuer, Mineralwassersteuer und der Erhöhung der Um= Weiter von 0,75 auf 0,80 Proz. sowie aus der Besteuerung des ersten Umsatzes »ach der Einfuhr

London, 12. März.

Die Regierung erlitt gestern im Unterhaus bei der Ab'timmung über den zweiten Abandcrungsanlrag zur Kohlenvorlage eine N i e d e^r l a g e. Der An­trag wurde mit 282 gegen 274 stimmen anqenom- rWen. Die Stimmenzähler sahen sich zwei Minuten lang außerstande, die Zahlen zu verkünden, da der Beifallssturm auf den Opposlttons- banken jede Verständigung unmöglich machte. Be­sonders stürmische zeigten sich die Koniervativen. Als die?a'>len bekannt gegeben wurden, wurde der Regierung dauernd zugerufen: .Zuruck.reten." Da die Regierungsanhänger antworteten, kam es zu stürmischen Lärmszenen,

Ministerpräsident Macdonald äußerte im An­schluß an die Abstimmungsniederla^ der Regierung im Unterhaus am Dienstag, er feit bereit, den kon­servativen Mißtrauensantrag gegen Snowden, der am Freitag zur Verhandlung kommt, als Vertrauensfrage für die englische Regierung zu behandeln.^

London, 12. März. Sckatzkanzler Snowdm erklärte am Mittwoch auf eine Anfrage im Unterhaus, daß die Netto-Kriegsschuld Frankreichs an Großbri an- nien am Tage der Schuldfundicrung 600 Millionen Franken betragen habe. Frankreich sei em Rachlaß von 372 Millionen gewährt worden.

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Indiens ilnabhängiakettskamvf

r Ahmedabad, 12. März.

Der aus 70 Freiwilligen bestehende Stoßtrupp Ghaudis ist heute früh zum 100-Meileü-Marfch nach dem Golf von Cambay aufgebrochen. Da­mit hat der Feldzug bürgerlicher Gehorsamsverwei­gerung zur Erreichung völliger Unabhängigkeit In­diens begonnen.

Am Vorabend des Auszuges hielt Ghanbi eine Ansprache, in ber er sagte, bie Teilnehmer an bem Felbzuge der Verweigerung des bürgerlichen Gehor­sams könnten nicht nur selbst Salz Herstellen, sondern etz auch über Land sende« und »erteilen. Wer Mut dazu baBe, solle die Bezahlung der Steuern verweigern. Ghandi ermahnte die Inder, im Falle seiner unb seiner Begleiter Verhaftung ben Frieden zu wahren und den Weisungen des Arbeits­ausschusses des Allirwischen Kongresses zu folgen. Solange seine Anhänger an die Partei glaubten, Werbe es keine Niederlage geben. Dies fei seine letzte Botschaft unb sein Testament. Er bete für beit Erfolg ber Schlacht, bie jetzt beginnt."

Endlich klare Gicht!

Von unserer Berkins Schriftleitung.

Das isolierte Frankreich

Eigener Drahtbericht.